=== 2022 2024 ===

| 0502.0103.20222024| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld? Fünf Jahre Holding| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Kunst durch SkulpturenEinsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen abund Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen auswir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wirdso Ney. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördernAber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleineAlle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. Ich halte das für eine irrige Vorstellung „Eine externe Prüfung von Kunst“Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, sagte Neyob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.mozswp.de/lokalesmoz_ezeitung/prod/Wochenblatt/oranienburgbk/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647index.html MOZ/OGA?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]

=== 2021 2023 ===

| 3010.12.2021| Fahrrad und Verkehr in Gransee Radweg zwischen Altüdersdorf und Seilershof – eine weitere Stimme für den Bau wird laut | "Der Radweg ende vom Süden fahrend in Altlüdersdorf, bis Neulüdersdorf sei die vorhandene Straße mit geringfügigen Mitteln reparierbar. [...] Der Verein Umweltbahnhof Dannenwalde bemühe sich gemeinsam mit den Ortsbeiräten und Stadtverordneten der Grünen und der Piraten bereits seit einiger Zeit um die Verbesserung der Situation und habenun den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg eindringlich gebeten, sich dieser Situation anzunehmen und eine Lösung auf den Weg zu bringen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fahrrad-und-verkehr-in-gransee-radweg-zwischen-altuedersdorf-und-seilershof-_-eine-weitere-stimme-fuer-den-bau-wird-laut-6176425710.html MAZ/OGA]|-2023| 29.12.2021| Rückblick: Das bewegte Oranienburg 2021| "Die Hamburger TAS-Gruppe gibt auf und verkauft den alten Speicher, behält aber die neu gebauten 264 Wohnungen drumherum. Zuvor hatten auf Initiative des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) fast 1600 Unterzeichner die Eigentümer zum Erhalt des Speichers aufgefordert. TAS zog die Klage auf Abrissgenehmigung zurück. Die neue Eigetümerin heißt Reinvesta Immobilien GmbH und verspricht den Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/das-bewegte-oranienburg-rueckblick-2021-neue-bauvorhaben_-eroeffnungen_-untersuchungsausschuss_-hotel-eilers-und-ein-mord-61351943.html MOZ/OGA]|-| 11.12.2021| Oranienburg Holding: Angriffe auf die Berichterstattung zum Untersuchungsausschuss | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, erwidert: „Wir können die Aussage genau belegen.“ Die Firmen hätten Beratungen doppelt in Rechnung gestellt. „Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat in seinem Gutachten vom 28. November 2019 genau das festgestellt - und die haben sich alle Rechnungen angesehen“, sagte Ney. Das Rechnungsprüfungsamt hatte in diesem Zusammenhang gleich „mehrere Rechtsverstöße“ erkannt, hieß es wiederholt im Ausschuss."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-angriffe-auf-die-berichterstattung-zum-untersuchungsausschuss-61261859.html MOZ/OGA] |-| 09.12.2021| Busverkehr in Oberhavel wird deutlich aufgewertet | "Kommune muss mit „Birkenlinie“ in Vorleistung gehen - Keine Mehrheit fand allerdings nach kontroverser Debatte der Vorschlag der Fraktion FDP/Piraten, die neue Buslinie 822 („Birkenlinie“) bereits mit deren Betriebsaufnahme als Stadt-Umland-Verkehr in den Nahverkehrsplan aufzunehmen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Busverkehr-in-Oberhavel-wird-deutlich-aufgewertet MAZ]|-| 06.12.2021| Landratswahl in Oberhavel: Grüne und Piraten geben Empfehlung für die Stichwahl am 12.12.| "Bereits am Freitag hatten die Piraten zur Wahl verweigern Entlastung von Alexander Tönnies aufgerufen. Der SPD-Kandidat habe deutlich gemacht, dass bei ihm „weniger das Parteibuch, sondern die Zukunftsfähigkeit Oberhavels im Vordergrund steht“, sagte der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr. „Ich traue ihm zu, die wichtigen Themen Digitalisierung, Bildung, Umwelt, Wirtschaft und Mobilität in der notwendigen Sachlichkeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag zu diskutieren und gemeinsam die richtigen Schritte zu unternehmen. Der Regionalvorsitzende und Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney rief die Oberhaveler dazu auf, ihr Stimmrecht wahrzunehmen, damit das Quorum erreicht wird."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/landratswahl-in-oberhavel-gruene-und-piraten-geben-empfehlung-fuer-die-stichwahl-am-12.12.-61297019.html MOZ/OGA]|Ex-| 01.12.2021| Oranienburg Holding: Diese Überraschungen gab es im UntersuchungsausschussHoldingchef Alireza Assadi| "Das vom Ausschuss in Auftrag gegebene Gutachten der Kanzlei Kapellmann habe die Kündigung als rechtlich möglich eingestuft. Das wollte Geißler im Bericht stehen haben. Kapellmann sagte aber auch, dass eine Kündigung wegen möglicher Forderungen ein Risiko gewesen wäre, erwiderte Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-diese-ueberraschungen-gibt-es-im-untersuchungsausschuss-61196987.html MOZ/OGA]|-| 28.11.2021| Oranienburg Holding: Vor der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses werden die Messer gewetzt| "Allerdings bemängelten die Vorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und Thomas Ney (Piraten) wiederholt, dass einige Informationen nur schwierig zu erhalten oder schlicht nicht mehr vorhanden waren. Beide hatten in den vergangenen Monaten meterweise Akten ausgewertet: Protokolle, Notizen, Beschlüsse, Rechnungen, Bewerbungsunterlagen und Ausschreibungen. Immer wieder stießen Langhoff und Ney dabei auf eine Wand: den Aufsichtsrat."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-vor-der-letzten-sitzung-des-untersuchungsausschusses-werden-die-messer-gewetzt-61116977.html MOZ/OGA]|-| 12.11.2021| Oranienburg Holding: Neue Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss - jetzt geht es um die Zukunft der Holding | "So habe die Stadtverwaltung schon ab 2015 eine Holdinggründung prüfen lassen und die Idee dann nur noch von den Stadtverordneten abnicken lassen, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Das sei nach Auswertung zahlreicher Dokumente die wesentliche Vorgehensweise in der Gründungsphase gewesen. [...] Die Überprüfung ergab nun, dass dort zum Teil absurde Rechnungen gestellt wurden. So sei eine Rechtsanwaltskanzlei, Piratenpartei die ohnenhin in Diensten der Stadt steht, befragt und dafür zusätzlich bezahlt worden. Auftraggeber und Auftragnehmer stellten sich sogar gegenseitig Rechnungen, berichtete Thomas Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-neue-erkenntnisse-im-untersuchungsausschuss-jetzt-geht-es-um-die-zukunft-der-holding-60770965.html MOZ/OGA]|-| 11.11.2021| Verkehr & Elektroautos: Wo in Oranienburg neue Ladesäulen für E-Autos geplant sind | "Derzeit gibt es sechs öffentliche Ladesäulen. Die Stadtverordneten hatten vor knapp einem Jahr auf Antrag der Fraktion FWO/Piraten einen Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen. Derzeit gibt es je zwei Säulen auf dem Fischerplatz und in der Stralsunder Straße, eine Säule an der Turm-Erlebniscity und eine in der Parkstraße hinterm Schloss."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-und-elektroautos-wo-in-oranienburg-neue-ladesaeulen-fuer-e-autos-geplant-sind-60756603.html MOZ/OGA]|-| 30.10.2021| Oranienburg Holding: Erneut Streit im Untersuchungsausschuss - wer sagt die Wahrheit? | "Dabei geht es nicht nur um unterschiedliche Deutungen sondern um völlig konträre Darstellungen. Bei der Bauwärmevergabe gibt die Holding beispielsweise an, die Stadtwerke seien über die Vergabe der Woba nicht vorab informiert worden beziehungsweise seien dort keine Ausschreibungsunterlagen eingegangen. Dies sei unmöglich, denn die Stadtwerke hätten schon als zweites Unternehmen ein Angebot abgegeben, sagte Thomas Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-erneut-streit-im-untersuchungsausschuss-wer-sagt-die-wahrheit_-60511399.html MOZ/OGA]|-| 27.10.2021| Stadtbibliothek Oranienburg: 3-D-Drucker, Bohrer, Nähmaschine - wie die Bücherei zur Bibliothek der Dinge wird | "Die Sozialausschussvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) zeigte sich in der Stadtverordnetenversammlung Entscheidung am späten Montagabend skeptisch. „Eine Bibliothek verleiht nach meiner Ansicht in erster Linie Medien, die der Wissensaneignung dienen. Eine Bohrmaschine gehört nicht unbedingt zum Kulturgut.“ Thomas Ney (Piraten) widersprach. Die Bibliothek sei ein Ort der Wissensaneignung, dazu gehöre es dann selbst war auch, Dinge auszuprobieren. Allerdings lehnte auch Ney die Entleihgebühren ab. „Wir wollen, dass die Dinge gebraucht werden.“ Die vier Euro pro Ausleihe würden kaum zur Refinanzierung des Anschaffungspreises beitragen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/stadtbibliothek-oranienburg-3-d-drucker_-bohrer_-naehmaschine-wie-die-buecherei-zur-bibliothek-der-dinge-wird-60468013.html MOZ/OGA]|-| 26.10.2021| Untersuchungsausschuss: Was wird aus der Oranienburg Holding? Betriebsrat sorgt sich um Jobs| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, dass Beschäftigte selbst bei einer Auflösung der Holding keine Angst vor einem Arbeitsplatzverlust haben müssten, weil sie ein fünfjähriges Rückkehrrecht in ihre Gesellschaften (Stadtwerke, Woba, SOG und TKO) hätten. Davon ausgenommen sind allerdings die zum Teil fürstlich entlohnten Beschäftigten, die von außen zur federführend beim Holding wechselten. In der Stadtverordnetenversammlung sagte Ney: „Kein Arbeitsplatz steht in irgendeiner Weise zur Disposition. Ich halte die Angst für absolut unbegründet.“ Es würden keine Umstrukturierungen hinsichtlich der Belegschaft diskutiert. Das sei nie Thema im Untersuchungsausschuss gewesen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-was-wird-aus-der-oranienburg-holding_-betriebsrat-sorgt-sich-um-jobs-60438931.html MOZ/OGA]|-| 08.10.2021| Solardach für die Gesamtschule geplant | "Die Dächer der Regine Hildebrandt Schule und des ehemaligen Wohnheims in Birkenwerder sollen dahingehend geprüft werden, ob auf ihnen eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) errichtet werden kann – bestehend aus mehreren Einzelanlagen. Einen diesbezüglichen Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, BVB/Freie Wähler und FDP/Piraten beschloss der Kreistag in jüngster Sitzung bei lediglich drei Enthaltungen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Solardach-fuer-die-Gesamtschule-in-Birkenwerder-geplant MAZ]|-| 07.10.2021| Kreis soll Schulen in Gransee und Löwenberg übernehmen | Der Landkreis Oberhavel soll auf Beschluss des Kreistages die Granseer Werner-von-Siemens-Oberschule in seine Trägerschaft übernehmen und neu bauen. Das gleiche gilt im Anschluss für die Libertas-Oberschule Löwenberg. [...] Einen diesbezüglichen Beschluss fasste der Kreistag am Mittwochabend auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD/LGU/Tierschutzpartei und FDP/Piraten mehrheitlich bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kreistag-Oberhavel-Kreis-soll-Schulen-in-Gransee-und-Loewenberg-uebernehmen MAZ]|-| 04.10.2021| Oranienburg Holding: Alt-Bürgermeister Laesicke sagt dem Untersuchungsausschuss endgültig ab| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ist von diesem Ton überraschtaktiv. „Es scheint so, als sei da nie Interesse an einer Befragung im Untersuchungsausschuss gewesen“, sagte Thomas Ney. Der Termin der Ausschusssitzung stand seit Monaten fest, die Vertragsunterzeichnung zur Städtepartnerschaft wurde relativ kurzfristig anberaumt. [...] Dem Ausschuss nun vorzuwerfen, er habe seinen Sitzungstermin nicht verschieben wollen, überrasche ihn, sagte Ney. „Wir gingen davon aus, dass der Alt-Bürgermeister dem Ausschuss zur Verfügung steht.“| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-alt-buergermeister-laesicke-sagt-dem-untersuchungsausschuss-endgueltig-ab-59947581.html MOZ/OGA]|-| 29.09.2021| Wenn die Puschkin-Aula zum Wahlforum wird: Diskussion über das Wahlrecht mit 16 Jahren| "Thomas Ney (Piraten) entgegnete, bei Kommunal und Landtagswahlen gehe das doch auch schon im Lande. „Das Chaos, was immer vorhergesagt wurde, ist ja ausgeblieben“, so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hennigsdorf/Wenn-die-Puschkin-Aula-zum-Wahlforum-wird-Diskussion-ueber-das-Wahlrecht-mit-16-Jahren MAZ]|-| 28.09.2021| Bundestagswahl 2021: Überraschung bei den „Sonstigen“| "Für Thomas Ney lief der Wahlabend entspannt. Der Lehrer aus Oranienburg trat erneut „Man entlastet jemanden für die Piraten an. 2017 holte er 1174 Stimmen (0,6 Prozent). Sein Ziel, in diesem Jahr eine Eins vor dem Komma zu haben, ist ihm geglückt. Er konnte mehr als 1000 Menschen mehr von sich überzeugen als zur letzten Wahl. 2267 Menschen stimmten für ihn – Umstände und damit 1Handlungen,2 Prozent. „Persönlich bin ich mit dem Ergebnis zufrieden“, sagte er nach der Wahl. Auf Landesebene haben die Piraten ihr 0,5-Prozent-Ziel verfehlt. „Insgesamt sehen wir die Ergebnisse zur Mitte der Kommunallegislaturperiode aber als positive Bestätigung und nehmen jetzt optimistisch die Kommunalwahl in zweieinhalb Jahren in den Blick“, so Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-wie-linksextreme-und-rechtsextreme-parteien-in-oberhavel-abschnitten-59825187.html MOZ/OGA]|-| 27.09.2021| Bundestagswahl 2021: So stimmte Oranienburg bei den Wahlen ab - CDU nur auf Platz 3 | "Anke Domscheit-Berg (Linke) erhielt in Oranienburg 9,9 Prozent, Ralf Tiedemann (FDP) kam auf 7,9 Prozent. Anke Schumacher (Grüne) erzielte 7,7 Prozent. 12,6 Prozent der Erststimmen gingen an die Kandidierenden der kleineren Parteien. Der Oranienburger Rick Grothe (Die Partei) kam auf 3,2 Prozent. Und der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) erzielte 2,5 Prozent. Bei den Zweitstimmen kamen die Piraten in Oranienburg lediglich auf 0,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 74,3 Prozent in Oranienburg unter dem Bundesdurchschnitt von 76,6 Prozent."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-so-stimmte-oranienburg-bei-den-wahlen-ab-cdu-nur-auf-platz-3-59797433.html MOZ/OGA]|-| 26.09.2021| Bundestagswahl: Ariane Fäscher (SPD)und Uwe Feiler (CDU) schaffen den Einzug in den Bundestag | Thomas Ney, der für die Piraten angetreten war und gegen 21 Uhr bei 1,2 Prozent der Erststimmen lag, erklärte: „Dafür, dass wir einen eher durchwachsenen Wahlkampf hatten, sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.“ Man habe immer gesagt, alles was am Ende mit einer Eins vor dem Komma ende, sei ein zufriedenstellendes Ergebnis. „Demnach können wir damit gut leben.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-Ariane-Faescher-SPD-liegt-vor-Uwe-Feiler-CDU-Zittern-bei-der-Auszaehlung-dauert-an MAZ]|-| 26.09.2021| Bundestagswahl 2021: Oranienburger Pirat Thomas Ney zufrieden mit der eins vor dem Komma | Mit einer Wahlparty auf dem Oranienburger Schlossplatz beendete die Piratenpartei den Wahlkampf 2021. Bei kühlen Getränken und Speisen vom Grill zeigen sich die Piraten zufrieden mit dem Ergebnis. Entspannt sitzen die Piratenpolitiker um den Oranienburger Spitzenkandidaten Thomas Ney in ihren Campingstühlen, hinter ihnen die malerische Kulisse des Oranienburger Schlosses. Der Grill ist an, immer mal wieder halten vorbeilaufende Passanten an und schauen gebannt auf den großen Bildschirm, der im gläsernenden Homeoffice-Mobil hängt und die aktuellsten Hochrechnungen präsentiert. | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bundestagswahl-2021-Oranienburger-Pirat-Thomas-Ney-zufrieden-mit-der-eins-vor-dem-Komma MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Soll der Bund mehr Zuständigkeit in der Schulpolitik erhalten? | Thomas Ney (Piraten): "Die Qualität eines Bildungsabschlusses darf nicht davon abhängen, wie viel Geld die Eltern haben, aber auch nicht davon, wie viel Geld das Bundesland hat. Wir brauchen also die Möglichkeit, dass sich der Bund an der Finanzierung der Bildungspolitik in den Ländern beteiligen kann. [...] Und es muss natürlich eine bundesweite Vergleichbarkeit von Abschlüssen gewährleistet sein."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidaten-im-Wahlkreis-56-Oberhavek-Havelland-antworten-Soll-der-Bund-mehr-Zustaendigkeit-in-der-Schulpolitik-erhalten MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Sollten Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten begrenzt werden? | Axel Heidkamp (Piraten): "Ich halte die Lösung von Nordrhein-Westfalen mit 9600 Euro für eine angebrachte Größe. Wer dort mehr verdient, muss das alles zurückgeben an die Staatskasse, so sollte es im Bundestag einem auch laufen. Wenn ein Herr Lindner 400 000 Euro nebenbei verdient, kann er gar nicht mehr frei entscheiden und sich als unabhängiger Kandidat und Abgeordneter bewegen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-6 MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Wie kommt die Region bei der Digitalisierung voran? | Axel Heidkamp (Piraten): "Da der Ausbau für die Netzbetreiber in den ländlichen Räumen in den letzen Ecken – heute weiße Flecken – nicht rentabel ist, müssen wir das aus Bundes- und Landesmitteln bezahlen und das muss in kürzester Zeit geschehen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-5 MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Soll die Politik die Mieten deckeln? | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-4 MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben? | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihrem-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-3 MAZ] |-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? | Axel Heidkamp (Piraten): "Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-2 MAZ]|-| 25.09.2021| Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? | Axel Heidkamp (Piraten): "Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. [...] Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt bekannt sind. Die Infrastruktur-Verkehrsanbindung muss ebenfalls in zwei bis vier Jahren optimiert sein."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR MAZ]|-| 24.09.2021| Infrastruktur Gransee trifft Vorbereitungen für Radweg nach Zehdenick | Kritik an und Verbesserungsvorschläge für das Radwege-Netz in und um Gransee brachte bei der jüngsten Stadtratssitzung die Fraktion Bündnis 90/Grüne/Piraten vor. [...] „Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, dass das Rad nur mit Blick auf den Tourismus von Bedeutung Dies ist, sondern es als Teil der normalen Verkehrsinfrastruktur begreifen“, begann Frank Görden (Piraten) den Vortrag, den er gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Uwe Mietrasch (Bündnis 90/Grüne) hielt.| [https://www.moz.de/lokales/gransee/infrastruktur-gransee-trifft-vorbereitungen-fuer-radweg-nach-zehdenick-59707195.html MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 23.09.2021| Bundestagswahl 2021: Sind Sie für eine gesetzliche Rentenversicherung aller Erwerbstätigen?| Thomas Ney (Piraten): "Ja, ich bin auf jeden Fall dafür, dass alle Menschen in eine Grundrentenversicherung einzahlen. Ich glaube aber auch, dass wir ergänzend zu einer gesetzlichen Rente weiter private Vorsorgesysteme brauchen, da die Rente nicht demografiesicher ist."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-in-Oberhavel-und-im-Havelland-Sind-Sie-fuer-eine-gesetzliche-Rentenversicherung-aller-Erwerbstaetigen MAZ]|-| 23.09.2021| Wahlen in der Uckermark: Drei Kreuze für die Zukunft in Schwedt und im Bund | "Die Liste wird diesmal angeführt von den aktuellen Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen (CDU) und Stefan Zierke (SPD) und beinhaltet außerdem: Hannes Gnauck (AfD), Isabelle Czok-Alm (Linke), Friedhelm Boginski (FDP), Michael Kellner (Grüne), Niels Neudeck (Die Partei), Jörg Arnold (Freie Wähler), Thomas Löb (ÖDP), Richard MacLean (dieBasis), Stefan Günther (Piratenpartei) sowie die Einzelbewerber Jürgen Buro und Christoph Graf von Schlippenbach."| [https://www.moz.de/lokales/schwedt/wahlen-in-der-uckermark-drei-kreuze-fuer-die-zukunft-in-schwedt-und-im-bund-59679251.html MOZ/Märkische Oderzeitung]|-| 22.09.2021| Bundestagswahl 2021: Soll der Kohleausstieg vorgezogen werden?| Thomas Ney (Piraten): "Ich glaube, dass Kohle schon vor 2038 unrentabel werden wird, das heißt, egal was wir uns da für eine Jahreszahl hinschreiben, wirtschaftliche Interessen werden dominieren. Wir müssen uns jetzt darum kümmern, die Regionen, die davon betroffen sein werden – da denke ich zuallererst an die Lausitz, die noch sehr stark von der Kohle abhängt – schon jetzt auf dem Strukturwandel zu begleiten und diesen zu forcieren, aber eben auch Angebote zu schaffen, dass da nicht eine Lücke gerissen wird, die die Menschen dort schwer trifft."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidaten-aus-Oberhavel-und-dem-Havelland-antworten-Soll-der-Kohleausstieg-vorgezogen-werden MAZ]|-| 21.09.2021| Bundestagswahl 2021: Wie können Menschen dazu bewegt werden, weniger Auto zu fahren? | Thomas Ney (Piraten): "Ja natürlich brauchen wir einen Ausbau des ÖPNV, wir müssen die Linien reaktivieren und insbesondere die Mittelzentren wieder miteinander verbinden. Wir müssen aber auch den ÖPNV attraktiver machen durch einen fahrscheinfreien ÖPNV. Ich kann einfach einsteigen, muss nicht erst ein Ticket ziehen, sondern komme sofort von A nach B."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidten-im-Wahlkreis-58-Oberhavel-Havelland-II-geben-Antworten-Wie-koennen-Menschen-bewegt-werden-weniger-Auto-zu-fahren MAZ]|-| 20.09.2021| Bundestagswahl 2021: Wie muss die Digitalisierung in Oberhavel und im Havelland vorangetrieben werden?| Wir Piraten sind natürlich für den Gigabit-Glasfaseranschluss in jedes Haus [...] um einfach Potenzial für den Mittelstand, aber auch für das Homeoffice freizusetzen. Wir müssen die Frequenzversteigerungen, die Erlöse, die damit erzielt werden in den Netzausbau umleiten. Und wir müssen zum Beispiel beim Straßenbau immer schon Leerrohre mit verlegen, damit wir dort dann später dementsprechend die Digitalisierung nachziehen können."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Wie-muss-die-Digitalisierung-in-Oberhavel-und-im-Havelland-vorangetrieben-werden MAZ]|-| 19.09.2021| Bundestagswahl 2021: B96, Bildung, Klima – Was wollen die Kandidaten im Bundestag erreichen? | Thomas Ney (Piratenpartei): "Das wichtigste Ziel für mich ist, dass gesunder Menschenverstand wieder die Geschicke unseres Landes leitet. Dafür braucht es transparente, nachvollziehbare Entscheidungen auf solider Grundlage und mit vorheriger Folgenabschätzung. Parteipolitik und Partikularinteressen bringen uns hier nicht weiter. Darüber hinaus möchte ich mich für eine bundesweit bessere Bildung einsetzen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wenig das System Schule, vor allem die Verwaltung in den einzelnen Ländern, auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet ist. Hier muss dringend etwas getan werden, wenn wir international nicht den Anschluss verlieren wollen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-b96_-bildung_-klima-_-was-wollen-die-kandidaten-im-bundestag-erreichen_-59586871.html#paywall-tab-anmeldung MOZ/OGA]|-| 18.09.2021| Bundestagswahl 2021: Ernährung und Landwirtschaft – Wie kann sich Oberhavel regional selbst ernähren? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was hier angebaut werden kann, sollte nicht per Containerschiff vom anderen Ende der Welt kommen. Dafür müssen wir regionale Landwirte und ihre Vertriebsstrukturen stärken. Projekte wie der Marktschwärmer sind gute Ansätze – aber auch der klassische Wochenmarkt kann hier helfen. Heimische Landwirte haben dadurch einen Standortvorteil und gesicherte Absatzmärkte.“| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-wie-kann-sich-oberhavel-regional-selbst-ernaehren_-59556761.html MOZ/OGA]|-| 17.09.2021| Bundestagswahl 2021: Corona in Oberhavel – Was muss sich ändern, um eine weitere Infektionswelle zu verhindern? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Die Taktik der Dauerlockdowns mit ständig geänderten Bestimmungen hat sich als wenig effektiv erwiesen. Dort, wo realistisch Infektionsgefahr besteht, muss dieser begegnet werden – etwa in Schulen mit Raumluftfiltern. Eine hohe Impfbereitschaft lässt sich am besten durch Aufklärung und Beratung vom Arzt erreichen, diesem Fall nicht mit Androhung von Freiheitsbeschränkungen.“| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-corona-in-oberhavel-_-was-muss-sich-aendern_-um-eine-weitere-infektionswelle-zu-verhindern_-59550061.html MOZ/OGA]|-| 17.09.2021| Soll die Politik die Mieten deckeln? | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen. Es darf kein Bauland von der öffentlichen Hand verkauft werden. Zusätzliches Bauland muss unbedingt gesichert werden. Das Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand macht das möglich.“ | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-4 MAZ]|-| 16.09.2021| Bundestagswahl 2021: Gut Wohnen in Oberhavel – Was kann und muss der Bund beitragen? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Wer bezahlbaren Wohnraum will, muss diesen entweder mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen selbst bauen, oder private Investoren dazu ermutigen. Gleichzeitig soll es auch künftig Familien möglich sein, sich den Traum vom eigenen Heim zu verwirklichen. Der ländliche Raum Brandenburgs bietet dafür gute Möglichkeiten – wenn das Umfeld (Kita, Schulen, ÖPNV, medizinische Versorgung und Glasfaserausbau) stimmt. So bekämpfen wir auch den demografischen Wandel auf dem Land.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-gut-wohnen-in-oberhavel-_-was-noch kann-niemand abschließend alles voll und-muss-der-bund-beitragen_-59518957ganz bewerten.html MOZ/OGA]|-| 16.09.2021| Bundestagswahl 2021: „Ja, die Piraten gibt es noch“ – auch einen Kandidaten für Uckermark und Barnim | "Er setzt auf Meinungsfreiheit im Internet sowie Volksentscheide in Sachen Klima und hofft, dass ihn auch Frauen wählen – Piraten-Bundestagskandidat Stefan Günther im Interview."| [https://www.moz.de/lokales/eberswalde/bundestagswahl-2021-_ja_-die-piraten-gibt-es-noch_-_-auch-einen-kandidaten-fuer-uckermark-und-barnim-59257309.html MOZ/Barnim-Echo]|-| 15.09.2021| Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben? | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten.“ | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-3 MAZ]|-| 15.09.2021| Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht| "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. Ria Nicola Schulz meinte den Jugendbeirat, der aber offenbar als politisches Gremium nicht ernst genug genmommen wird. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-und-soziales-warum-das-geplante-jugendcafe-in-oranienburg-auf-der-kippe-steht-59521471.html MOZ/OGA]|-| 15.09.2021| Bundestagswahl 2021: Verkehrswende in Oberhavel – Wie kommen wir 2030 von A nach B? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was bis dahin in jedem Fall umgesetzt sein soll, ist eine flächendeckende, bedarfsgerechte Infrastruktur für Elektrofahrzeuge – die dann den größten Teil des motorisierten Individualverkehrs bilden. Was Genau aus diesem Grund habe ich mir auch vorstellen könnte, wäre ein flexibles Rufbussystem mit dynamischer Linienführung. Man meldet sein Wunschziel per App an und die Verkehrsbetriebe planen live eine Route, die möglichst viele Kundenwünsche abdeckt und so für eine optimale Auslastung bei möglichst kurzer Wartezeit und Wegstrecke sorgt.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-verkehrswende-in-oberhavel-_-wie-kommen-wir-2030-von-a-nach-b_-59498009.html MOZ/OGA] |-| 15.09.2021| Talk auf der Tanzfläche: Bundestagskandidaten diskutieren in der Beat-Fabrik über Themen der Zukunft | Uwe Feiler (CDU) entgegnete, gegen Wohnungsmangel helfe nur Bauen, Bauen, Bauen. Thomas Ney stimmte zu, man dürfe auch private Investoren nicht ausbremsen. [...] „Wenn man CO2-Ausstöße begrenzen will, muss man das bei der Technologie der Fahrzeuge machen und nicht bei der Geschwindigkeit“, sagte Thomas Ney (Piraten).| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Talk-auf-der-Tanzflaeche-Bundestagskandidaten-diskutieren-in-der-Beat-Fabrik-ueber-Themen-der-Zukunft MAZ]|-| 15.09.2021| Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht| "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-und-soziales-warum-das-geplante-jugendcafe-in-oranienburg-auf-der-kippe-steht-59521471.html MOZ/OGA]|-| 14.09.2021| Bundestagswahl 2021: Klimawandel in Oberhavel – Wie müssen Städte und Kommunen reagieren?| "Thomas Ney (Piratenpartei): „Kurzfristig müssen die Kommunen mit Klimaanpassungsmaßnahmen, etwa gegen Starkregen oder Waldbrände reagieren. Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass wir zukünftig häufiger und gravierender die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommen. Klimaschutzmaßnahmen werden den Klimawandel nur begrenzen können und sich erst langfristig auswirken. Dennoch müssen wir auch vor Ort unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten – etwa durch einen attraktiveren ÖPNV, eine dezentraleEntlastung gestimmt“, erneuerbare Energieversorgung oder klimaschonende Bauweisen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-klimawandel-in-oberhavel-_-wie-muessen-staedte-und-kommunen-reagieren_-59495247.html MOZ/OGA]|-| 13.09.2021| Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? | "Axel Heidkamp, Piraten: „Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören. Auch in Ostprignitz-Ruppin sollte es möglich sein, prozentual an der Bevölkerung bemessen, Flüchtlinge aufzunehmen.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-2 MAZ]|-| 13.09.2021| Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? | "Axel Heidkamp, Piraten: “Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden. Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sind. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR2 MAZ]|-| 10.09.2021| Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen?| "Axel Heidkamp, Piraten: Netzausbau auf den Dörfern fördern: Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR MAZ]|-| 10.09.2021| Einst in der CDU, jetzt Pirat: Axel Heidkamp fordert mehr Sensibilität für die Landwirtschaft| "Der 63-jährige gebürtige Kieler Axel Heidkamp tritt zur Bundestagswahl für die Piratenpartei im Wahlkreis 56 an. Für ihn ist es wichtig, Menschen wieder für Politik zu begeistern."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Einst-in-der-CDU-jetzt-Pirat-Axel-Heidkamp-fordert-mehr-Sensibilitaet-fuer-die-Landwirtschaft MAZ]|-| 07.09.2021| Bundestagswahl 2021 Landwirt aus Ostprignitz-Ruppin geht als Pirat in den Wahlkampf| "Am 26. September wird der nächste deutsche Bundestag gewählt. Der ehemalige Landwirt Axel Heidkamp von den Piraten ist einer der Kandidaten aus Ostprignitz-Ruppin für den Wahlkreis 56."| [https://www.moz.de/lokales/neuruppin/bundestagswahl-2021-landwirt-aus-ostprignitz-ruppin-geht-als-pirat-in-den-wahlkampf-59253181.html MOZ/OGA]|-| 03.09.2021| Bundestagswahl 2021: Talk in Eberswalde angeblich genauso spannend wie Lanz | "Stefan Günther (Piraten), der aus beruflichen Gründen etwas später hinzustieß, las die Position zur Rente aus dem Parteiprogramm vor. Seine Partei stehe zudem für Bürgerentscheide auf Bundesebene. Dem Bürger als Souverän solle mehr Bedeutung zukommen."| [https://www.moz.de/lokales/eberswalde/bundestagswahl-2021-talk-in-eberswalde-angeblich-genauso-spannend-wie-lanz-59285037.html MOZ/OGA]|-| 03.09.2021| Thomas Ney aus Oranienburg will für die Piraten in den Bundestag | "Schon seit dem Studium beschäftigt sich der Oranienburger Thomas Ney mit dem Thema Digitalisierung. Mit seinem Wissen dazu will er im Wahlkreis 58 als Direktkandidat für die Piraten in den Bundestag einziehen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Thomas-Ney-aus-Oranienburg-will-fuer-die-Piraten-in-den-Bundestag MAZ]|-| 02.09.2021| Bundestagswahl 2021: Bundestagskandidaten stellen sich den Bauern in Ostprignitz-Ruppin| "Axel Heidkamp von den Piraten, selbst Landwirt, sagte, er wolle für alle Landwirte einzutreten, ob Bio-, Familien- oder Großbetrieb. [...] Heidkamp von den Piraten erklärte, Regionalität solle nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in der Produktion eine Rolle spielen.| [https://www.moz.de/lokales/neuruppin/bundestagswahl-2021-bundestagskandidaten-stellen-sich-den-bauern-in-ostprignitz-ruppin-59249971.html MOZ/OGA]|-| 01.09.2021| Bundestagswahl 2021: Ärger mit AfD-Kandidat Storm in der Nicolaikirche Oranienburg | "Auf dem Podium saßen lediglich Kandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Oranienburger Piraten-Kandidat Thomas Ney. [...] Thomas Ney (Piraten) erinnerte Storm daran, dass die Kirche in der DDR auch Schutz für Andersdenkende bot. Auf die Kritik Storms, Kirchen sollten keine Politik machen und Kommunen sollten Räume für solche Kandidatenrunden zur Verfügung stellen, antwortete Ney: „Das wundert mich, wo wir doch heute morgen noch alle zusammen im Rathaus Hohen Neuendorf waren.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-aerger-mit-afd-kandidat-storm-in-der-nicolaikirche-oranienburg-59225563.html MOZ/OGA]|-| 31.08.2021| Hohen Neuendorf: Sieben Minuten politische Tuchfühlung| "Ein Heimspiel in zumindest einer Fragerunde hatte Piratenpartei-Kandidat Thomas Ney. Von Beruf Lehrer, hätten die vergangenen 1,5 Jahre sehr deutlich gezeigt, „dass wir dabei sind, den Anschluss zu verlieren“. Wichtig sei, in digitale Bildung zu investieren und nicht nur in die Ausstattung in Form von Technik."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/Hohen-Neuendorf-Sieben-Minuten-politische-Tuchfuehlung MAZ]|-| 31.08.2021| Holding-Untersuchungsausschuss: Für die Linkspartei ist das alles nur Show | "Piratenpolitiker Thomas Ney stellte den Zwischenbericht in seiner Rolle als stellvertretender Ausschussvorsitzender vor. Thomas Ney bekräftigte in seiner Rede, dass der Zwischenbericht keine Wertung darstellt oder Handlungsempfehlungen enthält. „Ich bin schon etwas verwundert über die Pressemitteilung von Bürgermeister Laesicke vor einigen Tagen, dass der Untersuchungsausschuss eigentlich seine Arbeit schon jetzt beenden könnte. Das ist mitnichten so, wir stecken noch tief drin in der Sacharbeit.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Holding-Untersuchungsausschuss-Fuer-die-Linkspartei-ist-das-alles-nur-Show MAZ]|-| 31.08.2021| Debatte um Holding: Ist der Untersuchungsausschuss in Oranienburg nur eine Show? | "Der Ausschuss habe bewusst auf ein Fazit oder eine Zwischenempfehlung verzichtet, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) bei der Vorlage des Berichts in der Sondersitzung der SVV am Montag (30.8.). „Insofern fand ich die Pressemitteilung des Bürgermeisters deplatziert, weil sie den Eindruck vermitteln konnte, der Ausschuss könne seine Arbeit schon beenden.“ Es gebe noch viele offene Fragen, die bis Dezember abgearbeitet werden sollen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/debatte-um-holding-ist-der-untersuchungsausschuss-in-oranienburg-nur-eine-show_-59158355.html MOZ/OGA]|-| 30.08.2021| Oranienburg: Sondersitzung der SVV im Liveticker| "Thomas Ney (Piratenpartei) stellt nun als stellvertretender Vorsitzender des Holding-Untersuchungsausschusses den Zwischenbericht vor. Thomas Ney hebt dabei hervor, das es noch keine Wertung oder Handlungsempfehlung darstellt, sondern nur ein Zwischenbericht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Sondersitzung-gegenüber der-SVV-im-Liveticker MAZ]|-| 25.08.2021| Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellt der Pfarrer den Kandidaten die Fragen | "Die Evangelische Kirchengemeinde Oranienburg lädt die Bundestagswahlkandidatinnen und -kandidaten der im Bundestag befindlichen Parteien sowie den Oranienburger Kandidaten Thomas Ney (Piraten) zu einer Talkrunde ein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-in-oranienburg-stellt-der-pfarrer-den-kandidaten-die-fragen-59045453.html MOZ/OGA]|-| 20.08.2021| Untersuchungsausschuss: Gründung der Oranienburg Holding war intransparent, unseriös und überteuert | "Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding, Daniel Langhoff (FDP), und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) haben alle Protokolle, Beschlüsse und sonstiges Archivmaterial zur Gründung der Holding gesichtet und am Donnerstag (19.8.) mit dem Ausschuss darüber diskutiert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-gruendung-der-oranienburg-holding-war-intransparent_-unserioes-und-ueberteuert-58947839.html MOZ/OGA]|-| 19.08.2021| Untersuchungsausschuss: Bürgermeister Laesicke sieht bei der Oranienburg Holding alle Beteiligten entlastet | "Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten) zeigte sich irretiert von der Einschätzung des Bürgermeisters. Der Zwischenbericht gebe noch keinerlei abschließende Wertungen oder Empfehlungen ab. Dies erfolge im Abschlussbericht, der bis Dezember vorliegen soll. „Es wirkt fast so, als möchte hier jemand den Ausschuss für beendet erklären, bevor dieser seinen Auftrag abgearbeitet hat“, so Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-buergermeister-laesicke-sieht-bei-der-oranienburg-holding-alle-beteiligten-entlastet-58929361.html MOZ/OGA]|-| 17.08.2021| Havelland: Kandidierenden-Listen sind fix: Sie wollen für das Havelland in den Bundestag | "Über viel politische Erfahrung verfügen auch zahlreiche weitere Kandidierende. [...] AfD-Kandidat Ulrich Storm ist als Stadtverordneter in Falkensee regelmäßig politisch aktiv, Thomas Ney von den Piraten verfügt als Stadtverordneter in Oranienburg sowie als Beisitzer des Brandenburger Landesvorstands seiner Partei ebenfalls über mehrjährige politische Erfahrung."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Kandidierenden-Listen-sind-fix-Sie-wollen-fuer-das-Havelland-in-den-Bundestag MAZ]|-| 09.08.2021| FDP/Piraten reichen Antrag auf Luftfilter für Schulen beim Kreistag Oberhavel ein| "Wie schon im Dezember 2020 reicht die Fraktion FDP/Piraten einen Antrag auf Luftfilter für kreiseigene Schulen beim Kreistag Oberhavel ein. Im vergangenen Jahr war der Antrag noch abgelehnt worden. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/FDP-Piraten-reichen-Antrag-auf-Luftfilter-fuer-Schulen-beim-Kreistag-Oberhavel-ein MAZ]|-| 09.08.2021| Alle Bewerber für das Bundestagsmandat in Oberhavel sind fix | "Zugelassen wurden im Wahlkreis 58 [...] die nachfolgenden insgesamt elf Bewerberinnen und Bewerber für das Bundestagsmandat: Uwe Feiler (CDU), Ulrich Storm (AfD), Ariane Fäscher (SPD), Anke Domscheit-Berg (Linke), Ralf Tiedemann (FDP), Annemarie Schumacher (B90/Grüne), Rick Grothe (Die Partei), Stefanie Gebauer (Freie Wähler), Nathanael Uhlig (ÖDP), André Lingreen (dieBasis) und Thomas Ney (Piraten)Dienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Alle-Bewerber-fuer-das-Bundestagsmandat-in-Oberhavel-sind-fix MAZ]|-| 07.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 56? | "Die Freien Wähler schicken Michael Güldner (51) ins Rennen. Die PARTEI hat Corvin Drößler (Jahrgang 1999) nominiert. Stephan Dietzsch (Jahrgang 1976) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die Piraten wollen mit Axel Heidkamp (Jahrgang 1958) punkten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-56_-58566101.html MAZ]|-| 07.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 57? | "Die Freien Wähler schicken Jörg Arnold (55) als ihren Spitzenkandidaten ins Rennen. Richard MacLean (72) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die ÖDP schickt Thomas Löb (Jahrgang 1966) ins Rennen. Für „Die Partei“ kandidiert Niels Neudeck (Jahrgang 1968). Stefan Günther (Jahrgang. 1981) ist Kandidat der Piraten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-57_-58567631.html MAZ]|-| 06.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 58? | "Sven Lingreen ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Für „Die Partei“ kandidiert Rick Grothe (Jahrgang 1987). Für die ÖDP soll Nathanael Uhlig (Jahrgang 1994) punkten. Thomas Ney (Jahrgang 1986) ist Kandidat der Piraten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-58_-58568593.html MOZ/OGA]|-| 29.07.2021| Erste Bilanz: Untersuchungsausschuss fordert Änderungen in der Oranienburg Holding | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit wiederholt gefragt, ob eine reine Finanzholding für die städtischen Unternehmen nicht besser wäre als die bestehende Managementholding. Der Zwischenbericht stellt nun die Frage, ob den damalgigen Stadtverordneten beim Beschluss zur Holdinggründung der Unterschied zwischen einer reinen Finanz- und einer Managementholding überhaupt bewusst gewesen sei."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburgoberhavel/erste-bilanz-untersuchungsausschuss-fordert-aenderungen-in-der-oranienburg-holding-58487035.html MOZ/OGA]|-| 21.07.2021| So viel wie nie: zwölf Direktkandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 56| "Dazu kommen Axel Heidkamp, Jahrgang 1958, aus Oranienburg für die Piraten, der Erzieher Stephan Dietzsch aus Neuhardenberg für die neue Partei „Die Basis“ sowie Michael Güldener (51). "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/So-viel-wie-nie-12-Direktkandidaten-fuer-den-Bundestag-im-Wahlkreis-56 MAZ]|-| 25.06.2021| Wasser und Politik: Kann Oranienburg nicht mehr weiter wachsen?| "„Wir haben damit beiläufig erfahren, dass die Stadt eine natürlich Wachstumsgrenze hat“, sagte Thomas Ney (Piraten). „Wir könne nicht einfach darüber hinwegsehen.“ Eine Versorgung der an den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) angeschlossenen SWZ-Ortsteile durch die Stadtwerke sei damit vom Tisch."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wasser-und-politik-kann-oranienburg-nicht-mehr-weiterstadtverordnete-wachsen_verweigern-57694525.html MOZ/OGA]|entlastung-| 22.06.2021| Bauen und Immobilien: Historischer Beschluss – das Hotel Eilers in Oranienburg wird wieder aufgebaut | "Der Geschichtslehrer und Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) stellte klar, dass der Barockbau mit Turmuhr von 1711 rund 130 Jahre vor der Einführung der preußischen Pickelhauben entstand. Stattdessen habe schon Theodor Fontane das „Eilers“ beschrieben. „Es wäre doch schön, wenn die Fonatenroute künftig dort beginnt, wo Fontane einst saß“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bauen-und-immobilien-historischer-beschluss-_-das-hotel-eilers-in-oranienburgex-wirdholdingchef-wiederalireza-aufgebautassadi-575991554QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MOZ/OGA]|-| 13.06.2021| Wahlkreis 58: Die Kleinparteien haben eine Menge zu sagen | Politisch in der Runde die meiste Erfahrung wies der Oranienburger Thomas Ney auf. Der 34-Jährige sitzt seit geraumer Zeit für Die Piraten in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung und setzte dort bereits Achtungszeichen. Er ist zudem Mitglied im Vorstand des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei. Als Direktkandidat geht er im Wahlkreis 58 nun auch in den Bundestagswahlkampf.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-Wahlkreis-58-Kleinparteien-haben-eine-Menge-zu-sagen MAZ]|-| 13.06.2021| Bundestagswahl 2021: Cannabis, Corona, Atomkraft – das sagen die Bundestagskandidaten der kleinen Parteien aus Oberhavel | Interessant waren die Ausführugen von Thomas Ney (Piraten) als Lehrer. Es sei zu befürchten, dass ein Drittel der der Schüler durch die Schulschließungen abgehängt worden sei. „Wir werden viel nachzuholen haben. Das wird Spuren hinterlassen im Lebensweg“, sagte Ney| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-cannabis_-corona_-atomkraft-_-das-sagen-die-bundestagskandidaten-der-kleinen-parteien-aus-oberhavel-57427013.html MOZ/OGA]|-| 10.06.2021| Protokolle der Ausschüsse: Untersuchungsausschuss lehnt Zugriffsrecht der Oranienburg Holding ab | "Der Antrag komme zur Unzeit, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Grundsätzlich sei das Auskunftsrecht gut – wenn es denn auch in umgekehrter Richtung erfolge. Doch davon steht im Beschlussantrag der Stadt nichts. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass der Untersuchungsausschuss nur schwer an Informationen komme, so Ney. Die Stadtverordneten würden auch keine Inhalte aus dem Aufsichtsrat erhalten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/protokolle-der-ausschuesse-untersuchungsausschuss-lehnt-zugriffsrecht-der-oranienburg-holding-ab-57385871.html MOZ/OGA]

| 04.10.06.20212023| Wahlkreis 58: Die „Kleinen“ stellen sich „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Livetalk vor Rathaus Birkenwerder| "Auf dem Podium mit dabei sein werden Evelyn Steffens (Volt)„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, Rick Grothe (Die PARTEI)den 5. Oktober, Nathanael Uhlig (ÖDP), Lukas Minogue (Die Humanisten) und Thomas Ney (ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten). Mit der Veranstaltung wolle man interessante Persönlichkeiten als Wahlalternativen der etablierten Politik gegenüber stellen, heißt es seitens des Veranstalters-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgbirkenwerder/Wahlkreisbraucht-58birke-Dieden-Kleinenbus-stellendiskussionsveranstaltung-sichim-imrathaus-Livetalkbirkenwerder-vor UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 0613.0609.20212023| UntersuchungsausschussFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburg Holding verlangt Einsicht in ProtokolleTraglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Ähnlich äußerte sich auf Anfrage der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten). „Der Untersuchungsausschuss muss jede Auskunft rechtlich begründen. Doch ist der Aufsichtsrat soll jetzt ohne Grund ein weitgehendes Auskunftsrecht erhalten“, kritisierte Ney und schlug vorMeinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das Auskunftsrecht in umgekehrter Richtung zu beschließenaktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/untersuchungsausschussfluechtlinge-in-oranienburgzehdenick-holdingtraglufthalle-verlangtwird-einsichtnicht-ingebaut-_-das-sind-die-protokollefolgen-5726681571705581.html MOZ/OGA]

| 0512.0609.20212023| Bundestagswahl 2021Flüchtlinge in Zehdenick: In Oranienburg stellen sich die „Sonstigen“ vor – und reden über Cannabis und das KlimaDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Vervollständigt wird die Runde mit Thomas Ney von Von der Piratenpartei. Der 34Hallen-jährige Lehrer Lösung hält Thomas Ney dürfte am bekanntesten seinBennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, unter anderem durch sein Engagement hohes Stressniveau für den Erhalt des Speichers und in seiner Funktion im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding. Er sitzt in einer Fraktion mit den Freien Wählern in Oranienburgs Stadtparlament, schon 2017 trat er zur Bundestagswahl andie untergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/bundestagswahl-2021fluechtlinge-in-oranienburg-stellenzehdenick-sichdiskussion-dieum-_sonstigen_geplante-vorunterkunft-_-und-reden-ueber-cannabisin-undtraglufthalle-dasgeht-klimaweiter-5722144371687843.html MOZ/OGA]

| 0405.0607.20212023| Untersuchungsausschuss: Chef der Oranienburg Holding kritisiert Berichterstattung über sein Gehalt Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Die in dem Artikel getroffenen Einschätzungen Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und Wertungen sind durch die Pressefreiheit gedeckt. Die Aussagen des Artikels halten einer Überprüfung standAufbruchs“. Dazu herangezogen werden kann neben Auskünften des Untersuchungsausschussvorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und seines Stellvertreters Thomas Ney sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (Piratenparteilos) auch das Gutachten der Kanzlei Rettenmaier, das im Auftrag der Holding entstand und auf 157 Seiten Aussagen unter anderem zur Gründung, zu Vertragsverhältnissen und zu den aktuellen Problemen insbesondere mit der Woba trifftsagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschussimmobilien-chefin-deroranienburg-hotel-eilers-statt-oranienburgparkplatz-holdingbrache-kritisiert_-berichterstattungstillstand-ueberbeim-seinmillionen-gehaltprojekt_-5724314771081357.html MOZ/OGA]

| 3003.0507.20212023| Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Die Liste Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Kandidaten ist längst noch nicht vollständigLindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Die Nominierung des AfD-Kandidaten steht noch ausDer Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Auch Freie Wähler und Piratenpartei planenEin Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, Kandidaten aufzustellenmehr Parkflächen zu bauen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney ins Rennen schicken."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Wahlkreisparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-58bald-Diesevorbei-Damen_-undparkhaus-Herrenam-moechtenbahnhof-insoll-denkommen-Bundestag MAZ71070079.html MOZ/OGA]

| 3020.0506.20212023| Wahlkreis 58: Piraten benennen ihre KandidatenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Der Oranienburger ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney will es wissen: Er tritt im Wahlkreis 58 erneut als Kandidat für den neuen Bundestag an. Die (Fraktion Freie Wähler/Piraten haben ihre Kandidaten für Nordbrandenburg benannt) hin."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Havellandoranienburg/Wahlkreisparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-58parkhaus-Piratenam-benennenbahnhof-ihregestellt-Kandidaten MAZ70938305.html MOZ/OGA]

| 2404.0506.20212023| Wahlkreis 58Parken in Oranienburg : Diese Damen und Herren möchten in den BundestagParkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Die Liste der Kandidaten Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist längst noch das nicht vollständigvon allen gewollt. [Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin...] Auch Freie Wähler und Piratenpartei planenEin Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schickenso die Fraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Wahlkreisparken-in-oranienburg-parkplaetze-58fuer-Dieseautos-Damenverschwinden-und_-Herrenkommt-moechtendafuer-inein-denparkhaus_-Bundestag MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2310.05.20212023| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Zersplittert Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – drei Wahlkreise im Havelland aus Fehlern nichts gelernt?| "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig, weitere Kandidaten werden in den nächsten Wochen gekürtThomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. [Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“...] Freie Wähler und Piratenpartei planen nach MAZ-Informationen ebenfallsWäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, Kandidaten aufzustellen. Im Wahlkreis 58 könnten spielte er auf die Piraten nach MAZmisslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Informationen den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney ins Rennen schickenChefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Havellandoranienburg/Bundestagswahloranienburg-2021holding-Einneue-Landkreisregeln-dreifuer-Wahlkreisegeschaeftsfuehrer-imposten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-Havelland MAZ70573505.html MOZ/OGA]

| 2209.05.20212023| Baden im SeeParken in Oranienburg : Ruhe oder Strandbad Werden Parkplätze am Lehnitzsee in OranienburgBahnhof abgeschafft?| "„Lärm gehört Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu einer Stadt und animieren, mit der Bahn zu einer gesunden Gesellschaft dazu“fahren, sagte auch Thomas Ney (. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten). Kinderlärm dürfe nicht als Belästigung abqualifiziert [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werdendiese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. Er bat aber darum, zunächst die städtischen Gesellschaften zu ihren Plänen „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für einen Badestrand wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu fragenverspielen. Hier sei die Wirtschaftlichkeit zu beachten“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/badenparken-imin-seeoranienburg-ruhe-oderwerden-strandbadparkplaetze-am-lehnitzsee-inbahnhof-oranienburg_abgeschafft_-5700044670561633.html MOZ/OGA]

| 2109.05.20212023| Nach RaketenangriffenBahn in Oranienburg: Keine Israel-Flagge vor dem Schloss Oranienburg Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Die Fraktion Freie Wähler/Auch Thomas Ney (Piraten sprach ) stellt sich für „ein öffentliches Statement gegen Antisemitismus“ ausdie Anbindungen schwierig vor. „Wir verurteilen Er kritisierte, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina und rufen dazu aufLinke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, sich für sofortigen Waffenstillstand und Aufnehmen von Friedensverhandlungen einzusetzennicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, um das Leid der Bevölkerung auf beiden Seiten zu beenden“die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte Thomas Ney (Piraten)sie."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/nachbahn-raketenangriffenin-keineoranienburg-israelhaelt-flaggedie-vorheidekrautbahn-bald-taeglich-in-demzehlendorf-schlossund-oranienburgschmachtenhagen_-5697968070561349.html MOZ/OGA]

| 2014.0503.20212023| Immobilien und Wiederaufbau: Hotel Eilers Zu wenig Beteiligung bei Schlossplatzbebauung Bus in Oranienburg?: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "„Städtebaulichen Missststand beseitigen“, so ist der Antrag von SPD, CDU, FWOLinke und Freie Wähler/Piraten und FDP überschrieben. Mit haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der Wiederherstellung in der historischen Fassade des historischen Rathauses solle der Startschuss für eine Bebauung der 5000 Quadratmeter großen „Atrium“-Fläche nördlich der Blutgasse erfolgenneuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Im Antrag wird Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf die bisherige Beteiligung zur Schlossplatzbebauung verwiesenden Bus umzusteigen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilienbus-in-undoranienburg-streit-wiederaufbauum-hotelstadtbus-eilerslinie-zu_-wenigpolitik-beteiligungmacht-beidruck_-schlossplatzbebauungstadt-inerklaert-oranienburg_sich-5696425469664825.html MOZ/OGA]

| 2024.0502.20212023| Wiederaufbau Hotel EilersUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Kein Interesse an modernen Ideen AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für den Schlossplatz Oranienburg?Diskussionen | "Ein Bündnis In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Fraktionen von Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, CDUblieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten ), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und FDP will einen schnellen Wiederaufbau auch russische Soldaten können demnach Opfer des historischen Rathauses und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in Oranienburg als Verwaltungsgebäudemeinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. Es zeichnet sich „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine breite Mehrheit Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Stadtverordnetenversammlung ab. Dennoch wurde im Bauausschuss kontrovers diskutiert.Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/wiederaufbauoranienburg-hotelaerger-eilersum-keinaktion-interessezum-an-modernen-ideengedenken-fuer-dendie-schlossplatzukraine-oranienburg_-5697267465L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MOZ/OGAMAZ]

| 1922.0502.20212023| Freizeit Einkaufen in Oranienburg: Hammer und Erholung: Freier Eintritt für den Schlosspark Oranienburg?Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Auch Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) äußerte Bedenkenunterstützte das. Er erinnere sich zwar gut daran„Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, wie sagte er , „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als Jugendlicher Schulpausen und Nachmittage im frei zugänglichen Park verbracht habe. Er wisse aber auch noch, wie der Park damals aussah. Eine Öffnung werde eine sinkende Aufenthaltsqualität zur Folge haben. „Der Park lebt gerade davonPapst“, dass dort nicht so viele Menschen sind“, sagte Neyziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/freizeiteinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-erholungphilipps-freierwollen-eintrittsonntags-fueroeffnen-den_-so-hat-die-schlossparkpolitik-oranienburg_entschieden-5693768269308609.html MOZ/OGA]

| 1922.0502.20212023| E-Mobilität in Oranienburg: Debatte über Strandbad am LehnitzseeOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "Für Thomas Ney von Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Piratenpartei gibt es wirtschaftliche HintergründeGerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die bei dieses Themas genau zu prüfen 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. „Mit Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der SOG haben wir ein städtisches Unternehmenvier Fraktionen großen Anklang, welches mit der Turm-Erlebniscity bereits Erholungsmöglichkeiten am Lehnitzsee anbietetgroßer Mehrheit wurde dieser angenommen. Und sollte Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die SOG im Bereich der Turm-Erlebniscity eine eigens entwickelte Badestelle planenChance, sollten wir dann nicht als Konkurrenz auftretendass sich die Situation verbessern werde.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Debatteoranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-Strandbade-ammobilitaet-Lehnitzsee 4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 0721.0502.20212023| Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding vor dem AusStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? Gutachten legt viel zu hohes Gehalt des Geschäftsführers Assadi offen | "Thomas Ney erklärte jedoch(Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, dass hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine breite Mehrheit auf „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen 15-seitigen Zwischenbericht geeinigt habeAbfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Darin wird deutlichDas ist an Absurdität nicht zu überbieten“, dass für das jetzige Konstrukt der Holding Änderungen vorgenommen werden sollten. Ein Stadtverordneter sagte sogar, dass die Holding ganz aufgelöst werden könnteer. [...] So weit wollte Thomas Ney nicht gehenEr brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen. “ Er sagte zudem: „Wir haben von Anfang an gesagtwollen, dass wir keine Richter sind“die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, sagte Neywenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschussparken-in-oranienburg-holding-vor-dem-aus_-gutachten-legt-vielstadt-zuwill-hohesparkplaetze-gehaltabbauen-des_-geschaeftsfuehrersauto-assadigegen-offenklimaschutz_-5672755669308237.html MOZ/OGA]

| 0720.0502.20212023| Hotel Eilers: Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das historische Rathaus am Schloss schon bald wieder aufbauen ist geplant | " „Städtebaulichen Missstand beseitigen“, steht über einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und FDP zur Bebauung der Brache gegenüber dem Schloss. Mit dem Wiederaufbau des historischen Rathauses Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 1711 solle schon bald begonnen werden. Die Fraktionen wollen für 24 Stunden durch den Haushalt 2022 Planungsmittel bereitstellenAnbieter einzusammeln. Deshalb soll bereits bis zum Herbst ein Nutzungskonzept erstellt werden“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, an dem dass sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Der Grundsatzbeschluss fordert einen umgehenden Beginn der PlanungenSituation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/hotele-bikes-und-eilerse-roller-oranienburg-will-dasneue-historischeregeln-rathausfuer-ame-schlossscooter-schon_-balddas-wiederist-aufbauengeplant-5670068269288953.html MOZ/OGA]

| 0625.0501.20212023| Müssen in Oranienburg: Holding Befragung der Bürgermeister – Laesicke Junior und Senior im Untersuchungsausschussbald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Langhoff und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) legen dem Ausschuss zudem den Entwurf eines Zwischenberichts vorDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Auch darüber werde nicht-öffentlich gesprochenPolitisch könnte ein Beschluss gefasst werden, sagt Langhoffder feste Abstellplätze vorschreibt. Das Ergebnis werde dann aber Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der Stadtverordnetenversammlung am 2120. Juni öffentlich besprochenFebruar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. Dann sei auch eine Handlungsempfehlung zu erwartenIn einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, kündigte Langhoff anOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburge-roller-und-e-bikes-von-holdingtier-befragungmuessen-derin-buergermeisteroranienburg-_bald-laesickeauto-juniorparkplaetze-undfuer-seniore-imscooter-untersuchungsausschussweichen_-5667780468812327.html MOZ/OGA]

| 0322.0501.20212023| Einkaufen in Oranienburg: Thomas Ney, Gründer der Petition zum Erhalt des Speichers, begrüßt den Verkauf des Speichers| "Der Piratenpolitiker Thomas Ney hatte im Dezember 2020 eine Online-Petition zum Erhalt des Gebäudes ins Leben gerufen. Die Weniger Autos und mehr als 1700 Unterschriften übergab er im März dieses Jahres den damaligen Eigentümer, der TAS Unternehmensgruppe. Zufrieden blickt Thomas Ney auf den Speicher, seit vergangener Woche ist ein Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes Flair in der Oranienburger Lehnitzstraße vom Tisch."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Thomas-Ney-Gruender-der-Petition-zum-Erhalt-des-Speichers-begruesst-den-Verkauf-des-Speichers MAZ]|-| 29.04.2021| Der neue Eigentümer will den Speicher in Oranienburg bald sanieren| "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), der mit seiner Initiative „Rettet den Speicher!“ 1650 Unterschriften sammelte, freute sich über die Entwicklung und bot der neuen Eigentümerin Unterstützung an. „Offenbar war nicht nur die Bürgerinitiative davon überzeugt, dass man den Speicher wirtschaftlich sanieren kann“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-der-neue-eigentuemer-will-den-speicher-in-oranienburg-bald-sanieren-56576569.html MOZ/OGA]|-| 28.04.2021| Alter Speicher in Oranienburg verkauft „City“ – was wird jetzt aus dem Baudenkmal?| "Eine vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierte Online-Petition "Rettet den Speicher!" mit 1590 Unterschriften wurde am 21. März schriftlich an die TAS-Geschäftsführer Marcus und Thomas Schwarz überreicht. Eine persönliche Übergabe lehnten diese ab."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-alter-speicher-in-oranienburg-verkauft-_-was-wird-jetzt-aus-dem-baudenkmal_-56545427.html MOZ/OGA]|-| 26.04.2021| So könnte bei Bauarbeiten auf der S25 von Hennigsdorf nach Berlin der Ersatzverkehr schneller gehen | "„Da müssten unsere Fahrer ja mit 120 Stundenkilometern fahren. Das schaffen unsere Busse aber nicht.“ Maik Meißner, der bei der Oberhavel Holding Ideen für die Fahrpläne der Busse zuständig ist, staunt über eine Idee der Fraktion von FDP und Piraten im Kreistag. Vom Tisch wischen kann er sie allerdings nicht."| [https://www.moz.de/lokales/hennigsdorf/s-bahn-so-koennte-bei-bauarbeiten-auf-der-s25-von-hennigsdorf-nach-berlin-der-ersatzverkehr-schneller-gehen-56495503.html MOZ/OGA]|-| 20.04.2021| Heftiger Streit um das Budget des Oranienburger Bürgermeisters attraktive Innenstadt | "Nur ein Antrag sieht Kürzungen vor: Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP wollen im Budget des Bürgermeisters streichen. Dieses sei sei seit 2019 kontinuierlich gewachsen uns sehe bis 2024 Mehrausgaben von insgesamt 2,61 Millionen Euro vor. Insbesondere Fraktion der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verschlinge Mehrausgabe, sei aber lediglich ein „untergeordneter Bereich“."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-eklat-um-das-budget-des-oranienburger-buergermeisters-56377535.html MOZ/OGA]|-| 14.04.2021| Oranienburg fordert Notbrücke für Havelhausen | "Auf die B96alt könne als Zubringer zur Autobahn A10 nicht verzichtet werden, heißt es im Antrag von Linken sowie Freien Wählern/Piraten. Die ohne Notbrücke notwendigen Umleitungen könnten von der A10 oder südlichen B96 kommend nur über Lehnitz oder die innerstädtischen Zubringerstraßen zur B96neu geführt werden. Dies sorgen für eine hohe Verkehrsbelastung in Lehnitz."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-oranienburg-fordert-not-bruecken-fuer-havelhausen-56273269.html MOZ/OGA]|-| 13.04.2021| Stadtverordnete sind sich einig: Notbrücke für Havelhausen erforderlich | "Um ein drohendes Verkehrschaos zu vermeiden, stellten die Oranienburger Fraktionen Die Linke und Freie Wähler/Piraten den Antrag, eine Notbrücke zu errichten für den Zeitraum der Baumaßnahmen. Dieser Antrag wurde am Montagabend im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. Es votierten 29 Stadtverordnete dafür, bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtverordnete-sind-sich-einig-Notbruecke-fuer-Havelhausen-erforderlich MAZ]|-| 26.03.2021| Park oder Parkplatz in der Rungestraße: Fraktionsvorsitzende des Oranienburger Stadtparlamentes beziehen Stellung | "Thomas Ney, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei: „Wir sind generell dafür, diese Fläche in der Rungestraße für Handel, Wohnraum und Parkraum zu nutzen. Die vorhandene Fläche ist groß genug, um alles dort zu vereinen. Eine temporäre Nutzung als Parkraum ist durchaus sinnvoll, weil einfach Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fehlen.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Park-oder-Parkplatz-in-der-Rungestrasse MAZ]|-| 24.03.2021| Bildung: Schulstandorte in Oberhavel - FDP und Piraten warnen vor frühzeitigen Planungen | "Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten warnt nun als Reaktion auf das Grundsatzpapier der Grünen vor frühzeitigen Vorfestlegungen für oder gegen Schulstandorte. „Zunächst sollten alle Fraktionen die Schulentwicklungsplanung aktiv mitgestalten“, teilt der Fraktionsvorsitzende Uwe Münchow mit. Er weist auf einen Arbeitskreis hin, der im April erstmals tagen soll. Im vorigen Kreistag wurde parteiübergreifend der FDP/Piraten-Antrag, einen als Unterausschuss angedachten Arbeitskreis für den SEP ins Leben zu rufen, beschlossen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bildung-schulstandorte-in-oberhavel-fdp-und-piraten-warnen-vor-fruehzeitigen-planungen-55874420.html MOZ/OGA]|-| 23.03.2021| Immobilien und Stadtentwicklung: Streit um Parkplatz in der Rungestraße von Oranienburg| "Pirat Thomas Ney spricht sich für eine aufgelockerte Bebauung der Brache mit begrüntem, für die Öffentlichkeit über die Bernauer Straße zugänglichen Innenhof aus. Dort könnte künftig auch der Wochenmarkt sein, so Ney. In einem Neubau sollen neben Wohnungen auch Büros, Arztpraxen und Einzelhändler Platz finden. Zudem solle ein Parkhaus oder Parkdeck entstehen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-stadtentwicklung-streit-um-parkplatz-in-der-rungestrasse-von-oranienburg-55851968.html MOZ/OGA]|-| 22.03.2021| Denkmal: 1590 Unterschriften für den Erhalt des Oranienburger Speichers| "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail von Thomas Ney. Der Stadtverordnete der Piraten ist Initiator der Online-Petition „Rettet den Speicher!“. Seit Dezember haben innerhalb von drei Monaten 1650 Personen die Petition unterzeichnet, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburger. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher ein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-1590-unterschriften-fuer-den-erhalt-des-oranienburger-speichers-55833480.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]|-| 22.03.2021| Oranienburg: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet | "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers, die von Piratenpolitiker Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurde. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an die TAS-Unternehmensgruppeeinig, die den Speicher gerne aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Petition-fuer-Speichererhalt-mit-1600-Unterschriften-beendet MAZ]|-| 19.03.2021| Untersuchungsausschuss: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiert| "Thomas Ney (Piraten) wollte schließlich wissen, wie es zu einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konnte, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habeetwas verändern muss. So hätten die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen 18,6 Millionen Euro erreicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-in-der-oranienburg-holding-wurden-die-geschaeftsfuehrer-zu-_marionetten_-degradiert-55765292.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]|-| 17.03.2021| Stadtpark oder Parkplatz? Oranienburgs Piratenpartei sagt: Weder noch!| "In die Debatte um die Brachfläche in der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei ein. Sie sagt: Weder noch! Sie plädieren für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtpark-oder-Parkplatz-Oranienburgs-Piratenpartei-sagt-Weder-noch MAZ]|-| 12.03.2021| Beschluss im Kreistag: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt | "Einstimmig hat Ein Anfang sei mit der Kreistag die Neubesetzung Umgestaltung des Aufsichtsrates der Oberhavel Holding Besitz-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossen. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt Boulevards gemacht worden: [...] für die Fraktion FDP/Piraten: Thomas Bennühr. [...]| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Beschluss-im-Kreistag-Aufsichtsrat-der-Oberhavel-Holding-neu-bestellt MAZ]|-| 11.03.2021| Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem Arbeitskreis| "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über die Schullandschaft in Oberhavel diskutiert. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung Eine Verlagerung des Schulentwicklungsplanes bevorVerkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten beantragten die Gründung eines Arbeitskreises. Das Gremium soll sich Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kreistag-nimmt-Schullandschaft-in-Oberhavel-unter-die-Lupe-Beschluss-zu-neuem-Arbeitskreis MAZ]|-| 08.03.2021| Bedarfsplanung: Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiter| "Das wäre nun Fakt, würde sich die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richten. Was sie aber nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hinwies, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisierte. „Als Politiker sollte man bemüht sein, die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hin."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/bedarfsplanung-_niemand-hat-die-absicht_-in-zehdenick-eine-kita-zu-schliessen_-55540436.html MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 05.03.2021| Prognosen: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis | "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [...] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hat, wie er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ die Argumentation des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke (Bürger für Zehdenick/Foto: Martin Risken) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau in der Havelstadt zur Kenntnis genommen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/prognosen-voraussagen-ueber-zukuenftige-schliessungen-von-kindertagesstaetten-in-zehdenick-stossen-in-gransee-auf-unverstaendnis-55516834.html MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 27.02.2021| Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald | "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich Verkehrsentwicklungskonzepts wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutz-mehr-als-100-helfer-beseitigen-muellhaufen-im-summter-wald-55373183.html MOZ/OGA]|-| 26.02.2021| Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste Schallmauer| "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevor."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Speicher-Petition-knackt-naechste-Schallmauer MAZ]|-| 12.02.2021| Bernd Jarczewski: „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“| "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebautAgenda gesetzt werden. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bernd-Jarczewski-Man-hat-versucht-mein-Team-und-mich-als-Trottel-der-Nation-hinzustellen MAZ]|-| 12.02.2021| Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig sein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-verzoegert-die-holding-den-wohnungsbau-in-oranienburg_-55040863.html MOZ/OGA]|-| 09.02.2021| Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken, stellten Auch die Fraktionen CDU, SPD, Freie Freien Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Neustart-fuer-den-lokalen-Einzelhandel MAZ]|-| 08.02.2021| Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wirtschaft-vier-fraktionen-fordern-neustart-fuer-innenstadt-von-oranienburg-54950987.html MOZ/OGA]|-| 06.02.2021| Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitet. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, erwarten durch die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir Bebauung an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßenRungestraße eine Magnetwirkung. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-oranienburgs-untersuchungsausschuss-will-erste-ergebnisse-praesentieren-54929169.html MOZ/OGA]|-| 02.02.2021| Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen „Auch das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney von der Piratenpartei."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Kritik-am-Buergermeister-wird-zunehmend-lauter MAZ]|-| 31.01Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.2021| Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen| "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“, bekräftigt Thomas Bennühr."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Ein-Bus-fuer-Birkenwerder-Landkreis-soll-sich-an-den-Kosten-beteiligen MAZ]|-| 31.01.2021| Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerder| "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzung. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaeteinkaufen-fdp-und-piraten-fordern-weiter-die-ueberregionale-buslinie-durch-birkenwerder-54784236.html MOZ/OGA]|-| 29.01.2021| Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören | "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Manchmal-kein-Ton-im-Oranienburger-Livestream-Deshalb-sind-einige-Amtsleiter-nicht-zu-hoeren MAZ]|-| 26.01.2021| Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab| "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ordnung-und-sicherheit-sozialausschuss-lehnte-neues-ordnungskonzept-fuer-oranienburg-abweniger-54695762.html MOZ/OGA] |autos-| 26.01.2021| Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters| "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Gradmehr-flair-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/abwahl-oranienburger-stadtverordneter-der-cdu_city_-spricht_-vonideen-_amtsenthebung_fuer-desattraktive-buergermeistersinnenstadt-5467896068752991.html MOZ/OGA]|-| 25.01.2021| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen| "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ]

=== 2020 2022 ===

| 2922.12.20202022| Immobilien in Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des SpeichersAusblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "Die Petition zum Erhalt Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP für den Wiederaufbau des Speichers historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg hat einen Meilenstein geknacktals Verwaltungsgebäude. Am Montagabend verkündete Initiator Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn der Unterschriftensammlung am 9Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurden. Das Maximum dürfte damit aber noch nicht erreicht seinBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie der Stadtverordnete verrät [das Verfahren ablaufen soll.Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert..]"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgimmobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-Ueber2023-1000_-Unterschriftenwann-fuerkommt-dendas-Erhalthotel-deseilers_-Speichers MAZ68240715.html MOZ/OGA]

| 1419.12.20202022| Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraßedie Stadtverordneten | "Die Parkraumbewirtschaftung Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der Zone Ost, die weite Teile ansonsten in der Innenstadt umfasstFraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werdenzumindest unglücklich wirkt. Dazu sind einige Neuerungen geplantDer Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst werdenwelche Fragen zu stellen waren. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassenAls Denkmalschützer, ob auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig Forscher zur Gesichte und vorübergehend ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte als Unterschriftensammler ist Thomas Ney (Piraten)der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/beschluessepolitik-oranienburgsin-stadtverordneteoranienburg-machenmehr-wegstreit-freioder-fuergreifbare-hafencamp_ergebnisse_-caranvansereieine-undzwischenbilanz-autofreiesfuer-viertel-an-derdie-friedensstrassestadtverordneten-5384129168221575.html MOZ/OGA]

| 1114.12.20202022| DenkmalGedenkstätte Sachsenhausen : Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Die Petition Eine Einigung schien zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten) hat auch , FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister Alexander Laesicke und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (parteilosSPD) unterzeichnet."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmalgedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-oranienburgsum-buergermeisterreisebusse-unterstuetztnoch-petitionimmer-fuernicht-kornspeicherbeigelegt-5377121168141547.html MOZ/OGA]

| 1030.1211.20202022| DenkmalGedenkstätte Sachsenhausen: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartetOranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindernmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Stadt Reisebusse halte nur kurz und die TAS sollen in konstruktive Gespräche tretenfahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmalgedenkstaette-petitionsachsenhausen-zumoranienburg-erhaltkurz-desvor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-oranienburgerafd-speicherssind-gestartetdagegen-5373258967872403.html MOZ/OGA]

| 1012.1211.20202022| Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger SpeichersOranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Der Oranienburger Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Thomasoranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-Neyhandschlag-startetverabschiedet-Petition_-zumnachfolge-Erhaltsoll-desbald-Oranienburgerfeststehen-Speichers MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 0713.1210.20202022| InterviewsOranienburg: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragtBemängelt wurde dort unter anderem, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit dass das Besetzungsverfahren für die Interviews sparen Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmeninsgesamt nicht fair verlaufen sei. Dort war zuletzt in Bezug auf Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Piratenpartei um Thomas Neyals nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, Piraten) ob die Redevom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Enrico Geißler (Linke) hatte bei Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir Bewerber beteiligt werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen", der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lerntso Ney.“"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/interviewsoranienburg-buergermeister-kritiklaesicke-anweist-podcastvorwuerfe-von-oranienburgsintransparenz-buergermeisterund-alexanderkluengelei-laesickeentschieden-536406194Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MOZ/OGAMAZ]

| 0211.1210.20202022| Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen Geschäftsführung zurückgezogen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knappCDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns auf die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werdenman sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. „Warum wurde Als der Versuch der Kungelei die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“Runde machte, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges ging Ralph Bujok an Hintergrundwissen, die Öffentlichkeit und verurteilte das sich nichtVorgehen. Es folgte Kritik von FDP-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-ChefsFraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-zurwegen-entlassungkungelei-deserste-oranienburgerbewerbungen-wobafuer-chefsholding-bleibengeschaeftsfuehrung-fragezeichenzurueckgezogen-5351745366997713.html MOZ/OGA]

| 3009.1110.20202022| OranienburgOranienburger Holding: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahrenEigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Wir Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maskemehr als unzufrieden. [... Wer ] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und schützt vor allem jeneinsgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die darauf angewiesen sindPiratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Gemeinsameoranienburger-Erklaerungholding-Oranienburgpiratenpartei-bleibtkritisiert-zuauswahlverfahren-Hausescharf-Gemeinsam-gegen-Corona NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2907.1110.20202022| Corona in OberhavelOranienburg Holding: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen QuerdenkerGeheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist es wichtigjedoch, einen kühlen Kopf zu bewahrenob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Augenklappe gegen eine MaskeBewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Wer Ney kritisiert ebenfalls, dass die Freiheit achtetFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jeneob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die darauf angewiesen sindzu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/coronaoranienburg-inholding-oberhavelgeheime-parteiuebergreifenderabsprachen-appelldie-anpolitische-oranienburgerkungelei-gegengeht-querdenkerweiter-5344437466957187.html MOZ/OGA]

| 1813.1109.20202022| ÖPNVOranienburg: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| "Zur Finanzierung der Buslinie hat Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die FDPUmwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordertallgemeinen Sauberkeit bei, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kostenist ökologisch sinnvoll, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehensolidarisch gegenüber Menschen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und 2023 vorgemerkt werdenwird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oepnvoranienburg-startgehoeren-derpfandringe-_birken-linie_an-durchmuelleimern-birkenwerderbald-stecktzum-imstadtbild-corona-stau-53191828ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MOZ/OGAMAZ]

| 1813.1109.20202022| DigitalisierungOranienburg: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplantTourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Der Stadtverordnete Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und Informatiklehrer nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie ist diese Entscheidung nicht funktionieretragbar. Lehrer seien immer wieder mit „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragtStadt.“"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/digitalisierungoranienburg-oranienburgstourismuskonzept-schulenueberzeugt-bekommennicht-einegeplante-infostele-ponksorgt-auchaber-wlanfuer-verbindungharsche-geplantkritik-53195848WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MOZ/OGAMAZ]

| 1710.1109.20202022| BrandschutzOranienburg Holding: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die keine Belege mehr in der Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarteFür all diese, dass von der Bürgermeister seinen Job machtKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutzoranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-bekommtmuessen-oranienburggehen-einen_-sonderausschussdrei-fuerneue-diegeschaeftsfuehrer-feuerwehr_gesucht-5318345866294871.html MOZ/OGA]

| 1409.1109.20202022| Stadtwerke Waldschule in Oranienburg sollen grüner werden : Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Aus Sicht Reklame für E-Zigaretten vor der Fraktion Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema Ewollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-AutosZigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [... Dazu soll ] Soll auch geprüft Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, ob Ladepunkte weil dann möglicherweise auch unkompliziert die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Laternen entstehen könnenGaststätten betroffen seien. Und außerdem soll auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden„Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, E-Autos vor der Haustür zu ladensagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/energiewaldschule-in-oranienburg-undvor-der-grundschule-wird-klimaschutzfuer-stadtwerkezigaretten-oranienburggeworben-sollen_-gruenerverbot-werdengefordert-5310573466429693.html MOZ/OGA]

| 1208.1109.20202022| VerkehrWoba und Stadtwerke Oranienburg: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze in Oranienburg Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDUIm Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD, Freie Wähler/). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass ) stellte die Brache an der Rungestraße noch Wirksamkeit von Prepaidzählern in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wirdFrage. Das Parken solle tagsüber kostenlos Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werdenkönnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, der unter fortziehen und den Vermieter auf den Folgen der Eindämmungsverodnung leideKosten sitzen lassen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehrwoba-und-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-beschaeftigteund-blockierenmiete-kundenparkplaetzenicht-ingezahlt-oranienburgwerden_-5305825066435595.html MOZ/OGA]

| 1015.1107.20202022| FeuerwehrImmobilien und Bauen: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf ausOranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Auch Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für Gericht rückte die Vorschläge der VerwaltungTAS von den Abbruchplänen ab, vermisste aber Kompensationsprojekte für zog die DörferKlage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutzimmobilien-debatteund-sozialausschussbauen-spricht-sich-fuer-neubauoranienburg-derbekommt-feuerwacheein-inhochhaus-zehlendorfmit-ausluxuswohnungen-5302644465475761.html MOZ/OGA]

| 0305.1107.20202022| Untersuchungsausschuss zur Stadtwerke Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an PräsenzsitzungMit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch Künftig sollen die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden seiStadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir Doch die nächste Sitzung hybrid Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und ganz digital durchführen können“, erklärte erschieben eine Entscheidung in den Herbst. [... In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende ] Thomas Ney (FWO/Piraten) warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und kündigte sprach sich vor einer Entscheidung für eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche anDiskussion in den Fachausschüssen aus."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Untersuchungsausschussstadtwerke-oranienburg-zurmit-Oranienburgwelcher-Holdingenergie-Kurzwird-unddie-knappstadt-mitin-Kritikzukunft-anversorgt_-Praesenzsitzung MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 3027.1006.20202022| CoronaOranienburg: Piraten vermitteln 9-Gegner rufen zu MontagsEuro-Demonstrationen in Oranienburg aufTickets an bedürftige Personen| "Der Großwoltersdorfer ExDie Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Pirat Markus Hoffmann ist einer Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Initiatoren von „Querdenken 330“Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. Er organisiert [...] Mit der Aktion möchte die Proteste mitPartei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [... ] Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom Demonstrationsaufruf9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/coronavirusoranienburg-coronapiraten-gegnervermitteln-rufen-zu9-montagseuro-demonstrationentickets-inan-oranienburgbeduerftige-aufpersonen-527699912IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MOZ/OGAMAZ]

| 2705.1005.20202022| Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen Oranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Bujok empörte sich zudem darüberFür die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, sagte Bujok. [die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch Der Untersuchungsausschuss hatte bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er der Besetzung der Geschäftsführung mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereitenAssadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbarbedauerte, dass sie zum Kompromissbeschluss auch die Arbeit ergebnisorientiert voranbringenvorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Ich bin echt stolz auf die BeidenEs sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/liveoranienburg-debatteholding-schaukaempfewie-desgeht-es-oranienburgernach-stadtparlamentsdem-werdenbeschluss-jetztzur-livevorzeitigen-imentlassung-internetassadis-uebertragenweiter_-5267884364235385.html MOZ/OGA]

| 2716.1004.20202022| Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte LehnitzKriegszeiten | "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für Fast schien es, dass die Gedenkstätte aus und forderte stattdessenzahlreichen Sicherheitskräfte, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellendas Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, der eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.[..zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten.] Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) begründete hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den Antrag vor allem ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit dem Gleichbehandlungsgrundsatzeiner großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburgseelow/antragrussland-freieukraine-waehlerkrieg-undseelower-piratenhoehen-ueberraschen_-inso-debatteverlief-umder-friedrichgedenktag-wolf-gedenkstaettein-lehnitzkriegszeiten-5267422563927253.html MOZ/OGA]

| 2712.1004.20202022| Aufatmen Landratswahl in LehnitzOberhavel: Unterstützung für FriedrichVom Geheimpapier zur To-Wolfdo-Gedenkstätte beschlossenListe – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler/Piratensowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, die so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warbenOberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Ausgangspunkt sei laut Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen Bennühr (14 JaPiraten) die Frage gewesen, 18 Nein, 3 Enthaltungen)was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Aufatmenlandratswahl-in-Lehnitzoberhavel-vom-geheimpapier-Unterstuetzungzur-fuerto-Friedrichdo-Wolfliste-Gedenkstaette_-beschlossen MAZmehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-63841541.html MOZ/OGA]

| 0902.1004.20202022| UntersuchungsausschussOranienburg Holding: Wollte Trickserei in der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Der Untersuchungsausschuss befragte Die CDU bekam für ihren Antrag die frühere WobaStimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer AuftragsvergabeMitgliedern , die fast zur Absetzung des Wobadarunter Holding-Chefs geführt hätteAufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). [Auch die Grünen stimmten zu.Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook.Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe.] Die Linke und Grünen hatten sich zuvor noch für die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfDFDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der Sitzung am Donnerstag CDU“ und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetrageneiner eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschussoranienburg-holding-trickserei-wolltein-der-oranienburgsondersitzung-hat-holdingein-chefnachspiel_-absichtlichempoerung-vergabefehlerwegen-erzwingen_assadi-5224813763654185.html MOZ/OGA]

| 0831.1003.20202022| Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "Noch bis Ende Selbst die Weigerung des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem VorschlagHolding-Geschäftsführers, die pauschale Summe Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von 100.000 Euro abzuschaffen E-Ladesäulen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzenPhotovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der einem Promille Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen sollStadtwerke. „Wenn „Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht. Das ist bei der Stadt gut gehtHolding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“was beschlossen worden ist“, begründete der Stadtverordnete verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) die Initiativemachte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/buergerhaushaltoranienburg-kommunalpolitikerholding-wollennach-mehrdem-frontalangriff-auf-gelddie-undstadt-holding-abstimmungsrechtchef-fuerassadi-kinderdarf-introtzdem-oranienburgbleiben-5216905163603681.html MOZ/OGA]

| 2631.0903.20202022| MobilitätskonzeptOranienburg Holding: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Der Fraktionschef von FDP In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die Kritik „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles ErarbeiteteVerantwortung des Untersuchungsausschusses, auf das man dass Sie sich geeinigt hat, in Frage zu stellender Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, kommt einer Missachtung die von der gemeinsamenKanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchowheißt es in Neys Antwort an Assadi. [...] Zudem hätten auch FDP Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Piraten im Ausschuss für mehr BuslinienPhotovoltaik jedoch unerheblich, zusätzliche Radwege so die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busseden üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzeptoranienburg-holding-fdpnach-unduntersuchungsausschuss-piraten_-konternstadtwerke-kritiksetzen-derbeschluesse-gruenennicht-inmehr-oberhavelum-5182093663398243.html MOZ/OGA]

| 2325.0903.20202022| Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Die Stadtverwaltungsoll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die nun für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Hauptausschuss SPD und SVV genehmigt werden sollFreien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgerukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-Buergerhaushaltstromkosten-Altersgrenzesparen-sollkoennten-fallen MAZ63479021.html MOZ/OGA]

| 23.0903.20202022| Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält anOranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) sagteregte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, ein „kulturelles unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreitenErzieherinnen befänden, wie die Folgen abgefedert werden könntengerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/brandschutzkinderbetreuung-widerstandim-gegenukraine-feuerwehrfusionkrieg-inoranienburg-denreaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-oranienburgerschulen-ortsteilenstehen-haeltvor-anproblem-5170654063433785.html MOZ/OGA]

| 1522.0903.20202022| Oranienburger Oranienburg Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Beschlossen wurde Die Stadtverordneten kommen am Ende Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober Orangerie (Beginn: 17 Uhr, Orangerie) angesetztzusammen. Dann sollen Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellenunterstützen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Grund für die Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassenist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgeroranienburg-holding-assadi-Holdingdroht-Untersuchungsausschussehemaligem-Bereitschef-3000des-bisuntersuchungsausschusses-4000mit-Seitenklage-Material MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 21.03.09.20202022| Nächster Akt im Streit um SpeicherGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-Abriss AG des Landes ab| "Seit dieser Woche ist bekannt gewordenDer Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die TASFahrrad-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen willKommune neue Wege aufzeigen. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney Seilershofer Frank Görden (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue daraufergänzte, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werdenStadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Oranienburg/Naechsterfahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-Aktfahrrad-imag-Streitdes-umlandes-Speicherab-Abriss MAZ63393159.html MOZ/OGA]

| 0325.0902.20202022| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger SpeichersKritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werdenMenschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Ich vertraue daraufZu still, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“kritisiert nicht nur Thomas Ney, sagte der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an Ein stilles Gedenken für die von seiner Partei initiierte Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des SpeichersTrauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilierussland-investorukraine-bedauertkrieg-klagekritik-aufin-oranienburg-an-zu-abrissstiller-desdemo-altenfuer-oranienburgerden-speichersfrieden-5106860662916005.html MOZ/OGA]

| 2506.0802.20202022| AufklärungDatenschutz in Oranienburg: Jetzt geht es um die Zukunft Werden Meldedaten von der Oranienburg HoldingStadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Damit liegt Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verantwortung auf Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Schultern aller elf MitgliederDaten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Langhoff Das hat mit seinem Stellvertreter der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordertmitgeteilt. Der Ausschuss soll auch Die Verwaltung hat die Vorgeschichte zur Gründung Zahl der Holding beleuchtenAuskünfte bestätigt."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1822265oranienburg/ datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA]

| 2527.0801.20202022| Affäre Streit um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beendenJugendcafé – intransparente Vergabe?| "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium wolle sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Angelegenheit blockweise aufklärenCitygemeinschaft der Händler mitreden. Er nannte dabei vier UntersuchungsschwerpunkteVorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Die dringendsten FragenDer Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, die zuerst geklärt werden müsstenEnrico Geißler (Linke), seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding Robert Wolf (Grüne) und Woba sowie Gero Gewald (SPD) in die Vergabe Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von Konzessioneneinem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgjugend-Affaerein-umoranienburg-Oranienburgstreit-Holdingum-Untersuchungsausschussjugendcafe-will_-Arbeitintransparente-bisvergabe_-Sommer-2021-beenden MAZ62279261.html MOZ/OGA]

| 2526.0801.20202022| HoldingOranienburger Jugendcafé: Start Trägerverfahren sorgt für den Untersuchungsausschuss in OranienburgUnmut im Sozialausschuss| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen gebliebenUm die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vorEin solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldetDa sehe ich es als unerlässlich, um frühere Sitzungsvorlagen lesen der Politik da größeren Spielraum zu könnengeben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Einzelne Themenblöcke wie Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werdenentsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtLokales/dgOberhavel/0Oranienburg/1/1822056/ MOZ/OGAOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-Sozialausschuss MAZ]

| 2114.0801.20202022| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten), erläuterte kurz die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werdezehn Handlungsempfehlungen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1821508oranienburg/ oranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html MOZ/OGA]

| 1711.0801.20202022| MobilitätskonzeptOranienburg Holding: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Piraten-Fraktion im Kreistag Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen ganzen Katalog an Änderungen eingebrachtAbschlussbericht vorgelegt. Die alte Fassung Am Ende des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar abPapiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindernAm Donnerstag (13. Im alten Konzept Januar) wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bericht beraten und daher abzulehnen", so die abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP/) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten-Fraktion) im Interview Bilanz. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaetskonzeptoranienburg-holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-wirtschaftsausschussnoch-undhaltbar_-kreisverwaltungfragen-einigenan-sichdie-aufchefs-des-zieleuntersuchungsausschusses-5088174961969309.html MOZ/OGA]

| 1705.0801.2020| Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären 2022| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet Finanzen und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen."| [httpsInvestitionen://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1820615/ MOZ/OGA]|-| 11.08.2020| Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ | "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigt."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Vorsitzender-des-Oranienburg-Holding-Ausschusses-Daniel-Langhoff-Jetzt-wird-nach-vorn-gearbeitet MAZ]|-| 11.08.2020| Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot| "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1819554/ MOZ/OGA]Geld? |Marei John-| 10.08.2020| Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss ein| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff Ohnesorg (FDPSPD) als Vorsitzender. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1819326/ MOZ/OGA] |-| 10.08.2020| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss warb dagegen für einen leichten Zugang zur Holding steht| "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst Kunst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns)Skulpturen, beschlossenWandbilder, die jederzeit erweitert Brunnen oder verändert werden können. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Eine-schwere-Geburt-Oranienburgs-Untersuchungsausschuss-zur-Holding-steht MAZ]|-| 04.08.2020| Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen Signal| "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragen. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1818093/ MOZ/OGA]|-| 28.07.2020| Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs Bürgermeister| "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1816955/ MOZ/OGA]|-| 24.07.2020| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen | "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ MOZ/OGA]|-| 24.07.2020| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung | "Bereits im Vorfeld ob der Kunstaktionen im öffentlichenm Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Holding-Trubel-um-Besetzung-des-Sonderausschusses-schon-vor-der-ersten-Sitzung MAZ]|-| 13.07.2020| Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeiden| "Offenbar sei lehnte es aber nicht gelungendagegen ab, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ MOZ/OGA]|-| 08.07.2020| Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter an| "Die Diskussion dass über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an„eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte Er sprach sich zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Strassen-am-Aderluch-Diskussion-um-Stadtverordnetenbeschluss-haelt-weiter-an MAZ]|-| 08.07.2020| Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zu| "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke, der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinteraus, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1813411/ MOZ/OGA]|-| 06.07.2020| Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager | "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommissionzur Förderin von Kunstschaffenden wird. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist die „Die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“."| [https://taz.de/Streit-um-Strassennamen-in-Oranienburg/!5693852/ TAZ]|-| 03.07.2020| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburg| "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt die Namensfindung. [...] Auf seiner Homepage schreibt Ney, dass es der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen soll Räume und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney Möglichkeiten für den "VersuchKünstler schaffen, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ MOZ/OGA]|-| 23.06.2020| Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket | "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbar. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Auswirkungen-der-Corona-Pandemie-Stadtverordnete-verabschieden-Fuenf-Pakete-Paket MAZ]|-| 23.06.2020| Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen | "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossen, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtige. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher aber nicht mit einem Straßennamen erinnert werdeKünstler finanziell fördern."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1810402/ MOZ/OGA]|-| 23.06.2020| Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin der Grünenöffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte."| [https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138216.kz-sachsenhausen-den-wunsch-der-kz-opfer-stur-ignoriert.html ND]|-| 22.06.2020| Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht | "Die Zuwegung Ich halte das für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnte. [...] Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könne."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Zuwegung-zur-Gedenkstaette-Sachsenhausen-Eine-Loesung-ist-in-Sicht MAZ]|-| 22.06.2020| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen'irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dgoranienburg/0/1/1810388/ MOZ/OGA]|finanzen-| 06.06.2020| Oranienburg würdigt acht Frauen| "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)"| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807729/ MOZ/OGA]|-| 25.05.2020| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding | "Oranienburgs Piraten, die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ MOZ/OGA]|investitionen-| 19.05.2020| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ MOZ/OGA]|-| 16.04.2020| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Alter-Speicher-in-Oranienburg-Forschung-zum-einstigen-Besitzer-offenbart-tragisches-Schicksal MAZ]|-| 15.04.2020| Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor| "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Piratengibt-stellenmehrere-Lokalheldenmillionen-Oranienburgeuro-vor MAZ]|zusaetzlich-| 14.04.2020| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ MOZ/OGA]|_-| 31.03.2020| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Onlineworin-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar."| [https://www.mazfliesst-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtverordneter-Thomas-Ney-Piraten-Jetzt-sind-pragmatische-Loesungen-gefragt MAZ]|-| 28.03.2020| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Onlinedas-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen."| [https://www.moz.de/fileadmin/media/downloads/maerker/ausgaben/2geld_-8/MOR/index61871647.html#page_2 Märker]|-| 12.03.2020| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790592/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 14.01.2020| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hatten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGA]|-| 14.01.2020| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Per-Resolution-der-Oranienburger-Stadtverordneten-Klares-Bekenntnis-zum-Alten-Speicher MAZ]|-| 14.01.2020| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtparlament-zukuenftig-im-Internet-Livestream MAZ]|-| 13.01.2020| Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung| "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aus-der-SVV-Oranienburg-Pauschale-fuer-Strassenbau MAZ]