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Landesschiedsgericht

131 Bytes hinzugefügt, 01:33, 20. Nov. 2020
Update
'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
=== Organisation des Landesschiedsgerichts ===Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 07.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
==Mitglieder==
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 2114.0609.20152019 ===
{|{{prettytable}}
! Aufgabe
! Name
|-
| Vorsitzender <del>vorsitzender Richter</del>| <del>[[Benutzer:CeCeHolger-DOS|Simon GausewegHolger Hofmann]] </del><br />''Parteiaustritt am 24.10.2020, damit kein Schiedsrichter mehr (§3 Abs.7 SGO)''|-| Richterin| Ramona Harder-Jänicke <br/>
|-
| Richter
| Lutz Conrad|-| <del>Richter</del>| <dels>[[Benutzer:BlackRocketAllyfied|Sebastian BretagAndre Engelmann]]</dels> <br/>''Zurückgetreten am 27.08.2015.''|-| <del>1. Ersatzrichter</del><br/>Richter| Markus Hoffmann<br/>''Nachgerückt zum Richter am 27niedergelegt 18.0811.20152020 (§3 Abs.7 SGO)''
|-
| '''Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020:''' <delsup>2. Ersatzrichter(1)</delsup><br/>1. ErsatzrichterRichterin| [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]] <br/>''Nachgerückt zum 1. Ersatzrichter am 27.08.2015.''Michelle Mante
|}
 
<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen. <br>
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
 
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
'''Befangenheitserklärung von [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]] nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]). Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
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