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4. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

Die Brandenburger Piraten begrüßen das deutlich detaillierte Vorstandsprotokoll (danke an Susanne)
Dennoch gibt es noch Verbesserungswünsche (bestimmte Informationen könnten ausführlicher ausfallen, andere wegfallen)

Robert aus MOL berichtet, dass der Landesschatzmeister mit den Kreisschatzmeistern in Kontakt ist
Kreisschatzmeister wissen über genaue Umlagen für den Bund bzw. die Kreise Bescheid
- So sollen an den Bund ungefähr 1500 EUR ausstehen
- An die Kreise sollen etwa 300 EUR ausstehen (davon Brandenburg etwa 30)
  - Die Umlage für die Städte soll wohl im kommenden Jahr überwiesen werden, wenn entsprechende Konten eingerichtet sind
  - Es herrscht unter den Anwesenden Unklarheit ob das so korrekt ist bzw. wie die Vorgehensweise für die Kassenmeldung laut unterschiedlicher Ansicht der Anwesenden ist, Michael will sich informieren (Sachfrage zB. an Buchhaltung/Steuerbüro)
Der Brandenburger Schatzmeister ist seit einiger Zeit nicht erreichbar
- Weder per Mail, noch über SMS oder Anruf war ein Kontakt möglich
Diskussion über weitere Vorgehensweise beim Fehlen des Schatzmeisters
- Der Vorstand überlegt bereits sich für Handlungsunfähig zu erklären, wenn Kreisschmatzmeister sich in einer gesetzten Frist nicht meldet
  - Außerdem wird überlegt ob die Neuwahl des Schatzmeisters oder eine komplette Neuwahl des Vorstandes sinnvoll wäre, zB. im Zusammenhang mit einem Kreisparteitag
Der Kreisschatzmeister hat sich während des Stammtischs per SMS gemeldet
- Es wird hoffentlich eventuell am Folgetag (Donnerstag 10.12.2009) ein Treffen geben
Der Landschatzmeister benötigt dringend Informationen vom Kreisschatzmeister, anstatt die Aussage des Vorsitzenden

Darlegen der Gründe für den Gast aus MOL
- Zahlungssituation zur Zeit des Landesparteitags
- Aufgefallene Akkreditierungsmängel bei der Gründung des Kreisverbands Brandenburg
- Nach Antragseingang: Verdächtige Aussagen auf der Mailingliste und Belastung eines Schiedsgerichtsmitglieds
Robert berichtet, dass er beim Landesschatzmeister erst auf dem Landesparteitag bezahlt hat und damit korrekt akkreditiert wurde
Die 3-Monats-Regel fehlt in der Landessatzung

Grund ist vermutlich eine missverstandene Aussage von Christoph auf der Mailingliste
Kreisvorstand Michael "beklagt", dass er nicht über die Beschwerde informiert wurde
- Der Schatzmeister wurde direkt angeschrieben und der Antrag bei einem Kassenstand von 0 EUR als unbegründet aufgefasst, gemäß Aussage auf direktes Schreiben an den Landesvorstand

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung
Kamingespräch
- Veranstaltung mit Landtagspräsident Gunter Fritsch
- Er berichtet aus seinem Leben und seiner Arbeit als "Vermittler" in Landtag
- Er ist vor allem in ehrenamtlicher Tätigkeit "repräsentativ" Unterwegs
- Sieht aktuell keine großen Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Brandenburg
  - Brandenburg besitzt keine große Industrie und wenig Abhängigkeit von großen Unternehmen
  - Insolvenzraten sind in Brandenburg weniger dramatisch gestiegen als in anderen Bundesländern
Christoph berichtet kurz von der Vorstandssitzung des Landesverbands
Sven berichtet kurz von der Gründung des Kreisverbands Oberhavelland
Auf der Piratenweihnachtsfeier war leider keiner der anwesenden Piraten, daher dort kein Bericht
Zum 1. Arbeitstreffen der AGs in Brandenburg soll die Brandenburger Presse eingeladen werden

Ehemaliger Pirat aus Brandenburg erkundigt sich über die Mitarbeit in AGs als Nicht-Mitglied
- Piraten sehen keine Probleme "die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei"
- Laut AG-Richtlinien des Bundes ist eine Mitarbeit nicht problematisch
- Die Brandenburger Piraten würden sich über die Mitarbeit freuen
Micha bereitet einen Vortrag für die erste Schulung durch die Piraten vor