Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20132401

• http://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/47._%28oeffentliche%29_sitzung_des_ausschusses_fuer_haushalt_und_finanzen/594920?_referer=396363&terminart=bb1.c.267952.de

Subjektiver Bericht der Sitzung von andreas390

47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt 24.01.2013, 12:45 Uhr

Ort Landtag Raum: 306

• Tagesordnung

• 1. Bestätigung der Tagesordnung >>> einstimmig bestätigt

• 2. Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle der Besoldungsgruppe B 9 BbgBesO in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg zur Überwachung der Fertigstellung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) (auf Antrag der Ausschussmitglieder Geywitz [SPD] und Görke [DIE LINKE])

>>> nach Diskussion mit dem Petitum einstimmig angenommen, dass ein Prüfauftrag "Verlagerung der Kosten auf die Flughafengesellschaft" damit verbunden wird.

Anm.: Mir will nicht so recht einleuchten, warum die Überwachung kostenmäßig überhaupt vom Land Brandenburg (alleine) getragen werden muss. Aufgabe für Personalkosten "Überwachung zur Fertigstellung des BER" ist aus meiner Sicht alleinige Sache der Flughafengesellschaft.

• 3. Verschiedenes >>> Fragen zur TO für die nächste Sitzung

Ende: 13 Uhr

anschl. noch eine Stunde im Plenum zugehört, allerdings ohne jeglichen Mehrwert.