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==Grundlagen Schiedsgericht==
§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
*[[Media:Anmerkung_zur_SGO.pdf|Anmerkung zur Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]
==Verfahren==
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
** Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde verwiesen.
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
→Anschrift:
{{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
==Erreichbarkeit==
=== Anschrift: ===
Piratenpartei Deutschland,
Landesverband Brandenburg
- Landesschiedsgericht -
Bötzower Platz 1
16515 Oranienburg
=== Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===
:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>
'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
==Mitglieder==
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ===
{|{{prettytable}}
! Aufgabe
! Name
|-
| Vorsitzender <del>vorsitzender Richter</del>| Sebastian Krone| <del>[[Benutzer:BastianHolger-DOS|BastianHolger Hofmann]]</del><br />''Parteiaustritt am 24.10.2020, damit kein Schiedsrichter mehr (§3 Abs.7 SGO)''
|-
| RichterRichterin| Michael von Gradolewski| [[Benutzer:MvG|MvG]]Ramona Harder-Jänicke <br/>
|-
| Richter
| Frank Jegzentis| <s>[[Benutzer:robesonAllyfied|robesonAndre Engelmann]]</s> <br/>''niedergelegt 18.11.2020 (§3 Abs.7 SGO)''
|-
| Ersatzrichter''In'Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020:'''<sup>(1)</sup> <br>Richterin| Wird noch gewählt.<br>| k.A.Michelle Mante
|}
<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung ==Erreichbarkeit==Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen. <br>:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburgDie Landessatzung war bis zum LPT 2020.de1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>:TelEs wurde daher auf dem LPT 2020. 033766-213631 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen. :FaxDie Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt. 033766-205878
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
