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{{RedBox1|'''Achtung:''' Diese Seite befindet sich noch im Aufbau und stellt kein offizielles Protokoll der Hauptversammlung dar!}}
<!-- Beginn SÄ-01 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel:! [Titel hier]|-! Nummer:| SÄ-01|-! Datum: | [Datum hier]|-! Antragsteller:| [Antragssteller hier]|-! Status:| ungeprüft|-! Antragstext:| [Antragstext hier] |-! Begründung:| [Begründunh hier]|}<!-- Ende SÄ-01 -------------------------------------------------------- -->''keine''
→Protokoll und Videoaufzeichnung
= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 06.01.2018 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
== Vorläufige Tagesordnung ==
Die Hauptversammlung des Kreisverbandes findet eingebetet in einen Regionalparteitag statt. Dieser hat die folgende Tagesordnung:
* TOP 1: Grußwort des (kommissarischen) Vorsitzenden Thomas Ney
* TOP 2: Grußwort des Landesvorsitzenden Thomas Bennühr
* TOP 3: Diskussion Vorhaben „Regionalverband Nordbrandenburg“
* TOP 4: Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin
* TOP 5: Hauptversammlung RV Barnim-Uckermark
* TOP 6: Hauptversammlung KV Oberhavel (siehe unten)
* TOP 7: Diskussion des BPT-Antrages SO007 („Grundsatzfragen“)
* TOP 8: Sonstige Diskussion
* TOP 9: Schlussworte
Die eigentliche Hauptversammlung (TOP 6) folgt der folgenden (vorläufigen) Tagesordnung:
* TOP 0. Akkreditierung
* TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 2322. Diskussion: Organisation der Piraten in NordbrandenburgBehandlung von Anträgen* TOP 24. Diskussion des BPT-Antrags SO007 („Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“) * TOP 2523. Sonstiges* TOP 2624. Schließung der Versammlung
== Dokumente ==
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
=== Programmänderungsanträge ===
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]Eröffnung eines neuen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2019
|-
! Nummer:
|-
! Datum:
| [Datum hier]28.12.2017
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftAus formellen Gründen nicht zugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Der Kreisverband Oberhavel schließt das bisherige Wahlprogramm und eröffnet ein neues Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2019.
|-
! Begründung:
| [Begründunh hier]Weite Teile des Wahlprogrammes stammen noch aus 2013/14. Für die Kommunalwahl sollten wir mit einem frischen Programm starten. Dieses muss ggf. auch strukturell erneuert werden. Unverändert aktuelle Teile des Programms können später per einfachem Antrag an passender Stelle übernommen werden.|-! Ergebnis:| nicht behandelt
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
|-
! Datum:
| 16.11.2017, geändert am 28.12.2017
|-
! Antragsteller:
|-
! Status:
| Aus formellen Gründen nicht zugelassen
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen:
Der Kreisverband Oberhavel stimmt einer Aufnahme der Regionalverbände Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin bzw. einer Verschmelzung mit beiden genannten Regionalverbänden zu einem gemeinsamen Verband zu.
Im Falle eines Beitrittsgesuchs einer oder beider genannten Gliederungen wird der Kreisvorstand aufgefordert, die hierfür notwendigen rechtlichen und organisatorischen Schritte zu unternehmen und die für einen Zusammenschluss ggf. erforderlichen Anträge für den Landesparteitag zu erarbeiten und einzureichen.
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Der neuerliche Beschluss ermächtigt den Landesparteitag, die gewünschte Verschmelzung zu vollziehen (sofern die anderen beteiligten Gliederungen einen vergleichbaren Beschluss fällen).|-! Ergebnis:| nicht behandelt
|}
<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->
|-
! Status:
| Aus formellen Gründen nicht zugelassen
|-
! Antragstext:
! Begründung:
| Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
|-
! Ergebnis:
| nicht behandelt
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg (Alternative 1)
|-
! Nummer:
|-
! Datum:
| [Datum hier]06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftzugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel stimmt der Umsetzung des Beschlusses X-03 vom 07.01.2017 bezüglich einer Aufnahme der Regionalverbände Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin bzw. einer Verschmelzung mit beiden genannten Regionalverbänden zu einem gemeinsamen Verband zu. Im Falle eines Beitrittsgesuchs einer oder beider genannten Gliederungen wird der Kreisvorstand aufgefordert, die hierfür notwendigen rechtlichen und organisatorischen Schritte zu unternehmen und die für einen Zusammenschluss ggf. erforderlichen Anträge für den Landesparteitag zu erarbeiten und einzureichen. Im Falle eines Zustandekommens eines Beitritts von einer oder beiden genannten Gliederungen wird der Vorstand des Kreisverbandes aufgefordert, binnen 6 Monaten nach Beitritt der genannten Gliederungen einen gemeinsamen Parteitag einzuberufen, mit dem Ziel eine neue, gemeinsame Satzung zu erarbeiten. Mit Beitritts einer oder beider genannten Gliederungen führt der Kreisverband Oberhavel den Namen "Regionalverband Nordbrandenburg".
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Eine Umsetzung ist jetzt erforderlich.|-! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Beginn X-04 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Vertreter bei Gefahr von In-Sich-Geschäften
|-
! Nummer:
| X-04
|-
! Datum:
| 06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| zugelassen
|-
! Antragstext:
| Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Axel Heidkamp zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Kreisverbandes.
|-
! Begründung:
| Ggf. erforderlich, da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand der Regionalverbände BAR-UM und PR-R ist.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-04 -------------------------------------------------------- -->
== Protokoll und Videoaufzeichnung ==
* folgt[[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_6:_Hauptversammlung_KV_Oberhavel|Zum Protokoll]]* [https://www.youtube.com/watch?v=VvzvSmkJnHM Videoaufzeichnung] (YouTube)
== Presse ==