Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]]. === 2020 2024 ===

| 2502.0103.20212024| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle ErwartungenFünf Jahre Holding| "Die am 9. Dezember 2020 Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (PiratenparteiPiraten) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Oranienburger ungemeinAnpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschriebenAber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. In circa drei Wochen soll Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet Mehrkosten aufgewogen werden, die den Speicher gerne abreißen würdekönnen.“"| [https://wwws3.mazeu-onlinecentral-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]

 === 2020 2023 ===

| 2910.1210.20202023| Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des SpeichersStadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Die Petition zum Erhalt des Speichers in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn von der Unterschriftensammlung Piratenpartei die Entscheidung am 9Montagabend. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurdenNey selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. Das Maximum dürfte damit „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch nicht erreicht seinkann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, wie so Thomas Ney gegenüber der Stadtverordnete verrät [..MAZ am Dienstag.]"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-stadtverordnete-Ueberverweigern-1000entlastung-Unterschriftenvon-fuerex-denholdingchef-Erhaltalireza-desassadi-Speichers 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 1404.1210.20202023| Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, die weite Teile der Innenstadt umfasstden 5. Oktober, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werdenab 18. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst 30 Uhr diskutiert werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oranienburgoberhavel/birkenwerder/beschluesse-oranienburgs-stadtverordnete-machen-weg-frei-fuerbraucht-hafencamp_birke-caranvansereiden-undbus-autofreiesdiskussionsveranstaltung-viertelim-anrathaus-derbirkenwerder-friedensstrasse-53841291UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MOZ/OGAMAZ]

| 1113.1209.20202023| DenkmalFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnetist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/denkmalfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-oranienburgsgebaut-buergermeister_-unterstuetztdas-petitionsind-fuerdie-kornspeicherfolgen-5377121171705581.html MOZ/OGA]

| 1012.1209.20202023| DenkmalFlüchtlinge in Zehdenick: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartetDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Der Oranienburger Stadtverordnete Von der Hallen-Lösung hält Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindernnichts. Die Stadt und Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die TAS sollen in konstruktive Gespräche tretenuntergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/denkmalfluechtlinge-in-petitionzehdenick-zumdiskussion-erhaltum-desgeplante-unterkunft-in-oranienburgertraglufthalle-speichersgeht-gestartetweiter-5373258971687843.html MOZ/OGA]

| 1005.1207.20202023| Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger SpeichersHotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Der Oranienburger Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (Piraten-Parteiparteilos) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten sagte: „Die Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgenwerden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Thomasimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-Neyparkplatz-startetbrache-Petition_-zumstillstand-Erhaltbeim-desmillionen-Oranienburgerprojekt_-Speichers MAZ71081357.html MOZ/OGA]

| 03.07.12.20202023| Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragtAusgangsfrage war, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vorwo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, der Bürgermeister solle sich wenn die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmenöffentlichen Stellplätze wegfallen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Der Abgeordnete Thomas Ney, (Piraten) die Redewies auf steigenden Parkdruck hin. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss Ein Evaluationsbericht zur Feuerwehr Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommenangeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lerntso Ney.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/interviewsparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-kritikbald-anvorbei-podcast_-vonparkhaus-oranienburgsam-buergermeisterbahnhof-alexandersoll-laesickekommen-5364061971070079.html MOZ/OGA]

| 0220.1206.20202023| Holding: Zur Entlassung des Oranienburger WobaParkplatz-Chefs bleiben Fragezeichen Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefshin."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holdingparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-zurbald-entlassungbeendet_-desweichen-oranienburgerfuer-wobaparkhaus-chefsam-bleibenbahnhof-fragezeichengestellt-5351745370938305.html MOZ/OGA]

| 3004.1106.20202023| Parken in Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause Parkplätze für Autos verschwinden – Gemeinsam gegen Corona kommt dafür ein Parkhaus?| "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig(Piraten), einen kühlen Kopf zu bewahrenCDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer Ein Ausbau sei okay, aber die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jeneParkflächen müssen bleiben, so die darauf angewiesen sindFraktionen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Gemeinsameparken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-Erklaerungautos-Oranienburgverschwinden-bleibt_-zukommt-Hausedafuer-Gemeinsamein-gegenparkhaus_-Corona MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2910.1105.20202023| Corona in OberhavelOranienburg Holding: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen QuerdenkerNeue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren(Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich Er findet die Augenklappe gegen eine Maskeneue Regelung „höchst bedenklich“. Wer Wäre die Freiheit achtetgeplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene„hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die darauf angewiesen sindmisslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronaoranienburg-inholding-neue-regeln-fuer-oberhavelgeschaeftsfuehrer-parteiuebergreifenderposten-appell_-anaus-oranienburgerfehlern-gegennichts-querdenkergelernt_-5344437470573505.html MOZ/OGA]

| 1809.1105.20202023| ÖPNVParken in Oranienburg : Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Zur Finanzierung Thomas Ney (Piraten) wies in der Buslinie hat Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereichtSituation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordertParkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kostender Bahn zu fahren, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt Hohen Neuendorf während müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehenBürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu beteiligenverspielen. Die Kosten sollen “ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und 2023 vorgemerkt werdenParents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oepnvparken-startin-deroranienburg-_birkenwerden-linie_parkplaetze-durch-birkenwerder-steckt-imam-coronabahnhof-stauabgeschafft_-5319182870561633.html MOZ/OGA]

| 1809.1105.20202023| DigitalisierungBahn in Oranienburg: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplantHält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Auch Thomas Ney (Piraten) berichtetestellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaubedie Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, weil sie nicht funktionierebeide gleichzeitig. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordertOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, müssten Reparaturen selber erledigendie Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/digitalisierungbahn-in-oranienburgsoranienburg-schulenhaelt-bekommendie-eineheidekrautbahn-ponkbald-auchtaeglich-wlanin-verbindungzehlendorf-und-geplantschmachtenhagen_-5319584870561349.html MOZ/OGA]

| 1714.1103.20202023| BrandschutzBus in Oranienburg: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Thomas Ney (SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden(parteilos) gerichtet. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen Es sollenAnreize geschaffen werden, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job machtum vom Auto auf den Bus umzusteigen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutzbus-bekommtin-oranienburg-einenstreit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-sonderausschussdruck_-fuerstadt-dieerklaert-feuerwehr_sich-5318345869664825.html MOZ/OGA]

| 1424.1102.20202023| Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Aus Sicht In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion Freie Wählergeschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten hinkt ), der die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterherAktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-AutosDie Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. Dazu soll auch geprüft werden„Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, ob Ladepunkte und auch unkompliziert an Laternen entstehen russische Soldaten könnendemnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Und außerdem soll Viele russische Soldaten seien aber auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werdenTäter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, E-Autos vor ist eine Relativierung der Frage nach der Haustür zu ladenVerantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/energieoranienburg-undaerger-um-klimaschutzaktion-stadtwerkezum-oranienburggedenken-sollenfuer-gruenerdie-werdenukraine-5310573465L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MOZ/OGAMAZ]

| 1222.1102.20202023| Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze Einkaufen in Oranienburg : Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Kurzfristig wollen Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Fraktionen Fraktionen CDUMöglichkeit geben, den Umsatz zu machen, SPDden wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten ) unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen Stadt belebt werdenmuss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leidePapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehreinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-beschaeftigteso-blockierenhat-kundenparkplaetzedie-inpolitik-oranienburgentschieden-5305825069308609.html MOZ/OGA]

| 1022.1102.20202023| FeuerwehrE-Mobilität in Oranienburg: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf ausOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vorDabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, seine Arbeit die 24 Stunden lang nicht zu machenbewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney zeigte zwar Verständnis für bestehe die Vorschläge der VerwaltungChance, vermisste aber Kompensationsprojekte für dass sich die DörferSituation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/brandschutz-debatte-sozialausschuss-spricht-sich-fuer-neubauoranienburger-derstadtverordnete-feuerwacheentscheiden-inueber-zehlendorfe-ausmobilitaet-530264444PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MOZ/OGAMAZ]

| 0321.1102.20202023| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp Stadt will Parkplätze abbauen – mit Kritik an PräsenzsitzungAuto gegen Klimaschutz? | "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa Thomas Ney (CDUFraktion Freie Wähler/Piraten) wies darauf auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem FensterBetroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, sage aberLindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, dass wir so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die nächste Sitzung hybrid Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und ganz digital durchführen können“wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, erklärte indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. In diesem Fall könne man bei [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Planung bleibenStralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man bisher besprochen habekeinen Parkplatz mehr, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche ankann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Untersuchungsausschussparken-in-zuroranienburg-Oranienburgstadt-Holdingwill-Kurzparkplaetze-undabbauen-knapp_-mitauto-Kritikgegen-anklimaschutz_-Praesenzsitzung MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 3020.1002.20202023| CoronaOranienburg will neue Regeln für E-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg aufScooter – das ist geplant | "Der Großwoltersdorfer ExBeschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von „Querdenken 330“24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. Er organisiert “ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich die Proteste Situation mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufrufim Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronaviruse-bikes-und-e-roller-oranienburg-coronawill-gegnerneue-rufenregeln-zufuer-montagse-demonstrationenscooter-in_-oranienburgdas-ist-aufgeplant-5276999169288953.html MOZ/OGA]

| 2725.1001.20202023| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Bujok empörte sich zudem darüberDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, dass Langhoff der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Freie Wähler/Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hättendenken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, sagte Bujok. [...] Langhoff sagtean Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen seiEinkaufszentren oder Schulen. Außerdem müsse er mit Ney In einem Radius von 250 Metern um die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [..installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein.] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbarAuch Betriebe wie Rewe, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die BeidenOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/livee-debatteroller-schaukaempfeund-dese-oranienburgerbikes-stadtparlamentsvon-werdentier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-jetztparkplaetze-livefuer-ime-internetscooter-uebertragenweichen_-5267884368812327.html MOZ/OGA]

| 2722.1001.20202023| AntragEinkaufen in Oranienburg: Freie Wähler Weniger Autos und Piraten überraschen mehr Flair in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitzder „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/antrag-freie-waehler-und-piraten-ueberraschen-in-debatte-um-friedrich-wolf-gedenkstaette-lehnitz-52674225.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen| "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/und Piratenist sich einig, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warbendass sich etwas verändern muss. Damit wäre eine Gleichbehandlung Ein Anfang sei mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aufatmen-in-Lehnitz-Unterstuetzung-fuer-Friedrich-Wolf-Gedenkstaette-beschlossen MAZ]|-| 09.10.2020| Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung Umgestaltung des Woba-Chefs geführt hätteBoulevards gemacht worden. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragenvorstellbar."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-wollte-Doch das Thema müsse mit der-oranienburg-holding-chef-absichtlich-vergabefehler-erzwingen_-52248137.html MOZ/OGA]|-| 08.10.2020| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende Fortschreibung des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch Auch die Fraktion von Freien Wählern Wähler und Piraten mit dem Vorschlag, erwarten durch die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, Bebauung an der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen sollRungestraße eine Magnetwirkung. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen. “"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushalteinkaufen-kommunalpolitikerin-wollenoranienburg-mehrweniger-geldautos-und-abstimmungsrecht-fuermehr-kinderflair-in-oranienburg-52169051.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2020| Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzept-fdp-und_city_-piraten_-konternideen-kritikfuer-derattraktive-grueneninnenstadt-in-oberhavel-5182093668752991.html MOZ/OGA]|-}| 23.09.2020| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen === 2022 ==={| "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."{{prettytable}} | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]! Datum|-! Titel| 23.09.2020! Textauszug| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haelt-an-51706540.html MOZ/OGA]! Quelle

| 1522.0912.20202022| Oranienburger HoldingImmobilien in Oranienburg: Ausblick auf Bau-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere FahrplanDer Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Die nächste Sitzung wurde Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP für den 8Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen Wiederholt wurde seither auf die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegenUmsetzung gedrängt. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zuBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellenwie das Verfahren ablaufen soll. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits Durch Personalknappheit im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassenBaudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgerimmobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-Holding2023-Untersuchungsausschuss_-Bereitswann-3000kommt-bisdas-4000hotel-Seiteneilers_-Material MAZ68240715.html MOZ/OGA]

| 0319.0912.20202022| Nächster Akt im Mehr Streit um Speicher-Abriss oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht , der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werdenFreien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Ich vertraue daraufAls Denkmalschützer, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werdenForscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Naechsterpolitik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-Akteine-imzwischenbilanz-Streitfuer-umdie-Speicherstadtverordneten-Abriss MAZ68221575.html MOZ/OGA]

| 0314.0912.20202022| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger SpeichersGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werdenEine Einigung schien zum Greifen nahe. Ich vertraue daraufNachdem die Fraktionen SPD, Linke, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, sagte gab es zunächst Protest der Stadtverordnete Thomas Ney Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (Piraten7. Dezember). Er erinnerte an die kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von seiner Partei initiierte SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des SpeichersStiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobiliegedenkstaette-investorsachsenhausen-bedauertstreit-klagein-auforanienburg-abrissmit-desanliegern-altenum-oranienburgerreisebusse-noch-immer-nicht-speichersbeigelegt-5106860668141547.html MOZ/OGA]

| 2530.0811.20202022| AufklärungGedenkstätte Sachsenhausen: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holdingkurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Damit liegt Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der Arbeit begonnen bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Gründung der Holding beleuchtenCarl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1822265oranienburg/ gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]

| 2512.0811.20202022| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beendenAssadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach Nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“Versuch, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“Grünen-VergabenFraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Vergabe von KonzessionenBewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgoranienburg-holding-Affaereassadi-ummit-Oranienburggoldenem-Holdinghandschlag-Untersuchungsausschussverabschiedet-will_-Arbeitnachfolge-bissoll-Sommerbald-2021feststehen-beenden MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 2513.0810.20202022| HoldingOranienburg: Start für den Untersuchungsausschuss in OranienburgBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen gebliebenBemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Schon seit Wochen bereite er mit Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney den Ausschuss vorals nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet"Fraglich ist, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Einzelne Themenblöcke wie Zwar hatten die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1822056/ MOZ/OGAoranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2111.0810.20202022| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding beauftragt eine Untersuchung-Geschäftsführung zurückgezogen | "Es werde auch Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtetMehrheit. Um dem entgegenzuwirkenAls der Versuch der Kungelei die Runde machte, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holdingging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Untersuchungsausschusses, Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1821508oranienburg/ oranienburg-holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-66997713.html MOZ/OGA]

| 1709.0810.20202022| MobilitätskonzeptOranienburger Holding: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebrachtmehr als unzufrieden. [. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindern. Im alten Konzept wird empfohlen] Bemängelt wurde dort unter anderem, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht dass das Besetzungsverfahren für die Unternehmen in Innenstädten Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und daher abzulehnen"insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, so doch genau das sieht die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den LieferverkehrPiratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/mobilitaetskonzeptoranienburger-wirtschaftsausschussholding-undpiratenpartei-kreisverwaltungkritisiert-einigenauswahlverfahren-sichscharf-auf-ziele-50881749NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MOZ/OGAMAZ]

| 1707.0810.20202022| WohnungsbauOranienburg Holding: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der künftig frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Untersuchungsausschuss Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Holding stellvertretend leitet und Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Bekanntmachung der Eilentscheidung schriebAuswahl „blind vertrauen“ müssten. [.. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf ] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es geeignetsten in die Vorauswahl der Holding versäumt worden sein20 Kandidaten kämen, den notwendigen Kredit die zu besorgeneinem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1820615oranienburg/ oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]

| 1113.0809.20202022| Ausschussvorsitzender Daniel LanghoffOranienburg: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlierenBundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [... Am Dienstag stimmte er sich ] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit seinem StellvertreterPfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung Montagabend auf der Beratung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigtOranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Vorsitzenderoranienburg-desgehoeren-Oranienburgpfandringe-Holdingan-Ausschussesmuelleimern-Danielbald-Langhoffzum-Jetztstadtbild-wird-nach-vorn-gearbeitet ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 1113.0809.20202022| HoldingOranienburg: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in ErklärungsnotTourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von Dies rief aber großen Unmut unter den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmenAusschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas NeySeit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Geleitet wird das zeitweilige GremiumNun soll nichts mehr passieren, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen sollist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, von Daniel Langhoff zeigte sich Uta Gerber (FDPSPD)verärgert. Der Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung vorausgegangen war nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine erneut emotionale Debatte, in Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten gingStadt.“"| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1819554/ MOZ/OGAoranienburg-tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 10.0809.20202022| Nach VorwürfenOranienburg Holding: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossenStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Die Fraktionen einigten sich auf Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender. Stellvertreter ist und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten)keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dglokales/0/1/1819326oranienburg/ oranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]

| 1009.0809.20202022| Eine schwere GeburtWaldschule in Oranienburg: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding stehtVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Den Ausschussvorsitz übernimmt Reklame für E-Zigaretten vor der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel LanghoffWaldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz bevor einbundesweites Verbot greift. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag[...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die rechtliche Ausgestaltung von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Holding sowie Inhouse-Vergaben des KonzernsGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Einewaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-schwerefuer-Geburtzigaretten-Oranienburgsgeworben-Untersuchungsausschuss_-zurverbot-Holdinggefordert-steht MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 0408.0809.20202022| Untersuchungsausschuss zur HoldingWoba und Stadtwerke Oranienburg: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (PiratenCDU) spricht warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einem wichtigen Signal| "einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragenstellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Von der Gründung bis Außerdem gab er zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragenbedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/woba-und-stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1818093/ keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 2815.07.20202022| HoldingImmobilien und Bauen: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterOranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Ähnlich äußerte sich Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadtverordnete Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumtinitiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an zog die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Neyverkaufte den Speicher."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ immobilien-und-bauen-oranienburg-bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/OGA]

| 2405.07.20202022| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "'Die Kommunalaufsicht teilt damit Künftig sollen die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden sollte, . Doch die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney, der Stadtverordnete der (Piraten) warnte davor, der zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich der FWO-Fraktion angeschlossen hatvor einer Entscheidung für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ mit-welcher-energie-wird-die-stadt-in-zukunft-versorgt_-65311557.html MOZ/OGA]

| 2427.0706.20202022| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Bereits im Vorfeld ob Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der Mandate reagiert hat Aktion möchte die Fraktion FWO/PiratenPartei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht. [...] „Das hätte man Aber auch einfacher haben können“viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, konstatiert Thomas Ney (müssen nach Auffassung der Piraten) dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die EntwicklungPartei. Seine Fraktion hatte ursprünglich Umso wichtiger sei es, mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagenTicketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-Holdingpiraten-Trubelvermitteln-um9-Besetzungeuro-destickets-Sonderausschussesan-schonbeduerftige-vorpersonen-der-ersten-Sitzung 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 1305.0705.20202022| Streit um StraßennamenOranienburg Holding: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenWie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere Für die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehenNeubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, schreibt sagte der Stadtverordnete frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte laut Beschluss der Stadtverordneten soll die gegenwärtige EskalationAusschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der alle nur verlörenBesetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney bedauerte, vermieden werden könnendass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. "Hier müssen VerwaltungEs sei nun wichtig, aber auch Gedenkstätte dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden"beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so der Appell von Thomas Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 0816.0704.20202022| Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "Die Diskussion über Fast schien es, dass die Straßenbenennung in zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Wohnsiedlich Am Aderluch in Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg hält weiter angar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) beitragenhatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Oranienburg/Strassenrussland-ukraine-amkrieg-Aderluchseelower-Diskussionhoehen-um_-Stadtverordnetenbeschlussso-haeltverlief-weiterder-an MAZgedenktag-in-kriegszeiten-63927253.html MOZ/OGA]

| 0812.0704.20202022| Streit um Straßenbenennungen Landratswahl in Oranienburg spitzt sich zuOberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebrachtZiel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Hans-Joachim Laesicke, der Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich dagegen verwahrtkonstruktiv eingebracht, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfenjedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die aufgeregte Diskussion sogenannte Zielvereinbarung sei zielführenderein „enormer Kraftakt“ gewesen, wenn sie versachlicht würdeso Deligas. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter„Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden sollewas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ landratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-63841541.html MOZ/OGA]

| 0602.0704.20202022| Streit um Straßennamen in OranienburgHolding: Das vergessene KZ-Außenlager Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Es sei einfach zu spät gewesen Die CDU bekam für weitere monatelange Diskussionenihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , sagt Pirat Thomas Ney, „da darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“Grünen stimmten zu. [Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook.Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe.Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt.] Dass Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt Geschäftsordnung der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, SVV durch die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“Verwaltung."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/oranienburg-umholding-Strassennamentrickserei-in-Oranienburg/!5693852der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/ TAZOGA]

| 31.03.07.20202022| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in OranienburgNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt Selbst die NamensfindungWeigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. [Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke...] Auf seiner Homepage schreibt Ney„Keiner von uns weiß, dass um was es wirklich geht. Das ist bei der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigenHolding genauso. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagenEr muss um Klarstellung bitten. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitetEr ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, einstimmig angenommen verteidigte Laesicke Assadi und sprach später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPDPiraten) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuchmachte dagegen deutlich, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2331.0603.20202022| Auswirkungen der Corona-PandemieOranienburg Holding: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Die CoronaIn einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Pandemie hat Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die Stadt Oranienburg empfindlich getroffenvon der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, die Auswirkungen sind heißt es in allen Bereichen spürbarNeys Antwort an Assadi. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag Die Frage der Fraktionen SPDInhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, CDU, FWO so die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommengrüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Auswirkungenoranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-der_-Coronastadtwerke-Pandemiesetzen-Stadtverordnetebeschluesse-verabschiedennicht-Fuenfmehr-Paketeum-Paket MAZ63398243.html MOZ/OGA]

| 2325.0603.20202022| Umstrittene Straßennamen Wie Mieter in Oranienburg beschlossen bei den Stromkosten sparen könnten | "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) ausDie Stadtverwaltung soll bis zum 1. Die Benennungskommission habe September eine ausgewogene Liste beschlossenÜbersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtigefür die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. [Bisher sind fast alle Dächer leer.„Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten..] Thomas Ney verteidigte Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werdeOranienburg installiert."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810402oranienburg/ ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 23.0603.20202022| Den Wunsch Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der KZ-Opfer stur ignoriert Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Häftlingen des Speziallagers heißenRäumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, meinte Petra Klempinsbesondere für Russisch, Fraktionschefin der Grünen. [.sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant.] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet(Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, an unter denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind sich ebenfalls Lehrerinnen und zeigte dazu Erzieherinnen befänden, die gerne eine fast komplett rot eingefärbte KarteBeschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/oranienburg/1138216.kzkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-sachsenhausenfuer-denkinder-wunschaus-der-kzukraine-opfer_-sturschulen-ignoriertstehen-vor-problem-63433785.html NDMOZ/OGA]

| 22.0603.20202022| Zuwegung zur Gedenkstätte SachsenhausenOranienburg Holding: Eine Lösung ist in Sicht Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Die Zuwegung für Busse Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des ReiseFDP- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein ZankapfelFraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, der Lärm plagt den die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, SPD- und die sie entlasten könnte. [...] Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könneehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgoranienburg-holding-Zuwegungassadi-zurdroht-Gedenkstaetteehemaligem-Sachsenhausenchef-Einedes-Loesunguntersuchungsausschusses-istmit-inklage-Sicht MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 2221.0603.20202022| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge Gransee lehnt die Mitarbeit in Oranienburg Holding prüfen Fahrrad-AG des Landes ab| "Der Stadtverordnete Thomas Ney Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (PiratenBündnis’90-Grüne) sagteerläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, es gebe eine 'massive Verunsicherung in wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Bevölkerung' zur HoldingGransee viele Jahre profitierte. Er könne aber viele FragenBei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die ihm gestellt werdenFahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, nicht beantwortendie der Kommune neue Wege aufzeigen. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klärenSeilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so NeyStadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388gransee/ fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]

| 0625.0602.20202022| Kritik in Oranienburg würdigt acht Frauenan zu stiller Demo für den Frieden | "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und beiden Seiten den Menschen in der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird'Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, sagte kritisiert nicht nur Thomas Ney (, der Stadtverordnete der Piraten/FWO). [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA]

| 2506.0502.20202022| Piraten fordern Aufklärung zur Datenschutz in Oranienburg Holding : Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Oranienburgs Piraten, die Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellenkritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der mit Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Freien Wählern eine Fraktion gebildet Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfeder Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern Die Verwaltung hat die PiratenZahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/datenschutz-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA]

| 1927.0501.20202022| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Stadtverordnete Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal sprach zuvor von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers geforderteinem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA]

| 1626.0401.20202022| Alter Speicher in OranienburgOranienburger Jugendcafé: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| "Thomas Ney lässt Um die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht losdie Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, verbirgt sich doch dahinter auch wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein tragisches persönliches Schicksalwichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. So wurde Da sehe ich es als unerlässlich, der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins GhettoPolitik da größeren Spielraum zu geben“, dann ins Vernichtungslager deportiertäußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu TagePiratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Alter-SpeicherOranienburger-inJugendcafe-OranienburgTraegerverfahren-Forschungsorgt-zumfuer-einstigenUnmut-Besitzer-offenbart-tragischesim-Schicksal Sozialausschuss MAZ]

| 1514.0401.20202022| OranienburgHolding: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vorSo geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "Um den Oranienburger Einzelhandel in Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenzehn Handlungsempfehlungen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Piratenoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-stellenden-Lokalheldenuntersuchungsbericht-Oranienburgaus-vor MAZ62037491.html MOZ/OGA]

| 1411.0401.20202022| Digitaler HandelOranienburg Holding: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellenNach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder LebensmittelnAm Donnerstag (13. Auch Handwerker Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachenabgestimmt. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt sein Stellvertreter Thomas Ney(Piraten) im Interview Bilanz. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]

| 3105.0301.20202022| Thomas Ney (Piraten)Finanzen und Investitionen: „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld? | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney Marei John-Ohnesorg (PiratenSPD) plädiert warb dagegen für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbareinen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtverordneter-Thomas-Ney-Piraten-Jetzt-sind-pragmatische-Loesungen-gefragt MAZ]|-| 28.03.2020| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen."| [https://www.moz.de/fileadmin/media/downloads/maerker/ausgaben/2-8/MOR/index.html#page_2 Märker]|-| 12.03.2020| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutunglehnte es dagegen ab, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege."| [https://www.mozüber „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790592/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 14.01.2020| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie Er sprach sich am Montagabend dafür zudem dagegen aus, dass die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragenStadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt„Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. [Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten Ich halte das für eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hattenirrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburgfinanzen-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGA]|-| 14.01.2020| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Perinvestitionen-Resolutionoranienburg-dergibt-Oranienburgermehrere-Stadtverordnetenmillionen-Klareseuro-Bekenntniszusaetzlich-zumaus-Alten_-Speicher MAZ]|worin-| 14.01.2020| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internetfliesst-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtparlament-zukuenftig-im-Internet-Livestream MAZ]|geld_-| 1361871647.01.2020| Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung| "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an."| [https:html MOZ//www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aus-der-SVV-Oranienburg-Pauschale-fuer-Strassenbau MAZOGA]