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→Pressespiegel
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].
=== 2024 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-| 02.03.2024| Fünf Jahre Holding| "Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/moz_ezeitung/prod/Wochenblatt/bk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|}
=== 2023 ===
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! Textauszug
! Quelle
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| 10.10.2023
| Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi
| "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. „Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."
| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]
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| 04.10.2023
| „Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder
| "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den 5. Oktober, ab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."
| [https://www.maz-online.de/lokales/oberhavel/birkenwerder/braucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]
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| 13.09.2023
| Flüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen
| "Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "
| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]
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| 12.09.2023
| Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter
| "Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen."
| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]
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| 05.07.2023
| Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?
| "Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]
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| 03.07.2023
| Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen
| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]
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| 20.06.2023
| Parkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt
| "Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) hin."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]
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| 04.06.2023
| Parken in Oranienburg : Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?
| "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-kommt-dafuer-ein-parkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]
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| 10.05.2023
| Oranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?
| "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]
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| 09.05.2023
| Parken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?
| "Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA]
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| 09.05.2023
| Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?
| "Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bahn-in-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/OGA]
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| 14.03.2023
| Bus in Oranienburg: Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich
| "SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf den Bus umzusteigen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-69664825.html MOZ/OGA]
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| 24.02.2023
| "Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]
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| 25.01.2023
| Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen?
| "Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]
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| 22.01.2023
| Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt
| "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]
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=== 2022 ===
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! Quelle
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| 22.12.2022
| Immobilien in Oranienburg: Ausblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers?
| "Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Umsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Vorbereitung verzögert."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]
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| 19.12.2022
| "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]
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| 14.12.2022
| Gedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt
| "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]
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| 30.11.2022
| Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen
| "Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]
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| 12.11.2022
| "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."
| [https://www.moz.de/lokales/seelow/russland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-63927253.html MOZ/OGA]
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| 12.04.2022
| Landratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken?
| "Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/landratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-63841541.html MOZ/OGA]
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| 02.04.2022
| "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA]
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| 25.03.2022
| Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten
| "Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]
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| 23.03.2022
| "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]
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| 21.03.2022
| Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab
| "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."
| [https://www.moz.de/lokales/gransee/fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]
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| 25.02.2022