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Nordbrandenburg/Presse

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Pressespiegel
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== Presseanfragen ==
Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wikiim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2024 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-Seiten | 02.03.2024| Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der Vorgängerdie Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-Gliederungencdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2019 2023 ===
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| 2410.0410.20192023| Mühlenbecker LandOranienburg: Die Qual der Wahl Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| ''["Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend.Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv..] Die Anzahl der Parteien „Man entlastet jemanden für die Umstände und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während Handlungen, die NPD [einem auch bekannt sind...] nun gar Dies ist aber hier in diesem Fall nicht mehr antrittso, ist die Piratenpartei neu im Rennennoch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger Genau aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ] nur einen Kandidaten|-| 04.''10.2023| „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Muehlenbecker-Landbirkenwerder/109braucht-fachebirke-Qualden-derbus-Wahldiskussionsveranstaltung-im-Muehlenbeckerrathaus-Land birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]|-| 13.09.2023| Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]
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| 0212.0409.20192023| Mühlenbecker LandFlüchtlinge in Zehdenick: NPD und AfD kandidieren nicht Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| ''["Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts...] Neu auf dem Wahlzettel sind die PiratenGründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [..untergebrachten Menschen.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-artikel/dg/0/1/1719961/ 71687843.html MOZ/OGA]
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| 3105.0307.20192023| Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| ''[...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so "Thomas Ney, Regionalvorsitzender sprach von einem „Zeichen der Piraten Zuversicht und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlungdes Aufbruchs“. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sich an entsprechenden Protesten beteiligensprachen von einem drohenden Millionen-Grab. [Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss...]''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicherimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-Brandschutz_-undstillstand-Statikbeim-sindmillionen-problematischprojekt_-Oranienburg MAZ71081357.html MOZ/OGA]
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| 2703.0307.20192023| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| ''Acht Parteien und "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die Freien Wähler Oberhavel öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (FWOPiraten) haben Vorschläge eingereichtwies auf steigenden Parkdruck hin. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber)Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10)mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seinso Ney.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]
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| 2720.0306.20192023| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU"Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler, /Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD) hin.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-Kandidatenparkhaus-wollenam-Stadtverordnetebahnhof-werdengestellt-Oranienburg MAZ70938305.html MOZ/OGA]
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| 2704.0306.20192023| GranseeParken in Oranienburg : 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| ''["Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen.Doch politisch ist das nicht von allen gewollt..] Die Piratenpartei will mit Frank Görden Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [den gestiegenen Parkdruck hin.Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen..]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeparken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-artikel/dg/0/1/1718871/ 70794197.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2710.0305.20192023| RheinsbergOranienburg Holding: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| ''["Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses.Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“..] Die PiratenWäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. An erster Stelle „Das steht Dirk Harder. [..diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.]''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-Ruppin/Rheinsberg/74holding-Rheinsbergerneue-kandidierenregeln-fuer-diegeschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-Stadtverordnetenversammlung MAZ70573505.html MOZ/OGA]
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| 1809.0305.20192023| Piraten starten mit 12 Bewerbern Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| ''Zur Kreistagswahl geht "Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Piratenpartei in Oberhavel Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennender Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...]''„Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA (Scan liegt vor)]
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| 1209.0305.20192023| Piraten Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten Schmachtenhagen?| ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Liste von BVB/Freie Wähler für Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Kommunalwahl im MaiLinke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Die Piratenpartei stellt dabei zwei BewerberOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. In Rheinsberg tritt „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie mit eigener Liste an. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzbahn-in-Ruppin/Piratenoranienburg-undhaelt-Freiedie-Waehlerheidekrautbahn-benennenbald-Kandidatentaeglich-fuerin-denzehlendorf-Kreistagund-Ostprignitzschmachtenhagen_-Ruppin MAZ70561349.html MOZ/OGA]
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| 2814.0203.20192023| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Bus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe"SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willneuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf Gut Zernikowden Bus umzusteigen.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseebus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-artikel/dg/0/1/1712978/ 69664825.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2724.02.20192023| Wählergruppe Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für frischen Wind Diskussionen | ''"In Großwoltersdorf gibt es der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine neue WählergruppeGleichsetzung beider Gruppen. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für die Wahl zur Gemeindevertretung andiesen Krieg.''Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Granseeoranienburg/Dieoranienburg-neuaerger-gegruendeteum-Waehlergruppeaktion-Frischerzum-Windgedenken-infuer-Grosswoltersdorfdie-stelltukraine-Kandidaten-auf 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]
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| 2322.02.20192023| Klimaparty auf Glienickes StraßenEinkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik"Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen. [“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus.Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt.Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das.] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Aktion: "Was ihr hier machtStadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ist einfach geilziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyeinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-aufpolitik-Glienickesentschieden-Strassen MAZ69308609.html MOZ/OGA]
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| 2322.02.20192023| Piraten für Erhalt der Alten FleischereiE-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der "Alten Fleischerei" ausGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen.Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen.Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen.] von Initiator Henning SchlußLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich die Situation verbessern werde. "| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2321.02.20192023| Piraten stellen Programm vorStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | ''Die Ortsgruppe "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Piraten Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in Oranienburg eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ihr Stadtprogramm für ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Kommunalwahl im Mai vorgestelltLeute auf die Bahn umsteigen. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der ParteiDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer “ "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenparken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-stellen_-stadtprogrammauto-fuergegen-oranienburgklimaschutz_-vor69308237.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2220.02.20192023| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag optimistisch, dass sich die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung anSituation mit im Weg liegenden Rollern verbessere. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratene-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-unterstuetzene-erhaltscooter-der_-altendas-fleischereiist-ingeplant-oranienburg/ Pressemitteilung])69288953.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]
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| 1225.0201.20192023| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen OnlineMüssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Geschäft der Cityhändler stärkenScooter weichen? | '' "Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der Einzelhändler stärkenfeste Abstellplätze vorschreibt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der Innenstadt bentworten am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die Piraten mit einem virtuellen Marktplatzinstallierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]
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| 22.01.2023
| Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt
| "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]
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=== 2018 2022 ===
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| 0422.12.20182022| Piraten stellen Kandidaten Immobilien in Oranienburg: Ausblick aufBau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ''Die "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Nordbrandenburgs haben und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Sonntag Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in Bernau ihre ersten Kandidaten -2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]|-| 19.12.2022| Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Kommunalwahl Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im kommenden Jahr bestimmtUntersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]|-| 14.12.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (Artikel weitestgehend entsprechend unserer SPD)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2022| Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2022| Oranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https:/03/neunwww.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-piratenhandschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]|-| 13.10.2022| Oranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]|-| 11.10.2022| Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-oberhavelholding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-kandidaten66997713.html MOZ/OGA]|-| 09.10.2022| Oranienburger Holding: Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zurGewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-kommunalwahlGeschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-benanntonline.de/lokales/oberhavel/oranienburg/ Pressemitteilungoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]|-| 07.10.2022| Oranienburg Holding: Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses.''Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Generalanzeiger<br Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https:/>/www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-gehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]|-| 13.09.2022| Oranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]|-| 10.09.2022| Oranienburg Holding: Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Scan liegt Piraten) keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]|-| 09.09.2022| Waldschule in Oranienburg: Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/waldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-66429693.html MOZ/OGA]
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| 0408.1209.20182022| Piratenfamilie kandidiert für RheinsbergWoba und Stadtwerke Oranienburg: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | ''Zwei "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten möchten ) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die Rheinsberger Stadtverordnung kapernniemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen. (Rest des Artikels entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2018lokales/12oranienburg/03/zweiwoba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-piratengezahlt-fuerwerden_-rheinsberg/ Pressemitteilung])66435595.''| html MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]
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| 15.0607.20182022| AufregungImmobilien und Bauen: Gemeinderat fordert wolfsfreihe ZoneOranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | ''Bei "Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Gemeindevertreter- Umbauplänen abgerückt und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss anwollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklärendafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Lediglich Doch angesichts der Gegenwehr aus der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegenStadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeimmobilien-und-bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-artikel/dg/0/1/1663271/ 65475761.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2505.0507.20182022| DiskussionStadtwerke Oranienburg: Neue Schule Mit welcher Energie wird die Stadt in Oberkrämer, Velten oder gar nichtZukunft versorgt?| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladenEnergielieferungen werden. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würdenHerbst. [...] Aus dem Publikum heraus, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-(Piraten) warnte davor, dassder ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentrenzu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Diskussionstadtwerke-oranienburg-mit-welcher-Neueenergie-Schulewird-indie-Oberkraemerstadt-Veltenin-oderzukunft-garversorgt_-nicht MAZ65311557.html MOZ/OGA]
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| 1727.0506.20182022| Oberschule für OberkrämerOranienburg: Diskussion in Marwitz Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| ''Am Donnerstag"Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, 24. MaiPrignitz, gibt es Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Turnhalle Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Marwitz eine PodiumsdiskussionOranienburg melden. [... Dabei geht es um ] Mit der Aktion möchte die Forderung nach einer weiterführenden Schule für OberkrämerPartei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[... Immer ] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzowexistiere, Vertreter müssen nach Auffassung der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladenPiraten dringend wieder erschlossen werden. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberkraemeroranienburg/Oberschuleoranienburg-piraten-vermitteln-9-euro-fuertickets-Oberkraemeran-Diskussionbeduerftige-inpersonen-Marwitz 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 2705.0405.20182022| InitiativeOranienburg Holding: Zu wenig Plätze in der MittelstufeWie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''Die Diskussion um "Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und Oberhavel geht weiterdas Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Auch Mitglieder Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Regionalverbandes Nordbrandenburg, der Piratenpartei, melden sich zu WortWoba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Die Lage habe sich jetzt derart verschärftEs sei nun wichtig, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung es zu stehlen“, sagt Axel Heidkampeinem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, Kreistagsabgeordneter der Piratenso Ney.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Initiativeoranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-Zuzur-wenigvorzeitigen-Plaetzeentlassung-inassadis-derweiter_-Mittelstufe MAZ64235385.html MOZ/OGA]
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| 2316.04.20182022| Piraten gründen neuen RegionalverbandSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt "Fast schien es, dass die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavelzahlreichen Sicherheitskräfte, Ostprignitz-Ruppindie das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, dem Barnim, der Uckermark und eine kleine Delegation aus dem HavellandOranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen.Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.]„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes.''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelseelow/gransee/granseerussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-artikel/dg/0/1/1652646/ 63927253.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2212.04.20182022| Regionalverband gegründetLandratswahl in Oberhavel: Piraten in Nordbrandenburg vereint Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''Im Heimatmuseum Gransee hat "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestelltkonstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände OberhavelDie sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereintso Deligas. „Er war notwendig. Der bisherige Parteichef in Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel, .“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas NeyBennühr (Piraten) die Frage gewesen, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt wordenwas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Piratenlandratswahl-in-Nordbrandenburgoberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-vereint MAZdo-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-63841541.html MOZ/OGA]
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| 1802.04.20182022| Regionalverband vor GründungOranienburg Holding: Piraten stellen sich neu auf Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''Positive Impulse erhoffen "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Piraten in Hinblick auf Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Kommunalwahlkämpfe im kommenden Jahr mit von der Neuausrichtung ihrer ParteiFDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Die Mitglieder sehen es als Neustart anThomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Piratenoranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-stellenempoerung-sichwegen-neuassadi-auf MAZ63654185.html MOZ/OGA]
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| 1731.0403.20182022| Bilanz: Laesicke blickt Nach dem Frontalangriff auf die ersten 100 Tage als BürgermeisterStadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Kritik "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von Grünen E-Ladesäulen und PiratenPhotovoltaikanlagen umzusetzen, bei verteidigte der Besetzung Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben wordenStadtwerke. „Keiner von uns weiß, weist um was es wirklich geht. Das ist bei der parteilose Bürgermeister zurückHolding genauso. [Er muss um Klarstellung bitten...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Zuge gekommenGeschäftsführer. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, sagt dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der BürgermeisterStadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]
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| 1731.0403.20182022| RegionalverbandOranienburg Holding: Piraten stellen sich neu aufNach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''Die Piratenpartei sortiert sich neu"In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. In Gransee kommen am Sonnabend Zunächst sei die Mitglieder aus Oberhavel„problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, Barnimdass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, Ostprignitzdie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung -Ruppinund somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, Prignitz heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und der Uckermark zusammenPhotovoltaik jedoch unerheblich, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründenso die Einschätzung Neys. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und inhaltlich neu aufzustellengrüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikeloranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-ansicht/dg/0/1/1651431/ nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]
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| 0925.0403.20182022| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen "Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins InternetErrichtung von Potenzialflächen geeignet sind, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen könnenerstellen. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook und CoBisher sind fast alle Dächer leer. entschieden entgegentreten"„Von kommunalen Stadtwerken, so Thomas Neyerwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, Vorsitzender heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten Oberhavel.''Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Brandenburglokales/Sollenoranienburg/ukraine-Staedtekrieg-mitund-Buergersteigende-Datenenergiepreise-Geldwie-machen MAZmieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]
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| 0423.0403.20182022| Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert "Auch für die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Finanzen in OranienburgRussisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke(Piraten) regte an, auch die Stelle nach Parteibuch besetzt Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Farce, so NeyBeschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.''"| [https://www.moz.de/lokales/heimatoranienburg/artikelkinderbetreuung-im-ukraine-ansicht/dg/0/1/1648839/ krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA]
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| 0822.03.20182022| Antworten ohne WiderworteOranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der AfD in Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den Bundestag? Ist Nichtdie SPD-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Piratendie Grünen-Landeschef Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch ProtestwählerNey (Piraten) unterstützen. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindetGrund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff.“''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/1/1643641/ MOZOGA]
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| 2721.0203.20182022| „BioGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-Eier müssen von hier kommen“AG des Landes ab| '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt, hat "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Bündnisgrünen und Piraten errechnetaus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Wenn Oberhavel Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich mit Eiern regional selbst versorgen wollesolche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werdenvon der Gransee viele Jahre profitierte. „Wo aber sollen Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die gehalten werdenFahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1641660gransee/ fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]
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| 2125.02.20182022| Sofagruppe Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den RathausparkFrieden | ''Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Igor Jerschov [Bestürzung ausgelöst.Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25.Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße.] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisierenUm der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kostenZu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der GrünenÄhnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hattenaber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, ebenso wie betont der Vorschlag von Thomas Bennühr (Piraten), Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der für das Projekt die Bürger befragen wollteUkraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben. ''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Sofagrupperussland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-Rathauspark MAZfrieden-62916005.html MOZ/OGA]
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| 2706.0102.20182022| Piraten tagen Datenschutz in Neuruppin Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | '' "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Piratenpartei Deutschland will Stadt Oranienburg hat im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Ostprignitz-RuppinPiraten) abhaltenmitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0/1/1633861datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/ MOZOGA]
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| 2527.01.20182022| Piraten: Bundesparteitag in der ProvinzStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Mehrere Hundert Vertreter "Doch dieser Plan und die Besetzung der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden Jury sorgten am Dienstagabend im Oktober in Neuruppin erwartetSozialausschuss für Unmut. [In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden.Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung.Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden.] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um die Thomas Ney (Piraten geworden. Anfang des Jahres hat die Partei ) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in Oranienburg beschlossender Jury, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründenin der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-Ruppin/Piratenjugendcafe-Bundesparteitag_-inintransparente-dervergabe_-Provinz MAZ62279261.html MOZ/OGA]
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| 0926.01.20182022| Piraten setzen SegelOranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| ''Am vergangenen Samstag trafen sich "Um die Mitglieder Besetzung der Piratenpartei aus den Landkreisen BarnimJury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, Oberhavelwarum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, Ostprignitz-Ruppinwo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, Prignitz und der UckermarkPolitik da größeren Spielraum zu geben“, um über äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die organisatorische Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und politische Zukunft der Partei zu diskutierendie entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind.''"| [httphttps://www.uckermarkmaz-tvonline.de/mediathekLokales/Oberhavel/16739Oranienburg/Piraten_setzen_Segel.html UckermarkOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-TVSozialausschuss MAZ]
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| 0814.01.20182022| Die Piraten wagen einen neuen AnlaufOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Nun soll es einen Neuanfang geben. "Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Oberhavel. Stimmt der LandesparteitagVorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), könnte bald ein Regionalverband für den Norden beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der Mark entstehenwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutretenSein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die zehn Handlungsempfehlungen. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-holding-so-geht-das-Ruppin/Dieringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-Piratenum-wagenden-einenuntersuchungsbericht-neuenaus-Anlauf MAZ62037491.html MOZ/OGA]
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| 11.01.2022
| Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses
| Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) im Interview Bilanz.
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]
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| 05.01.2022
| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld?
| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA]
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