Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2020 2024 ===

| 25.0804.20202024| AufklärungOranienburg: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg HoldingKein Strom für neue Netzanschlüsse| "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf MitgliederEin etwas anderes Bild entwirft eine Darstellung aus der örtlichen Fraktion der Piratenpartei, der mit 2 Prozent kleinsten im Stadtrat vertretenen Gruppe. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Ihr Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen stellt den Versorgungsengpass recht sachlich und unter anderem Unterlagen angefordertnachvollziehbar als Spätfolge örtlicher Querelen dar. Der Ausschuss soll auch So habe der Netzbetreiber EDIS die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchtenStadtwerke schon 2017 informiert, dass das bestehende Umspannwerk an seine Leistungsgrenze komme und erweitert werden müsse."| [https://www.mozcicero.de/artikelwirtschaft/energiewende-oranienburg-kein-strom-fur-neue-ansicht/dg/0/1/1822265/ MOZ/OGAnetzanschlusse Cicero]

| 2521.0804.20202024| Affäre um Geht in Oranienburg-Holdingdas Licht aus?: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beendenWelche Versäumnisse zum Stromengpass in der Brandenburger Kreisstadt führten| "„Die Probleme sind hausgemacht“, sagte deshalb der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragenwar zwei Jahre lang als stellvertretender Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zur Gründung der Oranienburg Holding, in der die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergabenvier kommunalen Unternehmen zusammengeführt wurden, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessioneneine der treibenden Kräfte zur Aufdeckung zahlreicher Missstände in der Stadt."| [https://www.maz-onlinetagesspiegel.de/Lokales/Oberhavelpotsdam/Oranienburgbrandenburg/Oranienburggeht-Affaerein-umoranienburg-Oranienburgdas-Holdinglicht-Untersuchungsausschussaus-willwelche-Arbeitversaumnisse-biszum-Sommerstromengpass-2021fuhrten-beenden MAZ11537174.html Tagesspiegel/PNN]

| 2521.0804.20202024| HoldingZu viele Wärmepumpen: Start für den Untersuchungsausschuss Lokalpolitiker erzählen „echte Story“ vom Strom-Engpass in Oranienburg| "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen gebliebenFür die Bundesnetzagentur geht es erstmal darum, das Problem zu lösen und weniger darum, ein „Blame-Game“, wie es Klaus Müller sagt, zu spielen. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vorDas sehen einige Lokalpolitiker jedoch anders. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldetAuf ihrer Webseite schreibt die Piratenpartei Brandenburg, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi sowohl im Kreistag Oberhavel als Geschäftsführer sollen auch in Arbeitsgruppen behandelt werdender Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vertreten ist, dass bereits seit 2017 bekannt war, dass es Kapazitätsprobleme geben würde."| [https://www.mozmerkur.de/artikelwirtschaft/ueberlstung-desaster-waermepumpen-strom-engpass-in-oranienburg-lokalpolitiker-echte-ansicht/dg/0/1/1822056/ MOZ/OGAstory-zr-93021810.html Merkur]

| 2102.0803.20202024| Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Fünf Jahre Holding beauftragt eine Untersuchung| "Es werde auch eine Konkurrenz Die Überholung der Auswahlverfahren zur Arbeit Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des die Holding-Untersuchungsausschusses, 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleitenund Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Bujok sagte, Beide Vorsitzenden loben die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennenAnpassung der Verfahren einstimmig. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden„Insgesamt würde ich sagen, dass ein "Gegengutachten" erstellt werdewir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney."| [https://wwwAber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1821508/ MOZ/OGA]|-| 17.08.2020| Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären | "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), Alle Instrumente der Überprüfbarkeit der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. „Eine externe Prüfung von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor Strukturveränderungen innerhalb der Bekanntmachung der Eilentscheidung schriebHolding hat nie stattgefunden. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf So wissen wir bis heute nicht, ob die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgenMehrkosten aufgewogen werden können.“"| [https://wwws3.moz.de/artikeleu-central-ansicht/dg/0/1/1820615/ MOZ/OGA]|-| 11.08.2020| Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ | "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25amazonaws. August durch die Verwaltung bestätigt."| [https:com//wwwezeitung-cdn.maz-onlineswp.de/Lokalesmoz_ezeitung/prod/OberhavelWochenblatt/Oranienburgbk/Vorsitzender-des-Oranienburg-Holding-Ausschusses-Daniel-Langhoff-Jetzt-wird-nach-vorn-gearbeitet MAZindex.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|-} === 2023 ==={| 11.08.2020{{prettytable}} ! Datum| Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot! Titel| "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging."! Textauszug| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1819554/ MOZ/OGA]! Quelle

| 10.0810.20202023| Nach VorwürfenOranienburg: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einStadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holdingchef Alireza Assadi| "Die Stadtverordneten haben Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney von der Piratenpartei die Entscheidung am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg . Ney selbst war auch federführend beim Holding beschlossen-Untersuchungsausschuss aktiv. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender„Man entlastet jemanden für die Umstände und Handlungen, die einem auch bekannt sind. Stellvertreter Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, noch kann niemand abschließend alles voll und ganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney (Piraten)gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1819326/ MOZ/OGAoranienburg-stadtverordnete-verweigern-entlastung-von-ex-holdingchef-alireza-assadi-4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]

| 04.10.08.20202023| Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding steht„Braucht Birke den Bus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff„Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein5. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der PrüfauftragOktober, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouseab 18.30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Vergaben des Konzerns), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden könnenKreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein. "| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgbirkenwerder/Einebraucht-birke-schwereden-Geburtbus-Oranienburgsdiskussionsveranstaltung-Untersuchungsausschussim-zurrathaus-Holdingbirkenwerder-steht UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]

| 0413.0809.20202023| Untersuchungsausschuss zur HoldingFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalTraglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Folgen| "Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragenist der Meinung, dass das Stadtparlament die Nutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele FragenOhne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht. "| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhavelgransee/oranienburg/oranienburgfluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-artikel/dg/0/1/1818093/ 71705581.html MOZ/OGA]

| 2812.0709.20202023| HoldingFlüchtlinge in Zehdenick: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterDiskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Ähnlich äußerte sich Von der Stadtverordnete Hallen-Lösung hält Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten)nichts. Laesicke habe es versäumtGründe: schlechte Akustik, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an miserable Luft, hohes Stressniveau für die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Neyuntergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955gransee/ fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]

| 2405.07.20202023| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, sprach von einem „Zeichen der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWOZuversicht und des Aufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Fraktion angeschlossen hatGrab. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für diesen Beschluss.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ hotel-eilers-statt-parkplatz-brache-_-stillstand-beim-millionen-projekt_-71081357.html MOZ/OGA]

| 2403.07.20202023| Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Parkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Bereits im Vorfeld ob Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat Lindenstraße parken sollen, wenn die Fraktion FWO/Piraten. [..öffentlichen Stellplätze wegfallen.] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) die Entwicklungwies auf steigenden Parkdruck hin. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums Ein Evaluationsbericht zur Aufklärung der Geschehnisse rund um Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die Holding vorgeschlagenAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgparken-in-oranienburg-Holdingparkplatz-Trubelsuche-umbald-Besetzungvorbei-des_-Sonderausschussesparkhaus-schonam-vorbahnhof-dersoll-erstenkommen-Sitzung MAZ71070079.html MOZ/OGA]

| 1320.0706.20202023| Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte Der ÖPNV und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehenSchiene gewinnen an Attraktivität, schreibt wenn in der Nähe Parkplätze sind. Darauf wies vor allem der Stadtverordnete Abgeordnete Thomas Ney (FWOFraktion Freie Wähler/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Neyhin."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]

| 0804.0706.20202023| Straßen am AderluchParken in Oranienburg : Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anParkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Die Diskussion über Neue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter anParkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Rückendeckung für Doch politisch ist das Stadtparlament kommt jetzt nicht von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesickeallen gewollt. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen, CDU und AfD weisen auf den gestiegenen Parkdruck hin. Ein Ausbau sei okay, aber die Parkflächen müssen bleiben, so die Fraktionen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Strassenparken-in-oranienburg-parkplaetze-amfuer-Aderluchautos-Diskussionverschwinden-um_-Stadtverordnetenbeschlusskommt-haeltdafuer-weiterein-an MAZparkhaus_-70794197.html MOZ/OGA]

| 0810.0705.20202023| Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zuHolding: Neue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke(Piraten) war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der sich dagegen verwahrtwichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfenspielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender„Das steht diametral dem entgegen, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden sollewas wir im Untersuchungsausschuss erarbeitet und in der SVV beschlossen haben.“"| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1813411oranienburg/ oranienburg-holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]

| 0609.0705.20202023| Streit um Straßennamen Parken in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager Werden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Es sei einfach Thomas Ney (Piraten) wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Er wohnt in direkter Nachbarschaft. Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit der Bahn zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionenfahren, sagt Pirat sagte Thomas Ney. Eine wachsende Stadt müsse „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“heißt es im Änderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist„Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadtwerden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, Gedenkstätte argumentiert Thomas Ney in einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und Namensfindungskommissiondroht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen. Zum anderen“ Wer Parkraum abbaut, glaubt der Pirat„ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geratenhat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-umam-Strassennamenbahnhof-inabgeschafft_-Oranienburg/!569385270561633.html MOZ/ TAZOGA]

| 0309.0705.20202023| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "Der Stadtverordnete Thoams Auch Thomas Ney (Piraten) verteidigt stellt sich die NamensfindungAnbindungen schwierig vor. [...] Auf seiner Homepage schreibt NeyEr kritisierte, dass es der Kommission darum gingdie Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagennicht beide gleichzeitig. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitetOrtsvorsteherin Katrin Kittel sagte, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Neydie Ortsteile sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch„Ein Zwei-Stunden-Takt ist alltagstauglich“, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"sagte sie."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/bahn-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/OGA]

| 2314.0603.20202023| Auswirkungen der Corona-PandemieBus in Oranienburg: Stadtverordnete verabschieden FünfStreit um Stadtbus-Pakete-Paket Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbar. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO Linke und Freie Wähler/Piraten am Montag bei haben im Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der in der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommenneuen Ausschussrunde behandelt wird, gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) gerichtet. Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf den Bus umzusteigen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Auswirkungenbus-in-oranienburg-streit-um-stadtbus-linie-der_-Coronapolitik-Pandemiemacht-Stadtverordnetedruck_-verabschiedenstadt-Fuenferklaert-Paketesich-Paket MAZ69664825.html MOZ/OGA]

| 2324.0602.20202023| Umstrittene Straßennamen Ukraine-Gedenken in Oranienburg beschlossen Oranienburger SVV: AfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Für In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Liste der acht Frauen sprach Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle anderen Stadtverordneten hierzu erhoben, blieb die AfD-Fraktion geschlossen sitzen“, erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten) aus, der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Die Benennungskommission Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, dass auch der russischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine ausgewogene Liste beschlossenTragödie, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtigeund auch russische Soldaten können demnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. Viele russische Soldaten seien aber auch Täter gewesen. [...] Thomas Ney verteidigte Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die Namensliste auch mit dem HinweisAfD damit eigentlich bezweckt, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers ist eine Relativierung der Frage nach der Verantwortung für diesen Krieg. Die Wahrheit liegt eben nicht in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werde.Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1810402/ MOZ/OGAoranienburg-aerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]

| 2322.0602.20202023| Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert Einkaufen in Oranienburg: Hammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Es Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißenHändlern die Möglichkeit geben, meinte Petra Klempden Umsatz zu machen, Fraktionschefin der Grünenden wir hier vor Ort benötigen. [“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus.Die Feste scheinen also über die Region hinaus bekannt.Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) unterstützte das.] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werdenmuss“, erklärte sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im StadtgebietPapst“, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karteziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.neues-deutschlandmoz.de/artikellokales/1138216.kzoranienburg/einkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-sachsenhausenoeffnen-den_-wunschso-derhat-kzdie-opferpolitik-sturentschieden-ignoriert69308609.html NDMOZ/OGA]

| 22.0602.20202023| Zuwegung zur Gedenkstätte SachsenhausenE-Mobilität in Oranienburg: Eine Lösung ist in Sicht Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem Dabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein Zankapfeldringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, dass Fahrzeuge, die 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, eingesammelt werden vom Unternehmen. Im Rahmen der Lärm plagt Stadtverordnetenversammlung fanden die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung anPunkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, die sie entlasten könntemit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. [...] Laut Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliertbestehe die Chance, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könnesich die Situation verbessern werde."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburger-Zuwegungstadtverordnete-zurentscheiden-Gedenkstaetteueber-Sachsenhausene-Einemobilitaet-Loesung-ist-in-Sicht 4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]

| 2221.0602.20202023| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) sagtewies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei der Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es gebe eine 'massive Verunsicherung in damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Bevölkerung' zur HoldingStellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. Er könne aber viele Fragen„Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, so Ney. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die ihm gestellt werdenEinbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das ist an Absurdität nicht beantwortenzu überbieten“, sagte er. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der Stralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen'Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und kann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen.“ Er sagte Neyzudem: „Wir wollen, dass die Leute auf die Bahn umsteigen. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klärenDas können sie aber nur, wenn sie mit dem Auto in Bahnhofnähe parken können, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann'insbesondere, so Neywenn sie aus einem Ortsteil kommen.“ "| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1810388oranienburg/ parken-in-oranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-gegen-klimaschutz_-69308237.html MOZ/OGA]

| 0620.0602.20202023| Oranienburg würdigt acht Frauenwill neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist Der Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten/FWO)ist optimistisch, dass sich die Situation mit im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1807729oranienburg/ e-bikes-und-e-roller-oranienburg-will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]

| 25.0501.20202023| Piraten fordern Aufklärung zur Müssen in Oranienburg Holding bald Auto-Parkplätze für E-Scooter weichen? | "Oranienburgs Piraten, Die Stadt Oranienburg hatte im vorigen Jahr die Testphase um drei Monate verlängert. Ende März soll die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellenNutzung erneut eruiert werden. Politisch könnte ein Beschluss gefasst werden, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hatfeste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen CDU, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfegemeinsamen Antrag, der am 20. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgenFebruar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, fordern Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die Pirateninstallierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ bald-auto-parkplaetze-fuer-e-scooter-weichen_-68812327.html MOZ/OGA]

| 1922.05.2020| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ MOZ/OGA]|-| 1601.04.20202023| Alter Speicher Einkaufen in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde Weniger Autos und mehr Flair in der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Alter-Speicher-in-Oranienburg-Forschung-zum-einstigen-Besitzer-offenbart-tragisches-Schicksal MAZ]|-| 15.04.2020| Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor„City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Um den Oranienburger Einzelhandel in Die Fraktion der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Freien Wähler und Piraten-stellen-Lokalhelden-Oranienburg-vor MAZ]|-| 14.04.2020| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen ist sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registriereneinig, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ MOZ/OGA]|-| 31.03.2020| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt dass sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösungetwas verändern muss. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung Ein Anfang sei nicht ersetzbar."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtverordneter-Thomas-Ney-Piraten-Jetzt-sind-pragmatische-Loesungen-gefragt MAZ]|-| 28.03.2020| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassender Umgestaltung des Boulevards gemacht worden."| [https://www.moz.de/fileadmin/media/downloads/maerker/ausgaben/2-8/MOR/index.html#page_2 Märker]|-| 12Eine Verlagerung des Verkehrs ist wegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar.03.2020| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen Doch das Thema müsse mit der Einwohnerfragestunde Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liegeAgenda gesetzt werden."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790592/ MOZ/Gransee-Zeitung.]|-| 14.01.2020| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, Auch die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/und Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten erwarten durch die Stadtverordneten Bebauung an der Rungestraße eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [Magnetwirkung.„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen..] den die FWO/Piraten eingebracht hatten.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburgeinkaufen-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGA]|in-| 14.01.2020| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.mazoranienburg-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Perweniger-Resolutionautos-derund-Oranienburgermehr-Stadtverordnetenflair-Klares-Bekenntnis-zum-Alten-Speicher MAZ]|-| 14.01.2020| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internetin-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger_city_-Stadtparlament_-zukuenftigideen-imfuer-Internetattraktive-Livestream MAZ]|innenstadt-| 1368752991.01.2020| Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung| "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an."| [https:html MOZ//www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aus-der-SVV-Oranienburg-Pauschale-fuer-Strassenbau MAZOGA]

=== 2019 2022 ===

| 1922.12.2019| Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte 2022| ""Regionalbezug hin oder her, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden", entgegnete Frank Görden (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1773605/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 18.12.2019| Abrissverbot-Verbot für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor | "Bei den Piraten Immobilien in Oranienburg herrscht Erleichterung über die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-Abrisses. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangen, heißt es."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abrissverbot-Verbot-fuer-den-Oranienburger-Speicher-Piraten-sehen-Verpflichtung-beim-Investor MAZ]|-| 10.12.2019| Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind die Entscheidungen| "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadelt."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Infrastrukturplan-Tempo-30-Zone-Buergerhaushalt-Das-sind-die-Entscheidungen-der-Oranienburger-Stadtverordneten MAZ]|-| 21.11.2019| Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation| Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv Ausblick auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei).| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Innenstadtbelebung-Themenpark-alsBau-Identifikation MAZ]|-| 13.11.2019| Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum| Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht.| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1765344/ MOZ/OGA]|-| 07.11.2019| Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1764135/ MOZ/OGA]|-| 15.10.2019| Neuer Anlauf für Live-Übertragung| Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1758934/ MOZ/OGA] |-| 15.10.2019| Gemeindezentrum: Termin für ersten Spatenstich steht | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden (Piraten). Er kritisierte in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedoch, dass ein solcher Treffpunkt angesichts der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werde."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1759116/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 01.10.2019| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommt| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete-2023 – wann kommt MAZ] |-| 01.10.2019| Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ | [...] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [...]| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abriss-des-Speichers-in-Oranienburg-fuer-Buergermeister-Laesicke-eine-Scheindebatte MAZ]|-| 30.09.2019| Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden| "Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ MOZ/OGA]|-| 27.09.2019| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs StadtverordneteHotel Eilers? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Kommt-neue-Stasi-Ueberpruefung-fuer-Oranienburgs-Stadtverordnete MAZ]|-| 28.08.2019| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an| "Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/Dirk-Harder-aus-Rheinsberg-will-fuer-die-Piraten-in-den-Brandeburger-Landtag-ziehen MAZ]|-| 27.08Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-5 MAZ]|-| 27.08.2019| Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr| "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1749179/ MOZ]|-| 26.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-4 MAZ]|-| 25.08.2019| Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriert. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piraten." | [https:Freien Wählern//www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ MAZ/OGA]|-| 23.08.2019| Landtagswahl 2019: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-Speeddating| Die Transparenz, die Ria Nicola Schulz (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vor. Sie trete zwar und FDP für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle Themengebiete, über welche die MAZ-Leser mit der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen den Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und ehrlich ein.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg/Landtagswahl-2019-Wahlkreis-9-Acht-Kandidaten-elf-Leser-im-MAZ-Speeddating MAZ]|-| 23als Verwaltungsgebäude.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für Wiederholt wurde seither auf die Landtagswahl am 1Umsetzung gedrängt. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichternBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehr.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe-Teil-3 MAZ]|-| 23.08wie das Verfahren ablaufen soll.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Lieblingsplätze zum Erholen Durch Personalknappheit im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Freitag ging es um die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen in Oberhavel.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-5-Lieblingsplaetze-zum-Erholen-im-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| Landtagskandidaten stellen Baudezernat habe sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen| "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten)Vorbereitung verzögert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburgimmobilien-artikel/dg/0/1/1748173/ MOZ]|-| 22.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten in der Region.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohenoranienburg-Neuendorf/MAZausblick-Landtagskandidaten-Check-Frage-4-Bessere-Erwerbsmoeglichkeiten-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur Sauf-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es darum, wie die neun Kandidaten zu einer veränderten Sbau-Bahnprojekte-Taktung stehen.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/MAZ-Landtagskandidaten-Check-Frage-3-Zur-S-Bahn-Taktung-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 MAZ]|-| 22.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-Ruppin.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz2023-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten_-imwann-Testkommt-diesmaldas-zumhotel-Radwegebau MAZ]|eilers_-| 2168240715.08.2019| Landtagskandidaten bekennen Farbe | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. Als Erstes geht es um die Windkraft.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidaten-bekennen-Farbe MAZ]|-| 21.08.2019| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen| Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten).| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748173/ html MOZ/OGA]

| 2019.0812.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für die Stadtverordneten | "Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Frage 2Piraten): Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt , der ansonsten in der Fraktionsgemeinschaft mit den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsAppFreien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Am Dienstag ging es darumAls Denkmalschützer, wie die neun Kandidaten die hiesige Schulsituation einschätzen Forscher zur Gesichte und was sie dazu vorschlagenals Unterschriftensammler ist Thomas Ney der Erhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckerpolitik-in-oranienburg-mehr-Land/MAZstreit-Landtagskandidatenoder-Checkgreifbare-Frageergebnisse_-2eine-Diezwischenbilanz-Schulsituationfuer-imdie-Wahlkreisstadtverordneten-8 MAZ68221575.html MOZ/OGA]

| 1914.0812.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1)Gedenkstätte Sachsenhausen : Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp"Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Lösung der Busproblematik an der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. [...] Am Montag ging vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es um die jeweils wichtigsten Ziele zu einem weiteren Treffen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, FWO/Piraten, FDP und der neun KandidatenCDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (SPD)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckergedenkstaette-sachsenhausen-streit-Land/MAZin-Landtagskandidatenoranienburg-Checkmit-Frageanliegern-1um-Diereisebusse-wichtigstennoch-Zieleimmer-imnicht-Wahlkreisbeigelegt-8 MAZ68141547.html MOZ/OGA]

| 1630.0811.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5)Gedenkstätte Sachsenhausen: Neue Unternehmen ansiedeln Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse – CDU und AfD sind dagegen| Die MAZ stellte den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich eine Frage per WhatsApp"Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren. Am letzten Tag ging es um die FrageSo soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, wie man dort aber eine neue Unternehmen in Haltestelle für Fernbusse entstehen. Die Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an der Region ansiedeln kannAlten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZgedenkstaette-sachsenhausen-oranienburg-Landtagskandidatenkurz-Checkvor-ausloesung-Wahlkreisfuer-9reisebusse-in_-Oberhavelcdu-Frageund-5afd-Neuesind-Unternehmendagegen-ansiedeln MAZ67872403.html MOZ/OGA]

| 1512.0811.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4)Oranienburg Holding: Junge Familien in der Region halten Assadi mit goldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp"Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Am Donnerstag ging es um Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die Fragedaran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, wie man junge Familien weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Region halten kannAuswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/MAZoranienburg-Landtagskandidatenholding-Checkassadi-inmit-Oberhavelgoldenem-Fragehandschlag-4verabschiedet-Junge_-Familiennachfolge-insoll-derbald-Regionfeststehen-halten MAZ67556819.html MOZ/OGA]

| 1413.0810.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3)Oranienburg: Die S-Bahn-Taktung der S1Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten "Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppHolding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Am Mittwoch ging Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. "Fraglich ist, ob die Taktung vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Stadtverordneten diesmal ein externes Headhunter-Unternehmen mit der S-Bahn-Linie 1 nach OranienburgBetreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/MAZoranienburg-Landtagskandidatenbuergermeister-Checklaesicke-imweist-Wahlkreisvorwuerfe-9von-Oberhavelintransparenz-Frageund-3kluengelei-Dieentschieden-S-Bahn-Taktung-der-S1 4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]

| 1311.0810.20192022| PiratenWegen Kungelei – erste Bewerbungen für Holding-Kandidatin – sozial, grün und nicht digitalGeschäftsführung zurückgezogen | "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Blettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, auf die Wangeman sich einigen wolle. Die andere Hand tanzt über den Tischdrei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, wenn sie davon erzählt, was ihr ging Ralph Bujok an der Politik nicht gefälltdie Öffentlichkeit und verurteilte das Vorgehen. Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ holding-wegen-kungelei-erste-bewerbungen-fuer-holding-geschaeftsfuehrung-zurueckgezogen-66997713.html MOZ/OGA]

| 1309.0810.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2)Oranienburger Holding: Die aktuelle SchulsituationPiratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Die MAZ stellt den Landtagskandidaten Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Piraten mehr als unzufrieden. [...] Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppHolding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Am Dienstag ging Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um die aktuelle Schulsituation in der RegionThomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/MAZoranienburg/oranienburger-Landtagskandidatenholding-Checkpiratenpartei-Fragekritisiert-2auswahlverfahren-Diescharf-aktuelle-Schulsituation NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]

| 1307.0810.20192022| Oranienburgs StadtverordneteOranienburg Holding: Erst konstituiert, dann konsterniert Geheime Absprachen - die politische Kungelei geht weiter | Ralph Bujok (Die Linke) und "Thomas Ney (FWO/Piraten) hatten bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit inhaltliche Fehler hingewiesen (diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Bild vom Bewerberfeld machen können. Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“)kritisiert ebenfalls, während sich dass die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthieltFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [... AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte ] Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den Antrag schließlich während 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen20 Kandidaten kämen, die zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nichtkritisierte Ney. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgsoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-Stadtverordnetepolitische-Erstkungelei-konstituiertgeht-dannweiter-konsterniert MAZ66957187.html MOZ/OGA]

| 1213.0809.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1)Oranienburg: Welches sind die wichtigsten ZieleGehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild? | "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für bedürftige Menschen. Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppFraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [... Am Montag sprachen sie darüber] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die mit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, welches ihre wichtigsten Ziele sindbekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den entsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/oberhavel/Oberhaveloranienburg/Oberhavel-MAZ-Landtagskandidatenoranienburg-Checkgehoeren-Fragepfandringe-1an-Welchesmuelleimern-sindbald-diezum-wichtigstenstadtbild-Ziele ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]

| 1213.0809.20192022| StadtverordnetenversammlungOranienburg: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten AntragTourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für harsche Kritik| "Der Antrag Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist damit sinnbefreit"dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, schlussfolgerte zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney (Piraten/FWO)ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Bahnhof soll und muss eine Infotafel oder Stele hin. Hier kommen die meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch ein echter Hingucker sein und damit ein Aushängeschild der Stadt.“"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ MOZ/OGAtourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ]

| 0810.0809.20192022| PodiumsdiskussionOranienburg Holding: Direktkandidaten stellen sich den FragenAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder "Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 keine Belege mehr in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreisder Stadtverwaltung. Wir müssen es schaffenFür all diese, nicht weiter abgehängt zu werdenvon der Kommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oranienburg/ostprignitzoranienburg-holding-assadi-und-jarczewski-ruppin/neuruppin/neuruppinmuessen-gehen-_-drei-neue-geschaeftsfuehrer-gesucht-artikel/dg/0/1/174548966294871.html MOZ/ MOZOGA]

| 2009.0709.20192022| LandtagswahlWaldschule in Oranienburg: Bernauer ist auf Platz eins bei den PiratenVor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste Reklame für E-Zigaretten vor der "Waldschule in Oranienburg: Piraten" zur Landtagswahl und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Sozialausschuss gab es dafür am 1Dienstag (6. September an) volle Unterstützung. [... Makarski] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater weil dann möglicherweise auch die von Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und im Hort der Grundschule Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. „Wir wollen natürlich der Hasenheide als Erzieher tätigGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/barnimoranienburg/bernau/artikel3/dgwaldschule-in-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-_-verbot-gefordert-66429693.html MOZ/0/1/1741724/ MOZOGA]

| 1908.0709.20192022| Neun Direktkandidaten für den LandtagWoba und Stadtwerke Oranienburg: Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfDIm Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. „Wir sollten zunächst abwarten, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppinwelche weiteren Bundeshilfen es geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Rheinsberger Dirk Harder für Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten) stellte die Piratenpartei Wirksamkeit von Prepaidzählern in Frage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die Partei an. Lediglich die Piraten niemals Miete zahlen, fortziehen und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate den Vermieter auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppinden Kosten sitzen lassen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzwoba-Ruppin/Neuruppin/Neunund-stadtwerke-oranienburg-keine-kuendigung_-wenn-strom-und-miete-Direktkandidatennicht-fuergezahlt-denwerden_-Landtag MAZ66435595.html MOZ/OGA]

| 1715.0607.20192022| Freie Demokraten Immobilien und Piraten bilden Kreistagsfraktion Bauen: Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend Die frühere Eigentümerin, die Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten Stadt- und einem Abgeordneten der Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden ) initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und konkrete Anträge Mehrheiten findenverkaufte den Speicher."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Freieimmobilien-und-bauen-oranienburg-Demokratenbekommt-undein-hochhaus-Piratenmit-bildenluxuswohnungen-Kreistagsfraktion MAZ65475761.html MOZ/OGA]

| 2705.0607.20192022| GranseeStadtwerke Oranienburg: Stadtparlament ist arbeitsfähig Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | "Die beiden für Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Piratenpartei Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten) warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen sprach sich vor einer Entscheidung für eine FraktionDiskussion in den Fachausschüssen aus. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Gransee/Diestadtwerke-oranienburg-mit-welcher-energie-wird-die-Stadtverordnetenversammlungstadt-Granseein-hatzukunft-sichversorgt_-konstituiert MAZ65311557.html MOZ/OGA]

| 1327.06.20192022| KesyOranienburg: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller AutofahrerPiraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen| "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf Die Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per E-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemachtPartei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. [... Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit ] Mit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch Aktion möchte die Brandenburger PolizeiPartei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[. Und ..] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach dem Willen Auffassung der Piratenpartei sollen sich nun auch Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die Gerichte Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Praxis beschäftigenTicketaktion deutlich zu machen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe. "| [https://www.mozmaz-online.de/nachrichtenlokales/oberhavel/brandenburgoranienburg/artikeloranienburg-piraten-vermitteln-9-euro-tickets-an-ansicht/dg/0/1/1734513/ MOZbeduerftige-personen-2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]

| 05.0605.20192022| Freie Wähler und Piraten eine Fraktion Oranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | In "Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Denn laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es ein neues Bündniszu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Freieoranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-Waehlerzur-undvorzeitigen-Piratenentlassung-eineassadis-FraktionOranienburgweiter_-SVV MAZ64235385.html MOZ/OGA]

| 0316.0604.20192022| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine FraktionSeelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | "In Glienicke gibt Fast schien es jetzt , dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine SPD/kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten-Fraktion) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Am Montagabend ist das beschlossen wordenNey war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. Uwe Klein „Das wird Fraktionsvorsitzenderbei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelseelow/Glienicke/Dierussland-ukraine-krieg-seelower-SPDhoehen-bildet_-inso-Glienickeverlief-mitder-demgedenktag-Piratenin-einekriegszeiten-Fraktion MAZ63927253.html MOZ/OGA]

| 3012.0504.20192022| FraktionsbildungLandratswahl in Oberhavel: Grüne offen für Piraten Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und Co. – SPD setzt auf Doppelspitzekostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner Ziel der vierköpfigen FraktionVerhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, so Patrick Deligas (SPD). Die könnte Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich eventuell sogar noch vergrößernkonstruktiv eingebracht, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die Partei" entschließensogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, mit den Grünen so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine gemeinsame Fraktion zu bildenZukunftsvision für Oberhavel. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden“ Er spricht sogar von einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten) die Frage gewesen, ist was Oberhavel abseits von den Grünen zu erfahrenParteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-artikel/dg/0/1/1731899/ 63841541.html MOZ/OGA]

| 3002.0504.20192022| OranienburgHolding: SPD ist Wahlsieger Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – trotz StimmenverlustesEmpörung wegen Assadi | "Für Die CDU bekam für ihren Antrag die Piratenpartei erreichte Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2Piraten)sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/SPDoranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-istempoerung-Wahlsiegerwegen-trotzassadi-Stimmenverlustes MAZ63654185.html MOZ/OGA]

| 2931.0503.20192022| Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet wordenSelbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber„Keiner von uns weiß, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft habenum was es wirklich geht. Neu sind alle sechs Vertreter Das ist bei der AfDHolding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, die drei Abgeordneten der FDP sowie verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney von den (Piraten und Mario Etzold von ") machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die Partei"bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA]

| 2831.0503.20192022| KommunalwahlenOranienburg Holding: Viele Neulinge künftig im StadtratNach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Piraten mit Frank GördenEinschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-artikel/dg/0/1/1731360/ 63398243.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]

| 2825.0503.20192022| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament Wie Mieter in Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Auch "Die Partei" Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Übersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Stadtwerke in den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehenvergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in Oranienburg installiert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/ukraine-krieg-und-steigende-energiepreise-wie-mieter-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ bei-den-stromkosten-sparen-koennten-63479021.html MOZ/OGA]

| 2823.0503.20192022| Kommunalpolitik: Große Koalition verliert Mehrheit im KreistagOranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU"Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, BfOinsbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die TierschutzparteiFähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die NPD gerne eine Beschäftigung hätten und Pro Veltenzudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-artikel/dgreaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/0/1/1731345/ MOZOGA]

| 2822.0503.20192022| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker LandOranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Unter Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der ZehnOrangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Prozent-Marke liegen die Linken mit 9,8 Prozent, die AG Mühlenbecker Land Vorsitzende Dirk Blettermann (6,4SPD)folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die FDP (4,1) SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten (2,2)unterstützen. Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur WahlGrund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]

| 2821.0503.20192022| Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen festGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-AG des Landes ab| "Auf Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Grüne) erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Mühlenbecker Land entfielen 6Historische Stadtkerne,4 Prozent (1601) vor von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der FDP mit 4Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Landes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Viele Angebote würden gemacht,1 Prozent die der Kommune neue Wege aufzeigen. Der Seilershofer Frank Görden (1033Piraten) und den Piraten mit 2ergänzte,2 Prozent (546)die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/Muehlenbeckerfahrrad-Land/Gemeindevertreterstrassen-und-Ortsbeiraetegemeinden-imgransee-Muehlenbeckerlehnt-Landdie-stehenmitarbeit-fest MAZin-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]

| 2825.0502.20192022| Kreistagswahlen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten StimmenKritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz , der Stadtverordnete der Piraten im Kreistag.[... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“"| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA]

| 2706.0502.20192022| Glienicke KommunalwahlDatenschutz in Oranienburg: SPD siegt vor Werden Meldedaten von der CDU Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die FDP kommt auf 7,7 Prozent Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Jörg Rathmer und Valeska Thiessen), die Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst)mitgeteilt. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 ProzentVerwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Glienicke/Glienickedatenschutz-in-oranienburg-SPDwerden-siegtmeldedaten-vorvon-der-CDU MAZstadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA]

| 27.0501.20192022| Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag Streit um Jugendcafé – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus intransparente Vergabe?| "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In Gransee bleibt in dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordnetenversammlung fast alles soStadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), wie es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen die beiden Parteien CDU Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD, nämlich sechs und fünf) in die Jury zu entsenden. Neu dabei sind die Grünen und die Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Kommunalwahlen-2019jugend-in-Brandenburg-Alleoranienburg-Infosstreit-undum-Ergebnissejugendcafe-aus_-Oberhavelintransparente-undvergabe_-Oranienburg MAZ62279261.html MOZ/OGA]

| 2726.0501.20192022| Wahl zum KreistagOranienburger Jugendcafé: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU Trägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3Um die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. „Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. Ein solches Trägerverfahren ist ein wichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Da sehe ich es als unerlässlich,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen Politik da größeren Spielraum zu geben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die Piraten 2,1 Prozententsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/WahlOranienburger-zumJugendcafe-KreistagTraegerverfahren-Insorgt-Oranienburgfuer-siegtUnmut-die-SPD-hauduenn-vor-derim-CDU Sozialausschuss MAZ]

| 2714.0501.20192022| Oranienburger StadtparlamentOranienburg Holding: Große Verluste für SPD, CDU So geht das Ringen der Stadtverordneten und Linke des Bürgermeisters um den Untersuchungsbericht aus | "Stärkste Kraft im Parlament wird die SPD mit sieben Sitzen. Die CDU und die AfD bekommen sechs, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vierDer Vorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, FWO und Daniel Langhoff (FDP je drei), Die Partei und beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die Piraten je einen Sitzzehn Handlungsempfehlungen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stadtparlamentoranienburg-holding-Oranienburgso-Grossegeht-Verlustedas-fuerringen-SPDder-CDUstadtverordneten-und-Linke MAZdes-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html MOZ/OGA]

| 2611.0501.2019| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in Velten: So liefen die Wahlen in Oberhavel 2022| "Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendet. Die SPD stellt die stärkste Fraktion, die CDU wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten in die SVV ein, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“."| [httpsHolding://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1730997/ MOZ/OGA]|-| 24.05.2019| Pirat holt vor Ist der Wahl Geschäftsführer noch einmal aus | " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit aus. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie für die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistet. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 24.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5): Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthematragbar? | Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, Fragen an die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“Chefs des Untersuchungsausschusses | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-5-Was-wird-im-Falle-Ihrer-Wahl-Ihr-Hauptthema MAZ]|-| 23.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4): Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?| Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung Nach 14 Sitzungen hat der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel Eilers. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in der Mitte.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Untersuchungsausschuss zur Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-4-Wie-wuerden-Sie-den-Parkplatz-vorm-Oranienburger-Schloss-gestalten MAZ]|-| 22Holding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt.05Am Ende des Papiers werden zehn Handlungsempfehlungen gegeben.2019| MAZ-Kandidaten-Check Am Donnerstag (Frage 3): Sind die Ortsteile abgehängt?| Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich13. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805Januar). Alle Ortsteile müssen wird in einer Sondersitzung der Stadtverordneten über den C-Bereich der Bahn. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-3-Sind-die-Ortsteile-abgehaengt MAZ]|-| 21.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver werden? | Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützen, leere Flächen für Kultur- Bericht beraten und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellenabgestimmt. Es muss Leben in die Innenstadt.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-2-Wie-soll-die-City-attraktiver-werden-Oranienburg MAZ]|-| 20.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check Vor dieser Sitzung ziehen der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (Frage 1): Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.FDP) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-fuer-Oranienburg-Frage-1-5-Was-wollen-Sie-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ]|-| 11.05.2019| Arbeit des Kreistages greifbar machen | "sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Busse, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Arbeit-des-Kreistages-greifbar-machen MAZ]|-| 24.04.2019| Mühlenbecker Land: Die Qual der Wahl | ''[...] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidaten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/109-fache-Qual-der-Wahl-im-Muehlenbecker-Land MAZ]|-| 02Interview Bilanz.04.2019| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht | ''[...] Neu auf dem Wahlzettel sind die Piraten, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ MOZ/OGA]|holding-| 01.04.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament| "Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harder. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|ist-| 31.03.2019| Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ | ''[...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Speichergeschaeftsfuehrer-Brandschutz-und-Statiknoch-sindhaltbar_-problematischfragen-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament | ''Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten sein.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1718955/ MOZ/OGA]|-| 27.03.2019| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/162-Kandidaten-wollen-Stadtverordnete-werden-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze | ''[...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1718871/ MOZ/Granseezeitung]|-| 27.03.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | ''[...] Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|-| 18.03.2019| Piraten starten mit 12 Bewerbern | ''Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennen. [...]''| OGA (Scan liegt vor)|-| 12.03.2019| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten | ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitzchefs-Ruppin/Piraten-und-Freie-Waehler-benennen-Kandidaten-fuer-den-Kreistag-Ostprignitz-Ruppin MAZ]|-| 28.02.2019| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an | ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikow.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1712978/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 27.02.2019| Wählergruppe sorgt für frischen Wind | ''In Großwoltersdorf gibt es eine neue Wählergruppe. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Die-neu-gegruendete-Waehlergruppe-Frischer-Wind-in-Grosswoltersdorf-stellt-Kandidaten-auf MAZ]|-| 23.02.2019| Klimaparty auf Glienickes Straßen| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [...] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geil."''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Klimaparty-auf-Glienickes-Strassen MAZ]|-| 23.02.2019| Piraten für Erhalt der Alten Fleischerei| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der "Alten Fleischerei" aus. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning Schluß. [...] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|-| 23.02.2019| Piraten stellen Programm vor| ''Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestellt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/20/piraten-stellen-stadtprogramm-fuer-oranienburg-vor/ Pressemitteilung]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|-| 22.02.2019| Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten| ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/21/piraten-unterstuetzen-erhalt-der-alten-fleischerei-in-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Onlineuntersuchungsausschusses-Geschäft der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz61969309.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ html MOZ/OGA]