Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den [[Nordbrandenburg/Vorstand|Regionalvorstand]]: ''vorstand at piraten-ohv nbb punkt de''. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter [[Nordbrandenburg/Mandatsträger]]. 

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandeslaufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungenim [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2019 2024 ===

| 0125.1004.20192024| Stasi-Überprüfung Oranienburg: Kein Strom für Oranienburgs Stadtverordnete kommtneue Netzanschlüsse| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während "Ein etwas anderes Bild entwirft eine Darstellung aus der örtlichen Fraktion der Diskussion um den von Piratenpartei, der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommissionmit 2 Prozent kleinsten im Stadtrat vertretenen Gruppe. Ihr Stadtverordneter Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte stellt den Antrag für Versorgungsengpass recht sachlich und nachvollziehbar als Spätfolge örtlicher Querelen dar. So habe der Netzbetreiber EDIS die Stadtwerke schon 2017 informiert, dass das bestehende Umspannwerk an seine FraktionLeistungsgrenze komme und erweitert werden müsse."| [https://www.maz-onlinecicero.de/Lokaleswirtschaft/Oberhavel/Oranienburg/Stasienergiewende-oranienburg-Ueberpruefungkein-fuerstrom-Oranienburgsfur-Stadtverordneteneue-kommt MAZnetzanschlusse Cicero]

| 0121.1004.20192024| Abriss des Speichers Geht in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ das Licht aus?: Welche Versäumnisse zum Stromengpass in der Brandenburger Kreisstadt führten| [...] Noch deutlicher wurde „Die Probleme sind hausgemacht“, sagte deshalb der Stadtverordnete Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht. Er war zwei Jahre lang als stellvertretender Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zur Gründung der Oranienburg Holding, den viele von Anfang an hattenin der die vier kommunalen Unternehmen zusammengeführt wurden, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“eine der treibenden Kräfte zur Aufdeckung zahlreicher Missstände in der Stadt. [...]| [https://www.maz-onlinetagesspiegel.de/Lokalespotsdam/Oberhavelbrandenburg/Oranienburg/Abrissgeht-in-desoranienburg-Speichersdas-inlicht-aus-Oranienburgwelche-fuerversaumnisse-Buergermeisterzum-Laesickestromengpass-einefuhrten-Scheindebatte MAZ11537174.html Tagesspiegel/PNN]

| 3021.0904.20192024| KornspeicherZu viele Wärmepumpen: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren redenLokalpolitiker erzählen „echte Story“ vom Strom-Engpass in Oranienburg| "Thomas Ney (Piraten) sagteFür die Bundesnetzagentur geht es erstmal darum, man hätte das Problem zu lösen und weniger darum, ein „Blame-Game“, wie es Klaus Müller sagt, zu spielen. Das sehen einige Lokalpolitiker jedoch anders. Auf ihrer Webseite schreibt die Baugenehmigung für Piratenpartei Brandenburg, die Neubauten an die Bedingung knüpfen könnensowohl im Kreistag Oberhavel als auch in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vertreten ist, dass bereits seit 2017 bekannt war, dass auch der Speicher entwickelt wirdes Kapazitätsprobleme geben würde."| [https://www.mozmerkur.de/landkreise/oberhavel/oranienburgwirtschaft/ueberlstung-desaster-waermepumpen-strom-engpass-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGAlokalpolitiker-echte-story-zr-93021810.html Merkur]

| 2702.0903.20192024| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? Fünf Jahre Holding| Er habe keinen Verdacht"Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, sagt der die Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Die Piraten)und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Dennoch möchte Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der Politiker Überprüfbarkeit der Holding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding hat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschiedenMehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.mazeu-onlinecentral-1.amazonaws.com/ezeitung-cdn.swp.de/Lokalesmoz_ezeitung/Oberhavelprod/OranienburgWochenblatt/Kommt-neue-Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete MAZbk/index.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|} === 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle

| 2810.0810.20192023| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten anOranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Dirk Harder fordert, dass Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werdenEntscheidung am Montagabend. Ney selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. Der gebürtige Hamburger „Man entlastet jemanden für die Umstände und heutige Rheinsberger will für Handlungen, die Piraten einem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in den Landtag einziehendiesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgenGenau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Rheinsbergoranienburg/Dirkoranienburg-Harderstadtverordnete-ausverweigern-Rheinsbergentlastung-willvon-fuerex-dieholdingchef-Piratenalireza-inassadi-den-Brandeburger-Landtag-ziehen 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 2704.0810.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl "„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am 1Donnerstag, den 5. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichternOktober, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltab 18. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinbirkenwerder/Landtagskandidatenbraucht-birke-den-bekennenbus-Farbediskussionsveranstaltung-Teilim-5 rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 2713.0809.20192023| Parteien äußern sich zum Lkw-VerkehrFlüchtlinge in Zehdenick: Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Die Thomas Bennühr (FDP/Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor) ist der Meinung, dass das Stadtparlament die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und Nutzung der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werdenalten Exin-Schule verhinderte. Die Linken unterstützen Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/gransee/granseefluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-artikel71705581.html MOZ/dg/0/1/1749179/ MOZOGA]

| 2612.0809.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4Flüchtlinge in Zehdenick: Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1"Von der Hallen-Lösung hält Thomas Bennühr (FDP/Piraten) nichts. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichternGründe: schlechte Akustik, miserable Luft, hat hohes Stressniveau für die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangeluntergebrachten Menschen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenin-bekennentraglufthalle-Farbegeht-Teilweiter-4 MAZ71687843.html MOZ/OGA]

| 2505.0807.20192023| Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf Zuversicht und Summt an der L 21 demonstriertdes Aufbruchs“. Unterstützt wurde Andere bemängelten schon damals die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr fehlende Bürgerbeteiligung und auch sprachen von Kommunalpolitikern von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Pirateneinem drohenden Millionen-Grab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“" | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZhotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]

| 2303.0807.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der Lindenstraße parken sollen, wenn die Landtagswahl am 1öffentlichen Stellplätze wegfallen. Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) wies auf steigenden Parkdruck hin. Ein Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. September an – um den Lesern Fehlende Parkflächen würden auch die Entscheidung zu erleichternAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehrso Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzparken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenam-bekennenbahnhof-Farbesoll-Teilkommen-3 MAZ71070079.html MOZ/OGA]

| 2220.0806.20192023| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung Der ÖPNV und die Nutzung von regenerativen EnergienSchiene gewinnen an Attraktivität, sagt wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Bennühr Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten)hin."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/1748173/ MOZOGA]

| 2204.0806.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 Parken in Oranienburg : Parkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten "Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für die Landtagswahl am 1Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. September an – um Thomas Ney (Piraten), CDU und AfD weisen auf den Lesern gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Entscheidung zu erleichternParkflächen müssen bleiben, hat so die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-RuppinFraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzparken-in-oranienburg-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenparkplaetze-fuer-autos-verschwinden-_-imkommt-Testdafuer-diesmalein-zumparkhaus_-Radwegebau MAZ70794197.html MOZ/OGA]

| 2110.0805.20192023| Landtagskandidaten bekennen Farbe Oranienburg Holding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Thomas Ney (Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die Landtagswahl am 1neue Regelung „höchst bedenklich“. September an – um den Lesern Wäre die Entscheidung zu erleichterngeplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, hat spielte er auf die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltmisslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. Als Erstes geht es um die Windkraft„Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatennichts-bekennengelernt_-Farbe MAZ70573505.html MOZ/OGA]

| 1309.0805.20192023| Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digitalParken in Oranienburg : Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Ria Nicola Schulz legt Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den Zeigefinger nachdenklich an gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die WangeSituation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [... Die andere Hand tanzt über ] „Solange den TischMenschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, wenn sie davon erzählt„ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, was ihr an der Politik hat gerade nicht gefälltdas Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA]

| 1209.0805.20192023| StadtverordnetenversammlungBahn in Oranienburg: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten AntragHält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Auch Thomas Ney (Piraten/FWO)stellt sich die Anbindungen schwierig vor. Er kritisierte, dass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, sagte sie."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/bahn-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MAZhaelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/OGA]

| 0814.0803.20192023| PodiumsdiskussionBus in Oranienburg: Direktkandidaten stellen Streit um Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich den Fragen| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder "SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der neuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (Die Piratenparteilos) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefundengerichtet. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffensollen Anreize geschaffen werden, nicht weiter abgehängt zu werdenum vom Auto auf den Bus umzusteigen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/ostprignitzoranienburg/bus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-_-politik-macht-druck_-stadt-erklaert-ruppin/neuruppin/neuruppinsich-artikel69664825.html MOZ/dg/0/1/1745489/ MOZOGA]

| 2724.0602.20192023| GranseeUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Stadtparlament ist arbeitsfähig AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Die beiden In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die Piratenpartei und Bündnis 90ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen Piraten), der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine FraktionTragödie, und auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die AfD damit eigentlich bezweckt, ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Granseeoranienburg/Dieoranienburg-aerger-um-aktion-zum-Stadtverordnetenversammlunggedenken-Granseefuer-hatdie-sichukraine-konstituiert 65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 2022.0702.20192023| LandtagswahlEinkaufen in Oranienburg: Bernauer ist auf Platz eins bei den PiratenHammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Der Bernauer Ulf Makarski führt Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Feste scheinen also über die Landesliste der "Region hinaus bekannt. Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten" zur Landtagswahl am 1) unterstützte das. September an. Makarski„Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, Jahrgang 1973sagte er, ist verheirateter Familienvater und im Hort „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätigPapst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/barnimoranienburg/bernaueinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-oeffnen-_-so-hat-die-politik-entschieden-69308609.html MOZ/artikel3/dg/0/1/1741724/ MOZOGA]

| 1922.0702.20192023| Neun Direktkandidaten für den LandtagE-Mobilität in Oranienburg: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfDDabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppin24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Rheinsberger Dirk Harder für Stadtverordnetenversammlung fanden die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei anPunkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, mit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Lediglich Laut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Piraten und Chance, dass sich die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in NeuruppinSituation verbessern werde."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Neunoranienburger-stadtverordnete-Direktkandidatenentscheiden-fuerueber-dene-Landtag mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 1721.0602.20192023| Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Kreistag wird Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es künftig damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Freien Demokraten Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und einem Abgeordneten der Piraten gebenkann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte zudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Mit Das können sie aber nur, wenn sie mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten findenAuto in Bahnhofnähe parken können, insbesondere, wenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Freieparken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-Demokraten_-undauto-Piratengegen-bildenklimaschutz_-Kreistagsfraktion MAZ69308237.html MOZ/OGA]

| 1320.0602.20192023| Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller AutofahrerOranienburg will neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch die Brandenburger Polizeiden Anbieter einzusammeln. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen “ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) ist optimistisch, dass sich nun auch die Gerichte Situation mit der Praxis beschäftigenim Weg liegenden Rollern verbessere. "| [https://www.moz.de/nachrichtenlokales/brandenburgoranienburg/artikele-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-ansichtscooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/dg/0/1/1734513/ MOZOGA]

| 0325.0601.20192023| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine FraktionMüssen in Oranienburg bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "In Glienicke gibt es jetzt eine SPDDie Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten-Fraktiondenken in einem gemeinsamen Antrag, der am 20. Am Montagabend ist das Februar im Stadtparlament beschlossen wordenwerden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Uwe Klein wird FraktionsvorsitzenderAuch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Diee-roller-und-e-bikes-von-SPDtier-bildetmuessen-in-Glienickeoranienburg-bald-auto-mitparkplaetze-demfuer-Piratene-scooter-eineweichen_-Fraktion MAZ68812327.html MOZ/OGA]

| 3022.0501.20192023| FraktionsbildungEinkaufen in Oranienburg: Grüne offen für Piraten Weniger Autos und Co. mehr Flair in der „City“ – SPD setzt auf DoppelspitzeIdeen für attraktive Innenstadt | "Die Fraktion der Freien Wähler und Piraten ist sich einig, dass sich etwas verändern muss. Ein Anfang sei mit der Umgestaltung des Boulevards gemacht worden. [...] Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den BündnisgrünenVerlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Entschieden ist Doch das allerdings noch nichtThema müsse mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Agenda gesetzt werden.[.. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den ] Auch die Freien Wähler und Piraten und/oder erwarten durch die Bebauung an der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen Rungestraße eine gemeinsame Fraktion zu bildenMagnetwirkung. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/einkaufen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ weniger-autos-und-mehr-flair-in-der-_city_-_-ideen-fuer-attraktive-innenstadt-68752991.html MOZ/OGA]|-} === 2022 ==={| 30.05.2019{{prettytable}} ! Datum| Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes! Titel| "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2). "! Textauszug| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/SPD-ist-Wahlsieger-trotz-Stimmenverlustes MAZ]! Quelle

| 2922.0512.20192022| KommunalwahlImmobilien in Oranienburg: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst Ausblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet wordenDer Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüberIm Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, CDU, die erstmals Freien Wählern/Piraten und FDP für den Sprung Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft habenUmsetzung gedrängt. Neu sind alle sechs Vertreter der AfDBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, wie das Verfahren ablaufen soll. Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ ausblick-auf-bau-projekte-in-2023-_-wann-kommt-das-hotel-eilers_-68240715.html MOZ/OGA]

| 2819.0512.20192022| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im StadtratMehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Erstmals Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten ), der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit Frank Gördenden Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseepolitik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-artikel/dg/0/1/1731360/ 68221575.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2814.0512.20192022| KommunalwahlenGedenkstätte Sachsenhausen : Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| "Auch "Die Partei" Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und den Freie Wähler/Piraten gelang einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam eszu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der CDU mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehenAnwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ mit-anliegern-um-reisebusse-noch-immer-nicht-beigelegt-68141547.html MOZ/OGA]

| 2830.0511.20192022| KommunalpolitikGedenkstätte Sachsenhausen: Große Koalition verliert Mehrheit im KreistagOranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU"Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, BfOSPD, Linke und Freie Wähler/Piratenmit einem eigenen Antrag konkretisieren. So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, die Tierschutzpartei, die NPD dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und Pro Veltenfahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/gedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-artikelkurz-vor-loesung-fuer-reisebusse-_-cdu-und-afd-sind-dagegen-67872403.html MOZ/dg/0/1/1731345/ MOZOGA]

| 2812.0511.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandOranienburg Holding: Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Unter Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken Mehrheitssuche mit 9,8 Prozentins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die AG Mühlenbecker Land (6,4)daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die FDP Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (4,1) und die Piraten (2,2). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]

| 2813.0510.20192022| Gemeindevertreter Oranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festKlüngelei entschieden zurück| "Auf Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben,4 Prozent (1601) vor doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der FDP mit 4,1 Prozent (1033) Betreuung des Verfahrens betraut und den Piraten mit 2auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden",2 Prozent (546)so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/oberhavel/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-buergermeister-laesicke-Land/Gemeindevertreterweist-undvorwuerfe-Ortsbeiraetevon-imintransparenz-Muehlenbeckerund-Landkluengelei-stehenentschieden-fest 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 2811.0510.20192022| Kreistagswahlen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten StimmenWegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die man sich einigen wolle. Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der (Piraten im Kreistag)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-66997713.html MOZ/OGA]

| 2709.0510.20192022| Glienicke KommunalwahlOranienburger Holding: SPD siegt vor der CDU Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| "Die FDP kommt auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer und Valeska Thiessen), Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten auf 2mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem,4 Prozent (Alexander Kunst)dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Die Wahlbeteiligung lag bei 67Hier sollte es klare Verbesserungen geben,4 Prozentdoch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Glienickeoranienburg/Glienickeoranienburger-SPDholding-siegtpiratenpartei-vorkritisiert-derauswahlverfahren-scharf-CDU NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 2707.0510.20192022| Kommunalwahlen in OberhavelOranienburg Holding: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | "In Gransee bleibt in Thomas Ney (Piraten) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der Stadtverordnetenversammlung fast alles sofrühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, wie es ist: Elf warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die beiden Parteien CDU und SPDFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, nämlich sechs und fünf. Neu dabei sind ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die Grünen und geeignetsten in die PiratenVorauswahl der 20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kommunalwahlenoranienburg-2019holding-ingeheime-Brandenburgabsprachen-Alledie-Infospolitische-undkungelei-Ergebnissegeht-ausweiter-Oberhavel-und-Oranienburg MAZ66957187.html MOZ/OGA]

| 2713.0509.20192022| Wahl Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Stadtbild?| "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [...] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und die Piraten 2wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“,1 Prozentbekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Wahloranienburg-zumgehoeren-Kreistagpfandringe-Inan-Oranienburgmuelleimern-siegtbald-diezum-SPDstadtbild-hauduenn-vor-der-CDU ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 2713.0509.20192022| Oranienburger StadtparlamentOranienburg: Große Verluste Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für SPD, CDU und Linke harsche Kritik| "Stärkste Kraft im Parlament wird Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD mit sieben Sitzen) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. Die CDU „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die AfD bekommen sechs, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO meisten Gäste an und FDP je drei, Die Partei wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und die Piraten je einen Sitzdamit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Stadtparlamentoranienburg-tourismuskonzept-Oranienburgueberzeugt-nicht-geplante-infostele-Grossesorgt-Verlusteaber-fuer-SPDharsche-CDUkritik-und-Linke WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 2610.0509.20192022| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in VeltenOranienburg Holding: So liefen die Wahlen in Oberhavel Assadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | "Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendetStatt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600. Die SPD stellt die stärkste Fraktion000 Euro fällig, die CDU wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in die SVV ein, die NPD fliegt rausRechnung gestellt wurden. Neu in Zu einem Teil der Runde sind je ein Vertreter Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten und ) keine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Für all diese, von der Satirepartei „Die Partei“Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-muessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-artikel/dg/0/1/1730997/ 66294871.html MOZ/OGA]

| 2409.0509.20192022| Pirat holt vor Waldschule in Oranienburg: Vor der Wahl noch einmal aus Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | " Kurz Reklame für E-Zigaretten vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit ausWaldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [... Der Gemeindevertreter] Ein Fraktionsantrag sieht vor, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" dass im Umkreis von 500 Metern um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am Dienstag (6. September) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, weil dann möglicherweise auch die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasst, von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist und in dem er einigeGastronomie kein Bein stellen“, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistetsagte Thomas Ney (Piraten). "| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseewaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-artikel/dg/0/1/1730761/ 66429693.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2408.0509.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr HauptthemaKeine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten): „Ich denkestellte die Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbaudas bewusst ausnutzen, besserer ÖPNVbeispielsweise Mietnomaden, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machendie niemals Miete zahlen, fortziehen und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehenden Vermieter auf den Kosten sitzen lassen.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZwoba-und-Kandidatenstadtwerke-Checkoranienburg-Fragekeine-5kuendigung_-Waswenn-wirdstrom-imund-Fallemiete-Ihrernicht-Wahlgezahlt-Ihrwerden_-Hauptthema MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 2315.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4)Immobilien und Bauen: Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung der Stirnseite zwischen Breiter initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel Eilers. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in der Mitteverkaufte den Speicher.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZimmobilien-Kandidatenund-Checkbauen-Frageoranienburg-4bekommt-Wieein-wuerdenhochhaus-Siemit-denluxuswohnungen-Parkplatz-vorm-Oranienburger-Schloss-gestalten MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 2205.0507.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3)Stadtwerke Oranienburg: Sind Mit welcher Energie wird die Ortsteile abgehängtStadt in Zukunft versorgt?| "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen Diskussion in den C-Bereich der BahnFachausschüssen aus. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZstadtwerke-Kandidatenoranienburg-Checkmit-Fragewelcher-3energie-Sindwird-die-Ortsteilestadt-in-zukunft-versorgt_-abgehaengt MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 2127.0506.20192022| MAZOranienburg: Piraten vermitteln 9-KandidatenEuro-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver werden? Tickets an bedürftige Personen| Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen "Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Großen bestehenMonate Juli und August an bedürftige Personen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützenHierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, leere Flächen für KulturOstprignitz- Ruppin sowie Barnim und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellenUckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[... Es muss Leben ] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die InnenstadtPartei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe.“"| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZ-Kandidatenoranienburg-Checkpiraten-Fragevermitteln-29-Wieeuro-solltickets-diean-Citybeduerftige-attraktiverpersonen-werden-Oranienburg 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 2005.05.20192022| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1)Oranienburg Holding: Was wollen Sie für Oranienburg erreichenWie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | "Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge. Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die mir besonders wichtig sind: 1Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin] Thomas Ney bedauerte, Busse in dass zum Kompromissbeschluss auch die Ortsteile, ganze Stadt im Cvorzeitige Entlassung des Woba-Tarif), 2Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an SchulenEs sei nun wichtig, 3.) mehr Transparenz dass es zu einem fließenden Übergang komme und Bürgerbeteiligungnicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, Bürgerhaushalt ausbauenso Ney. Und persönlich: den Speicher erhalten!“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokales/Oberhavellokales/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Kandidatenholding-Checkwie-fuergeht-Oranienburges-Fragenach-1dem-5beschluss-Waszur-wollenvorzeitigen-Sieentlassung-fuerassadis-Oranienburgweiter_-erreichen MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 1116.0504.20192022| Arbeit des Kreistages greifbar machen Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der Busserussische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, orientiert am tatsächlichen Bedarfdass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, anmeinte er. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion„Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes.“"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Oranienburg/Arbeitrussland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-desgedenktag-Kreistagesin-greifbarkriegszeiten-machen MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 2412.04.20192022| Mühlenbecker LandLandratswahl in Oberhavel: Die Qual der Wahl Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | ''[."Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD).Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet.] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas.„Er war notwendig.Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Jahrgang 2000Piraten) [die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche...] nur einen Kandidaten.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckerlandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-Land/109_-mehr-fachewohnungen-Qualund-derkostenlose-Wahlschuelertickets-imnur-Muehlenbeckerwunschdenken_-Land MAZ63841541.html MOZ/OGA]

| 02.04.20192022| Mühlenbecker LandOranienburg Holding: NPD Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD kandidieren nicht | ''[sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO).Auch die Grünen stimmten zu.Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook.] Neu auf dem Wahlzettel sind Es tue ihr sehr leid, dass sie die Piraten, Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [.von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt.Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung.]''"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA]

| 0131.0403.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs StadtparlamentNach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "Die PiratenSelbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, die erstmals in Rheinsberg kandidierenverteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, treten mit zwei Bewerbern um was es wirklich geht. Das ist bei den Kommunalwahlen ander Holding genauso. An erster Stelle steht Dirk HarderEr muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-Ruppin/Rheinsberg/74holding-nach-Rheinsbergerdem-kandidierenfrontalangriff-fuerauf-die-Stadtverordnetenversammlung MAZstadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 31.03.20192022| SpeicherOranienburg Holding: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | ''["In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten.Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden..] Die Ortsgruppe Oranienburg „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Piratenpartei spricht Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, so Thomas Neydie von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, Regionalvorsitzender heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Piraten Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Kandidat zur StadtverordnetenversammlungPhotovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen Bereitstellung von E-Ladesäulen und sich an entsprechenden Protesten beteiligengrüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers. [...]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Speicheroranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-Brandschutzsetzen-undbeschluesse-Statiknicht-sindmehr-problematischum-Oranienburg MAZ63398243.html MOZ/OGA]

| 2725.03.20192022| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | ''Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht"Die Stadtverwaltung soll bis zum 1. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber)September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, Linke (29)die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, CDU (24)erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10)erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten (5) und Die Partei (5) . Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf den Wahlzetteln öffentlichen Gebäuden in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten seinOranienburg installiert.''"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1718955oranienburg/ ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 2723.03.20192022| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90"Auch für die Schulen wird es schwierig, FDPzusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, AfDinsbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU, Freie Wähler, ). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) regte an, Die Linkeauch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, Die Parteiunter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, SPDdie gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten.''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/162kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-Kandidatenschulen-wollenstehen-Stadtverordnetevor-werdenproblem-Oranienburg MAZ63433785.html MOZ/OGA]

| 2722.03.20192022| GranseeOranienburg Holding: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | ''["Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30.März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen..] Die Piratenpartei will Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [.der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen.Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff.]''"| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-artikel/dg/0/1/1718871/ 63420879.html MOZ/GranseezeitungOGA]

| 2721.03.20192022| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament Gransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| ''"Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Die PiratenUwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die erstmals in Rheinsberg kandidierenAG Historische Stadtkerne, treten mit zwei Bewerbern anvon der Gransee viele Jahre profitierte. An erster Stelle steht Dirk HarderBei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. [Viele Angebote würden gemacht, die der Kommune neue Wege aufzeigen.Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen..]''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/gransee/Ostprignitzfahrrad-Ruppin/Rheinsberg/74strassen-und-Rheinsbergergemeinden-kandidierengransee-fuerlehnt-die-Stadtverordnetenversammlung MAZmitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]

| 1825.0302.20192022| Piraten starten mit 12 Bewerbern Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | ''Zur Kreistagswahl geht "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Piratenpartei Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennender Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [...]''Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA (Scan liegt vor)]

| 1206.0302.20192022| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | ''Insgesamt 24 Kandidaten für "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste Daten von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Maijedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste anVerwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt. ''"| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzdatenschutz-Ruppin/Piratenin-undoranienburg-Freiewerden-Waehlermeldedaten-benennenvon-Kandidatender-fuerstadt-denzu-Kreistagleichtfertig-Ostprignitzherausgegeben_-Ruppin MAZ62504421.html MOZ/OGA]

| 2827.0201.20192022| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, "Doch dieser Plan und die bei Besetzung der Kommunalwahl Jury sorgten am 26Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Mai in Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Gemeinde Großwoltersdorf antreten willStadtverordneteneversammlung. Am Dienstagabend trafen Der Sozialausschuss einigte sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikowjedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden.''Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseejugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-artikel/dg/0/1/1712978/ 62279261.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2726.0201.20192022| Wählergruppe Oranienburger Jugendcafé: Trägerverfahren sorgt für frischen Wind Unmut im Sozialausschuss| ''In Großwoltersdorf gibt "Um die Besetzung der Jury gab es eine neue Wählergruppeallerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für Da sehe ich es als unerlässlich, der Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die Wahl zur Gemeindevertretung anentsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind.''"| [httphttps://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/GranseeOranienburg/DieOranienburger-neuJugendcafe-gegruendeteTraegerverfahren-Waehlergruppe-Frischer-Wind-insorgt-Grosswoltersdorffuer-stelltUnmut-Kandidatenim-auf Sozialausschuss MAZ]

| 2314.0201.20192022| Klimaparty auf Glienickes StraßenOranienburg Holding: So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | ''Rund 400 Jugendliche "Der Vorsitzende des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Daniel Langhoff (FDP), beschränkte sich auf eine bessere Klimapolitikknappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. [...] Auch Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte ) erläuterte kurz die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geilzehn Handlungsempfehlungen."''| [httphttps://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Klimapartyoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-aufuntersuchungsbericht-Glienickesaus-Strassen MAZ62037491.html MOZ/OGA]

| 2311.0201.20192022| Piraten für Erhalt Oranienburg Holding: Ist der Alten FleischereiGeschäftsführer noch tragbar? Fragen an die Chefs des Untersuchungsausschusses | ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt Nach 14 Sitzungen hat der "Alten Fleischerei" ausUntersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben.Am Donnerstag (13..] von Initiator Henning Schluß. [...] ''| MAZ<br />(Scan liegt vorJanuar)|-| 23.02.2019| Piraten stellen Programm vor| ''Die Ortsgruppe wird in einer Sondersitzung der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestelltStadtverordneten über den Bericht beraten und abgestimmt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm Vor dieser Sitzung ziehen der Partei. Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/20/piraten-stellen-stadtprogramm-fuer-oranienburg-vor/ Pressemitteilung]FDP).''| MAZ<br />und sein Stellvertreter Thomas Ney (Scan liegt vorPiraten)|-| 22.02im Interview Bilanz.2019| Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten| ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nordwww.piratenbrandenburgmoz.de/2019lokales/02oranienburg/21/piratenoranienburg-unterstuetzenholding-erhaltist-der-altengeschaeftsfuehrer-fleischereinoch-inhaltbar_-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|fragen-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Onlinean-Geschäft der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz-chefs-des-untersuchungsausschusses-61969309.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ html MOZ/OGA]

==Archiv = 2018 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle|-| 04.12.2018| Piraten stellen Kandidaten auf| ''Die Piraten Nordbrandenburgs haben am Sonntag in Bernau ihre ersten Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmt. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/neun-piraten-fuer-oberhavel-kandidaten-zur-kommunalwahl-benannt/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 04.12.2018| Piratenfamilie kandidiert für Rheinsberg| ''Zwei Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern. (Rest des Artikels entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/12/03/zwei-piraten-fuer-rheinsberg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Ruppiner Anzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 15.06.2018| Aufregung: Gemeinderat fordert wolfsfreihe Zone| ''Bei den Gemeindevertreter- und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklären. [...] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegen.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1663271/ MOZ/Granseezeitung]|-| 25.05.2018| Diskussion: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht?| ''Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladen. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [...] Aus dem Publikum heraus, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Piraten, dassder ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentren.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Diskussion-Neue-Schule-in-Oberkraemer-Velten-oder-gar-nicht MAZ]|-| 17.05.2018| Oberschule für Oberkrämer: Diskussion in Marwitz | ''Am Donnerstag, 24. Mai, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für Oberkrämer. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladen. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten)''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Oberschule-fuer-Oberkraemer-Diskussion-in-Marwitz MAZ]|-| 27.04.2018| Initiative: Zu wenig Plätze in der Mittelstufe| ''Die Diskussion um die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer und Oberhavel geht weiter. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes Nordbrandenburg, der Piratenpartei, melden sich zu Wort. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung zu stehlen“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Initiative-Zu-wenig-Plaetze-in-der-Mittelstufe MAZ]|-| 23.04.2018| Piraten gründen neuen Regionalverband| ''Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, dem Barnim, der Uckermark und aus dem Havelland. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [...].''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1652646/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 22.04.2018| Regionalverband gegründet: Piraten in Nordbrandenburg vereint | ''Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestellt. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereint. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt worden.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Piraten-in-Nordbrandenburg-vereint MAZ]|-| 18.04.2018| Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu auf | ''Positive Impulse erhoffen sich die Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im kommenden Jahr mit der Neuausrichtung ihrer Partei. Die Mitglieder sehen es als Neustart an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Piraten-stellen-sich-neu-auf MAZ]|-| 17.04.2018| Bilanz: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als Bürgermeister| ''Kritik von Grünen und Piraten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben worden, weist der parteilose Bürgermeister zurück. [...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“, sagt der Bürgermeister.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1651510/ MOZ/OGA]|-| 17.04.2018| Regionalverband: Piraten stellen sich neu auf| ''Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend die Mitglieder aus Oberhavel, Barnim, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellen.''| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1651431/ MOZ/OGA]|-| 09.04.2018| Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen?| ''Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins Internet, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney, Vorsitzender der Piraten Oberhavel.''| [http://www.maz-online.de/Brandenburg/Sollen-Staedte-mit-Buerger-Daten-Geld-machen MAZ]|-| 04.04.2018| Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“| ''Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle für Finanzen in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei eine Farce, so Ney.''| [https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1648839/ MOZ/OGA]|-| 08.03.2018| Antworten ohne Widerworte| ''Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindet.“''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1643641/ MOZ]|-| 27.02.2018| „Bio-Eier müssen von hier kommen“| '' Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Piraten errechnet. [...] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolle, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen die gehalten werden, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete der Piraten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1641660/ MOZPresse/OGA]|-| 21.02.2018| Sofagruppe für den Rathauspark| ''Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [...] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kosten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Thomas Bennühr (Piraten), der für das Projekt die Bürger befragen wollte. ''Archiv| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Sofagruppe-fuer-den-Rathauspark MAZArchiv]|-| 27.01.2018| Piraten tagen in Neuruppin | '' Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1633861/ MOZ]|-| 25.01.2018| Piraten: Bundesparteitag in der Provinz| ''Mehrere Hundert Vertreter der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartet. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um die Piraten geworden. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg beschlossen, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründen.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Piraten-Bundesparteitag-in-der-Provinz MAZ]|-| 09.01.2018| Piraten setzen Segel| ''Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei aus den Landkreisen Barnim, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark, um über die organisatorische und politische Zukunft der Partei zu diskutieren.''| [http://www.uckermark-tv.de/mediathek/16739/Piraten_setzen_Segel.html Uckermark-TV]|-| 08.01.2018| Die Piraten wagen einen neuen Anlauf| ''Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Nun soll es einen Neuanfang geben. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Oberhavel. Stimmt der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für den Norden der Mark entstehen. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutreten. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Piraten-wagen-einen-neuen-Anlauf MAZ]|-|}