Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungenim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===

| 0102.1003.20192024| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommtFünf Jahre Holding| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag "Die Überholung der Auswahlverfahren zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Diskussion um den von Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktionund Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.mazeu-onlinecentral-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete-kommt MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker] |}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 0110.10.20192023| Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ : Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| [...] Noch deutlicher wurde "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hattender Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“einem auch bekannt sind. [Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten.Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag..]"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Abrissoranienburg-desstadtverordnete-Speichersverweigern-inentlastung-Oranienburgvon-fuerex-Buergermeisterholdingchef-Laesickealireza-eineassadi-Scheindebatte 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 3004.0910.20192023| Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Thomas Ney (Piraten) sagte„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen könnenden 5. Oktober, dass auch der Speicher entwickelt wirdab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburgbirkenwerder/oranienburgbraucht-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGAbirke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 2713.09.20192023| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| Er habe keinen Verdacht, sagt "Thomas Ney Bennühr (Die FDP/Piraten). Dennoch möchte ist der Politiker Meinung, dass das Stadtparlament die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche StasiNutzung der alten Exin-Zusammenarbeit überprüfen lassenSchule verhinderte. Am Montag wird über den Antrag entschiedenOhne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Kommtfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-neuegebaut-Stasi_-Ueberpruefungdas-fuersind-Oranienburgsdie-Stadtverordnete MAZfolgen-71705581.html MOZ/OGA]

| 2812.0809.20192023| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten anFlüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Dirk Harder fordertVon der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will miserable Luft, hohes Stressniveau für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgenuntergebrachten Menschen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Rheinsberggransee/Dirkfluechtlinge-Harder-ausin-Rheinsbergzehdenick-willdiskussion-fuerum-diegeplante-Piratenunterkunft-in-dentraglufthalle-Brandeburgergeht-Landtagweiter-ziehen MAZ71687843.html MOZ/OGA]

| 2705.0807.20192023| Parteien äußern sich zum LkwHotel Eilers statt Parkplatz-VerkehrBrache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belastenfehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werdendankbar sein für diesen Beschluss. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab.“"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-artikel71081357.html MOZ/dg/0/1/1749179/ MOZOGA]

| 2503.0807.20192023| Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriertLindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Unterstützt wurde Fehlende Parkflächen würden auch die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern von SPDAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piratenso Ney." | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZparkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]

| 2220.0806.20192023| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung Der ÖPNV und die Nutzung von regenerativen EnergienSchiene gewinnen an Attraktivität, sagt wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Bennühr Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten)hin."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/1748173/ MOZOGA]

| 1304.0806.20192023| Piraten-Kandidatin Parken in Oranienburg : Parkplätze für Autos verschwinden – sozial, grün und nicht digitalkommt dafür ein Parkhaus?| "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die WangeParkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Die andere Hand tanzt über Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den Tischgestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, wenn sie davon erzähltaber die Parkflächen müssen bleiben, was ihr an der Politik nicht gefälltso die Fraktionen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]

| 1210.0805.20192023| StadtverordnetenversammlungOranienburg Holding: AfDNeue Regeln für Geschäftsführer-Fraktion scheitert mit ihrem ersten AntragPosten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO)war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MAZholding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]

| 0809.0805.20192023| PodiumsdiskussionParken in Oranienburg : Direktkandidaten stellen sich den FragenWerden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder "Thomas Ney (Die Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am HerzenBahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [... Der Hamburger hat seit 2009 ] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in Rheinsberg einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine neue Heimat gefundensolche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht weiter abgehängt zu werdendas Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oranienburg/ostprignitzparken-in-ruppin/neuruppin/neuruppinoranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-artikel/dg/0/1/174548970561633.html MOZ/ MOZOGA]

| 2709.0605.20192023| GranseeBahn in Oranienburg: Stadtparlament ist arbeitsfähig Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Die beiden für Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine FraktionOrtsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Diebahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-Stadtverordnetenversammlungin-Granseezehlendorf-hatund-sichschmachtenhagen_-konstituiert MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 2014.0703.20192023| LandtagswahlBus in Oranienburg: Bernauer ist auf Platz eins bei den PiratenStreit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. MakarskiSPD, Jahrgang 1973CDU, ist verheirateter Familienvater Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Hort Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der Grundschule neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an der Hasenheide als Erzieher tätigBürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/barnimoranienburg/bernau/artikel3/dgbus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-69664825.html MOZ/0/1/1741724/ MOZOGA]

| 1924.0702.20192023| Neun Direktkandidaten Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für den LandtagDiskussionen | "Daneben treten In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler Ukraine um eine Schweigeminute für die AfDukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, Siegfried Wittkopf für blieb die Wählergemeinschaft BVBAfD-Freie WählerFraktion geschlossen sitzen“, ebenfalls aus Neuruppinerklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für die Partei andiesen Krieg. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigtDie Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, weil sie bisher noch keine Mandate denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf Kreisebene habenrussischer gegenüber“, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppin.erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Neunoranienburg-aerger-um-aktion-zum-Direktkandidatengedenken-fuer-dendie-ukraine-Landtag 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 1722.0602.20192023| Freie Demokraten Einkaufen in Oranienburg: Hammer und Piraten bilden Kreistagsfraktion Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Im Kreistag wird es künftig eine Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Freie Wähler/Piraten geben) unterstützte das. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden und konkrete Anträge Mehrheiten findenmuss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Freieeinkaufen-in-oranienburg-Demokratenhammer-und-Piratenphilipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-bildenentschieden-Kreistagsfraktion MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 1322.0602.20192023| KesyE-Mobilität in Oranienburg: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller AutofahrerOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat Dabei wird auch das Erfassungssystem "Kesy" auf Thema „Abstellen der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemachtGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Seitdem gibt es politische Diskussionen über Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die Zulässigkeit 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch Stadtverordnetenversammlung fanden die Brandenburger PolizeiPunkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigenSituation verbessern werde. "| [https://www.mozmaz-online.de/nachrichtenlokales/oberhavel/brandenburgoranienburg/artikeloranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-ansicht/dg/0/1/1734513/ MOZe-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 0321.0602.20192023| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine FraktionStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In Glienicke gibt es der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine SPD/Piratenandere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-FraktionParkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen. Am Montagabend ist das beschlossen worden“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Uwe Klein wird FraktionsvorsitzenderDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen. “ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Dieparken-in-oranienburg-SPDstadt-bildetwill-inparkplaetze-Glienickeabbauen-mit_-demauto-Piratengegen-eineklimaschutz_-Fraktion MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 3020.0502.20192023| Fraktionsbildung: Grüne offen Oranienburg will neue Regeln für Piraten und Co. E-Scooter – SPD setzt auf Doppelspitzedas ist geplant | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nichtan den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. Vorerst ist “ Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Ney (Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößernFDP/Piraten) ist optimistisch, sollte dass sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, die Situation mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahrenim Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]

| 3025.0501.20192023| Müssen in Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustesbald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Für Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag,0 Prozent (plus 1der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe,2)Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/SPDe-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-fuer-iste-Wahlsiegerscooter-trotzweichen_-Stimmenverlustes MAZ68812327.html MOZ/OGA]

| 2922.0501.20192023| KommunalwahlEinkaufen in Oranienburg: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Die Fraktion der Freien Wähler wieder und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit einem Mandat ausgestattet der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die erstmals den Sprung in Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, Freien Wähler und Piraten erwarten durch die drei Abgeordneten Bebauung an der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]|-} === 2022 ==={| 28.05.2019{{prettytable}} ! Datum| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat! Titel| "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden."! Textauszug| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1731360/ MOZ/Gransee-Zeitung]! Quelle

| 2822.0512.20192022| KommunalwahlenImmobilien in Oranienburg: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament Ausblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Auch "Die Partei" Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP für den Piraten gelang esWiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehenwie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]

| 2819.0512.20192022| KommunalpolitikMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Große Koalition verliert Mehrheit Noch mehr profilierte sich im Kreistag| Jeweils Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit einem Sitz vertreten sind LGUden Freien Wählern etwas deplatziert, BfOzumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, Piratenweil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, die Tierschutzparteiwelche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, die NPD Forscher zur Gesichte und Pro Veltenals Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731345mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/ MOZOGA]

| 2814.0512.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Linken mit 9Fraktionen SPD,8 ProzentLinke, die AG Mühlenbecker Land Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (67. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD,4)Linken, Grünen, FWO/Piraten, die FDP (4und der CDU mit Anwohnern,1) Bürgermeister und die Piraten Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (2,2SPD). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]

| 2830.0511.20192022| Gemeindevertreter Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festAfD sind dagegen| "Auf Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Fraktionen Grüne,4 Prozent (1601) vor der FDP mit 4SPD,1 Prozent (1033) Linke und den Freie Wähler/Piraten mit 2einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden,2 Prozent (546)dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckergedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-Land/Gemeindevertreterreisebusse-und_-Ortsbeiraetecdu-imund-Muehlenbeckerafd-Landsind-stehendagegen-fest MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 2812.0511.20192022| KreistagswahlenOranienburg Holding: Die jüngste Kandidatin holt Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die meisten StimmenNachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der (Piraten im Kreistag)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]

| 2713.0510.20192022| Glienicke KommunalwahlOranienburg: SPD siegt vor der CDU Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Die FDP kommt auf 7Bemängelt wurde dort unter anderem,7 Prozent (Jörg Rathmer dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und Valeska Thiessen)insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piraten auf 2Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist,4 Prozent (Alexander Kunst)ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Die Wahlbeteiligung lag bei 67Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden",4 Prozentso Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Glienickeoranienburg/Glienickeoranienburg-SPDbuergermeister-siegtlaesicke-vorweist-dervorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-CDU 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2711.0510.20192022| Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag Wegen Kungelei – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "In Gransee bleibt in Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Stadtverordnetenversammlung fast alles soGrünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, wie es ist: Elf auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen Kungelei die beiden Parteien CDU und SPDRunde machte, nämlich sechs ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und fünfverurteilte das Vorgehen. Neu dabei sind die Grünen Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und die Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kommunalwahlenoranienburg-2019holding-inwegen-Brandenburgkungelei-Alleerste-Infosbewerbungen-undfuer-Ergebnisseholding-ausgeschaeftsfuehrung-Oberhavelzurueckgezogen-und-Oranienburg MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 2709.0510.20192022| Wahl zum KreistagOranienburger Holding: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Wählerstimmen verbuchen und Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten 2mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem,1 Prozentdass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Wahloranienburger-zumholding-Kreistagpiratenpartei-Inkritisiert-Oranienburgauswahlverfahren-siegtscharf-die-SPD-hauduenn-vor-der-CDU NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2707.0510.20192022| Oranienburger StadtparlamentOranienburg Holding: Große Verluste für SPD, CDU und Linke Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Stärkste Kraft im Parlament wird Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die SPD mit sieben Sitzenaus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Die CDU und Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die AfD bekommen sechsBewerber zur Verfügung stellen kann, Die Linken fünfdamit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, Bündnis 90/dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Grünen vierStadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, FWO und FDP je dreiob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, Die Partei und die Piraten je einen Sitzzu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stadtparlamentoranienburg-holding-Oranienburggeheime-Grosseabsprachen-Verlustedie-fuerpolitische-SPDkungelei-CDUgeht-undweiter-Linke MAZ66957187.html MOZ/OGA]

| 2613.0509.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburg: So liefen die Wahlen in Oberhavel Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg ist beendetPfandringe ins Stadtbild integrieren. [... ] Die SPD stellt die stärkste FraktionEinführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die CDU mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten bereits in die SVV einvielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-artikel/dg/0/1/1730997/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2413.0509.20192022| Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus Oranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit ausDies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Der GemeindevertreterSeit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in es gab sogar die Versammlung kämpft sowie für die Piraten Möglichkeit Fördergelder in den Oberhaveler Kreistag möchteAnspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, hat einen offenen Brief verfasstdas ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89mzeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert.de einsehbar Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen damit ein Aushängeschild der vergangenen Wahlperiode auflistetStadt. “"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Granseetourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-ZeitungWVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 2410.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5)Oranienburg Holding: Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekanntkeine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Ich möchte helfenFür all diese, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu findenvon der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Kandidatenholding-Checkassadi-Frageund-5jarczewski-Wasmuessen-wirdgehen-im_-Falledrei-Ihrerneue-Wahlgeschaeftsfuehrer-Ihrgesucht-Hauptthema MAZ66294871.html MOZ/OGA]

| 2309.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Waldschule in Oranienburg: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns "Reklame für eine Bebauung E-Zigaretten vor der Stirnseite zwischen Breiter Waldschule in Oranienburg: Piraten und Berliner Straße Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein – bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel EilersDienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, mit Café, Biergarten weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und einem Parkhaus in Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der MitteGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten).“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwaldschule-Kandidatenin-Checkoranienburg-Fragevor-4der-Wiegrundschule-wuerdenwird-Siefuer-denzigaretten-Parkplatzgeworben-vorm_-Oranienburgerverbot-Schlossgefordert-gestalten MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 2208.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Sind die Ortsteile abgehängtKeine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden?| Thomas Ney "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (PiratenSPD): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung Ulf Azone (zCDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter.B. Taktverdichtung für den 805Thomas Ney (Piraten). Alle Ortsteile müssen stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in den C-Bereich der BahnFrage. Um Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die Ortsteile politisch zu stärkendas bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauenniemals Miete zahlen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen könnenfortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwoba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-Kandidatenwenn-Checkstrom-Frageund-3miete-Sindnicht-diegezahlt-Ortsteilewerden_-abgehaengt MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 2115.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2)Immobilien und Bauen: Wie soll die City attraktiver werden? Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützenTAS von den Abbruchplänen ab, leere Flächen für Kultur- zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadtverkaufte den Speicher.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZimmobilien-Kandidatenund-Checkbauen-Frageoranienburg-2bekommt-Wieein-sollhochhaus-diemit-Cityluxuswohnungen-attraktiver-werden-Oranienburg MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 2005.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1)Stadtwerke Oranienburg: Was wollen Sie für Oranienburg erreichenMit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten): „3 Dingewarnte davor, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3den Fachausschüssen aus.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZstadtwerke-Kandidatenoranienburg-Checkmit-fuerwelcher-Oranienburgenergie-Fragewird-1die-5stadt-Wasin-wollenzukunft-Sieversorgt_-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 1127.0506.20192022| Arbeit des Kreistages greifbar machen Oranienburg: Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der BusseAktion möchte die Partei aufzeigen, orientiert am tatsächlichen dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarfan einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, anmüssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. „Der Norden Oberhavels wäre Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine ideale Modellregionstarke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Arbeitoranienburg-despiraten-Kreistagesvermitteln-greifbar9-machen euro-tickets-an-beduerftige-personen-2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 2405.0405.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg Holding: Die Qual der Wahl Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''["Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten).Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden.Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt.] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antrittThomas Ney bedauerte, ist dass zum Kompromissbeschluss auch die Piratenpartei neu im Rennenvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Allerdings gibt Es sei nun wichtig, dass es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidatenzu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-holding-Land/109wie-geht-es-nach-dem-fachebeschluss-Qualzur-dervorzeitigen-Wahlentlassung-imassadis-Muehlenbeckerweiter_-Land MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 0216.04.20192022| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | ''[...] Neu auf dem Wahlzettel sind "Fast schien es, dass die Piratenzahlreichen Sicherheitskräfte, für die Simon Jäger das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Mühlenbeck antrittOranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. [Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er.]''„Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelseelow/oranienburg/oranienburgrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-artikel/dg/0/1/1719961/ 63927253.html MOZ/OGA]

| 0112.04.20192022| RheinsbergLandratswahl in Oberhavel: 74 Kandidaten fürs StadtparlamentVom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten, ) die erstmals in Rheinsberg kandidierenFrage gewesen, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harderwas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/landratswahl-in-oberhavel-vom-Ruppin/Rheinsberg/74geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-Rheinsbergerkostenlose-kandidierenschuelertickets-fuernur-diewunschdenken_-Stadtverordnetenversammlung MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 3102.0304.20192022| SpeicherOranienburg Holding: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''["Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu.Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook.Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe.] Die Ortsgruppe Oranienburg Grünen hatten sich zuvor noch für die von der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne ausFDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der Piraten CDU“ und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [..einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicheroranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-Brandschutzein-undnachspiel_-Statikempoerung-sindwegen-problematischassadi-Oranienburg MAZ63654185.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Acht Parteien und "Selbst die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Bewerber)Photovoltaikanlagen umzusetzen, Linke (29)verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, CDU (24)um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, Grüne (17)denn ist verwirrend, FDP (16)was beschlossen worden ist“, AfD verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (11Piraten)machte dagegen deutlich, FWO (10), Piraten (5) und dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die Partei (5) bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seineiner juristischen Minderheitenmeinung.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| OranienburgHolding: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''Diese Parteien Werden auf "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, FDPdass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, AfD, CDU, Freie Wähler, Piratendie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die LinkeFrage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Partei, SPDBereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162oranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-Kandidatenbeschluesse-wollennicht-Stadtverordnetemehr-werdenum-Oranienburg MAZ63398243.html MOZ/OGA]

| 2725.03.20192022| Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''["Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen.Bisher sind fast alle Dächer leer.„Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten.] Die Piratenpartei will mit Frank Görden Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [..öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-artikel/dg/0/1/1718871/ 63479021.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2723.03.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''["Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen.Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant.] Die Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die erstmals in Rheinsberg kandidierenFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, treten mit zwei Bewerbern anunter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/kinderbetreuung-Ruppin/Rheinsberg/74im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-Rheinsbergeralte-kandidierenkitas-fuer-diekinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-Stadtverordnetenversammlung MAZ63433785.html MOZ/OGA]

| 1822.03.20192022| Piraten starten Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit 12 Bewerbern Klage | ''Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in Oberhavel der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennender Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]''| OGA (Scan liegt vor)

| 1221.03.20192022| Piraten und Freie Wähler benennen KreistagGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-Kandidaten AG des Landes ab| ''Insgesamt 24 Kandidaten für "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die Liste AG Historische Stadtkerne, von BVB/Freie Wähler für der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Kommunalwahl im MaiFahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Die Piratenpartei stellt dabei zwei BewerberViele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste anDer Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfahrrad-Ruppin/Piratenstrassen-und-Freiegemeinden-gransee-lehnt-die-Waehlermitarbeit-benennenin-Kandidatenfahrrad-fuerag-dendes-Kreistaglandes-Ostprignitzab-Ruppin MAZ63393159.html MOZ/OGA]

| 2825.02.20192022| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | ''„Frischer Wind“ nennt sich "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine neue Wählergruppestilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die bei Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Kommunalwahl am 26Oranienburger. Mai „Ich habe Freunde und Familie in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willUkraine. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut ZernikowIhr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseerussland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-artikel/dg/0/1/1712978/ 62916005.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2706.02.20192022| Wählergruppe sorgt für frischen Wind Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''In Großwoltersdorf gibt "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es eine neue Wählergruppekeine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. Unter [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Wahl zur Gemeindevertretung anZahl der Auskünfte bestätigt.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Diedatenschutz-in-neuoranienburg-gegruendetewerden-Waehlergruppemeldedaten-Frischervon-Windder-instadt-Grosswoltersdorfzu-stelltleichtfertig-Kandidatenherausgegeben_-auf MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 2327.0201.20192022| Klimaparty auf Glienickes StraßenStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für eine bessere KlimapolitikUnmut. [In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden.Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung.Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden.] Auch Thomas Ney (Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, ist einfach geilin der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyjugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-aufintransparente-Glienickesvergabe_-Strassen MAZ62279261.html MOZ/OGA]

| 2326.0201.20192022| Piraten Oranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Erhalt der Alten FleischereiUnmut im Sozialausschuss| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt "Um die Besetzung der "Alten Fleischerei" ausJury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist.Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte.Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler.] von Initiator Henning SchlußPiratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind. "| [https://www.maz-online..de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2314.0201.20192022| Piraten stellen Programm vorOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Die Ortsgruppe "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für ) erläuterte kurz die Kommunalwahl im Mai vorgestelltzehn Handlungsempfehlungen. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-stellenum-stadtprogrammden-fueruntersuchungsbericht-oranienburgaus-vor62037491.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2211.0201.20192022| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | ''Die Initiative zum Erhalt Nach 14 Sitzungen hat der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßenUntersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Offiziell kündigte am Am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord13.piratenbrandenburg.de/2019/02/21/piraten-unterstuetzen-erhalt-der-alten-fleischerei-Januar) wird in-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft einer Sondersitzung der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will Stadtverordneten über den Onlineverkauf der Einzelhändler stärkenBericht beraten und abgestimmt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Vor dieser Sitzung ziehen der Innenstadt bentworten die Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten mit einem virtuellen Marktplatz) im Interview Bilanz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]

==Archiv = 2018 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-| 04.12.2018| Piraten stellen Kandidaten auf| ''Die Piraten Nordbrandenburgs haben am Sonntag in Bernau ihre ersten Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmt. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/neun-piraten-fuer-oberhavel-kandidaten-zur-kommunalwahl-benannt/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 04.12.2018| Piratenfamilie kandidiert für Rheinsberg| ''Zwei Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern. (Rest des Artikels entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/zwei-piraten-fuer-rheinsberg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 15.06.2018| Aufregung: Gemeinderat fordert wolfsfreihe Zone| ''Bei den Gemeindevertreter- und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklären. [...] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegen.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1663271/ MOZ/Granseezeitung]|-| 25.05.2018| Diskussion: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladen. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [...] Aus dem Publikum heraus, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Piraten, dassder ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentren.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Diskussion-Neue-Schule-in-Oberkraemer-Velten-oder-gar-nicht MAZ]|-| 17.05.2018| Oberschule für Oberkrämer: Diskussion in Marwitz | ''Am Donnerstag, 24. Mai, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für Oberkrämer. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladen. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Oberschule-fuer-Oberkraemer-Diskussion-in-Marwitz MAZ]|-| 27.04.2018| Initiative: Zu wenig Plätze in der Mittelstufe| ''Die Diskussion um die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer und Oberhavel geht weiter. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes Nordbrandenburg, der Piratenpartei, melden sich zu Wort. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung zu stehlen“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Initiative-Zu-wenig-Plaetze-in-der-Mittelstufe MAZ]|-| 23.04.2018| Piraten gründen neuen Regionalverband| ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, dem Barnim, der Uckermark und aus dem Havelland. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [...].''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1652646/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 22.04.2018| Regionalverband gegründet: Piraten in Nordbrandenburg vereint | ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestellt. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereint. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt worden.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Piraten-in-Nordbrandenburg-vereint MAZ]|-| 18.04.2018| Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu auf | ''Positive Impulse erhoffen sich die Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im kommenden Jahr mit der Neuausrichtung ihrer Partei. Die Mitglieder sehen es als Neustart an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Piraten-stellen-sich-neu-auf MAZ]|-| 17.04.2018| Bilanz: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als Bürgermeister| ''Kritik von Grünen und Piraten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben worden, weist der parteilose Bürgermeister zurück. [...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“, sagt der Bürgermeister.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ MOZ/OGA]|-| 17.04.2018| Regionalverband: Piraten stellen sich neu auf| ''Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend die Mitglieder aus Oberhavel, Barnim, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellen.''| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1651431/ MOZ/OGA]|-| 09.04.2018| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?| ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins Internet, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney, Vorsitzender der Piraten Oberhavel.''| [http://www.maz-online.de/Brandenburg/Sollen-Staedte-mit-Buerger-Daten-Geld-machen MAZ]|-| 04.04.2018| Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“| ''Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle für Finanzen in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei eine Farce, so Ney.''| [https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1648839/ MOZ/OGA]|-| 08.03.2018| Antworten ohne Widerworte| ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindet.“''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1643641/ MOZ]|-| 27.02.2018| „Bio-Eier müssen von hier kommen“| '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Piraten errechnet. [...] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolle, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen die gehalten werden, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete der Piraten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1641660/ MOZPresse/OGA]|-| 21.02.2018| Sofagruppe für den Rathauspark| ''Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [...] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kosten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Thomas Bennühr (Piraten), der für das Projekt die Bürger befragen wollte. ''Archiv| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Sofagruppe-fuer-den-Rathauspark MAZArchiv]|-| 27.01.2018| Piraten tagen in Neuruppin | '' Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1633861/ MOZ]|-| 25.01.2018| Piraten: Bundesparteitag in der Provinz| ''Mehrere Hundert Vertreter der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartet. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um die Piraten geworden. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg beschlossen, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründen.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Piraten-Bundesparteitag-in-der-Provinz MAZ]|-| 09.01.2018| Piraten setzen Segel| ''Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei aus den Landkreisen Barnim, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark, um über die organisatorische und politische Zukunft der Partei zu diskutieren.''| [http://www.uckermark-tv.de/mediathek/16739/Piraten_setzen_Segel.html Uckermark-TV]|-| 08.01.2018| Die Piraten wagen einen neuen Anlauf| ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Nun soll es einen Neuanfang geben. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Oberhavel. Stimmt der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für den Norden der Mark entstehen. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutreten. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Piraten-wagen-einen-neuen-Anlauf MAZ]|-|}