=== 2021 2024 ===

| 2602.03.20212024| Park oder Parkplatz in der Rungestraße: Fraktionsvorsitzende des Oranienburger Stadtparlamentes beziehen Stellung Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney(Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, Fraktionsvorsitzender dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Piratenpartei: „Wir sind generell dafür, diese Fläche in Holding vonseiten der Rungestraße für Handel, Wohnraum und Parkraum zu nutzenStadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. Die vorhandene Fläche ist groß genug, um alles dort zu vereinen„Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. Eine temporäre Nutzung als Parkraum ist durchaus sinnvollSo wissen wir bis heute nicht, weil einfach Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fehlenob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.mazeu-central-online1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Park-oder-Parkplatz-in-der-Rungestrasse MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}=== 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2310.0310.20212023| Immobilien und StadtentwicklungOranienburg: Streit um Parkplatz in der Rungestraße Stadtverordnete verweigern Entlastung von OranienburgEx-Holdingchef Alireza Assadi| "Pirat Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney spricht sich für eine aufgelockerte Bebauung von der Brache mit begrüntem, für die Öffentlichkeit über Piratenpartei die Bernauer Straße zugänglichen Innenhof ausEntscheidung am Montagabend. Dort könnte künftig Ney selbst war auch der Wochenmarkt seinfederführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, so Ney. In die einem Neubau sollen neben Wohnungen auch Bürosbekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, Arztpraxen noch kann niemand abschließend alles voll und Einzelhändler Platz findenganz bewerten. Zudem solle ein Parkhaus oder Parkdeck entstehenGenau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/immobilienoranienburg-undstadtverordnete-stadtentwicklungverweigern-streitentlastung-umvon-parkplatzex-inholdingchef-deralireza-rungestrasseassadi-von-oranienburg-558519684QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MOZ/OGAMAZ]

| 2204.0310.20212023| Denkmal: 1590 Unterschriften für „Braucht Birke den Erhalt des Oranienburger SpeichersBus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail von Thomas Ney. Der Stadtverordnete der Piraten ist Initiator der Online-Petition „Rettet „Braucht Birke den Speicher!Bus?“Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Seit Dezember haben innerhalb von drei Monaten 1650 Personen die Petition unterzeichnetOktober, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburgerab 18.30 Uhr diskutiert werden. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oranienburgoberhavel/denkmalbirkenwerder/braucht-1590birke-unterschriftenden-fuerbus-dendiskussionsveranstaltung-erhaltim-desrathaus-oranienburgerbirkenwerder-speichers-55833480UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGAMAZ]

| 2213.0309.20212023| OranienburgFlüchtlinge in Zehdenick: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger SpeichersThomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die von Piratenpolitiker Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurdeNutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an die TAS-Unternehmensgruppe, die den Speicher gerne Ohne dieses Verhalten gäbe es aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würdeseiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-Petitionnicht-fuergebaut-Speichererhalt_-mitdas-1600sind-Unterschriftendie-beendet MAZfolgen-71705581.html MOZ/OGA]

| 1912.0309.20212023| UntersuchungsausschussFlüchtlinge in Zehdenick: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiertDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Von der Hallen-Lösung hält Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) wollte schließlich wissennichts. Gründe: schlechte Akustik, wie es zu einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konntemiserable Luft, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habe. So hätten hohes Stressniveau für die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen 18,6 Millionen Euro erreichtuntergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/untersuchungsausschussfluechtlinge-in-derzehdenick-oranienburgdiskussion-holdingum-wurdengeplante-dieunterkunft-geschaeftsfuehrerin-zutraglufthalle-_marionetten_geht-degradiertweiter-5576529271687843.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]

| 1705.0307.20212023| Stadtpark oder Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt? Oranienburgs Piratenpartei sagt: Weder noch!| "In Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die Debatte um die Brachfläche in der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei einfehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Sie sagtBürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: Weder noch! Sie plädieren „Die Oranienburger werden dankbar sein für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werdendiesen Beschluss.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stadtparkimmobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-oderbrache-Parkplatz_-Oranienburgsstillstand-Piratenparteibeim-sagtmillionen-Wederprojekt_-noch MAZ71081357.html MOZ/OGA]

| 1203.0307.20212023| Beschluss im Kreistag: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Einstimmig hat Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Kreistag Lindenstraße parken sollen, wenn die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Oberhavel Holding Besitz-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossen. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt worden: [öffentlichen Stellplätze wegfallen.Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin.Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen.] für Fehlende Parkflächen würden auch die Fraktion FDP/Piraten: Thomas BennührAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney. [...]"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Beschlussparken-in-imoranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-Kreistag_-Aufsichtsratparkhaus-deram-Oberhavelbahnhof-Holdingsoll-neukommen-bestellt MAZ71070079.html MOZ/OGA]

| 1120.0306.20212023| Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem ArbeitskreisParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über ÖPNV und die Schullandschaft Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in Oberhavel diskutiertder Nähe Parkplätze sind. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bevor. Die Kreistagsfraktion FDPDarauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten beantragten die Gründung eines Arbeitskreises. Das Gremium soll sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassen) hin."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kreistagparken-in-nimmtoranienburg-Schullandschaftparkplatz-insuche-bald-Oberhavelbeendet_-unterweichen-diefuer-Lupeparkhaus-Beschlussam-zubahnhof-neuemgestellt-Arbeitskreis MAZ70938305.html MOZ/OGA]

| 0804.0306.20212023| BedarfsplanungParken in Oranienburg : Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiterParkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Das wäre nun FaktNeue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, würde sich die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richtenParkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Was sie aber Doch politisch ist das nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten) hinwies, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisierteCDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. „Als Politiker sollte man bemüht seinEin Ausbau sei okay, aber die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“Parkflächen müssen bleiben, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hinso die Fraktionen."| [https://www.moz.de/lokales/granseeoranienburg/bedarfsplanungparken-in-_niemandoranienburg-hatparkplaetze-diefuer-absicht_autos-inverschwinden-zehdenick_-einekommt-kitadafuer-zuein-schliessen_parkhaus_-5554043670794197.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 10.05.03.20212023| PrognosenOranienburg Holding: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [Untersuchungsausschusses.Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“..] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hatWäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, wie spielte er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ auf die Argumentation misslungene Absetzung des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke (Bürger für Zehdenick/Foto: Martin Risken) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der Havelstadt zur Kenntnis genommenSVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/granseeoranienburg/prognosenoranienburg-voraussagenholding-ueberneue-zukuenftigeregeln-schliessungenfuer-vongeschaeftsfuehrer-kindertagesstaettenposten-in_-zehdenickaus-stossenfehlern-innichts-granseegelernt_-auf-unverstaendnis-5551683470573505.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2709.0205.20212023| UmweltschutzParken in Oranienburg : Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr Ney (Piraten) will wies in der Vergangenheit auf den Umgang mit illegal entsorgtem Müll gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machendirekter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. „Es kann nicht seinParkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, sagt erheißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, bevor er sich wieder anstelltwerden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, um das nächste Brett argumentiert Thomas Ney in den Container einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu werfenverspielen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Thema Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf die politische Ebene zu bringenKlimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutzparken-mehrin-alsoranienburg-100werden-helferparkplaetze-beseitigen-muellhaufen-imam-summterbahnhof-waldabgeschafft_-5537318370561633.html MOZ/OGA]

| 2609.0205.20212023| Bahn in Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste SchallmauerHält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Die von Auch Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungenstellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnetOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevordie Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgbahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-Speicherin-Petitionzehlendorf-knacktund-naechsteschmachtenhagen_-Schallmauer MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 1214.0203.20212023| Bernd JarczewskiBus in Oranienburg: „Man hat versuchtStreit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“Stadt erklärt sich| "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten)haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ der in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Neinneuen Ausschussrunde behandelt wird, es wird zu Ende gebautgestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren VerzögerungEs sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Berndbus-in-Jarczewskioranienburg-Manstreit-hatum-versuchtstadtbus-meinlinie-Team_-undpolitik-michmacht-alsdruck_-Trottelstadt-dererklaert-Nationsich-hinzustellen MAZ69664825.html MOZ/OGA]

| 1224.02.20212023| UntersuchungsausschussUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (FDPSPD) und sein Stellvertreter anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten) , der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Abschlussbericht fertig seinVerantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/untersuchungsausschussoranienburg-verzoegertaerger-dieum-aktion-holdingzum-dengedenken-wohnungsbaufuer-indie-oranienburg_ukraine-5504086365L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MOZ/OGAMAZ]

| 0922.02.20212023| Einkaufen in Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den staatlich verordneten Schließungen. Um Umsatz zu machen, den hart betroffenen Einzelhandel wir hier vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärkenOrt benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, stellten weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Fraktionen CDU, SPD, Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten ) unterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und FDP einen gemeinsamen Antragdass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, um unterstützende Maßnahmen ziele er auf den Weg zu bringendie strenge Verwaltungsargumentation. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgeinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-Neustarthat-fuerdie-denpolitik-lokalenentschieden-Einzelhandel MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 0822.02.20212023| WirtschaftE-Mobilität in Oranienburg: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Gegenzug sollen Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgebenPunkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. SPDLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antragdass sich die Situation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/wirtschaft-vier-fraktionen-fordernoranienburger-neustartstadtverordnete-fuerentscheiden-innenstadtueber-vone-oranienburgmobilitaet-549509874PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MOZ/OGAMAZ]

| 0621.02.20212023| Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss Stadt will erste Ergebnisse präsentieren Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) seit wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der vergangenen Sitzung Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Dezember einiges vorbereitetZuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Wir haben Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine ganze Menge der Antworten, die „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir bislang erhalten habenwollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben indem wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstütztden Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Akteneinsicht Das ist uns aber an Absurdität nicht immer gewährt wordenzu überbieten“, sagte er. [.. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir ] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßenStralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußertDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holdingparken-oranienburgsin-oranienburg-untersuchungsausschussstadt-will-ersteparkplaetze-abbauen-_-auto-ergebnissegegen-praesentierenklimaschutz_-5492916969308237.html MOZ/OGA]

| 0220.02.20212023| Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von Beschlüssen herangezogen24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das Gefühl“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert dass sich Thomas Ney von der Piratenparteidie Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburge-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-Kritikscooter-am_-Buergermeisterdas-wirdist-zunehmendgeplant-lauter MAZ69288953.html MOZ/OGA]

| 3125.01.20212023| Ein Bus Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligenE-Scooter weichen? | "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität Die Stadt Oranienburg hatte im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgenvorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Mit einer Plakataktion will Ende März soll die Fraktion FDPNutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten dafür sorgendenken in einem gemeinsamen Antrag, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindetder am 20. [Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen...] „Der ÖPNV entlastet In einem Radius von 250 Metern um die Straßen, wenn installierten Stationen sollte dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnenkein weiteres Parken möglich sein. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“Auch Betriebe wie Rewe, bekräftigt Thomas BennührOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Birkenwerder/Eine-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-Busin-fueroranienburg-Birkenwerderbald-Landkreisauto-sollparkplaetze-sichfuer-ane-denscooter-Kostenweichen_-beteiligen MAZ68812327.html MOZ/OGA]

| 3122.01.20212023| MobilitätEinkaufen in Oranienburg: FDP Weniger Autos und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerdermehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von Die Fraktion der Piratenpartei Freien Wähler und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das Piraten ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochensich einig, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden sollsich etwas verändern muss. Die Buslinie ist dazu zwingende VoraussetzungEin Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaet-fdp-und-piraten-fordern-weiter-die-ueberregionale-buslinie-durch-birkenwerder-54784236.html MOZ/OGA]|-| 29Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar.01.2021| Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören | "In zwei Ausschusssitzungen Doch das Thema müsse mit der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der PiratenparteiFortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht Auch die Freien Wähler und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von Piraten erwarten durch die Bebauung an der Piratenpartei verwundert."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Manchmal-kein-Ton-im-Oranienburger-Livestream-Deshalb-sind-einige-Amtsleiter-nicht-zu-hoeren MAZ]|-| 26.01.2021| Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab| "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend anRungestraße eine Magnetwirkung. Laub sei nicht „Auch das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vorJugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ordnungeinkaufen-und-sicherheit-sozialausschuss-lehnte-neues-ordnungskonzept-fuerin-oranienburg-abweniger-54695762.html MOZ/OGA] |autos-| 26.01.2021| Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters| "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Gradmehr-flair-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/abwahl-oranienburger-stadtverordneter-der-cdu_city_-spricht_-vonideen-_amtsenthebung_fuer-desattraktive-buergermeistersinnenstadt-5467896068752991.html MOZ/OGA]|-| 25.01.2021| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen| "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ]

=== 2020 2022 ===

| 2922.12.2020| Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des Speichers2022| "Die Petition zum Erhalt des Speichers Immobilien in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn der Unterschriftensammlung am 9. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurden. Das Maximum dürfte damit aber noch nicht erreicht sein, wie der Stadtverordnete verrät [...]"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Ueber-1000-Unterschriften-fuer-den-Erhalt-des-Speichers MAZ]|-| 14.12.2020| Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße| "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost, die weite Teile der Innenstadt umfasst, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werden. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob Ausblick auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/beschluesse-oranienburgs-stadtverordnete-machen-weg-frei-fuerBau-hafencamp_-caranvanserei-und-autofreies-viertel-an-der-friedensstrasse-53841291.html MOZ/OGA]|-| 11.12.2020| Denkmal: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher | "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnet."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-oranienburgs-buergermeister-unterstuetzt-petition-fuer-kornspeicher-53771211.html MOZ/OGA]|-| 10.12.2020| Denkmal: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartet| "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindern. Die Stadt und die TAS sollen Projekte in konstruktive Gespräche treten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-petition-zum-erhalt-des-oranienburger-speichers-gestartet-53732589.html MOZ/OGA]|-| 10.12.2020| Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Der Oranienburger Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartetBeschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Auch Im Juni 2021 stimmte eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Thomas-Ney-startet-Petition-zum-Erhalt-des-Oranienburger-Speichers MAZ]|-| 07.12.2020| Interviews: Kritik an Podcast fraktionsübergreifende Mehrheit von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke | "Nicole Walter-Mundt (SPD, CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/interviews-kritik-an-podcast-von-oranienburgs-buergermeister-alexander-laesicke-53640619.html MOZFreien Wählern/OGA]|-| 02.12.2020| Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-zur-entlassung-des-oranienburger-woba-chefs-bleiben-fragezeichen-53517453.html MOZ/OGA]|-| 30.11.2020| Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Gemeinsame-Erklaerung-Oranienburg-bleibt-zu-Hause-Gemeinsam-gegen-Corona MAZ]|-| 29.11.2020| Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/corona-in-oberhavel-parteiuebergreifender-appell-an-oranienburger-gegen-querdenker-53444374.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau | "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordert, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vorgemerkt werden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oepnv-start-der-_birken-linie_-durch-birkenwerder-steckt-im-corona-stau-53191828.html MOZ/OGA]|-| 18.11.2020| Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant| "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/digitalisierung-oranienburgs-schulen-bekommen-eine-ponk-auch-wlan-verbindung-geplant-53195848.html MOZ/OGA]|-| 17.11.2020| Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? | "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen Wiederaufbau des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-bekommt-oranienburg-einen-sonderausschuss-fuer-die-feuerwehr_-53183458.html MOZ/OGA]|-| 14.11.2020| Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden | "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern historischen Rathauses von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/energie-1711 und-klimaschutz-stadtwerke-oranienburg-sollen-gruener-werden-53105734.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2020| Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wirdVerwaltungsgebäude. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-beschaeftigte-blockieren-kundenparkplaetze-in-oranienburg-53058250.html MOZ/OGA]|-| 10.11.2020| Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus| "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-debatte-sozialausschuss-spricht-sich-fuer-neubau-der-feuerwache-in-zehlendorf-aus-53026444.html MOZ/OGA] |-| 03.11.2020| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung| "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Untersuchungsausschuss-zur-Oranienburg-Holding-Kurz-und-knapp-mit-Kritik-an-Praesenzsitzung MAZ] |-| 30.10.2020| Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg Wiederholt wurde seither auf| "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronavirus-corona-gegner-rufen-zu-montags-demonstrationen-in-oranienburg-auf-52769991Umsetzung gedrängt.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen | "Bujok empörte sich zudem darüberBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich wie das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“"| [https://wwwVerfahren ablaufen soll.moz.de/lokales/oranienburg/live-debatte-schaukaempfe-des-oranienburger-stadtparlaments-werden-jetzt-live-Durch Personalknappheit im-internet-uebertragen-52678843.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz| "Die Fraktion sprach Baudezernat habe sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem GleichbehandlungsgrundsatzVorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/antrag-freie-waehler-und-piraten-ueberraschen-in-debatte-um-friedrich-wolf-gedenkstaette-lehnitz-52674225.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2020| Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen| "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warben. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aufatmen-in-Lehnitz-Unterstuetzung-fuer-Friedrich-Wolf-Gedenkstaette-beschlossen MAZ]|immobilien-| 09.10.2020| Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-wollte-der-oranienburg-holdingausblick-chef-absichtlich-vergabefehlerauf-erzwingen_bau-52248137.html MOZ/OGA]|projekte-| 08.10.2020| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushalt-kommunalpolitiker-wollen2023-mehr_-geldwann-und-abstimmungsrecht-fuer-kinder-in-oranienburg-52169051.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2020| Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzept-fdp-und-piraten-kontern-kritik-der-gruenen-in-oberhavel-51820936.html MOZ/OGA]|-| 23.09.2020| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Buergerhaushalt-Altersgrenze-soll-fallen MAZ]|-| 23.09.2020| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an| "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutz-widerstand-gegen-feuerwehrfusion-in-den-oranienburger-ortsteilen-haelt-an-51706540.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2020| Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“| "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschuss-Bereits-3000-bis-4000-Seiten-Material MAZ]|-| 03.09.2020| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Naechster-Akt-im-Streit-um-Speicher-Abriss MAZ]|-| 03.09.2020| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilie-investor-bedauert-klagehotel-aufeilers_-abriss-des-alten-oranienburger-speichers-5106860668240715.html MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGA]|-| 25.08.2020| Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden| "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Affaere-um-Oranienburg-Holding-Untersuchungsausschuss-will-Arbeit-bis-Sommer-2021-beenden MAZ]|-| 25.08.2020| Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGA]|-| 21.08.2020| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung| "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1821508/ MOZ/OGA]

| 1719.0812.20202022| Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe ), der ansonsten in die Oberhaveler Wirtschaft verhindernder Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Im alten Konzept wird empfohlenDer Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge welche Fragen zu sperrenstellen waren. "Diese Maßnahme Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den LieferverkehrThomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzeptpolitik-in-oranienburg-mehr-streit-wirtschaftsausschussoder-undgreifbare-ergebnisse_-kreisverwaltungeine-einigenzwischenbilanz-sichfuer-aufdie-zielestadtverordneten-5088174968221575.html MOZ/OGA]

| 1714.0812.20202022| WohnungsbauGedenkstätte Sachsenhausen : Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Holding stellvertretend leitet und Lösung der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor Busproblematik an der Bekanntmachung Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Eilentscheidung schriebAnwohnerinitiative Awi. [.. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein] Am vergangenen Mittwoch (7. Doch soll Dezember) kam es in zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der Holding versäumt worden seinCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, den notwendigen Kredit zu besorgensagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1820615oranienburg/ gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]

| 30.11.08.20202022| Ausschussvorsitzender Daniel LanghoffGedenkstätte Sachsenhausen: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem StellvertreterDen im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Thomas Ney (Linke und Freie Wähler/Piraten), über die ersten Termine abmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum dort aber eine neue Haltestelle für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25Fernbusse entstehen. August durch die Verwaltung bestätigtDie Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Vorsitzendergedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-desvor-Oranienburgloesung-Holdingfuer-Ausschussesreisebusse-Daniel_-Langhoffcdu-Jetztund-wirdafd-nachsind-vorndagegen-gearbeitet MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 12.11.08.20202022| Oranienburg Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in ErklärungsnotAssadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Innerhalb von zwei Wochen soll Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der am Montagabend von den geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmenEinblick in die Bewerbungen bekämen. Das sagte Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der stellvertretende Ausschussvorsitzende Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDPPiraten). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819554oranienburg/ oranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]

| 13.10.08.20202022| Nach VorwürfenOranienburg: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einBürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Stelle des Holding beschlossen-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als Vorsitzendernicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. Stellvertreter "Fraglich ist Thomas , ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney (Piraten)."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1819326/ MOZ/OGAoranienburg-buergermeister-laesicke-weist-vorwuerfe-von-intransparenz-und-kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 11.10.08.20202022| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding steht-Geschäftsführung zurückgezogen | "Den Ausschussvorsitz übernimmt Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der FDPGrünen-Fraktionsvorsitzende Daniel LanghoffFraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz einauf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig Als der Versuch der Prüfauftrag, ergo Kungelei die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, ZahlungsmodalitätenRunde machte, ging Ralph Bujok an die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie InhouseÖffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Vergaben des KonzernsFraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Eineoranienburg-holding-wegen-kungelei-schwereerste-Geburtbewerbungen-Oranienburgsfuer-Untersuchungsausschussholding-zurgeschaeftsfuehrung-Holdingzurueckgezogen-steht MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 0409.0810.20202022| Untersuchungsausschuss zur Oranienburger Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalPiratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Thomas Ney (Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding mitarbeiten -Geschäftsführers intransparent und zur Aufklärung beitrageninsgesamt nicht fair verlaufen sei. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele FragenHier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburgoranienburger-holding-piratenpartei-kritisiert-auswahlverfahren-scharf-artikel/dg/0/1/1818093/ MOZ/OGANJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2807.0710.20202022| Oranienburg Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterGeheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten)bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. Laesicke habe es versäumt„Fraglich ist jedoch, frühzeitig das Gespräch mit Wobaob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Chef Bernd Jarczewski zu suchenUntersuchungsausschusses. Spätestens nach dessen Brief an Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten hätte nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssenkonkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... ] Pirat fordert Nachbesserung: Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss seinStadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, so kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ oranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-66957187.html MOZ/OGA]

| 2413.0709.20202022| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "'Die Kommunalaufsicht teilt Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Einschätzung der PiratenparteiUmwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden solltesolidarisch gegenüber Menschen, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind'mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, sagt bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney, am Montagabend auf der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hatBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ MOZ/OGAgehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-stadtbild-ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2413.0709.20202022| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/PiratenDies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. [„Es ist nicht zu glauben.Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen.Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert.] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten) ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die Entwicklungmeisten Gäste an und wollen informiert werden. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagenStadt.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-Holdingtourismuskonzept-Trubelueberzeugt-umnicht-Besetzunggeplante-desinfostele-Sonderausschussessorgt-schonaber-vorfuer-derharsche-erstenkritik-Sitzung WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 1310.0709.20202022| Streit um StraßennamenOranienburg Holding: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle BeteiligenStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, insbesondere die Gedenkstätte wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und das ISK frühzeitig der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der Stadtverordnete stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) keine Belege mehr in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden könnenStadtverwaltung. "Hier müssen VerwaltungFür all diese, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so von der Appell von Thomas NeyKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-66294871.html MOZ/OGA]

| 0809.0709.20202022| Straßen am AderluchWaldschule in Oranienburg: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Die Diskussion über die Straßenbenennung in Reklame für E-Zigaretten vor der Wohnsiedlich Am Aderluch Waldschule in Oranienburg hält weiter an: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Rückendeckung ] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für das Stadtparlament kommt jetzt eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die von Altbürgermeister Hans-Joachim LaesickeBrauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. Zur Versachlichung „Wir wollen natürlich der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Gastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten) beitragen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Strassenwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-amwird-Aderluchfuer-Diskussionzigaretten-umgeworben-Stadtverordnetenbeschluss_-haeltverbot-weitergefordert-an MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 08.0709.20202022| Streit um Straßenbenennungen in Woba und Stadtwerke Oranienburg spitzt sich zu: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebrachtIm Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, so Hans-Joachim Laesickewelche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete Holding und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfensprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würdeThomas Ney (Piraten) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinterAußerdem gab er zu bedenken, dass erstmals an das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solleFreibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ woba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-nicht-gezahlt-werden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 0615.07.20202022| Streit um Straßennamen in Immobilien und Bauen: Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Es sei Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Neyabreißen, „da dafür notfalls auch durch die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“Instanzen klagen. [...] Dass Doch angesichts der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an Gegenwehr aus der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte - und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geratenTAS von den Abbruchplänen ab, zog die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/immobilien-umund-Strassennamenbauen-inoranienburg-Oranienburg/!5693852bekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/ TAZOGA]

| 0305.07.20202022| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in OranienburgZukunft versorgt? | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt Künftig sollen die NamensfindungStadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Auf seiner Homepage schreibt Thomas Ney(Piraten) warnte davor, dass es der Kommission darum ging, zu schnell Nägel mit den ausgewählten Namen Frauen Köpfen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen machen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sprach sich bei Thomas Ney vor einer Entscheidung für den "Versuch, Sachlichkeit eine Diskussion in den Beschluss zu bringen"Fachausschüssen aus."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/stadtwerke-oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ mit-welcher-energie-wird-die-stadt-in-zukunft-versorgt_-65311557.html MOZ/OGA]

| 2327.06.20202022| Auswirkungen der Corona-PandemieOranienburg: Stadtverordnete verabschieden FünfPiraten vermitteln 9-PaketeEuro-Paket Tickets an bedürftige Personen| "Die CoronaPiratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Pandemie hat auch Tickets für die Stadt Oranienburg empfindlich getroffenMonate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, die Auswirkungen sind Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in allen Bereichen spürbarOranienburg melden. [.. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein Antrag hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Fraktionen SPDPiraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, CDUbemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, FWO und Piraten am Montag bei mit der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommenTicketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Auswirkungenoranienburg-derpiraten-vermitteln-Corona9-Pandemieeuro-Stadtverordnetetickets-verabschiedenan-Fuenfbeduerftige-Paketepersonen-Paket 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 2305.0605.20202022| Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Für die Liste Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der acht Frauen sprach sich frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossenDenn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die unterschiedliche Aspekte Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Oranienburger Geschichte berücksichtigeBesetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney verteidigte bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die Namensliste auch mit dem Hinweisvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher es zu einem fließenden Übergang komme und nicht mit einem Straßennamen erinnert werdebeide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810402oranienburg/ oranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 2316.0604.20202022| Den Wunsch Seelower Höhen – so verlief der KZ-Opfer stur ignoriert Gedenktag in Kriegszeiten | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißenFast schien es, meinte Petra Klempdass die zahlreichen Sicherheitskräfte, Fraktionschefin die das Areal der GrünenGedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Der Stadtverordnete Thomas Ney [(Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen.Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen.Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben.]„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte KarteSchleife seines Kranzes."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/seelow/1138216.kzrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-sachsenhausen_-denso-wunschverlief-der-kzgedenktag-opferin-sturkriegszeiten-ignoriert63927253.html NDMOZ/OGA]

| 2212.0604.20202022| Zuwegung Landratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein ZankapfelZiel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, der Lärm plagt so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die AnwohnerCDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Nun bahnt sich eine Lösung anDie sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, die sie entlasten könnteso Deligas. [„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.] Ausgangspunkt sei laut Thomas Ney Bennühr (Piraten) erklärtedie Frage gewesen, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnewas Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-Zuwegunggeheimpapier-zur-Gedenkstaetteto-do-liste-_-mehr-wohnungen-Sachsenhausenund-Einekostenlose-Loesungschuelertickets-istnur-inwunschdenken_-Sicht MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 2202.0604.20202022| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen : Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Der Stadtverordnete Thomas Ney Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (PiratenFWO) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele FragenAuch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die ihm gestellt werden, Tricks nicht beantwortendurchschaut habe. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, '(Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so NeyVerwaltung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 0631.0603.20202022| Oranienburg würdigt acht FrauenNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "'Es ist ein hart errungener KompromissSelbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der alle zuvor festgelegten Kriterien erfülltStadtwerke. „Keiner von uns weiß, ausgewogen um was es wirklich geht. Das ist und beiden Seiten bei der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird'Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, sagte was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten/FWO)machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2531.0503.20202022| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding : Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Oranienburgs Piraten, In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit Thomas Ney einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch einen Stadtverordneten stellennicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der mit den Freien Wählern Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Fraktion gebildet hatRechtsauffassung gestützt haben, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in einem anonymen Brief erhobenen VorwürfeNeys Antwort an Assadi. Dies müsse juristisch Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und politisch unabhängig und professionell erfolgenPhotovoltaik jedoch unerheblich, fordern so die PiratenEinschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]

| 1925.0503.20202022| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat Die Stadtverwaltung soll bis zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert1. Jetzt wird September eine Gedenktafel Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordertvergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 1623.0403.20202022| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney lässt (Piraten) regte an, auch die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht losFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, verbirgt unter denen sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghettoebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tagedie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Alterkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-Speicherkinder-inaus-Oranienburgder-Forschungukraine-zum_-einstigenschulen-Besitzerstehen-offenbartvor-tragischesproblem-Schicksal MAZ63433785.html MOZ/OGA]

| 1522.0403.20202022| OranienburgHolding: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vorAssadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Um den Oranienburger Einzelhandel Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der schweren Zeit Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der CoronaEinladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Krise zu unterstützenFraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, hat den die SPD- und die Piratenpartei Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufenSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Piratenoranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-stellenuntersuchungsausschusses-Lokalheldenmit-Oranienburgklage-vor MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 1421.0403.20202022| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Jetzt müssen Der Stadtrat spricht sich Einzelhändler gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Dienstleister nur kostenlos registrierenPiraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellenwonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Kunden können dann durch Man nehme nur die verschiedene Abteilungen stöbernAG Historische Stadtkerne, zum Beispiel bei Büchernvon der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmittelndass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Auch Handwerker und RechtsanwälteViele Angebote würden gemacht, Ärzte und Vereine können mitmachendie der Kommune neue Wege aufzeigen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen"Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützenStadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-artikel/dg/0/1/1797057/ 63393159.html MOZ/OGA]

| 3125.0302.20202022| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney (, der Stadtverordnete der Piraten) plädiert . [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht ersetzbarzur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgerrussland-ukraine-krieg-kritik-in-Stadtverordneteroranienburg-Thomasan-Neyzu-Piratenstiller-Jetztdemo-sindfuer-pragmatischeden-Loesungenfrieden-gefragt MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 2806.0302.20202022| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Piratenpartei Nordbrandenburg Stadt Oranienburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassenMelderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.moz.de/fileadminlokales/mediaoranienburg/downloads/maerker/ausgaben/2datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-8/MOR/index62504421.html#page_2 MärkerMOZ/OGA]

| 1227.0301.20202022| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Frank Görden (Piraten) äußerte Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Rahmen Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Einwohnerfragestunde die VermutungStadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbeEnrico Geißler (Linke), weil Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für TagesmütterJury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liegeam besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1790592oranienburg/ jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 1426.01.20202022| BeschlossenOranienburger Jugendcafé: Stadtpolitik bald live Trägerverfahren sorgt für Unmut im Internet Sozialausschuss| "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs StadtverordneteUm die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür ausEin solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragenPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Die Fraktion Da sehe ich es als unerlässlich, der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragtPolitik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. [...] Bei einer Gegenstimme Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hattenentsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiseLokales/oberhavelOberhavel/oranienburgOranienburg/oranienburgOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGASozialausschuss MAZ]

| 14.01.20202022| Per ResolutionOranienburg Holding: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, verwies Thomas Ney Daniel Langhoff (PiratenFDP) , beschränkte sich auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, knappe Zusammenfassung der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vorwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Denkmalschutzbehördezehn Handlungsempfehlungen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Peroranienburg-holding-so-geht-das-Resolutionringen-der-Oranienburgerstadtverordneten-und-des-Stadtverordnetenbuergermeisters-Klaresum-Bekenntnisden-zumuntersuchungsbericht-Altenaus-Speicher MAZ62037491.html MOZ/OGA]

| 1411.01.20202022| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream Oranienburg Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten Nach 14 Sitzungen hat der Abgeordneten Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Sitzungen verändern, entkräftete Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebrachtim Interview Bilanz."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgeroranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-Stadtparlamentdie-zukuenftigchefs-imdes-Internetuntersuchungsausschusses-Livestream MAZ61969309.html MOZ/OGA]

| 1305.01.20202022| Aus der SVV Finanzen und Investitionen: Oranienburg: Pauschale für Straßenbau gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – bald Live-Übertragungwohin fließt das Geld? | "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im Internet übertragenöffentlichenm Raum. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) anlehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Ausfinanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-der_-SVVworin-Oranienburgfliesst-Pauschaledas-fuergeld_-Strassenbau MAZ61871647.html MOZ/OGA]