=== 2021 2024 ===

| 2202.03.20212024| Denkmal: 1590 Unterschriften für den Erhalt des Oranienburger SpeichersFünf Jahre Holding| "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney(Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Der Stadtverordnete Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Piraten ist Initiator Holding vonseiten der Online-Petition „Rettet den Speicher!“Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. Seit Dezember haben „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb von drei Monaten 1650 Personen der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Petition unterzeichnet, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburger. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher einMehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.mozeu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/lokalesmoz_ezeitung/oranienburgprod/denkmal-1590-unterschriften-fuer-den-erhalt-des-oranienburger-speichers-55833480Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=dlvr.itMAERKER&utm_medium=facebook MOZ/OGAdownload&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2210.0310.20212023| Oranienburg: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers, die von Piratenpolitiker Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurdevon der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die TAS-UnternehmensgruppeUmstände und Handlungen, die den Speicher gerne einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würdediesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-stadtverordnete-verweigern-Petitionentlastung-fuervon-Speichererhaltex-mitholdingchef-1600alireza-Unterschriftenassadi-beendet 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 1904.0310.20212023| Untersuchungsausschuss: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiert„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Thomas Ney (Piraten) wollte schließlich wissen, wie es zu „Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konnteDebatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habeden 5. So hätten die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15Oktober,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen ab 18,6 Millionen Euro erreicht.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oranienburgoberhavel/birkenwerder/untersuchungsausschussbraucht-inbirke-derden-oranienburgbus-holdingdiskussionsveranstaltung-wurdenim-dierathaus-geschaeftsfuehrerbirkenwerder-zu-_marionetten_-degradiert-55765292UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGAMAZ]

| 1713.0309.20212023| Stadtpark oder Parkplatz? Oranienburgs Piratenpartei sagtFlüchtlinge in Zehdenick: Weder noch!Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "In die Debatte um Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Brachfläche in Nutzung der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei einalten Exin-Schule verhinderte. Sie sagt: Weder noch! Sie plädieren für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werdenOhne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Stadtparkfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-odernicht-Parkplatzgebaut-Oranienburgs_-Piratenparteidas-sagtsind-Wederdie-noch MAZfolgen-71705581.html MOZ/OGA]

| 12.0309.20212023| Beschluss im KreistagFlüchtlinge in Zehdenick: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Einstimmig hat der Kreistag die Neubesetzung des Aufsichtsrates Von der Oberhavel Holding BesitzHallen-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossenLösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt wordenGründe: [...] schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die Fraktion FDP/Piraten: Thomas Bennühruntergebrachten Menschen. [...]"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Beschlussfluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-imum-Kreistaggeplante-Aufsichtsratunterkunft-derin-Oberhaveltraglufthalle-Holdinggeht-neuweiter-bestellt MAZ71687843.html MOZ/OGA]

| 1105.0307.20212023| Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem ArbeitskreisHotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über die Schullandschaft in Oberhavel diskutiert. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Schulentwicklungsplanes bevorAufbruchs“. Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten beantragten Andere bemängelten schon damals die Gründung eines Arbeitskreisesfehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Das Gremium soll sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassenBürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kreistagimmobilien-nimmtin-Schullandschaftoranienburg-inhotel-eilers-statt-Oberhavelparkplatz-unterbrache-die_-Lupestillstand-Beschlussbeim-zumillionen-neuemprojekt_-Arbeitskreis MAZ71081357.html MOZ/OGA]

| 0803.0307.20212023| Bedarfsplanung: Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiterParkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Das wäre nun FaktAusgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, würde sich wenn die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richtenöffentlichen Stellplätze wegfallen. Was sie aber nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) hinwieswies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisiertemehr Parkflächen zu bauen. „Als Politiker sollte man bemüht sein, Fehlende Parkflächen würden auch die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hinso Ney."| [https://www.moz.de/lokales/granseeoranienburg/bedarfsplanungparken-in-oranienburg-_niemandparkplatz-hatsuche-diebald-absicht_vorbei-in_-zehdenickparkhaus-eineam-kitabahnhof-zusoll-schliessen_kommen-5554043671070079.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 0520.0306.20212023| Prognosen: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [...] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hatÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wie er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ die Argumentation des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Bürger für ZehdenickFraktion Freie Wähler/Foto: Martin RiskenPiraten) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau in der Havelstadt zur Kenntnis genommenhin."| [https://www.moz.de/lokales/granseeoranienburg/prognosenparken-voraussagen-ueberin-zukuenftigeoranienburg-schliessungenparkplatz-vonsuche-kindertagesstaettenbald-inbeendet_-zehdenickweichen-stossenfuer-inparkhaus-granseeam-aufbahnhof-unverstaendnisgestellt-5551683470938305.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2704.0206.20212023| UmweltschutzParken in Oranienburg : Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Der Kreistagsabgeordnete Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Bennühr Ney (Piraten) will , CDU und AfD weisen auf den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machengestiegenen Parkdruck hin. „Es kann nicht seinEin Ausbau sei okay, dass aber die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“Parkflächen müssen bleiben, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt so die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringenFraktionen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutzparken-in-oranienburg-mehrparkplaetze-alsfuer-100autos-helferverschwinden-beseitigen_-muellhaufenkommt-imdafuer-summterein-waldparkhaus_-5537318370794197.html MOZ/OGA]

| 2610.0205.20212023| OranienburgHolding: SpeicherNeue Regeln für Geschäftsführer-Petition knackt nächste SchallmauerPosten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungenwar stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnetEr findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, eine Übergabe „hätten wir bei der Unterschriften wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an den Investor . „Das steht bevordiametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgoranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-Speicheraus-Petitionfehlern-knacktnichts-naechstegelernt_-Schallmauer MAZ70573505.html MOZ/OGA]

| 1209.0205.20212023| Bernd JarczewskiParken in Oranienburg : „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten)wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr siehtum Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, antwortete sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Woba-Chef: „NeinBürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird , werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu Ende gebautverspielen. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/Berndparken-Jarczewskiin-Manoranienburg-hatwerden-versuchtparkplaetze-meinam-Teambahnhof-undabgeschafft_-mich-als-Trottel-der-Nation-hinzustellen MAZ70561633.html MOZ/OGA]

| 1209.0205.20212023| UntersuchungsausschussBahn in Oranienburg: Verzögert Hält die Holding den Wohnungsbau Heidekrautbahn bald täglich in OranienburgZehlendorf und Schmachtenhagen? | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Auch Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegenstellt sich die Anbindungen schwierig vor. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig seinEr kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschussbahn-in-oranienburg-verzoegerthaelt-die-holdingheidekrautbahn-denbald-wohnungsbautaeglich-in-oranienburg_zehlendorf-und-schmachtenhagen_-5504086370561349.html MOZ/OGA]

| 0914.0203.20212023| Bus in Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärkenSPD, stellten die Fraktionen CDU, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten und FDP haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Es sollen Anreize geschaffen werden, um unterstützende Maßnahmen vom Auto auf den Weg zu bringenBus umzusteigen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgbus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-Neustartdruck_-fuerstadt-denerklaert-lokalensich-Einzelhandel MAZ69664825.html MOZ/OGA]

| 0824.02.20212023| WirtschaftUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Vier Fraktionen fordern Neustart AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Innenstadt von Oranienburg Diskussionen | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützenukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. Im Gegenzug sollen „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgebenAfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. SPDDie Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, CDUdass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antragauch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/wirtschaftoranienburg-vieraerger-fraktionenum-fordernaktion-neustartzum-gedenken-fuer-innenstadtdie-vonukraine-oranienburg-5495098765L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MOZ/OGAMAZ]

| 0622.02.20212023| HoldingEinkaufen in Oranienburg: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitetunterstützte das. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, „Wir reden immer über die wir bislang erhalten haben, untersucht Innenstadtentwicklung und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich dass die Stadt belebt werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb muss“, sagte er, „und dann sind wir an Grenzen bei diesen Terminen christlicher als der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußertPapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holdingeinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-oranienburgswollen-untersuchungsausschusssonntags-willoeffnen-erste_-so-hat-die-ergebnissepolitik-praesentierenentschieden-5492916969308609.html MOZ/OGA]

| 0222.02.20212023| E-Mobilität in Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Parteiübergreifend wächst Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander LaesickeGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Als Hauptkritikgrund wird vor allem Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Arbeit des BürgermeistersPunkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das GefühlLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert dass sich Thomas Ney von der Piratenparteidie Situation verbessern werde."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburger-Kritikstadtverordnete-amentscheiden-Buergermeisterueber-wirde-zunehmendmobilitaet-lauter 4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 3121.0102.20212023| Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligenStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im öffentlichen Personennahverkehr Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgender Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Mit einer Plakataktion will Auch die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgenEinbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen indem wir den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindetVerkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] „Der ÖPNV entlastet Er brachte die Straßengut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, wenn dann um den Parkdruck noch der Regionalbahnhof kommteinmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, haben wir für Birkenwerder viel gewonnendass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, bekräftigt Thomas Bennührwenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Birkenwerder/Einparken-in-Busoranienburg-fuerstadt-Birkenwerderwill-Landkreisparkplaetze-sollabbauen-sich_-anauto-dengegen-Kostenklimaschutz_-beteiligen MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 3120.0102.20212023| MobilitätOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: FDP „Die nicht an den festen Ausleih- und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch Birkenwerder| "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ) ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochenoptimistisch, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzungsich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaete-fdpbikes-und-piratene-fordernroller-weiteroranienburg-diewill-neue-regeln-fuer-e-scooter-ueberregionale_-busliniedas-durchist-birkenwerdergeplant-5478423669288953.html MOZ/OGA]

| 2925.01.20212023| Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "In zwei Ausschusssitzungen der Die Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören hatte im Livestream – aus Datenschutzgründenvorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der Piratenpartei. [.feste Abstellplätze vorschreibt..] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handeltDie Fraktionen CDU, umso mehr war ich dann überrascht Linke und verwundertFreie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, als ich hörteder am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, dass es bewusst ausgestellt wurde“an Mietstationen an Bahnhöfen, zeigt sich auch Thomas Ney Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von der Piratenpartei verwundert250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Manchmale-roller-und-e-bikes-von-keintier-Tonmuessen-imin-Oranienburgeroranienburg-Livestreambald-Deshalbauto-sindparkplaetze-einigefuer-Amtsleitere-nichtscooter-zuweichen_-hoeren MAZ68812327.html MOZ/OGA]

| 2622.01.20212023| Ordnung Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept mehr Flair in der „City“ – Ideen für Oranienburg abattraktive Innenstadt | "Elke Kästner (Linke) Die Fraktion der Freien Wähler und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen Piraten ist sich einig, dass sich Geißlers Kritik weitgehend anetwas verändern muss. Laub Ein Anfang sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden mit der Wochenende im Sommerhalbjahr vorUmgestaltung des Boulevards gemacht worden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ordnung-und-sicherheit-sozialausschuss-lehnte-neues-ordnungskonzept-fuer-oranienburg-ab-54695762.html MOZ/OGA] |-| 26Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar.01.2021| Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter Doch das Thema müsse mit der CDU spricht von „Amtsenthebung“ Fortschreibung des Bürgermeisters| "Besser als eine Abwahl, für Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so HoweAgenda gesetzt werden. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Auch die Freien Wähler und Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr durch die Bebauung an der Rungestraße eine 180-Grad-WendeMagnetwirkung.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, „Auch das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten könnenJugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/abwahleinkaufen-oranienburgerin-stadtverordneteroranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-cdu_city_-spricht_-vonideen-_amtsenthebung_fuer-desattraktive-buergermeistersinnenstadt-5467896068752991.html MOZ/OGA]|-| 25.01.2021| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen| "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ]

=== 2020 2022 ===

| 2922.12.2020| Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des Speichers2022| "Die Petition zum Erhalt des Speichers Immobilien in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn der Unterschriftensammlung am 9. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurden. Das Maximum dürfte damit aber noch nicht erreicht sein, wie der Stadtverordnete verrät [...]"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Ueber-1000-Unterschriften-fuer-den-Erhalt-des-Speichers MAZ]|-| 14.12.2020| Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße| "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost, die weite Teile der Innenstadt umfasst, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werden. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob Ausblick auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/beschluesse-oranienburgs-stadtverordnete-machen-weg-frei-fuerBau-hafencamp_-caranvanserei-und-autofreies-viertel-an-der-friedensstrasse-53841291.html MOZ/OGA]|-| 11.12.2020| Denkmal: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher | "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnet."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-oranienburgs-buergermeister-unterstuetzt-petition-fuer-kornspeicher-53771211.html MOZ/OGA]|-| 10.12.2020| Denkmal: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartet| "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindern. Die Stadt und die TAS sollen Projekte in konstruktive Gespräche treten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-petition-zum-erhalt-des-oranienburger-speichers-gestartet-53732589.html MOZ/OGA]|-| 10.12.2020| Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Der Oranienburger Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartetBeschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Auch Im Juni 2021 stimmte eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Thomas-Ney-startet-Petition-zum-Erhalt-des-Oranienburger-Speichers MAZ]|-| 07.12.2020| Interviews: Kritik an Podcast fraktionsübergreifende Mehrheit von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke | "Nicole Walter-Mundt (SPD, CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/interviews-kritik-an-podcast-von-oranienburgs-buergermeister-alexander-laesicke-53640619.html MOZFreien Wählern/OGA]|-| 02.12.2020| Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-zur-entlassung-des-oranienburger-woba-chefs-bleiben-fragezeichen-53517453.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2020| Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Gemeinsame-Erklaerung-Oranienburg-bleibt-zu-Hause-Gemeinsam-gegen-Corona MAZ]|-| 29.11.2020| Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/corona-in-oberhavel-parteiuebergreifender-appell-an-oranienburger-gegen-querdenker-53444374.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau | "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordert, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vorgemerkt werden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oepnv-start-der-_birken-linie_-durch-birkenwerder-steckt-im-corona-stau-53191828.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant| "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/digitalisierung-oranienburgs-schulen-bekommen-eine-ponk-auch-wlan-verbindung-geplant-53195848.html MOZ/OGA]|-| 17.11.2020| Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? | "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen Wiederaufbau des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-bekommt-oranienburg-einen-sonderausschuss-fuer-die-feuerwehr_-53183458.html MOZ/OGA]|-| 14.11.2020| Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden | "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern historischen Rathauses von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/energie-1711 und-klimaschutz-stadtwerke-oranienburg-sollen-gruener-werden-53105734.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2020| Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wirdVerwaltungsgebäude. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-beschaeftigte-blockieren-kundenparkplaetze-in-oranienburg-53058250.html MOZ/OGA]|-| 10.11.2020| Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus| "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-debatte-sozialausschuss-spricht-sich-fuer-neubau-der-feuerwache-in-zehlendorf-aus-53026444.html MOZ/OGA] |-| 03.11.2020| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung| "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Untersuchungsausschuss-zur-Oranienburg-Holding-Kurz-und-knapp-mit-Kritik-an-Praesenzsitzung MAZ] |-| 30.10.2020| Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg Wiederholt wurde seither auf| "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronavirus-corona-gegner-rufen-zu-montags-demonstrationen-in-oranienburg-auf-52769991Umsetzung gedrängt.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen | "Bujok empörte sich zudem darüberBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich wie das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“"| [https://wwwVerfahren ablaufen soll.moz.de/lokales/oranienburg/live-debatte-schaukaempfe-des-oranienburger-stadtparlaments-werden-jetzt-live-Durch Personalknappheit im-internet-uebertragen-52678843.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz| "Die Fraktion sprach Baudezernat habe sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem GleichbehandlungsgrundsatzVorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/antrag-freie-waehler-und-piraten-ueberraschen-in-debatte-um-friedrich-wolf-gedenkstaette-lehnitz-52674225.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen| "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warben. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aufatmen-in-Lehnitz-Unterstuetzung-fuer-Friedrich-Wolf-Gedenkstaette-beschlossen MAZ]|immobilien-| 09.10.2020| Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-wollte-der-oranienburg-holdingausblick-chef-absichtlich-vergabefehlerauf-erzwingen_bau-52248137.html MOZ/OGA]|projekte-| 08.10.2020| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushalt-kommunalpolitiker-wollen2023-mehr_-geldwann-und-abstimmungsrecht-fuer-kinder-in-oranienburg-52169051.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2020| Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzept-fdp-und-piraten-kontern-kritik-der-gruenen-in-oberhavel-51820936.html MOZ/OGA]|-| 23.09.2020| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]|-| 23.09.2020| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haelt-an-51706540.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2020| Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“| "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschuss-Bereits-3000-bis-4000-Seiten-Material MAZ]|-| 03.09.2020| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Naechster-Akt-im-Streit-um-Speicher-Abriss MAZ]|-| 03.09.2020| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilie-investor-bedauert-klagehotel-aufeilers_-abriss-des-alten-oranienburger-speichers-5106860668240715.html MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden| "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Affaere-um-Oranienburg-Holding-Untersuchungsausschuss-will-Arbeit-bis-Sommer-2021-beenden MAZ]|-| 25.08.2020| Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGA]|-| 21.08.2020| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung| "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1821508/ MOZ/OGA]

| 1719.0812.20202022| Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe ), der ansonsten in die Oberhaveler Wirtschaft verhindernder Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Im alten Konzept wird empfohlenDer Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge welche Fragen zu sperrenstellen waren. "Diese Maßnahme Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den LieferverkehrThomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzeptpolitik-in-oranienburg-mehr-streit-wirtschaftsausschussoder-undgreifbare-ergebnisse_-kreisverwaltungeine-einigenzwischenbilanz-sichfuer-aufdie-zielestadtverordneten-5088174968221575.html MOZ/OGA]

| 1714.0812.20202022| WohnungsbauGedenkstätte Sachsenhausen : Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Holding stellvertretend leitet und Lösung der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor Busproblematik an der Bekanntmachung Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Eilentscheidung schriebAnwohnerinitiative Awi. [.. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein] Am vergangenen Mittwoch (7. Doch soll Dezember) kam es in zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der Holding versäumt worden seinCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, den notwendigen Kredit zu besorgensagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1820615oranienburg/ gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]

| 30.11.08.20202022| Ausschussvorsitzender Daniel LanghoffGedenkstätte Sachsenhausen: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem StellvertreterDen im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Thomas Ney (Linke und Freie Wähler/Piraten), über die ersten Termine abmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum dort aber eine neue Haltestelle für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25Fernbusse entstehen. August durch die Verwaltung bestätigtDie Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Vorsitzendergedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-desvor-Oranienburgloesung-Holdingfuer-Ausschussesreisebusse-Daniel_-Langhoffcdu-Jetztund-wirdafd-nachsind-vorndagegen-gearbeitet MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 12.11.08.20202022| Oranienburg Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in ErklärungsnotAssadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Innerhalb von zwei Wochen soll Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der am Montagabend von den geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmenEinblick in die Bewerbungen bekämen. Das sagte Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der stellvertretende Ausschussvorsitzende Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDPPiraten). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819554oranienburg/ oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]

| 13.10.08.20202022| Nach VorwürfenOranienburg: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Stelle des Holding beschlossen-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als Vorsitzendernicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. Stellvertreter "Fraglich ist Thomas , ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney (Piraten)."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1819326/ MOZ/OGAoranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 11.10.08.20202022| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding steht-Geschäftsführung zurückgezogen | "Den Ausschussvorsitz übernimmt Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der FDPGrünen-Fraktionsvorsitzende Daniel LanghoffFraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz einauf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig Als der Versuch der Prüfauftrag, ergo Kungelei die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, ZahlungsmodalitätenRunde machte, ging Ralph Bujok an die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie InhouseÖffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Vergaben des KonzernsFraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Eineoranienburg-holding-wegen-kungelei-schwereerste-Geburtbewerbungen-Oranienburgsfuer-Untersuchungsausschussholding-zurgeschaeftsfuehrung-Holdingzurueckgezogen-steht MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 0409.0810.20202022| Untersuchungsausschuss zur Oranienburger Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalPiratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Thomas Ney (Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding mitarbeiten -Geschäftsführers intransparent und zur Aufklärung beitrageninsgesamt nicht fair verlaufen sei. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele FragenHier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburgoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-artikel/dg/0/1/1818093/ MOZ/OGANJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2807.0710.20202022| Oranienburg Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterGeheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. Laesicke habe es versäumt„Fraglich ist jedoch, frühzeitig das Gespräch mit Wobaob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Chef Bernd Jarczewski zu suchenUntersuchungsausschusses. Spätestens nach dessen Brief an Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten hätte nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssenkonkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... ] Pirat fordert Nachbesserung: Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss seinStadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, so kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]

| 2413.0709.20202022| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "'Die Kommunalaufsicht teilt Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Einschätzung der PiratenparteiUmwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden solltesolidarisch gegenüber Menschen, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind'mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, sagt bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney, am Montagabend auf der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hatBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2413.0709.20202022| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/PiratenDies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. [„Es ist nicht zu glauben.Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen.Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert.] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten) ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die Entwicklungmeisten Gäste an und wollen informiert werden. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagenStadt.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-Holdingtourismuskonzept-Trubelueberzeugt-umnicht-Besetzunggeplante-desinfostele-Sonderausschussessorgt-schonaber-vorfuer-derharsche-erstenkritik-Sitzung WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 1310.0709.20202022| Streit um StraßennamenOranienburg Holding: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle BeteiligenStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, insbesondere die Gedenkstätte wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und das ISK frühzeitig der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der Stadtverordnete stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) keine Belege mehr in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden könnenStadtverwaltung. "Hier müssen VerwaltungFür all diese, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so von der Appell von Thomas NeyKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]

| 0809.0709.20202022| Straßen am AderluchWaldschule in Oranienburg: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Die Diskussion über die Straßenbenennung in Reklame für E-Zigaretten vor der Wohnsiedlich Am Aderluch Waldschule in Oranienburg hält weiter an: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Rückendeckung ] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für das Stadtparlament kommt jetzt eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Altbürgermeister Hans-Joachim LaesickeBrauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. Zur Versachlichung „Wir wollen natürlich der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten) beitragen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Strassenwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-amwird-Aderluchfuer-Diskussionzigaretten-umgeworben-Stadtverordnetenbeschluss_-haeltverbot-weitergefordert-an MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 08.0709.20202022| Streit um Straßenbenennungen in Woba und Stadtwerke Oranienburg spitzt sich zu: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebrachtIm Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, so Hans-Joachim Laesickewelche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete Holding und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfensprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würdeThomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinterAußerdem gab er zu bedenken, dass erstmals an das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solleFreibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ woba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 0615.07.20202022| Streit um Straßennamen in Immobilien und Bauen: Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Es sei Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Neyabreißen, „da dafür notfalls auch durch die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“Instanzen klagen. [...] Dass Doch angesichts der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an Gegenwehr aus der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte - und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geratenTAS von den Abbruchplänen ab, zog die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/immobilien-umund-Strassennamenbauen-inoranienburg-Oranienburg/!5693852bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/ TAZOGA]

| 0305.07.20202022| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in OranienburgZukunft versorgt? | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt Künftig sollen die NamensfindungStadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Auf seiner Homepage schreibt Thomas Ney(Piraten) warnte davor, dass es der Kommission darum ging, zu schnell Nägel mit den ausgewählten Namen Frauen Köpfen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen machen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sprach sich bei Thomas Ney vor einer Entscheidung für den "Versuch, Sachlichkeit eine Diskussion in den Beschluss zu bringen"Fachausschüssen aus."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ mit-welcher-energie-wird-die-stadt-in-zukunft-versorgt_-65311557.html MOZ/OGA]

| 2327.06.20202022| Auswirkungen der Corona-PandemieOranienburg: Stadtverordnete verabschieden FünfPiraten vermitteln 9-PaketeEuro-Paket Tickets an bedürftige Personen| "Die CoronaPiratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Pandemie hat auch Tickets für die Stadt Oranienburg empfindlich getroffenMonate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, die Auswirkungen sind Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in allen Bereichen spürbarOranienburg melden. [.. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein Antrag hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Fraktionen SPDPiraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, CDUbemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, FWO und Piraten am Montag bei mit der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommenTicketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Auswirkungenoranienburg-derpiraten-vermitteln-Corona9-Pandemieeuro-Stadtverordnetetickets-verabschiedenan-Fuenfbeduerftige-Paketepersonen-Paket 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 2305.0605.20202022| Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Für die Liste Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der acht Frauen sprach sich frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossenDenn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die unterschiedliche Aspekte Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Oranienburger Geschichte berücksichtigeBesetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney verteidigte bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die Namensliste auch mit dem Hinweisvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher es zu einem fließenden Übergang komme und nicht mit einem Straßennamen erinnert werdebeide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810402oranienburg/ oranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 2316.0604.20202022| Den Wunsch Seelower Höhen – so verlief der KZ-Opfer stur ignoriert Gedenktag in Kriegszeiten | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißenFast schien es, meinte Petra Klempdass die zahlreichen Sicherheitskräfte, Fraktionschefin die das Areal der GrünenGedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Der Stadtverordnete Thomas Ney [(Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen.Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.]„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte KarteSchleife seines Kranzes."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/seelow/1138216.kzrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-sachsenhausen_-denso-wunschverlief-der-kzgedenktag-opferin-sturkriegszeiten-ignoriert63927253.html NDMOZ/OGA]

| 2212.0604.20202022| Zuwegung Landratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein ZankapfelZiel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, der Lärm plagt so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die AnwohnerCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Nun bahnt sich eine Lösung anDie sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, die sie entlasten könnteso Deligas. [„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.] Ausgangspunkt sei laut Thomas Ney Bennühr (Piraten) erklärtedie Frage gewesen, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnewas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-Zuwegunggeheimpapier-zur-Gedenkstaetteto-do-liste-_-mehr-wohnungen-Sachsenhausenund-Einekostenlose-Loesungschuelertickets-istnur-inwunschdenken_-Sicht MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 2202.0604.20202022| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen : Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Der Stadtverordnete Thomas Ney Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (PiratenFWO) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele FragenAuch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die ihm gestellt werden, Tricks nicht beantwortendurchschaut habe. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, '(Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so NeyVerwaltung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 0631.0603.20202022| Oranienburg würdigt acht FrauenNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "'Es ist ein hart errungener KompromissSelbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der alle zuvor festgelegten Kriterien erfülltStadtwerke. „Keiner von uns weiß, ausgewogen um was es wirklich geht. Das ist und beiden Seiten bei der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird'Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, sagte was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten/FWO)machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2531.0503.20202022| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding : Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Oranienburgs Piraten, In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit Thomas Ney einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch einen Stadtverordneten stellennicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der mit den Freien Wählern Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Fraktion gebildet hatRechtsauffassung gestützt haben, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in einem anonymen Brief erhobenen VorwürfeNeys Antwort an Assadi. Dies müsse juristisch Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und politisch unabhängig und professionell erfolgenPhotovoltaik jedoch unerheblich, fordern so die PiratenEinschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]

| 1925.0503.20202022| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat Die Stadtverwaltung soll bis zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert1. Jetzt wird September eine Gedenktafel Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordertvergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 1623.0403.20202022| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney lässt (Piraten) regte an, auch die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht losFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, verbirgt unter denen sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghettoebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tagedie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Alterkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-Speicherkinder-inaus-Oranienburgder-Forschungukraine-zum_-einstigenschulen-Besitzerstehen-offenbartvor-tragischesproblem-Schicksal MAZ63433785.html MOZ/OGA]

| 1522.0403.20202022| OranienburgHolding: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vorAssadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Um den Oranienburger Einzelhandel Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der schweren Zeit Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der CoronaEinladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Krise zu unterstützenFraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, hat den die SPD- und die Piratenpartei Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Piratenoranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-stellenuntersuchungsausschusses-Lokalheldenmit-Oranienburgklage-vor MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 1421.0403.20202022| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Jetzt müssen Der Stadtrat spricht sich Einzelhändler gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Dienstleister nur kostenlos registrierenPiraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellenwonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Kunden können dann durch Man nehme nur die verschiedene Abteilungen stöbernAG Historische Stadtkerne, zum Beispiel bei Büchernvon der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmittelndass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Auch Handwerker und RechtsanwälteViele Angebote würden gemacht, Ärzte und Vereine können mitmachendie der Kommune neue Wege aufzeigen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen"Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützenStadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-artikel/dg/0/1/1797057/ 63393159.html MOZ/OGA]

| 3125.0302.20202022| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney (, der Stadtverordnete der Piraten) plädiert . [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht ersetzbarzur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgerrussland-ukraine-krieg-kritik-in-Stadtverordneteroranienburg-Thomasan-Neyzu-Piratenstiller-Jetztdemo-sindfuer-pragmatischeden-Loesungenfrieden-gefragt MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 2806.0302.20202022| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Piratenpartei Nordbrandenburg Stadt Oranienburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassenMelderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.moz.de/fileadminlokales/mediaoranienburg/downloads/maerker/ausgaben/2datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-8/MOR/index62504421.html#page_2 MärkerMOZ/OGA]

| 1227.0301.20202022| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Frank Görden (Piraten) äußerte Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Rahmen Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Einwohnerfragestunde die VermutungStadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbeEnrico Geißler (Linke), weil Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für TagesmütterJury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liegeam besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1790592oranienburg/ jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 1426.01.20202022| BeschlossenOranienburger Jugendcafé: Stadtpolitik bald live Trägerverfahren sorgt für Unmut im Internet Sozialausschuss| "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs StadtverordneteUm die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür ausEin solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragenPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Die Fraktion Da sehe ich es als unerlässlich, der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragtPolitik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. [...] Bei einer Gegenstimme Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hattenentsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiseLokales/oberhavelOberhavel/oranienburgOranienburg/oranienburgOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGASozialausschuss MAZ]

| 14.01.20202022| Per ResolutionOranienburg Holding: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, verwies Thomas Ney Daniel Langhoff (PiratenFDP) , beschränkte sich auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, knappe Zusammenfassung der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vorwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Denkmalschutzbehördezehn Handlungsempfehlungen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Peroranienburg-holding-so-geht-das-Resolutionringen-der-Oranienburgerstadtverordneten-und-des-Stadtverordnetenbuergermeisters-Klaresum-Bekenntnisden-zumuntersuchungsbericht-Altenaus-Speicher MAZ62037491.html MOZ/OGA]

| 1411.01.20202022| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten Nach 14 Sitzungen hat der Abgeordneten Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Sitzungen verändern, entkräftete Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebrachtim Interview Bilanz."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgeroranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-Stadtparlamentdie-zukuenftigchefs-imdes-Internetuntersuchungsausschusses-Livestream MAZ61969309.html MOZ/OGA]

| 1305.01.20202022| Aus der SVV Finanzen und Investitionen: Oranienburg: Pauschale für Straßenbau gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – bald Live-Übertragungwohin fließt das Geld? | "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im Internet übertragenöffentlichenm Raum. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) anlehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Ausfinanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-der_-SVVworin-Oranienburgfliesst-Pauschaledas-fuergeld_-Strassenbau MAZ61871647.html MOZ/OGA]