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Kreisverband BRB/Treffen/2009-11-18

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3. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 18. November 2009
  • Beginn: ca. 18 - 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 11 Piraten

Ansprechpartner

  • 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [1]
  • FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]

Tagesordnung

TOP 1: Übernahme des Cottbuser Logbuchs

  • Kreisvorstandvorsitzender Michael stellt kurz das bereits von ihm geführte Logbuch vor
  • Logbuch kann dem Rechenschaftsbericht des Vorstands vorgreifen
  • Leider mit Tobias nur ein weiteres Vorstandsmitglied anwesend
    • Er würde sich bereit erklären ebenso Logbucheinträge zu führen
  • Piraten finden die Methode der Berichterstattung gut

TOP 2: Satzungsänderungsvorschlag

  • 701 unterbreitet einen Satzungsänderungsvorschlag
  • Die Satzung soll erlauben, dass technische und organisatorische Beschlüsse durch die Mitglieder auf einfachen Mitgliedertreffen gefasst werden dürfen
    • Fristgerechte Ankündigung von Beschlüssen auf Treffen von 2-4 Wochen
      • Piraten merken an, dass 2-4 Wochen zu lang sind, 6 bis 14 Tage sind eher erwünscht
    • Der Vorstand würde entlastet werden und den Mitgliedern wären mehr Rechte eingeräumt auch technische und organisatorische Entscheidungen mit zu treffen
  • 701 wird einen Satzungsänderungsentwurf dazu anfertigen, der dann diskutiert werden kann
  • Technisches und organisatorische Beschlussrecht auf Mitgliedertreffen ist auch auf Landesebene vorstellbar

TOP 3: Verschiebung/Aufräumen von Themen

  • Thema Internetsperren soll in persönlicher Diskussion und mit Infomaterial per Mail geklärt werden
  • Thema AKW-Laufzeiten wird beim Bericht der AG Umwelt kurz erwähnt
  • Kurze oberflächliche Erklärung zum Prinzip von Liquid Democracy
    • Man kann entweder selbst abstimmen oder seine Stimme an einen "themenkompetenten Piraten" delegieren
    • Kurze Diskussion zum Thema
    • Wird auf das nächste Treffen verschoben mit der Bitte nach ausführlicheren Informationen
  • Regionale Tanzverbote
    • Kurze Diskussion: Sind wohl doch brandenburgische oder bundesweite Verbote

TOP 4: Bildungsstreik

  • Kurze Information zum Thema
  • Forderungen laut Projektgruppe Bildungsstreik (sehr grob):
    • Mehr Mitbestimmungsrecht für Schüler und Studenten
    • Kostenlose Bildung für alle
    • Keine Finanzierung und Einflussnahme auf Bildungsinhalte durch Unternehmen
    • Freie Gestaltung und Kurswahl im Studium
  • Christoph beklagt, dass an der FH Brandenburg keinerlei Aktivitäten zum Bildungsstreik gibt und will brandenburger AStA befragen

TOP 5: SVV Vorbereitung

TOP 6: Teilnahme am Kamingespräch

  • am 26.11.2009 um 19Uhr
  • Kontakt mit regionalen Politikern
  • Mehrere Piraten zeigen Interesse

TOP 7: Bericht vom AG Umwelt-Treffen

  • Allgemein: Gute Zusammenarbeit der AG Mitglieder, 7 Piraten anwesend
  • AG hat AG-Arbeitsweise aus der AG-Ordnung des Bunds übernommen
  • Diskussion über die Laufzeitverlängerung AKWs
    • Endlagerproblem
    • Erschöpflichkeit von atomarem Brennmaterial
  • Diskussion der politischen Vorgehensweise (Tagespolitik vs. langfristige Politik)
  • Vorstellung des Modell Güssing
    • Jens merkt an, dass er einen Bauern kennt, welcher aus Gülle Strom produziert
    • Dieser Bauer würde gern auch die Abwärme nutzen und ins Wärmenetz einspeisen aber da gibt es wohl Probleme
  • Die AG lehnt die CCS-Technologie ab (Siehe Pressebericht / Informationen zum Thema)
  • Es wird über den "Kampf der Abwassermafia" berichtet

Sonstiges

  • Terminfindung Gespräch mit Brandenburger Politikerin der Grünen
    • 2. oder 4. Dezember werden von den Piraten bevorzugt
  • Stromkostenabschätzung der Stadtwerke Brandenburg undurchsichtig
    • Aufschlüsselung der Rechnungsgrundlage für den ermittelten Stromkostenabschlag wäre wünschenswert
  • Diskussion über die Mailinglisten der Piraten der Stadt Brandenburg
  • Die stellvertretende Landesvorsitzende Susanne stellt mögliche Anträge zur Landesvorstandssitzung vor:
    • Blog welcher Piratenthemen politisch kommentiert
    • Klärung der Stellung der AGs
    • Wiederaufnahme der Satzungsarbeit (Satzungskommission)
    • Anregen des Landesparteitags im ersten oder zweiten Quartal 2010
  • Auf Nachfragen nach den versprochenen Kasseninformationen des Landesverbands Mitte November kann Susanne keine Antwort geben, da auch sie nicht informiert wurde
  • Die Brandenburger Piraten berichten Susanne von Mirco da Silvas Wikieintrag zum Schatzmeistertreffen