Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungenim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===

| 0125.1004.20192024| Stasi-Überprüfung Oranienburg: Kein Strom für Oranienburgs Stadtverordnete kommtneue Netzanschlüsse| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während "Ein etwas anderes Bild entwirft eine Darstellung aus der örtlichen Fraktion der Diskussion um den von Piratenpartei, der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommissionmit 2 Prozent kleinsten im Stadtrat vertretenen Gruppe. Ihr Stadtverordneter Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte stellt den Antrag für Versorgungsengpass recht sachlich und nachvollziehbar als Spätfolge örtlicher Querelen dar. So habe der Netzbetreiber EDIS die Stadtwerke schon 2017 informiert, dass das bestehende Umspannwerk an seine FraktionLeistungsgrenze komme und erweitert werden müsse."| [https://www.maz-onlinecicero.de/Lokaleswirtschaft/Oberhavel/Oranienburg/Stasienergiewende-oranienburg-Ueberpruefungkein-fuerstrom-Oranienburgsfur-Stadtverordneteneue-kommt MAZnetzanschlusse Cicero]

| 0121.1004.20192024| Abriss des Speichers Geht in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ das Licht aus?: Welche Versäumnisse zum Stromengpass in der Brandenburger Kreisstadt führten| [...] Noch deutlicher wurde „Die Probleme sind hausgemacht“, sagte deshalb der Stadtverordnete Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht. Er war zwei Jahre lang als stellvertretender Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zur Gründung der Oranienburg Holding, den viele von Anfang an hattenin der die vier kommunalen Unternehmen zusammengeführt wurden, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“eine der treibenden Kräfte zur Aufdeckung zahlreicher Missstände in der Stadt. [...]| [https://www.maz-onlinetagesspiegel.de/Lokalespotsdam/Oberhavelbrandenburg/Oranienburg/Abrissgeht-in-desoranienburg-Speichersdas-inlicht-aus-Oranienburgwelche-fuerversaumnisse-Buergermeisterzum-Laesickestromengpass-einefuhrten-Scheindebatte MAZ11537174.html Tagesspiegel/PNN]

| 3021.0904.20192024| KornspeicherZu viele Wärmepumpen: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren redenLokalpolitiker erzählen „echte Story“ vom Strom-Engpass in Oranienburg| "Thomas Ney (Piraten) sagteFür die Bundesnetzagentur geht es erstmal darum, man hätte das Problem zu lösen und weniger darum, ein „Blame-Game“, wie es Klaus Müller sagt, zu spielen. Das sehen einige Lokalpolitiker jedoch anders. Auf ihrer Webseite schreibt die Baugenehmigung für Piratenpartei Brandenburg, die Neubauten an die Bedingung knüpfen könnensowohl im Kreistag Oberhavel als auch in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vertreten ist, dass bereits seit 2017 bekannt war, dass auch der Speicher entwickelt wirdes Kapazitätsprobleme geben würde."| [https://www.mozmerkur.de/landkreise/oberhavel/oranienburgwirtschaft/ueberlstung-desaster-waermepumpen-strom-engpass-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGAlokalpolitiker-echte-story-zr-93021810.html Merkur]

| 2702.0903.20192024| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? Fünf Jahre Holding| Er habe keinen Verdacht"Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, sagt der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Die Piraten)und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Dennoch möchte Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Politiker Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschiedenMehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.mazeu-onlinecentral-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Kommt-neue-Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|} === 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2810.0810.20192023| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten anOranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Dirk Harder fordert, dass Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werdenEntscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. Der gebürtige Hamburger „Man entlastet jemanden für die Umstände und heutige Rheinsberger will für Handlungen, die Piraten einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in den Landtag einziehendiesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgenGenau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Rheinsbergoranienburg/Dirkoranienburg-Harderstadtverordnete-ausverweigern-Rheinsbergentlastung-willvon-fuerex-dieholdingchef-Piratenalireza-inassadi-den-Brandeburger-Landtag-ziehen 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 2704.0810.20192023| Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [.den 5.Oktober, ab 18.] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt 30 Uhr diskutiert werden. Die Linken unterstützen das nicht, die FDP/Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseebirkenwerder/granseebraucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-artikel/dg/0/1/1749179/ MOZUKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 2513.0809.20192023| Forderung untermauertFlüchtlinge in Zehdenick: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung Thomas Bennühr (FDP/Piraten) ist der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der L 21 demonstriertalten Exin-Schule verhinderte. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und PiratenOhne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht." | [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZ71705581.html MOZ/OGA]

| 2212.0809.20192023| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenFlüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten)nichts. Gründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hohes Stressniveau für die untergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-artikel/dg/0/1/174817371687843.html MOZ/ MOZOGA]

| 1305.0807.20192023| PiratenHotel Eilers statt Parkplatz-Kandidatin Brache – sozial, grün und nicht digitalStillstand beim Millionen-Projekt?| "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die Wangefehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Die andere Hand tanzt über den Tisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefälltBürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]

| 1203.0807.20192023| Stadtverordnetenversammlung: AfDParkplatz-Fraktion scheitert mit ihrem ersten AntragSuche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Abgeordnete Thomas Ney (Piraten/FWO)wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Attraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MAZparkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]

| 0820.0806.20192023| Podiumsdiskussion: Direktkandidaten stellen sich den FragenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| Die "Der ÖPNV und die Schiene gewinnen an Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder , wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Die Fraktion Freie Wähler/Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werdenhin."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/ostprignitzoranienburg/parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-ruppin/neuruppin/neuruppingestellt-artikel/dg70938305.html MOZ/0/1/1745489/ MOZOGA]

| 2704.06.20192023| GranseeParken in Oranienburg : Stadtparlament ist arbeitsfähig Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Die beiden Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine FraktionParkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Dieparken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-Stadtverordnetenversammlungkommt-Granseedafuer-hatein-sichparkhaus_-konstituiert MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2010.0705.20192023| LandtagswahlOranienburg Holding: Bernauer ist auf Platz eins bei den PiratenNeue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Der Bernauer Ulf Makarski führt Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die Landesliste geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. Makarski„Das steht diametral dem entgegen, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und im Hort der Grundschule an in der Hasenheide als Erzieher tätigSVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/barnimoranienburg/bernau/artikel3/dgoranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/0/1/1741724/ MOZOGA]

| 1909.0705.20192023| Neun Direktkandidaten für den LandtagParken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfDsehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wählerum Menschen überhaupt zu animieren, ebenfalls aus Neuruppinmit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und die Rheinsbergerin Gabriele SchareFreie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei anAngebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. Lediglich die Piraten „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und die Partei hatten droht gesellschaftliche Akzeptanz für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigtwichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, weil sie bisher noch keine Mandate hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in NeuruppinKlimabeirat und Parents for Future."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzparken-in-Ruppin/Neuruppin/Neunoranienburg-werden-Direktkandidatenparkplaetze-fueram-denbahnhof-abgeschafft_-Landtag MAZ70561633.html MOZ/OGA]

| 1709.0605.20192023| Freie Demokraten Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Piraten bilden Kreistagsfraktion Schmachtenhagen?| "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Auch Thomas Ney (Piraten geben) stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Freiebahn-Demokratenin-oranienburg-haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-Piratenschmachtenhagen_-bilden-Kreistagsfraktion MAZ70561349.html MOZ/OGA]

| 1314.0603.20192023| KesyBus in Oranienburg: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller AutofahrerStreit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "ie Fahndung SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der A12 neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger Polizeimehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Und nach dem Willen der Piratenpartei Es sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigenAnreize geschaffen werden, um vom Auto auf den Bus umzusteigen. "| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikelbus-ansicht/dg/0/1/1734513in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-sich-69664825.html MOZ/ MOZOGA]

| 0324.0602.20192023| GlienickeUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Die SPD bildet mit dem Piraten eine AfD-Fraktionbleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "In Glienicke gibt es jetzt der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine SPDSchweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten-), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktionder AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. Am Montagabend „Selbstverständlich ist das beschlossen wordenin einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Uwe Klein wird FraktionsvorsitzenderViele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Glienickeoranienburg/Dieoranienburg-SPDaerger-bildetum-inaktion-Glienickezum-mitgedenken-demfuer-Piratendie-eineukraine-Fraktion 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 3022.0502.20192023| FraktionsbildungEinkaufen in Oranienburg: Grüne offen für Piraten Hammer und Co. Philipps wollen sonntags öffnen – SPD setzt auf Doppelspitzeso hat die Politik entschieden | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den BündnisgrünenLandkreis hinaus. Entschieden ist das allerdings noch nichtDie Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Ney (FraktionFreie Wähler/Piraten) unterstützte das. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern„Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Satirepartei "Die Partei" entschließenPapst“, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahrenziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-entschieden-69308609.html MOZ/OGA]

| 3022.0502.20192023| E-Mobilität in Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz StimmenverlustesOrtsteile sollen stärker eingebunden werden| "Für Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die Piratenpartei erreichte 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laut Piratenpolitiker Thomas Ney 2bestehe die Chance,0 Prozent (plus 1,2)dass sich die Situation verbessern werde. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/SPDoranienburger-stadtverordnete-entscheiden-istueber-Wahlsiegere-trotzmobilitaet-Stimmenverlustes 4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 2921.0502.20192023| Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet /Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüberBetroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die erstmals Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Sprung Verkehr nur in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft habeneine andere Richtung leiten. Neu sind alle sechs Vertreter der AfDDas ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die drei Abgeordneten gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der FDP sowie Thomas Ney von Stralsunder Straße an, um den Piraten Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und Mario Etzold von "Die Partei"kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-klimaschutz_-69308237.html MOZ/OGA]

| 2820.0502.20192023| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im StadtratOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "Erstmals im Stadtparlament vertreten Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind Bündnis 90innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie Piraten) ist optimistisch, dass sich die Piraten Situation mit Frank Gördenim Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseee-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-artikel/dg/0/1/1731360/ 69288953.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2825.0501.20192023| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament Müssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Auch "Die Partei" Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und den Freie Wähler/Piraten gelang esdenken in einem gemeinsamen Antrag, mit jeweils der am 20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehenRadius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-artikelbald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]|-| 22.01.2023| Einkaufen in Oranienburg: Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Doch das Thema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[...] Auch die Freien Wähler und Piraten erwarten durch die Bebauung an der Rungestraße eine Magnetwirkung. „Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https:/dg/0www.moz.de/1lokales/1731344oranienburg/ einkaufen-in-oranienburg-weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]|} === 2022 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2822.0512.20192022| KommunalpolitikImmobilien in Oranienburg: Große Koalition verliert Mehrheit im KreistagAusblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU"Der Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, BfOCDU, Freien Wählern/Piraten, und FDP für den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die TierschutzparteiUmsetzung gedrängt. Baudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die NPD und Pro VeltenVorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikelausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/dg/0/1/1731345/ MOZOGA]

| 2819.0512.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Unter Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten), der ansonsten in der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken Fraktionsgemeinschaft mit 9den Freien Wählern etwas deplatziert,8 Prozentzumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, die AG Mühlenbecker Land (6,4), die FDP (4,1) weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und die Piraten (2wusste,2)welche Fragen zu stellen waren. Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht Als Denkmalschützer, Forscher zur WahlGesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/politik-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-68221575.html MOZ/OGA]

| 2814.0512.20192022| Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Auf Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Fraktionen SPD,4 Prozent Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (16017. Dezember) vor kam es zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit 4Anwohnern,1 Prozent (1033) Bürgermeister und den Piraten mit 2Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“,2 Prozent sagte anschließend Björn Lüttmann (546SPD)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckergedenkstaette-Land/Gemeindevertretersachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-undum-Ortsbeiraetereisebusse-imnoch-Muehlenbeckerimmer-Landnicht-stehenbeigelegt-fest MAZ68141547.html MOZ/OGA]

| 2830.0511.20192022| KreistagswahlenGedenkstätte Sachsenhausen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten StimmenOranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| "Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten im Kreistagmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ kurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/OGA]

| 2712.0511.20192022| Glienicke KommunalwahlOranienburg Holding: SPD siegt vor der CDU Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Die FDP kommt Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer . Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und Valeska Thiessen)zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 Prozent."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Glienickeoranienburg-holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-SPDnachfolge-siegtsoll-vorbald-derfeststehen-CDU MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 2713.0510.20192022| Kommunalwahlen in OberhavelOranienburg: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| "In Gransee bleibt in der Stadtverordnetenversammlung fast alles soBemängelt wurde dort unter anderem, wie dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die beiden Parteien CDU Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und SPDkritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, nämlich sechs und fünfob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Neu dabei sind Zwar hatten die Grünen Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und die Piratenauch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Kommunalwahlenoranienburg/oranienburg-2019buergermeister-inlaesicke-Brandenburgweist-Allevorwuerfe-Infosvon-intransparenz-und-Ergebnissekluengelei-ausentschieden-Oberhavel-und-Oranienburg 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2711.0510.20192022| Wahl zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und die Thomas Ney (Piraten 2,1 Prozent)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/Wahloranienburg-zumholding-Kreistagwegen-Inkungelei-Oranienburgerste-siegtbewerbungen-diefuer-SPDholding-hauduenngeschaeftsfuehrung-vorzurueckgezogen-der-CDU MAZ66997713.html MOZ/OGA]

| 2709.0510.20192022| Oranienburger StadtparlamentHolding: Große Verluste für SPD, CDU und Linke Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Stärkste Kraft im Parlament wird Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die SPD mit sieben SitzenOranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Die CDU und Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die AfD bekommen sechsPiraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und FDP je dreiinsgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, Die Partei doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und die Piraten je einen Sitzkritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Stadtparlamentoranienburger-Oranienburgholding-Grossepiratenpartei-Verlustekritisiert-fuerauswahlverfahren-SPDscharf-CDU-und-Linke NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2607.0510.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburg Holding: So liefen Geheime Absprachen - die Wahlen in Oberhavel politische Kungelei geht weiter | "Die Auszählung für Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist beendetjedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Die SPD stellt Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die stärkste FraktionBewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die CDU wird ZweiterFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... ] Pirat fordert Nachbesserung: Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die SVV einVorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-artikel/dg/0/1/1730997/ 66957187.html MOZ/OGA]

| 2413.0509.20192022| Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit ausBundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für die bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in den Oberhaveler Kreistag möchteOranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, hat die mit Pfandgut einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in dem er einigevielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der vergangenen Wahlperiode auflistetBeratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag. "| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/granseeoranienburg/granseeoranienburg-gehoeren-pfandringe-an-muelleimern-bald-zum-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Granseestadtbild-ZeitungZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2413.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5)Oranienburg: Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| Thomas Ney (Piraten): „Ich denke"Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu findennehmen. Persönlich werde ich mich für Nun soll nichts mehr Bürgerbeteiligung stark machenpassieren, das ist einfach unverständlich und dafürnicht hinnehmbar“, dass mehr Angebote zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für junge Menschen entstehenPiratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Kandidatentourismuskonzept-Checkueberzeugt-Fragenicht-5geplante-Wasinfostele-wirdsorgt-imaber-Fallefuer-Ihrerharsche-Wahlkritik-Ihr-Hauptthema WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 2310.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Oranienburg Holding: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung keine Belege mehr in der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel EilersStadtverwaltung. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhaltenFür all diese, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in von der MitteKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZoranienburg-Kandidatenholding-Checkassadi-Frageund-4jarczewski-Wiemuessen-wuerdengehen-Sie_-dendrei-Parkplatzneue-vormgeschaeftsfuehrer-Oranienburgergesucht-Schloss-gestalten MAZ66294871.html MOZ/OGA]

| 2209.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3)Waldschule in Oranienburg: Sind die Ortsteile abgehängt?Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | Thomas Ney ("Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten): „ÖPNVund Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-technisch sind sie es tatsächlichZigaretten untersagt wird. Deshalb braucht Im Sozialausschuss gab es eine bessere Busanbindung dafür am Dienstag (z6. September) volle Unterstützung.B[. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich der Bahn. Um ] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die Ortsteile politisch zu stärken, von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauennatürlich der Gastronomie kein Bein stellen“, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen könnensagte Thomas Ney (Piraten).“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-Kandidatenwird-Checkfuer-Fragezigaretten-3geworben-Sind_-dieverbot-Ortsteilegefordert-abgehaengt MAZ66429693.html MOZ/OGA]

| 2108.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Wie soll die City attraktiver Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickelnstellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Nur so kann Außerdem gab er gegen zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützendas bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, leere Flächen für Kultur- fortziehen und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadtden Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwoba-und-stadtwerke-Kandidatenoranienburg-Checkkeine-Fragekuendigung_-2wenn-Wiestrom-sollund-diemiete-Citynicht-attraktivergezahlt-werdenwerden_-Oranienburg MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 2015.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1)Immobilien und Bauen: Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge"Die frühere Eigentümerin, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an BerlinHamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, Busse in dafür notfalls auch durch die Ortsteile, ganze Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt im C-Tarif), 2.und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) digitale Bildung initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und intensivere Sozialarbeit an Schulenwohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, 3.) mehr Transparenz zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: verkaufte den Speicher erhalten!“."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZimmobilien-Kandidaten-Checkund-fuerbauen-Oranienburgoranienburg-Fragebekommt-1ein-5hochhaus-Wasmit-wollenluxuswohnungen-Sie-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 1105.0507.20192022| Arbeit des Kreistages greifbar machen Stadtwerke Oranienburg: Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Bussewarnte davor, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine ideale ModellregionDiskussion in den Fachausschüssen aus.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Arbeitstadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-die-stadt-desin-Kreistageszukunft-greifbarversorgt_-machen MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 2427.0406.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg: Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "Die Qual Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Wahl | ''Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Die Anzahl Mit der Parteien und Wählergruppen indes bleibt Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im Vergleich konstant: Während die NPD nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] nun gar nicht Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr antrittexistiere, ist die Piratenpartei neu im Rennenmüssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen KandidatenDie Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Partei.''Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [httphttps://www.maz-online.de/Lokaleslokales/oberhavel/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-piraten-Land/109vermitteln-fache9-Qualeuro-dertickets-Wahlan-imbeduerftige-Muehlenbeckerpersonen-Land 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 0205.0405.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg Holding: NPD und AfD kandidieren nicht Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | ''["Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten)...] Neu auf dem Wahlzettel sind Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die PiratenAusschreibung optimiert, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antrittBewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...]''Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA]

| 0116.04.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs StadtparlamentSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "Die PiratenFast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die erstmals das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in Rheinsberg kandidierenden ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, treten mit zwei Bewerbern dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den Kommunalwahlen anoffiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. An erster Stelle „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht Dirk Harderauf der Schleife seines Kranzes. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzseelow/russland-Ruppin/Rheinsberg/74ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-Rheinsbergerder-kandidierengedenktag-fuerin-diekriegszeiten-Stadtverordnetenversammlung MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 3112.0304.20192022| SpeicherLandratswahl in Oberhavel: „Brandschutz Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und Statik sind problematisch“ kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''[."Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD).Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet.] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um sogenannte Zielvereinbarung sei ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“„enormer Kraftakt“ gewesen, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur StadtverordnetenversammlungDeligas. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen„Er war notwendig. [Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von einem Meilenstein.Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche.]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicherlandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-Brandschutzwohnungen-und-Statikkostenlose-schuelertickets-sindnur-problematischwunschdenken_-Oranienburg MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 2702.0304.20192022| KommunalwahlenOranienburg Holding: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | ''Acht Parteien "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und die Freien Wähler Oberhavel AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17)Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seineiner eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90"Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, FDPBeschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, AfDverteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, CDUum was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, Freie Wählerdenn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die Linke, Die Partei, SPDbisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-Kandidatenassadi-wollendarf-Stadtverordnetetrotzdem-werdenbleiben-Oranienburg MAZ63603681.html MOZ/OGA]

| 2731.03.20192022| GranseeOranienburg Holding: 56 Kandidaten bewerben sich Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um 18 Sitze | ''["In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten.Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden.„Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi.] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [.Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys.Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-artikel/dg/0/1/1718871/ 63398243.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2725.03.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''["Die Stadtverwaltung soll bis zum 1.September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen.Bisher sind fast alle Dächer leer.] Die Piraten„Von kommunalen Stadtwerken, die erstmals erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in Rheinsberg kandidierendieser fast schon existenziellen Fragestellung“, treten mit zwei Bewerbern anheißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. An erster Stelle steht Dirk Harder. [Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert...]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-Ruppin/Rheinsberg/74in-oranienburg-bei-Rheinsbergerden-kandidierenstromkosten-fuersparen-diekoennten-Stadtverordnetenversammlung MAZ63479021.html MOZ/OGA]

| 1823.03.20192022| Piraten starten mit 12 Bewerbern Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''Zur Kreistagswahl geht "Auch für die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins RennenSchulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. [Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU).Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant.Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.]''"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA (Scan liegt vor)]

| 1222.03.20192022| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''Insgesamt 24 Kandidaten für "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den Kreistag Ostprignitzdie SPD-Ruppin umfasst und die Liste von BVB/Freie Wähler Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste anSitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoranienburg/Piratenoranienburg-undholding-Freieassadi-Waehlerdroht-benennenehemaligem-Kandidatenchef-fuerdes-denuntersuchungsausschusses-Kreistagmit-Ostprignitzklage-Ruppin MAZ63420879.html MOZ/OGA]

| 2821.0203.20192022| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| ''„Frischer Wind“ nennt "Der Stadtrat spricht sich eine neue Wählergruppegegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die bei AG Historische Stadtkerne, von der Kommunalwahl am 26Gransee viele Jahre profitierte. Mai in Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht, die der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willKommune neue Wege aufzeigen. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut ZernikowDer Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen.''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/gransee/fahrrad-strassen-und-gemeinden-gransee-artikel/dg/0/1/1712978/ lehnt-die-mitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2725.02.20192022| Wählergruppe sorgt Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für frischen Wind den Frieden | ''In Großwoltersdorf gibt "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine neue Wählergruppestilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten Ein stilles Gedenken für die Wahl Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Gemeindevertretung anVerfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.''“"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Dierussland-ukraine-neukrieg-gegruendetekritik-Waehlergruppein-Frischeroranienburg-Windan-inzu-stiller-demo-Grosswoltersdorffuer-stelltden-Kandidatenfrieden-auf MAZ62916005.html MOZ/OGA]

| 2306.02.20192022| Klimaparty auf Glienickes StraßenDatenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik"Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Auch Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte ) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geilZahl der Auskünfte bestätigt."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartydatenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-aufleichtfertig-Glienickesherausgegeben_-Strassen MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 2327.0201.20192022| Piraten für Erhalt der Alten FleischereiStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für den Erhalt Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der "Alten Fleischerei" Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied ausder Stadtverordneteneversammlung. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden...] Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von Initiator Henning Schlußeinem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte. "| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2326.0201.20192022| Piraten stellen Programm vorOranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| ''Die Ortsgruppe "Um die Besetzung der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Kommunalwahl im Mai vorgestelltPolitik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Dieses ergänzt Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das kommunalpolitische Programm der ParteiTrägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmaz-online.de/2019Lokales/02Oberhavel/20Oranienburg/piratenOranienburger-Jugendcafe-stellenTraegerverfahren-stadtprogrammsorgt-fuer-oranienburgUnmut-im-vor/ PressemitteilungSozialausschuss MAZ]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)

| 2214.0201.20192022| Piraten wollen Alte Fleischerei erhaltenOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Die Initiative zum Erhalt "Der Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßenwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Offiziell kündigte am Donnerstag Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung anzehn Handlungsempfehlungen. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer "| [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratenoranienburg-holding-so-geht-unterstuetzendas-erhaltringen-der-altenstadtverordneten-fleischereiund-indes-oranienburg/ Pressemitteilung])buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.''| html MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)OGA]

| 1211.0201.20192022| Virtueller MarktplatzOranienburg Holding: Piraten wollen Online-Geschäft Ist der Cityhändler stärkenGeschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | '' Die Oranienburger Piratenpartei will Nach 14 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben. Am Donnerstag (13. Januar) wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den Onlineverkauf der Einzelhändler stärkenBericht beraten und abgestimmt. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot Vor dieser Sitzung ziehen der Innenstadt bentworten die Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten mit einem virtuellen Marktplatz) im Interview Bilanz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ holding-ist-der-geschaeftsfuehrer-noch-haltbar_-fragen-an-die-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.html MOZ/OGA]

==Archiv = 2018 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-| 04.12.2018| Piraten stellen Kandidaten auf| ''Die Piraten Nordbrandenburgs haben am Sonntag in Bernau ihre ersten Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmt. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/neun-piraten-fuer-oberhavel-kandidaten-zur-kommunalwahl-benannt/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 04.12.2018| Piratenfamilie kandidiert für Rheinsberg| ''Zwei Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern. (Rest des Artikels entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/zwei-piraten-fuer-rheinsberg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 15.06.2018| Aufregung: Gemeinderat fordert wolfsfreihe Zone| ''Bei den Gemeindevertreter- und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklären. [...] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegen.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1663271/ MOZ/Granseezeitung]|-| 25.05.2018| Diskussion: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladen. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [...] Aus dem Publikum heraus, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Piraten, dassder ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentren.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Diskussion-Neue-Schule-in-Oberkraemer-Velten-oder-gar-nicht MAZ]|-| 17.05.2018| Oberschule für Oberkrämer: Diskussion in Marwitz | ''Am Donnerstag, 24. Mai, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für Oberkrämer. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladen. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Oberschule-fuer-Oberkraemer-Diskussion-in-Marwitz MAZ]|-| 27.04.2018| Initiative: Zu wenig Plätze in der Mittelstufe| ''Die Diskussion um die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer und Oberhavel geht weiter. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes Nordbrandenburg, der Piratenpartei, melden sich zu Wort. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung zu stehlen“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Initiative-Zu-wenig-Plaetze-in-der-Mittelstufe MAZ]|-| 23.04.2018| Piraten gründen neuen Regionalverband| ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, dem Barnim, der Uckermark und aus dem Havelland. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [...].''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1652646/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 22.04.2018| Regionalverband gegründet: Piraten in Nordbrandenburg vereint | ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestellt. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereint. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt worden.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Piraten-in-Nordbrandenburg-vereint MAZ]|-| 18.04.2018| Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu auf | ''Positive Impulse erhoffen sich die Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im kommenden Jahr mit der Neuausrichtung ihrer Partei. Die Mitglieder sehen es als Neustart an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Piraten-stellen-sich-neu-auf MAZ]|-| 17.04.2018| Bilanz: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als Bürgermeister| ''Kritik von Grünen und Piraten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben worden, weist der parteilose Bürgermeister zurück. [...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“, sagt der Bürgermeister.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ MOZ/OGA]|-| 17.04.2018| Regionalverband: Piraten stellen sich neu auf| ''Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend die Mitglieder aus Oberhavel, Barnim, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellen.''| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1651431/ MOZ/OGA]|-| 09.04.2018| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?| ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins Internet, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney, Vorsitzender der Piraten Oberhavel.''| [http://www.maz-online.de/Brandenburg/Sollen-Staedte-mit-Buerger-Daten-Geld-machen MAZ]|-| 04.04.2018| Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“| ''Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle für Finanzen in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei eine Farce, so Ney.''| [https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1648839/ MOZ/OGA]|-| 08.03.2018| Antworten ohne Widerworte| ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindet.“''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1643641/ MOZ]|-| 27.02.2018| „Bio-Eier müssen von hier kommen“| '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Piraten errechnet. [...] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolle, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen die gehalten werden, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete der Piraten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1641660/ MOZPresse/OGA]|-| 21.02.2018| Sofagruppe für den Rathauspark| ''Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [...] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kosten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Thomas Bennühr (Piraten), der für das Projekt die Bürger befragen wollte. ''Archiv| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Sofagruppe-fuer-den-Rathauspark MAZArchiv]|-| 27.01.2018| Piraten tagen in Neuruppin | '' Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1633861/ MOZ]|-| 25.01.2018| Piraten: Bundesparteitag in der Provinz| ''Mehrere Hundert Vertreter der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartet. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um die Piraten geworden. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg beschlossen, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründen.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Piraten-Bundesparteitag-in-der-Provinz MAZ]|-| 09.01.2018| Piraten setzen Segel| ''Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei aus den Landkreisen Barnim, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark, um über die organisatorische und politische Zukunft der Partei zu diskutieren.''| [http://www.uckermark-tv.de/mediathek/16739/Piraten_setzen_Segel.html Uckermark-TV]|-| 08.01.2018| Die Piraten wagen einen neuen Anlauf| ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Nun soll es einen Neuanfang geben. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Oberhavel. Stimmt der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für den Norden der Mark entstehen. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutreten. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Piraten-wagen-einen-neuen-Anlauf MAZ]|-|}