Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2020 2024 ===

| 2302.0903.20202024| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen Fünf Jahre Holding| "Einschließlich Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun Holding 2022 unter Vorsitz von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]|-| 23.09.2020| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisenDaniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie Beide Vorsitzenden loben die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haelt-an-51706540.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2020| Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“| "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung Anpassung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8Verfahren einstimmig. Oktober (17 Uhr„Insgesamt würde ich sagen, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dass wir seit dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas besser aufgestellt sind“, so Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb Aber er dafür, diese dann bereits im Vorfeld sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der nächsten Sitzung innerhalb Überprüfbarkeit der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschuss-Bereits-3000-bis-4000-Seiten-Material MAZ]|-| 03.09.2020| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid vonseiten der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Naechster-Akt-im-Streit-um-Speicher-Abriss MAZ]|-| 03Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt.09.2020| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die „Eine externe Prüfung von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilie-investor-bedauert-klage-auf-abriss-des-alten-oranienburger-speichers-51068606.html MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft Strukturveränderungen innerhalb der Oranienburg Holding| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordertnie stattgefunden. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit So wissen wir bis Sommer 2021 beenden| "Thomas Ney (Piraten) erklärteheute nicht, das Gremium wolle ob die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt Mehrkosten aufgewogen werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Affaere-um-Oranienburg-Holding-Untersuchungsausschuss-will-Arbeit-bis-Sommer-2021-beenden MAZ]|-| 25.08.2020| Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden.“"| [https://wwws3.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGA]|-| 21.08.2020| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung| "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holdingeu-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikelcentral-ansicht/dg/0/1/1821508/ MOZ/OGA]|-| 17.08amazonaws.2020| Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele | "Die BVBcom/Freien Wähler und FDP/Piratenezeitung-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebrachtcdn. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar abswp. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindern. Im alten Konzept wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDPde/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr."| [https:moz_ezeitung/prod/www.moz.de/lokalesWochenblatt/oranienburgbk/mobilitaetskonzept-wirtschaftsausschuss-und-kreisverwaltung-einigen-sich-auf-ziele-50881749index.html MOZ/OGA?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|-}=== 2023 ==={| 17.08.2020{{prettytable}} ! Datum| Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären ! Titel| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen."! Textauszug| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1820615/ MOZ/OGA]! Quelle

| 1110.0810.20202023| Ausschussvorsitzender Daniel LanghoffOranienburg: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten), über von der Piratenpartei die ersten Termine ab, schon Entscheidung am frühen Nachmittag wurde das Datum Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die konstituierende Sitzung des Ausschusses Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am 25. August durch die Verwaltung bestätigtDienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Vorsitzenderoranienburg-desstadtverordnete-Oranienburgverweigern-Holdingentlastung-Ausschussesvon-Danielex-Langhoffholdingchef-Jetztalireza-wirdassadi-nach-vorn-gearbeitet 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 1104.0810.20202023| Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Innerhalb von zwei Wochen „Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll der in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Montagabend von Donnerstag, den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen5. Oktober, ab 18. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney30 Uhr diskutiert werden. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0birkenwerder/1/1819554/ MOZ/OGAbraucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 1013.0809.20202023| Nach VorwürfenFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einTraglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff Thomas Bennühr (FDP/Piraten) als Vorsitzenderist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819326gransee/ fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]

| 1012.0809.20202023| Eine schwere GeburtFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding stehtDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Den Ausschussvorsitz übernimmt Von der FDPHallen-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Lösung hält Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte Bennühr (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des KonzernsFDP/Piraten)nichts. Gründe: schlechte Akustik, beschlossenmiserable Luft, hohes Stressniveau für die jederzeit erweitert oder verändert werden könnenuntergebrachten Menschen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Einefluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-schweregeplante-Geburtunterkunft-Oranienburgsin-Untersuchungsausschusstraglufthalle-zurgeht-Holdingweiter-steht MAZ71687843.html MOZ/OGA]

| 0405.0807.20202023| Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalHotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (Piratenparteilos) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragensagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss. “"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1818093/ hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]

| 2803.07.20202023| Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterParkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ähnlich äußerte sich Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Stadtverordnete Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten)wies auf steigenden Parkdruck hin. Laesicke Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe es versäumtim Jahr 2020 sogar angeraten, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski mehr Parkflächen zu suchenbauen. Spätestens nach dessen Brief an Fehlende Parkflächen würden auch die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss seinAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]

| 2420.0706.20202023| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "'Die Kommunalaufsicht teilt damit Der ÖPNV und die Einschätzung Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates Nähe Parkplätze sind', sagt . Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney, der Stadtverordnete der (Fraktion Freie Wähler/Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat) hin."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]

| 2404.0706.20202023| Parken in Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Fraktion FWO/PiratenParkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. [Doch politisch ist das nicht von allen gewollt...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung, CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf Ein Ausbau sei okay, aber die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um Parkflächen müssen bleiben, so die Holding vorgeschlagenFraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgparken-in-Holdingoranienburg-Trubelparkplaetze-umfuer-Besetzungautos-desverschwinden-Sonderausschusses_-schonkommt-vordafuer-derein-erstenparkhaus_-Sitzung MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 1310.0705.20202023| Streit um StraßennamenOranienburg Holding: Politiker Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenFehlern nichts gelernt?| "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluchwar stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Denn nur so hätte Wäre die gegenwärtige Eskalationgeplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der alle nur verlörenwichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, vermieden werden könnenspielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. "Hier müssen Verwaltung„Das steht diametral dem entgegen, aber auch Gedenkstätte was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so in der Appell von Thomas NeySVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]

| 0809.0705.20202023| Straßen Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anBahnhof abgeschafft?| "Die Diskussion über die Straßenbenennung Thomas Ney (Piraten) wies in der Wohnsiedlich Am Aderluch Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in Oranienburg hält weiter andirekter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Rückendeckung für CDU und AfD sehen das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesickeähnlich. Zur Versachlichung Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney . Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (Piratenkönnen) beitragen“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavel/Oranienburgoranienburg/Strassenparken-amin-Aderluchoranienburg-Diskussionwerden-umparkplaetze-Stadtverordnetenbeschlussam-haeltbahnhof-weiterabgeschafft_-an MAZ70561633.html MOZ/OGA]

| 0809.0705.20202023| Streit um Straßenbenennungen Bahn in Oranienburg spitzt sich zu: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Auch Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht(Piraten) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, so Hans-Joachim Laesickedass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, der sich dagegen verwahrtnicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfendie Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, wenn sagte sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ bahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/OGA]

| 0614.0703.20202023| Streit um Straßennamen Bus in Oranienburg: Das vergessene KZStreit um Stadtbus-Außenlager Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange DiskussionenSPD, CDU, sagt Pirat Thomas NeyLinke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an in der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadtneuen Ausschussrunde behandelt wird, Gedenkstätte gestellt und Namensfindungskommissionmehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Zum anderenEs sollen Anreize geschaffen werden, glaubt der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“um vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/bus-in-oranienburg-streit-um-Strassennamenstadtbus-linie-in_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-Oranienburg/!569385269664825.html MOZ/ TAZOGA]

| 0324.0702.20202023| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen Ukraine-Gedenken in OranienburgOranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Der Stadtverordnete Thoams In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten) verteidigt , der die NamensfindungAktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. [...] Auf seiner Homepage schreibt NeyDie Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass es auch der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte russischen Opfer des Überfalls habe zunächst keine Frauennamen vorschlagengedenken wollen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet„Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" wordenauch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, so erklärt Neyzu diesem Einwand. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich bei Thomas Ney in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für den "Versuchdiesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen".erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ MOZ/OGAaerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 2322.0602.20202023| Auswirkungen der Corona-PandemieEinkaufen in Oranienburg: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Die Corona-Pandemie hat auch Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Stadt Oranienburg empfindlich getroffenMöglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbarRegion hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPDmuss“, CDUsagte er, FWO und Piraten am Montag „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommenPapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Auswirkungeneinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-deroeffnen-Corona_-Pandemieso-Stadtverordnetehat-verabschiedendie-Fuenfpolitik-Paketeentschieden-Paket MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 2322.0602.20202023| Umstrittene Straßennamen E-Mobilität in Oranienburg beschlossen : Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Für die Liste Dabei wird auch das Thema „Abstellen der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) ausGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossenIm Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die unterschiedliche Aspekte 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Oranienburger Geschichte berücksichtigeStadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. [...] Laut Piratenpolitiker Thomas Ney verteidigte bestehe die Namensliste auch mit dem HinweisChance, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert sich die Situation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansicht/dglokales/0oberhavel/1oranienburg/1810402/ MOZ/OGAoranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 2321.0602.20202023| Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Speziallagers heißenAusbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der GrünenLindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werdenFür Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney sagte er. [...]Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen. “ Er sprach von 89 Orten im Stadtgebietsagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, an denen wenn sie mit dem Auto in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte KarteBahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/oranienburg/1138216.kzparken-in-oranienburg-stadt-sachsenhausenwill-denparkplaetze-wunschabbauen-der_-kzauto-opfergegen-sturklimaschutz_-ignoriert69308237.html NDMOZ/OGA]

| 2220.0602.20202023| Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist in Sicht geplant | "Die Zuwegung für Busse des ReiseDer Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnteAbstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. [...] “ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliertist optimistisch, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnesich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburge-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-Zuwegungregeln-zurfuer-Gedenkstaettee-Sachsenhausenscooter-Eine_-Loesungdas-ist-ingeplant-Sicht MAZ69288953.html MOZ/OGA]

| 2225.0601.20202023| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge Müssen in Oranienburg Holding prüfen bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur HoldingDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Er könne aber viele Fragen, Ende März soll die ihm gestellt Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, nicht beantwortender feste Abstellplätze vorschreibt. 'Der Vorgang kann das Vertrauen Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen'einem gemeinsamen Antrag, sagte Neyder am 20. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klärenFebruar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, 'Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann'installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, so NeyOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]

| 0622.0601.20202023| Einkaufen in Oranienburg würdigt acht Frauen| "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist : Weniger Autos und beiden Seiten mehr Flair in der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)"| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807729/ MOZ/OGA]|-| 25.05.2020| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Oranienburgs Piraten, die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, Die Fraktion der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch Wähler und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ MOZ/OGA]|-| 19.05.2020| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ MOZ/OGA]|-| 16.04.2020| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht losist sich einig, verbirgt dass sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksaletwas verändern muss. So wurde Ein Anfang sei mit der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen Umgestaltung des Stadtverordneten zu TageBoulevards gemacht worden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Alter-Speicher-in-Oranienburg-Forschung-zum-einstigen-Besitzer-offenbart-tragisches-Schicksal MAZ.]|-| 15Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar.04.2020| Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor| "Um den Oranienburger Einzelhandel in Doch das Thema müsse mit der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenAgenda gesetzt werden. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Piraten-stellen-Lokalhelden-Oranienburg-vor MAZ.]|-| 14.04.2020| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ MOZ/OGA]|-| 31.03.2020| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot Freien Wähler und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn erwarten durch die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtverordneter-Thomas-Ney-Piraten-Jetzt-sind-pragmatische-Loesungen-gefragt MAZ]|-| 28.03.2020| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen."| [https://www.moz.de/fileadmin/media/downloads/maerker/ausgaben/2-8/MOR/index.html#page_2 Märker]|-| 12.03.2020| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich Bebauung an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790592/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 14.01.2020| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten Rungestraße eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [Magnetwirkung.„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen..] den die FWO/Piraten eingebracht hatten.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburgeinkaufen-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGA]|in-| 14.01.2020| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Per-Resolutionoranienburg-derweniger-Oranienburgerautos-Stadtverordnetenund-Klaresmehr-Bekenntnisflair-zum-Alten-Speicher MAZ]|in-| 14.01.2020| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger_city_-Stadtparlament_-zukuenftigideen-imfuer-Internetattraktive-Livestream MAZ]|innenstadt-| 1368752991.01.2020| Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung| "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an."| [https:html MOZ//www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aus-der-SVV-Oranienburg-Pauschale-fuer-Strassenbau MAZOGA]

=== 2019 2022 ===

| 19.12.2019| Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte | ""Regionalbezug hin oder her, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden", entgegnete Frank Görden (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1773605/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 1822.12.2019| Abrissverbot-Verbot für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor 2022| "Bei den Piraten Immobilien in Oranienburg herrscht Erleichterung über die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-Abrisses. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangen, heißt es."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abrissverbot-Verbot-fuer-den-Oranienburger-Speicher-Piraten-sehen-Verpflichtung-beim-Investor MAZ]|-| 10.12.2019| Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind die Entscheidungen| "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadelt."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Infrastrukturplan-Tempo-30-Zone-Buergerhaushalt-Das-sind-die-Entscheidungen-der-Oranienburger-Stadtverordneten MAZ]|-| 21.11.2019| Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation| Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv Ausblick auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei).| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Innenstadtbelebung-Themenpark-als-Identifikation MAZ]|-| 13.11.2019| Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum| Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der OnlineBau-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht.| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1765344/ MOZ/OGA]|-| 07.11.2019| Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1764135/ MOZ/OGA]|-| 15.10.2019| Neuer Anlauf für Live-Übertragung| Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1758934/ MOZ/OGA] |-| 15.10.2019| Gemeindezentrum: Termin für ersten Spatenstich steht | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden (Piraten). Er kritisierte in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedoch, dass ein solcher Treffpunkt angesichts der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werde."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1759116/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 01.10.2019| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommt| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete-2023 – wann kommt MAZ] |-| 01.10.2019| Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ | [...] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [...]| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abriss-des-Speichers-in-Oranienburg-fuer-Buergermeister-Laesicke-eine-Scheindebatte MAZ]|-| 30.09.2019| Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden| "Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGA]|-| 27.09.2019| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs StadtverordneteHotel Eilers? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Kommt-neue-Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete MAZ]|-| 28.08.2019| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an| "Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen."| [https://www.maz-onlineBeschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/Dirk-Harder-aus-Rheinsberg-will-fuer-die-Piraten-in-den-Brandeburger-Landtag-ziehen MAZ]|-| 27.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-5 MAZ]|-| 27.08.2019| Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr| "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1749179/ MOZ]|-| 26.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-4 MAZ]|-| 25.08.2019| Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriert. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piraten." | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikelFreien Wählern/dg/0/1/1748779/ MAZ/OGA]|-| 23.08.2019| Landtagswahl 2019: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-Speeddating| Die Transparenz, die Ria Nicola Schulz (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vor. Sie trete zwar und FDP für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle Themengebiete, über welche die MAZ-Leser mit der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und ehrlich ein.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg/Landtagswahl-2019-Wahlkreis-9-Acht-Kandidaten-elf-Leser-im-MAZ-Speeddating MAZ]|-| 23als Verwaltungsgebäude.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für Wiederholt wurde seither auf die Landtagswahl am 1Umsetzung gedrängt. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichternBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehr.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-3 MAZ]|-| 23wie das Verfahren ablaufen soll.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Lieblingsplätze zum Erholen Durch Personalknappheit im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Freitag ging es um die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen in Oberhavel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-5-Lieblingsplaetze-zum-Erholen-im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| Landtagskandidaten stellen Baudezernat habe sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten)Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748173/ MOZ]|-| 22.08.2019| MAZimmobilien-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten in der Region.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohenoranienburg-Neuendorf/MAZausblick-Landtagskandidaten-Check-Frage-4-Bessere-Erwerbsmoeglichkeiten-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es darum, wie die neun Kandidaten zu einer veränderten S-Bahn-Taktung stehen.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-3-Zur-Sauf-Bahnbau-Taktung-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|projekte-| 22.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-Ruppin.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz2023-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten_-imwann-Testkommt-diesmaldas-zumhotel-Radwegebau MAZ]|eilers_-| 2168240715.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. Als Erstes geht es um die Windkraft.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe MAZ]|-| 21.08.2019| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen| Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten).| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748173/ html MOZ/OGA]|-| 20.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es darum, wie die neun Kandidaten die hiesige Schulsituation einschätzen und was sie dazu vorschlagen.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-2-Die-Schulsituation-im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 19.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag ging es um die jeweils wichtigsten Ziele der neun Kandidaten.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-1-Die-wichtigsten-Ziele-im-Wahlkreis-8 MAZ]

| 1619.0812.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Neue Unternehmen ansiedeln Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | Die MAZ stellte den Landtagskandidaten "Der Retter des Wahlkreises 9 Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich eine Frage per WhatsAppder Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Am letzten Tag ging es um die FrageAls Denkmalschützer, wie man neue Unternehmen in Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Region ansiedeln kannErhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZpolitik-in-Landtagskandidatenoranienburg-Checkmehr-ausstreit-Wahlkreisoder-9greifbare-inergebnisse_-Oberhaveleine-Fragezwischenbilanz-5fuer-Neuedie-Unternehmenstadtverordneten-ansiedeln MAZ68221575.html MOZ/OGA]

| 1514.0812.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4)Gedenkstätte Sachsenhausen : Junge Familien Streit in der Region halten Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp"Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am Donnerstag ging vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es um die Fragezu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, wie man junge Familien in FDP und der Region halten kannCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll.„Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/MAZgedenkstaette-Landtagskandidatensachsenhausen-Checkstreit-in-Oberhaveloranienburg-mit-Frageanliegern-4um-Jungereisebusse-Familiennoch-inimmer-dernicht-Regionbeigelegt-halten MAZ68141547.html MOZ/OGA]

| 1430.0811.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3)Gedenkstätte Sachsenhausen: Die S-Bahn-Taktung der S1Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine Frage per WhatsAppneue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Am Mittwoch ging es um die Taktung Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der SAlten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-BahnGustav-Linie 1 nach OranienburgHempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZgedenkstaette-Landtagskandidatensachsenhausen-Checkoranienburg-imkurz-Wahlkreisvor-9loesung-Oberhavelfuer-Fragereisebusse-3_-Diecdu-Sund-Bahnafd-Taktungsind-derdagegen-S1 MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 1312.0811.20192022| Piraten-Kandidatin Oranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – sozial, grün und nicht digitalso steht es um die Nachfolge | "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an Nach dem Versuch, die WangeGrünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Die andere Hand tanzt über den TischLinke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, wenn sie davon erzählt, was ihr an weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Politik nicht gefälltAuswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]

| 13.0810.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2)Oranienburg: Die aktuelle SchulsituationBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppHolding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Am Dienstag ging Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die aktuelle Schulsituation in Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der RegionStadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/MAZoranienburg/oranienburg-Landtagskandidatenbuergermeister-Checklaesicke-Frageweist-2vorwuerfe-Dievon-aktuelleintransparenz-Schulsituation und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 1311.0810.20192022| Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok (Die Linke) an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (FWO/Piraten) hatten den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“), während sich die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthielt. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nicht. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgsoranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-Stadtverordnetefuer-Erstholding-konstituiertgeschaeftsfuehrung-dannzurueckgezogen-konsterniert MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 1209.0810.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1)Oranienburger Holding: Welches sind die wichtigsten Ziele? Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppHolding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Am Montag sprachen sie darüberHier sollte es klare Verbesserungen geben, welches ihre wichtigsten Ziele sinddoch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oberhaveloranienburg/oranienburger-MAZholding-Landtagskandidatenpiratenpartei-Checkkritisiert-Frageauswahlverfahren-1scharf-Welches-sind-die-wichtigsten-Ziele NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 1207.0810.20192022| StadtverordnetenversammlungOranienburg Holding: AfDGeheime Absprachen -Fraktion scheitert mit ihrem ersten Antragdie politische Kungelei geht weiter | "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]

| 0813.0809.20192022| PodiumsdiskussionOranienburg: Direktkandidaten stellen sich den FragenGehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch Dirk Harder (eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten) am Herzenmöchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [.. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffenökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, nicht weiter abgehängt zu werdenbekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/ostprignitz-ruppinoberhavel/neuruppinoranienburg/neuruppinoranienburg-gehoeren-pfandringe-an-muelleimern-artikel/dg/0/1/1745489/ MOZbald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2013.0709.20192022| LandtagswahlOranienburg: Bernauer ist auf Platz eins bei den PiratenTourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. September an„Es ist nicht zu glauben. MakarskiSeit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, Jahrgang 1973es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist verheirateter Familienvater einfach unverständlich und im Hort der Grundschule nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Hasenheide als Erzieher tätigStadt.“"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/barnimoberhavel/bernauoranienburg/artikel3/dg/0/1/1741724/ MOZoranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 1910.0709.20192022| Neun Direktkandidaten für den LandtagOranienburg Holding: Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus NeuruppinStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei Vorgänge und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei an. Lediglich die Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch ) keine Mandate auf Kreisebene habenBelege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppinvon der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-holding-assadi-und-Ruppin/Neuruppin/Neunjarczewski-muessen-gehen-_-drei-Direktkandidatenneue-fuergeschaeftsfuehrer-dengesucht-Landtag MAZ66294871.html MOZ/OGA]

| 1709.0609.20192022| Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion Waldschule in Oranienburg: Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Kreistag wird Sozialausschuss gab es künftig dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und einem Abgeordneten Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Freiewaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-Demokratengeworben-und_-Piratenverbot-bildengefordert-Kreistagsfraktion MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 2708.0609.20192022| GranseeWoba und Stadtwerke Oranienburg: Stadtparlament ist arbeitsfähig Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Die beiden Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die Piratenpartei niemals Miete zahlen, fortziehen und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktionden Vermieter auf den Kosten sitzen lassen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Diewoba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-Stadtverordnetenversammlungmiete-Granseenicht-hatgezahlt-sichwerden_-konstituiert MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 1315.0607.20192022| KesyImmobilien und Bauen: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller AutofahrerOranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Brandenburger PolizeiInstanzen klagen. [.. Und nach dem Willen .] Doch angesichts der Piratenpartei sollen sich nun Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Gerichte mit der Praxis beschäftigenTAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher. "| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikelimmobilien-ansicht/dgund-bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/0/1/1734513/ MOZOGA]

| 05.0607.20192022| Freie Wähler Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten ) warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Fraktion | In der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt es ein neues BündnisDiskussion in den Fachausschüssen aus."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Freiestadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-Waehlerdie-undstadt-Piratenin-einezukunft-FraktionOranienburgversorgt_-SVV MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 0327.06.20192022| GlienickeOranienburg: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktionvermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piratendringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-FraktionEuro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Am Montagabend ist das beschlossen worden. Uwe Klein wird FraktionsvorsitzenderUmso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Glienickeoranienburg/Dieoranienburg-SPDpiraten-bildetvermitteln-in9-Glienickeeuro-mittickets-deman-Piratenbeduerftige-einepersonen-Fraktion 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 3005.05.20192022| FraktionsbildungOranienburg Holding: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf DoppelspitzeWie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner Für die Neubesetzung der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößernGeschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sollte sich einer sagte der "Einzelkämpfer" von den frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten ). Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und/oder das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Satirepartei "Die Partei" entschließenGeschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney bedauerte, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bildendass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werdenEs sei nun wichtig, ist von den Grünen dass es zu erfahreneinem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 3016.0504.20192022| Oranienburg: SPD ist Wahlsieger Seelower Höhen – trotz Stimmenverlustesso verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "Für Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die Piratenpartei erreichte das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney 2(Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern,0 Prozent (plus 1dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“,2)meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Oranienburg/SPDrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-istgedenktag-Wahlsiegerin-trotzkriegszeiten-Stimmenverlustes MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 2912.0504.20192022| KommunalwahlLandratswahl in Oberhavel: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit einem Mandat ausgestattet wordenallen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, Auch die erstmals den Sprung in Freien Wähler sowie die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft habenCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Neu sind alle sechs Vertreter der AfDDie sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney Frage gewesen, was Oberhavel abseits von den Piraten Parteipolitik und Mario Etzold von "Die Partei"Ideologie brauche."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-artikel/dg/0/1/1731487/ 63841541.html MOZ/OGA]

| 2802.0504.20192022| KommunalwahlenOranienburg Holding: Viele Neulinge künftig im StadtratTrickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten mit Frank Görden) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-artikel/dg/0/1/1731360/ 63654185.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2831.0503.20192022| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "Auch "Die Partei" Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und den Piraten gelang Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, um was eswirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, mit jeweils was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehenungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2831.0503.20192022| KommunalpolitikOranienburg Holding: Große Koalition verliert Mehrheit im KreistagNach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | Jeweils "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einem Sitz vertreten sind LGUeinschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, BfOdass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, Piratendie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, die Tierschutzparteiheißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die NPD Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und Pro Veltengrüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikelholding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/dg/0/1/1731345/ MOZOGA]

| 2825.0503.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandWie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die Linken mit 9,8 Prozent, für die AG Mühlenbecker Land (6Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind,4)erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, die FDP (4erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“,1) heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und die Freien Wählern/Piraten (2,2). Die Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur WahlOranienburg installiert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 2823.0503.20192022| Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen festvor Problem | "Auf Auch für die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern,4 Prozent insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (1601CDU) vor der FDP mit 4,1 Prozent . Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (1033Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und den Piraten mit 2Erzieherinnen befänden,2 Prozent (546)die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckerkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-Land/Gemeindevertreterreaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-undaus-Ortsbeiraeteder-imukraine-Muehlenbecker_-Landschulen-stehen-fest MAZvor-problem-63433785.html MOZ/OGA]

| 2822.0503.20192022| KreistagswahlenOranienburg Holding: Die jüngste Kandidatin holt die meisten StimmenAssadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney verteidigte (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den Trend den Sitz der Piraten im Kreistagehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]

| 2721.0503.20192022| Glienicke Kommunalwahl: SPD siegt vor der CDU Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Die FDP kommt auf 7,7 Prozent Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Jörg Rathmer und Valeska ThiessenBündnis’90-Grüne)erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Piraten auf 2Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht,4 Prozent die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Alexander KunstPiraten). Die Wahlbeteiligung lag bei 67ergänzte,4 Prozentdie Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Glienicke/Glienickefahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-SPDag-siegtdes-vorlandes-derab-CDU MAZ63393159.html MOZ/OGA]

| 2725.0502.20192022| Kommunalwahlen Kritik in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "In Gransee bleibt Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Stadtverordnetenversammlung fast alles soSorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, wie gab es ist: Elf eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die beiden Parteien CDU Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und SPDTrauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, nämlich sechs betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und fünfFamilie in der Ukraine. Neu dabei sind die Grünen und die PiratenIhr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kommunalwahlenrussland-ukraine-krieg-2019kritik-in-Brandenburgoranienburg-Allean-Infoszu-undstiller-Ergebnissedemo-ausfuer-Oberhavelden-undfrieden-Oranienburg MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 2706.0502.20192022| Wahl zum KreistagDatenschutz in Oranienburg: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor Werden Meldedaten von der CDU Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Wählerstimmen verbuchen und Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Piraten 2,1 ProzentZahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Wahldatenschutz-zumin-Kreistagoranienburg-Inwerden-Oranienburgmeldedaten-siegtvon-dieder-SPDstadt-hauduennzu-vorleichtfertig-derherausgegeben_-CDU MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 27.0501.20192022| Oranienburger Stadtparlament: Große Verluste für SPD, CDU und Linke Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Stärkste Kraft Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Parlament wird die SPD mit sieben SitzenSozialausschuss für Unmut. Die CDU In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die AfD bekommen sechsCitygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Die Linken fünfEnrico Geißler (Linke), Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO und FDP je drei, Die Partei Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten je einen Sitz) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stadtparlamentjugend-in-Oranienburgoranienburg-Grossestreit-Verlusteum-fuerjugendcafe-SPD_-CDUintransparente-undvergabe_-Linke MAZ62279261.html MOZ/OGA]

| 26.0501.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburger Jugendcafé: So liefen die Wahlen in Oberhavel Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| "Die Auszählung für Um die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendetBesetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Die SPD stellt „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die stärkste FraktionStadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die CDU wird ZweiterJury besetzt ist. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten in die SVV Ein solches Trägerverfahren ist einwichtiges Themengebiet, wo die NPD fliegt rausPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Neu in Da sehe ich es als unerlässlich, der Runde Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiseLokales/oberhavelOberhavel/granseeOranienburg/granseeOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-artikel/dg/0/1/1730997/ MOZ/OGAfuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ]

| 2414.0501.20192022| Pirat holt vor Oranienburg Holding: So geht das Ringen der Wahl noch einmal Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit aus. Der GemeindevertreterVorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie für die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasstDaniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89mwichtigsten Untersuchungsergebnisse.de einsehbar ist und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistetSein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die zehn Handlungsempfehlungen. "| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-artikel/dg/0/1/1730761/ 62037491.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2411.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5): Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? | Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden01. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“2022| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-5-Was-wird-im-Falle-Ihrer-Wahl-Ihr-Hauptthema MAZ]|-| 23.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Holding: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestaltenIst der Geschäftsführer noch tragbar?| Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung Fragen an das historische Rathaus/Hotel Eilers. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in der Mitte.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-4-Wie-wuerden-Sie-den-Parkplatz-vorm-Oranienburger-Schloss-gestalten MAZ]|-| 22.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3): Sind die Ortsteile abgehängt?Chefs des Untersuchungsausschusses | Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich Nach 14 Sitzungen hat der Bahn. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Untersuchungsausschuss zur Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-3-Sind-die-Ortsteile-abgehaengt MAZ]|-| 21Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver Am Ende des Papiers werden? | Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickelnzehn Handlungsempfehlungen gegeben. Nur so kann er gegen die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützen, leere Flächen für Kultur- und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadt.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-2-Wie-soll-die-City-attraktiver-werden-Oranienburg MAZ]|-| 20.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check Am Donnerstag (Frage 1): Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge, die mir besonders wichtig sind: 113.Januar) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse wird in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3abgestimmt.Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-fuer-Oranienburg-Frage-1-5-Was-wollen-Sie-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ]|-| 11.05.2019| Arbeit des Kreistages greifbar machen | "sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Busse, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Arbeit-des-Kreistages-greifbar-machen MAZ]|-| 24.04.2019| Mühlenbecker Land: Die Qual der Wahl | ''[...] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [Interview Bilanz...] nur einen Kandidaten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/109-fache-Qual-der-Wahl-im-Muehlenbecker-Land MAZ]|-| 02.04.2019| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht | ''[...] Neu auf dem Wahlzettel sind die Piraten, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ MOZ/OGA]|holding-| 01.04.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament| "Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harder. "| [https://www.mazist-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|-| 31.03.2019| Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ | ''[...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Speicher-Brandschutz-und-Statik-sind-problematisch-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament | ''Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten sein.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1718955/ MOZ/OGA]|-| 27.03.2019| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/162-Kandidatengeschaeftsfuehrer-wollennoch-Stadtverordnetehaltbar_-werdenfragen-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze | ''[...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1718871/ MOZ/Granseezeitung]|-| 27.03.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | ''[...] Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|-| 18.03.2019| Piraten starten mit 12 Bewerbern | ''Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennen. [...]''| OGA (Scan liegt vor)|-| 12.03.2019| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten | ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Piraten-und-Freie-Waehler-benennen-Kandidaten-fuer-den-Kreistag-Ostprignitz-Ruppin MAZ]|-| 28.02.2019| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an | ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikow.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1712978/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 27.02.2019| Wählergruppe sorgt für frischen Wind | ''In Großwoltersdorf gibt es eine neue Wählergruppe. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Diechefs-neu-gegruendete-Waehlergruppe-Frischer-Wind-in-Grosswoltersdorf-stellt-Kandidaten-auf MAZ]|-| 23.02.2019| Klimaparty auf Glienickes Straßen| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [...] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geil."''| [http://www.mazuntersuchungsausschusses-online61969309.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Klimaparty-auf-Glienickes-Strassen MAZ]|-| 23.02.2019| Piraten für Erhalt der Alten Fleischerei| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der "Alten Fleischerei" aus. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning Schluß. [...] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|-| 23.02.2019| Piraten stellen Programm vor| ''Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestellt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/20/piraten-stellen-stadtprogramm-fuer-oranienburg-vor/ Pressemitteilung]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|-| 22.02.2019| Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten| ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/21/piraten-unterstuetzen-erhalt-der-alten-fleischerei-in-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ html MOZ/OGA]