Änderungen

= Anträge Protokoll === Antrag TOP 0: Akkreditierung ==15:02 Uhr: Holger eröffnet die Akkreditierung und bittet alle anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes, sich beim Schatzmeister David Salz zu akkreditieren.Es sind 16 Piraten akkreditiert.== TOP 1 : Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand ==Holger begrüßt alle Anwesenden herzlich. David und Konstantin schließen sich an.== TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters ==Holger schlägt Bastian vor:* '''AntragstellerEs wird abgestimmt:''' Jörg Jenseneinstimmig angenommen* '''Antragsdatum== TOP 3:''' 18Wahl des Protokollführers ==Konstantin Salz wird als Protokollführer vorgeschlagen.11Thomas Bennühr wird als Protokollhelfer vorgeschlagen.2011:* Es wird abgestimmt: einstimmig angenommen.==TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ==Einberufen wurde zuerst via E-Mail 3 Wochen vorher mit Aufforderung dies zu bestätigen,alle die nicht bestätigt haben wurden per Post 2 Wochen vorher geladen.= Umsetzung der Empfehlungen von Bundesrechnungshof und Bund = TOP 5: Feststellung der Steuerzahler =Beschlussfähigkeit ==Der Kreisverband Oberhavel hat derzeit 48 Mitglieder, davon laut Landesschatzmeister 33 stimmberechtigt.Es sind 16 Piraten akkreditiert.Der Kreisparteitag ist damit beschlussfähig, da mehr als 4,95 Mitglieder akkreditiert sind.== TOP 6: Beschluss der Tagesordnung ==Bastian schlägt vor, TOP 12a (Anzahl Beisitzer), 15a (sonstiges) einzufügen sowie TOP 13+14 zusammenzulegen.:* Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit so beschlossen== TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung ==Abstimmung über die Zulassung von Gästen: mit überwiegender Mehrheit angenommenAbstimmung über das Streamen der Sitzung über Mumble: mit überwiegender Mehrheit angenommenAbstimmung über die jährlichen Empfehlungen Aufzeichnung der Sitzung: keine Einwände, so beschlossen.== TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des Schwarzbuches/ der Wahlhelfer ==Sebastian Pochert wird als Wahlleiter vorgeschlagen:* Sebastian Pochert stellt sich nicht zur WahlBernd Weber wird als Wahlleiter vorgeschlagen:* Bernd Weber stellt sich zur Wahl:* Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit so beschlossenSebastian Pochert stellt sich als Wahlhelfer zur WahlFabian Rapp stellt sich als Wahlhelfer zur Wahl:* Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit so beschlossen== TOP 9: Wahl des Bundes Rechnungsprüfers ==Thomas Bennühr stellt sich als Rechnungsprüfer zur Wahl:* Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit so beschlossen== TOP 10: Tätigkeitsberichte der Steuerzahler sowie Vorstände == Bastian belehrt den jährlichen Bericht des Bundesrechnungshofes Rechnungsprüfer überseine PflichtenHolger hält seinen Tätigkeitsbericht, er wird zu Protokoll gegeben und ins Wiki gestellt.Steuerverschwendung auszuführenKonstantin hält seinen Tätigkeitsbericht, er wird zu Protokoll gegeben und ins Wiki gestellt.David hält seinen Tätigkeitsbericht, der wird zu Protokoll gegeben und ins Wiki gestellt.David gibt Finanzbericht::* Einnahmen aus Spenden 235,00 € (zweckgebunden für Arbeit des KV)Ausgaben::* 192,91 € für Infostände:* 31,15 € für Porto:* Barkassenstand: 11,28 €:* Kontostand: 671,46 €== TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers ==Die Mandatsträger Höhe des Barbestands zum 01.01.2011 entsprach mit 0,34 € der Partei sollen dafür sorgenHöhe des Barbestands zum 31.12.2010. Der Barbestand zum 26.11.2011 belief sich auf nachgewiesenen 11, dass 28 €. Alle Kontobewegungen konnten über Belege nachgewiesen werden. Die Barkassenführung ist nicht zu beanstanden.Bastian stellt nach § 10 V die angeprangertenordnungsgemäße Finanzprüfung fest.Steuerverschwendungen eingestellt werdenThomas schlägt die Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes vor, da die Rechnungslegung nicht zu beanstanden ist. ==TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes ==Abstimmung: Verfahren der Gesamtentlastung (statt Einzelentlastung): mit überwiegender Mehrheit so beschlossenAbstimmung: Entlastung des gesamten Kreisvorstandes: mit überwiegender Mehrheit so beschlossen= Antragsbegründung =TOP 12a: Beschluss über die Anzahl der Beisitzer ==Politiker Laut Satzung ist eine gerade Anzahl von Beisitzern nötig, um Pattsituationen zu vermeiden:* Abstimmung: Mehr als Null Beisitzer: mit überwiegender Mehrheit so angenommen:* Abstimmung: Zwei Beisitzer: mit überwiegender Mehrheit so angenommen:* Abstimmung für die Zuweisung von speziellen Funktionen für die Beisitzer::* Thomas erklärt diesen Antrag: Entlastung bezüglich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit durch reine Presseverantwortlichkeit für einen und Eventverantwortlichkeit für den anderen Beisitzer::* Beide Beisitzer sollen Mitglieder der etablierten Parteien verschwenden Landes-AG PrÖA werden::* Bastian merkt an, dass das an, dass das Geld keine in der Satzung vorgesehenen Ämter sind, wodurch sich keine satzungsgemäße Beschränkung der Steuerzahler / Kompetenz ergibt, Sinn ist eher die Schaffung von Ansprechpartnern für die Themen:* Abstimmung Zuweisung spezieller Funktionen für die Beisitzer: 15 dafür== TOP 13 und 14: Vorstellung der WählerKandidaten für den neuen Vorstand und Wahl des neuen Kreisvorstandes ===== Wahl des ersten Vorsitzenden ===* Vorschläge für den ersten Vorsitzenden::* Sebastian Pochert:* Holger Kipp:* Konstantin Salz:* David SalzHolger und David wären bereit, als erster Vorsitzender zu kandidieren.Es wird darüber abgestimmt, ob bei Holger eine Ämterhäufung zugelassen wird. ImSchwarzbuch des Bundes * Abstimmung: Mehrheitlich dafür.Holger Kipp stellt sich vor. Holger erklärt, vor der Steuerzahler Piratenpartei noch in keiner anderen Partei Mitglied gewesen zu sein.David Salz stellt sich vor. Er war noch in keiner anderen Partei tätig.Frage: Wo möchtest du hin ?Antwort: Bin bei den Piraten, weil mich die Internetzensurdebatte sehr ärgerte und im Bericht des Bundesrechnungshofes werdenich politisch dagegen agieren wollte. Frage: Können die einzelnen Fälle öffentlich gemachtKandidaten für den Vorstand sich vorstellen, als Kandidat für Landtag und/oder Bundestag anzutreten?Beide wären bereit, wenn die Basis ein entsprechendes Votum abgibt.Die Fragerunde wird geschlossen.Oft liegt Der erste Wahlgang wird eröffnet mit Stimmzettel Nr. 1Bastian erklärt die Ursache der Verschwendung Wahlmodalitäten: Mitglieder werden einzeln, in der Tatsache begründetgeheimer Abstimmung mit absoluter Mehrheit gewählt, jeder hat eine Stimme. Erklärung des Wahlzettels::* Feld 1: Holger Kipp:* Feld 2: David Salz:* Feld 3: Enthaltung* Ergebnis: :*Holger Kipp 8 Stimmen:*David Salz: 7 Stimmen:*Enthaltungen 1* Der Wahlleiter fragt Holger, dass viele politischeob er die Wahl annimmt.Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligungen getroffen werden:* Holger nimmt die Wahl an. Die 16:27 Uhr: wir haben jetzt 17 akkreditierte Piraten stehen .=== Wahl des zweiten Vorsitzenden ===Kandidatur für2. VorsitzendenVorschlag für den stellvertretenden Vorsitzenden:Konstantin Salz stellt sich vorThomas Bennühr stellt sich vortransparente Entscheidungen:* Auf Nachfrage: Beide waren vorher nicht in anderen politischen Parteien aktiv:* Auf Nachfrage: Beide könnten sich vorstellen, für die Piratenpartei in ein Parlament einzuziehen* Stimmzettel Nr. In der Umsetzung der Empfehlungen von Bundesrechnungshof2:* Feld 1: Konstantin Salz:* Feld 2: Thomas Bennühr:* Feld 3: EnthaltungenErgebnis::* Konstantin Salz: 13 Stimmen:* Thomas Bennühr: 3 Stimmen:* Enthaltungen: 1 Enthaltungund Bund der Steuerzahler kann hier ein Anfang gemacht werden* Der Wahlleiter fragt Konstantin, ob er die Wahl annimmt.:* Konstantin nimmt die Wahl an.== Antrag = Kandidatur für den Schatzmeister/Kreiskassierer ===Vorschlag für den Schatzmeister::* David Salz stellt sich zur Wahl:* Marco Frati stellt sich zur WahlMarco stellt sich vor.*Stimmzetteln Nr. 3:* Feld 1: David Salz:* Feld 2 : Marco Frati:* Feld 3: EnthaltungErgebnis::* David Salz: 14 Stimmen:* Marco Frati: 3 Stimmen:* Enthaltungen: 0 Enthaltungen* Der Wahlleiter fragt David, ob er die Wahl annimmt.:* David nimmt die Wahl an.=== Wahl des Beisitzers für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ===Vorschläge::* Thomas Bennühr stellt sich zur Wahl:* '''AntragstellerMike Hoffmann stellt sich zur Wahl:''' Jörg Jensen* Holger Vorbeck stellt sich zur WahlMike Hoffmann stellt sich vor. Mike ist noch Mitglied in der Partei "Die Partei"Holger Vorbeck stellt sich vor. Er war bisher in keiner Partei Mitglied.* '''AntragsdatumStimmzettel Nr. 4:''' 18* Feld 1: Thomas Bennühr:* Feld 2: Mike Hoffmann:* Feld 3: Holger Vorbeck:* Feld 4: EnthaltungErgebnis::* Thomas Bennühr: 11 Stimmen :* Mike Hoffmann: 4 Stimmen:* Holger Vorbeck: 2 Stimmen:* Enthaltungen: keine* Der Wahlleiter fragt Thomas, ob er die Wahl annimmt.11:* Thomas nimmt die Wahl an.2011

=== Parteiausschlüsse von Mitgliedern mit brauner Vergangenheit Wahl des Beisitzers für Veranstaltungsmanagement ===Vorschläge::* Bernd Grotzsch stellt sich zur Wahl:* Jörg Jensen stellt sich zur WahlBernd Grotzsch stellt sich vor.Jörg Jensen stellt sich vor.* Stimmzettel Nr. 5:* Feld 1: Bernd Grotzsch:* Feld 2: Jörg Jensen:* Feld 3: EnthaltungErgebnis::* Bernd Grotzsch: 8 Stimmen:* Jörg Jensen: 8 Stimmen:* Enthaltungen: 1Stichwahl * Stimmzettel Nr. 6:* Feld 1: Bernd Grotzsch:* Feld 2: Jörg Jensen:* Feld 3: EnthaltungErgebnis::* Bernd Grotzsch: 8 Stimmen:* Jörg Jensen: 7 Stimmen:* Enthaltungen: 2* Der Kreisverband Oberhavel fordert den Kreisverband Freising aufWahlleiter fragt Bernd Grotzsch, Valentin Seiptob er die Wahl annimmt.unverzüglich aus der Partei auszuschließen:* Bernd nimmt die Wahl an.<br>Der Kreisverband Oberhavel fordert den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern auf'''17:25 Uhr: Unterbrechung für 10 Minuten,Fortsetzung um 17:35 Uhr'''Mathias Bahner unverzüglich aus der Partei auszuschließenFortsetzung um 17:37 Uhr.

== TOP 15: Behandlung von Anträgen == Antragsbegründung ===Die Piraten distanzieren sich von braunen Parteien. ExAntrag 1 -Mitglieder der NPD haben bei unskeine Daseinsberechtigung.<br>LangsamesStrategie zu den Kommunalwahlen im Land Brandenburg 2014 (Kreistag, zögerliches Verhalten durch die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern undGemeindevertretungen) ===Bayern schadet dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der Partei. Wir glauben, hier mussentschlossen und unverzüglich gehandelt werden.<br>* '''Antragsteller:''' Bernd Weberhttp* '''Antragsdatum://blog''' 10.br-online11.de/report-muenchen/tag/piratenpartei2011 * ""Antrag wird von Bastian verlesenBernd stellt sich und seinen Antrag vor

==== Strategie zu den Kommunalwahlen im Land Brandenburg 2014 (Kreistag, Gemeindevertretungen) ====Der Kreisparteitag möge beschließen: Der Vorstand wird beauftragt, das Konzept "Die Strategie zur Kommunalwahl 2014" zeitnah umzusetzen.*Bildung eines Teams kommunal interessierter Mitglieder und Vernetzung mit dem Kreisverband durch::* Interessenwerbung in der Mitgliedschaft:* Teamkonstituierung und Wahl zweier Sprecher:* Regelmäßige Teamsitzungen (online-Doku)* Beobachtung des kommunalen Geschehens in OHV durch::* Besuche der Sitzungen von Kommunalparlamenten und ggf. von deren Fachausschüssen:* Kontakte zu bestehenden für uns themenrelevanten Bürgerinitiativen und Bürgervereinen:* Anlegen eines eigenen kommunalen Infoarchivs (digital)* Befähigung von Interessierten und Kandidaten zur Aufgabenwahrnehmung durch::* Schulungen zum Thema „Rechtsgrundlagen kommunalen Handelns“:* Schulungen zum Thema „Ausübung demokratischer Praxis (Bürger und Abgeordnete)“:* Schulung zu weiteren inhaltlich relevante Themen; auch durch Aufsuchen externer Angebote (z.B. Friedrich-Ebert-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung):* Praxistraining (Wortmeldungen, Öffentlichkeitsarbeit, Themenbesetzung)* Bereitmachung Verantwortungsübernahme durch::* Kandidatenfindung für Kommunalwahlen 2014 (unbedingt mehr Frauen):* Einreichung der Kandidatenlisten:* Vorbereitung und Durchführung eines effektiven Wahlkampfes=== Antrag 3 2 - Erweiterung des Vorstandes um zwei Beisitzer ===

 ==== Erweiterung des Vorstandes um zwei Beisitzer ====

:* Mitglied der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BV  ==== Antragsbegründung ====

NPD und rechtsradikaler Terror)  - Hier muss ich mich korrigieren; es gibt Reaktionen des Landesverbandes und des Bundesvorstandes, sie tauchen nur in den Pressemedien nicht auf. ---[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 12:16, 23. Nov. 2011 (CET)

= Kandidaten Presse=* [http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12227091/61129/Heute-ist-der-Kreisparteitag-der-Piratenpartei-Mit-dabei.html Heute ist der Kreisparteitag der Piratenpartei. Mit dabei: Holger Kipp]* [http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12227927/61129/Mitgliederzahl-innerhalb-eines-Jahres-mehr-als-verdoppelt-Kreisparteitag.html Mitgliederzahl innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt / Kreisparteitag in Oranienburg]

* '''Vorsitzender'''<!-- Kategorien -->:* ...* '''Stellvertretender Vorsitzender''':* ...* '''Schatzmeister''':* [[BenutzerKategorie:DavidKreisverband OHV/Kreisparteitag|David2011]]* '''Beisitzer''':* ...