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Nordbrandenburg/Presse

34.726 Bytes hinzugefügt, 11 März
Pressespiegel
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== Presseanfragen ==
Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungenim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===
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| 2802.03.2024| Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-| 10.10.2023| Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]|-| 04.10.2023| „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/birkenwerder/braucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]|-| 13.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]|-| 12.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]|-| 05.07.2023| Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]|-| 03.07.2023| Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen.02Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]|-| 20.06.20192023| Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen "Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) hin."| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]|-| 04.06.2023| Parken in Oranienburg : Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue WählergruppeBushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]|-| 10.05.2023| Oranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der Kommunalwahl wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]|-| 09.05.2023| Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am 26Bahnhof abgeschafft?| "Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Mai Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willBahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur Aufstellungsversammlung bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Gut ZernikowKlimabeirat und Parents for Future.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/granseeparken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/granseeOGA]|-| 09.05.2023| Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-artikelTakt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https:/dg/0www.moz.de/1lokales/1712978oranienburg/ bahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2314.0203.20192023| Klimaparty auf Glienickes StraßenBus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [.."SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet.] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier machtEs sollen Anreize geschaffen werden, ist einfach geilum vom Auto auf den Bus umzusteigen."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartybus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-auferklaert-Glienickessich-Strassen MAZ69664825.html MOZ/OGA]
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| 2324.02.20192023| Piraten Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Erhalt der Alten FleischereiDiskussionen | ''Die "In der Sitzung der Oranienburger Piratenpartei spricht Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich für den Erhalt alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der "Alten Fleischerei" ausrussischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning SchlußDeshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-aerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2322.02.20192023| Piraten stellen Programm vorEinkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | ''"Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für Feste scheinen also über die Kommunalwahl im Mai vorgestelltRegion hinaus bekannt. Dieses ergänzt Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das kommunalpolitische Programm . „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der ParteiPapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/pirateneinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-stellenhat-stadtprogrammdie-fuerpolitik-oranienburgentschieden-vor69308609.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 22.02.20192023| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenE-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| ''Die Initiative zum Erhalt "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßenGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Offiziell kündigte am Donnerstag Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich die Situation verbessern werde."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmaz-online.de/2019lokales/02oberhavel/21oranienburg/piratenoranienburger-unterstuetzenstadtverordnete-erhaltentscheiden-derueber-altene-fleischereimobilitaet-in-oranienburg/ Pressemitteilung4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)
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| 1221.02.20192023| Virtueller MarktplatzStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Piraten Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen Onlineeinen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-Geschäft &-Ride-Parkplatz an der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den Onlineverkauf der Einzelhändler stärkenkleinen privilegierten Parkplatz nutzen. Die Antwort “ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten , wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem virtuellen MarktplatzOrtsteil kommen.''“ "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-klimaschutz_-69308237.html MOZ/OGA]
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| 20.02.2023
| Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant
| "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]
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| 25.01.2023
| Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen?
| "Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]
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| 22.01.2023
| Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt
| "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]
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=== 2018 2022 ===
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| 0422.12.20182022| Piraten stellen Kandidaten Immobilien in Oranienburg: Ausblick aufBau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ''Die "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Nordbrandenburgs haben und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Sonntag Schlossplatz in Bernau ihre ersten Kandidaten für Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Kommunalwahl Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im kommenden Jahr bestimmtBaudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/12oranienburg/03/neunimmobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-piraten_-fuerwann-oberhavelkommt-kandidatendas-zurhotel-kommunalwahleilers_-benannt/ Pressemitteilung])68240715.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]
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| 0419.12.20182022| Piratenfamilie kandidiert Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für Rheinsbergdie Stadtverordneten | ''Zwei "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. (Rest Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des Artikels entsprechend unserer vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/12oranienburg/03/zweipolitik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-piratenzwischenbilanz-fuer-rheinsberg/ Pressemitteilung])die-stadtverordneten-68221575.''| html MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]
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| 1514.0612.20182022| AufregungGedenkstätte Sachsenhausen : Gemeinderat fordert wolfsfreihe ZoneStreit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| ''Bei den Gemeindevertreter- und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen "Eine Einigung schien zum Beschluss anGreifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, mit denen das Land aufgefordert werden sollLinke, [...] das jeweilige Gebiet Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur wolfsfreien Zone zu erklärenLösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Lediglich Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegenCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD).''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseegedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-artikel/dg/0/1/1663271/ 68141547.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2530.0511.20182022| DiskussionGedenkstätte Sachsenhausen: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladen. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagteVerwaltung wollen die Fraktionen Grüne, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [...] Aus dem Publikum herausSPD, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Linke und Freie Wähler/Piraten, dassmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der ländliche Raum sterbebisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, wenn nichts angesiedelt werdedort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die MittelzentrenDie Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Diskussiongedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-Neuereisebusse-Schule_-incdu-Oberkraemerund-Veltenafd-odersind-gardagegen-nicht MAZ67872403.html MOZ/OGA]
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| 1712.0511.20182022| Oberschule für OberkrämerOranienburg Holding: Diskussion in Marwitz Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | ''Am Donnerstag"Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, 24flog der geplante Deal auf. MaiLinke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, gibt es in der Turnhalle weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für OberkrämerBewerbungen bekämen. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladen. Mit dabei: [.Auswahl vertrauen..] Axel Heidkamp Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)''."| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Oberschuleoranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-fuernachfolge-Oberkraemersoll-Diskussionbald-infeststehen-Marwitz MAZ67556819.html MOZ/OGA]
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| 2713.0410.20182022| InitiativeOranienburg: Zu wenig Plätze in der MittelstufeBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| ''Die Diskussion um "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und Oberhavel geht weiter. [..insgesamt nicht fair verlaufen sei.] Auch Mitglieder des Regionalverbandes NordbrandenburgHier sollte es klare Verbesserungen geben, der doch genau das sieht die Piratenparteium Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, melden sich zu Wortob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Landkreis Oberhavel nach Informationen Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Piraten bereits private Schulträger mit Stadtverordnetenversammlung soll an der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus Vorauswahl der Verantwortung zu stehlen“Bewerber beteiligt werden", sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piratenso Ney.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberkraemeroranienburg/Initiativeoranienburg-Zubuergermeister-weniglaesicke-Plaetzeweist-invorwuerfe-dervon-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-Mittelstufe 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]
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| 2311.0410.20182022| Piraten gründen neuen RegionalverbandWegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavel, Ostprignitz"Der CDU-Ruppin, dem Barnim, Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Uckermark und Grünen-Fraktion drei Namen aus dem HavellandBewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an [die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen.Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)..].''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-artikel/dg/0/1/1652646/ 66997713.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2209.0410.20182022| Regionalverband gegründetOranienburger Holding: Piraten in Nordbrandenburg vereint Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Piratenpartei neu aufgestelltOranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Kreisverbände OberhavelPiraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, Prignitzdass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Ruppin Geschäftsführers intransparent und Barnim-Uckermark vereintinsgesamt nicht fair verlaufen sei. Der bisherige Parteichef in OberhavelHier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt wordenals nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/oberhavel/Oberhaveloranienburg/Piratenoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-inauswahlverfahren-Nordbrandenburgscharf-vereint NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]
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| 1807.0410.20182022| Regionalverband vor GründungOranienburg Holding: Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Thomas Ney (Piraten ) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich neu auf | ''Positive Impulse erhoffen sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die Piraten geeignetsten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe im kommenden Jahr mit Vorauswahl der Neuausrichtung ihrer Partei20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney. Die Mitglieder sehen es als Neustart an.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Piratenoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-stellenkungelei-sichgeht-neuweiter-auf MAZ66957187.html MOZ/OGA]
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| 1713.0409.20182022| BilanzOranienburg: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als BürgermeisterGehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| ''Kritik "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von Grünen etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben worden, weist der parteilose Bürgermeister zurückmöchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, sagt bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der BürgermeisterBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag.''"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]
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| 1713.0409.20182022| RegionalverbandOranienburg: Piraten stellen sich neu aufTourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| ''Die Piratenpartei sortiert sich neu"Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. In Gransee kommen am Sonnabend Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Mitglieder aus OberhavelMöglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, Barnim, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz das ist einfach unverständlich und der Uckermark zusammennicht hinnehmbar“, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründenzeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Ihr Ziel Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und inhaltlich neu aufzustellendamit ein Aushängeschild der Stadt.''“"| [https://www.mozmaz-online.de/nachrichtenlokales/brandenburgoberhavel/artikeloranienburg/oranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-ansicht/dg/0/1/1651431/ MOZ/OGAgeplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]
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| 10.09.04.20182022| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?Oranienburg Holding: Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließen"Statt anfangs geplanter 50. [000 Euro wurden mehr als 600...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins Internet000 Euro fällig, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen könnenwobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und Co. entschieden entgegentreten", so der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney(Piraten) keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, Vorsitzender von der Piraten OberhavelKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Brandenburglokales/oranienburg/Sollenoranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-Staedtemuessen-mitgehen-Buerger_-Datendrei-Geldneue-machen MAZgeschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]
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| 0409.0409.20182022| PiratenWaldschule in Oranienburg: „Posten nach Parteibuch besetzt“Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | ''Der Piraten"Reklame für E-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung Zigaretten vor der Dezernentenstelle für Finanzen Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die Stelle nach Parteibuch besetzt zu habenvon Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. Das gesamte Ausschreibungsverfahren „Wir wollen natürlich der drei Stellen sei eine FarceGastronomie kein Bein stellen“, so sagte Thomas Ney(Piraten).''"| [https://www.moz.de/lokales/heimatoranienburg/artikelwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-ansicht/dg/0/1/1648839/ 66429693.html MOZ/OGA]
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| 08.0309.20182022| Antworten ohne WiderworteWoba und Stadtwerke Oranienburg: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug "Im Sozialausschuss stieß der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten GästenVorschlag überwiegend auf Ablehnung. [„Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD).Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter..] Und Thomas Ney (Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Das zeigt ja nurAußerdem gab er zu bedenken, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindetdas Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.“''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0woba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/1/1643641/ MOZOGA]
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| 2715.0207.20182022| „Bio-Eier müssen von hier kommen“Immobilien und Bauen: Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt"Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp war wegen des Aufwands von der Fraktion Grüne/Piraten errechnetden Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Wenn Oberhavel sich Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit Eiern regional selbst versorgen wolle1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen zog die gehalten werden, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete der PiratenKlage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1641660oranienburg/ immobilien-und-bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/OGA]
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| 2105.0207.20182022| Sofagruppe für den RathausparkStadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | ''Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und Igor Jerschov [..unabhängiger von Energielieferungen werden.] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll Doch die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kostenStadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Thomas Bennühr Ney (Piraten)warnte davor, der zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für das Projekt die Bürger befragen wollteeine Diskussion in den Fachausschüssen aus. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Sofagruppestadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-fuerdie-denstadt-in-zukunft-versorgt_-Rathauspark MAZ65311557.html MOZ/OGA]
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| 27.0106.20182022| Oranienburg: Piraten tagen in Neuruppin vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| '' "Die Piratenpartei Deutschland will Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im Herbst ihren Bundesparteitag nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in Neuruppin (Ostprignitzdenen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ruppin) abhaltenTicketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe.''"| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansicht/dglokales/0oberhavel/1oranienburg/1633861/ MOZoranienburg-piraten-vermitteln-9-euro-tickets-an-beduerftige-personen-2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 2505.0105.20182022| PiratenOranienburg Holding: Bundesparteitag in der ProvinzWie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''Mehrere Hundert Vertreter "Für die Neubesetzung der Piratenpartei aus ganz Deutschland Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden im Oktober in Neuruppin erwartet. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die Piraten gewordenvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg beschlossenEs sei nun wichtig, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes dass es zu gründeneinem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-Ruppin/Piratenholding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-Bundesparteitagentlassung-inassadis-derweiter_-Provinz MAZ64235385.html MOZ/OGA]
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| 0916.0104.20182022| Piraten setzen SegelSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | ''Am vergangenen Samstag trafen sich "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die Mitglieder das Areal der Piratenpartei Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den Landkreisen Barnimukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, Oberhaveldaran zu erinnern, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der UckermarkRoten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, um über die organisatorische und politische Zukunft meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Partei zu diskutierenSchleife seines Kranzes.''"| [httphttps://www.uckermark-tvmoz.de/mediatheklokales/16739seelow/Piraten_setzen_Segelrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-63927253.html Uckermark-TVMOZ/OGA]
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| 0812.0104.20182022| Die Piraten wagen einen neuen AnlaufLandratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und PrignitzCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. Nun soll es einen Neuanfang geben„Er war notwendig. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel. Stimmt der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für den Norden der Mark entstehen“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Einige seien wild entschlossenAusgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, bei den Wahlen 2019 anzutretenwas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzlandratswahl-Ruppin/Diein-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-Piratenkostenlose-wagenschuelertickets-einennur-neuenwunschdenken_-Anlauf MAZ63841541.html MOZ/OGA]
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| 02.04.2022
| Oranienburg Holding: Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi
| "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]
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| 31.03.2022
| Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben
| "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]
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| 31.03.2022
| Oranienburg Holding: Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um
| "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]
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| 25.03.2022
| Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten
| "Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]
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| 23.03.2022
| Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem
| "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA]
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| 22.03.2022
| Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage
| "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]
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| 21.03.2022
| Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab
| "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."
| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]
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| 25.02.2022
| Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden
| "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA]
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| 06.02.2022
| Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben?
| "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA]
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| 27.01.2022
| Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?
| "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA]
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| 26.01.2022
| Oranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss
| "Um die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."
| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ]
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| 14.01.2022
| Oranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus
| "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die zehn Handlungsempfehlungen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html MOZ/OGA]
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| 11.01.2022
| Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses
| Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) im Interview Bilanz.
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]
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| 05.01.2022
| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld?
| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA]
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