Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wikiim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2024 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-Seiten | 02.03.2024| Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der Vorgängerdie Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-Gliederungencdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2019 2023 ===

| 2710.0310.20192023| KommunalwahlenOranienburg: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| ''Acht Parteien "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereichteinem auch bekannt sind. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und Bewerber)ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]|-| 04.10.2023| „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, Linke ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/birkenwerder/braucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]|-| 13.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Thomas Bennühr (29FDP/Piraten)ist der Meinung, CDU dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]|-| 12.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (24FDP/Piraten)nichts. Gründe: schlechte Akustik, Grüne (17)miserable Luft, FDP hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]|-| 05.07.2023| Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (16parteilos)sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]|-| 03.07.2023| Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ausgangsfrage war, AfD (11)wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, FWO wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (10), Piraten (5) und Die Partei (5) wies auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seinsteigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney.''"| [https://www.moz.de/artikellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]|-| 20.06.2023| Parkplatz-ansichtSuche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) hin."| [https:/dg/0www.moz.de/1lokales/1718955oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]

| 2704.0306.20192023| Parken in Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90"Neue Straßenschicht, FDPneuer Gehweg, AfD, CDU, Freie Wählerneue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), Die LinkeCDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, Die Parteiaber die Parkflächen müssen bleiben, SPDso die Fraktionen.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162parken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-Kandidatenkommt-wollendafuer-Stadtverordneteein-werdenparkhaus_-Oranienburg MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2710.0305.20192023| RheinsbergOranienburg Holding: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| ''["Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses.Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“..] Die PiratenWäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. An erster Stelle „Das steht Dirk Harder. [..diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.]''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-Ruppin/Rheinsberg/74holding-Rheinsbergerneue-kandidierenregeln-fuer-diegeschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-Stadtverordnetenversammlung MAZ70573505.html MOZ/OGA]

| 1809.0305.20192023| Piraten starten mit 12 Bewerbern Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| ''Zur Kreistagswahl geht "Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Piratenpartei in Oberhavel Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennender Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...]''„Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA (Scan liegt vor)]

| 1209.0305.20192023| Piraten Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten Schmachtenhagen?| ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Liste von BVB/Freie Wähler für Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Kommunalwahl im MaiLinke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Die Piratenpartei stellt dabei zwei BewerberOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. In Rheinsberg tritt „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie mit eigener Liste an. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzbahn-in-Ruppin/Piratenoranienburg-undhaelt-Freiedie-Waehlerheidekrautbahn-benennenbald-Kandidatentaeglich-fuerin-denzehlendorf-Kreistagund-Ostprignitzschmachtenhagen_-Ruppin MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 2814.0203.20192023| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Bus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe"SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willneuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf Gut Zernikowden Bus umzusteigen.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseebus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-artikel/dg/0/1/1712978/ 69664825.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2724.02.20192023| Wählergruppe Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für frischen Wind Diskussionen | ''"In Großwoltersdorf gibt es der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine neue WählergruppeGleichsetzung beider Gruppen. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für die Wahl zur Gemeindevertretung andiesen Krieg.''Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Granseeoranienburg/Dieoranienburg-neuaerger-gegruendeteum-Waehlergruppeaktion-Frischerzum-Windgedenken-infuer-Grosswoltersdorfdie-stelltukraine-Kandidaten-auf 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 2322.02.20192023| Klimaparty auf Glienickes StraßenEinkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik"Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen. [“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus.Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt.Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das.] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Aktion: "Was ihr hier machtStadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ist einfach geilziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyeinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-aufpolitik-Glienickesentschieden-Strassen MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 2322.02.20192023| Piraten für Erhalt der Alten FleischereiE-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der "Alten Fleischerei" ausGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen.Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen.Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen.] von Initiator Henning SchlußLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich die Situation verbessern werde. "| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2321.02.20192023| Piraten stellen Programm vorStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | ''Die Ortsgruppe "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Piraten Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in Oranienburg eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ihr Stadtprogramm für ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Kommunalwahl im Mai vorgestelltLeute auf die Bahn umsteigen. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der ParteiDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer “ "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenparken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-stellen_-stadtprogrammauto-fuergegen-oranienburgklimaschutz_-vor69308237.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2220.02.20192023| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag optimistisch, dass sich die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung anSituation mit im Weg liegenden Rollern verbessere. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratene-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-unterstuetzene-erhaltscooter-der_-altendas-fleischereiist-ingeplant-oranienburg/ Pressemitteilung])69288953.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1225.0201.20192023| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen OnlineMüssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Geschäft der Cityhändler stärkenScooter weichen? | '' "Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der Einzelhändler stärkenfeste Abstellplätze vorschreibt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der Innenstadt bentworten am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die Piraten mit einem virtuellen Marktplatzinstallierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]

=== 2018 2022 ===

| 0422.12.20182022| Piraten stellen Kandidaten Immobilien in Oranienburg: Ausblick aufBau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ''Die "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Nordbrandenburgs haben und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Sonntag Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in Bernau ihre ersten Kandidaten -2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]|-| 19.12.2022| Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Kommunalwahl Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im kommenden Jahr bestimmtUntersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]|-| 14.12.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [. ..] Am vergangenen Mittwoch (Artikel weitestgehend entsprechend unserer 7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2022| Oranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https:/03/neunwww.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-piratenholding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]|-| 13.10.2022| Oranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]|-| 11.10.2022| Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-oberhavelholding-geschaeftsfuehrung-kandidatenzurueckgezogen-66997713.html MOZ/OGA]|-| 09.10.2022| Oranienburger Holding: Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zurGewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-kommunalwahlGeschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-benanntonline.de/lokales/oberhavel/oranienburg/ Pressemitteilungoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]|-| 07.10.2022| Oranienburg Holding: Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney.''"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Generalanzeiger<br Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https:/>/www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-gehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (Scan liegt vorSPD)verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 0410.1209.20182022| Piratenfamilie kandidiert für RheinsbergOranienburg Holding: Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | ''Zwei "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern) keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen. (Rest des Artikels entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/12oranienburg/03/zweioranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-piratengeschaeftsfuehrer-fuergesucht-rheinsberg/ Pressemitteilung])66294871.''| html MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1509.0609.20182022| AufregungWaldschule in Oranienburg: Gemeinderat fordert wolfsfreihe ZoneVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | ''Bei den Gemeindevertreter"Reklame für E- Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen Freie Wähler wollen das Land aufgefordert werden sollverhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklärenAnbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Lediglich Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegenGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten).''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseewaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-artikel/dg/0/1/1663271/ 66429693.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2508.0509.20182022| DiskussionWoba und Stadtwerke Oranienburg: Neue Schule in OberkrämerKeine Kündigung, Velten oder gar wenn Strom und Miete nichtgezahlt werden?| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter "Im Sozialausschuss stieß der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladenVorschlag überwiegend auf Ablehnung. [„Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD).Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter..] Axel Heidkamp Thomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis Prepaidzählern in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [Frage...] Aus dem Publikum herausAußerdem gab er zu bedenken, sagte Thomas Ney dass das Aussetzen von den Oberhavel-PiratenStromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, dassder ländliche Raum sterbebeispielsweise Mietnomaden, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf die Mittelzentrenden Kosten sitzen lassen.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Diskussionwoba-und-stadtwerke-Neueoranienburg-Schulekeine-inkuendigung_-Oberkraemerwenn-Veltenstrom-oderund-garmiete-nicht MAZ-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 1715.0507.20182022| Oberschule für OberkrämerImmobilien und Bauen: Diskussion in Marwitz Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | ''Am Donnerstag"Die frühere Eigentümerin, 24. Mai, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für Oberkrämer. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus BötzowHamburger TAS-Immobiliengesellschaft, Vertreter der Parteienwar wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladendafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten)''initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Oberschuleimmobilien-und-bauen-oranienburg-bekommt-fuerein-Oberkraemerhochhaus-Diskussionmit-inluxuswohnungen-Marwitz MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 2705.0407.20182022| InitiativeStadtwerke Oranienburg: Zu wenig Plätze Mit welcher Energie wird die Stadt in der MittelstufeZukunft versorgt? | ''Die Diskussion um "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die künftigen Schülerzahlen Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Oberkrämer Germendorf und Oberhavel geht weiterschieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes NordbrandenburgThomas Ney (Piraten) warnte davor, der Piratenpartei, melden sich zu Wort. Die Lage habe schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um vor einer Entscheidung für eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier Diskussion in den Fachausschüssen aus der Verantwortung zu stehlen“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Initiativestadtwerke-oranienburg-mit-welcher-Zuenergie-wenigwird-Plaetzedie-stadt-in-derzukunft-versorgt_-Mittelstufe MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 2327.0406.20182022| Oranienburg: Piraten gründen neuen Regionalverbandvermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| ''"Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für Nordbrandenburg gegründetdie Monate Juli und August an bedürftige Personen. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppinsowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dem Barnimdass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Uckermark und aus dem HavellandPiraten dringend wieder erschlossen werden. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [...]Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe.''"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-piraten-vermitteln-9-euro-tickets-an-artikel/dg/0/1/1652646/ MOZ/Granseebeduerftige-personen-Zeitung2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 2205.0405.20182022| Regionalverband gegründetOranienburg Holding: Piraten in Nordbrandenburg vereint Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend "Für die Piratenpartei neu aufgestelltNeubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Kreisverbände OberhavelAusschreibung optimiert, Prignitz-Ruppin die Bewerbungsfrist verlängert und Barnim-Uckermark vereintdas Auswahlverfahren transparent werden. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Neybedauerte, ist dass zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt wordenKompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Piratenoranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-inassadis-Nordbrandenburgweiter_-vereint MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 1816.04.20182022| Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu auf Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | ''Positive Impulse erhoffen sich "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten ) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe im kommenden Jahr den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Neuausrichtung ihrer ParteiRoten Armee gekämpft haben. Die Mitglieder sehen es als Neustart an„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Gransee/Piratenrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-stellenverlief-sichder-neugedenktag-auf MAZin-kriegszeiten-63927253.html MOZ/OGA]

| 1712.04.20182022| BilanzLandratswahl in Oberhavel: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als BürgermeisterVom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''Kritik von Grünen und Piraten, bei "Ziel der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik Verhandlungen seien Schnittmengen mit Mauscheleien betrieben wordenallen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, weist der parteilose Bürgermeister zurückjedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. [Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas.„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, sagt der Bürgermeisterwas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-artikel/dg/0/1/1651510/ 63841541.html MOZ/OGA]

| 1702.04.20182022| RegionalverbandOranienburg Holding: Piraten stellen sich neu aufTrickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''"Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend CDU bekam für ihren Antrag die Mitglieder aus Oberhavel, BarnimStimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , Ostprignitzdarunter Holding-Ruppin, Prignitz und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu gründen. Ihr Ziel ist esDie Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich im Norden Brandenburgs organisatorisch zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und inhaltlich neu aufzustelleneiner eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikeloranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-ansicht/dg/0/1/1651431/ 63654185.html MOZ/OGA]

| 0931.0403.20182022| Sollen Städte mit BürgerNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Daten Geld machen?Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der StädteStadtverordneten zur Errichtung von E- Ladesäulen und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließenPhotovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. [„Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht.Das ist bei der Holding genauso.Er muss um Klarstellung bitten.] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins InternetEr ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von Facebook und Coeinem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney(Piraten) machte dagegen deutlich, Vorsitzender dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Piraten OberhavelStadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Brandenburglokales/Sollenoranienburg/oranienburg-Staedteholding-mitnach-Buergerdem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-Datentrotzdem-Geldbleiben-machen MAZ63603681.html MOZ/OGA]

| 0431.0403.20182022| PiratenOranienburg Holding: „Posten nach Parteibuch besetzt“Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney kritisiert seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Dezernentenstelle für Finanzen Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesickeder Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu habenvon der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Das gesamte Ausschreibungsverfahren Die Frage der drei Stellen Inhouse-Fähigkeit sei eine Farcebei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so Neydie Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [https://www.moz.de/lokales/heimatoranienburg/artikeloranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-ansicht/dg/0/1/1648839/ beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]

| 0825.03.20182022| Antworten ohne WiderworteWie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''Welche Konsequenzen ziehen "Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Parteien aus dem Einzug Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option Fraktionen von SPD und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Freien Wählern/Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindetLediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert.“''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/1/1643641/ MOZOGA]

| 2723.0203.20182022| „Bio-Eier müssen von hier kommen“Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt"Auch für die Schulen wird es schwierig, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Piraten errechnetzusätzliche Kinder aufzunehmen. [Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant..] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolleThomas Ney (Piraten) regte an, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen auch die gehalten werdenFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, wenn nicht in größeren Ställen?unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, fragt der Abgeordnete der Piratendie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dglokales/0/1/1641660oranienburg/ kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA]

| 2122.0203.20182022| Sofagruppe für den RathausparkOranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''"Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30.März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen..] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll die Sofagruppe Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit Blumenmosaiken kosten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der GrünenEinladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie Grünen-Fraktion sowie der Vorschlag von Stadtverordnete Thomas Bennühr Ney (Piraten), der unterstützen. Grund für das Projekt die Bürger befragen wollteSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Sofagruppeoranienburg-holding-fuerassadi-dendroht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-Rathauspark MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 2721.0103.20182022| Piraten tagen Gransee lehnt die Mitarbeit in Neuruppin Fahrrad-AG des Landes ab| '' Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (OstprignitzBündnis’90-RuppinGrüne) abhaltenerläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten.''Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dggransee/0/1/1633861fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/ MOZOGA]

| 25.0102.20182022| Piraten: Bundesparteitag Kritik in der ProvinzOranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | ''Mehrere Hundert Vertreter "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in Neuruppin erwartetder Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war Ähnlich formulierte es zuletzt sehr ruhig um Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Piraten gewordenOpfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. Anfang des Jahres hat die Partei „Ich habe Freunde und Familie in Oranienburg beschlossen, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründender Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzrussland-ukraine-Ruppin/Piratenkrieg-Bundesparteitagkritik-in-deroranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-Provinz MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 0906.0102.20182022| Piraten setzen SegelDatenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''Am vergangenen Samstag trafen sich "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Mitglieder Verwendung der Piratenpartei Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Landkreisen Barnim, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Uckermark, um über Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die organisatorische und politische Zukunft Zahl der Partei zu diskutierenAuskünfte bestätigt.''"| [httphttps://www.uckermark-tvmoz.de/mediatheklokales/16739oranienburg/Piraten_setzen_Segeldatenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html Uckermark-TVMOZ/OGA]

| 0827.01.20182022| Die Piraten wagen einen neuen AnlaufStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um "Doch dieser Plan und die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und Prignitzdem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Nun soll es einen Neuanfang gebenVorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in Oberhaveldie Jury zu entsenden. Stimmt Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der LandesparteitagInteressengruppen“ in der Jury, könnte bald ein Regionalverband für den Norden in der Mark entstehenam besten jede Fraktion vertreten sein sollte. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutreten. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzjugend-in-oranienburg-streit-Ruppin/Dieum-Piratenjugendcafe-wagen_-einenintransparente-neuenvergabe_-Anlauf MAZ62279261.html MOZ/OGA]