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Änderungen

LTW2019/Kandidatur-002

4 Bytes hinzugefügt, 11:12, 14. Dez. 2018
K
keine Bearbeitungszusammenfassung
Dennoch wird die Geschichte der DDR-Bürger noch immer mit Füßen getreten. <br>
Dies ist eines von den Problemen (m.E. das hauptsächliche), warum die Ossis sich in der BRD nicht akzeptiert fühlen (ganz zu schweigen davon, daß sie nun oft als Mitteldeutsche bezeichnet werden). <br>
Ich werde gebe jedoch zugebenzu, daß ich nicht wissentlich für den Verfassungsschutz, den BND, den MAD oder die Kriminalpolizei der BRD (egal ob Bund oder eines Bundeslandes) arbeitete und arbeite.<br><br>
=== Tätigkeit in und für die Piratenpartei ===
Ja:
*verschiedene Petitionen an Bund und Land eingereicht,
*Teilnahme an Demonstrationen, auf den denen sonst keine Piraten waren<br><br>
=== Fragen zum Mandat ===
16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.<br>
* zuallererst Umsetzung des Grundrechtes auf Datenschutz (Art. 11 Verfassung des Landes Brandenburg, 25 Jahre später wurde dieses Grundrecht durch die EU anerkannt, im Bund gibt es dieses Grundrecht noch immer nicht [nur als Weiterleitug durch die EU])
* desweiteren Beendigung der Mißachtung der brandenburgischen Verfassung durch die Landesregierung und den Landtag<br><br>
17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?<br>
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