Änderungen

In der Sitzung rechtferigten sich verschiedene Minister bzw. Staatssekretäre zur Kritik vom Landesrechnungshof. Die Berichterstattungen wurden jeweils vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Es gab wenig Nachfragen und einige kurze Anmerkungen des Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Thomas Apelt. Teilweise wurde Kritik angenommen, teilweise wurde auf eine andere Sicht der Dinge beharrt. Es ging hierbei um viele Details auch zu wirtschaftlich für den Haushalt insgesamt nicht ins Gewicht fallenden Positionen. Auf mich wirkte insbesondere die Ministerin Dr. Kunst (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur) nicht sonderlich gut vorbereitet. Beim Bericht des Ministers der Finanzen musste die berichtende Staatssekretärin deutliche Kritik aus der Opposition hinnehmen ("Haushaltsgrundsätze Klarheit/Wahrheit" nicht eingehalten). Das "Bürgencontrolling" (Kontrolle + Steuerung) anlässlich der Bürgschaft für Kredite zur Finanzierung des BER habe nicht funktioniert. Die hierdurch gegebenen Risiken für den Haushalt seien nicht absehbar.