=== 2022 2024 ===

| 0502.0103.20222024| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld? Fünf Jahre Holding| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Kunst durch SkulpturenEinsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen abund Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen auswir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wirdso Ney. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördernAber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleineAlle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. Ich halte das für eine irrige Vorstellung „Eine externe Prüfung von Kunst“Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, sagte Neyob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.mozswp.de/lokalesmoz_ezeitung/prod/Wochenblatt/oranienburgbk/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647index.html MOZ/OGA?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]

=== 2021 2023 ===

| 3010.1210.20212023| Fahrrad und Verkehr in Gransee Radweg zwischen Altüdersdorf und Seilershof – eine weitere Stimme für den Bau wird laut Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Der Radweg ende vom Süden fahrend in Altlüdersdorf, bis Neulüdersdorf sei Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die vorhandene Straße mit geringfügigen Mitteln reparierbarEntscheidung am Montagabend. [Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv...] Der Verein Umweltbahnhof Dannenwalde bemühe sich gemeinsam mit den Ortsbeiräten „Man entlastet jemanden für die Umstände und Stadtverordneten der Grünen und der Piraten bereits seit einiger Zeit um Handlungen, die Verbesserung der Situation und habenun den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg eindringlich gebeteneinem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, sich dieser Situation anzunehmen noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Lösung auf den Weg zu bringenEntlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/granseeoberhavel/fahrrad-und-verkehr-in-gransee-radwegoranienburg/oranienburg-zwischenstadtverordnete-altuedersdorfverweigern-undentlastung-seilershofvon-_ex-eineholdingchef-weiterealireza-stimmeassadi-fuer-den-bau-wird-laut-617642574QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ/OGA]

| 2904.1210.20212023| Rückblick: Das bewegte Oranienburg 2021„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Die Hamburger TAS-Gruppe gibt auf und verkauft „Braucht Birke den alten SpeicherBus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, behält aber die neu gebauten 264 Wohnungen drumherumden 5. Zuvor hatten auf Initiative des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) fast 1600 Unterzeichner die Eigentümer zum Erhalt des Speichers aufgefordertOktober, ab 18. TAS zog die Klage auf Abrissgenehmigung zurück30 Uhr diskutiert werden. Die neue Eigetümerin heißt Reinvesta Immobilien GmbH und verspricht den Erhalt des denkmalgeschützten GebäudesFDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oranienburgoberhavel/dasbirkenwerder/braucht-bewegtebirke-oranienburg-rueckblickden-2021bus-neuediskussionsveranstaltung-bauvorhaben_im-eroeffnungen_rathaus-untersuchungsausschuss_birkenwerder-hotel-eilers-und-ein-mord-61351943UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MOZ/OGAMAZ]

| 1113.1209.20212023| Oranienburg HoldingFlüchtlinge in Zehdenick: Angriffe auf Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Berichterstattung zum Untersuchungsausschuss Folgen| "Der Stadtverordnete Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten)ist der Meinung, stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, erwidert: „Wir können dass das Stadtparlament die Aussage genau belegen.“ Die Firmen hätten Beratungen doppelt in Rechnung gestellt. „Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat in seinem Gutachten vom 28. November 2019 genau das festgestellt Nutzung der alten Exin- und die haben sich alle Rechnungen angesehen“, sagte NeySchule verhinderte. Das Rechnungsprüfungsamt hatte in diesem Zusammenhang gleich „mehrere Rechtsverstöße“ erkannt, hieß Ohne dieses Verhalten gäbe es wiederholt im Ausschussaus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburggransee/oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-holdingnicht-angriffegebaut-auf_-diedas-berichterstattungsind-zumdie-untersuchungsausschussfolgen-6126185971705581.html MOZ/OGA]

| 12.09.12.20212023| Busverkehr Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Oberhavel wird deutlich aufgewertet Traglufthalle geht weiter| "Kommune muss mit „Birkenlinie“ in Vorleistung gehen Von der Hallen- Keine Mehrheit fand allerdings nach kontroverser Debatte der Vorschlag der Fraktion Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die neue Buslinie 822 („Birkenlinie“) bereits mit deren Betriebsaufnahme als Stadt-Umland-Verkehr in den Nahverkehrsplan aufzunehmenuntergebrachten Menschen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Busverkehrfluechtlinge-in-Oberhavelzehdenick-diskussion-wirdum-deutlichgeplante-aufgewertet MAZunterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]

| 0605.1207.20212023| Landratswahl in Oberhavel: Grüne und Piraten geben Empfehlung für die Stichwahl am 12.12.Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Bereits am Freitag hatten die Piraten zur Wahl Thomas Ney sprach von Alexander Tönnies aufgerufen. Der SPD-Kandidat habe deutlich gemacht, dass bei ihm „weniger das Parteibuch, sondern die Zukunftsfähigkeit Oberhavels im Vordergrund steht“, sagte einem „Zeichen der Kreistagsabgeordnete Thomas BennührZuversicht und des Aufbruchs“. „Ich traue ihm zu, Andere bemängelten schon damals die wichtigen Themen Digitalisierung, Bildung, Umwelt, Wirtschaft fehlende Bürgerbeteiligung und Mobilität in der notwendigen Sachlichkeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag zu diskutieren und gemeinsam die richtigen Schritte zu unternehmensprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Der Regionalvorsitzende und Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney rief die Oberhaveler dazu auf, ihr Stimmrecht wahrzunehmen, damit das Quorum erreicht wirdwerden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/landratswahlimmobilien-in-oberhaveloranienburg-gruenehotel-undeilers-piratenstatt-gebenparkplatz-empfehlungbrache-fuer_-diestillstand-stichwahlbeim-ammillionen-12.12.projekt_-6129701971081357.html MOZ/OGA]

| 0103.1207.20212023| Oranienburg Holding: Diese Überraschungen gab es im UntersuchungsausschussParkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Das vom Ausschuss in Auftrag gegebene Gutachten Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Kanzlei Kapellmann habe Lindenstraße parken sollen, wenn die Kündigung als rechtlich möglich eingestuftöffentlichen Stellplätze wegfallen. Das wollte Geißler Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Bericht stehen habenJahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Kapellmann sagte aber Fehlende Parkflächen würden auchdie Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, dass eine Kündigung wegen möglicher Forderungen ein Risiko gewesen wäre, erwiderte Thomas so Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-holdingparkplatz-diesesuche-ueberraschungenbald-gibtvorbei-es_-imparkhaus-am-bahnhof-soll-untersuchungsausschusskommen-6119698771070079.html MOZ/OGA]

| 2820.1106.20212023| Oranienburg Holding: Vor der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses werden die Messer gewetztParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Allerdings bemängelten Der ÖPNV und die Vorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wiederholt, dass einige Informationen nur schwierig zu erhalten oder schlicht nicht mehr vorhanden waren. Beide hatten in den vergangenen Monaten meterweise Akten ausgewertet: Protokolle, Notizen, Beschlüsse, Rechnungen, Bewerbungsunterlagen und Ausschreibungen. Immer wieder stießen Langhoff und Ney dabei auf eine Wand: den Aufsichtsrathin."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-holding-vorparkplatz-dersuche-letztenbald-sitzungbeendet_-desweichen-untersuchungsausschussesfuer-werdenparkhaus-dieam-messerbahnhof-gewetztgestellt-6111697770938305.html MOZ/OGA]

| 1204.1106.20212023| Parken in Oranienburg Holding: Neue Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss - jetzt geht es um die Zukunft der Holding Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "So habe Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Stadtverwaltung schon ab 2015 eine Holdinggründung prüfen lassen und die Idee dann nur noch Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von den Stadtverordneten abnicken lassen, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende allen gewollt. Thomas Ney (Piraten). Das sei nach Auswertung zahlreicher Dokumente die wesentliche Vorgehensweise in der Gründungsphase gewesen. [...] Die Überprüfung ergab nun, dass dort zum Teil absurde Rechnungen gestellt wurdenCDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. So Ein Ausbau sei eine Rechtsanwaltskanzleiokay, aber die ohnenhin in Diensten der Stadt stehtParkflächen müssen bleiben, befragt und dafür zusätzlich bezahlt worden. Auftraggeber und Auftragnehmer stellten sich sogar gegenseitig Rechnungen, berichtete Thomas Neyso die Fraktionen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburgparken-holdingin-neueoranienburg-erkenntnisseparkplaetze-imfuer-untersuchungsausschussautos-jetztverschwinden-geht_-es-um-diekommt-zukunftdafuer-derein-holdingparkhaus_-6077096570794197.html MOZ/OGA]

| 1110.1105.20212023| Verkehr & ElektroautosOranienburg Holding: Wo in Oranienburg neue Ladesäulen Neue Regeln für EGeschäftsführer-Autos geplant sind Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Derzeit gibt es sechs öffentliche LadesäulenThomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Die Stadtverordneten hatten vor knapp einem Jahr Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf Antrag der Fraktion FWO/Piraten einen Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossendie misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. Derzeit gibt es je zwei Säulen auf „Das steht diametral dem Fischerplatz und in der Stralsunder Straßeentgegen, eine Säule an der Turm-Erlebniscity was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und eine in der Parkstraße hinterm SchlossSVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehroranienburg-undholding-elektroautosneue-woregeln-in-oranienburgfuer-neuegeschaeftsfuehrer-ladesaeulenposten-fuer_-eaus-autosfehlern-geplantnichts-sindgelernt_-6075660370573505.html MOZ/OGA]

| 3009.1005.20212023| Parken in Oranienburg Holding: Erneut Streit im Untersuchungsausschuss - wer sagt die WahrheitWerden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft? | "Dabei geht es nicht nur um unterschiedliche Deutungen sondern um völlig konträre DarstellungenThomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Bei der Bauwärmevergabe gibt Für Anwohnende werde sich die Holding beispielsweise anSituation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, die Stadtwerke seien über die Vergabe mit der Woba nicht vorab informiert worden beziehungsweise seien dort keine Ausschreibungsunterlagen eingegangenBahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Dies sei unmöglichEine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, denn die Stadtwerke hätten schon als zweites Unternehmen ein heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot abgegebengemacht wird, sagte werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Neyin einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburgparken-holdingin-erneut-streit-imoranienburg-untersuchungsausschusswerden-werparkplaetze-sagtam-diebahnhof-wahrheit_abgeschafft_-6051139970561633.html MOZ/OGA]

| 2709.1005.20212023| Stadtbibliothek Bahn in Oranienburg: 3-D-Drucker, Bohrer, Nähmaschine - wie Hält die Bücherei zur Bibliothek der Dinge wird Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Die Sozialausschussvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) zeigte sich in der Stadtverordnetenversammlung am späten Montagabend skeptisch. „Eine Bibliothek verleiht nach meiner Ansicht in erster Linie Medien, die der Wissensaneignung dienen. Eine Bohrmaschine gehört nicht unbedingt zum Kulturgut.“ Auch Thomas Ney (Piraten) widersprachstellt sich die Anbindungen schwierig vor. Die Bibliothek sei ein Ort der WissensaneignungEr kritisierte, dazu gehöre es dann auchdass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, Dinge auszuprobieren. Allerdings lehnte auch Ney die Entleihgebühren abnicht beide gleichzeitig. „Wir wollenOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, dass die Dinge gebraucht Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Die vier Euro pro Ausleihe würden kaum zur Refinanzierung des Anschaffungspreises beitragen„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/stadtbibliothekbahn-in-oranienburg-3haelt-ddie-drucker_heidekrautbahn-bohrer_bald-naehmaschinetaeglich-wie-die-buecherei-zur-bibliothekin-derzehlendorf-dingeund-wirdschmachtenhagen_-6046801370561349.html MOZ/OGA]

| 2614.1003.20212023| UntersuchungsausschussBus in Oranienburg: Was wird aus der Oranienburg Holding? Betriebsrat sorgt Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich um Jobs| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten) hatte in der Vergangenheit bereits deutlich gemachthaben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, dass Beschäftigte selbst bei einer Auflösung der Holding keine Angst vor einem Arbeitsplatzverlust haben müssten, weil sie ein fünfjähriges Rückkehrrecht in ihre Gesellschaften (Stadtwerkeder neuen Ausschussrunde behandelt wird, Woba, SOG gestellt und TKOmehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) hättengerichtet. Davon ausgenommen sind allerdings die zum Teil fürstlich entlohnten BeschäftigtenEs sollen Anreize geschaffen werden, die von außen zur Holding wechselten. In der Stadtverordnetenversammlung sagte Ney: „Kein Arbeitsplatz steht in irgendeiner Weise zur Disposition. Ich halte die Angst für absolut unbegründet.“ Es würden keine Umstrukturierungen hinsichtlich der Belegschaft diskutiert. Das sei nie Thema im Untersuchungsausschuss gewesenum vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschussbus-in-oranienburg-wasstreit-wirdum-ausstadtbus-derlinie-oranienburg_-holding_politik-betriebsratmacht-sorgtdruck_-sichstadt-umerklaert-jobssich-6043893169664825.html MOZ/OGA]

| 0824.1002.20212023| Solardach Ukraine-Gedenken in Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für die Gesamtschule geplant Diskussionen | "Die Dächer In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Regine Hildebrandt Schule und Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des ehemaligen Wohnheims in Birkenwerder sollen dahingehend geprüft werden, ob russischen Überfalls auf ihnen die Ukraine um eine Photovoltaikanlage Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (PV-AnlageFWO/Die Piraten) errichtet werden kann – bestehend aus mehreren Einzelanlagen, der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Einen diesbezüglichen Antrag Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünenrussischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, BVB/Freie Wähler und FDP/Piraten beschloss auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Kreistag Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in jüngster Sitzung bei lediglich drei Enthaltungen.der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Birkenwerderoranienburg/Solardachoranienburg-aerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-Gesamtschuleukraine-in-Birkenwerder-geplant 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 0722.1002.20212023| Kreis soll Schulen Einkaufen in Gransee Oranienburg: Hammer und Löwenberg übernehmen Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | Der Landkreis Oberhavel soll auf Beschluss des Kreistages "Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Granseer Werner-von-Siemens-Oberschule in Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Trägerschaft übernehmen und neu bauenWerbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Das gleiche gilt im Anschluss für Die Feste scheinen also über die Libertas-Oberschule LöwenbergRegion hinaus bekannt. [Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das...] Einen diesbezüglichen Beschluss fasste „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Kreistag am Mittwochabend Papst“, ziele er auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD/LGU/Tierschutzpartei und FDP/Piraten mehrheitlich bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungendie strenge Verwaltungsargumentation. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kreistageinkaufen-Oberhavelin-oranienburg-hammer-Kreisund-sollphilipps-Schulenwollen-insonntags-oeffnen-_-so-hat-Granseedie-undpolitik-Loewenbergentschieden-uebernehmen MAZ69308609.html MOZ/OGA]

| 0422.1002.20212023| E-Mobilität in Oranienburg Holding: Alt-Bürgermeister Laesicke sagt dem Untersuchungsausschuss endgültig abOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ist von diesem Ton überraschtDabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. „Es scheint soIm Antrag steht dahingehend, als sei da nie Interesse an einer Befragung im Untersuchungsausschuss gewesen“dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, sagte Thomas Neyeingesammelt werden vom Unternehmen. Der Termin Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der Ausschusssitzung stand seit Monaten festvier Fraktionen großen Anklang, die Vertragsunterzeichnung zur Städtepartnerschaft mit großer Mehrheit wurde relativ kurzfristig anberaumtdieser angenommen. [...] Dem Ausschuss nun vorzuwerfen, er habe seinen Sitzungstermin nicht verschieben wollen, überrasche ihn, sagte Laut Piratenpolitiker Thomas Ney. „Wir gingen davon ausbestehe die Chance, dass der Alt-Bürgermeister dem Ausschuss zur Verfügung stehtsich die Situation verbessern werde.“"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-holdingoranienburger-altstadtverordnete-buergermeisterentscheiden-laesickeueber-sagte-demmobilitaet-untersuchungsausschuss-endgueltig-ab-599475814PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MOZ/OGAMAZ]

| 2921.0902.20212023| Wenn die Puschkin-Aula zum Wahlforum wird: Diskussion über das Wahlrecht mit 16 JahrenStadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) entgegnetewies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, bei Kommunal und Landtagswahlen gehe hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das doch auch Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon im Landeein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. „Das ChaosDas ist an Absurdität nicht zu überbieten“, was immer vorhergesagt wurdesagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist ja ausgeblieben“Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, so Neyinsbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Hennigsdorf/Wennparken-diein-Puschkinoranienburg-Aulastadt-zumwill-Wahlforumparkplaetze-wirdabbauen-Diskussion_-ueberauto-dasgegen-Wahlrechtklimaschutz_-mit-16-Jahren MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 2820.0902.20212023| Bundestagswahl 2021: Überraschung bei den „Sonstigen“Oranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "Für Thomas Ney lief der Wahlabend entspannt. Der Lehrer aus Oranienburg trat erneut für die Piraten Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht anden festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln. 2017 holte er 1174 Stimmen “ Thomas Ney (0,6 ProzentFraktion FDP/Piraten). Sein Ziel, in diesem Jahr eine Eins vor dem Komma zu habenist optimistisch, ist ihm geglückt. Er konnte mehr als 1000 Menschen mehr von dass sich überzeugen als zur letzten Wahl. 2267 Menschen stimmten für ihn – und damit 1,2 Prozent. „Persönlich bin ich die Situation mit dem Ergebnis zufrieden“, sagte er nach der Wahl. Auf Landesebene haben die Piraten ihr 0,5-Prozent-Ziel verfehlt. „Insgesamt sehen wir die Ergebnisse zur Mitte der Kommunallegislaturperiode aber als positive Bestätigung und nehmen jetzt optimistisch die Kommunalwahl in zweieinhalb Jahren in den Blick“, so Neyim Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahle-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-2021neue-wieregeln-linksextremefuer-unde-rechtsextremescooter-parteien_-indas-oberhavelist-abschnittengeplant-5982518769288953.html MOZ/OGA]

| 2725.0901.20212023| Bundestagswahl 2021: So stimmte Müssen in Oranienburg bei den Wahlen ab bald Auto-Parkplätze für E- CDU nur auf Platz 3 Scooter weichen? | "Anke Domscheit-Berg (Linke) erhielt in Die Stadt Oranienburg 9,9 Prozent, Ralf Tiedemann (FDP) kam auf 7,9 Prozenthatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Anke Schumacher (Grüne) erzielte 7,7 ProzentEnde März soll die Nutzung erneut eruiert werden. 12Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden,6 Prozent der Erststimmen gingen an die Kandidierenden der kleineren Parteienfeste Abstellplätze vorschreibt. Der Oranienburger Rick Grothe (Die Partei) kam auf 3Fraktionen CDU,2 Prozent. Und der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Linke und Freie Wähler/Piraten) erzielte 2denken in einem gemeinsamen Antrag,5 Prozentder am 20. Bei den Zweitstimmen kamen die Piraten in Oranienburg lediglich auf 0Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen,9 ProzentEinkaufszentren oder Schulen. Die Wahlbeteiligung lag mit 74,3 Prozent in Oranienburg unter dem Bundesdurchschnitt In einem Radius von 76250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe,6 ProzentOrafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahle-2021roller-sound-stimmtee-oranienburgbikes-von-tier-beimuessen-denin-oranienburg-wahlenbald-abauto-cduparkplaetze-nurfuer-aufe-platzscooter-3weichen_-5979743368812327.html MOZ/OGA]

| 2622.0901.20212023| BundestagswahlEinkaufen in Oranienburg: Ariane Fäscher (SPD)Weniger Autos und Uwe Feiler (CDU) schaffen den Einzug mehr Flair in den Bundestag der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | Thomas Ney, "Die Fraktion der für die Freien Wähler und Piraten angetreten war und gegen 21 Uhr bei 1,2 Prozent der Erststimmen lag, erklärte: „Dafürist sich einig, dass wir einen eher durchwachsenen Wahlkampf hatten, sind wir sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit dem Ergebnis zufriedender Umgestaltung des Boulevards gemacht worden.“ Man habe immer gesagt, alles was am Ende [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit einer Eins vor dem Komma ende, sei ein zufriedenstellendes Ergebnisder Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Demnach können wir damit gut leben„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Bundestagswahleinkaufen-Arianein-Faescheroranienburg-SPDweniger-liegtautos-vorund-Uwemehr-flair-in-Feilerder-CDU_city_-Zittern_-beiideen-derfuer-Auszaehlungattraktive-dauertinnenstadt-an MAZ68752991.html MOZ/OGA]|} === 2022 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2622.0912.20212022| Bundestagswahl 2021Immobilien in Oranienburg: Oranienburger Pirat Thomas Ney zufrieden mit der eins vor dem Komma Ausblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | Mit einer Wahlparty auf dem Oranienburger Schlossplatz beendete die Piratenpartei den Wahlkampf "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021. Bei kühlen Getränken stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und Speisen vom Grill zeigen sich die Piraten zufrieden mit dem Ergebnis. Entspannt sitzen die Piratenpolitiker um FDP für den Oranienburger Spitzenkandidaten Thomas Ney Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in ihren Campingstühlen, hinter ihnen Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die malerische Kulisse des Oranienburger SchlossesUmsetzung gedrängt. Der Grill ist anBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, immer mal wieder halten vorbeilaufende Passanten an und schauen gebannt auf den großen Bildschirm, der wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im gläsernenden Homeoffice-Mobil hängt und Baudezernat habe sich die aktuellsten Hochrechnungen präsentiertVorbereitung verzögert. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Bundestagswahlimmobilien-in-oranienburg-ausblick-2021auf-Oranienburgerbau-Piratprojekte-Thomasin-Ney2023-zufrieden_-mitwann-derkommt-einsdas-vorhotel-demeilers_-Komma MAZ68240715.html MOZ/OGA]

| 2519.0912.20212022| Bundestagswahl 2021: Soll der Bund mehr Zuständigkeit in der Schulpolitik erhaltenMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten): "Die Qualität eines Bildungsabschlusses darf nicht davon abhängen, wie viel Geld die Eltern habender ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, aber auch nicht davonweil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, wie viel Geld das Bundesland hatwelche Fragen zu stellen waren. Wir brauchen also die MöglichkeitAls Denkmalschützer, dass sich der Bund an Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Finanzierung der Bildungspolitik in den Ländern beteiligen kann. [...] Und es muss natürlich eine bundesweite Vergleichbarkeit von Abschlüssen gewährleistet seinErhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Bundestagskandidatenpolitik-imin-Wahlkreisoranienburg-56mehr-Oberhavekstreit-Havellandoder-antwortengreifbare-Sollergebnisse_-dereine-Bundzwischenbilanz-mehrfuer-Zustaendigkeitdie-instadtverordneten-der-Schulpolitik-erhalten MAZ68221575.html MOZ/OGA]

| 2514.0912.20212022| Bundestagswahl 2021Gedenkstätte Sachsenhausen : Sollten Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten begrenzt werden? Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| Axel Heidkamp (Piraten): "Ich halte Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung von Nordrhein-Westfalen mit 9600 Euro für eine angebrachte Größe. Wer dort mehr verdient, muss das alles zurückgeben der Busproblematik an die Staatskasseder Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, so sollte gab es im Bundestag auch laufenzunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [.. Wenn ein Herr Lindner 400 000 Euro nebenbei verdient.] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, kann er gar nicht mehr frei entscheiden Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und sich als unabhängiger Kandidat der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Abgeordneter bewegenStiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahlgedenkstaette-imsachsenhausen-Wahlkreisstreit-56in-Direktkandidatenoranienburg-mit-ihrenanliegern-Zielenum-fuerreisebusse-Prignitznoch-undimmer-OPRnicht-Fragebeigelegt-6 MAZ68141547.html MOZ/OGA]

| 2530.0911.20212022| Bundestagswahl 2021Gedenkstätte Sachsenhausen: Wie kommt die Region bei der Digitalisierung voran? Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| Axel Heidkamp (Piraten): "Da Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Ausbau für Verwaltung wollen die Netzbetreiber in den ländlichen Räumen in den letzen Ecken – heute weiße Flecken – nicht rentabel istFraktionen Grüne, SPD, müssen wir das aus Bundes- Linke und Landesmitteln bezahlen Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und das muss in kürzester Zeit geschehenfahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahlgedenkstaette-imsachsenhausen-Wahlkreisoranienburg-56kurz-Direktkandidatenvor-mitloesung-ihrenfuer-Zielenreisebusse-fuer_-Prignitzcdu-und-OPRafd-sind-Fragedagegen-5 MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 2512.0911.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Soll Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Politik die Mieten deckeln? Nachfolge | Axel Heidkamp (Piraten): "NeinNach dem Versuch, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werdengeplante Deal auf. Steigt Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das Angebotgesamte Bewerbungsverfahren, sinkt weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Nachfrage – und Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Preis fälltAuswahl vertrauen. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommenÄhnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahloranienburg-imholding-Wahlkreisassadi-56mit-Direktkandidatengoldenem-mithandschlag-ihrenverabschiedet-Zielen_-fuernachfolge-Prignitzsoll-undbald-OPRfeststehen-Frage-4 MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 2513.0910.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg: Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben? Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| Axel Heidkamp (Piraten): "NeinBemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werdenklare Verbesserungen geben, da doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", um einen Überblick über den Verlauf zu behaltenso Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahloranienburg-imbuergermeister-Wahlkreislaesicke-56weist-Direktkandidatenvorwuerfe-mitvon-ihrem-Zielen-fuer-Prignitzintransparenz-und-OPRkluengelei-Frageentschieden-3 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2511.0910.20212022| Bundestagswahl 2021: Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | Axel Heidkamp (Piraten): "Jede afghanische Familie, von Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der jemand Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hatdrei Geschäftsführungen präsentiert haben, muss von uns aufgenommen werdenauf die man sich einigen wolle. Es ist auszuschließen, dass Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Völkerwanderung auf Europa zugehtMehrheit. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in Als der Versuch der BRD beweisenKungelei die Runde machte, wie viele Afghanen wirklich dazugehörenging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppinlokales/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahloranienburg-imholding-Wahlkreiswegen-56kungelei-Direktkandidatenerste-mit-ihren-Zielenbewerbungen-fuer-Prignitzholding-undgeschaeftsfuehrung-OPRzurueckgezogen-Frage-2 MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 2509.0910.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburger Holding: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Axel Heidkamp (Piraten): "Es ist dafür zu sorgen, dass Eigentlich sollte durch das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibtlaufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Darum muss Nach der Netzausbau Linksfraktion zeigen sich nun auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappenPiraten mehr als unzufrieden. [...] Die Coronakrise hat bewiesenBemängelt wurde dort unter anderem, dass zum Beispiel das Besetzungsverfahren für die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sindStelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Die Infrastruktur-Verkehrsanbindung muss ebenfalls in zwei bis vier Jahren optimiert seinHier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahloranienburger-imholding-Wahlkreispiratenpartei-56kritisiert-Direktkandidatenauswahlverfahren-mitscharf-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2407.0910.20212022| Infrastruktur Gransee trifft Vorbereitungen für Radweg nach Zehdenick Oranienburg Holding: Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | Kritik an und Verbesserungsvorschläge für das Radwege"Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Netz in und um Gransee brachte Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die Fraktionen ihren Vorsitzenden bei der jüngsten Stadtratssitzung die Fraktion Bündnis 90/Grüne/Piraten vorAuswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] „Wir sollten uns von der Vorstellung verabschiedenPirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, dass das Rad nur mit Blick auf ob aus den Tourismus von Bedeutung ist, sondern es als Teil 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der normalen Verkehrsinfrastruktur begreifen“20 Kandidaten kämen, begann Frank Görden (Piraten) den Vortragdie zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, den er gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Uwe Mietrasch (Bündnis 90/Grüne) hieltkritisierte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/granseeoranienburg/infrastrukturoranienburg-holding-granseegeheime-trifftabsprachen-vorbereitungendie-fuerpolitische-radwegkungelei-nachgeht-zehdenickweiter-5970719566957187.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2313.09.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg: Sind Sie für eine gesetzliche Rentenversicherung aller ErwerbstätigenGehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| Thomas Ney (Piraten): "Ja, ich bin auf jeden Fall dafür, dass alle Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen . Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in eine Grundrentenversicherung einzahlenOranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [... Ich glaube aber auch] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, dass wir ergänzend zu einer gesetzlichen Rente weiter private Vorsorgesysteme brauchensolidarisch gegenüber Menschen, da die Rente nicht demografiesicher istmit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Bundestagswahloranienburg/oranienburg-ingehoeren-Oberhavelpfandringe-undan-immuelleimern-Havellandbald-Sindzum-Siestadtbild-fuer-eine-gesetzliche-Rentenversicherung-aller-Erwerbstaetigen ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2313.09.20212022| Wahlen in der UckermarkOranienburg: Drei Kreuze Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für die Zukunft in Schwedt und im Bund harsche Kritik| "Die Liste wird diesmal angeführt von Dies rief aber großen Unmut unter den aktuellen Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen (CDU) und Stefan Zierke (SPD) und beinhaltet außerdem: Hannes Gnauck (AfD)Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, Isabelle Czok-Alm (Linke)es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, Friedhelm Boginski (FDP)das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, Michael Kellner zeigte sich Uta Gerber (GrüneSPD), Niels Neudeck (Die Partei), Jörg Arnold (Freie Wähler), verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Löb (ÖDP), Richard MacLean (dieBasis), Stefan Günther (Piratenpartei) sowie Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die Einzelbewerber Jürgen Buro meisten Gäste an und Christoph Graf von Schlippenbachwollen informiert werden.Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/schwedtoberhavel/oranienburg/wahlenoranienburg-intourismuskonzept-derueberzeugt-uckermarknicht-dreigeplante-kreuzeinfostele-fuersorgt-dieaber-zukunft-infuer-schwedtharsche-undkritik-im-bund-59679251WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MOZ/Märkische OderzeitungMAZ]

| 2210.09.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Soll der Kohleausstieg vorgezogen werden?Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): "Ich glaube, dass Kohle schon vor 2038 unrentabel werden wird, das heißt, egal was wir uns da für eine Jahreszahl hinschreiben, wirtschaftliche Interessen werden dominierenkeine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Wir müssen uns jetzt darum kümmernFür all diese, die Regionen, die davon betroffen sein werden – da denke ich zuallererst an die Lausitz, die noch sehr stark von der Kohle abhängt – schon jetzt auf dem Strukturwandel zu begleiten und diesen zu forcieren, aber eben auch Angebote zu schaffen, dass da nicht eine Lücke gerissen wird, die die Menschen dort schwer trifftKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Bundestagskandidatenoranienburg-ausholding-Oberhavelassadi-und-demjarczewski-Havellandmuessen-antwortengehen-Soll_-derdrei-neue-Kohleausstieggeschaeftsfuehrer-vorgezogengesucht-werden MAZ66294871.html MOZ/OGA]

| 2109.09.20212022| Bundestagswahl 2021Waldschule in Oranienburg: Wie können Menschen dazu bewegt werden, weniger Auto zu fahren? Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | Thomas Ney "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (Piraten6. September): "Ja natürlich brauchen wir einen Ausbau des ÖPNVvolle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, wir müssen weil dann möglicherweise auch die Linien reaktivieren von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und insbesondere die Mittelzentren wieder miteinander verbindenSonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. Wir müssen aber auch den ÖPNV attraktiver machen durch einen fahrscheinfreien ÖPNV. Ich kann einfach einsteigen„Wir wollen natürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, muss nicht erst ein Ticket ziehen, sondern komme sofort von A nach Bsagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Bundestagskandidtenwaldschule-imin-Wahlkreisoranienburg-58vor-Oberhavelder-Havellandgrundschule-IIwird-gebenfuer-Antwortenzigaretten-Wiegeworben-koennen_-Menschenverbot-bewegtgefordert-werden-weniger-Auto-zu-fahren MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 2008.09.20212022| Bundestagswahl 2021Woba und Stadtwerke Oranienburg: Wie muss die Digitalisierung in Oberhavel Keine Kündigung, wenn Strom und im Havelland vorangetrieben Miete nicht gezahlt werden?| Wir "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten sind natürlich für den Gigabit-Glasfaseranschluss ) stellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in jedes Haus [Frage...] um einfach Potenzial Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für den Mittelstanddiejenigen sein könnten, aber auch für die das Homeoffice freizusetzen. Wir müssen die Frequenzversteigerungenbewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die Erlöseniemals Miete zahlen, die damit erzielt werden in fortziehen und den Vermieter auf den Netzausbau umleiten. Und wir müssen zum Beispiel beim Straßenbau immer schon Leerrohre mit verlegen, damit wir dort dann später dementsprechend die Digitalisierung nachziehen könnenKosten sitzen lassen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Wiewoba-und-mussstadtwerke-dieoranienburg-keine-Digitalisierungkuendigung_-inwenn-Oberhavelstrom-und-immiete-Havellandnicht-vorangetriebengezahlt-werden MAZwerden_-66435595.html MOZ/OGA]

| 1915.0907.20212022| Bundestagswahl 2021Immobilien und Bauen: B96, Bildung, Klima – Was wollen die Kandidaten im Bundestag erreichen? Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | Thomas Ney (Piratenpartei): "Das wichtigste Ziel für mich istDie frühere Eigentümerin, dass gesunder Menschenverstand wieder die Geschicke unseres Landes leitet. Dafür braucht es transparenteHamburger TAS-Immobiliengesellschaft, nachvollziehbare Entscheidungen auf solider Grundlage war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und mit vorheriger Folgenabschätzungwollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [. Parteipolitik und Partikularinteressen bringen uns hier nicht weiter. Darüber hinaus möchte ich mich für eine bundesweit bessere Bildung einsetzen. Die Corona] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt-Pandemie hat gezeigt, wie wenig das System Schule, und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor allem Gericht rückte die Verwaltung in TAS von den einzelnen LändernAbbruchplänen ab, zog die Klage auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet ist. Hier muss dringend etwas getan werden, wenn wir international nicht Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Anschluss verlieren wollenSpeicher."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahlimmobilien-2021und-b96_bauen-bildung_oranienburg-klimabekommt-_ein-washochhaus-wollen-die-kandidaten-im-bundestagmit-erreichen_luxuswohnungen-5958687165475761.html#paywall-tab-anmeldung MOZ/OGA]

| 1805.0907.20212022| Bundestagswahl 2021Stadtwerke Oranienburg: Ernährung und Landwirtschaft – Wie kann sich Oberhavel regional selbst ernährenMit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (PiratenparteiPiraten): „Was hier angebaut werden kannwarnte davor, sollte nicht per Containerschiff vom anderen Ende der Welt kommen. Dafür müssen wir regionale Landwirte zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und ihre Vertriebsstrukturen stärkensprach sich vor einer Entscheidung für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus. Projekte wie der Marktschwärmer sind gute Ansätze – aber auch der klassische Wochenmarkt kann hier helfen. Heimische Landwirte haben dadurch einen Standortvorteil und gesicherte Absatzmärkte.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahlstadtwerke-oranienburg-2021mit-wiewelcher-kannenergie-sichwird-die-oberhavelstadt-regionalin-selbstzukunft-ernaehren_versorgt_-5955676165311557.html MOZ/OGA]

| 1727.0906.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg: Corona in Oberhavel – Was muss sich ändern, um eine weitere Infektionswelle zu verhindern? Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Thomas Ney (Die Piratenpartei): „Die Taktik Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Dauerlockdowns mit ständig geänderten Bestimmungen hat sich als wenig effektiv erwiesenPartei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [... Dort] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, wo realistisch Infektionsgefahr dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, muss dieser begegnet müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden – etwa in Schulen mit Raumluftfiltern. Eine hohe Impfbereitschaft lässt sich am besten durch Aufklärung und Beratung [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom Arzt erreichen9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei. Umso wichtiger sei es, nicht mit Androhung von Freiheitsbeschränkungender Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe.“"| [https://www.mozmaz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/bundestagswahl-2021-corona-in-oberhavel-_-wasoranienburg-musspiraten-sichvermitteln-aendern_9-umeuro-einetickets-weiterean-infektionswellebeduerftige-zupersonen-verhindern_-595500612IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MOZ/OGAMAZ]

| 1705.0905.20212022| Soll die Politik die Mieten deckelnOranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | Axel Heidkamp"Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten: „Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft). Die Senkung Denn laut Beschluss der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das AngebotStadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, sinkt die Nachfrage – Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Preis fälltBesetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen. Es darf kein Bauland von der öffentlichen Hand verkauft werden. Zusätzliches Bauland muss unbedingt gesichert werden] Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Das Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand macht das möglichEs sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoranienburg/Neuruppin/Bundestagswahloranienburg-imholding-Wahlkreiswie-56geht-Direktkandidatenes-undnach-ihredem-Zielebeschluss-fuerzur-Prignitzvorzeitigen-undentlassung-OPRassadis-Frageweiter_-4 MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 16.0904.20212022| Bundestagswahl 2021: Gut Wohnen in Oberhavel Seelower Höhen – Was kann und muss so verlief der Bund beitragen? Gedenktag in Kriegszeiten | "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (PiratenparteiPiraten): „Wer bezahlbaren Wohnraum will, muss diesen entweder hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen selbst bauen, oder private Investoren dazu ermutigeneiner großen Delegation in Seelow angekommen. Gleichzeitig soll Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch künftig Familien möglich sein, sich viele ukrainische Soldaten in den Traum vom eigenen Heim zu verwirklichenReihen der Roten Armee gekämpft haben. Der ländliche Raum Brandenburgs bietet dafür gute Möglichkeiten – wenn das Umfeld (Kita„Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, Schulen, ÖPNV, medizinische Versorgung und Glasfaserausbau) stimmtmeinte er. So bekämpfen wir auch den demografischen Wandel „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf dem Landder Schleife seines Kranzes.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburgseelow/bundestagswahl-2021russland-gutukraine-wohnenkrieg-inseelower-oberhavelhoehen-_-wasso-kannverlief-undder-mussgedenktag-der-bundin-beitragen_kriegszeiten-5951895763927253.html MOZ/OGA]

| 1612.0904.20212022| Bundestagswahl 2021Landratswahl in Oberhavel: „Ja, die Piraten gibt es noch“ Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – auch einen Kandidaten für Uckermark mehr Wohnungen und Barnim kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Er setzt auf Meinungsfreiheit im Internet Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie Volksentscheide in Sachen Klima und hofftdie CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, dass ihn auch Frauen wählen – so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten-Bundestagskandidat Stefan Günther im Interview) die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.moz.de/lokales/eberswaldeoranienburg/bundestagswahllandratswahl-in-2021oberhavel-_ja_vom-diegeheimpapier-piratenzur-gibtto-esdo-noch_liste-_-auchmehr-einenwohnungen-kandidatenund-fuerkostenlose-uckermarkschuelertickets-undnur-barnimwunschdenken_-5925730963841541.html MOZ/Barnim-EchoOGA]

| 1502.0904.20212022| Soll es Oranienburg Holding: Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Die CDU bekam für Ungeimpfte mehr Coronaihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Einschränkungen geben? | Axel HeidkampMitgliedern , Piraten: „Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken könnendarunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). [Auch die Grünen stimmten zu.Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook..] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werdentue ihr sehr leid, um einen Überblick über den Verlauf zu behaltendass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppinoranienburg/Bundestagswahloranienburg-imholding-Wahlkreistrickserei-56in-Direktkandidatender-undsondersitzung-ihrehat-Zieleein-fuernachspiel_-Prignitzempoerung-undwegen-OPRassadi-Frage-3 MAZ63654185.html MOZ/OGA]

| 1531.0903.20212022| Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg Nach dem Frontalangriff auf der Kippe stehtdie Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, Selbst die Betroffenen immer sofort einzubeziehenWeigerung des Holding-Geschäftsführers, damit es nicht - wie bei Beschlüsse der Feuerwehr Stadtverordneten zur Errichtung von E- schief läuft. Ria Nicola Schulz meinte den JugendbeiratLadesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der aber offenbar Bürgermeister als politisches Gremium nicht ernst genug genmommen wirdlegtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. [„Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht.Das ist bei der Holding genauso.Er muss um Klarstellung bitten.] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom BildungsausschussEr ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22Stadtwerke gebe.40 Uhr - einfach zu spätDie bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugendoranienburg-holding-undnach-sozialesdem-warumfrontalangriff-dasauf-geplantedie-jugendcafestadt-inholding-oranienburgchef-aufassadi-derdarf-kippetrotzdem-stehtbleiben-5952147163603681.html MOZ/OGA]

| 1531.0903.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Verkehrswende in Oberhavel Nach Untersuchungsausschuss – Wie kommen wir 2030 von A nach B? Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Thomas In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney (Piratenpartei): „Was bis dahin seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in jedem Fall umgesetzt sein soll, ist mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine flächendeckende, bedarfsgerechte Infrastruktur für Elektrofahrzeuge – die dann Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den größten Teil des motorisierten Individualverkehrs bildenentsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. Was ich mir „Darüber hinaus liegt es auch vorstellen könntenicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, wäre ein flexibles Rufbussystem mit dynamischer Linienführung. Man meldet sein Wunschziel per App an und die Verkehrsbetriebe planen live dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine RouteRechtsauffassung gestützt haben, die möglichst viele Kundenwünsche abdeckt von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so für eine optimale Auslastung bei möglichst kurzer Wartezeit die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und Wegstrecke sorgtgrüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahloranienburg-2021holding-verkehrswendenach-in-oberhaveluntersuchungsausschuss-_-wie-kommen-wirstadtwerke-2030setzen-vonbeschluesse-anicht-nachmehr-b_um-5949800963398243.html MOZ/OGA]

| 1525.0903.20212022| Talk auf der Tanzfläche: Bundestagskandidaten diskutieren Wie Mieter in der Beat-Fabrik über Themen der Zukunft Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | Uwe Feiler (CDU) entgegnete"Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, gegen Wohnungsmangel helfe nur Bauendie für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, Bauen, Bauenerstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. Thomas Ney stimmte zu„Von kommunalen Stadtwerken, man dürfe auch private Investoren nicht ausbremsen. [...] „Wenn man CO2-Ausstöße begrenzen willerwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, muss man das bei heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Technologie der Fahrzeuge machen Fraktionen von SPD und nicht bei der Geschwindigkeit“, sagte Thomas Ney (Freien Wählern/Piraten).Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberkraemer/Talkukraine-krieg-aufund-dersteigende-Tanzflaecheenergiepreise-Bundestagskandidatenwie-diskutierenmieter-in-deroranienburg-Beatbei-Fabrikden-ueberstromkosten-Themensparen-derkoennten-Zukunft MAZ63479021.html MOZ/OGA]

| 1523.0903.20212022| Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Kippe stehtUkraine – Schulen stehen vor Problem | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den BürgermeisterAuch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise- wie bei der Feuerwehr Henriette- schief läuftGymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom BildungsausschussFür den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) regte an, auch die Informationen Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu vage nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spätgerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugendkinderbetreuung-undim-sozialesukraine-warumkrieg-dasoranienburg-geplantereaktiviert-jugendcafealte-inkitas-oranienburgfuer-kinder-aufaus-der-kippeukraine-_-schulen-stehen-vor-stehtproblem-5952147163433785.html MOZ/OGA]

| 1422.0903.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Klimawandel in Oberhavel – Wie müssen Städte und Kommunen reagieren?Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Thomas Ney Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (Piratenpartei30. März)zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: „Kurzfristig müssen die Kommunen 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit Klimaanpassungsmaßnahmender Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, etwa gegen Starkregen oder Waldbrände reagierenden die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass wir zukünftig häufiger und gravierender Grund für die Folgen Sitzung ist eine Klageandrohung des Klimawandels zu spüren bekommen. Klimaschutzmaßnahmen werden Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den Klimawandel nur begrenzen können und sich erst langfristig auswirken. Dennoch müssen wir auch vor Ort unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten – etwa durch einen attraktiveren ÖPNV, eine dezentrale, erneuerbare Energieversorgung oder klimaschonende Bauweisenehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahloranienburg-2021holding-klimawandelassadi-indroht-oberhavelehemaligem-_chef-wiedes-muessenuntersuchungsausschusses-staedte-und-kommunenmit-reagieren_klage-5949524763420879.html MOZ/OGA]

| 1321.0903.20212022| Soll Gransee lehnt die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Axel Heidkamp, Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten: „Jede afghanische Familieaus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, von der jemand für wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hatAG Historische Stadtkerne, muss von uns aufgenommen werdender Gransee viele Jahre profitierte. Es ist auszuschließenBei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugehtdie Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in Viele Angebote würden gemacht, die der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehörenKommune neue Wege aufzeigen. Auch in Ostprignitz-Ruppin sollte es möglich seinDer Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, prozentual an der Bevölkerung bemessen, Flüchtlinge aufzunehmendie Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfahrrad-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahlstrassen-imund-Wahlkreisgemeinden-56gransee-Direktkandidatenlehnt-unddie-ihremitarbeit-Zielein-fuerfahrrad-Prignitzag-unddes-OPRlandes-Frageab-2 MAZ63393159.html MOZ/OGA]

| 1325.0902.20212022| Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "Axel Heidkamp, Piraten: “Es ist dafür Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu sorgenzeigen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibtgab es eine stilles Gedenken. Darum muss Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappenStadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Wo die Kosten Ein stilles Gedenken für die Betreiber zu hoch werdenOpfer sei nett gemeint, muss aber das mit öffentlichen Geldern bezahlt werdenfalsche Signal. Die Coronakrise hat bewiesen„Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sindbetont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben. “"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzrussland-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahlukraine-imkrieg-Wahlkreiskritik-56in-Direktkandidatenoranienburg-undan-zu-ihrestiller-Zieledemo-fuer-Prignitzden-undfrieden-OPR2 MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 1006.0902.20212022| Bundestagswahl 2021Datenschutz in Oranienburg: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machenWerden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben?| "Axel Heidkamp, Piraten: Netzausbau auf den Dörfern fördern: Es ist dafür zu sorgenPiratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass das Leben es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im ländlichen Raum lukrativ bleibtvergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Darum muss Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappenStadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Wo Die Verwaltung hat die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werdenZahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoranienburg/Neuruppin/Bundestagswahldatenschutz-imin-Wahlkreisoranienburg-56werden-Direktkandidatenmeldedaten-undvon-ihreder-Zielestadt-fuerzu-Prignitzleichtfertig-undherausgegeben_-OPR MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 1027.0901.20212022| Einst in der CDU, jetzt Pirat: Axel Heidkamp fordert mehr Sensibilität für die LandwirtschaftStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Der 63-jährige gebürtige Kieler Axel Heidkamp tritt zur Bundestagswahl Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Piratenpartei im Wahlkreis 56 anCitygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Für ihn ist es wichtigDer Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Menschen wieder für Politik Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu begeisternentsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Einstjugend-in-deroranienburg-CDUstreit-jetztum-Piratjugendcafe-Axel_-Heidkampintransparente-fordertvergabe_-mehr-Sensibilitaet-fuer-die-Landwirtschaft MAZ62279261.html MOZ/OGA]

| 0726.0901.20212022| Bundestagswahl 2021 Landwirt aus Ostprignitz-Ruppin geht als Pirat in den WahlkampfOranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| "Am 26Um die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. September wird der nächste deutsche Bundestag gewählt„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Der ehemalige Landwirt Axel Heidkamp von den Piraten Ein solches Trägerverfahren ist einer ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, der Kandidaten aus Ostprignitz-Ruppin für den Wahlkreis 56Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/lokalesLokales/Oberhavel/neuruppinOranienburg/bundestagswahl-2021-landwirt-aus-ostprignitz-ruppinOranienburger-gehtJugendcafe-alsTraegerverfahren-piratsorgt-infuer-denUnmut-wahlkampfim-59253181.html MOZ/OGASozialausschuss MAZ]

| 0314.0901.20212022| Bundestagswahl 2021Oranienburg Holding: Talk in Eberswalde angeblich genauso spannend wie Lanz So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "Stefan Günther Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (PiratenFDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der aus beruflichen Gründen etwas später hinzustieß, las wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Position zur Rente aus dem Parteiprogramm vor. Seine Partei stehe zudem für Bürgerentscheide auf Bundesebene. Dem Bürger als Souverän solle mehr Bedeutung zukommenzehn Handlungsempfehlungen."| [https://www.moz.de/lokales/eberswaldeoranienburg/bundestagswahloranienburg-2021holding-talkso-ingeht-eberswaldedas-angeblichringen-genausoder-spannendstadtverordneten-wieund-lanzdes-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-5928503762037491.html MOZ/OGA]

| 0311.0901.20212022| Thomas Ney aus Oranienburg will für Holding: Ist der Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Piraten Chefs des Untersuchungsausschusses | Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Bundestag | "Schon seit dem Studium beschäftigt sich Bericht beraten und abgestimmt. Vor dieser Sitzung ziehen der Oranienburger Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney mit dem Thema Digitalisierung. Mit seinem Wissen dazu will er (Piraten) im Wahlkreis 58 als Direktkandidat für die Piraten in den Bundestag einziehenInterview Bilanz."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Thomasoranienburg-holding-ist-der-Neygeschaeftsfuehrer-ausnoch-Oranienburghaltbar_-willfragen-fueran-die-Piratenchefs-indes-denuntersuchungsausschusses-Bundestag MAZ61969309.html MOZ/OGA]

| 02.09.2021| Bundestagswahl 2021: Bundestagskandidaten stellen sich den Bauern in Ostprignitz-Ruppin| "Axel Heidkamp von den Piraten, selbst Landwirt, sagte, er wolle für alle Landwirte einzutreten, ob Bio-, Familien- oder Großbetrieb. [...] Heidkamp von den Piraten erklärte, Regionalität solle nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in der Produktion eine Rolle spielen.| [https://www05.moz.de/lokales/neuruppin/bundestagswahl-2021-bundestagskandidaten-stellen-sich-den-bauern-in-ostprignitz-ruppin-59249971.html MOZ/OGA]|-| 01.09.2021| Bundestagswahl 2021: Ärger mit AfD-Kandidat Storm in der Nicolaikirche Oranienburg | "Auf dem Podium saßen lediglich Kandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Oranienburger Piraten-Kandidat Thomas Ney. [...] Thomas Ney (Piraten) erinnerte Storm daran, dass die Kirche in der DDR auch Schutz für Andersdenkende bot. Auf die Kritik Storms, Kirchen sollten keine Politik machen und Kommunen sollten Räume für solche Kandidatenrunden zur Verfügung stellen, antwortete Ney: „Das wundert mich, wo wir doch heute morgen noch alle zusammen im Rathaus Hohen Neuendorf waren.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-aerger-mit-afd-kandidat-storm-in-der-nicolaikirche-oranienburg-59225563.html MOZ/OGA]|-| 31.08.20212022| Hohen Neuendorf: Sieben Minuten politische Tuchfühlung| "Ein Heimspiel in zumindest einer Fragerunde hatte Piratenpartei-Kandidat Thomas Ney. Von Beruf Lehrer, hätten die vergangenen 1,5 Jahre sehr deutlich gezeigt, „dass wir dabei sind, den Anschluss zu verlieren“. Wichtig sei, in digitale Bildung zu investieren Finanzen und nicht nur in die Ausstattung in Form von Technik."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/Hohen-Neuendorf-Sieben-Minuten-politische-Tuchfuehlung MAZ]|-| 31.08.2021| Holding-UntersuchungsausschussInvestitionen: Für die Linkspartei ist das alles nur Show | "Piratenpolitiker Thomas Ney stellte den Zwischenbericht in seiner Rolle als stellvertretender Ausschussvorsitzender vor. Thomas Ney bekräftigte in seiner Rede, dass der Zwischenbericht keine Wertung darstellt oder Handlungsempfehlungen enthält. „Ich bin schon etwas verwundert über die Pressemitteilung von Bürgermeister Laesicke vor einigen Tagen, dass der Untersuchungsausschuss eigentlich seine Arbeit schon jetzt beenden könnte. Das ist mitnichten so, wir stecken noch tief drin in der Sacharbeit.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Holding-Untersuchungsausschuss-Fuer-die-Linkspartei-ist-gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das-alles-nur-Show MAZ]|-| 31.08.2021| Debatte um Holding: Ist der Untersuchungsausschuss in Oranienburg nur eine ShowGeld? | "Der Ausschuss habe bewusst auf ein Fazit oder eine Zwischenempfehlung verzichtet, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) bei der Vorlage des Berichts in der Sondersitzung der SVV am Montag (30.8.). „Insofern fand ich die Pressemitteilung des Bürgermeisters deplatziert, weil sie den Eindruck vermitteln konnte, der Ausschuss könne seine Arbeit schon beenden.“ Es gebe noch viele offene Fragen, die bis Dezember abgearbeitet werden sollen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/debatte-um-holding-ist-der-untersuchungsausschuss-in-oranienburg-nur-eine-show_-59158355.html MOZ/OGA]|Marei John-| 30.08.2021| Oranienburg: Sondersitzung der SVV im Liveticker| "Thomas Ney Ohnesorg (PiratenparteiSPD) stellt nun als stellvertretender Vorsitzender des Holding-Untersuchungsausschusses den Zwischenbericht vor. Thomas Ney hebt dabei hervor, das es noch keine Wertung oder Handlungsempfehlung darstellt, sondern nur ein Zwischenbericht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Sondersitzung-der-SVV-im-Liveticker MAZ]|-| 25.08.2021| Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellt der Pfarrer den Kandidaten die Fragen | "Die Evangelische Kirchengemeinde Oranienburg lädt die Bundestagswahlkandidatinnen und -kandidaten der im Bundestag befindlichen Parteien sowie den Oranienburger Kandidaten Thomas Ney (Piraten) zu einer Talkrunde ein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-in-oranienburg-stellt-der-pfarrer-den-kandidaten-die-fragen-59045453.html MOZ/OGA]|-| 20.08.2021| Untersuchungsausschuss: Gründung der Oranienburg Holding war intransparent, unseriös und überteuert | "Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding, Daniel Langhoff (FDP), und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) haben alle Protokolle, Beschlüsse und sonstiges Archivmaterial zur Gründung der Holding gesichtet und am Donnerstag (19.8.) mit dem Ausschuss darüber diskutiert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-gruendung-der-oranienburg-holding-war-intransparent_-unserioes-und-ueberteuert-58947839.html MOZ/OGA]|-| 19.08.2021| Untersuchungsausschuss: Bürgermeister Laesicke sieht bei der Oranienburg Holding alle Beteiligten entlastet | "Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten) zeigte sich irretiert von der Einschätzung des Bürgermeisters. Der Zwischenbericht gebe noch keinerlei abschließende Wertungen oder Empfehlungen ab. Dies erfolge im Abschlussbericht, der bis Dezember vorliegen soll. „Es wirkt fast so, als möchte hier jemand den Ausschuss warb dagegen für beendet erklären, bevor dieser seinen Auftrag abgearbeitet hat“, so Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-buergermeister-laesicke-sieht-bei-der-oranienburg-holding-alle-beteiligten-entlastet-58929361.html MOZ/OGA]|-| 17.08.2021| Havelland: Kandidierenden-Listen sind fix: Sie wollen für das Havelland in den Bundestag | "Über viel politische Erfahrung verfügen auch zahlreiche weitere Kandidierende. [...] AfD-Kandidat Ulrich Storm ist als Stadtverordneter in Falkensee regelmäßig politisch aktiv, Thomas Ney von den Piraten verfügt als Stadtverordneter in Oranienburg sowie als Beisitzer des Brandenburger Landesvorstands seiner Partei ebenfalls über mehrjährige politische Erfahrung."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Kandidierenden-Listen-sind-fix-Sie-wollen-fuer-das-Havelland-in-den-Bundestag MAZ]|-| 09.08.2021| FDP/Piraten reichen Antrag auf Luftfilter für Schulen beim Kreistag Oberhavel ein| "Wie schon im Dezember 2020 reicht die Fraktion FDP/Piraten einen Antrag auf Luftfilter für kreiseigene Schulen beim Kreistag Oberhavel ein. Im vergangenen Jahr war der Antrag noch abgelehnt worden. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/FDP-Piraten-reichen-Antrag-auf-Luftfilter-fuer-Schulen-beim-Kreistag-Oberhavel-ein MAZ]|-| 09.08.2021| Alle Bewerber für das Bundestagsmandat in Oberhavel sind fix | "Zugelassen wurden im Wahlkreis 58 [...] die nachfolgenden insgesamt elf Bewerberinnen und Bewerber für das Bundestagsmandat: Uwe Feiler (CDU), Ulrich Storm (AfD), Ariane Fäscher (SPD), Anke Domscheit-Berg (Linke), Ralf Tiedemann (FDP), Annemarie Schumacher (B90/Grüne), Rick Grothe (Die Partei), Stefanie Gebauer (Freie Wähler), Nathanael Uhlig (ÖDP), André Lingreen (dieBasis) und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Alle-Bewerber-fuer-das-Bundestagsmandat-in-Oberhavel-sind-fix MAZ]|-| 07.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 56? | "Die Freien Wähler schicken Michael Güldner (51) ins Rennen. Die PARTEI hat Corvin Drößler (Jahrgang 1999) nominiert. Stephan Dietzsch (Jahrgang 1976) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die Piraten wollen mit Axel Heidkamp (Jahrgang 1958) punkten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-56_-58566101.html MAZ]|-| 07.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 57? | "Die Freien Wähler schicken Jörg Arnold (55) als ihren Spitzenkandidaten ins Rennen. Richard MacLean (72) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die ÖDP schickt Thomas Löb (Jahrgang 1966) ins Rennen. Für „Die Partei“ kandidiert Niels Neudeck (Jahrgang 1968). Stefan Günther (Jahrgang. 1981) ist Kandidat der Piraten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-57_-58567631.html MAZ]|-| 06.08.2021| Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 58? | "Sven Lingreen ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Für „Die Partei“ kandidiert Rick Grothe (Jahrgang 1987). Für die ÖDP soll Nathanael Uhlig (Jahrgang 1994) punkten. Thomas Ney (Jahrgang 1986) ist Kandidat der Piraten."| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-58_-58568593.html MOZ/OGA]|-| 29.07.2021| Erste Bilanz: Untersuchungsausschuss fordert Änderungen in der Oranienburg Holding | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit wiederholt gefragt, ob eine reine Finanzholding für die städtischen Unternehmen nicht besser wäre als die bestehende Managementholding. Der Zwischenbericht stellt nun die Frage, ob den damalgigen Stadtverordneten beim Beschluss leichten Zugang zur Holdinggründung der Unterschied zwischen einer reinen Finanz- und einer Managementholding überhaupt bewusst gewesen sei."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/erste-bilanz-untersuchungsausschuss-fordert-aenderungen-in-der-oranienburg-holding-58487035.html MOZ/OGA]|-| 21.07.2021| So viel wie nie: zwölf Direktkandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 56| "Dazu kommen Axel Heidkamp, Jahrgang 1958, aus Oranienburg für die Piraten, der Erzieher Stephan Dietzsch aus Neuhardenberg für die neue Partei „Die Basis“ sowie Michael Güldener (51). "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/So-viel-wie-nie-12-Direktkandidaten-fuer-den-Bundestag-im-Wahlkreis-56 MAZ]|-| 25.06.2021| Wasser und Politik: Kann Oranienburg nicht mehr weiter wachsen?| "„Wir haben damit beiläufig erfahren, dass die Stadt eine natürlich Wachstumsgrenze hat“, sagte Thomas Ney (Piraten). „Wir könne nicht einfach darüber hinwegsehen.“ Eine Versorgung der an den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) angeschlossenen SWZ-Ortsteile Kunst durch die Stadtwerke sei damit vom Tisch."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wasser-und-politik-kann-oranienburg-nicht-mehr-weiter-wachsen_-57694525.html MOZ/OGA]|-| 22.06.2021| Bauen und Immobilien: Historischer Beschluss – das Hotel Eilers in Oranienburg wird wieder aufgebaut | "Der Geschichtslehrer und Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) stellte klarSkulpturen, dass der Barockbau mit Turmuhr von 1711 rund 130 Jahre vor der Einführung der preußischen Pickelhauben entstand. Stattdessen habe schon Theodor Fontane das „Eilers“ beschrieben. „Es wäre doch schönWandbilder, wenn die Fonatenroute künftig dort beginnt, wo Fontane einst saß“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bauen-und-immobilien-historischer-beschluss-_-das-hotel-eilers-in-oranienburg-wird-wieder-aufgebaut-57599155.html MOZ/OGA]|-| 13.06.2021| Wahlkreis 58: Die Kleinparteien haben eine Menge zu sagen | Politisch in der Runde die meiste Erfahrung wies der Oranienburger Thomas Ney auf. Der 34-Jährige sitzt seit geraumer Zeit für Die Piraten in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung und setzte dort bereits Achtungszeichen. Er ist zudem Mitglied Brunnen oder Kunstaktionen im Vorstand des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei. Als Direktkandidat geht er im Wahlkreis 58 nun auch in den Bundestagswahlkampf.| [https://www.maz-onlineöffentlichenm Raum.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-Wahlkreis-58-Kleinparteien-haben-eine-Menge-zu-sagen MAZ]|-| 13.06.2021| Bundestagswahl 2021: Cannabis, Corona, Atomkraft – das sagen die Bundestagskandidaten der kleinen Parteien aus Oberhavel | Interessant waren die Ausführugen von Thomas Ney (Piraten) als Lehrer. Es sei zu befürchten, dass ein Drittel der der Schüler durch die Schulschließungen abgehängt worden sei. „Wir werden viel nachzuholen haben. Das wird Spuren hinterlassen im Lebensweg“, sagte Ney| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-cannabis_-corona_-atomkraft-_-das-sagen-die-bundestagskandidaten-der-kleinen-parteien-aus-oberhavel-57427013.html MOZ/OGA]|-| 10.06.2021| Protokolle der Ausschüsse: Untersuchungsausschuss lehnt Zugriffsrecht der Oranienburg Holding lehnte es dagegen ab | "Der Antrag komme zur Unzeit, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Grundsätzlich sei das Auskunftsrecht gut – wenn es denn auch in umgekehrter Richtung erfolge. Doch davon steht im Beschlussantrag der Stadt nichts. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass der Untersuchungsausschuss nur schwer an Informationen komme, so Ney. Die Stadtverordneten würden auch keine Inhalte aus dem Aufsichtsrat erhalten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/protokolle-der-ausschuesse-untersuchungsausschuss-lehnt-zugriffsrecht-der-oranienburg-holding-ab-57385871.html MOZ/OGA]|-| 10.06.2021| Wahlkreis 58: Die „Kleinen“ stellen sich im Livetalk vor | "Auf dem Podium mit dabei sein werden Evelyn Steffens (Volt), Rick Grothe (Die PARTEI), Nathanael Uhlig (ÖDP), Lukas Minogue (Die Humanisten) und Thomas Ney (Die Piraten). Mit der Veranstaltung wolle man interessante Persönlichkeiten als Wahlalternativen der etablierten Politik gegenüber stellen, heißt es seitens des Veranstalters."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Die-Kleinen-stellen-sich-im-Livetalk-vor MAZ]|-| 06.06.2021| Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding verlangt Einsicht in Protokolle| "Ähnlich äußerte sich auf Anfrage der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten). „Der Untersuchungsausschuss muss jede Auskunft rechtlich begründen. Doch der Aufsichtsrat soll jetzt ohne Grund ein weitgehendes Auskunftsrecht erhalten“, kritisierte Ney und schlug vor, das Auskunftsrecht in umgekehrter Richtung zu beschließen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-oranienburg-holding-verlangt-einsicht-in-protokolle-57266815.html MOZ/OGA]|-| 05.06.2021| Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellen sich die „Sonstigen“ vor – und reden über Cannabis und das Klima| "Vervollständigt „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird die Runde mit Thomas Ney von der Piratenpartei. Der 34-jährige Lehrer Thomas Ney dürfte am bekanntesten sein, unter anderem durch sein Engagement für den Erhalt des Speichers und in seiner Funktion im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding. Er sitzt in einer Fraktion mit den Freien Wählern in Oranienburgs Stadtparlament, schon 2017 trat er zur Bundestagswahl an."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-in-oranienburg-stellen-sich-die-_sonstigen_-vor-_-und-reden-ueber-cannabis-und-das-klima-57221443.html MOZ/OGA]|-| 04.06.2021| Untersuchungsausschuss: Chef der Oranienburg Holding kritisiert Berichterstattung über sein Gehalt | "Die in dem Artikel getroffenen Einschätzungen und Wertungen sind durch die Pressefreiheit gedeckt. Die Aussagen des Artikels halten einer Überprüfung stand. Dazu herangezogen werden kann neben Auskünften des Untersuchungsausschussvorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und seines Stellvertreters Thomas Ney (Piraten) auch das Gutachten der Kanzlei Rettenmaier, das im Auftrag der Holding entstand und auf 157 Seiten Aussagen unter anderem zur Gründung, zu Vertragsverhältnissen und zu den aktuellen Problemen insbesondere mit der Woba trifft."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-chef-der-oranienburg-holding-kritisiert-berichterstattung-ueber-sein-gehalt-57243147.html MOZ/OGA]|-| 30.05.2021| Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. Die Nominierung des AfD-Kandidaten steht noch aus. Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Diese-Damen-und-Herren-moechten-in-den-Bundestag MAZ]|-| 30.05.2021| Wahlkreis 58: Piraten benennen ihre Kandidaten| Der Oranienburger Thomas Ney will es wissen: Er tritt im Wahlkreis 58 erneut als Kandidat für den neuen Bundestag an. Die Piraten haben ihre Kandidaten für Nordbrandenburg benannt.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wahlkreis-58-Piraten-benennen-ihre-Kandidaten MAZ]|-| 24.05.2021| Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag| "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. [...] Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Diese-Damen-und-Herren-moechten-in-den-Bundestag MAZ]|-| 23.05.2021| Bundestagswahl 2021: Zersplittert – drei Wahlkreise im Havelland | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig, weitere Kandidaten werden in den nächsten Wochen gekürt. [...] Freie Wähler und Piratenpartei planen nach MAZ-Informationen ebenfalls, Kandidaten aufzustellen. Im Wahlkreis 58 könnten die Piraten nach MAZ-Informationen den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney ins Rennen schicken.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Bundestagswahl-2021-Ein-Landkreis-drei-Wahlkreise-im-Havelland MAZ]|-| 22.05.2021| Baden im See: Ruhe oder Strandbad am Lehnitzsee in Oranienburg?| "„Lärm gehört zu einer Stadt und zu einer gesunden Gesellschaft dazu“, sagte auch Thomas Ney (Piraten). Kinderlärm dürfe nicht als Belästigung abqualifiziert werden. Er bat aber darum, zunächst die städtischen Gesellschaften zu ihren Plänen für einen Badestrand zu fragen. Hier sei die Wirtschaftlichkeit zu beachten."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/baden-im-see-ruhe-oder-strandbad-am-lehnitzsee-in-oranienburg_-57000446.html MOZ/OGA]|-| 21.05.2021| Nach Raketenangriffen: Keine Israel-Flagge vor dem Schloss Oranienburg | "Die Fraktion Freie Wähler/Piraten sprach sich für „ein öffentliches Statement gegen Antisemitismus“ zudem dagegen aus. „Wir verurteilen die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina und rufen dazu auf, sich für sofortigen Waffenstillstand und Aufnehmen von Friedensverhandlungen einzusetzen, um das Leid der Bevölkerung auf beiden Seiten zu beenden“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/nach-raketenangriffen-keine-israel-flagge-vor-dem-schloss-oranienburg-56979680.html MOZ/OGA]|-| 20.05.2021| Immobilien und Wiederaufbau: Hotel Eilers Zu wenig Beteiligung bei Schlossplatzbebauung in Oranienburg?| "„Städtebaulichen Missststand beseitigen“, so ist der Antrag von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP überschrieben. Mit der Wiederherstellung der historischen Fassade des historischen Rathauses solle der Startschuss für eine Bebauung der 5000 Quadratmeter großen „Atrium“-Fläche nördlich der Blutgasse erfolgen. Im Antrag wird auf die bisherige Beteiligung zur Schlossplatzbebauung verwiesen"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wiederaufbau-hotel-eilers-zu-wenig-beteiligung-bei-schlossplatzbebauung-in-oranienburg_-56964254.html MOZ/OGA]|-| 20.05.2021| Wiederaufbau Hotel Eilers: Kein Interesse an modernen Ideen für den Schlossplatz Oranienburg?| "Ein Bündnis der Fraktionen von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP will einen schnellen Wiederaufbau des historischen Rathauses und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Es zeichnet sich eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ab. Dennoch wurde im Bauausschuss kontrovers diskutiert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wiederaufbau-hotel-eilers-kein-interesse-an-modernen-ideen-fuer-den-schlossplatz-oranienburg_-56972674.html MOZ/OGA]|-| 19.05.2021| Freizeit und Erholung: Freier Eintritt für den Schlosspark Oranienburg?| "Auch Thomas Ney (Piraten) äußerte Bedenken. Er erinnere sich zwar gut daran, wie er als Jugendlicher Schulpausen und Nachmittage im frei zugänglichen Park verbracht habe. Er wisse aber auch noch, wie der Park damals aussah. Eine Öffnung werde eine sinkende Aufenthaltsqualität zur Folge haben. „Der Park lebt gerade davon, dass dort nicht so viele Menschen sind“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/freizeit-und-erholung-freier-eintritt-fuer-den-schlosspark-oranienburg_-56937682.html MOZ/OGA]|-| 19.05.2021| Oranienburg: Debatte über Strandbad am Lehnitzsee| "Für Thomas Ney von der Piratenpartei gibt es wirtschaftliche Hintergründe, die bei dieses Themas genau zu prüfen sind. „Mit der SOG haben wir ein städtisches Unternehmen, welches mit der Turm-Erlebniscity bereits Erholungsmöglichkeiten am Lehnitzsee anbietet. Und sollte die SOG im Bereich der Turm-Erlebniscity eine eigens entwickelte Badestelle planen, sollten wir dann nicht als Konkurrenz auftreten.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Debatte-ueber-Strandbad-am-Lehnitzsee MAZ]|-| 07.05.2021| Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding vor dem Aus? Gutachten legt viel zu hohes Gehalt des Geschäftsführers Assadi offen | Thomas Ney erklärte jedoch, dass sich eine breite Mehrheit auf einen 15-seitigen Zwischenbericht geeinigt habe. Darin wird deutlich, dass für das jetzige Konstrukt der Holding Änderungen vorgenommen werden sollten. Ein Stadtverordneter sagte sogar, dass die Holding ganz aufgelöst werden könnte. [...] So weit wollte Thomas Ney nicht gehen. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir keine Richter sind“, sagte Ney.| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-oranienburg-holding-vor-dem-aus_-gutachten-legt-viel-zu-hohes-gehalt-des-geschaeftsfuehrers-assadi-offen-56727556.html MOZ/OGA]|-| 07.05.2021| Hotel Eilers: Oranienburg will das historische Rathaus am Schloss schon bald wieder aufbauen | " „Städtebaulichen Missstand beseitigen“, steht über einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP Stadt zur Bebauung der Brache gegenüber dem Schloss. Mit dem Wiederaufbau des historischen Rathauses Förderin von 1711 solle schon bald begonnen werden. Die Fraktionen wollen für den Haushalt 2022 Planungsmittel bereitstellen. Deshalb soll bereits bis zum Herbst ein Nutzungskonzept erstellt werden, an dem die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Der Grundsatzbeschluss fordert einen umgehenden Beginn der Planungen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/hotel-eilers-oranienburg-will-das-historische-rathaus-am-schloss-schon-bald-wieder-aufbauen-56700682.html MOZ/OGA]|-| 06.05.2021| Oranienburg: Holding Befragung der Bürgermeister – Laesicke Junior und Senior im Untersuchungsausschuss| "Langhoff und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) legen dem Ausschuss zudem den Entwurf eines Zwischenberichts vor. Auch darüber werde nicht-öffentlich gesprochen, sagt Langhoff. Das Ergebnis werde dann aber in der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni öffentlich besprochen. Dann sei auch eine Handlungsempfehlung zu erwarten, kündigte Langhoff an."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-befragung-der-buergermeister-_-laesicke-junior-und-senior-im-untersuchungsausschuss-56677804.html MOZ/OGA]|-| 03.05.2021| Oranienburg: Thomas Ney, Gründer der Petition zum Erhalt des Speichers, begrüßt den Verkauf des Speichers| "Der Piratenpolitiker Thomas Ney hatte im Dezember 2020 eine Online-Petition zum Erhalt des Gebäudes ins Leben gerufen. Die mehr als 1700 Unterschriften übergab er im März dieses Jahres den damaligen Eigentümer, der TAS Unternehmensgruppe. Zufrieden blickt Thomas Ney auf den Speicher, seit vergangener Woche ist ein Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes in der Oranienburger Lehnitzstraße vom Tisch."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Thomas-Ney-Gruender-der-Petition-zum-Erhalt-des-Speichers-begruesst-den-Verkauf-des-Speichers MAZ]|-| 29.04.2021| Der neue Eigentümer will den Speicher in Oranienburg bald sanieren| "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), der mit seiner Initiative „Rettet den Speicher!“ 1650 Unterschriften sammelte, freute sich über die Entwicklung und bot der neuen Eigentümerin Unterstützung an. „Offenbar war nicht nur die Bürgerinitiative davon überzeugt, dass man den Speicher wirtschaftlich sanieren kann“, sagte Ney."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-der-neue-eigentuemer-will-den-speicher-in-oranienburg-bald-sanieren-56576569.html MOZ/OGA]|-| 28.04.2021| Alter Speicher in Oranienburg verkauft – was Kunstschaffenden wird jetzt aus dem Baudenkmal?| "Eine vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierte Online-Petition "Rettet den Speicher!" mit 1590 Unterschriften wurde am 21. März schriftlich an die TAS-Geschäftsführer Marcus und Thomas Schwarz überreicht. Eine persönliche Übergabe lehnten diese ab."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-alter-speicher-in-oranienburg-verkauft-_-was-wird-jetzt-aus-dem-baudenkmal_-56545427.html MOZ/OGA]|-| 26.04.2021| So könnte bei Bauarbeiten auf der S25 von Hennigsdorf nach Berlin der Ersatzverkehr schneller gehen | "„Da müssten unsere Fahrer ja mit 120 Stundenkilometern fahren. Das schaffen unsere Busse aber nicht.“ Maik Meißner, der bei der Oberhavel Holding für die Fahrpläne der Busse zuständig ist, staunt über eine Idee der Fraktion von FDP und Piraten im Kreistag. Vom Tisch wischen kann er sie allerdings nicht."| [https://www.moz.de/lokales/hennigsdorf/s-bahn-so-koennte-bei-bauarbeiten-auf-der-s25-von-hennigsdorf-nach-berlin-der-ersatzverkehr-schneller-gehen-56495503.html MOZ/OGA]|-| 20.04.2021| Heftiger Streit um das Budget des Oranienburger Bürgermeisters | "Nur ein Antrag sieht Kürzungen vor: Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP wollen im Budget des Bürgermeisters streichen. Dieses sei sei seit 2019 kontinuierlich gewachsen uns sehe bis 2024 Mehrausgaben von insgesamt 2,61 Millionen Euro vor. Insbesondere der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verschlinge Mehrausgabe, sei aber lediglich ein „untergeordneter Bereich“."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-eklat-um-das-budget-des-oranienburger-buergermeisters-56377535.html MOZ/OGA]|-| 14.04.2021| Oranienburg fordert Notbrücke für Havelhausen | "Auf die B96alt könne als Zubringer zur Autobahn A10 nicht verzichtet werden, heißt es im Antrag von Linken sowie Freien Wählern/Piraten. Die ohne Notbrücke notwendigen Umleitungen könnten von der A10 oder südlichen B96 kommend nur über Lehnitz oder die innerstädtischen Zubringerstraßen zur B96neu geführt werden. Dies sorgen für eine hohe Verkehrsbelastung in Lehnitz."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-oranienburg-fordert-not-bruecken-fuer-havelhausen-56273269.html MOZ/OGA]|-| 13.04.2021| Stadtverordnete sind sich einig: Notbrücke für Havelhausen erforderlich | "Um ein drohendes Verkehrschaos zu vermeiden, stellten die Oranienburger Fraktionen Die Linke und Freie Wähler/Piraten den Antrag, eine Notbrücke zu errichten für den Zeitraum der Baumaßnahmen. Dieser Antrag wurde am Montagabend im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. Es votierten 29 Stadtverordnete dafür, bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtverordnete-sind-sich-einig-Notbruecke-fuer-Havelhausen-erforderlich MAZ]|-| 26.03.2021| Park oder Parkplatz in der Rungestraße: Fraktionsvorsitzende des Oranienburger Stadtparlamentes beziehen Stellung | "Thomas Ney, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei: „Wir sind generell dafür, diese Fläche in der Rungestraße für Handel, Wohnraum und Parkraum zu nutzen. Die vorhandene Fläche ist groß genug, um alles dort zu vereinen. Eine temporäre Nutzung als Parkraum ist durchaus sinnvoll, weil einfach Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fehlen.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Park-oder-Parkplatz-in-der-Rungestrasse MAZ]|-| 24.03.2021| Bildung: Schulstandorte in Oberhavel - FDP und Piraten warnen vor frühzeitigen Planungen | "Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten warnt nun als Reaktion auf das Grundsatzpapier der Grünen vor frühzeitigen Vorfestlegungen für oder gegen Schulstandorte. „Zunächst sollten alle Fraktionen die Schulentwicklungsplanung aktiv mitgestalten“, teilt der Fraktionsvorsitzende Uwe Münchow mit. Er weist auf einen Arbeitskreis hin, der im April erstmals tagen „Die Stadt soll. Im vorigen Kreistag wurde parteiübergreifend der FDP/Piraten-Antrag, einen als Unterausschuss angedachten Arbeitskreis für den SEP ins Leben zu rufen, beschlossen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bildung-schulstandorte-in-oberhavel-fdp-Räume und-piraten-warnen-vor-fruehzeitigen-planungen-55874420.html MOZ/OGA]|-| 23.03.2021| Immobilien und Stadtentwicklung: Streit um Parkplatz in der Rungestraße von Oranienburg| "Pirat Thomas Ney spricht sich Möglichkeiten für eine aufgelockerte Bebauung der Brache mit begrüntem, für die Öffentlichkeit über die Bernauer Straße zugänglichen Innenhof aus. Dort könnte künftig auch der Wochenmarkt sein, so Ney. In einem Neubau sollen neben Wohnungen auch Büros, Arztpraxen und Einzelhändler Platz finden. Zudem solle ein Parkhaus oder Parkdeck entstehen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-stadtentwicklung-streit-um-parkplatz-in-der-rungestrasse-von-oranienburg-55851968.html MOZ/OGA]|-| 22.03.2021| Denkmal: 1590 Unterschriften für den Erhalt des Oranienburger Speichers| "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail von Thomas Ney. Der Stadtverordnete der Piraten ist Initiator der Online-Petition „Rettet den Speicher!“. Seit Dezember haben innerhalb von drei Monaten 1650 Personen die Petition unterzeichnet, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburger. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher ein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-1590-unterschriften-fuer-den-erhalt-des-oranienburger-speichers-55833480.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]|-| 22.03.2021| Oranienburg: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet | "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers, die von Piratenpolitiker Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurde. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an die TAS-Unternehmensgruppe, die den Speicher gerne aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Petition-fuer-Speichererhalt-mit-1600-Unterschriften-beendet MAZ]|-| 19.03.2021| Untersuchungsausschuss: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiert| "Thomas Ney (Piraten) wollte schließlich wissen, wie es zu einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konnte, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habe. So hätten die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen 18,6 Millionen Euro erreicht."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-in-der-oranienburg-holding-wurden-die-geschaeftsfuehrer-zu-_marionetten_-degradiert-55765292.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]|-| 17.03.2021| Stadtpark oder Parkplatz? Oranienburgs Piratenpartei sagt: Weder noch!| "In die Debatte um die Brachfläche in der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei ein. Sie sagt: Weder noch! Sie plädieren für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtpark-oder-Parkplatz-Oranienburgs-Piratenpartei-sagt-Weder-noch MAZ]|-| 12.03.2021| Beschluss im Kreistag: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt | "Einstimmig hat der Kreistag die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Oberhavel Holding Besitz-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossen. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt worden: [...] für die Fraktion FDP/Piraten: Thomas Bennühr. [...]| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Beschluss-im-Kreistag-Aufsichtsrat-der-Oberhavel-Holding-neu-bestellt MAZ]|-| 11.03.2021| Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem Arbeitskreis| "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über die Schullandschaft in Oberhavel diskutiert. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bevor. Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten beantragten die Gründung eines Arbeitskreises. Das Gremium soll sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kreistag-nimmt-Schullandschaft-in-Oberhavel-unter-die-Lupe-Beschluss-zu-neuem-Arbeitskreis MAZ]|-| 08.03.2021| Bedarfsplanung: Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiter| "Das wäre nun FaktKünstler schaffen, würde sich die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richten. Was sie aber nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hinwies, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisierteKünstler finanziell fördern. „Als Politiker sollte man bemüht sein, die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hin."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/bedarfsplanung-_niemand-hat-die-absicht_-in-zehdenick-eine-kita-zu-schliessen_-55540436.html MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 05.03.2021| Prognosen: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis | "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [...] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hat, wie er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ die Argumentation des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke (Bürger für Zehdenick/Foto: Martin Risken) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau in der Havelstadt zur Kenntnis genommen."| [https://www.moz.de/lokales/gransee/prognosen-voraussagen-ueber-zukuenftige-schliessungen-von-kindertagesstaetten-in-zehdenick-stossen-in-gransee-auf-unverstaendnis-55516834.html MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 27.02.2021| Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald | "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutz-mehr-als-100-helfer-beseitigen-muellhaufen-im-summter-wald-55373183.html MOZ/OGA]|-| 26.02.2021| Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste Schallmauer| "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevor."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Speicher-Petition-knackt-naechste-Schallmauer MAZ]|-| 12.02.2021| Bernd Jarczewski: „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“| "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebaut. Aber Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bernd-Jarczewski-Man-hat-versucht-mein-Team-und-mich-als-Trottel-der-Nation-hinzustellen MAZ]|-| 12.02.2021| Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig sein."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-verzoegert-die-holding-den-wohnungsbau-in-oranienburg_-55040863.html MOZ/OGA]|-| 09.02.2021| Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken, stellten die Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Neustart-fuer-den-lokalen-Einzelhandel MAZ]|-| 08.02.2021| Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wirtschaft-vier-fraktionen-fordern-neustart-fuer-innenstadt-von-oranienburg-54950987.html MOZ/OGA]|-| 06.02.2021| Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitetalleine. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-oranienburgs-untersuchungsausschuss-will-erste-ergebnisse-praesentieren-54929169.html MOZ/OGA]|-| 02.02.2021| Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen Ich halte das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney von der Piratenpartei."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Kritik-am-Buergermeister-wird-zunehmend-lauter MAZ]|-| 31.01.2021| Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen| "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“, bekräftigt Thomas Bennühr."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Ein-Bus-fuer-Birkenwerder-Landkreis-soll-sich-an-den-Kosten-beteiligen MAZ]|-| 31.01.2021| Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerder| "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzung. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaet-fdp-und-piraten-fordern-weiter-die-ueberregionale-buslinie-durch-birkenwerder-54784236.html MOZ/OGA]|-| 29.01.2021| Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören | "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen irrige Vorstellung von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Manchmal-kein-Ton-im-Oranienburger-Livestream-Deshalb-sind-einige-Amtsleiter-nicht-zu-hoeren MAZ]|-| 26.01.2021| Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab| "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das HauptproblemKunst“, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor."| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ordnungfinanzen-und-sicherheitinvestitionen-sozialausschussoranienburg-lehntegibt-neuesmehrere-ordnungskonzeptmillionen-fuereuro-oranienburgzusaetzlich-abaus-54695762.html MOZ/OGA] |_-| 26.01.2021| Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters| "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180worin-Gradfliesst-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/abwahl-oranienburgergeld_-stadtverordneter-der-cdu-spricht-von-_amtsenthebung_-des-buergermeisters-5467896061871647.html MOZ/OGA]|-| 25.01.2021| Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen| "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ]