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Kreisverband OHV/Treffen/2018-01-06

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Twitter-Hashtag: #HVOHV181

Hauptversammlung des Kreisverbandes am 06.01.2018

Datum und Veranstaltungsort

  • Datum: Samstag, 6. Januar 2017, 10:00-18:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
  • Ort: Konferenzraum der MBS-Arena (T.U.R.M. Erlebniscity), André-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
  • Anfahrt:
    • ÖPNV: Mit der S 1, dem RE , RB 12 oder RB 20 bis Bahnhof Oranienburg, ab dort knapp 1km Fußweg über die Stralsunder- und Dr.-Heinrich-Byk-Straße
    • Auto: Über die A10/A111 bis Kreuz Oranienburg, dort auf die B96n bis Oranienburg-Süd, dann über die Birkenallee und Saarlandstraße
    • Parkplätze: Direkt an der T.U.R.M. Erlebniscity (kostenpflichtig), in den umliegenden Straßen (kostenfrei, Parkverbotszonen beachten!) oder am P+R Bahnhof Oranienburg (kostenfrei)

Einladung

Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 6. Januar 2018 im Konferenzraum der MBS-Arena (T.U.R.M. Erlebniscity, André-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg OpenStreetMap) stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis ca. 18 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für ca. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Gliederungen) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung der geplanten Fusion der Gleiderungen Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg einnehmen. Aus diesem Grund werden wir die Veranstaltung gemeinsam mit den beiden anderen Regionalverbänden abhalten und je nach Bedarf zwischen den einzelnen Veranstaltungen wechseln. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

Vorläufige Tagesordnung

Die Hauptversammlung des Kreisverbandes findet eingebetet in einen Regionalparteitag statt. Dieser hat die folgende Tagesordnung:

  • TOP 1: Grußwort des (kommissarischen) Vorsitzenden Thomas Ney
  • TOP 2: Grußwort des Landesvorsitzenden Thomas Bennühr
  • TOP 3: Diskussion Vorhaben „Regionalverband Nordbrandenburg“
  • TOP 4: Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin
  • TOP 5: Hauptversammlung RV Barnim-Uckermark
  • TOP 6: Hauptversammlung KV Oberhavel (siehe unten)
  • TOP 7: Diskussion des BPT-Antrages SO007 („Grundsatzfragen“)
  • TOP 8: Sonstige Diskussion
  • TOP 9: Schlussworte

Die eigentliche Hauptversammlung (TOP 6) folgt der folgenden (vorläufigen) Tagesordnung:

  • TOP 0. Akkreditierung
  • TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
  • TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3. Wahl der Protokollführung
  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
  • TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
  • TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
  • TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15. Entlastung des Vorstandes
  • TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
  • TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
  • TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
  • TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  • TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 22. Behandlung von Anträgen
  • TOP 23. Sonstiges
  • TOP 24. Schließung der Versammlung

Dokumente

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Aufgabe/Name Tätigkeitsbericht
1. Vorsitzender Thomas Ney Tätigkeitsbericht
2. Vorsitzender Schulz-Günther Tätigkeitsbericht folgt.
Kassenwart David Salz Tätigkeitsbericht folgt.
Beisitzer Axel Heidkamp Tätigkeitsbericht folgt.
Beisitzer Markus Hoffmann Tätigkeitsbericht folgt.

Kandidaturen

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1. Thomas Gaul (Vorschlag von Thomas Ney; Thomas Gaul wäre bereit)
  2.  ?

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Wahlleiter

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Rechnungsprüfer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Kandidaturen für den Vorstand

1. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1. Thomas Ney (Diskussion)
  2.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

2. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1. Stefan Schulz-Günther (Vorschlag: Thomas Ney)
  2. Axel Heidkamp (Vorschlag: Thomas Ney)
  3.  ?

Schatzmeister

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1. David Salz (Vorschlag: Thomas Ney)
  2.  ?


Beisitzer

  • Kandidaturen:
  1.  ?


  • Vorschläge:
  1. Stefan Schulz-Günther (Vorschlag: Thomas Ney)
  2. Axel Heidkamp (Vorschlag: Thomas Ney)
  3.  ?


Anträge

  • Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes eine Woche vor Tagungsbeginn. Anträge können daher bis zum 29.12.2016 eingereicht werden.
  • Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung der Hauptversammlung behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
  • Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (vorstand at piraten-ohv punkt de) zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.


Satzungsänderungsanträge

keine

Programmänderungsanträge

Titel: Eröffnung eines neuen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2019
Nummer: WP-01
Datum: 28.12.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: Aus formellen Gründen nicht zugelassen
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel schließt das bisherige Wahlprogramm und eröffnet ein neues Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2019.
Begründung: Weite Teile des Wahlprogrammes stammen noch aus 2013/14. Für die Kommunalwahl sollten wir mit einem frischen Programm starten. Dieses muss ggf. auch strukturell erneuert werden. Unverändert aktuelle Teile des Programms können später per einfachem Antrag an passender Stelle übernommen werden.
Ergebnis: nicht behandelt

Sonstige Anträge

Titel: Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
Nummer: X-01
Datum: 16.11.2017, geändert am 28.12.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: Aus formellen Gründen nicht zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel stimmt einer Aufnahme der Regionalverbände Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin bzw. einer Verschmelzung mit beiden genannten Regionalverbänden zu einem gemeinsamen Verband zu.

Im Falle eines Beitrittsgesuchs einer oder beider genannten Gliederungen wird der Kreisvorstand aufgefordert, die hierfür notwendigen rechtlichen und organisatorischen Schritte zu unternehmen und die für einen Zusammenschluss ggf. erforderlichen Anträge für den Landesparteitag zu erarbeiten und einzureichen.

Im Falle eines Zustandekommen eines Beitritts von einer oder beiden genannten Gliederungen wird der Vorstand des Kreisverbandes wird aufgefordert, binnen 6 Monaten nach Beitritt der genannten Gliederungen einen gemeinsamen Parteitag einzuberufen, mit dem Ziel eine neue, gemeinsame Satzung zu erarbeiten. Mit Beitritts einer oder beider genannten Gliederungen führt der Kreisverband Oberhavel den Namen "Regionalverband Nordbrandenburg".

Begründung: Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Der neuerliche Beschluss ermächtigt den Landesparteitag, die gewünschte Verschmelzung zu vollziehen (sofern die anderen beteiligten Gliederungen einen vergleichbaren Beschluss fällen).
Ergebnis: nicht behandelt
Titel: Ergänzung zu Antrag X-01: Zusammenschluss beschleunigen
Nummer: X-02
Datum: 15.12.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: Aus formellen Gründen nicht zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2 gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Kreisverbandes Oberhavel mit den Regionalverbänden Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin gemäß §5b der (dann geänderten) Landessatzung.

Begründung: Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
Ergebnis: nicht behandelt


Titel: Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg (Alternative 1)
Nummer: X-03
Datum: 06.01.2018
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel stimmt der Umsetzung des Beschlusses X-03 vom 07.01.2017 bezüglich einer Aufnahme der Regionalverbände Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin bzw. einer Verschmelzung mit beiden genannten Regionalverbänden zu einem gemeinsamen Verband zu.

Im Falle eines Beitrittsgesuchs einer oder beider genannten Gliederungen wird der Kreisvorstand aufgefordert, die hierfür notwendigen rechtlichen und organisatorischen Schritte zu unternehmen und die für einen Zusammenschluss ggf. erforderlichen Anträge für den Landesparteitag zu erarbeiten und einzureichen.

Im Falle eines Zustandekommens eines Beitritts von einer oder beiden genannten Gliederungen wird der Vorstand des Kreisverbandes aufgefordert, binnen 6 Monaten nach Beitritt der genannten Gliederungen einen gemeinsamen Parteitag einzuberufen, mit dem Ziel eine neue, gemeinsame Satzung zu erarbeiten. Mit Beitritts einer oder beider genannten Gliederungen führt der Kreisverband Oberhavel den Namen "Regionalverband Nordbrandenburg".

Begründung: Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Eine Umsetzung ist jetzt erforderlich.
Ergebnis: angenommen
Titel: Vertreter bei Gefahr von In-Sich-Geschäften
Nummer: X-04
Datum: 06.01.2018
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Axel Heidkamp zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Kreisverbandes.
Begründung: Ggf. erforderlich, da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand der Regionalverbände BAR-UM und PR-R ist.
Ergebnis: angenommen

Protokoll und Videoaufzeichnung

Presse

Ansprechpartner: Thomas Ney (vorstand at piraten-ohv punkt de)