Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-03-24

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• Original TO der STVV vom 24.03.2011

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn: 18:02Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 32 Abgeordnete und BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.02.2011

• Änderung der Niederschrift -> abgelehnt
• angenommen mit einer Gegenstimme/6 Enthaltungen

Feststellung der Tagesordnung

• Antrag GO keine Aussetzung der Redezeit

• mehrheitlich Angenommen

• TO so angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• Schreiben der BI ContraCO2 an alle Abgeordnete Versand
• Dankschreiben von "Für Frauen e.V." zwecks Spende über 300 Euro
• Benennung von Mitgliedern für Gremium Überprüfung der Abgeordneten auf Tätigkeiten in der MfS
• Beantwortung Fragen der Bürgerfragestunde im Februar

• keine "Grüner Pfeil" am Bahnhofsparkplatz
• Erarbeitung Richtlinie Barrierefreiheit für Ausschüsse und STVV

Einwohnerfragestunde

• Anmerkung zu den Fällungen von Bäumen

• Wurzelwerk in Kanalisation
• Anmerkung zu MD Marketing (Brasserie am Stein)
• Augenscheinlich Insolvent

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Neuansiedlung von EOn-Edis fast abgeschlossen

• 200 neue MA werden nun geschult
• genug KiTa Plätze vorhanden

• neue Bescheide KMU werden in der nächste Woche vom BM vergeben
• Staatsanwaltschaft bleibt in Ebw
• Eröffnung "Jahr des Waldes"
• am 02.03. tagte Forensik-Beirat
• 26.März Frühjahrsputz in Ebw
• ab 01.04. Eröffnung Familiengarten mit neuem Programm
• Eröffnung Planfeststellungsverfahren für B167

• Spatenstich soll 2014 sein
• Fertigstellung 2016

== Informationsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2010

• zur Kenntnis genommen

• weitere Anfrage zu Verdachtsfall wird im nichtöffentlichen Teil behandelt (Verletzung Rechte dritter)

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

• Anfrage zu Brief von der ContraCO2

• inwieweit CO2 in Ebw verpresst werden soll

• Anfrage zu Parkleitsystem

Zukunft der Freiwilligenagentur Eberswalde

• Finanzierung der Freiwilligenagentur sind nicht wirklich geklärt
• heutiges Gespräch wurde aus Termingründen abgesagt (mit dem Jobcenter)
• Ideen Landratsamt mit ins Boot zu holen
• Stadt stellt Zuschuss (Antrag vom 22.07.2007 SPD)

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• Finanzausschuss - Gedanken zum Bürgerhaushalt

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• Vorschläge zu Sachkundigen Einwohnern für Ausschuss Energiewirtschaft

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

• angenommen

1. Änderung zur Beschlussvorlage BV/391/2010 vom 30.09.2010 - Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

• angenommen

Schließung des Friedhofs Kupferhammer, Schließung von Teilflächen der Friedhöfe Waldfriedhof Eberswalde und Friedhof Finow, Biesenthaler Straße

• mit Änderung angenommen

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH

• Beschluss zur Neubesetzung

• angenommen

• Wahl des neuen Aufsichtsrates durch offene Wahl

• Posten von Fraktionslosen und Bündnis90/Grüne durch Losverfahren

• Wahl fällt auf Fraktionslosen

• vorgeschlagene Personen wurden gewählt

Kauf von Geschäftsanteilen der MD Marketing- und Dienstleistungs GmbH Eberswalde durch die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH

• Rederecht für Herr Wiegand beantragt

• angenommen

• Antrag auf freien Gegenrede

• abgelehnt

• Frage ob das die einzigste Möglichkeit ist (Fraktionslose)
• Antrag auf Herstellung der Nichtöffentlichkeit

(Klärung - unter anderem - ob sich wenn die MD Marketing Insolvent gehen würde Probleme mit der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH geben würde)

• angenommen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

• Abstimmung über BV

• angenommen mit 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen