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Landesschiedsgericht

129 Bytes entfernt, 17:17, 21. Jun. 2020
Organisation des Landesschiedsgerichts
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
==Mitglieder==
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 1314.0509.20172019 ===
{|{{prettytable}}
! Aufgabe
|-
| vorsitzender Richter
| [[Benutzer:Holger Hofmann <br />|-DOS| Richterin| Myriam Kalipke Holger Hofmann]] <br/>
|-
| Richterin
| Ramona Harder--~~ Katrin Körber Jänicke <br/>
|-
| 1. ErsatzrichterRichter| Daniel Kubaile [[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]] <br />
|-
| '''Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020:''' <delsup>2. Ersatzrichter (1)</delsup> <br>Richterin| <del>Thomas Goede</del> <br/> ''zurückgetreten am 14.06.2017''Michelle Mante
|}
 
<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen. <br>
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
 
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]). Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
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