Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===

| 2102.1103.20192024| Innenstadtbelebung: Themenpark als IdentifikationFünf Jahre Holding| Auch anwesende Gäste aus "Die Überholung der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv aufAuswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, wie zum Beispiel der Stadtverordnete die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (PiratenparteiPiraten) und Daniel Langhoff (FDP)prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.eu-central-1.mazamazonaws.com/ezeitung-onlinecdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Innenstadtbelebung-Themenpark-als-Identifikation MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 1310.1110.20192023| SozialausschussOranienburg: Einstimmig für das BürgervotumStadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| Trotz Bedenken des Stadtverordneten "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit von der OnlinePiratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werdenUntersuchungsausschuss aktiv. [„Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind.Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten..] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren"Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, sagte so Thomas Neygegenüber der MAZ am Dienstag. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1765344/ MOZ/OGAstadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 1504.10.20192023| Neuer Anlauf für Live-Übertragung„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert"„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, ab 18. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch30 Uhr diskutiert werden. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragenDie FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburgbirkenwerder/oranienburgbraucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-artikel/dg/0/1/1758934/ MOZ/OGAUKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 1513.1009.20192023| GemeindezentrumFlüchtlinge in Zehdenick: Termin für ersten Spatenstich steht Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden Thomas Bennühr (FDP/Piraten). Er kritisierte in ist der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedochMeinung, dass ein solcher Treffpunkt angesichts das Stadtparlament die Nutzung der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werdealten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/gransee/granseefluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-artikel/dg/0/1/1759116/ 71705581.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 0112.1009.20192023| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommtFlüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen"Von der Hallen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Lösung hält Thomas Ney Bennühr (Die FDP/Piraten) erläuterte den Antrag nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für seine Fraktiondie untergebrachten Menschen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Stasifluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-Ueberpruefungin-fuertraglufthalle-Oranienburgsgeht-Stadtverordneteweiter-kommt MAZ71687843.html MOZ/OGA]

| 0105.1007.20192023| Abriss des Speichers in Oranienburg Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ Stillstand beim Millionen-Projekt?| ["Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“.Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab..] Noch deutlicher wurde Thomas Ney Bürgermeister Alexander Laesicke (Die Piratenparteilos)sagte: „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [„Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss...]“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Abrissimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-desstatt-Speichersparkplatz-inbrache-Oranienburg_-fuerstillstand-Buergermeisterbeim-Laesickemillionen-eineprojekt_-Scheindebatte MAZ71081357.html MOZ/OGA]

| 3003.0907.20192023| Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren redenParkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) sagtewies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Bedingung knüpfen könnenAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, dass auch der Speicher entwickelt wirdso Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]

| 2720.0906.20192023| Kommt neue StasiParkplatz-Überprüfung Suche bald beendet? Weichen für Oranienburgs Stadtverordnete? Parkhaus am Bahnhof gestellt| Er habe keinen Verdacht"Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, sagt wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Die Fraktion Freie Wähler/Piraten)hin. Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Kommtparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-neuebald-Stasibeendet_-Ueberpruefungweichen-fuer-Oranienburgsparkhaus-Stadtverordnete MAZam-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]

| 2804.0806.20192023| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt Parken in Oranienburg : Parkplätze für die Piraten anAutos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Dirk Harder fordertNeue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, dass die ländlichen Regionen Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht weiter abgehängt werdenvon allen gewollt. Der gebürtige Hamburger Thomas Ney (Piraten), CDU und heutige Rheinsberger will für die Piraten in AfD weisen auf den Landtag einziehengestiegenen Parkdruck hin. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgenEin Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Rheinsbergoranienburg/Dirkparken-Harderin-ausoranienburg-Rheinsbergparkplaetze-willfuer-fuerautos-dieverschwinden-Piraten_-inkommt-dendafuer-Brandeburgerein-Landtagparkhaus_-ziehen MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2710.0805.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5Oranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die Landtagswahl am 1neue Regelung „höchst bedenklich“. September an – um den Lesern Wäre die Entscheidung zu erleichterngeplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, hat spielte er auf die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltmisslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. In der fünften „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und letzten Frage geht es um die Finanzierung in der freiwilligen FeuerwehrenSVV beschlossen haben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenaus-bekennenfehlern-Farbenichts-Teilgelernt_-5 MAZ70573505.html MOZ/OGA]

| 2709.0805.20192023| Parteien äußern sich zum Lkw-VerkehrParken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Die Thomas Ney (Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belastenheißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] Das bestehende System mit GPS „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werdendroht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen. Die Linken unterstützen “ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das nichtWohl aller Bürger im Blick“, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen abschreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeparken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-artikel/dg70561633.html MOZ/0/1/1749179/ MOZOGA]

| 2609.0805.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Landtagswahl am 1Anbindungen schwierig vor. September anEr kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichternOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestelltOrtsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzbahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatentaeglich-in-bekennenzehlendorf-Farbeund-Teilschmachtenhagen_-4 MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 2514.0803.20192023| Forderung untermauertBus in Oranienburg: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Rund 140 Menschen SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben nach Schätzung im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und Summt mehrere Forderungen an der L 21 demonstriertBürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern von SPDEs sollen Anreize geschaffen werden, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piratenum vom Auto auf den Bus umzusteigen." | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/bus-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZstreit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-69664825.html MOZ/OGA]

| 2324.0802.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten "In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die Landtagswahl am 1ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. September an – um den Lesern „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die Entscheidung zu erleichternAfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), hat der die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltAktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. In Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehrnach der Verantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Landtagskandidatenoranienburg-bekennenaerger-Farbeum-Teilaktion-3 zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 22.0802.20192023| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenEinkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Er stehe für öffentlichen NahverkehrDaniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, Breitbandausbaudass er seine Werbung breit streue, Bildung und weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Region hinaus bekannt. Thomas Bennühr Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten)unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-entschieden-69308609.html MOZ/1748173/ MOZOGA]

| 22.0802.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 E-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Landtagswahl am 1Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. September an – um den Lesern Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Entscheidung zu erleichternChance, hat dass sich die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-RuppinSituation verbessern werde."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Landtagskandidatenoranienburger-stadtverordnete-imentscheiden-Testueber-diesmale-zummobilitaet-Radwegebau 4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 21.0802.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Landtagswahl am 1Situation verschlimmern. September Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an – Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Lesern Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Entscheidung zu erleichternMittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltBahn umsteigen. Als Erstes geht es um die WindkraftDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/parken-in-oranienburg-stadt-will-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenparkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-bekennenklimaschutz_-Farbe MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 1320.0802.20192023| PiratenOranienburg will neue Regeln für E-Kandidatin Scooter – sozial, grün und nicht digitaldas ist geplant | "Ria Nicola Schulz legt Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den Zeigefinger nachdenklich an die Wangefesten Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. Die andere Hand tanzt über den Tisch“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefälltdass sich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]

| 1325.0801.20192023| Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | Ralph Bujok ("Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke) und Thomas Ney (FWOFreie Wähler/Piraten) hatten den denken in einem gemeinsamen Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit, der am 20.“)Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, während sich Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthieltinstallierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehenAuch Betriebe wie Rewe, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nichtOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgse-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-Stadtverordnetefuer-Erste-konstituiertscooter-dannweichen_-konsterniert MAZ68812327.html MOZ/OGA]

| 1222.0801.20192023| StadtverordnetenversammlungEinkaufen in Oranienburg: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten Antrag| "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO)| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MOZ/OGA]|-| 08.08.2019| Podiumsdiskussion: Direktkandidaten stellen sich den Fragen| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 Weniger Autos und mehr Flair in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werden."| [https://www.moz.de/landkreise/ostprignitz-ruppin/neuruppin/neuruppin-artikel/dg/0/1/1745489/ MOZ]|-| 27.06.2019| Gransee: Stadtparlament ist arbeitsfähig der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Die beiden für die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktion. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Die-Stadtverordnetenversammlung-Gransee-hat-sich-konstituiert MAZ]|-| 20.07.2019| Landtagswahl: Bernauer ist auf Platz eins bei den Piraten| "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. Makarski, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater und im Hort der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätig."| [https://www.moz.de/landkreise/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1741724/ MOZ]|-| 19.07.2019| Neun Direktkandidaten für den Landtag| "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Freien Wähler, ebenfalls aus Neuruppin, der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei an. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigtist sich einig, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppindass sich etwas verändern muss."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Neun-Direktkandidaten-fuer-den-Landtag MAZ] |-| 17.06.2019| Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten Ein Anfang sei mit der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Piraten gebenUmgestaltung des Boulevards gemacht worden. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden[."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Freie-Demokraten-und-Piraten-bilden-Kreistagsfraktion MAZ]|-| 13Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar.06.2019| Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller Autofahrer| "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat Doch das Erfassungssystem "Kesy" Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger PolizeiAgenda gesetzt werden. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigen[. "| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1734513/ MOZ]|-| 05.06.2019| Freie Auch die Freien Wähler und Piraten eine Fraktion | In erwarten durch die Bebauung an der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt es ein neues Bündnis.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Freie-Waehler-und-Piraten-Rungestraße eine-FraktionOranienburg-SVV MAZ]|-| 03.06Magnetwirkung.2019| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktion| "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Piraten-Fraktion. Am Montagabend ist „Auch das beschlossen worden. Uwe Klein wird FraktionsvorsitzenderJugendcafé kann zur Belebung beitragen. “"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Dieeinkaufen-SPDin-bildetoranienburg-inweniger-Glienickeautos-mitund-demmehr-Piratenflair-eine-Fraktion MAZ]|in-| 30.05.2019| Fraktionsbildung: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze| "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ MOZ/OGA]|-| 30.05.2019| Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes| "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2). "| [https://www.maz_city_-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/SPD_-istideen-Wahlsiegerfuer-trotzattraktive-Stimmenverlustes MAZ]|innenstadt-| 29.05.2019| Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben68752991. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ html MOZ/OGA]|-| 28.05.2019}| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat| "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1731360/ MOZ/Gransee-Zeitung]=== 2022 ==={|-{{prettytable}} | 28.05.2019! Datum| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament ! Titel| "Auch "Die Partei" und den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehen."! Textauszug| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ MOZ/OGA]! Quelle

| 2822.0512.20192022| KommunalpolitikImmobilien in Oranienburg: Große Koalition verliert Mehrheit im KreistagAusblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU"Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, BfOCDU, Freien Wählern/Piraten, und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die TierschutzparteiUmsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die NPD und Pro VeltenVorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikelausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/dg/0/1/1731345/ MOZOGA]

| 2819.0512.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Unter Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken Fraktionsgemeinschaft mit 9den Freien Wählern etwas deplatziert,8 Prozentzumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, die AG Mühlenbecker Land (6,4), die FDP (4,1) weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und die Piraten (2wusste,2)welche Fragen zu stellen waren. Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht Als Denkmalschützer, Forscher zur WahlGesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]

| 2814.0512.20192022| Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Auf Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Fraktionen SPD,4 Prozent Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (16017. Dezember) vor kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit 4Anwohnern,1 Prozent (1033) Bürgermeister und den Piraten mit 2Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“,2 Prozent sagte anschließend Björn Lüttmann (546SPD)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckergedenkstaette-Land/Gemeindevertretersachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-undum-Ortsbeiraetereisebusse-imnoch-Muehlenbeckerimmer-Landnicht-stehenbeigelegt-fest MAZ68141547.html MOZ/OGA]

| 2830.0511.20192022| KreistagswahlenGedenkstätte Sachsenhausen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten StimmenOranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten im Kreistagmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]

| 2712.0511.20192022| Glienicke KommunalwahlOranienburg Holding: SPD siegt vor der CDU Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Die FDP kommt Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer . Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und Valeska Thiessen)zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 Prozent."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Glienickeoranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-SPDnachfolge-siegtsoll-vorbald-derfeststehen-CDU MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 2713.0510.20192022| Kommunalwahlen in OberhavelOranienburg: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "In Gransee bleibt in der Stadtverordnetenversammlung fast alles soBemängelt wurde dort unter anderem, wie dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die beiden Parteien CDU Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und SPDkritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, nämlich sechs und fünfob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Neu dabei sind Zwar hatten die Grünen Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und die Piratenauch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Kommunalwahlenoranienburg/oranienburg-2019buergermeister-inlaesicke-Brandenburgweist-Allevorwuerfe-Infosvon-intransparenz-und-Ergebnissekluengelei-ausentschieden-Oberhavel-und-Oranienburg 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2711.0510.20192022| Wahl zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und die Thomas Ney (Piraten 2,1 Prozent)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/Wahloranienburg-zumholding-Kreistagwegen-Inkungelei-Oranienburgerste-siegtbewerbungen-diefuer-SPDholding-hauduenngeschaeftsfuehrung-vorzurueckgezogen-der-CDU MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 2709.0510.20192022| Oranienburger StadtparlamentHolding: Große Verluste für SPD, CDU und Linke Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Stärkste Kraft im Parlament wird Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die SPD mit sieben SitzenOranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Die CDU und Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die AfD bekommen sechsPiraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und FDP je dreiinsgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, Die Partei doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und die Piraten je einen Sitzkritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Stadtparlamentoranienburger-Oranienburgholding-Grossepiratenpartei-Verlustekritisiert-fuerauswahlverfahren-SPDscharf-CDU-und-Linke NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2607.0510.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburg Holding: So liefen Geheime Absprachen - die Wahlen in Oberhavel politische Kungelei geht weiter | "Die Auszählung für Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist beendetjedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Die SPD stellt Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die stärkste FraktionBewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die CDU wird ZweiterFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... ] Pirat fordert Nachbesserung: Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die SVV einVorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-artikel/dg/0/1/1730997/ 66957187.html MOZ/OGA]

| 2413.0509.20192022| Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit ausBundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für die bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in den Oberhaveler Kreistag möchteOranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, hat die mit Pfandgut einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in dem er einigevielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der vergangenen Wahlperiode auflistetBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-gehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Granseestadtbild-ZeitungZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2413.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5)Oranienburg: Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| Thomas Ney (Piraten): „Ich denke"Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu findennehmen. Persönlich werde ich mich für Nun soll nichts mehr Bürgerbeteiligung stark machenpassieren, das ist einfach unverständlich und dafürnicht hinnehmbar“, dass mehr Angebote zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für junge Menschen entstehenPiratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Kandidatentourismuskonzept-Checkueberzeugt-Fragenicht-5geplante-Wasinfostele-wirdsorgt-imaber-Fallefuer-Ihrerharsche-Wahlkritik-Ihr-Hauptthema WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 2310.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Oranienburg Holding: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung keine Belege mehr in der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel EilersStadtverwaltung. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhaltenFür all diese, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in von der MitteKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZoranienburg-Kandidatenholding-Checkassadi-Frageund-4jarczewski-Wiemuessen-wuerdengehen-Sie_-dendrei-Parkplatzneue-vormgeschaeftsfuehrer-Oranienburgergesucht-Schloss-gestalten MAZ66294871.html MOZ/OGA]

| 2209.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3)Waldschule in Oranienburg: Sind die Ortsteile abgehängt?Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | Thomas Ney ("Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten): „ÖPNVund Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-technisch sind sie es tatsächlichZigaretten untersagt wird. Deshalb braucht Im Sozialausschuss gab es eine bessere Busanbindung dafür am Dienstag (z6. September) volle Unterstützung.B[. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich der Bahn. Um ] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die Ortsteile politisch zu stärken, von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauennatürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen könnensagte Thomas Ney (Piraten).“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-Kandidatenwird-Checkfuer-Fragezigaretten-3geworben-Sind_-dieverbot-Ortsteilegefordert-abgehaengt MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 2108.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Wie soll die City attraktiver Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickelnstellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Nur so kann Außerdem gab er gegen zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützendas bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, leere Flächen für Kultur- fortziehen und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadtden Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwoba-und-stadtwerke-Kandidatenoranienburg-Checkkeine-Fragekuendigung_-2wenn-Wiestrom-sollund-diemiete-Citynicht-attraktivergezahlt-werdenwerden_-Oranienburg MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 2015.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1)Immobilien und Bauen: Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge"Die frühere Eigentümerin, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an BerlinHamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, Busse in dafür notfalls auch durch die Ortsteile, ganze Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt im C-Tarif), 2.und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) digitale Bildung initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und intensivere Sozialarbeit an Schulenwohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, 3.) mehr Transparenz zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: verkaufte den Speicher erhalten!“."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZimmobilien-Kandidaten-Checkund-fuerbauen-Oranienburgoranienburg-Fragebekommt-1ein-5hochhaus-Wasmit-wollenluxuswohnungen-Sie-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 1105.0507.20192022| Arbeit des Kreistages greifbar machen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Bussewarnte davor, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine ideale ModellregionDiskussion in den Fachausschüssen aus.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Arbeitstadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-die-stadt-desin-Kreistageszukunft-greifbarversorgt_-machen MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 2427.0406.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg: Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Die Qual Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Wahl | ''Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Die Anzahl Mit der Parteien und Wählergruppen indes bleibt Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im Vergleich konstant: Während die NPD nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] nun gar nicht Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr antrittexistiere, ist die Piratenpartei neu im Rennenmüssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen KandidatenDie Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei.''Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/oberhavel/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-piraten-Land/109vermitteln-fache9-Qualeuro-dertickets-Wahlan-imbeduerftige-Muehlenbeckerpersonen-Land 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 0205.0405.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg Holding: NPD und AfD kandidieren nicht Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''["Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten)...] Neu auf dem Wahlzettel sind Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die PiratenAusschreibung optimiert, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antrittBewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...]''Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 0116.04.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs StadtparlamentSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "Die PiratenFast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die erstmals das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in Rheinsberg kandidierenden ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, treten mit zwei Bewerbern dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den Kommunalwahlen anoffiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. An erster Stelle „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht Dirk Harderauf der Schleife seines Kranzes. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzseelow/russland-Ruppin/Rheinsberg/74ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-Rheinsbergerder-kandidierengedenktag-fuerin-diekriegszeiten-Stadtverordnetenversammlung MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 3112.0304.20192022| SpeicherLandratswahl in Oberhavel: „Brandschutz Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und Statik sind problematisch“ kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''[."Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD).Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet.] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um sogenannte Zielvereinbarung sei ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“„enormer Kraftakt“ gewesen, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur StadtverordnetenversammlungDeligas. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen„Er war notwendig. [Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche.]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicherlandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-Brandschutzwohnungen-und-Statikkostenlose-schuelertickets-sindnur-problematischwunschdenken_-Oranienburg MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 2702.0304.20192022| KommunalwahlenOranienburg Holding: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''Acht Parteien "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und die Freien Wähler Oberhavel AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17)Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seineiner eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90"Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, FDPBeschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, AfDverteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, CDUum was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, Freie Wählerdenn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die Linke, Die Partei, SPDbisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-Kandidatenassadi-wollendarf-Stadtverordnetetrotzdem-werdenbleiben-Oranienburg MAZ63603681.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| GranseeOranienburg Holding: 56 Kandidaten bewerben sich Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um 18 Sitze | ''["In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten.Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden.„Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi.] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [.Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys.Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-artikel/dg/0/1/1718871/ 63398243.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2725.03.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''["Die Stadtverwaltung soll bis zum 1.September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen.Bisher sind fast alle Dächer leer.] Die Piraten„Von kommunalen Stadtwerken, die erstmals erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in Rheinsberg kandidierendieser fast schon existenziellen Fragestellung“, treten mit zwei Bewerbern anheißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. An erster Stelle steht Dirk Harder. [Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert...]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-Ruppin/Rheinsberg/74in-oranienburg-bei-Rheinsbergerden-kandidierenstromkosten-fuersparen-diekoennten-Stadtverordnetenversammlung MAZ63479021.html MOZ/OGA]

| 1823.03.20192022| Piraten starten mit 12 Bewerbern Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''Zur Kreistagswahl geht "Auch für die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins RennenSchulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. [Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant.Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.]''"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA (Scan liegt vor)]

| 1222.03.20192022| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''Insgesamt 24 Kandidaten für "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den Kreistag Ostprignitzdie SPD-Ruppin umfasst und die Liste von BVB/Freie Wähler Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste anSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoranienburg/Piratenoranienburg-undholding-Freieassadi-Waehlerdroht-benennenehemaligem-Kandidatenchef-fuerdes-denuntersuchungsausschusses-Kreistagmit-Ostprignitzklage-Ruppin MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 2821.0203.20192022| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| ''„Frischer Wind“ nennt "Der Stadtrat spricht sich eine neue Wählergruppegegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die bei AG Historische Stadtkerne, von der Kommunalwahl am 26Gransee viele Jahre profitierte. Mai in Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willKommune neue Wege aufzeigen. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut ZernikowDer Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/gransee/fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-artikel/dg/0/1/1712978/ lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2725.02.20192022| Wählergruppe sorgt Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für frischen Wind den Frieden | ''In Großwoltersdorf gibt "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine neue Wählergruppestilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten Ein stilles Gedenken für die Wahl Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Gemeindevertretung anVerfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Dierussland-ukraine-neukrieg-gegruendetekritik-Waehlergruppein-Frischeroranienburg-Windan-inzu-stiller-demo-Grosswoltersdorffuer-stelltden-Kandidatenfrieden-auf MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 2306.02.20192022| Klimaparty auf Glienickes StraßenDatenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik"Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Auch Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte ) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geilZahl der Auskünfte bestätigt."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartydatenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-aufleichtfertig-Glienickesherausgegeben_-Strassen MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 2327.0201.20192022| Piraten für Erhalt der Alten FleischereiStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für den Erhalt Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der "Alten Fleischerei" Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied ausder Stadtverordneteneversammlung. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden...] Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von Initiator Henning Schlußeinem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2326.0201.20192022| Piraten stellen Programm vorOranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| ''Die Ortsgruppe "Um die Besetzung der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Kommunalwahl im Mai vorgestelltPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Dieses ergänzt Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das kommunalpolitische Programm der ParteiTrägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmaz-online.de/2019Lokales/02Oberhavel/20Oranienburg/piratenOranienburger-Jugendcafe-stellenTraegerverfahren-stadtprogrammsorgt-fuer-oranienburgUnmut-im-vor/ PressemitteilungSozialausschuss MAZ]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2214.0201.20192022| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Die Initiative zum Erhalt "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßenwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Offiziell kündigte am Donnerstag Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung anzehn Handlungsempfehlungen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratenoranienburg-holding-so-geht-unterstuetzendas-erhaltringen-der-altenstadtverordneten-fleischereiund-indes-oranienburg/ Pressemitteilung])buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1211.0201.20192022| Virtueller MarktplatzOranienburg Holding: Piraten wollen Online-Geschäft Ist der Cityhändler stärkenGeschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | '' Die Oranienburger Piratenpartei will Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Onlineverkauf der Einzelhändler stärkenBericht beraten und abgestimmt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Vor dieser Sitzung ziehen der Innenstadt bentworten die Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten mit einem virtuellen Marktplatz) im Interview Bilanz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]