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Nordbrandenburg/Presse

2.082 Bytes entfernt, 11 März
Pressespiegel
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].
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| 27.02.2021| Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald | "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen03. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen."2024| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutz-mehr-als-100-helfer-beseitigen-muellhaufen-im-summter-wald-55373183.html MOZ/OGA]|-| 26.02.2021| Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste SchallmauerFünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe Geschäftsführern war im Übrigen eines der Unterschriften an den Investor steht bevor."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Speicher-Petition-knackt-naechste-Schallmauer MAZ]|-| 12.02.2021| Bernd Jarczewski: „Man hat versuchtErgebnisse des Untersuchungsausschusses, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“| "Auf die Frage Holding 2022 unter Vorsitz von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebaut. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bernd-Jarczewski-Man-hat-versucht-mein-Team-und-mich-als-Trottel-der-Nation-hinzustellen MAZ]|-| 12.02.2021| Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) prüfte und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegenfraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Bis zum Jahresende soll auch Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Abschlussbericht fertig seinVerfahren einstimmig."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-verzoegert-die-holding-den-wohnungsbau-in-oranienburg_-55040863.html MOZ/OGA]|-| 09.02.2021| Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken„Insgesamt würde ich sagen, stellten die Fraktionen CDUdass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringenso Ney. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Neustart-fuer-den-lokalen-Einzelhandel MAZ]|-| 08.02.2021| Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung Aber er sehe nach dem Lockdown unterstützenwie vor Verbesserungsbedarf. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wirtschaft-vier-fraktionen-fordern-neustart-fuer-innenstadt-von-oranienburg-54950987.html MOZ/OGA]|-| 06.02.2021| Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit Alle Instrumente der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitet. [...] Wir haben eine ganze Menge Überprüfbarkeit der Antworten, die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von Holding vonseiten der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht Stadtverordnetenversammlung seien noch immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-oranienburgs-untersuchungsausschuss-will-erste-ergebnisse-praesentieren-54929169.html MOZ/OGA]|-| 02.02deutlich abgeschwächt.2021| Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Piratenpartei."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Kritik-am-Buergermeister-wird-zunehmend-lauter MAZ]|-| 31.01.2021| Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen| "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [Holding hat nie stattgefunden...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben So wissen wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“bis heute nicht, bekräftigt Thomas Bennühr."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Ein-Bus-fuer-Birkenwerder-Landkreis-soll-sich-an-den-Kosten-beteiligen MAZ]|-| 31.01.2021| Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter ob die überregionale Buslinie durch Birkenwerder| "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt Mehrkosten aufgewogen werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzungkönnen. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"| [https://www.mozs3.de/lokales/oranienburg/mobilitaeteu-fdp-und-piraten-fordern-weiter-die-ueberregionale-buslinie-durch-birkenwerder-54784236.html MOZ/OGA]|central-| 29.01.2021| Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören | "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [..1.] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert."| [https://www.maz-onlineamazonaws.de/Lokales/Oberhavelcom/Oranienburg/Manchmal-kein-Ton-im-Oranienburger-Livestreamezeitung-Deshalb-sind-einige-Amtsleiter-nicht-zu-hoeren MAZ]|-| 26.01.2021| Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab| "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor."| [https://wwwcdn.mozswp.de/lokales/oranienburg/ordnung-und-sicherheit-sozialausschuss-lehnte-neues-ordnungskonzept-fuer-oranienburg-ab-54695762.html MOZ/OGA] |-| 26.01.2021| Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters| "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Grad-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“"| [https:/moz_ezeitung/www.moz.deprod/lokalesWochenblatt/oranienburgbk/abwahl-oranienburger-stadtverordneter-der-cdu-spricht-von-_amtsenthebung_-des-buergermeisters-54678960index.html MOZ/OGA]|-| 25.01.2021| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen| "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]
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| 2910.1210.20202023| Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des SpeichersStadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Die Petition zum Erhalt des Speichers in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn von der Unterschriftensammlung Piratenpartei die Entscheidung am 9Montagabend. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurdenNey selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. Das Maximum dürfte damit „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch nicht erreicht seinkann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, wie so Thomas Ney gegenüber der Stadtverordnete verrät [..MAZ am Dienstag.]"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-stadtverordnete-Ueberverweigern-1000entlastung-Unterschriftenvon-fuerex-denholdingchef-Erhaltalireza-desassadi-Speichers 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]
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| 1404.1210.20202023| Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, die weite Teile der Innenstadt umfasstden 5. Oktober, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werdenab 18. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst 30 Uhr diskutiert werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oranienburgoberhavel/birkenwerder/beschluesse-oranienburgs-stadtverordnete-machen-weg-frei-fuerbraucht-hafencamp_birke-caranvansereiden-undbus-autofreiesdiskussionsveranstaltung-viertelim-anrathaus-derbirkenwerder-friedensstrasse-53841291UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MOZ/OGAMAZ]
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| 1113.1209.20202023| DenkmalFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnetist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/denkmalfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-oranienburgsgebaut-buergermeister_-unterstuetztdas-petitionsind-fuerdie-kornspeicherfolgen-5377121171705581.html MOZ/OGA]
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| 1012.1209.20202023| DenkmalFlüchtlinge in Zehdenick: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartetDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Der Oranienburger Stadtverordnete Von der Hallen-Lösung hält Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindernnichts. Die Stadt und Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die TAS sollen in konstruktive Gespräche tretenuntergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/denkmalfluechtlinge-in-petitionzehdenick-zumdiskussion-erhaltum-desgeplante-unterkunft-in-oranienburgertraglufthalle-speichersgeht-gestartetweiter-5373258971687843.html MOZ/OGA]
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| 1005.1207.20202023| Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger SpeichersHotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Der Oranienburger Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (Piraten-Parteiparteilos) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten sagte: „Die Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgenwerden dankbar sein für diesen Beschluss."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Thomasimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-Neyparkplatz-startetbrache-Petition_-zumstillstand-Erhaltbeim-desmillionen-Oranienburgerprojekt_-Speichers MAZ71081357.html MOZ/OGA]
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| 03.07.12.20202023| Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragtAusgangsfrage war, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vorwo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, der Bürgermeister solle sich wenn die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmenöffentlichen Stellplätze wegfallen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Der Abgeordnete Thomas Ney, (Piraten) die Redewies auf steigenden Parkdruck hin. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss Ein Evaluationsbericht zur Feuerwehr Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommenangeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lerntso Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/interviewsparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-kritikbald-anvorbei-podcast_-vonparkhaus-oranienburgsam-buergermeisterbahnhof-alexandersoll-laesickekommen-5364061971070079.html MOZ/OGA]
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| 0220.1206.20202023| Holding: Zur Entlassung des Oranienburger WobaParkplatz-Chefs bleiben Fragezeichen Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefshin."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holdingparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-zurbald-entlassungbeendet_-desweichen-oranienburgerfuer-wobaparkhaus-chefsam-bleibenbahnhof-fragezeichengestellt-5351745370938305.html MOZ/OGA]
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| 3004.1106.20202023| Parken in Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause Parkplätze für Autos verschwinden Gemeinsam gegen Corona kommt dafür ein Parkhaus?| "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig(Piraten), einen kühlen Kopf zu bewahrenCDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer Ein Ausbau sei okay, aber die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jeneParkflächen müssen bleiben, so die darauf angewiesen sindFraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Gemeinsameparken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-Erklaerungautos-Oranienburgverschwinden-bleibt_-zukommt-Hausedafuer-Gemeinsamein-gegenparkhaus_-Corona MAZ70794197.html MOZ/OGA]
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| 2910.1105.20202023| Corona in OberhavelOranienburg Holding: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen QuerdenkerNeue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren(Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich Er findet die Augenklappe gegen eine Maskeneue Regelung „höchst bedenklich“. Wer Wäre die Freiheit achtetgeplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene„hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die darauf angewiesen sindmisslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronaoranienburg-inholding-neue-regeln-fuer-oberhavelgeschaeftsfuehrer-parteiuebergreifenderposten-appell_-anaus-oranienburgerfehlern-gegennichts-querdenkergelernt_-5344437470573505.html MOZ/OGA]
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| 1809.1105.20202023| ÖPNVParken in Oranienburg : Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Zur Finanzierung Thomas Ney (Piraten) wies in der Buslinie hat Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereichtSituation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordertParkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kostender Bahn zu fahren, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt Hohen Neuendorf während müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehenBürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu beteiligenverspielen. Die Kosten sollen “ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und 2023 vorgemerkt werdenParents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oepnvparken-startin-deroranienburg-_birkenwerden-linie_parkplaetze-durch-birkenwerder-steckt-imam-coronabahnhof-stauabgeschafft_-5319182870561633.html MOZ/OGA]
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| 1809.1105.20202023| DigitalisierungBahn in Oranienburg: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplantHält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Auch Thomas Ney (Piraten) berichtetestellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaubedie Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, weil sie nicht funktionierebeide gleichzeitig. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordertOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, müssten Reparaturen selber erledigendie Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/digitalisierungbahn-in-oranienburgsoranienburg-schulenhaelt-bekommendie-eineheidekrautbahn-ponkbald-auchtaeglich-wlanin-verbindungzehlendorf-und-geplantschmachtenhagen_-5319584870561349.html MOZ/OGA]
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| 1714.1103.20202023| BrandschutzBus in Oranienburg: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Thomas Ney (SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden(parteilos) gerichtet. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen Es sollenAnreize geschaffen werden, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job machtum vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutzbus-bekommtin-oranienburg-einenstreit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-sonderausschussdruck_-fuerstadt-dieerklaert-feuerwehr_sich-5318345869664825.html MOZ/OGA]
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| 1424.1102.20202023| Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Aus Sicht In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion Freie Wählergeschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten hinkt ), der die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterherAktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-AutosDie Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. Dazu soll auch geprüft werden„Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, ob Ladepunkte und auch unkompliziert an Laternen entstehen russische Soldaten könnendemnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Und außerdem soll Viele russische Soldaten seien aber auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werdenTäter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, E-Autos vor ist eine Relativierung der Frage nach der Haustür zu ladenVerantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/energieoranienburg-undaerger-um-klimaschutzaktion-stadtwerkezum-oranienburggedenken-sollenfuer-gruenerdie-werdenukraine-5310573465L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MOZ/OGAMAZ]
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| 1222.1102.20202023| Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze Einkaufen in Oranienburg : Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Kurzfristig wollen Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Fraktionen Fraktionen CDUMöglichkeit geben, den Umsatz zu machen, SPDden wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten ) unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen Stadt belebt werdenmuss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leidePapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehreinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-beschaeftigteso-blockierenhat-kundenparkplaetzedie-inpolitik-oranienburgentschieden-5305825069308609.html MOZ/OGA]
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| 1022.1102.20202023| FeuerwehrE-Mobilität in Oranienburg: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf ausOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vorDabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, seine Arbeit die 24 Stunden lang nicht zu machenbewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney zeigte zwar Verständnis für bestehe die Vorschläge der VerwaltungChance, vermisste aber Kompensationsprojekte für dass sich die DörferSituation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/brandschutz-debatte-sozialausschuss-spricht-sich-fuer-neubauoranienburger-derstadtverordnete-feuerwacheentscheiden-inueber-zehlendorfe-ausmobilitaet-530264444PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MOZ/OGAMAZ]
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| 0321.1102.20202023| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp Stadt will Parkplätze abbauen mit Kritik an PräsenzsitzungAuto gegen Klimaschutz? | "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa Thomas Ney (CDUFraktion Freie Wähler/Piraten) wies darauf auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem FensterBetroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, sage aberLindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, dass wir so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die nächste Sitzung hybrid Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und ganz digital durchführen können“wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, erklärte indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. In diesem Fall könne man bei [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Planung bleibenStralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man bisher besprochen habekeinen Parkplatz mehr, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche ankann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Untersuchungsausschussparken-in-zuroranienburg-Oranienburgstadt-Holdingwill-Kurzparkplaetze-undabbauen-knapp_-mitauto-Kritikgegen-anklimaschutz_-Praesenzsitzung MAZ69308237.html MOZ/OGA]
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| 3020.1002.20202023| CoronaOranienburg will neue Regeln für E-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg aufScooter – das ist geplant | "Der Großwoltersdorfer ExBeschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von „Querdenken 330“24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. Er organisiert “ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich die Proteste Situation mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufrufim Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronaviruse-bikes-und-e-roller-oranienburg-coronawill-gegnerneue-rufenregeln-zufuer-montagse-demonstrationenscooter-in_-oranienburgdas-ist-aufgeplant-5276999169288953.html MOZ/OGA]
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| 2725.1001.20202023| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Bujok empörte sich zudem darüberDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, dass Langhoff der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Freie Wähler/Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hättendenken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, sagte Bujok. [...] Langhoff sagtean Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen seiEinkaufszentren oder Schulen. Außerdem müsse er mit Ney In einem Radius von 250 Metern um die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [..installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein.] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbarAuch Betriebe wie Rewe, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die BeidenOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/livee-debatteroller-schaukaempfeund-dese-oranienburgerbikes-stadtparlamentsvon-werdentier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-jetztparkplaetze-livefuer-ime-internetscooter-uebertragenweichen_-5267884368812327.html MOZ/OGA]
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| 2722.1001.20202023| AntragEinkaufen in Oranienburg: Freie Wähler Weniger Autos und Piraten überraschen mehr Flair in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitzder „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/antrag-freie-waehler-und-piraten-ueberraschen-in-debatte-um-friedrich-wolf-gedenkstaette-lehnitz-52674225.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen| "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/und Piratenist sich einig, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warbendass sich etwas verändern muss. Damit wäre eine Gleichbehandlung Ein Anfang sei mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aufatmen-in-Lehnitz-Unterstuetzung-fuer-Friedrich-Wolf-Gedenkstaette-beschlossen MAZ]|-| 09.10.2020| Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung Umgestaltung des Woba-Chefs geführt hätteBoulevards gemacht worden. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragenvorstellbar."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-wollte-Doch das Thema müsse mit der-oranienburg-holding-chef-absichtlich-vergabefehler-erzwingen_-52248137.html MOZ/OGA]|-| 08.10.2020| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende Fortschreibung des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch Auch die Fraktion von Freien Wählern Wähler und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und erwarten durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushalt-kommunalpolitiker-wollen-mehr-geld-und-abstimmungsrecht-fuer-kinder-in-oranienburg-52169051.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2020| Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik Bebauung an der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesenRungestraße eine Magnetwirkung. „Jetzt alles Erarbeitete, auf „Auch das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und BusseJugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzept-fdp-und-piraten-kontern-kritik-der-grueneneinkaufen-in-oberhaveloranienburg-51820936.html MOZ/OGA]|weniger-| 23.09.2020| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."| [https://www.mazautos-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]|-| 23.09.2020| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haeltmehr-anflair-51706540.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2020| Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“| "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschuss-Bereits-3000-bis-4000-Seiten-Material MAZ]|-| 03.09.2020| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Naechster_city_-Akt_-imideen-Streit-umfuer-Speicherattraktive-Abriss MAZ]|innenstadt-| 03.09.2020| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilie-investor-bedauert-klage-auf-abriss-des-alten-oranienburger-speichers-5106860668752991.html MOZ/OGA]|-| 25.08.2020}| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten."=== 2022 ==={| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGA]{{prettytable}} |-! Datum| 25.08.2020! Titel| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden! Textauszug| "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Affaere-um-Oranienburg-Holding-Untersuchungsausschuss-will-Arbeit-bis-Sommer-2021-beenden MAZ]|-| 25.08.2020| Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGA]! Quelle
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| 2122.0812.20202022| UnregelmäßigkeitenImmobilien in Oranienburg: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine UntersuchungAusblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Es werde auch Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirkenfraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-UntersuchungsausschussesCDU, Thomas Ney (Freien Wählern/Piraten), die Untersuchung und FDP für den Wiederaufbau des Aufsichtsrats begleitenhistorischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Bujok sagte, Wiederholt wurde seither auf die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennenUmsetzung gedrängt. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werdenBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, dass ein "Gegengutachten" erstellt werdewie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1821508oranienburg/ immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]
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| 1719.0812.20202022| Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe ), der ansonsten in die Oberhaveler Wirtschaft verhindernder Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Im alten Konzept wird empfohlenDer Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge welche Fragen zu sperrenstellen waren. "Diese Maßnahme Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den LieferverkehrThomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzeptpolitik-in-oranienburg-mehr-streit-wirtschaftsausschussoder-undgreifbare-ergebnisse_-kreisverwaltungeine-einigenzwischenbilanz-sichfuer-aufdie-zielestadtverordneten-5088174968221575.html MOZ/OGA]
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| 1714.0812.20202022| WohnungsbauGedenkstätte Sachsenhausen : Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Holding stellvertretend leitet und Lösung der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor Busproblematik an der Bekanntmachung Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Eilentscheidung schriebAnwohnerinitiative Awi. [.. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein] Am vergangenen Mittwoch (7. Doch soll Dezember) kam es in zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der Holding versäumt worden seinCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, den notwendigen Kredit zu besorgensagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1820615oranienburg/ gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]
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| 30.11.08.20202022| Ausschussvorsitzender Daniel LanghoffGedenkstätte Sachsenhausen: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem StellvertreterDen im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Thomas Ney (Linke und Freie Wähler/Piraten), über die ersten Termine abmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum dort aber eine neue Haltestelle für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25Fernbusse entstehen. August durch die Verwaltung bestätigtDie Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Vorsitzendergedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-desvor-Oranienburgloesung-Holdingfuer-Ausschussesreisebusse-Daniel_-Langhoffcdu-Jetztund-wirdafd-nachsind-vorndagegen-gearbeitet MAZ67872403.html MOZ/OGA]
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| 12.11.08.20202022| Oranienburg Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in ErklärungsnotAssadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Innerhalb von zwei Wochen soll Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der am Montagabend von den geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmenEinblick in die Bewerbungen bekämen. Das sagte Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der stellvertretende Ausschussvorsitzende Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDPPiraten). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819554oranienburg/ oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]
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| 13.10.08.20202022| Nach VorwürfenOranienburg: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Stelle des Holding beschlossen-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als Vorsitzendernicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. Stellvertreter "Fraglich ist Thomas , ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney (Piraten)."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1819326/ MOZ/OGAoranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]
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| 11.10.08.20202022| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding steht-Geschäftsführung zurückgezogen | "Den Ausschussvorsitz übernimmt Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der FDPGrünen-Fraktionsvorsitzende Daniel LanghoffFraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz einauf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig Als der Versuch der Prüfauftrag, ergo Kungelei die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, ZahlungsmodalitätenRunde machte, ging Ralph Bujok an die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie InhouseÖffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Vergaben des KonzernsFraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Eineoranienburg-holding-wegen-kungelei-schwereerste-Geburtbewerbungen-Oranienburgsfuer-Untersuchungsausschussholding-zurgeschaeftsfuehrung-Holdingzurueckgezogen-steht MAZ66997713.html MOZ/OGA]
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| 0409.0810.20202022| Untersuchungsausschuss zur Oranienburger Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalPiratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Thomas Ney (Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding mitarbeiten -Geschäftsführers intransparent und zur Aufklärung beitrageninsgesamt nicht fair verlaufen sei. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele FragenHier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburgoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-artikel/dg/0/1/1818093/ MOZ/OGANJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]
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| 2807.0710.20202022| Oranienburg Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterGeheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. Laesicke habe es versäumt„Fraglich ist jedoch, frühzeitig das Gespräch mit Wobaob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Chef Bernd Jarczewski zu suchenUntersuchungsausschusses. Spätestens nach dessen Brief an Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten hätte nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssenkonkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... ] Pirat fordert Nachbesserung: Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss seinStadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, so kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]
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| 2413.0709.20202022| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "'Die Kommunalaufsicht teilt Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Einschätzung der PiratenparteiUmwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden solltesolidarisch gegenüber Menschen, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind'mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, sagt bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney, am Montagabend auf der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hatBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]
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| 2413.0709.20202022| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/PiratenDies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. [„Es ist nicht zu glauben.Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen.Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert.] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten) ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die Entwicklungmeisten Gäste an und wollen informiert werden. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagenStadt."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-Holdingtourismuskonzept-Trubelueberzeugt-umnicht-Besetzunggeplante-desinfostele-Sonderausschussessorgt-schonaber-vorfuer-derharsche-erstenkritik-Sitzung WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]
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| 1310.0709.20202022| Streit um StraßennamenOranienburg Holding: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle BeteiligenStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, insbesondere die Gedenkstätte wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und das ISK frühzeitig der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der Stadtverordnete stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) keine Belege mehr in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden könnenStadtverwaltung. "Hier müssen VerwaltungFür all diese, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so von der Appell von Thomas NeyKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]
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| 0809.0709.20202022| Straßen am AderluchWaldschule in Oranienburg: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Die Diskussion über die Straßenbenennung in Reklame für E-Zigaretten vor der Wohnsiedlich Am Aderluch Waldschule in Oranienburg hält weiter an: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Rückendeckung ] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für das Stadtparlament kommt jetzt eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Altbürgermeister Hans-Joachim LaesickeBrauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. Zur Versachlichung „Wir wollen natürlich der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten) beitragen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Strassenwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-amwird-Aderluchfuer-Diskussionzigaretten-umgeworben-Stadtverordnetenbeschluss_-haeltverbot-weitergefordert-an MAZ66429693.html MOZ/OGA]
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| 08.0709.20202022| Streit um Straßenbenennungen in Woba und Stadtwerke Oranienburg spitzt sich zu: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebrachtIm Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, so Hans-Joachim Laesickewelche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete Holding und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfensprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würdeThomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinterAußerdem gab er zu bedenken, dass erstmals an das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solleFreibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ woba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]
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| 0615.07.20202022| Streit um Straßennamen in Immobilien und Bauen: Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Es sei Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Neyabreißen, „da dafür notfalls auch durch die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“Instanzen klagen. [...] Dass Doch angesichts der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an Gegenwehr aus der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte - und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geratenTAS von den Abbruchplänen ab, zog die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/immobilien-umund-Strassennamenbauen-inoranienburg-Oranienburg/!5693852bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/ TAZOGA]
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| 0305.07.20202022| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in OranienburgZukunft versorgt? | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt Künftig sollen die NamensfindungStadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Auf seiner Homepage schreibt Thomas Ney(Piraten) warnte davor, dass es der Kommission darum ging, zu schnell Nägel mit den ausgewählten Namen Frauen Köpfen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen machen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sprach sich bei Thomas Ney vor einer Entscheidung für den "Versuch, Sachlichkeit eine Diskussion in den Beschluss zu bringen"Fachausschüssen aus."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ mit-welcher-energie-wird-die-stadt-in-zukunft-versorgt_-65311557.html MOZ/OGA]
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| 2327.06.20202022| Auswirkungen der Corona-PandemieOranienburg: Stadtverordnete verabschieden FünfPiraten vermitteln 9-PaketeEuro-Paket Tickets an bedürftige Personen| "Die CoronaPiratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Pandemie hat auch Tickets für die Stadt Oranienburg empfindlich getroffenMonate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, die Auswirkungen sind Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in allen Bereichen spürbarOranienburg melden. [.. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein Antrag hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Fraktionen SPDPiraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, CDUbemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, FWO und Piraten am Montag bei mit der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommenTicketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Auswirkungenoranienburg-derpiraten-vermitteln-Corona9-Pandemieeuro-Stadtverordnetetickets-verabschiedenan-Fuenfbeduerftige-Paketepersonen-Paket 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 2305.0605.20202022| Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Für die Liste Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der acht Frauen sprach sich frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossenDenn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die unterschiedliche Aspekte Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Oranienburger Geschichte berücksichtigeBesetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney verteidigte bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die Namensliste auch mit dem Hinweisvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher es zu einem fließenden Übergang komme und nicht mit einem Straßennamen erinnert werdebeide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810402oranienburg/ oranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]
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| 2316.0604.20202022| Den Wunsch Seelower Höhen – so verlief der KZ-Opfer stur ignoriert Gedenktag in Kriegszeiten | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißenFast schien es, meinte Petra Klempdass die zahlreichen Sicherheitskräfte, Fraktionschefin die das Areal der GrünenGedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Der Stadtverordnete Thomas Ney [(Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen.Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.]„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte KarteSchleife seines Kranzes."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/seelow/1138216.kzrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-sachsenhausen_-denso-wunschverlief-der-kzgedenktag-opferin-sturkriegszeiten-ignoriert63927253.html NDMOZ/OGA]
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| 2212.0604.20202022| Zuwegung Landratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein ZankapfelZiel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, der Lärm plagt so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die AnwohnerCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Nun bahnt sich eine Lösung anDie sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, die sie entlasten könnteso Deligas. [„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.] Ausgangspunkt sei laut Thomas Ney Bennühr (Piraten) erklärtedie Frage gewesen, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnewas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-Zuwegunggeheimpapier-zur-Gedenkstaetteto-do-liste-_-mehr-wohnungen-Sachsenhausenund-Einekostenlose-Loesungschuelertickets-istnur-inwunschdenken_-Sicht MAZ63841541.html MOZ/OGA]
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| 2202.0604.20202022| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen : Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Der Stadtverordnete Thomas Ney Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (PiratenFWO) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele FragenAuch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die ihm gestellt werden, Tricks nicht beantwortendurchschaut habe. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, '(Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so NeyVerwaltung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]
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| 0631.0603.20202022| Oranienburg würdigt acht FrauenNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "'Es ist ein hart errungener KompromissSelbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der alle zuvor festgelegten Kriterien erfülltStadtwerke. „Keiner von uns weiß, ausgewogen um was es wirklich geht. Das ist und beiden Seiten bei der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird'Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, sagte was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten/FWO)machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]
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| 2531.0503.20202022| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding : Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Oranienburgs Piraten, In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit Thomas Ney einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch einen Stadtverordneten stellennicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der mit den Freien Wählern Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Fraktion gebildet hatRechtsauffassung gestützt haben, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in einem anonymen Brief erhobenen VorwürfeNeys Antwort an Assadi. Dies müsse juristisch Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und politisch unabhängig und professionell erfolgenPhotovoltaik jedoch unerheblich, fordern so die PiratenEinschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]
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| 1925.0503.20202022| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat Die Stadtverwaltung soll bis zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert1. Jetzt wird September eine Gedenktafel Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordertvergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]
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| 1623.0403.20202022| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney lässt (Piraten) regte an, auch die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht losFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, verbirgt unter denen sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghettoebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tagedie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Alterkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-Speicherkinder-inaus-Oranienburgder-Forschungukraine-zum_-einstigenschulen-Besitzerstehen-offenbartvor-tragischesproblem-Schicksal MAZ63433785.html MOZ/OGA]
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| 1522.0403.20202022| OranienburgHolding: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vorAssadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Um den Oranienburger Einzelhandel Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der schweren Zeit Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der CoronaEinladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Krise zu unterstützenFraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, hat den die SPD- und die Piratenpartei Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Piratenoranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-stellenuntersuchungsausschusses-Lokalheldenmit-Oranienburgklage-vor MAZ63420879.html MOZ/OGA]
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| 1421.0403.20202022| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Jetzt müssen Der Stadtrat spricht sich Einzelhändler gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Dienstleister nur kostenlos registrierenPiraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellenwonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Kunden können dann durch Man nehme nur die verschiedene Abteilungen stöbernAG Historische Stadtkerne, zum Beispiel bei Büchernvon der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmittelndass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Auch Handwerker und RechtsanwälteViele Angebote würden gemacht, Ärzte und Vereine können mitmachendie der Kommune neue Wege aufzeigen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen"Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützenStadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-artikel/dg/0/1/1797057/ 63393159.html MOZ/OGA]
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| 3125.0302.20202022| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney (, der Stadtverordnete der Piraten) plädiert . [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht ersetzbarzur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgerrussland-ukraine-krieg-kritik-in-Stadtverordneteroranienburg-Thomasan-Neyzu-Piratenstiller-Jetztdemo-sindfuer-pragmatischeden-Loesungenfrieden-gefragt MAZ62916005.html MOZ/OGA]
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| 2806.0302.20202022| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Piratenpartei Nordbrandenburg Stadt Oranienburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassenMelderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.moz.de/fileadminlokales/mediaoranienburg/downloads/maerker/ausgaben/2datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-8/MOR/index62504421.html#page_2 MärkerMOZ/OGA]
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| 1227.0301.20202022| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Frank Görden (Piraten) äußerte Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Rahmen Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Einwohnerfragestunde die VermutungStadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbeEnrico Geißler (Linke), weil Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für TagesmütterJury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liegeam besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1790592oranienburg/ jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 1426.01.20202022| BeschlossenOranienburger Jugendcafé: Stadtpolitik bald live Trägerverfahren sorgt für Unmut im Internet Sozialausschuss| "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs StadtverordneteUm die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür ausEin solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragenPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Die Fraktion Da sehe ich es als unerlässlich, der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragtPolitik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. [...] Bei einer Gegenstimme Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hattenentsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiseLokales/oberhavelOberhavel/oranienburgOranienburg/oranienburgOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGASozialausschuss MAZ]
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| 14.01.20202022| Per ResolutionOranienburg Holding: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, verwies Thomas Ney Daniel Langhoff (PiratenFDP) , beschränkte sich auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, knappe Zusammenfassung der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vorwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Denkmalschutzbehördezehn Handlungsempfehlungen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Peroranienburg-holding-so-geht-das-Resolutionringen-der-Oranienburgerstadtverordneten-und-des-Stadtverordnetenbuergermeisters-Klaresum-Bekenntnisden-zumuntersuchungsbericht-Altenaus-Speicher MAZ62037491.html MOZ/OGA]
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| 1411.01.20202022| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten Nach 14 Sitzungen hat der Abgeordneten Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Sitzungen verändern, entkräftete Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebrachtim Interview Bilanz."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgeroranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-Stadtparlamentdie-zukuenftigchefs-imdes-Internetuntersuchungsausschusses-Livestream MAZ61969309.html MOZ/OGA]
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| 1305.01.20202022| Aus der SVV Finanzen und Investitionen: Oranienburg: Pauschale für Straßenbau gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus bald Live-Übertragungwohin fließt das Geld? | "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im Internet übertragenöffentlichenm Raum. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) anlehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Ausfinanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-der_-SVVworin-Oranienburgfliesst-Pauschaledas-fuergeld_-Strassenbau MAZ61871647.html MOZ/OGA]
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