Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24: Unterschied zwischen den Versionen
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* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011] | * Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011] | ||
− | = Begrüßung und Eröffnung der Sitzung = | + | == Begrüßung und Eröffnung der Sitzung == |
* Beginn um 18.02 Uhr | * Beginn um 18.02 Uhr | ||
:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister | :* 30 Abgeordnete und Bürgermeister | ||
− | = Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit = | + | == Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit == |
* festgestellt | * festgestellt | ||
− | = Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 = | + | == Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 == |
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | = Feststellung der Tagesordnung = | + | == Feststellung der Tagesordnung == |
:* Antrag für Freie Schulen | :* Antrag für Freie Schulen | ||
::* Abstimmung ob auf TO | ::* Abstimmung ob auf TO | ||
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* mit Änderung so angenommen | * mit Änderung so angenommen | ||
− | = Informationen der Vorsitzenden = | + | == Informationen der Vorsitzenden == |
* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder | * 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder | ||
:* Nachrücker wurden angeschrieben | :* Nachrücker wurden angeschrieben | ||
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* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012 | * Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012 | ||
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* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz | * Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz | ||
:* Beschluss der STVV 02.1952 | :* Beschluss der STVV 02.1952 | ||
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:* Vermutung von Steuerverschwendung | :* Vermutung von Steuerverschwendung | ||
− | = Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung = | + | == Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung == |
* geprägt von finanziellen Einbußen | * geprägt von finanziellen Einbußen | ||
* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer | * gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer | ||
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* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg | * MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg | ||
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* Bericht von Prof. Dr. Peters | * Bericht von Prof. Dr. Peters | ||
* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011 | * kurzer Rückblick von 2010 bis 2011 | ||
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:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf | :* wünscht sich mehr Beratungsbedarf | ||
− | = Informationen aus der Stadtverwaltung = | + | == Informationen aus der Stadtverwaltung == |
* nimmt Kritik der Beiräte mit | * nimmt Kritik der Beiräte mit | ||
* Walzwerk | * Walzwerk | ||
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:* mom ersteinmal Situation beobachten | :* mom ersteinmal Situation beobachten | ||
− | = Informationsvorlagen = | + | == Informationsvorlagen == |
* keine | * keine | ||
− | = Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung = | + | == Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung == |
* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen | * ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen | ||
* Entsetzen zum Bildungsatlasses | * Entsetzen zum Bildungsatlasses | ||
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:* Planungen dazu fortgeschritten | :* Planungen dazu fortgeschritten | ||
− | = Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen = | + | == Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen == |
− | = Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen = | + | == Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen == |
* keine | * keine | ||
− | = Genehmigung von Eilentscheidungen = | + | == Genehmigung von Eilentscheidungen == |
* keine | * keine | ||
− | = Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde = | + | == Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde== |
* 5 Personen sollen abberufen werden | * 5 Personen sollen abberufen werden | ||
:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden | :* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden | ||
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | = Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) = | + | == Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) == |
− | == Änderung der Hauptsatzung == | + | === Änderung der Hauptsatzung === |
* zurückgestellt | * zurückgestellt | ||
− | == Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung == | + | === Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung === |
* keine Wortmeldung | * keine Wortmeldung | ||
− | == Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde == | + | === Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde === |
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | == Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens == | + | ===Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens === |
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | == Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz == | + | === Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz === |
* zurückgezogen | * zurückgezogen | ||
− | == Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen == | + | === Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen === |
* zurückgezogen | * zurückgezogen | ||
− | == Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung == | + | === Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung === |
* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen | * zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen | ||
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* so angenommen | * so angenommen | ||
− | == Namensgebung "Neuer Blumenplatz" == | + | === Namensgebung "Neuer Blumenplatz" == |
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | == Annahme einer Spende für eine Medieninstallation == | + | === Annahme einer Spende für eine Medieninstallation === |
* so angenommen | * so angenommen | ||
− | == Neubesetzung der Schiedsstellen == | + | === Neubesetzung der Schiedsstellen === |
* so angommen | * so angommen | ||
− | == Gleichbehandlung "Freier Schulen" == | + | === Gleichbehandlung "Freier Schulen" === |
* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30% | * Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30% | ||
* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen | * Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen | ||
* mit Änderung so zugestimmt | * mit Änderung so zugestimmt | ||
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Aktuelle Version vom 5. Januar 2012, 12:00 Uhr
Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
- Original TO der STVV vom 27.10.2011
Inhaltsverzeichnis
- 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Informationen der Vorsitzenden
- 6 Einwohnerfragestunde
- 7 Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung
- 8 Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
- 9 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
- 9.1 Informationen aus der Stadtverwaltung
- 9.2 Informationsvorlagen
- 9.3 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
- 9.4 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
- 9.5 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
- 9.6 Genehmigung von Eilentscheidungen
- 9.7 Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde
- 9.8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
- 9.8.1 Änderung der Hauptsatzung
- 9.8.2 Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung
- 9.8.3 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde
- 9.8.4 Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens
- 9.8.5 Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz
- 9.8.6 Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen
- 9.8.7 Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung
- 9.9 Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde
- 9.10 = Namensgebung "Neuer Blumenplatz"
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Beginn um 18.02 Uhr
- 30 Abgeordnete und Bürgermeister
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- festgestellt
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011
- so angenommen
Feststellung der Tagesordnung
- Antrag für Freie Schulen
- Abstimmung ob auf TO
- so angenommen
- mit Änderung so angenommen
Informationen der Vorsitzenden
- 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
- Nachrücker wurden angeschrieben
- Beantwortung unbeantworteter Fragen der letzten Sitzung
- Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012
Einwohnerfragestunde
- Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
- Beschluss der STVV 02.1952
- Anmerkung zum neuen Stadtförster für Eberswalde
- Kritik am Lärmschutzkonzept für B167n
- Einspeisevergütung für Solar sinken zum Januar 2012
- Vermutung von Steuerverschwendung
Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung
- geprägt von finanziellen Einbußen
- gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
- Leistung für Kitas und Schulen wurden auf Forderung des JC zurückgefahren worden
- von 100 auf 150 Personen Aufgestockt worden
- Bundesprogramm Komm-Kombi läuft zum 12/2012 aus
- Entwicklung Teilnehmerzahl
- 24 Komm-Kombi
- seit 01.16. 100 MA
- 4 Stellen unbefristet
- 1 Stelle Dipl.Forstwirt. Stadtforst
- 6 Stellen befr.
- Bürgerarbeit wurde nicht bewilligt
- Kontigent erschöpft
- Mittel Bundesweit wurden halbiert
- von 20Mio auf 14Mio gekürzt für Landkreis Barnim
- Ausblick 2012
- Fortsetzung best. Projekte
- Einrichtung Bundesfreiwilligendienst
- Inanspruchnahme sonstiger Programme
- Unterstützung Familiengarten
- Unterhaltung Treidelwege
- Veranstalltungsservice (Weihnachtsmarkt)
- Unterstützung Stadtforst
- Statdtteilpflege
- Allgemeine Kritik an der Arbeitsmarktpolitik
- MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg
Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
- Bericht von Prof. Dr. Peters
- kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
- Grundgedanke die Stadt näher ans Wasser zu bringen
- Hoffnung auf mehr Wassertourismus
- Werbung ja aber Koordiniert
- Verkehrsentwicklung in der Stadt
- BV Friedrich-Ebert Strasse
- Wanderweg Schwärzeweg
- Brauereigelände
- Eisengieserei
- Strassenraumgestalltung
- Verkehrskonzept (Fahrradkonzept)
- Sanierung im Villenviertel
- Diplomarbeit von Anika Mischke (Uni Dresden)
- stellte sich der Fragerunde in der Stadt
- Eigenkritik: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
- Vorschlag zu Verbesserung: sich früher in die BV einzubringen
- Planung kann nur im Dialog reifen. -> Baudezernentin Frau Fellner
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
- noch ein rel. junges Gremium
- bisher 3 Sitzungen im Jahr 2011
- will den Kontakt zwischen Kultur und Politik verstärken
- mom. wenig Beratungsbedarf signalisiert
- wünscht sich mehr Beratungsbedarf
Informationen aus der Stadtverwaltung
- nimmt Kritik der Beiräte mit
- Walzwerk
- 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihre Prüfungen machen
- 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden
- Optic Ortel hat Aubildungspreis des Landes gewonnen
- Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
- CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie
- Sprachstandsförderung noch Mangelhaft
- Barnim und Uckermark nehmen in dem Bildungsatlas der Bertelsmannstiftung die letzten Plätze ein
- "Für Frauen E.V:" wird 20 Jahre alt
- Präventionspreis des Landes Brandenburg erhalten
- Azubis der Bahn haben ein Filmteam gegründet
- haben Preis für Fremdenfreundlichkeit bekommen
- Film soll demnächst auch auf Berliner Bahnhöfen laufen
- IM hat Aussage getroffen das mehr Polizei auf die Strasse kommen
- Vizepräsident des Deutschen Bundestages war in Ebw
- Ansprache der Alt-Schuldenhilfe
- Hinweis auf Neujahrsempfang am 14.01.2012 auf dem Gelände RAW
- Unterbringung eines Obdachlosen wurde gefunden -> keine Zwangsunterbringung!
- Hinweis auf Fraktionsstärke nach Urteil des Landesverfassungsgerichts
- Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern
- Änderungen müssen in die Hauptsatzung aufgenommen werden
- Ausildung findet am Bedarf fest
- mom ersteinmal Situation beobachten
Informationsvorlagen
- keine
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
- ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
- Entsetzen zum Bildungsatlasses
- LK der sich Bildung auf die Fahnen geschrieben hat
- ToDo der "Schandflecke" an der B176alt
- wie sieht der weiter Weg aus
- Planungen dazu fortgeschritten
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
- keine
Genehmigung von Eilentscheidungen
- keine
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde
- 5 Personen sollen abberufen werden
- KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
- so angenommen
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Änderung der Hauptsatzung
- zurückgestellt
Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung
- keine Wortmeldung
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde
- so angenommen
Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens
- so angenommen
Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz
- zurückgezogen
Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen
- zurückgezogen
Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung
- zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen
Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde
- so angenommen
= Namensgebung "Neuer Blumenplatz"
- so angenommen
Annahme einer Spende für eine Medieninstallation
- so angenommen
Neubesetzung der Schiedsstellen
- so angommen
Gleichbehandlung "Freier Schulen"
- Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
- Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
- mit Änderung so zugestimmt