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Nordbrandenburg/Presse

25.032 Bytes entfernt, 11 März
Pressespiegel
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2020 2024 ===
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| 0702.1203.20202024| Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke Fünf Jahre Holding| "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, Die Überholung der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss Auswahlverfahren zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/interviews-kritik-an-podcast-Einsetzung von-oranienburgs-buergermeister-alexander-laesicke-53640619.html MOZ/OGA]|-| 02.12.2020| Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb Geschäftsführern war im Übrigen eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-zur-entlassung-des-oranienburger-woba-chefs-bleiben-fragezeichen-53517453.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2020| Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Gemeinsame-Erklaerung-Oranienburg-bleibt-zu-Hause-Gemeinsam-gegen-Corona MAZ]|-| 29.11.2020| Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/corona-in-oberhavel-parteiuebergreifender-appell-an-oranienburger-gegen-querdenker-53444374.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau | "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung Ergebnisse des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordertUntersuchungsausschusses, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre Holding 2022 und 2023 vorgemerkt werden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oepnv-start-der-_birken-linie_-durch-birkenwerder-steckt-im-corona-stau-53191828.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant| "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/digitalisierung-oranienburgs-schulen-bekommen-eine-ponk-auch-wlan-verbindung-geplant-53195848.html MOZ/OGA]|-| 17.11.2020| Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? | "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-bekommt-oranienburg-einen-sonderausschuss-fuer-die-feuerwehr_-53183458.html MOZ/OGA]|-| 14.11.2020| Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden | "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/energie-und-klimaschutz-stadtwerke-oranienburg-sollen-gruener-werden-53105734.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2020| Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze in Oranienburg | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-beschaeftigte-blockieren-kundenparkplaetze-in-oranienburg-53058250.html MOZ/OGA]|-| 10.11.2020| Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus| "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-debatte-sozialausschuss-spricht-sich-fuer-neubau-der-feuerwache-in-zehlendorf-aus-53026444.html MOZ/OGA] |-| 03.11.2020| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung| "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Untersuchungsausschuss-zur-Oranienburg-Holding-Kurz-und-knapp-mit-Kritik-an-Praesenzsitzung MAZ] |-| 30.10.2020| Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg auf| "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren Vorsitz von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronavirus-corona-gegner-rufen-zu-montags-demonstrationen-in-oranienburg-auf-52769991.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen | "Bujok empörte sich zudem darüber, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/live-debatte-schaukaempfe-des-oranienburger-stadtparlaments-werden-jetzt-live-im-internet-uebertragen-52678843.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz| "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[...] Thomas Ney (PiratenFDP) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/antrag-freie-waehler-prüfte und-piraten-ueberraschen-in-debatte-um-friedrich-wolf-gedenkstaette-lehnitz-52674225.html MOZ/OGA]|-| 27fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss.10.2020| Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen| "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, Beide Vorsitzenden loben die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in Anpassung der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warbenVerfahren einstimmig. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet„Insgesamt würde ich sagen, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aufatmen-in-Lehnitz-Unterstuetzung-fuer-Friedrich-Wolf-Gedenkstaette-beschlossen MAZ]|-| 09.10.2020| Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-wollte-der-oranienburg-holding-chef-absichtlich-vergabefehler-erzwingen_-52248137.html MOZ/OGA]|-| 08.10.2020| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dass wir seit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushalt-kommunalpolitiker-wollen-mehr-geld-und-abstimmungsrecht-fuer-kinder-in-oranienburg-52169051.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2020| Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinienbesser aufgestellt sind“, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzept-fdp-und-piraten-kontern-kritik-der-gruenen-in-oberhavel-51820936.html MOZ/OGA]|-| 23.09.2020| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]|-| 23.09.2020| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, Aber er sehe nach wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haelt-an-51706540vor Verbesserungsbedarf.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2020| Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“| "Beschlossen wurde am Ende Alle Instrumente der Sitzung Überprüfbarkeit der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschuss-Bereits-3000-bis-4000-Seiten-Material MAZ]|-| 03.09.2020| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid vonseiten der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“"| [https://www.maz-onlineStadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Naechster-Akt-im-Streit-um-Speicher-Abriss MAZ]|-| 03.09.2020| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die „Eine externe Prüfung von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilie-investor-bedauert-klage-auf-abriss-des-alten-oranienburger-speichers-51068606.html MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft Strukturveränderungen innerhalb der Oranienburg Holding| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordertnie stattgefunden. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit So wissen wir bis Sommer 2021 beenden| "Thomas Ney (Piraten) erklärteheute nicht, das Gremium wolle ob die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt Mehrkosten aufgewogen werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Affaere-um-Oranienburg-Holding-Untersuchungsausschuss-will-Arbeit-bis-Sommer-2021-beenden MAZ]|-| 25.08.2020| Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden."| [https://wwws3.moz.de/artikeleu-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGA]|-| 21.08.2020| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung| "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holdingcentral-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1821508/ MOZ/OGA]|-| 17.08amazonaws.2020| Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele | "Die BVB/Freien Wähler und FDPcom/Piratenezeitung-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar abcdn. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindernswp. Im alten Konzept wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDPde/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr."| [https:moz_ezeitung/prod/www.moz.deWochenblatt/lokalesbk/oranienburg/mobilitaetskonzept-wirtschaftsausschuss-und-kreisverwaltung-einigen-sich-auf-ziele-50881749index.html MOZ/OGA?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|-}| 17.08.2020=== 2023 ==={| Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären {{prettytable}} | "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1820615/ MOZ/OGA]|-| 11.08.2020| Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ | "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das ! Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigt."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Vorsitzender-des-Oranienburg-Holding-Ausschusses-Daniel-Langhoff-Jetzt-wird-nach-vorn-gearbeitet MAZ]! Titel|-| 11.08.2020| Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot| "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1819554/ MOZ/OGA]|-| 10.08.2020| Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss ein| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1819326/ MOZ/OGA] |-| 10.08.2020| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding steht| "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Eine-schwere-Geburt-Oranienburgs-Untersuchungsausschuss-zur-Holding-steht MAZ]|-| 04.08.2020| Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen Signal| "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragen. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1818093/ MOZ/OGA]|-| 28.07.2020| Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs Bürgermeister| "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1816955/ MOZ/OGA]|-| 24.07.2020| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen | "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ MOZ/OGA]! Textauszug|-| 24.07.2020| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung | "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Holding-Trubel-um-Besetzung-des-Sonderausschusses-schon-vor-der-ersten-Sitzung MAZ]|-| 13.07.2020| Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeiden| "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ MOZ/OGA]|-| 08.07.2020| Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter an| "Die Diskussion über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Strassen-am-Aderluch-Diskussion-um-Stadtverordnetenbeschluss-haelt-weiter-an MAZ]|-| 08.07.2020| Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zu| "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke, der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1813411/ MOZ/OGA]|-| 06.07.2020| Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager | "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“."| [https://taz.de/Streit-um-Strassennamen-in-Oranienburg/!5693852/ TAZ]Quelle
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| 0310.0710.20202023| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Der Stadtverordnete Thoams Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten) verteidigt von der Piratenpartei die NamensfindungEntscheidung am Montagabend. [Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv.„Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind..] Auf seiner Homepage schreibt NeyDies ist aber hier in diesem Fall nicht so, dass es der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigennoch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Die Gedenkstätte Genau aus diesem Grund habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" wordenich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ MOZ/OGAstadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]
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| 2304.0610.20202023| Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbarab 18. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben 30 Uhr diskutiert werden. So wurde Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgbirkenwerder/Auswirkungenbraucht-derbirke-Coronaden-Pandemiebus-Stadtverordnetediskussionsveranstaltung-verabschiedenim-Fuenfrathaus-Paketebirkenwerder-Paket UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]
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| 2313.0609.20202023| Umstrittene Straßennamen Flüchtlinge in Oranienburg beschlossen Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossenist der Meinung, dass das Stadtparlament die unterschiedliche Aspekte Nutzung der Oranienburger Geschichte berücksichtigealten Exin-Schule verhinderte. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht mit einem Straßennamen erinnert werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810402gransee/ fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]
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| 2312.0609.20202023| Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin Von der GrünenHallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werdenGründe: schlechte Akustik, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebietmiserable Luft, an denen in der Nazizeit hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/1138216.kzgransee/fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-sachsenhausenum-dengeplante-wunschunterkunft-derin-kztraglufthalle-opfergeht-sturweiter-ignoriert71687843.html NDMOZ/OGA]
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| 2205.0607.20202023| Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Die Zuwegung für Busse Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die AnwohnerAufbruchs“. Nun bahnt sich eine Lösung an, Andere bemängelten schon damals die sie entlasten könnte. [.fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab..] Thomas Ney Bürgermeister Alexander Laesicke (Piratenparteilos) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnesagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-Zuwegungstatt-zurparkplatz-Gedenkstaettebrache-Sachsenhausen_-Einestillstand-Loesungbeim-istmillionen-inprojekt_-Sicht MAZ71081357.html MOZ/OGA]
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| 2203.0607.20202023| Untersuchungsausschuss Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen kommen| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Stadtverordnete Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Holding. Er könne aber viele FragenParkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, die ihm gestellt werden, nicht beantwortenmehr Parkflächen zu bauen. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in Fehlende Parkflächen würden auch die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann'Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]
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| 0620.06.20202023| Oranienburg würdigt acht FrauenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "'Es ist ein hart errungener KompromissDer ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten/FWO)hin."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]
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| 2504.0506.20202023| Piraten fordern Aufklärung zur Parken in Oranienburg Holding : Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Oranienburgs PiratenNeue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die mit Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen(Piraten), der mit CDU und AfD weisen auf den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hatgestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, fordern aber die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgenParkflächen müssen bleiben, fordern so die PiratenFraktionen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]
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| 1910.05.20202023| Jüdisches SchicksalOranienburg Holding: Fraktionen fordern Gedenktafel Neue Regeln für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiertwar stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des Oranienburger Kornspeichers gefordertehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]
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| 1609.0405.20202023| Alter Speicher Parken in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Thomas Ney lässt (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht losSituation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksalsagte Thomas Ney. So wurde Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im zweiten Weltkrieg erst ins GhettoÄnderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, dann ins Vernichtungslager deportiertargumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu Tageverspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavel/Oranienburgoranienburg/Alter-Speicherparken-in-Oranienburgoranienburg-Forschungwerden-zumparkplaetze-einstigenam-Besitzerbahnhof-offenbartabgeschafft_-tragisches-Schicksal MAZ70561633.html MOZ/OGA]
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| 1509.0405.20202023| Bahn in Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vorHält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützenAuch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, hat dass die Piratenpartei Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenOrtsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Piratenbahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-stellenzehlendorf-Lokalheldenund-Oranienburgschmachtenhagen_-vor MAZ70561349.html MOZ/OGA]
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| 14.0403.20202023| Digitaler HandelBus in Oranienburg: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Jetzt müssen sich Einzelhändler SPD, CDU, Linke und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette Freie Wähler/Piraten haben im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbernStadtparlament einen gemeinsamen Antrag, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälteder in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, Ärzte gestellt und Vereine können mitmachenmehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen"Es sollen Anreize geschaffen werden, sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei um vom Auto auf den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützenBus umzusteigen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/bus-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-69664825.html MOZ/OGA]
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| 3124.0302.20202023| Thomas Ney (Piraten)Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen , der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösungauch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. Denn „Was die Dynamik einer Präsenzsitzung sei AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht ersetzbar.in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgeroranienburg-Stadtverordneteraerger-Thomasum-Neyaktion-Piratenzum-Jetztgedenken-sindfuer-pragmatischedie-Loesungenukraine-gefragt 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]
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| 2822.0302.20202023| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe Einkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestelltFeste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassenziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/fileadminlokales/mediaoranienburg/downloads/maerker/ausgaben/2einkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-entschieden-8/MOR/index69308609.html#page_2 MärkerMOZ/OGA]
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| 1222.0302.20202023| Neue Regeln für Kindertagespflege E-Mobilität in Gransee Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Frank Görden (Piraten) äußerte Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde Stadtverordnetenversammlung fanden die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege Punkte im Amtsbereich gäbeAntrag der vier Fraktionen großen Anklang, weil mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Bezahlung schlecht seiChance, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liegedass sich die Situation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1790592/ MOZ/Granseeoranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-Zeitung4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]
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| 1421.0102.20202023| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs StadtverordneteThomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werdenGleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür ausBetroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, die Sitzungen per Livestream Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Internet zu übertragenZuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. Die Fraktion In der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragtLindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Stadtverordneten Einbahnstraße sei eine Resolution zum Erhalt „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des historischen Kornspeichers Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in der Lehnitzstraße eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die FWO/Piraten eingebracht hattenLeute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1778110/ stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-klimaschutz_-69308237.html MOZ/OGA]
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| 1420.0102.20202023| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "„Der Antrag liegt schon länger zurück Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) auf ist optimistisch, dass sich die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vormit im Weg liegenden Rollern verbessere. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Pere-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-Resolutionregeln-derfuer-Oranienburgere-Stadtverordnetenscooter-Klares_-Bekenntnisdas-zumist-Altengeplant-Speicher MAZ69288953.html MOZ/OGA]
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| 1425.01.20202023| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im InternetMüssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Livestream Scooter weichen? | "BefürchtungenDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändernfeste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Linke und Freie Wähler/Piraten hatte den denken in einem gemeinsamen Antrag eingebracht, der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgere-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-Stadtparlamentfuer-zukuenftige-imscooter-Internetweichen_-Livestream MAZ68812327.html MOZ/OGA]
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| 1322.01.20202023| Aus der SVV Einkaufen in Oranienburg: Pauschale Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für Straßenbau – bald Live-Übertragungattraktive Innenstadt | "Die Sitzungen Fraktion der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragenFreien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Einstimmig nahm Doch das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag Thema müsse mit der Fortschreibung des Stadtverordneten Thomas Ney (Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten) erwarten durch die Bebauung ander Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Auseinkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-SVV_city_-Oranienburg_-Pauschaleideen-fuer-Strassenbau MAZattraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]
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=== 2019 2022 ===
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| 1922.12.2019| Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte | ""Regionalbezug hin oder her, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden", entgegnete Frank Görden (Piraten)."2022| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1773605/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 18.12.2019| Abrissverbot-Verbot für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor | "Bei den Piraten Immobilien in Oranienburg herrscht Erleichterung über die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-Abrisses. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangen, heißt es."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abrissverbot-Verbot-fuer-den-Oranienburger-Speicher-Piraten-sehen-Verpflichtung-beim-Investor MAZ]|-| 10.12.2019| Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind die Entscheidungen| "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadelt."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Infrastrukturplan-Tempo-30-Zone-Buergerhaushalt-Das-sind-die-Entscheidungen-der-Oranienburger-Stadtverordneten MAZ]|-| 21.11.2019| Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation| Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv Ausblick auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei).| [https://www.mazBau-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Innenstadtbelebung-Themenpark-als-Identifikation MAZ]|-| 13.11.2019| Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum| Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht.| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1765344/ MOZ/OGA]|-| 07.11.2019| Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1764135/ MOZ/OGA]|-| 15.10.2019| Neuer Anlauf für Live-Übertragung| Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1758934/ MOZ/OGA] |-| 15.10.2019| Gemeindezentrum: Termin für ersten Spatenstich steht | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden (Piraten). Er kritisierte in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedoch, dass ein solcher Treffpunkt angesichts der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werde."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1759116/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 01.10.2019| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete 2023 – wann kommt| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete-kommt MAZ] |-| 01.10.2019| Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ | [...] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [...]| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abriss-des-Speichers-in-Oranienburg-fuer-Buergermeister-Laesicke-eine-Scheindebatte MAZ]|-| 30.09.2019| Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden| "Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGA]|-| 27.09.2019| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs StadtverordneteHotel Eilers? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Kommt-neue-Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete MAZ]|-| 28.08.2019| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an| "Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehenBeschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/Dirk-Harder-aus-Rheinsberg-will-fuer-die-Piraten-in-den-Brandeburger-Landtag-ziehen MAZ]|-| 27.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-5 MAZ]|-| 27.08.2019| Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr| "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1749179/ MOZ]|-| 26.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-4 MAZ]|-| 25.08.2019| Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriert. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piraten." | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZFreien Wählern/OGA]|-| 23.08.2019| Landtagswahl 2019: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-Speeddating| Die Transparenz, die Ria Nicola Schulz (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vor. Sie trete zwar für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle Themengebiete, über welche die MAZ-Leser mit der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen und ehrlich ein.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Landtagswahl-2019-Wahlkreis-9-Acht-Kandidaten-elf-Leser-im-MAZ-Speeddating MAZ]|-| 23.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten FDP für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehr.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-3 MAZ]|-| 23.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Lieblingsplätze zum Erholen im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten Wiederaufbau des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Freitag ging es um die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen in Oberhavel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-5-Lieblingsplaetze-zum-Erholen-im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen historischen Rathauses von Jugendlichen| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung 1711 und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748173/ MOZ]|-| 22.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten in der Region.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-4-Bessere-Erwerbsmoeglichkeiten-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es darum, wie die neun Kandidaten zu einer veränderten S-Bahn-Taktung stehen.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-3-Zur-S-Bahn-Taktung-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl späteren Hotels Eilers am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege Schlossplatz in Ostprignitz-RuppinOranienburg als Verwaltungsgebäude.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-im-Test-diesmal-zum-Radwegebau MAZ]|-| 21.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für Wiederholt wurde seither auf die Landtagswahl am 1Umsetzung gedrängt. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. Als Erstes geht es um die Windkraft.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe MAZ]|-| 21.08.2019| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen| Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten).| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748173/ MOZ/OGA]|-| 20.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es darumBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie die neun Kandidaten die hiesige Schulsituation einschätzen und was sie dazu vorschlagendas Verfahren ablaufen soll.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-2-Die-Schulsituation-Durch Personalknappheit im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 19.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag ging es um die jeweils wichtigsten Ziele der neun Kandidaten.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-1-Die-wichtigsten-Ziele-im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 16.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Neue Unternehmen ansiedeln | Die MAZ stellte den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich eine Frage per WhatsApp. Am letzten Tag ging es um die Frage, wie man neue Unternehmen in der Region ansiedeln kann.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Landtagskandidaten-Check-aus-Wahlkreis-9-in-Oberhavel-Frage-5-Neue-Unternehmen-ansiedeln MAZ]|-| 15.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Junge Familien in der Region halten | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um die Frage, wie man junge Familien in der Region halten kann.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/MAZ-Landtagskandidaten-Check-in-Oberhavel-Frage-4-Junge-Familien-in-der-Region-halten MAZ]|-| 14.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Die S-Bahn-Taktung der S1| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es um Baudezernat habe sich die Taktung der S-Bahn-Linie 1 nach Oranienburg.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Landtagskandidaten-Check-im-Wahlkreis-9-Oberhavel-Frage-3-Die-S-Bahn-Taktung-der-S1 MAZ]|-| 13.08.2019| Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digital| "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an die Wange. Die andere Hand tanzt über den Tisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefälltVorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburglokales/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ MOZ/OGA]|-| 13.08.2019| MAZ-Landtagskandidatenimmobilien-Check (Frage 2): Die aktuelle Schulsituation| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es um die aktuelle Schulsituation in der Region.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-2-Die-aktuelle-Schulsituation MAZ]|-| 13.08.2019| Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert | Ralph Bujok (Die Linke) und Thomas Ney (FWO/Piraten) hatten den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“), während sich die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthielt. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nicht. | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburgs-Stadtverordnete-Erst-konstituiert-dann-konsterniert MAZ]|-| 12.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Welches sind die wichtigsten Ziele? | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag sprachen sie darüber, welches ihre wichtigsten Ziele sind.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberhavel-MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-1-Welches-sind-die-wichtigsten-Ziele MAZ]|-| 12.08.2019| Stadtverordnetenversammlung: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten Antrag| "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO)| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MOZ/OGA]|-| 08.08.2019| Podiumsdiskussion: Direktkandidaten stellen sich den Fragen| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werden."| [https://www.moz.de/landkreise/ostprignitz-ruppin/neuruppin/neuruppin-artikel/dg/0/1/1745489/ MOZ]|ausblick-| 20.07.2019| Landtagswahl: Bernauer ist auf Platz eins bei den Piraten| "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. Makarski, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater und im Hort der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätig."| [https://www.moz.de/landkreise/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1741724/ MOZ]|-| 19.07.2019| Neun Direktkandidaten für den Landtag| "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVBbau-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppin, der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schareprojekte-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei an. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppin."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz2023-Ruppin/Neuruppin/Neun_-Direktkandidatenwann-fuer-den-Landtag MAZ] |-| 17.06.2019| Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Freie-Demokraten-und-Piraten-bilden-Kreistagsfraktion MAZ]|-| 27.06.2019| Gransee: Stadtparlament ist arbeitsfähig | "Die beiden für die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktion. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Die-Stadtverordnetenversammlung-Gransee-hat-sich-konstituiert MAZ]|-| 13.06.2019| Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller Autofahrer| "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger Polizei. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigen. "| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1734513/ MOZ]|-| 05.06.2019| Freie Wähler und Piraten eine Fraktion | In der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt es ein neues Bündnis.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Freie-Waehler-und-Piraten-eine-FraktionOranienburg-SVV MAZ]|-| 03.06.2019| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktion| "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Piratenkommt-Fraktion. Am Montagabend ist das beschlossen worden. Uwe Klein wird Fraktionsvorsitzender. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Die-SPD-bildet-in-Glienicke-mit-dem-Piraten-eine-Fraktion MAZ]|-| 30.05.2019| Fraktionsbildung: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze| "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ MOZ/OGA]|hotel-| 30.05.2019| Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes| "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2). "| [https://www.mazeilers_-online68240715.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/SPD-ist-Wahlsieger-trotz-Stimmenverlustes MAZ]|-| 29.05.2019| Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ MOZ/OGA]|-| 28.05.2019| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat| "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1731360/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 28.05.2019| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament | "Auch "Die Partei" und den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ html MOZ/OGA]
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| 2819.0512.20192022| KommunalpolitikMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Große Koalition verliert Mehrheit Noch mehr profilierte sich im Kreistag| Jeweils Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit einem Sitz vertreten sind LGUden Freien Wählern etwas deplatziert, BfOzumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, Piratenweil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, die Tierschutzparteiwelche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, die NPD Forscher zur Gesichte und Pro Veltenals Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731345mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/ MOZOGA]
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| 2814.0512.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Linken mit 9Fraktionen SPD,8 ProzentLinke, die AG Mühlenbecker Land Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (67. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD,4)Linken, Grünen, FWO/Piraten, die FDP (4und der CDU mit Anwohnern,1) Bürgermeister und die Piraten Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (2,2SPD). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]
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| 2830.0511.20192022| Gemeindevertreter Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festAfD sind dagegen| "Auf Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Fraktionen Grüne,4 Prozent (1601) vor der FDP mit 4SPD,1 Prozent (1033) Linke und den Freie Wähler/Piraten mit 2einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden,2 Prozent (546)dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckergedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-Land/Gemeindevertreterreisebusse-und_-Ortsbeiraetecdu-imund-Muehlenbeckerafd-Landsind-stehendagegen-fest MAZ67872403.html MOZ/OGA]
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| 2812.0511.20192022| KreistagswahlenOranienburg Holding: Die jüngste Kandidatin holt Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die meisten StimmenNachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der (Piraten im Kreistag)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]
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| 2713.0510.20192022| Glienicke KommunalwahlOranienburg: SPD siegt vor der CDU Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Die FDP kommt auf 7Bemängelt wurde dort unter anderem,7 Prozent (Jörg Rathmer dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und Valeska Thiessen)insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piraten auf 2Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist,4 Prozent (Alexander Kunst)ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Die Wahlbeteiligung lag bei 67Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden",4 Prozentso Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Glienickeoranienburg/Glienickeoranienburg-SPDbuergermeister-siegtlaesicke-vorweist-dervorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-CDU 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]
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| 2711.0510.20192022| Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag Wegen Kungelei Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "In Gransee bleibt in Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Stadtverordnetenversammlung fast alles soGrünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, wie es ist: Elf auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen Kungelei die beiden Parteien CDU und SPDRunde machte, nämlich sechs ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und fünfverurteilte das Vorgehen. Neu dabei sind die Grünen Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und die Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kommunalwahlenoranienburg-2019holding-inwegen-Brandenburgkungelei-Alleerste-Infosbewerbungen-undfuer-Ergebnisseholding-ausgeschaeftsfuehrung-Oberhavelzurueckgezogen-und-Oranienburg MAZ66997713.html MOZ/OGA]
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| 2709.0510.20192022| Wahl zum KreistagOranienburger Holding: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Wählerstimmen verbuchen und Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten 2mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem,1 Prozentdass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Wahloranienburger-zumholding-Kreistagpiratenpartei-Inkritisiert-Oranienburgauswahlverfahren-siegtscharf-die-SPD-hauduenn-vor-der-CDU NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]
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| 2707.0510.20192022| Oranienburger StadtparlamentOranienburg Holding: Große Verluste für SPD, CDU und Linke Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Stärkste Kraft im Parlament wird Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die SPD mit sieben Sitzenaus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Die CDU und Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die AfD bekommen sechsBewerber zur Verfügung stellen kann, Die Linken fünfdamit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, Bündnis 90/dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Grünen vierStadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, FWO und FDP je dreiob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, Die Partei und die Piraten je einen Sitzzu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stadtparlamentoranienburg-holding-Oranienburggeheime-Grosseabsprachen-Verlustedie-fuerpolitische-SPDkungelei-CDUgeht-undweiter-Linke MAZ66957187.html MOZ/OGA]
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| 2613.0509.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburg: So liefen die Wahlen in Oberhavel Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg ist beendetPfandringe ins Stadtbild integrieren. [... ] Die SPD stellt die stärkste FraktionEinführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die CDU mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten bereits in die SVV einvielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-artikel/dg/0/1/1730997/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]
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| 2413.0509.20192022| Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus Oranienburg: Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit ausDies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Der GemeindevertreterSeit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in es gab sogar die Versammlung kämpft sowie für die Piraten Möglichkeit Fördergelder in den Oberhaveler Kreistag möchteAnspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, hat einen offenen Brief verfasstdas ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89mzeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert.de einsehbar Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen damit ein Aushängeschild der vergangenen Wahlperiode auflistetStadt. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Granseetourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-ZeitungWVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]
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| 2410.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5)Oranienburg Holding: Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekanntkeine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Ich möchte helfenFür all diese, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu findenvon der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Kandidatenholding-Checkassadi-Frageund-5jarczewski-Wasmuessen-wirdgehen-im_-Falledrei-Ihrerneue-Wahlgeschaeftsfuehrer-Ihrgesucht-Hauptthema MAZ66294871.html MOZ/OGA]
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| 2309.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Waldschule in Oranienburg: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns "Reklame für eine Bebauung E-Zigaretten vor der Stirnseite zwischen Breiter Waldschule in Oranienburg: Piraten und Berliner Straße Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel EilersDienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, mit Café, Biergarten weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und einem Parkhaus in Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der MitteGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwaldschule-Kandidatenin-Checkoranienburg-Fragevor-4der-Wiegrundschule-wuerdenwird-Siefuer-denzigaretten-Parkplatzgeworben-vorm_-Oranienburgerverbot-Schlossgefordert-gestalten MAZ66429693.html MOZ/OGA]
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| 2208.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Sind die Ortsteile abgehängtKeine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden?| Thomas Ney "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (PiratenSPD): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung Ulf Azone (zCDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter.B. Taktverdichtung für den 805Thomas Ney (Piraten). Alle Ortsteile müssen stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in den C-Bereich der BahnFrage. Um Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die Ortsteile politisch zu stärkendas bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauenniemals Miete zahlen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen könnenfortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwoba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-Kandidatenwenn-Checkstrom-Frageund-3miete-Sindnicht-diegezahlt-Ortsteilewerden_-abgehaengt MAZ66435595.html MOZ/OGA]
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| 2115.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2)Immobilien und Bauen: Wie soll die City attraktiver werden? Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützenTAS von den Abbruchplänen ab, leere Flächen für Kultur- zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadtverkaufte den Speicher."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZimmobilien-Kandidatenund-Checkbauen-Frageoranienburg-2bekommt-Wieein-sollhochhaus-diemit-Cityluxuswohnungen-attraktiver-werden-Oranienburg MAZ65475761.html MOZ/OGA]
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| 2005.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1)Stadtwerke Oranienburg: Was wollen Sie für Oranienburg erreichenMit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten): „3 Dingewarnte davor, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3den Fachausschüssen aus.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZstadtwerke-Kandidatenoranienburg-Checkmit-fuerwelcher-Oranienburgenergie-Fragewird-1die-5stadt-Wasin-wollenzukunft-Sieversorgt_-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ65311557.html MOZ/OGA]
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| 1127.0506.20192022| Arbeit des Kreistages greifbar machen Oranienburg: Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der BusseAktion möchte die Partei aufzeigen, orientiert am tatsächlichen dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarfan einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, anmüssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. „Der Norden Oberhavels wäre Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine ideale Modellregionstarke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Arbeitoranienburg-despiraten-Kreistagesvermitteln-greifbar9-machen euro-tickets-an-beduerftige-personen-2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 2405.0405.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg Holding: Die Qual der Wahl Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''["Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten).Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden.Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt.] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antrittThomas Ney bedauerte, ist dass zum Kompromissbeschluss auch die Piratenpartei neu im Rennenvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Allerdings gibt Es sei nun wichtig, dass es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidatenzu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-holding-Land/109wie-geht-es-nach-dem-fachebeschluss-Qualzur-dervorzeitigen-Wahlentlassung-imassadis-Muehlenbeckerweiter_-Land MAZ64235385.html MOZ/OGA]
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| 0216.04.20192022| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | ''[...] Neu auf dem Wahlzettel sind "Fast schien es, dass die Piratenzahlreichen Sicherheitskräfte, für die Simon Jäger das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Mühlenbeck antrittOranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. [Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er.]''„Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelseelow/oranienburg/oranienburgrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-artikel/dg/0/1/1719961/ 63927253.html MOZ/OGA]
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| 0112.04.20192022| RheinsbergLandratswahl in Oberhavel: 74 Kandidaten fürs StadtparlamentVom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten, ) die erstmals in Rheinsberg kandidierenFrage gewesen, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harderwas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/landratswahl-in-oberhavel-vom-Ruppin/Rheinsberg/74geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-Rheinsbergerkostenlose-kandidierenschuelertickets-fuernur-diewunschdenken_-Stadtverordnetenversammlung MAZ63841541.html MOZ/OGA]
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| 3102.0304.20192022| SpeicherOranienburg Holding: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''["Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu.Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook.Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe.] Die Ortsgruppe Oranienburg Grünen hatten sich zuvor noch für die von der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne ausFDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der Piraten CDU“ und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [..einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicheroranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-Brandschutzein-undnachspiel_-Statikempoerung-sindwegen-problematischassadi-Oranienburg MAZ63654185.html MOZ/OGA]
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| 2731.03.20192022| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Acht Parteien und "Selbst die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Bewerber)Photovoltaikanlagen umzusetzen, Linke (29)verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, CDU (24)um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, Grüne (17)denn ist verwirrend, FDP (16)was beschlossen worden ist“, AfD verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (11Piraten)machte dagegen deutlich, FWO (10), Piraten (5) und dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die Partei (5) bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seineiner juristischen Minderheitenmeinung.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]
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| 2731.03.20192022| OranienburgHolding: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''Diese Parteien Werden auf "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, FDPdass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, AfD, CDU, Freie Wähler, Piratendie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die LinkeFrage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Partei, SPDBereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162oranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-Kandidatenbeschluesse-wollennicht-Stadtverordnetemehr-werdenum-Oranienburg MAZ63398243.html MOZ/OGA]
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| 2725.03.20192022| Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''["Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen.Bisher sind fast alle Dächer leer.„Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten.] Die Piratenpartei will mit Frank Görden Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [..öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-artikel/dg/0/1/1718871/ 63479021.html MOZ/GranseezeitungOGA]
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| 2723.03.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''["Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen.Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant.] Die Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die erstmals in Rheinsberg kandidierenFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, treten mit zwei Bewerbern anunter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/kinderbetreuung-Ruppin/Rheinsberg/74im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-Rheinsbergeralte-kandidierenkitas-fuer-diekinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-Stadtverordnetenversammlung MAZ63433785.html MOZ/OGA]
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| 1822.03.20192022| Piraten starten Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit 12 Bewerbern Klage | ''Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in Oberhavel der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennender Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]''| OGA (Scan liegt vor)
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| 1221.03.20192022| Piraten und Freie Wähler benennen KreistagGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-Kandidaten AG des Landes ab| ''Insgesamt 24 Kandidaten für "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die Liste AG Historische Stadtkerne, von BVB/Freie Wähler für der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Kommunalwahl im MaiFahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Die Piratenpartei stellt dabei zwei BewerberViele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste anDer Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfahrrad-Ruppin/Piratenstrassen-und-Freiegemeinden-gransee-lehnt-die-Waehlermitarbeit-benennenin-Kandidatenfahrrad-fuerag-dendes-Kreistaglandes-Ostprignitzab-Ruppin MAZ63393159.html MOZ/OGA]
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| 2825.02.20192022| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | ''„Frischer Wind“ nennt sich "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine neue Wählergruppestilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die bei Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Kommunalwahl am 26Oranienburger. Mai „Ich habe Freunde und Familie in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willUkraine. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut ZernikowIhr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseerussland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-artikel/dg/0/1/1712978/ 62916005.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 2706.02.20192022| Wählergruppe sorgt für frischen Wind Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''In Großwoltersdorf gibt "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es eine neue Wählergruppekeine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. Unter [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Wahl zur Gemeindevertretung anZahl der Auskünfte bestätigt.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Diedatenschutz-in-neuoranienburg-gegruendetewerden-Waehlergruppemeldedaten-Frischervon-Windder-instadt-Grosswoltersdorfzu-stelltleichtfertig-Kandidatenherausgegeben_-auf MAZ62504421.html MOZ/OGA]
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| 2327.0201.20192022| Klimaparty auf Glienickes StraßenStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für eine bessere KlimapolitikUnmut. [In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden.Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung.Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden.] Auch Thomas Ney (Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, ist einfach geilin der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyjugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-aufintransparente-Glienickesvergabe_-Strassen MAZ62279261.html MOZ/OGA]
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| 2326.0201.20192022| Piraten Oranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Erhalt der Alten FleischereiUnmut im Sozialausschuss| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt "Um die Besetzung der "Alten Fleischerei" ausJury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist.Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte.Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler.] von Initiator Henning SchlußPiratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind. "| [https://www.maz-online..de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2314.0201.20192022| Piraten stellen Programm vorOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Die Ortsgruppe "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für ) erläuterte kurz die Kommunalwahl im Mai vorgestelltzehn Handlungsempfehlungen. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/20/piratenoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-stellenum-stadtprogrammden-fueruntersuchungsbericht-oranienburgaus-vor62037491.html MOZ/ PressemitteilungOGA]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)
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| 2211.0201.20192022| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | ''Die Initiative zum Erhalt Nach 14 Sitzungen hat der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßenUntersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Offiziell kündigte am Am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord13.piratenbrandenburg.de/2019/02/21/piraten-unterstuetzen-erhalt-der-alten-fleischerei-Januar) wird in-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft einer Sondersitzung der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will Stadtverordneten über den Onlineverkauf der Einzelhändler stärkenBericht beraten und abgestimmt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Vor dieser Sitzung ziehen der Innenstadt bentworten die Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten mit einem virtuellen Marktplatz) im Interview Bilanz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]
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| 05.01.2022
| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld?
| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA]
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