4.281
Bearbeitungen
Änderungen
K
:* SVV Hennigsdorf
:* GVV Löwenberger Land
:* SVV Bernau
:* SVV Rheinsberg
=== TOP 5b (vormals 7)6: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG) ===
=== TOP 5c (vormals 6)7: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer, Protokoll) ===
== Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf ===== TOP 8.4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt ===* Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkteditierten Teilnehmers. === TOP 10.4: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) ===* Es ist kein Bewerber erschienen. Die Tagesordnungspunkte 11 bis 13 entfallen somit. === TOP 11.4: Kandidatenbefragung ===* entfällt === TOP 12.4: Wahlgang ===* entfällt === TOP 13.4: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* entfällt === TOP 15.4: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===* Die Versammlung wird um 16:20 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen. == Gemeindevertretung Mühlenbecker Land ===== TOP 8.5: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt ===* Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkteditierten Teilnehmers. === TOP 10.5: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) ===* Es ist kein Bewerber erschienen. Die Tagesordnungspunkte 11-13 entfallen entsprechend. === TOP 11.5: Kandidatenbefragung ===* entfällt === TOP 12.51: Wahlgang ===* entfällt === TOP 13.5: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* entfällt === TOP 15.5: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===* Die Versammlung wird um 16:20 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen. == Stadtverordnetenversammlung Bernau b. Berlin ===== TOP 8.6: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt ===* Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkteditierten Teilnehmers. === TOP 10.61: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) ===* Es ist kein Kandidierender erschienen === TOP 11.6: Kandidatenbefragung ===* entfällt === TOP 12.6: Wahlgang ===entfällt=== TOP 13.6: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* Kandidaten/Vorschläge* Die Versammlung bestimmt X als Vertrauensperson und Y als stellvertretende Vertrauensperson === TOP 15.6: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===* Die Versammlung wird um 16:22 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen. == Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg ===== TOP 8.7: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt ===* Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkteditierten Teilnehmers. === TOP 10.7: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) ===* Es ist kein Kandidierender erschienen === TOP 11.7: Kandidatenbefragung ===* entfällt === TOP 12.7: Wahlgang ===* entfällt === TOP 13.7: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* Kandidaten/Vorschläge* entfällt === TOP 15.7: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===* Die Versammlung wird um 16.24 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen. == TOP 15b: Sonstiges ==
Nummerierung gefixt
<big>'''Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2024'''</big>
'''Datum und uhrzeitUhrzeit:''' 12.11.2023, ab 12:30 Uhr<br>
'''Ort:''' Oranienwerk, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg
== TOP 0: Akkreditierung ==
Es sind 6 9 Mitglieder aus dem Wahlgebiet Oberhavel erschienen.
== TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlungen durch den Regionalvorstand ==
:* SVV Oranienburg
:* SVV Gransee
== TOP 2: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung ==
* Eine vorläufige Tagesordnung ging allen Mitgliedern per E-Mail zu.
* Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 9 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 3b vorzuziehen und die Kandidatenlisten aller Aufstellungsversammlungen unverzüglich zu öffnen.
* Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 7 13 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 5b 7b vorzuziehen, sofern sich zwei Personen bereiterklären, für alle Aufstellungsversammlungen als Zeugen zu fungieren.* Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 6 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 5c vorzuziehen, sofern sich Personen bereiterklären, die genannten Funktionen für alle Aufstellungsversammlungen zu übernehmen.
* Die Versammlung beschließt einstimmig die Tagesordnung einschließlich der vorgeschlagenen Änderung.
** Bei Stimmengleichheit zwischen zwei oder mehreren bewerbenden Personen wird eine Stichwahl zwischen allen stimmgleichen Bewerbern durchgeführt. Die Reihenfolge der Bewerber ergibt sich dann in absteigender Sortierung aus der Zahl an erhaltenen Stimmen für jede Person. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.
* Ramona (Rami) Jänicke und Dirk Harder stellen sich als Zeugen zur Verfügung
* Die Versammlung wählt Rami und Dirk zu den Zeugen gemäß § 33 Abs. 6 BbgKWahlG
* Versammlungsleiter:
** Vorschläge: Thomas Ney
** Vorschläge: Thomas Bennühr und Axel Heidkamp
** Die Versammlung wählt Thomas Bennühr und Axel Heidkamp zum Protokollführer
== TOP 7b (vormals 13): Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ==
* Kandidaten/Vorschläge
* Die Versammlung bestimmt Thomas Ney als Vertrauensperson und Ronny Friedrich als stellvertretende Vertrauensperson. Die Hauptversammlung stimmt einstimmig dafür.
Unterbrechung der Versammlung um 13.35 Uhr
* Somit ist Thomas Bennühr auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 4 gewählt.
=== TOP 13.1: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* Kandidaten/Vorschläge* Die Versammlung bestimmt die gewählten Kandidierenden in den WK 1, 2 und 4 und für den WK 3 Thomas Ney für den Kreistag als Vertrauensperson und Ronny Friedrich als jeweils stellvertretende Vertrauensperson. Die Versammlung stimmt einstimmig dafür. === TOP 1514.1: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===
* Die Versammlung wird um 15:30 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.
* Axel nimmt die Wahl an
=== TOP 13.2: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* Kandidaten/Vorschläge* Die Versammlung bestimmt Thomas Ney als Vertrauensperson und Ronny Friedrich als stellvertretende Vertrauensperson. Die Hauptversammlung stimmt einstimmig dafür. === TOP 1514.2: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===
* Die Versammlung wird um 16:10 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.
* Frank hat erklärt, dass er die Wahl annimmt.
=== TOP 13.3: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§) ===* Kandidaten/Vorschläge* Die Versammlung bestimmt Frank Görden als Vertrauensperson und Ronny Friedrich als stellvertretende VertrauenspersonDie Hauptversammlung stimmt einstimmig dafür. === TOP 1514.3: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs ===
* Die Versammlung wird um 16.17 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.
* entfällt
== TOP 16: Schlusswort und Schließen der Versammlungen ==
* Der Versammlungsleiter nimmt um 16:25 alle unterbrochenen Versammlungen wieder auf und schließt diese um 16:25 Uhr.
