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Landesprogramm

1.814 Bytes entfernt, 12:10, 20. Jun. 2019
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<big>'''Grundsatzprogramm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ("Landesprogramm")'''</big>
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'''Dieses Landesprogramm stellt eine Arbeitsversion dar und wird zur Zeit überarbeitet!'''
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== Infrastruktur ==  === Grundrecht auf Internetzugang (Breitband) ===
Die PIRATEN Brandenburg treten für ein Grundrecht auf Internetzugang (Breitband) ein.
 
 
 
=== Netze in Bürgerhand ===
 
 
Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass Infrastrukturen, die natürliche Monopole darstellen und zur Daseinsvorsorge gehören, keine Spekulationsobjekte sein dürfen. Dazu zählen insbesondere Straßen, Strom, Wärme und Wasserversorgung. Wir setzen uns dafür ein, dass Netze in kommunaler Hand bleiben, bzw. rekommunalisiert werden.
Die PIRATEN Brandenburg stehen für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen Diese Rechte werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder und Ressourcenknappheit bedroht werden. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage.Wir setzen uns für die Erhaltung und Förderung der biologischen und landschaftlichen Vielfalt ein.
Wir setzen uns für die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt ein. Dazu ist die Biotopvernetzung zu fördern. Durch eine entsprechende Gestaltung der Flächennutzung werden isolierte Biotope durch Grünbrücken, Wassernetze oder zusätzliche Wege für Pflanzen und Tiere verbunden. Dabei soll auf landschaftliche Vielfalt statt auf monokulturelle Nutzung gesetzt werden. Der Schadstoffeintrag aus Industrie, Verkehr und Landwirtschaft in natürliche Lebensräume muss auf ein umweltverträgliches Maß reduziert werden.  Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein. Zur flächendeckenden Sicherung der Energieversorgung aller in Brandenburg lebenden Menschen, können Energieunternehmen Versorgergemeinschaften bilden. Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden. Die Energieversorgung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. Gewinnung und Bereitstellung sollen umweltfreundlich gestaltet werden. Zur Energieversorgung verwendete Ressourcen sollen möglichst vor Ort gewonnen und genutzt werden. Für die Energieversorgung aus regenerativen Energieträgern ist es unabdingbar, dass Energiespeicher erforscht und ausgebaut werden. Leistungsspitzen der regenerativen Energieversorgung müssen gespeichert und dann verwendet werden, wenn Bedarf daran besteht. Energiespeicher sollen umweltschonend und an regionale Gegebenheiten angepasst gestaltet werden. Energienetze sind so anzupassen, dass sie den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Energienetze gehören zur lebensnotwendigen Infrastruktur. Sie gehören in die öffentliche Hand oder sind staatlicher Kontrolle zu unterstellen. Eine funktionstüchtige Energieinfrastruktur muss gesichert sein.
Um allen Bürgern einen gerechten Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, lehnen wir eine Privatisierung von Wasserbetrieben ab. Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand. Zu den Aufgaben der Kommunen gehört es auch, der Verschwendung und Verschmutzung von Trinkwasser vorzubeugen.
Wasser ist ein schützenswertes Gut, welches Voraussetzung für eine intakte Natur und Umwelt ist und eine gesunde Ernährung und Versorgung sicherstellt. Dieses Gut muss durch geeignete Schutzmaßnahmen bewahrt werden. Die PIRATEN Brandenburg machen setzen sich für eine konsequente, dezentrale Brauch- und Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Energiewende ein. Als Flächenland hat Brandenburg und angrenzender Regionen starkdas Potenzial die Energieversorgung kurzfristig komplett nachhaltig zu gestalten. Wir setzen uns für den regional bedarfsgerechten Erhalt, Dabei sollen die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land Brandenburg ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit erleichtern, sich selbst Bürger mit Brauch- einbezogen werden und Trinkwasser zu versorgendie Wertschöpfung regionalisiert werden, unter Prüfung der Verträglichkeit für den Grundwasserspiegel Genossenschaften und der Auswirkungen auf die Naturkommunale Energieversorger sollen Konzernen bevorzugt werden. Wir sind gegen jede Aufweichung Energienetze gehören zur Daseinsvorsorge und für eine regelmäßige Kontrolle sollen vorzugsweise in öffentlicher Hand sein. Netzneutralität der Trinkwasserstandards hinsichtlich SchwermetallenEnergienetze, Keimen und anderen Schadstoffenalso gleichberechtigter Zugang zu gleichen Konditionen, muss für alle Netzteilnehmer gewährleistet werden.
Weitere Beschlüsse erfolgten auf dem LPT 2013.1 am 10. und 11. August 2013
in Bad Liebenwerda und dem LPT 2013.2 am 16. November 2013 in Potsdam.
Letzte Änderungen gab es am 19. März 2016 zum LPT 2016.1 in Potsdam.
Nach redaktioneller Überarbeitung des Programms wurde eine neue Fassung zum Onlineparteitag 2019.1 am 30. März 2019 beschlossen.
Letzte Änderungen gab es zum Onlineparteitag 2019.2 am 16. Juni 2019.
Das Programm trägt den Titel "Grundsatzprogramm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei
''Stand: März Juni 2019''
[[Kategorie:Landesverband/Dokumente|Programm]]

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