Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wikiim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2024 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-Seiten | 02.03.2024| Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der Vorgängerdie Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-Gliederungencdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2019 2023 ===

| 10.10.2023| Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]|-| 04.10.2023| „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/birkenwerder/braucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]|-| 13.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]|-| 12.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]|-| 05.07.2023| Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]|-| 03.201907.2023| Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten ) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]|-| 20.06.2023| Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler benennen Kreistag/Piraten) hin."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]|-Kandidaten | ''Insgesamt 24 Kandidaten 04.06.2023| Parken in Oranienburg : Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den Kreistag Ostprignitzgestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]|-| 10.05.2023| Oranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-Ruppin umfasst holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]|-| 09.05.2023| Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Liste Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von BVB/CDU und Freie Wähler /Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für die Kommunalwahl wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im MaiBlick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633. Die Piratenpartei html MOZ/OGA]|-| 09.05.2023| Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt dabei zwei Bewerbersich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. In Rheinsberg tritt „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie mit eigener Liste an. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/bahn-Ruppin/Piratenin-oranienburg-undhaelt-Freiedie-Waehlerheidekrautbahn-benennenbald-Kandidatentaeglich-fuerin-denzehlendorf-Kreistagund-Ostprignitzschmachtenhagen_-Ruppin MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 2814.0203.20192023| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Bus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe"SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willneuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf Gut Zernikowden Bus umzusteigen.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseebus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-artikel/dg/0/1/1712978/ 69664825.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2724.02.20192023| Wählergruppe Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für frischen Wind Diskussionen | ''"In Großwoltersdorf gibt es der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine neue WählergruppeGleichsetzung beider Gruppen. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für die Wahl zur Gemeindevertretung andiesen Krieg.''Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Granseeoranienburg/Dieoranienburg-neuaerger-gegruendeteum-Waehlergruppeaktion-Frischerzum-Windgedenken-infuer-Grosswoltersdorfdie-stelltukraine-Kandidaten-auf 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 2322.02.20192023| Klimaparty auf Glienickes StraßenEinkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik"Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen. [“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus.Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt.Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das.] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Aktion: "Was ihr hier machtStadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ist einfach geilziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyeinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-aufpolitik-Glienickesentschieden-Strassen MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 2322.02.20192023| Piraten für Erhalt der Alten FleischereiE-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der "Alten Fleischerei" ausGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen.Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen.Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen.] von Initiator Henning SchlußLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich die Situation verbessern werde. "| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2321.02.20192023| Piraten stellen Programm vorStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | ''Die Ortsgruppe "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Piraten Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in Oranienburg eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ihr Stadtprogramm für ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Kommunalwahl im Mai vorgestelltLeute auf die Bahn umsteigen. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der ParteiDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer “ "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenparken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-stellen_-stadtprogrammauto-fuergegen-oranienburgklimaschutz_-vor69308237.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2220.02.20192023| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag optimistisch, dass sich die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung anSituation mit im Weg liegenden Rollern verbessere. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratene-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-unterstuetzene-erhaltscooter-der_-altendas-fleischereiist-ingeplant-oranienburg/ Pressemitteilung])69288953.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1225.0201.20192023| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen OnlineMüssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Geschäft der Cityhändler stärkenScooter weichen? | '' "Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der Einzelhändler stärkenfeste Abstellplätze vorschreibt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der Innenstadt bentworten am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die Piraten mit einem virtuellen Marktplatzinstallierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]

=== 2018 2022 ===

| 0422.12.20182022| Piraten stellen Kandidaten Immobilien in Oranienburg: Ausblick aufBau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ''Die "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Nordbrandenburgs haben und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Sonntag Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in Bernau ihre ersten Kandidaten -2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]|-| 19.12.2022| Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Kommunalwahl Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im kommenden Jahr bestimmtUntersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]|-| 14.12.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (Artikel weitestgehend entsprechend unserer 7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2022| Oranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]|-| 13.10.2022| Oranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]|-| 11.10.2022| Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https:/03/neunwww.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-piratenholding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-66997713.html MOZ/OGA]|-| 09.10.2022| Oranienburger Holding: Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]|-| 07.10.2022| Oranienburg Holding: Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-kandidatenUntersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zurallgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-gehoeren-pfandringe-kommunalwahlan-benanntmuelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/ Pressemitteilungoranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]|-| 10.09.2022| Oranienburg Holding: Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten)keine Belege mehr in der Stadtverwaltung.''Für all diese, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br OGA]|-| 09.09.2022| Waldschule in Oranienburg: Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/waldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-66429693.html MOZ/>OGA]|-| 08.09.2022| Woba und Stadtwerke Oranienburg: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (Scan liegt SPD). Ulf Azone (CDU) warnte voreiner Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten)stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/woba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 0415.1207.20182022| Piratenfamilie kandidiert für RheinsbergImmobilien und Bauen: Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | ''Zwei "Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten möchten ) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Rheinsberger Stadtverordnung kapernTAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher. (Rest des Artikels entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/12oranienburg/03/zweiimmobilien-und-bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-piratenmit-fuerluxuswohnungen-rheinsberg/ Pressemitteilung])65475761.''| html MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1505.0607.20182022| AufregungStadtwerke Oranienburg: Gemeinderat fordert wolfsfreihe ZoneMit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | ''Bei den Gemeindevertreter- "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen das Land aufgefordert unabhängiger von Energielieferungen werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklärenDoch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegenThomas Ney (Piraten) warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseestadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-die-stadt-in-zukunft-versorgt_-artikel/dg/0/1/1663271/ 65311557.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2527.0506.20182022| DiskussionOranienburg: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| ''Oberschule "Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat Partei am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladenBötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagteMit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass allein gerade im Landkreis nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer denen so gut wie kein ÖPNV mehr gebraucht würdenexistiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Aus dem Publikum herausDie Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Piratenmit der Ticketaktion deutlich zu machen, dassder ländliche Raum sterbedurchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wenn nichts angesiedelt werdewo es sie aktuell gebe. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentren.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberkraemeroranienburg/Diskussionoranienburg-piraten-Neuevermitteln-Schule9-ineuro-Oberkraemertickets-Veltenan-oderbeduerftige-garpersonen-nicht 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 1705.05.20182022| Oberschule für OberkrämerOranienburg Holding: Diskussion in Marwitz Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''Am Donnerstag"Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, 24sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). MaiDenn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für OberkrämerBewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladenGeschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Oberschuleoranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-fuervorzeitigen-Oberkraemerentlassung-Diskussionassadis-inweiter_-Marwitz MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 2716.04.20182022| Initiative: Zu wenig Plätze Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in der MittelstufeKriegszeiten | ''Die Diskussion um "Fast schien es, dass die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer und Oberhavel geht weiter. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes Nordbrandenburgzahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der PiratenparteiGedenkstätte Seelower Höhen absicherten, melden sich zu Worteine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten bereits private Schulträger ) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert haberussische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung Ney war es ein Anliegen, daran zu stehlen“erinnern, sagt Axel Heidkampdass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, Kreistagsabgeordneter meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der PiratenSchleife seines Kranzes.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Oberkraemer/Initiativerussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-Zuverlief-wenigder-Plaetzegedenktag-in-derkriegszeiten-Mittelstufe MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 2312.04.20182022| Piraten gründen neuen RegionalverbandLandratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet"Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Er ersetzt Auch die Freien Wähler sowie die bisherigen Kreisgliederungen aus OberhavelCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, Ostprignitz-Ruppin, dem Barnimjedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, der Uckermark und aus dem Havellandso Deligas. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.]Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oranienburg/landratswahl-in-oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1652646/ vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-63841541.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2202.04.20182022| Regionalverband gegründetOranienburg Holding: Piraten Trickserei in Nordbrandenburg vereint der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''Im Heimatmuseum Gransee hat "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich am Sonnabend für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Piratenpartei neu aufgestelltTricks nicht durchschaut habe. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereintvon der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt worden(Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Piratenoranienburg-holding-trickserei-in-Nordbrandenburgder-vereint MAZsondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 1831.0403.20182022| Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Positive Impulse erhoffen sich "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe im kommenden Jahr mit ) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Neuausrichtung ihrer ParteiStadtwerke gebe. Die Mitglieder sehen es als Neustart anbisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Piratenoranienburg-holding-stellennach-sichdem-neufrontalangriff-auf MAZ-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 1731.0403.20182022| BilanzOranienburg Holding: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als BürgermeisterNach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''Kritik von Grünen "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und Piraten, widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit Mauscheleien betrieben einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, weist dass Sie sich in der parteilose Bürgermeister zurück. [...] Bei Vergangenheit bezüglich der Besetzung Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommenKanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, sagt der Bürgermeisterso die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]

| 1725.0403.20182022| Regionalverband: Piraten stellen sich neu aufWie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''"Die Piratenpartei sortiert sich neuStadtverwaltung soll bis zum 1. In Gransee kommen am Sonnabend September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die Mitglieder aus Oberhavelfür die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, Barnimerstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, Ostprignitz-Ruppinerwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, Prignitz heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründenFreien Wählern/Piraten. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellenLediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert.''"| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikelukraine-ansicht/dg/0/1/1651431/ krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 0923.0403.20182022| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen "Auch für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins InternetSchulen wird es schwierig, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen könnenzusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und CoLeiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney(Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, Vorsitzender der Piraten Oberhaveldie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Brandenburglokales/oranienburg/Sollenkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-Staedtealte-mitkitas-Buergerfuer-Datenkinder-Geldaus-machen MAZder-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA]

| 0422.0403.20182022| PiratenOranienburg Holding: „Posten nach Parteibuch besetzt“Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''"Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der PiratenSVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Kreisvorsitzende Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle (Piraten) unterstützen. Grund für Finanzen in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei Sitzung ist eine Farce, so NeyKlageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff.''"| [https://www.moz.de/lokales/heimatoranienburg/artikeloranienburg-holding-assadi-ansicht/dg/0/1/1648839/ droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]

| 0821.03.20182022| Antworten ohne WiderworteGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option Bündnisgrünen und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums Piraten aus – das Amt würde mit prominenten Gästendem Aufwand überfordert. [...] Und PiratenUwe Mietrasch (Bündnis’90-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch ProtestwählerGrüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Das zeigt ja Man nehme nurdie AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass sich jemand innerhalb die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Parteien nicht wiederfindetKommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.“''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dggransee/0fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/1/1643641/ MOZOGA]

| 2725.02.20182022| „Bio-Eier müssen von hier kommen“Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in Oberhavel verzehrtder Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von Stadtverordnete der Fraktion Grüne/Piraten errechnet. [...] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolle, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werdenÄhnlich formulierte es Thomas Ney. „Wo aber sollen Ein stilles Gedenken für die gehalten werdenOpfer sei nett gemeint, wenn aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht in größeren Ställen?zur Verfügung“, fragt betont der Abgeordnete Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der PiratenUkraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1641660oranienburg/ russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA]

| 2106.02.20182022| Sofagruppe für den RathausparkDatenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''Die Gemeinde Glienicke will "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [sensiblen Meldedaten in Oranienburg...] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kostenVerwendung der Daten gebe. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Vorschlag von Stadtverordnete Thomas Bennühr Ney (Piraten), mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der für das Projekt die Bürger befragen wollteAuskünfte bestätigt. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Sofagruppedatenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-fuerder-denstadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-Rathauspark MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 27.01.20182022| Piraten tagen in Neuruppin Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| '' Die Piratenpartei Deutschland will "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Herbst ihren Bundesparteitag Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in Neuruppin die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Ostprignitz-RuppinPiraten) abhaltensprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0/1/1633861jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/ MOZOGA]

| 2526.01.20182022| PiratenOranienburger Jugendcafé: Bundesparteitag in der ProvinzTrägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| ''Mehrere Hundert Vertreter "Um die Besetzung der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartet. [Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung.„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist.Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte.] Im Nordwesten Brandenburgs war Da sehe ich es zuletzt sehr ruhig um die Piraten gewordenals unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Anfang des Jahres hat Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Partei in Oranienburg beschlossenStadtverwaltung, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründendass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokales/OstprignitzOberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Jugendcafe-Ruppin/PiratenTraegerverfahren-sorgt-Bundesparteitagfuer-inUnmut-derim-Provinz Sozialausschuss MAZ]

| 0914.01.20182022| Piraten setzen SegelOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei aus den Landkreisen Barnim"Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, OberhavelDaniel Langhoff (FDP), Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der Uckermark, um über wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die organisatorische und politische Zukunft der Partei zu diskutierenzehn Handlungsempfehlungen.''"| [httphttps://www.uckermark-tvmoz.de/mediatheklokales/16739oranienburg/Piraten_setzen_Segeloranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html Uckermark-TVMOZ/OGA]

| 0811.01.20182022| Die Piraten wagen einen neuen AnlaufOranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und PrignitzNach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Nun soll es einen Neuanfang gebenAm Donnerstag (13. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende Januar) wird in Oberhavel. Stimmt einer Sondersitzung der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für Stadtverordneten über den Norden Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Mark entstehen. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutretenAusschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) im Interview Bilanz. ''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-Ruppin/Diehaltbar_-fragen-an-Piratendie-wagenchefs-einendes-neuenuntersuchungsausschusses-Anlauf MAZ61969309.html MOZ/OGA]