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Nordbrandenburg/Presse

32.092 Bytes hinzugefügt, 11 März
Pressespiegel
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== Presseanfragen ==
Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungenim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===
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| 02.0403.20192024| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht Fünf Jahre Holding| ''["Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf.Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt.„Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden.] Neu auf dem Wahlzettel sind die PiratenSo wissen wir bis heute nicht, für ob die Simon Jäger aus Mühlenbeck antrittMehrkosten aufgewogen werden können. “"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]''| MOZ/OGA (Scan liegt vor)}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle
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| 2710.0310.20192023| KommunalwahlenOranienburg: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| ''Acht Parteien und "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereichtEntscheidung am Montagabend. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Bewerber)Handlungen, Linke (29)die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10)noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seinso Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag.''"| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1718955/ MOZ/OGAoranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]
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| 2704.0310.20192023| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| ''Diese Parteien Werden auf "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den Wahlzetteln stehen: Grüne/B905. Oktober, ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, /Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgbirkenwerder/162braucht-birke-den-Kandidatenbus-wollendiskussionsveranstaltung-Stadtverordneteim-werdenrathaus-birkenwerder-Oranienburg UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]
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| 2713.0309.20192023| GranseeFlüchtlinge in Zehdenick: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| ''[...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [."Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte.Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht.]''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/gransee/granseefluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-artikel/dg/0/1/1718871/ 71705581.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2712.0309.20192023| RheinsbergFlüchtlinge in Zehdenick: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| ''["Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts...] Die PiratenGründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [..untergebrachten Menschen.]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-Ruppin/Rheinsberg/74unterkunft-Rheinsbergerin-kandidierentraglufthalle-fuergeht-dieweiter-Stadtverordnetenversammlung MAZ71687843.html MOZ/OGA]
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| 1805.0307.20192023| Piraten starten mit 12 Bewerbern Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| ''Zur Kreistagswahl geht "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennenfehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss. “"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]''| OGA (Scan liegt vor)
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| 1203.0307.20192023| Piraten und Freie Wähler benennen KreistagParkplatz-Kandidaten Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im MaiJahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Die Piratenpartei stellt dabei zwei BewerberFehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/parken-Ruppin/Piratenin-oranienburg-parkplatz-undsuche-Freiebald-Waehlervorbei-benennen_-Kandidatenparkhaus-fueram-denbahnhof-Kreistagsoll-Ostprignitzkommen-Ruppin MAZ71070079.html MOZ/OGA]
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| 2820.0206.20192023| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe"Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, die bei wenn in der Kommunalwahl am 26Nähe Parkplätze sind. Mai in Darauf wies vor allem der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut ZernikowAbgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) hin.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-artikel/dg/0/1/1712978/ 70938305.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2704.0206.20192023| Wählergruppe sorgt Parken in Oranienburg : Parkplätze für frischen Wind Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| ''In Großwoltersdorf gibt es eine "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue WählergruppeBushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Wahl zur Gemeindevertretung anFraktionen.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Dieparken-in-oranienburg-neuparkplaetze-gegruendetefuer-Waehlergruppeautos-Frischerverschwinden-Wind_-inkommt-Grosswoltersdorfdafuer-stelltein-Kandidatenparkhaus_-auf MAZ70794197.html MOZ/OGA]
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| 2310.0205.20192023| Klimaparty auf Glienickes StraßenOranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| ''Rund 400 Jugendliche "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [Untersuchungsausschusses.Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“.Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an.] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht„Das steht diametral dem entgegen, ist einfach geilwas wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyoranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-aufnichts-Glienickesgelernt_-Strassen MAZ70573505.html MOZ/OGA]
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| 2309.0205.20192023| Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Thomas Ney (Piraten für Erhalt ) wies in der Alten Fleischerei| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für Vergangenheit auf den Erhalt der "Alten Fleischerei" ausgestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern.CDU und AfD sehen das ähnlich.Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney.] Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von Initiator Henning SchlußCDU und Freie Wähler/Piraten. [...] ''„Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| MAZ<br [https:/>(Scan liegt vor)/www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA]
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| 2309.0205.20192023| Piraten stellen Programm vorBahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| ''Die Ortsgruppe der "Auch Thomas Ney (Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für ) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Kommunalwahl im Mai vorgestelltOrtsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenbahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-stellenin-stadtprogrammzehlendorf-fuerund-oranienburgschmachtenhagen_-vor70561349.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2214.0203.20192023| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenBus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| ''Die Initiative zum Erhalt "SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der Alten Fleischerei ist in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf großes Interesse gestoßenden Bus umzusteigen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratenbus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-unterstuetzenpolitik-erhaltmacht-derdruck_-altenstadt-fleischereierklaert-insich-oranienburg/ Pressemitteilung])69664825.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]
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| 1224.02.20192023| Virtueller MarktplatzUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Piraten wollen OnlineAfD-Geschäft der Cityhändler stärkenFraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | '' Die "In der Sitzung der Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Einzelhändler stärken. Die Antwort Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die nur durchschnittlichen Bewertungen Ukraine um eine Schweigeminute für das Angebot die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der Innenstadt bentworten die Piraten mit Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem virtuellen MarktplatzKrieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen.''[...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ MOZ/OGAaerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]
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| 22.02.2023
| Einkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden
| "Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation. "
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-entschieden-69308609.html MOZ/OGA]
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| 22.02.2023
| E-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden
| "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich die Situation verbessern werde."
| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]
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| 21.02.2023
| Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz?
| "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-klimaschutz_-69308237.html MOZ/OGA]
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| 20.02.2023
| Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant
| "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]
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| 25.01.2023
| Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen?
| "Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]
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| 22.01.2023
| Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt
| "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]
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=== 2018 2022 ===
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| 0422.12.20182022| Piraten stellen Kandidaten Immobilien in Oranienburg: Ausblick aufBau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ''Die "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Nordbrandenburgs haben und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Sonntag Schlossplatz in Bernau ihre ersten Kandidaten für Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Kommunalwahl Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im kommenden Jahr bestimmtBaudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]|-| 19.12.2022| Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https:/03/neunwww.moz.de/lokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-piratengreifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-oberhaveldie-kandidatenstadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]|-| 14.12.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zurLösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-kommunalwahlbeigelegt-benannt68141547.html MOZ/ PressemitteilungOGA])|-| 30.11.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße.''"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />OGA]|-| 12.11.2022| Oranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Scan liegt vorPiraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]
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| 0413.1210.20182022| Piratenfamilie kandidiert für RheinsbergOranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| ''Zwei Piraten möchten "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Rheinsberger Stadtverordnung kapernPiratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. (Rest "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Artikels entsprechend unserer Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmaz-online.de/2018lokales/12oberhavel/03oranienburg/zweioranienburg-piratenbuergermeister-fuerlaesicke-rheinsberg/ Pressemitteilungweist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]).''| MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)
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| 1511.0610.20182022| Aufregung: Gemeinderat fordert wolfsfreihe ZoneWegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | ''Bei den Gemeindevertreter"Der CDU- Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss anDirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [auf die man sich einigen wolle.Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit..] Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklären. [.Vorgehen.Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten).] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegen.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-artikel/dg/0/1/1663271/ 66997713.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2509.0510.20182022| DiskussionOranienburger Holding: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladenGewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. [Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik...] Axel Heidkamp von den Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten sagte, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würdenals unzufrieden. [...] Aus dem Publikum herausBemängelt wurde dort unter anderem, sagte Thomas Ney von den Oberhaveldass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-PiratenGeschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, dassder ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte doch genau das sieht die einseitige Fokussierung auf die MittelzentrenPiratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberkraemeroranienburg/Diskussionoranienburger-Neueholding-Schulepiratenpartei-inkritisiert-Oberkraemerauswahlverfahren-Veltenscharf-oder-gar-nicht NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]
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| 1707.0510.20182022| Oberschule für OberkrämerOranienburg Holding: Diskussion in Marwitz Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | ''Am Donnerstag"Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, 24. Maiob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, gibt es in sagte der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussionfrühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Dabei geht es um Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Forderung nach einer weiterführenden Schule für OberkrämerBewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus BötzowNey kritisiert ebenfalls, Vertreter dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladenAuswahl „blind vertrauen“ müssten. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Oberschuleoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-fuerpolitische-Oberkraemerkungelei-Diskussiongeht-inweiter-Marwitz MAZ66957187.html MOZ/OGA]
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| 2713.0409.20182022| InitiativeOranienburg: Zu wenig Plätze in der MittelstufeGehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| ''"Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Diskussion um die künftigen Schülerzahlen Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oberkrämer und Oberhavel geht weiterOranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes NordbrandenburgDie Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, der Piratenparteiist ökologisch sinnvoll, melden sich zu Wort. Die Lage habe sich jetzt derart verschärftsolidarisch gegenüber Menschen, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung zu stehlen“in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der PiratenBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberkraemeroranienburg/Initiativeoranienburg-Zugehoeren-wenigpfandringe-Plaetzean-inmuelleimern-bald-zum-derstadtbild-Mittelstufe ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]
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| 2313.0409.20182022| Piraten gründen neuen RegionalverbandOranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend "Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründetAnspruch zu nehmen. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus OberhavelNun soll nichts mehr passieren, Ostprignitz-Ruppindas ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, dem Barnim, der Uckermark zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und aus dem Havellandmuss eine Infotafel oder Stele hin. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder Hier kommen die meisten Gäste an [und wollen informiert werden.Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt..].''“"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-artikel/dg/0/1/1652646/ MOZ/Granseefuer-harsche-kritik-ZeitungWVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]
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| 2210.0409.20182022| Regionalverband gegründetOranienburg Holding: Piraten in Nordbrandenburg vereint Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestellt"Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände Oberhavel000 Euro fällig, Prignitz-Ruppin wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und Barnim-Uckermark vereintder weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney(Piraten) keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt wordenvon der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Piratenoranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-ingeschaeftsfuehrer-Nordbrandenburggesucht-vereint MAZ66294871.html MOZ/OGA]
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| 1809.0409.20182022| Regionalverband vor GründungWaldschule in Oranienburg: Piraten stellen sich neu auf Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | ''Positive Impulse erhoffen sich die "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im kommenden Jahr mit der Neuausrichtung ihrer ParteiUmkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Die Mitglieder sehen Im Sozialausschuss gab es als Neustart dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme anGaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten).''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Piratenwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-stellen_-sichverbot-neugefordert-auf MAZ66429693.html MOZ/OGA]
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| 1708.0409.20182022| BilanzWoba und Stadtwerke Oranienburg: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als BürgermeisterKeine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | ''Kritik von Grünen und Piraten"Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben wordenwelche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, weist sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der parteilose Bürgermeister zurückHolding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. [Thomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, sagt der Bürgermeisterfortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/woba-und-stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]
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| 1715.0407.20182022| RegionalverbandImmobilien und Bauen: Piraten stellen sich neu aufOranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | ''"Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend frühere Eigentümerin, die Mitglieder aus Oberhavel, Barnim, OstprignitzHamburger TAS-RuppinImmobiliengesellschaft, Prignitz war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und der Uckermark zusammenwollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründendafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [. Ihr Ziel ist es..] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und inhaltlich neu aufzustellenverkaufte den Speicher.''"| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikelimmobilien-und-ansicht/dg/0/1/1651431/ bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/OGA]
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| 0905.0407.20182022| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machenStadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt?| ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Kommunen erschließenStadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins InternetThomas Ney (Piraten) warnte davor, zu schnell Nägel mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook Köpfen zu machen und Cosprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney, Vorsitzender der Piraten Oberhavel.''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Brandenburglokales/Sollenoranienburg/stadtwerke-Staedteoranienburg-mit-Buergerwelcher-energie-wird-die-stadt-Datenin-Geldzukunft-machen MAZversorgt_-65311557.html MOZ/OGA]
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| 0427.0406.20182022| Oranienburg: Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| ''Der Piraten"Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert Tickets für die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Dezernentenstelle für Finanzen Partei am Bötzower Platz in Oranienburgmelden. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke[...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Stelle nach Parteibuch besetzt zu habenPartei. Das gesamte Ausschreibungsverfahren Umso wichtiger sei es, mit der drei Stellen sei Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine Farcestarke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, so Neywo es sie aktuell gebe.''"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/heimatoberhavel/artikeloranienburg/oranienburg-ansicht/dg/0/1/1648839/ MOZ/OGApiraten-vermitteln-9-euro-tickets-an-beduerftige-personen-2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 0805.0305.20182022| Antworten ohne WiderworteOranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''Welche Konsequenzen ziehen "Für die Parteien aus dem Einzug Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Denn laut Beschluss der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und sollte Cannabis legalisiert das Auswahlverfahren transparent werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums . Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit prominenten GästenAssadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Und Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch Protestwählerdie vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Das zeigt ja nurEs sei nun wichtig, dass sich jemand innerhalb der Parteien es zu einem fließenden Übergang komme und nicht wiederfindetbeide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.“''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0/1oranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/1643641/ MOZOGA]
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| 2716.0204.20182022| „Bio-Eier müssen von hier kommen“Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt"Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, hat die das Areal der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten errechnet. [) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen.Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen..] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolleNey war es ein Anliegen, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen die gehalten werdendaran zu erinnern, wenn nicht dass auch viele ukrainische Soldaten in größeren Ställen?den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, fragt der Abgeordnete meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der PiratenSchleife seines Kranzes.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1641660seelow/ russland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-63927253.html MOZ/OGA]
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| 2112.0204.20182022| Sofagruppe für den RathausparkLandratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''Die Gemeinde Glienicke will "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD).Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet..] Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren„enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kosten. [„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten)die Frage gewesen, der für das Projekt die Bürger befragen wolltewas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Sofagruppelandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-fuernur-denwunschdenken_-Rathauspark MAZ63841541.html MOZ/OGA]
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| 2702.0104.20182022| Piraten tagen Oranienburg Holding: Trickserei in Neuruppin der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | '' "Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst CDU bekam für ihren Bundesparteitag in Neuruppin Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Ostprignitz-RuppinPiraten) abhaltensprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0/1/1633861oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/ MOZOGA]
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| 2531.0103.20182022| Piraten: Bundesparteitag in der ProvinzNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Mehrere Hundert Vertreter "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Piratenpartei aus Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartetberechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. [„Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht.Das ist bei der Holding genauso..] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig Er muss um die Piraten gewordenKlarstellung bitten. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossenworden ist“, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des Landes zu gründenvom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-Ruppin/Piratendie-stadt-holding-chef-assadi-Bundesparteitagdarf-introtzdem-derbleiben-Provinz MAZ63603681.html MOZ/OGA]
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| 0931.0103.20182022| Piraten Oranienburg Holding: Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen SegelBeschlüsse nicht mehr um | ''Am vergangenen Samstag trafen sich "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die Mitglieder „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Piratenpartei aus den Landkreisen BarnimVerantwortung des Untersuchungsausschusses, Oberhaveldass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, Ostprignitzdie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung -Ruppinund somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, Prignitz heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und der UckermarkPhotovoltaik jedoch unerheblich, um über so die organisatorische Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und politische Zukunft der Partei grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu diskutierenden üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [httphttps://www.uckermark-tvmoz.de/mediatheklokales/16739oranienburg/Piraten_setzen_Segeloranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html Uckermark-TVMOZ/OGA]
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| 0825.0103.20182022| Die Piraten wagen einen neuen AnlaufWie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um "Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und PrignitzErrichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Nun soll es einen Neuanfang gebenBisher sind fast alle Dächer leer. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in Oberhavel. Stimmt der Landesparteitagdieser fast schon existenziellen Fragestellung“, könnte bald ein Regionalverband für den Norden heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Mark entstehenFraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Einige seien wild entschlossen, bei Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den Wahlen 2019 anzutretenvergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzukraine-Ruppin/Diekrieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-Piratenden-wagenstromkosten-einensparen-neuenkoennten-Anlauf MAZ63479021.html MOZ/OGA]
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| 23.03.2022
| Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem
| "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA]
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| 22.03.2022
| Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage
| "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]
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| 21.03.2022
| Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab
| "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."
| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]
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| 25.02.2022
| Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden
| "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA]
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| 06.02.2022
| Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben?
| "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA]
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| 27.01.2022
| Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?
| "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA]
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| 26.01.2022
| Oranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss
| "Um die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."
| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ]
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| 14.01.2022
| Oranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus
| "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die zehn Handlungsempfehlungen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html MOZ/OGA]
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| 11.01.2022
| Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses
| Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) im Interview Bilanz.
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]
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| 05.01.2022
| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld?
| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA]
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