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Kreisverband PM/KPT2013.2/Orga

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→‎Protokoll KPT PM 2013.2

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|Kassen/Rechnungsprüfer

|[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Rechnungspr%C3%BCfung_2012_2013_KVPM.pdf hier]

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==Protokoll KPT PM 2013.2==

#Protokoll Hauptversammlung 2013.2 des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark am 26.10.2013 in Potsdam (Landesgeschäftsstelle) Landessatzung: 18.08.2012 Satzung Kreisverband Potsdam-Mittelmark 31.08.2013 TOP 0. Akkreditierung TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 11:27 Uhr TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters :::*Michael Hensel steht zur Wahl :::*Michael Hensel wird einstimmig gewählt TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s :::*Jens Heidenreich, Tobias Unbekannt stehen zur Wahl :::*Jens Heidenreich, Tobias Unbekannt werden einstimmig gewählt TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ~~===~~ :::*Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Presse :::*satzungsmäßige Einberufung wird durch VL festgestellt TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit :keine Angabe gemäß KV Satzung, daher Landessatzung §12 (2), 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV :::*Anzahl der Mitglieder: '''112''' :::*Davon stimmberechtigt: '''21''' :::*anwesende Stimmberechtigte: 12 ===Stimmkarten:::*Beschlussfähigkeit der Versammlung wird durch VL festgestellt TOP 6. Beschluss der Tagesordnung :::*Frage nach Ergänzungen zur TO :::*ggf. Ergänzungen aufnehmen :::*keine Ergänzungen oder Fragen :::*Abstimmung über vorliegende / geänderte TO :::*TO wurde einstimmig angenommen TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen :::*Sollen Gäste zugelassen werden? :::*Gäste wurden einstimmig zugelassen TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen :::*Sollen Audio- und Videoaufnahmen zugelassen werden? :::*Audio- und Videoaufnahmen wurden einstimmig zugelassen :Begrüßung der Anwesenden / Gäste die per Mumble zugeschaltet sind TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung :::*GO der Hauptversammlung vom 28.01.2012 :::*Soll diese verlesen werden? :::*eine Verlesung der GO wurde einstimmig abgelehnt :::*0 Ja, 12 Nein, 0 Enthaltung :::*Änderungen zur GO? :::*ggf. Änderungen aufnehmen ::::keine Änderung :::*Abstimmung über vorliegende GO :::*GO wurde einstimmig angenommen :::*12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung TOP 10. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2) : '''Frage nach Kandidaten''' :::*Wahlleiter ::::Oliver Mücke ::::Abstimmung über Kandidaten ::::Oliver Mücke ist einstimmig zum Wahlleiter gewählt worden ::::12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung :::* ~~Ansprechpartner~~Wahlhelfer ::::# Jan Jakobowitz ::::# Friedrich Schumann ::::Abstimmung über Kandidaten ::::Jan Jakobowitz und Friedrich Schumann sind einstimmig zum Wahlhelfer gewählt worden ::::12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung TOP 11. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG :einer reicht, es sei denn, jemand besteht auf zwei (gemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4) : '''Kandidat(en)''' ::::# Mandy Plaswig ::::# MVG :::Abstimmung über Kandidaten :::Mandy Plaswig und MVG sind mehrheitlich zum Rechnungsprüfer gewählt worden ::::11 Ja, 0 Nein,1 Enthaltung :11.40 Uhr die Rechnungsprüfer ziehen sich zur Prüfung zurück. TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände :Tätigkeitsbericht vom 1. Vorsitzenden, Andreas Schramm : Tätigkeitsbericht von Danou - Danou ist nicht anwesend; Andreas Schramm gibt kurzen Überblick über die Tätigkeit :Tätigkeitsbericht von Raoul Schramm :Tätigkeitsbericht von Jeannette Paech :Tätigkeitsbericht von Jens Heidenreich wird zurückgestellt bis Rechnungsprüfung beendet :Unterbrechnung der Versammlung von 11.45 Uhr bis ca: 12.00 Uhr :12.46 Uhr Fortsetzung der Versammlung :Tätigkeitsbericht von Jens Heidenreich * Nachfrage zu den Finanzen des KV: gibt einen kurzen Überblick mit Hinweis auf Veröffenlichungen im Wiki TOP 13. Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer :*aus terminlichen Gründen fand keine Kassenprüfung unterjährlich statt. TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer :* alle Unterlagen waren da, alle Belege vorhanden :* seit 01.01.2013 gab es ein Bankkonto, welches geprüft wurde :* Empehlung die Inventarliste zu aktualisieren :* Empfehlung zur Erstellung einer Materialliste für Wahlkampf, etc. :* 3 Belege fehlen über die Zuwendungen vom Land; dringend beim Landesschatzmeister anfordern :* Entlastung des Schatzmeisters wird empfohlen :* 12.55 Uhr Info der Akkreditierung: 14 Mitglieder TOP 15. Entlastung des Vorstandes :*Entlastung getrennt nach politisch und finanziell oder zusammen? :::Insgesamt entlasten? :::Versammlung ist einstimmig dafür, insgesamt zu entlasten ::::14 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung :::Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten? :::Versammlung entlastet einstimmig den Vorstand ::::14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung TOP 16. Vorstandswahl TOP 16.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d)) :*Feststellen, wie viele sich überhaupt zur Wahl stellen ::5 Mitglieder könne man sich vorstellen ::Vorschlag 4-2-0 Approval, Sieger abstimmen :::4? 2? 0? ::Vorschlag für 2 Beisitzer ::Abstimmung für 2 Beisitzer ::Versammlung stimmt für 2 Beisitzer einstimmig. :::14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung TOP 16.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes :::* '''1. Vorsitzender''' ::::Kandidaten ::::Andreas Schramm :::::kurze Vorstellung des Kandidaten :::::Fragen? - keine - :::Wahlleiter, Oliver Mücke übernimmt :::Wahlzettel 1 :::Feld 1: dafür :::Feld 2: nein :::Feld 20: Enthaltung ::13.02 Uhr: Wahlgang eröffnet ::13.05 Uhr: Wahlgang geschlossen :::Einzelwahl :::Ergebnis : 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung ::gewählt ist: Andreas Schramm :::* '''2. Vorsitzender ''' :::Kandidaten :::Jeannette Paech :::::kurze Vorstellung des Kandidaten :::::Fragen? - keine - :::Wahlleiter, Oliver Mücke übernimmt :::Wahlzettel 2 :::Feld 1: dafür :::Feld 2: nein :::Feld 20: Enthaltung ::13.13 Uhr: Wahlgang eröffnet ::13.15 Uhr: Wahlgang geschlossen :::Einzelwahl :::Ergebnis : 11 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung ::gewählt ist: Jeannette Paech :::* '''Schatzmeisters''', der als Kassenwart bezeichnet wird :::Kandidaten :::Jens Heidenreich :::::kurze Vorstellung des Kandidaten :::::Fragen? - keine - :::Wahlleiter, Oliver Mücke übernimmt :::Wahlzettel 3 :::Feld 1: dafür :::Feld 2: nein :::Feld 20: Enthaltung ::13.21 Uhr: Wahlgang eröffnet ::13.23 Uhr: Wahlgang geschlossen :::Einzelwahl :::Ergebnis : 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung ::gewählt ist: Jens Heidenreich :::* '''Wahl der Besitzer''' :::Kandidaten :::# Mathias Taege :::# Raoul Schramm ::kurze Vorstellung der Kandidaten::::Raoul::::Fragen? :::*Frage von Roni: Bist Du bereit als Student die Idee der Piraten zuverbreiten? :::::Grundsätzlich ja. ::::*Unterlässt Du zukünftig Menschen im ~~Kreisverband~~ LVBB respektlos zu behandeln? :::::Raoul kann die die Frage aktuell nicht wirklich nachvollziehen,bietet an diese im Einzelgespräch gern klären. :::Mathias ::kurze Vorstellung der Kandidaten ::::Fragen? - keine - :::Wahlleiter, Oliver Mücke übernimmt :::Wahlzettel 4 :::Feld 1: Raoul :::Feld 2: Mathias :::Feld 20: Enthaltung ::13.34 Uhr: Wahlgang eröfnet ::13.37 Uhr: Wahlgang geschlossen ::Direktwahl (ApprovalVoting) ::::Ergebnis 1: 12 Ja ::::Ergebnis 2: 13 Ja :::gewählt sind: Raoul Schramm und Mathias Taege Pause: 13.40 - 13.45 Uhr Fortsetzung: 13.48 Uhr TOP 17. Beschluss zum Schiedsgericht :* gemäß Satzung KV Potsdam-Mittelmark §5 (2) ::Erklärung :::Meinungsbild: Möchte die Versammlung ein Schiedsgericht auf Ebene KV Potsdam-Mittelmarkeinrichten? ::::Meinungsbild fällt negativ aus ::::0 Ja,13 Nein,0 Enthaltung ::Abstimmung Einrichtung eines Schiedsgerichtes :::Versammlung lehnt einstimmig das Einrichten eines Schiedsgerichtes ab :::0 Ja, 13 Nein, 0 Enthaltung TOP 17.1 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes *entfällt TOP 17.2. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter * entfällt TOP 18. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer ::*können eigene Kassenprüfer gewählt oder Übertragung der Kassenprüfung an die Kassenprüfer des Landesverbandes :::Meinungsbild:Sollen eigene Kassenprüfer gewählt werden? ::::Meinungsbild fällt negativ aus ::::0 Ja, 7 Nein, 6 Enthaltung ::Übergabe der Kassenprüfung an die Kassenprüfer des Landesverbandes :::Wahl ::::12 Ja 0 Nein 3 Enthaltung :::Somit wird die Kassenprüfung für den KV PM an die Kassenprüfer des Landesverbandes Brandenburg übertragen TOP 19. Satzungsänderungsanträge :* '''SÄA 001''' [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001|SÄA 001(wiki]] ::Antrag wird vorgelesen :::Vorstellung und Diskussion :::* "kalendermonatlich" wird als zu (eng)begrenzt angesehen :::* Anschreiben nur über Schatzmeister möglich; Mehrarbeit? Porto für Briefe? :::* vielleicht ein Newsletter einrichten und diesen auf Wunsch verschicken (OptIn) :::* Diskussion über das Versenden von Newslettern; OptIn /OptOut. Kann man noch nachvollziehen, wer dem Zusenden von Informationen beim Aufnahmeantrag entsprochen hat? GO-Antrag auf Meinungsbild auf Zustimmung für diesen SÄA 001: 10 Ja Meinungsbild deutlich positiv ::Abstimmung ::::Ergebnis : 12 Ja, 1 Nein,1 Enthaltung ::Es liegt eine 2/3 Mehrheit vor. Damit ist der SÄA 001 angenommen TOP 20. Grundsatzprogrammanträge :* '''GP 001''' [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001|GP 001(wiki)]] ::Antrag wird vorgelesen :::Vorstellung und Diskussion :::Modul 1: sehr kontroverse Diskussion; Hinweis auf Bundesprogramm - dieser Antrag steht etwas dem Bundesprogramm entgegen :::* GO-Antrag auf Meinungsbild auf Zustimmung für dieses Modul1: mehrheitlich gegen diesen Antrag :::: Antrag wird zurückgezogen und wird inhaltlich vom Antragssteller überarbeitet. :14.34 Uhr Information der Akkreditierung: 13 Mitglieder :::Modul 2: Diskussion :::* GO-Antrag auf Meinungsbild auf Zustimmung für dieses Modul 2: 12 Ja :::: überwiegend positives Ergebniss :14.44 Uhr Information der Akkreditierung: 10 Mitglieder :::Modul 3: Diskussion :::* GO-Antrag auf Meinungsbild auf Zustimmung für dieses Modul 3: 3 Ja, 4 Nein :::: sehr durchwachsen :::Modul 4: Diskussion fällt positiv aus :::Modul 5: kontroverse Diskussion; Antrag wird zum Teil satzweise diskutiert, ~~mobil~~wobei einzelne Sätze gestrichen werden sollten. Charakter von Grundsatzprogrammen beachten. : ~~0152~~::* GO-~~55910919~~Antrag auf Meinungsbild auf Zustimmung für dieses Modul 5: 3 Ja 3 Nein 3 Enthaltung :::: sehr durchwachsen :::Meinungsbild, wenn erster Satz gestrichen wird: 4 Ja 0 Nein 5 Enthaltung ::::: sehr durchwachsen ::: Vorschlag von Roni: Modul 5, 6 und 7 zurückstellen und erneut diskutieren ::: Mandy würde sich diesen Modulen widmen und Unterstützung für die Überarbeitung finden ::Antragsteller möchte Modul abgestimmt wissen. :GO-Antrag: Begrenzung der Diskussionszeit für die restlichen Module 6 und 7 auf max. 5 Minuten. Keine Gegenrede; somit angenommen :::Modul 6: eher positive Diskussion :::Modul 7: Diskussion ::modulare Abstimmung ::Ergebnis 1: ______ Ja, ______ Nein, ______ Enthaltung :::'''Modul1 wurde zurückgezogen''' ::Ergebnis 2: 13 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung :::Modul2 dieses Antrages ist damit angenommen ::Ergebnis 3: 1 Ja, 5 Nein, 3 Enthaltung :::Modul 3 dieses Antrages ist somit nicht angenommen. ::Ergebnis 4: 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung :::Modul 4: dieses Antrages ist somit angenommen ::Ergebnis 5: 1 Ja, 4 Nein, 5 Enthaltung :::Modul 5: dieses Antrages ist somit nicht angenommen ::Ergebnis 6: 7 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltung :::Modul 6: dieses Antrages ist somit angenommen ::Ergebnis 7: 6 Ja, 0 Nein,3 Enthaltung :::Modul 7: dieses Antrages ist somit angenommen :Kurze Pause: 15.35 - 15.49 Uhr :Fortsetzung der Versammlung: 15.49 Uhr TOP 21. Wahlprogrammanträge :* WP 001 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001|WP 001(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::Abstimmung ::::Ergebnis : 9 Ja,0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag ist somit angenommen :* WP 002 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002|WP 002(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion :::*es werden Probleme dabei gesehen, dass bei personenbezogenen Nutzerkennungen Personendaten gespeichert werden. Dies steht konträr zu Beschlüssen der Piratenpartei (Bund) über die Störerhaftung. :::*Es wird u.a. empfohlen, diesen Antrag zurückzuziehen. ::GO-Antrag auf Beendigung der Diskussion - wird stattgegeben ::Abstimmung ::::Ergebnis : 2 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltung ::Antrag ist somit nicht angenommen :*WP 003 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003|WP 003(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::Abstimmung ::::Ergebnis: 6 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung ::Der Antrag ist somit angenommen :*WP 004 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004|WP 004(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::::Antrag wird als visionär und unterstützenswert angesehen ::Abstimmung ::::Ergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag ist somit einstimmig angenommen :*WP 005 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005|WP 005(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::::Dieser Antrag sollte auf jeden Fall einen Antrag im Wahlprogramm für die Kommunalwahlen nach sich ziehen. ::Abstimmung ::::Ergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag ist somit einstimmig angenommen :*WP 006 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006|WP 006]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::Abstimmung ::::Ergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. :*WP 007 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007|WP 007(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::Aproval Voting über Part 1 oder 2, da beide konkurierend zu sehen sind :::Abschnitt 1: 7 Ja :::Abschnitt 2: 4 Ja ::Abstimmung über Abschnitt 1: ::::Ergebnis : 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag Abschnitt 1 ist somit mehrheitlich angenommen. :*WP 008 [[Kreisverband_PM/KPT2013.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_002|WP 008(wiki)]] ::Antrag wird verlesen :::Vorstellung und Diskussion ::Abstimmung ::::Ergebnis : 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung ::Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. TOP 22. Positionspapiere ::es liegen keine Positionspapiere der Versammlung vor TOP 23. Sonstige Anträge ::es liegen keine Sonstige Anträge an die Versammlung vor TOP 24. Sonstiges TOP 25. Schließen der Versammlung :* Versammlung wird um 16:46 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen

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