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Kreisverband PM/Kommunales: Unterschied zwischen den Versionen

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==Kommunale Richtlinien bei der Aufstellung von Wahlwerbeträgern im LK Potsdam Mittelmark(Bundestagswahl 2013)==
  
 
==Kommunalwahl 2014==
 
==Kommunalwahl 2014==

Version vom 7. März 2013, 17:55 Uhr

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Crew Eisenhardt | Crew Nautilus

Sitzungen der Kommunen

Hier findet ihr als interessierter Bürger und Pirat die Termine eurer Kommunen. Sondersitzungen werden separat ausgewiesen.


  • Sitzungstermine Amt Niemegk

https://ssl.ratsinfo-online.net/niemegk-bi/si010_e.asp

  • Sitzungstermine Amt Treuenbrietzen
  • Sitzungstermine Amt Wiesenburg
  • Sitzungstermine Amt Brück
  • Sitzungstermine Amt Beelitz
  • Sitzungstermine Amt Michendorf
  • Sitzungstermine Amt Teltow
  • Sitzungstermine Amt Kleinmachnow
  • Sitzungstermine Amt Stahnsdorf

Bundestagswahl 2013

Informationen des Bundeswahlleiters zur Teilnahme an der Bundestagswahl 

   http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/wahlteilnahme/INFORMATION_BTW_Wahlteilnahme_19_07_12.pdf


Wahlkreiskarte von Brandenburg: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.298307.de


1. Konkrete Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 60 lt. Bundeswahlleiter 

   http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/wahlkreiseinteilung/l12/wk_060.html

- Ergebnis der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis (damals WK "61")-

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/wahlkreisergebnisse/l12/wk061/

> gewählter Direktkandidat: Dr. Frank-Walter Steinmeier - SPD


2. Konkrete Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 61 lt. Bundeswahlleiter 

   http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/wahlkreiseinteilung/l12/wk_061.html

- Ergebnis der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis (damals WK "62")- 

   http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Potsdam_%E2%80%93_Potsdam-Mittelmark_II_%E2%80%93_Teltow-Fl%C3%A4ming_II

> gewählte Direktkandidatin: Andrea Wicklein - SPD


3. Aufstellungsversammlung Piraten - Stand bei den politischen Mitbewerbern

a. PIRATEN - 27./28.10.2012 in Strausberg (Wahlkreise 60 und 61) 

   http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2012.1

b. politische Mitbewerber: http://www.pnn.de/potsdam/681386/ 

   http://www.welt.de/politik/deutschland/article109738101/Ludwigs-Kampfkandidatur-bedroht-Reiches-Macht.html


4. weitere Infos zum Wahlkampf im KV Potsdam-Mittelmark 

   http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2013/Potsdam-Mittelmark

Kommunale Richtlinien bei der Aufstellung von Wahlwerbeträgern im LK Potsdam Mittelmark(Bundestagswahl 2013)

Kommunalwahl 2014

  • Kommunalwahlen 2014
Erarbeitung eines Ablaufplans "Was muß ein KV/RV machen um Kandidaten für die Wahl zum Kreistag und zur SVV/GVV/Ortsteilbeirat
aufzustellen ?"
  • Schwerpunkt Formalien

>> Termin voraussichtlich am 08.06.2014 gemeinsam mit EU-Wahl (nicht amtlich).

- Gesetze und Verordnungen: siehe dazu die Links der Hauptseite des AK Kommunalpolitik http://wiki.piratenbrandenburg.de/AK_Kommunalpolitik unter Dokumente Punkt Kommunalwahlen (Unterstützungsunterschriften abhängig vom Ausgang der BT-Wahl). Fristen
beachten ! Entsprechend rechtzeitig zu den KPTs einladen. Verantwortlich sind die KV/RV-Vorstände.
- Kreiswahlparteitage stellen Wahllisten für die Kreistage, SVVs, GVVs, Ortsteilbeiräte auf.
- Kandidaten müssen mit Hauptwohnsitz im Wahlgebiet ihrer Kommune/Landkreis gemeldet sein wo sie kandidieren möchten.
- Landkreise haben i. d. R. mehrere Wahlkreise für die Kreistagswahlen. Kandidaten mit Hauptwohnsitz können sich den Wahlkreis im
Landkreis, in dem sie kandidieren wollen, aussuchen.
- Vordrucke bei den Wahlleitern online runterladen oder persönlich abholen (in jeder Kommunalverwaltung und Kreisverwaltung gibt es : einen Wahlleiter), Wahlleiter geben auch Auskünfte und können auch aufgesucht werden in den Sprechzeiten.
  • Mustervordrucke beim Landeswahlleiter:
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318304
Für uns ist der Vordruck für die Vertretung wichtig (hier sind weitere Anlagen benannt):
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/lbm1.a.3310.de/anlage5aWahlvorschlagKW2008.doc
- aktuelle Anzahl der Kommunen, Landkreise, Ortsteile zum 01.01.13:
http://service.brandenburg.de/lis/detail.php/20108
  • SV Potsdam veranstaltet programmatischen SPT im Juni 2013

Sitzungen des Kreistages

A: Sitzungstermine Kreistag Potsdam Mitelmark

http://www.potsdam-mittelmark.de/opencms/export/sites/default/pm/pdf/Beschluss2013.pdf

B: 21.06.2012 Besuch der 20. Sitzung des Kreistages in Bad Belzig http://piratenpad.de/p/KTS-21.06.2012

Mein (subjektiver) Kurzbericht von der 20. Sitzung des Kreistages vom 21.06.2012 in Bad Belzig

https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2012-KT-31

Beginn: 15 Uhr

Anwesend waren 44 Mitglieder, entspricht einer Quote von 78 %, zudem diverse Besucher.

Nach Abhandlung des FormalFoo (Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung pp.) wurden die eigentlichen Tagesordnungspunkte abgehandelt.Im wesentlichen geht es hier um Anträge, Anfragen und den Bericht des Landrates Herrn Blasig.

1.

Auffallend war, dass Anträge pp. fast durchgängig von der Partei Die Linke ausgingen. Ein Teil der Anträge war aber nicht so richtig durchdacht und wurde an die Ausschüsse verwiesen. So wurde beispielsweise bei der Drucksache Nr. 2012/507 "vergessen" die finanziellen Auswirkungen darzulegen.

2.

Für Heiterkeit sorgte die Anfrage der Fraktion Die Linke nach der nicht wirklich vorhandenen Schnellbusverbindung zum Flughafen Schönefeld (Anfrage A/2012/089) ... ;)

3.

Landrat Blasig berichtete ausführlich über Veranstaltungen im Landkreis, u.a. die für Heute anstehende Eröffnung des Wandertages in Bad Belzig durch den Ministerpräsidenten.

4.

Interessant ist, dass für 2013/14 ein Doppelhaushalt beabsichtigt ist. Die Aufstellung des Haushaltes soll hierbei unter Fortschreibung der verabschiedeten Beschlussvorlage zum *Strategieprogramm 2012* erfolgen. Zum Doppelhaushalt wird die Öffentlichkeit sicherlich näheres auf der nächsten Sitzung am 27.09.2012 erfahren (oder evt. vorher in den Ausschusssitzungen).

Ende: 16.15 Uhr

5.

Nach Ende der Sitzung des Kreistages habe ich mich dann noch sehr nett mit Frau Bürgermeisterin Klabunde aus Bad Belzig unterhalten, welche ebenfalls die Sitzung besucht hat. Gegenstand war etwas, was meinen Unmut erweckt hat. Die Sitzungen des Kreistages finden im Plenarsaal des Landratsamtes statt. Dieses liegt im ersten Stockwerk des schon etwas älteren Gebäudes. Ein Fahrstuhl ist nicht gegeben (was mir der Pförtner auf Nachfrage auch noch einmal bestätigte). Die Sitzungen sind demnach NICHT Barrierefrei. Ich finde es ein absolutes Unding, dass ein Teil der Menschen hier ausgegrenzt wird. Einer der ersten Anträge der Piraten im Kreistag (neben der schon angesprochenen Veränderung der ungünstigen Sitzordnung im Plenarsaal) sollte mMn zur Herstellung von Barrierefreiheit bei Sitzungen des Kreistages gehen.

21.06.2012, andreas390

Arbeitstreffen Kleinmachnow - Arbeitspads

Gemeindevertretung

Hauptausschuss

Bauausschuss

Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Finanzausschuss

Werksausschuss des Eigenbetrieb KITA-Verbund


Gemeinde Kleinmachnow - Sachkundige Bürger bei einem Vertreter der WIR

Bauausschuss

Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Ideensammlung

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