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Nordbrandenburg/Presse

8.579 Bytes entfernt, 25 April
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2024
== Pressespiegel ==
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im [[Nordbrandenburg/Presse/Archiv|Archiv]].=== 2020 2024 ===
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| 1525.0904.20202024| Oranienburger Holding-UntersuchungsausschussOranienburg: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“Kein Strom für neue Netzanschlüsse| "Beschlossen wurde am Ende Ein etwas anderes Bild entwirft eine Darstellung aus der Sitzung örtlichen Fraktion der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 UhrPiratenpartei, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegender mit 2 Prozent kleinsten im Stadtrat vertretenen Gruppe. Dessen stellvertretender Vorsitzender Ihr Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellenstellt den Versorgungsengpass recht sachlich und nachvollziehbar als Spätfolge örtlicher Querelen dar. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld So habe der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechenNetzbetreiber EDIS die Stadtwerke schon 2017 informiert, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassendass das bestehende Umspannwerk an seine Leistungsgrenze komme und erweitert werden müsse."| [https://www.maz-onlinecicero.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburgwirtschaft/Oranienburger-Holding-Untersuchungsausschussenergiewende-Bereitsoranienburg-3000kein-bisstrom-4000fur-Seitenneue-Material MAZnetzanschlusse Cicero]
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| 0321.0904.20202024| Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss Geht in Oranienburg das Licht aus?: Welche Versäumnisse zum Stromengpass in der Brandenburger Kreisstadt führten| "Seit dieser Woche ist bekannt geworden„Die Probleme sind hausgemacht“, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid sagte deshalb der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Stadtverordnete Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen . Er war zwei Jahre lang als stellvertretender Vorsitzender eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue daraufUntersuchungsausschusses zur Gründung der Oranienburg Holding, dass in der die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werdenvier kommunalen Unternehmen zusammengeführt wurden, eine der treibenden Kräfte zur Aufdeckung zahlreicher Missstände in der Stadt.“"| [https://www.maz-onlinetagesspiegel.de/Lokalespotsdam/Oberhavelbrandenburg/Oranienburg/Naechstergeht-in-oranienburg-das-licht-aus-Aktwelche-imversaumnisse-Streitzum-umstromengpass-Speicherfuhrten-Abriss MAZ11537174.html Tagesspiegel/PNN]
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| 0321.0904.20202024| Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger SpeichersZu viele Wärmepumpen: Lokalpolitiker erzählen „echte Story“ vom Strom-Engpass in Oranienburg| "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werdenFür die Bundesnetzagentur geht es erstmal darum, das Problem zu lösen und weniger darum, ein „Blame-Game“, wie es Klaus Müller sagt, zu spielen. Das sehen einige Lokalpolitiker jedoch anders. Ich vertraue darauf, dass Auf ihrer Webseite schreibt die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“Piratenpartei Brandenburg, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten sowohl im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des SpeichersKreistag Oberhavel als auch in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vertreten ist, dass bereits seit 2017 bekannt war, dass es Kapazitätsprobleme geben würde."| [https://www.mozmerkur.de/lokaleswirtschaft/oranienburg/immobilieueberlstung-desaster-investorwaermepumpen-bedauertstrom-klageengpass-aufin-abrissoranienburg-deslokalpolitiker-altenechte-oranienburgerstory-speicherszr-5106860693021810.html MOZ/OGAMerkur]
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| 2502.0803.20202024| Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Fünf Jahre Holding| "Damit liegt Die Überholung der Auswahlverfahren zur Einsetzung von Geschäftsführern war im Übrigen eines der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, der die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Holding 2022 unter Vorsitz von Thomas Ney (Piraten) schon lange und Daniel Langhoff (FDP) prüfte und fraktionsübergreifend zehn Handlungsempfehlungen beschloss. Beide Vorsitzenden loben die Anpassung der Verfahren einstimmig. „Insgesamt würde ich sagen, dass wir seit dem Ausschuss besser aufgestellt sind“, so Ney. Aber er sehe nach wie vor Verbesserungsbedarf. Alle Instrumente der ersten Sitzung mit Überprüfbarkeit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordertHolding vonseiten der Stadtverordnetenversammlung seien noch immer deutlich abgeschwächt. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung „Eine externe Prüfung von Strukturveränderungen innerhalb der Holding beleuchtenhat nie stattgefunden. So wissen wir bis heute nicht, ob die Mehrkosten aufgewogen werden können."| [https://wwws3.eu-central-1.mozamazonaws.decom/artikelezeitung-ansicht/dgcdn.swp.de/0moz_ezeitung/1prod/1822265Wochenblatt/ MOZbk/OGAindex.html?catalog=20240302_MAMOR&utm_source=MAERKER&utm_medium=download&utm_campaign=MAERKER#page_1 Märker]|} === 2023 ==={|{{prettytable}} ! Datum! Titel! Textauszug! Quelle
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| 2510.0810.20202023| Affäre um Oranienburg: Stadtverordnete verweigern Entlastung von Ex-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beendenHoldingchef Alireza Assadi| "Für absolut richtig hält dagegen Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle von der Piratenpartei die Angelegenheit blockweise aufklärenEntscheidung am Montagabend. Er nannte dabei vier UntersuchungsschwerpunkteNey selbst war auch federführend beim Holding-Untersuchungsausschuss aktiv. Die dringendsten Fragen, „Man entlastet jemanden für die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“Umstände und Handlungen, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergabeneinem auch bekannt sind. Dies ist aber hier in diesem Fall nicht so, das Weisungsrecht zwischen Holding noch kann niemand abschließend alles voll und Woba sowie die Vergabe von Konzessionenganz bewerten. Genau aus diesem Grund habe ich auch gegen eine Entlastung gestimmt“, so Thomas Ney gegenüber der MAZ am Dienstag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Oranienburgoranienburg-Affaerestadtverordnete-umverweigern-Oranienburgentlastung-Holdingvon-Untersuchungsausschussex-willholdingchef-Arbeitalireza-bisassadi-Sommer-2021-beenden 4QS6BQZDJRELFHTQWRMSJCR7ZY.html MAZ]
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| 2504.0810.20202023| Holding: Start für „Braucht Birke den Untersuchungsausschuss in OranienburgBus?“ Diskussionsveranstaltung im Rathaus Birkenwerder| "Viele Fragen „Braucht Birke den Bus?“ Über diese Frage soll in einer Debatte im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney Rathaus Birkenwerder am Donnerstag, den Ausschuss vor5. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldetOktober, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu könnenab 18. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt 30 Uhr diskutiert werden. Die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürger ein."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansicht/dglokales/0oberhavel/1birkenwerder/1822056/ MOZ/OGAbraucht-birke-den-bus-diskussionsveranstaltung-im-rathaus-birkenwerder-UKP4TENU35A2HCAZIEVVNPPTJM.html MAZ]
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| 2113.0809.20202023| UnregelmäßigkeitenFlüchtlinge in Zehdenick: Auch Traglufthalle wird nicht gebaut – das sind die Oranienburg Holding beauftragt eine UntersuchungFolgen| "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten)ist der Meinung, dass das Stadtparlament die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennenNutzung der alten Exin-Schule verhinderte. Es dürfe Ohne dieses Verhalten gäbe es aus seiner Sicht das aktuelle Problem nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1821508gransee/ fluechtlinge-in-zehdenick-traglufthalle-wird-nicht-gebaut-_-das-sind-die-folgen-71705581.html MOZ/OGA]
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| 1712.0809.20202023| WohnungsbauFlüchtlinge in Zehdenick: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären Diskussion um geplante Unterkunft in Traglufthalle geht weiter| "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Von der Hallen-Lösung hält Thomas Ney Bennühr (FDP/Piraten)nichts. Gründe: schlechte Akustik, der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf miserable Luft, hohes Stressniveau für die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgenuntergebrachten Menschen."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1820615gransee/ fluechtlinge-in-zehdenick-diskussion-um-geplante-unterkunft-in-traglufthalle-geht-weiter-71687843.html MOZ/OGA]
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| 1105.0807.20202023| Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ Hotel Eilers statt Parkplatz-Brache – Stillstand beim Millionen-Projekt?| "Der Vorsitzende Thomas Ney sprach von einem „Zeichen der Zuversicht und des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlierenAufbruchs“. Andere bemängelten schon damals die fehlende Bürgerbeteiligung und sprachen von einem drohenden Millionen-Grab. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney Bürgermeister Alexander Laesicke (Piratenparteilos), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum sagte: „Die Oranienburger werden dankbar sein für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigtdiesen Beschluss."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Vorsitzenderimmobilien-in-oranienburg-deshotel-Oranienburgeilers-Holdingstatt-Ausschussesparkplatz-Danielbrache-Langhoff_-Jetztstillstand-wirdbeim-nachmillionen-vornprojekt_-gearbeitet MAZ71081357.html MOZ/OGA]
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| 1103.0807.20202023| Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in ErklärungsnotParkplatz-Suche bald vorbei – Parkhaus am Bahnhof soll kommen| "Innerhalb von zwei Wochen soll Ausgangsfrage war, wo Anwohnende der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmenLindenstraße parken sollen, wenn die öffentlichen Stellplätze wegfallen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Der Abgeordnete Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDPPiraten)wies auf steigenden Parkdruck hin. Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale DebatteEin Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung habe im Jahr 2020 sogar angeraten, in der es vor allem um mehr Parkflächen zu bauen. Fehlende Parkflächen würden auch die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten gingAttraktivität des Bahnanschlusses schwächen, so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819554oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-vorbei-_-parkhaus-am-bahnhof-soll-kommen-71070079.html MOZ/OGA]
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| 1020.0806.20202023| Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss einParkplatz-Suche bald beendet? Weichen für Parkhaus am Bahnhof gestellt| "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig Der ÖPNV und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als VorsitzenderSchiene gewinnen an Attraktivität, wenn in der Nähe Parkplätze sind. Stellvertreter ist Darauf wies vor allem der Abgeordnete Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten)hin."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1819326oranienburg/ parken-in-oranienburg-parkplatz-suche-bald-beendet_-weichen-fuer-parkhaus-am-bahnhof-gestellt-70938305.html MOZ/OGA]
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| 1004.0806.20202023| Eine schwere GeburtParken in Oranienburg : Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding stehtParkplätze für Autos verschwinden – kommt dafür ein Parkhaus?| "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel LanghoffNeue Straßenschicht, neuer Gehweg, neue Bushaltestelle, die Parkplätze verschwinden für Versickerungsflächen. Doch politisch ist das nicht von allen gewollt. Thomas Ney nimmt (Piraten), CDU und AfD weisen auf den Vize-Vorsitz eingestiegenen Parkdruck hin. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, ZahlungsmodalitätenEin Ausbau sei okay, aber die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns), beschlossenParkflächen müssen bleiben, so die jederzeit erweitert oder verändert werden könnenFraktionen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Eineparken-in-oranienburg-parkplaetze-fuer-autos-schwereverschwinden-Geburt_-Oranienburgskommt-Untersuchungsausschussdafuer-zurein-Holdingparkhaus_-steht MAZ70794197.html MOZ/OGA]
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| 0410.0805.20202023| Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen SignalNeue Regeln für Geschäftsführer-Posten – aus Fehlern nichts gelernt?| "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne war stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Er findet die neue Regelung „höchst bedenklich“. Wäre die geplante Änderung schon 2020 im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben gewesen, „hätten wir bei der wichtigen Personalentscheidung kein Mitspracherecht gehabt“, spielte er auf die misslungene Absetzung des ehemaligen Woba-Chefs an. „Das steht diametral dem entgegen, was wir im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten erarbeitet und zur Aufklärung beitragen. Von in der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele FragenSVV beschlossen haben. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1818093/ holding-neue-regeln-fuer-geschaeftsfuehrer-posten-_-aus-fehlern-nichts-gelernt_-70573505.html MOZ/OGA]
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| 2809.0705.20202023| HoldingParken in Oranienburg : Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs BürgermeisterWerden Parkplätze am Bahnhof abgeschafft?| "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten)wies in der Vergangenheit auf den gestiegenen Parkdruck hin. Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchenEr wohnt in direkter Nachbarschaft. Spätestens nach dessen Brief an Für Anwohnende werde sich die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen Situation verschlimmern. CDU und AfD sehen das Gespräch ähnlich. Parkflächen am Bahnhof seien wichtig, um Menschen überhaupt zu animieren, mit Jarczewski suchen müssender Bahn zu fahren, sagte Thomas Ney. Die letztlich gescheiterte Kündigung Eine wachsende Stadt müsse Thema „den notwendigen Infrastrukturausbau jedoch am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten“, heißt es im Untersuchungsausschuss seinÄnderungsantrag von CDU und Freie Wähler/Piraten. [...] „Solange den Menschen kein adäquates ÖPNV-Angebot gemacht wird, werden diese kaum auf ihr Auto verzichten (können)“, so argumentiert Thomas Neyin einer ausführlichen Stellungnahme. „Mangels Alternativen verkäme eine solche Verkehrspolitik zur bloßen Gängelei und droht gesellschaftliche Akzeptanz für wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu verspielen.“ Wer Parkraum abbaut, „ohne den ÖPNV als Alternative auszubauen, hat gerade nicht das Wohl aller Bürger im Blick“, schreibt er als Reaktion auf Klimabeirat und Parents for Future."| [https://www.moz.de/artikel-ansichtlokales/dg/0/1/1816955oranienburg/ parken-in-oranienburg-werden-parkplaetze-am-bahnhof-abgeschafft_-70561633.html MOZ/OGA]
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| 2409.0705.20202023| Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen Bahn in Oranienburg: Hält die Heidekrautbahn bald täglich in Zehlendorf und Schmachtenhagen?| "'Die Kommunalaufsicht teilt damit Auch Thomas Ney (Piraten) stellt sich die Einschätzung der PiratenparteiAnbindungen schwierig vor. Er kritisierte, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden solltedass die Linke Schmachtenhagen oder Zehlendorf anschließen wolle, nicht beide gleichzeitig. Ortsvorsteherin Katrin Kittel sagte, die Ortsteile sollten nicht zugleich Mitglieder des Holdinggegeneinander ausgespielt werden. „Ein Zwei-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas NeyStunden-Takt ist alltagstauglich“, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hatsagte sie."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/bahn-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1816349/ haelt-die-heidekrautbahn-bald-taeglich-in-zehlendorf-und-schmachtenhagen_-70561349.html MOZ/OGA]
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| 2414.0703.20202023| Bus in Oranienburg Holding: Trubel Streit um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung Stadtbus-Linie – Politik macht Druck, Stadt erklärt sich| "Bereits SPD, CDU, Linke und Freie Wähler/Piraten haben im Vorfeld ob Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag, der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung in der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“neuen Ausschussrunde behandelt wird, konstatiert Thomas Ney gestellt und mehrere Forderungen an Bürgermeister Alexander Laesicke (Piratenparteilos) die Entwicklunggerichtet. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag Es sollen Anreize geschaffen werden, um vom Auto auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagenden Bus umzusteigen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgbus-in-Holdingoranienburg-Trubelstreit-um-Besetzungstadtbus-linie-des_-Sonderausschussespolitik-schonmacht-vordruck_-derstadt-erklaert-erstensich-Sitzung MAZ69664825.html MOZ/OGA]
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| 1324.0702.20202023| Streit um StraßennamenUkraine-Gedenken in Oranienburger SVV: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeidenAfD-Fraktion bleibt sitzen und sorgt für Diskussionen | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, In der Sitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung am Montagabend bat der Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) anlässlich des nahenden Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine um eine Schweigeminute für die ukrainischen Opfer des russischen Angriffskrieges. „Während sich alle Beteiligenanderen Stadtverordneten hierzu erhoben, insbesondere blieb die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehenAfD-Fraktion geschlossen sitzen“, schreibt der Stadtverordnete erklärt Thomas Ney (FWO/Die Piraten) in seinem Blog zum Aderluch, der die Aktion auch im sozialen Netzwerk Facebook kritisierte. Denn nur so hätte die gegenwärtige EskalationDie Fraktion der AfD habe darauf verwiesen, bei dass auch der alle nur verlörenrussischen Opfer des Überfalls habe gedenken wollen. „Selbstverständlich ist in einem Krieg jedes unschuldige Opfer eine Tragödie, vermieden werden und auch russische Soldaten könnendemnach Opfer des Krieges sein“, erklärt Ney zu diesem Einwand. "Hier müssen Verwaltung, Viele russische Soldaten seien aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt Täter gewesen. [...] Deshalb verbiete sich in meinen Augen eine Gleichsetzung beider Gruppen. „Was die Stadtverordneten besser werden"AfD damit eigentlich bezweckt, so ist eine Relativierung der Appell von Thomas NeyFrage nach der Verantwortung für diesen Krieg.Die Wahrheit liegt eben nicht in der Mitte, denn Einzelfällen auf ukrainischer Seite stehen hunderttausendfache Verbrechen auf russischer gegenüber“, erklärt der Oranienburger"| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1814224/ MOZ/OGAaerger-um-aktion-zum-gedenken-fuer-die-ukraine-65L3XUBAPZBT7I2TO2YYFTAP4Y.html MAZ]
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| 0822.0702.20202023| Straßen am AderluchEinkaufen in Oranienburg: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter anHammer und Philipps wollen sonntags öffnen – so hat die Politik entschieden | "Daniel Langhoff (FDP) sagte: „Wir sollten Händlern die Möglichkeit geben, den Umsatz zu machen, den wir hier vor Ort benötigen.“ Marktleiter Henke wies darauf hin, dass er seine Werbung breit streue, weit über den Landkreis hinaus. Die Diskussion Feste scheinen also über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim LaesickeRegion hinaus bekannt. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) beitragenunterstützte das. „Wir reden immer über die Innenstadtentwicklung und dass die Stadt belebt werden muss“, sagte er, „und dann sind wir bei diesen Terminen christlicher als der Papst“, ziele er auf die strenge Verwaltungsargumentation."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Strasseneinkaufen-in-oranienburg-hammer-und-philipps-wollen-sonntags-amoeffnen-Aderluch_-Diskussionso-umhat-Stadtverordnetenbeschlussdie-haeltpolitik-weiterentschieden-an MAZ69308609.html MOZ/OGA]
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| 0822.0702.20202023| Streit um Straßenbenennungen E-Mobilität in Oranienburg spitzt sich zu: Ortsteile sollen stärker eingebunden werden| "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebrachtDabei wird auch das Thema „Abstellen der Gerätschaften“ ein dringliches Thema sein. Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr angekündigt dementsprechend zusätzliches Personal einzustellen. Im Antrag steht dahingehend, so Hans-Joachim Laesickedass Fahrzeuge, der sich dagegen verwahrtdie 24 Stunden lang nicht bewegt worden sind, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfeneingesammelt werden vom Unternehmen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführenderIm Rahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden die Punkte im Antrag der vier Fraktionen großen Anklang, wenn sie versachlicht würdemit großer Mehrheit wurde dieser angenommen. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinterLaut Piratenpolitiker Thomas Ney bestehe die Chance, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden sollesich die Situation verbessern werde."| [https://www.mozmaz-online.de/artikel-ansichtlokales/dgoberhavel/0oranienburg/1/1813411/ MOZ/OGAoranienburger-stadtverordnete-entscheiden-ueber-e-mobilitaet-4PYEN4N54JEK3I5KLZUKE5CTL4.html MAZ]
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| 0621.0702.20202023| Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager Stadt will Parkplätze abbauen – Auto gegen Klimaschutz? | "Es Thomas Ney (Fraktion Freie Wähler/Piraten) wies auf den im Januar 2020 veröffentlichen Evaluationsbericht zur Parkraumbewirtschaftung hin. Im Vergleich zu 2017 sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionender Parkdruck in der Innenstadt um elf Prozent gestiegen, hieß es damals. Gleichzeitig seien 15 Prozent der Stellplätze abgebaut worden. Betroffen ist das Bahnhofsumfeld: Willy-Brandt-Straße, Rungestraße, Krebststraße, Lindenstraße, Lindenring. „Die Experten haben uns damals im Zuge des Ausbaus der Lindenstraße zusätzliche Stellplätze empfohlen“, sagt Pirat Thomas so Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. Das Gegenteil ist allerdings geplant. In der Lindenstraße sollen rund 25 Parkflächen verschwinden. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert Für Anwohnende werde sich die Situation verschlimmern. Auch die Einbahnstraße sei eine „politische Geisterfahrt“. „Es ist jetzt schon ein neuralgischer Stauschwerpunkt und wir wollen einen Abfluss des Verkehrs unterbinden, indem wir den Verkehr nur in eine andere Richtung leiten. Das istan Absurdität nicht zu überbieten“, liegt nach seiner Ansicht zum einen sagte er. [...] Er brachte die gut genutzten Park-&-Ride-Parkplatz an der unzureichenden Kommunikation zwischen StadtStralsunder Straße an, um den Parkdruck noch einmal zu verdeutlichen: „Um die Mittagszeit findet man keinen Parkplatz mehr, außer man ist Mensch mit Behinderung, Gedenkstätte hat ein Elektroauto oder arbeitet beim Landkreis und Namensfindungskommissionkann den kleinen privilegierten Parkplatz nutzen. Zum anderen“ Er sagte zudem: „Wir wollen, glaubt der Piratdass die Leute auf die Bahn umsteigen. Das können sie aber nur, „ist die Stadt wenn sie mit dem Auto in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geratenBahnhofnähe parken können, insbesondere, die beide aus – wenn sie aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“einem Ortsteil kommen."| [https://tazwww.moz.de/Streitlokales/oranienburg/parken-in-umoranienburg-stadt-will-parkplaetze-abbauen-_-auto-Strassennamengegen-inklimaschutz_-Oranienburg/!569385269308237.html MOZ/ TAZOGA]
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| 0320.0702.20202023| Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburgwill neue Regeln für E-Scooter – das ist geplant | "Der Stadtverordnete Thoams Beschluss enthält noch folgenden Satz: „Die nicht an den festen Ausleih- und Abstellstationen ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge sind innerhalb von 24 Stunden durch den Anbieter einzusammeln.“ Thomas Ney (Fraktion FDP/Piraten) verteidigt die Namensfindung. [...] Auf seiner Homepage schreibt Neyist optimistisch, dass es der Kommission darum ging, sich die Situation mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"im Weg liegenden Rollern verbessere."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/e-bikes-und-e-roller-oranienburg-artikel/dg/0/1/1812418/ will-neue-regeln-fuer-e-scooter-_-das-ist-geplant-69288953.html MOZ/OGA]
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| 2325.0601.20202023| Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden FünfMüssen in Oranienburg bald Auto-PaketeParkplätze für E-Paket Scooter weichen? | "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, hatte im vorigen Jahr die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbarTestphase um drei Monate verlängert. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben Ende März soll die Nutzung erneut eruiert werden. So wurde Politisch könnte ein Antrag Beschluss gefasst werden, der feste Abstellplätze vorschreibt. Die Fraktionen SPD, CDU, FWO Linke und Freie Wähler/Piraten denken in einem gemeinsamen Antrag, der am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen20. Februar im Stadtparlament beschlossen werden soll, an Mietstationen an Bahnhöfen, Sportplätzen, Einkaufszentren oder Schulen. In einem Radius von 250 Metern um die installierten Stationen sollte dann kein weiteres Parken möglich sein. Auch Betriebe wie Rewe, Orafol oder Takeda könnten solche Mietstationen bekommen. "| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Auswirkungene-roller-und-e-bikes-von-tier-muessen-in-oranienburg-derbald-Coronaauto-Pandemieparkplaetze-Stadtverordnetefuer-verabschiedene-Fuenfscooter-Paketeweichen_-Paket MAZ68812327.html MOZ/OGA]
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| 2322.0601.20202023| Umstrittene Straßennamen Einkaufen in Oranienburg beschlossen : Weniger Autos und mehr Flair in der „City“ – Ideen für attraktive Innenstadt | "Für die Liste Die Fraktion der acht Frauen sprach Freien Wähler und Piraten ist sich Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlosseneinig, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtigedass sich etwas verändern muss. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch Ein Anfang sei mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werde."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1810402/ MOZ/OGA]|-| 23.06.2020| Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen Umgestaltung des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin der Grünen. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt Boulevards gemacht worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte."| [https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138216.kz-sachsenhausen-den-wunsch-der-kz-opfer-stur-ignoriert.html ND]|-| 22.06.2020| Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht | "Die Zuwegung für Busse Verlagerung des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen Verkehrs ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohnerwegen fehlender Alternativen kaum vorstellbar. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnte. [...] Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könne."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Zuwegung-zur-Gedenkstaette-Sachsenhausen-Eine-Loesung-ist-in-Sicht MAZ]|-| 22.06.2020| Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. 'Der Vorgang kann Doch das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so Ney."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1810388/ MOZ/OGA]|-| 06.06.2020| Oranienburg würdigt acht Frauen| "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)"| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807729/ MOZ/OGA]|-| 25.05.2020| Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding | "Oranienburgs Piraten, die Thema müsse mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1804929/ MOZ/OGA]|-| 19.05.2020| Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer Fortschreibung des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1803764/ MOZ/OGA]|-| 16.04.2020| Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt Verkehrsentwicklungskonzepts wieder auf die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiertAgenda gesetzt werden. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Alter-Speicher-in-Oranienburg-Forschung-zum-einstigen-Besitzer-offenbart-tragisches-Schicksal MAZ]|-| 15.04.2020| Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor| "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Piraten-stellen-Lokalhelden-Oranienburg-vor MAZ]|-| 14.04.2020| Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1797057/ MOZ/OGA]|-| 31.03.2020| Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot Freien Wähler und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn erwarten durch die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger-Stadtverordneter-Thomas-Ney-Piraten-Jetzt-sind-pragmatische-Loesungen-gefragt MAZ]|-| 28.03.2020| Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen."| [https://www.moz.de/fileadmin/media/downloads/maerker/ausgaben/2-8/MOR/index.html#page_2 Märker]|-| 12.03.2020| Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich Bebauung an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege."| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790592/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 14.01.2020| Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten Rungestraße eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [Magnetwirkung.„Auch das Jugendcafé kann zur Belebung beitragen..] den die FWO/Piraten eingebracht hatten."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburgeinkaufen-artikel/dg/0/1/1778110/ MOZ/OGA]|in-| 14.01.2020| Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“"| [https://www.mazoranienburg-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Perweniger-Resolutionautos-derund-Oranienburgermehr-Stadtverordnetenflair-Klaresin-Bekenntnis-zum-Alten-Speicher MAZ]|-| 14.01.2020| Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburger_city_-Stadtparlament_-zukuenftigideen-imfuer-Internetattraktive-Livestream MAZ]|innenstadt-| 1368752991.01.2020| Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung| "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an."| [https:html MOZ//www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Aus-der-SVV-Oranienburg-Pauschale-fuer-Strassenbau MAZOGA]
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| 1922.12.20192022| Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte Immobilien in Oranienburg: Ausblick auf Bau-Projekte in 2023 – wann kommt das Hotel Eilers? | ""Regionalbezug hin oder herDer Beschluss liegt jetzt anderthalb Jahre zurück. Im Juni 2021 stimmte eine fraktionsübergreifende Mehrheit von SPD, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden"CDU, entgegnete Frank Görden (Freien Wählern/Piraten)."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1773605/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 18.12.2019| Abrissverbot-Verbot und FDP für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor | "Bei den Piraten Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg herrscht Erleichterung über als Verwaltungsgebäude. Wiederholt wurde seither auf die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-AbrissesUmsetzung gedrängt. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangenBaudezernent Frank Oltersdorf erklärt, heißt eswie das Verfahren ablaufen soll."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Abrissverbot-Verbot-fuer-den-Oranienburger-Speicher-Piraten-sehen-Verpflichtung-beim-Investor MAZ]|-| 10.12.2019| Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind Durch Personalknappheit im Baudezernat habe sich die Entscheidungen| "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadeltVorbereitung verzögert."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Infrastrukturplanimmobilien-Tempoin-30oranienburg-Zoneausblick-Buergerhaushaltauf-Dasbau-sindprojekte-die-Entscheidungen-der-Oranienburger-Stadtverordneten MAZ]|-| 21.11.2019| Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation| Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei).| [https://www.mazin-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Innenstadtbelebung2023-Themenpark_-alswann-Identifikation MAZ]|kommt-| 13.11.2019| Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum| Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Onlinehotel-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht.| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1765344/ MOZ/OGA]|eilers_-| 07.11.2019| Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1764135/ MOZ/OGA]|-| 15.1068240715.2019| Neuer Anlauf für Live-Übertragung| Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1758934/ html MOZ/OGA]
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| 1519.1012.20192022| Gemeindezentrum: Termin Mehr Streit oder greifbare Ergebnisse? Eine Zwischenbilanz für ersten Spatenstich steht die Stadtverordneten | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden Der Retter des Speichers: Noch mehr profilierte sich im Untersuchungsausschuss dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten). Er kritisierte , der ansonsten in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedochFraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern etwas deplatziert, zumindest unglücklich wirkt. Der Lehrer brillierte, weil er alle auffindbaren Akten zur Holding durchwälzt hatte und wusste, welche Fragen zu stellen waren. Als Denkmalschützer, dass ein solcher Treffpunkt angesichts Forscher zur Gesichte und als Unterschriftensammler ist Thomas Ney der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werdeErhalt des vom Abriss bedrohten alten Speichers maßgeblich zu verdanken."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseepolitik-in-oranienburg-mehr-streit-oder-greifbare-ergebnisse_-eine-zwischenbilanz-fuer-die-stadtverordneten-artikel/dg/0/1/1759116/ 68221575.html MOZ/Gransee-ZeitungOGA]
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| 0114.1012.20192022| Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommtGedenkstätte Sachsenhausen : Streit in Oranienburg mit Anliegern um Reisebusse noch immer nicht beigelegt| Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend "Eine Einigung schien zum Greifen nahe. Nachdem die Oranienburger Stadtverordneten Fraktionen SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler/Piraten einen Antrag gemeinsamen Beschlussantrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz Lösung der Busproblematik ander Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert hatten, gab es zunächst Protest der Anwohnerinitiative Awi. Eine heiße Debatte entspann sich während [...] Am vergangenen Mittwoch (7. Dezember) kam es zu einem weiteren Treffen der Diskussion um den Fraktionen von der Fraktion Freie WählerSPD, Linken, Grünen, FWO/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission, FDP und der CDU mit Anwohnern, Bürgermeister und Stiftungsdirektor Axel Drecoll. Thomas Ney „Wir haben einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte anschließend Björn Lüttmann (Die PiratenSPD) erläuterte den Antrag für seine Fraktion."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Stasigedenkstaette-sachsenhausen-streit-in-oranienburg-mit-anliegern-um-reisebusse-Ueberpruefungnoch-fuerimmer-Oranienburgsnicht-Stadtverordnetebeigelegt-kommt MAZ68141547.html MOZ/OGA]
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| 0130.1011.20192022| Abriss des Speichers in Gedenkstätte Sachsenhausen: Oranienburg kurz vor Lösung für Reisebusse für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ CDU und AfD sind dagegen| [."Den im Bauausschuss diskutierten Vorschlag der Verwaltung wollen die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler/Piraten mit einem eigenen Antrag konkretisieren.So soll der bisherige Busparkplatz am Schäferweg zurückgebaut werden, dort aber eine neue Haltestelle für Fernbusse entstehen.] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang Reisebusse halte nur kurz und fahren dann zu einem noch zu bauenden Parkplatz an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“der Alten Lagerstraße mit Anbindung zur Carl-Gustav-Hempel-Straße. [...]"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Abrissgedenkstaette-sachsenhausen-desoranienburg-Speicherskurz-invor-Oranienburgloesung-fuer-Buergermeisterreisebusse-Laesicke_-einecdu-und-afd-sind-dagegen-Scheindebatte MAZ67872403.html MOZ/OGA]
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| 3012.0911.20192022| KornspeicherOranienburg Holding: Stadtverordnete wollen selbst Assadi mit Investoren redengoldenem Handschlag verabschiedet – so steht es um die Nachfolge | "Nach dem Versuch, die Grünen-Fraktion bei der Mehrheitssuche mit ins Boot zu holen, flog der geplante Deal auf. Linke-Fraktionchef Ralph Bujok kritisierte anschließend die daran Beteiligten und zugleich das gesamte Bewerbungsverfahren, weil nicht alle Stadtverordneten Einblick in die Bewerbungen bekämen. Sie müssten ihren Fraktionsvorsitzenden bei der Auswahl vertrauen. Ähnlich äußerte sich Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1756287/ holding-assadi-mit-goldenem-handschlag-verabschiedet-_-nachfolge-soll-bald-feststehen-67556819.html MOZ/OGA]
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| 2713.0910.20192022| Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? Oranienburg: Bürgermeister Laesicke weist Vorwürfe von Intransparenz und Klüngelei entschieden zurück| Er habe keinen Verdacht"Bemängelt wurde dort unter anderem, sagt dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um Thomas Ney (Die Piraten)als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf. Dennoch möchte der Politiker "Fraglich ist, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können. Zwar hatten die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasidiesmal ein externes Headhunter-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschiedenUnternehmen mit der Betreuung des Verfahrens betraut und auch ein Stellenbesetzungsgremium der Stadtverordnetenversammlung soll an der Vorauswahl der Bewerber beteiligt werden", so Ney."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Oranienburgoranienburg/Kommtoranienburg-buergermeister-laesicke-neueweist-Stasivorwuerfe-Ueberpruefungvon-fuerintransparenz-Oranienburgsund-Stadtverordnete kluengelei-entschieden-4Y7D7LXGFMCSAEXQ22FIKUUEDI.html MAZ]
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| 2811.0810.20192022| Dirk Harder aus Rheinsberg tritt Wegen Kungelei – erste Bewerbungen für die Piraten anHolding-Geschäftsführung zurückgezogen | "Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Mundt und Dirk Harder fordertBlettermann sollen der Grünen-Fraktion drei Namen aus dem Bewerberfeld für die drei Geschäftsführungen präsentiert haben, dass auf die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werdenman sich einigen wolle. Der gebürtige Hamburger Die drei Fraktionen hätten gemeinsam eine Mehrheit. Als der Versuch der Kungelei die Runde machte, ging Ralph Bujok an die Öffentlichkeit und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehenverurteilte das Vorgehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt Es folgte Kritik von FDP-Fraktionschef Daniel Langhoff und Land sorgenThomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/oranienburg-Ruppin/Rheinsberg/Dirkholding-Harderwegen-auskungelei-Rheinsbergerste-willbewerbungen-fuer-dieholding-Piratengeschaeftsfuehrung-inzurueckgezogen-den-Brandeburger-Landtag-ziehen MAZ66997713.html MOZ/OGA]
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| 2709.0810.20192022| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5Oranienburger Holding: Piratenpartei kritisiert Auswahlverfahren scharf| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten Eigentlich sollte durch das laufende Ausschreibungsverfahren zur Gewinnung eines neuen Geschäftsführers Ruhe rund um die Oranienburger Holding einkehren. Doch genau dieses Auswahlverfahren sorgt für vermehrte Kritik. Nach der Linksfraktion zeigen sich nun auch die Landtagswahl am 1Piraten mehr als unzufrieden. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern[...] Bemängelt wurde dort unter anderem, hat dass das Besetzungsverfahren für die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltStelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. In der fünften und letzten Frage geht Hier sollte es klare Verbesserungen geben, doch genau das sieht die Piratenpartei um die Finanzierung der freiwilligen FeuerwehrenThomas Ney als nicht umgesetzt an und kritisiert das Auswahlverfahren schon jetzt scharf."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Landtagskandidatenoranienburger-bekennenholding-Farbepiratenpartei-Teilkritisiert-5 auswahlverfahren-scharf-NJ6DHOOU75DB443WKMOO7GTOYM.html MAZ]
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| 2707.0810.20192022| Parteien äußern sich zum LkwOranienburg Holding: Geheime Absprachen -Verkehrdie politische Kungelei geht weiter | "Die Thomas Ney (Piraten schlagen ) bemängelt inzwischen ebenfalls die aus seiner Sicht fehlende Transparenz beim Bewerbungsverfahren. „Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten hohen Standards bei Stellenbesetzungsverfahren hierbei eingehalten werden können“, sagte der frühere stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses. Es sei unverständlich, warum die Verwaltung den Stadtverordneten nicht zumindest anonymisierte Informationen über die Bewerber zur Verfügung stellen kann, damit diese sich – ohne Kenntnis der konkreten Person – ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vorBild vom Bewerberfeld machen können. Ney kritisiert ebenfalls, dass die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belastenFraktionen ihren Vorsitzenden bei der Auswahl „blind vertrauen“ müssten. [...] Das bestehende System mit GPS und Pirat fordert Nachbesserung: Die Stadtverordneten hätten somit keine Möglichkeit zu prüfen, ob aus den 150 Bewerbungen wirklich die geeignetsten in die Vorauswahl der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht20 Kandidaten kämen, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen abzu einem Vorstellungsgespräch eingeladen würden, kritisierte Ney."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/oberhaveloranienburg/gransee/granseeoranienburg-holding-geheime-absprachen-die-politische-kungelei-geht-weiter-artikel/dg/0/166957187.html MOZ/1749179/ MOZOGA]
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| 2613.0809.20192022| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4Oranienburg: Gehören Pfandringe an Mülleimern bald zum Stadtbild?| Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten "Bundesweit landen jährlich Pfandflaschen im Wert von etwa 180 Millionen Euro im Müll und belasten damit die Umwelt. Zugleich sind sie aber auch eine wichtige Einnahmequelle für die Landtagswahl am 1bedürftige Menschen. Die Fraktion Freie Wähler/Piraten möchte auch in Oranienburg Pfandringe ins Stadtbild integrieren. [.. September an. Um den Lesern ] Die Einführung von Pfandringen trägt zur allgemeinen Sauberkeit bei, ist ökologisch sinnvoll, solidarisch gegenüber Menschen, die Entscheidung zu erleichternmit Pfandgut einen Teil ihres Lebensunterhaltes bestreiten und wird bereits in vielen Gemeinden erfolgreich praktiziert“, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In bekräftigte Piratenpolitiker Thomas Ney am Montagabend auf der vierten Frage geht es um Beratung des Oranienburger Sozialausschusses den Lehrermangelentsprechenden Antrag."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Ostprignitz-Ruppinoberhavel/Neuruppinoranienburg/Landtagskandidatenoranienburg-bekennengehoeren-Farbepfandringe-Teilan-muelleimern-bald-zum-stadtbild-4 ZCSHMIN6O7DFZRNSVM3T6BDBS4.html MAZ]
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| 2513.0809.20192022| Forderung untermauertOranienburg: 140 Menschen bei Demo Tourismuskonzept überzeugt – nicht geplante Infostele sorgt aber für Radweg an der L 21harsche Kritik| "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei Dies rief aber großen Unmut unter den Ausschussmitgliedern hervor. „Es ist nicht zu glauben. Seit zwei Jahren ist dieser Infopoint geplant, es gab sogar die Möglichkeit Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Nun soll nichts mehr passieren, das ist einfach unverständlich und nicht hinnehmbar“, zeigte sich Uta Gerber (SPD) verärgert. Auch für Piratenpolitiker Thomas Ney ist diese Entscheidung nicht tragbar. „Gerade am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf Bahnhof soll und Summt an der L 21 demonstriertmuss eine Infotafel oder Stele hin. Unterstützt wurde Hier kommen die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr meisten Gäste an und wollen informiert werden. Solche Infotafeln können auch von Kommunalpolitikern von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen ein echter Hingucker sein und Piratendamit ein Aushängeschild der Stadt." | [https://www.mozmaz-online.de/landkreiselokales/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1748779/ tourismuskonzept-ueberzeugt-nicht-geplante-infostele-sorgt-aber-fuer-harsche-kritik-WVKJ5OBCTC5OKSDANQEJFPRHPU.html MAZ/OGA]
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| 2310.0809.20192022| Landtagswahl 2019Oranienburg Holding: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-SpeeddatingAssadi und Jarczewski müssen gehen – drei neue Geschäftsführer gesucht | Die Transparenz"Statt anfangs geplanter 50.000 Euro wurden mehr als 600.000 Euro fällig, die Ria Nicola Schulz wobei sogar Telefonate zwischen Assadi und der weiterhin beauftragten Kanzlei der Stadt von beiden Seiten in Rechnung gestellt wurden. Zu einem Teil der Vorgänge und Kosten fanden Daniel Langhoff und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vorkeine Belege mehr in der Stadtverwaltung. Sie trete zwar für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle ThemengebieteFür all diese, über welche die MAZ-Leser mit von der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen und ehrlich einKommunalaufsicht beanstandeten Ungereimtheiten wurde bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Landtagswahloranienburg-holding-assadi-2019und-Wahlkreisjarczewski-9muessen-Achtgehen-Kandidaten_-elfdrei-Leserneue-imgeschaeftsfuehrer-MAZgesucht-Speeddating MAZ66294871.html MOZ/OGA]
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| 2309.0809.20192022| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3Waldschule in Oranienburg: Vor der Grundschule wird für Zigaretten geworben – Verbot gefordert | "Reklame für E-Zigaretten vor der Waldschule in Oranienburg: Piraten und Freie Wähler wollen das verhindern, bevor ein bundesweites Verbot greift. [...] Ein Fraktionsantrag sieht vor, dass im Umkreis von 500 Metern um Kinder- und Jugendeinrichtungen das Anbringen jeglicher Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten untersagt wird. Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl Sozialausschuss gab es dafür am 1Dienstag (6. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern) volle Unterstützung. [...] Soll auch Werbung für Bier verboten werden? Dieser Vorschlag sorgte allerdings für eine Kontroverse, hat weil dann möglicherweise auch die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltvon Brauereien zur Verfügung gestellte Leuchtreklame und Sonnenschirme an Gaststätten betroffen seien. In „Wir wollen natürlich der dritten Frage geht es um einen attraktiven BusverkehrGastronomie kein Bein stellen“, sagte Thomas Ney (Piraten)."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzoranienburg/waldschule-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenin-oranienburg-vor-der-grundschule-wird-fuer-zigaretten-geworben-bekennen_-Farbeverbot-Teilgefordert-3 MAZ66429693.html MOZ/OGA]
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| 2308.0809.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5)Woba und Stadtwerke Oranienburg: Lieblingsplätze zum Erholen im Wahlkreis 8Keine Kündigung, wenn Strom und Miete nicht gezahlt werden? | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp"Im Sozialausschuss stieß der Vorschlag überwiegend auf Ablehnung. Am Freitag ging „Wir sollten zunächst abwarten, welche weiteren Bundeshilfen es um geben wird“, sagte Björn Lüttmann (SPD). Ulf Azone (CDU) warnte vor einer Insolvenz der Holding und sprach von einer Ungerechtigkeit gegenüber Mietern anderer Vermieter. Thomas Ney (Piraten) stellte die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen Wirksamkeit von Prepaidzählern in OberhavelFrage. Außerdem gab er zu bedenken, dass das Aussetzen von Stromabschaltungen und Wohnungskündigungen ein Freibrief für diejenigen sein könnten, die das bewusst ausnutzen, beispielsweise Mietnomaden, die niemals Miete zahlen, fortziehen und den Vermieter auf den Kosten sitzen lassen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Hohenwoba-und-stadtwerke-Neuendorf/MAZoranienburg-Landtagskandidatenkeine-Checkkuendigung_-Fragewenn-5strom-Lieblingsplaetzeund-zummiete-Erholennicht-imgezahlt-Wahlkreiswerden_-8 MAZ66435595.html MOZ/OGA]
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| 2215.0807.20192022| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenImmobilien und Bauen: Oranienburg bekommt ein Hochhaus mit Luxuswohnungen | "Er stehe für öffentlichen NahverkehrDie frühere Eigentümerin, Breitbandausbaudie Hamburger TAS-Immobiliengesellschaft, Bildung war wegen des Aufwands von den Umbauplänen abgerückt und wollte den denkmalgeschützten Speicher einfach abreißen, dafür notfalls auch durch die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Instanzen klagen. [...] Doch angesichts der Gegenwehr aus der Stadt- und Kreisverwaltung sowie einer vom Stadtverordneten Thomas Bennühr Ney (Piraten)initiierten Kampagne mit 1590 Unterschriften und wohl auch wegen geringer Erfolgsaussichten vor Gericht rückte die TAS von den Abbruchplänen ab, zog die Klage auf Abbruchgenehmigung zurück und verkaufte den Speicher."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/immobilien-und-bauen-oranienburg-artikelbekommt-ein-hochhaus-mit-luxuswohnungen-65475761.html MOZ/dg/0/1/1748173/ MOZOGA]
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| 2205.0807.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4)Stadtwerke Oranienburg: Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 Mit welcher Energie wird die Stadt in Zukunft versorgt? | Die MAZ stellt "Künftig sollen die Stadtwerke Energie erzeugen und unabhängiger von Energielieferungen werden. Doch die Stadtverordneten streiten sich über einen Energiepark in Germendorf und schieben eine Entscheidung in den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich Herbst. [...] Thomas Ney (Piraten) warnte davor, zu schnell Nägel mit Köpfen zu machen und sprach sich vor einer Entscheidung für eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten Diskussion in der Regionden Fachausschüssen aus."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Hohenstadtwerke-Neuendorf/MAZoranienburg-Landtagskandidatenmit-Checkwelcher-Frageenergie-4wird-Besseredie-Erwerbsmoeglichkeitenstadt-imin-Oberhavelzukunft-Wahlkreisversorgt_-8 MAZ65311557.html MOZ/OGA]
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| 2227.0806.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3)Oranienburg: Zur SPiraten vermitteln 9-BahnEuro-Taktung im Wahlkreis 8Tickets an bedürftige Personen| "Die MAZ stellt Piratenpartei Nordbrandenburg vermittelt 9-Euro-Tickets für die Monate Juli und August an bedürftige Personen. Hierfür können sich Betroffene aus den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage Landkreisen Oberhavel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin sowie Barnim und Uckermark per WhatsAppE-Mail oder in der Regionalgeschäftsstelle der Partei am Bötzower Platz in Oranienburg melden. Am Mittwoch ging es darum[...] Mit der Aktion möchte die Partei aufzeigen, dass gerade im nördlichen Brandenburg noch immer ein hoher Bedarf an einem stärker ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr besteht.[...] Aber auch viele Regionen, in denen so gut wie kein ÖPNV mehr existiere, müssen nach Auffassung der Piraten dringend wieder erschlossen werden. [...] Die Menschen im ländlichen Raum würden derzeit kaum vom 9-Euro-Ticketprofitieren, bemängelt die neun Kandidaten Partei. Umso wichtiger sei es, mit der Ticketaktion deutlich zu einer veränderten S-Bahn-Taktung stehenmachen, dass durchaus eine starke Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln bestehe – zumindest dort, wo es sie aktuell gebe."| [https://www.maz-online.de/Lokaleslokales/Oberhaveloberhavel/Hohen-Neuendorforanienburg/MAZoranienburg-Landtagskandidatenpiraten-Checkvermitteln-Frage9-3euro-Zurtickets-San-Bahnbeduerftige-Taktungpersonen-im-Oberhavel-Wahlkreis-8 2IX2335I2DJUL2V7DRS5FWWKXY.html MAZ]
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| 2205.0805.20192022| Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 Oranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Für die Landtagswahl am 1Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). September an – um den Lesern Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Entscheidung zu erleichternAusschreibung optimiert, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltBewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. In Der Untersuchungsausschuss hatte bei der zweiten Frage geht Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es um mehr Radwege in Ostprignitz-Ruppinzu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/oranienburg/Ostprignitzoranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenzur-imvorzeitigen-Testentlassung-diesmalassadis-zumweiter_-Radwegebau MAZ64235385.html MOZ/OGA]
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| 2116.0804.20192022| Landtagskandidaten bekennen Farbe Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für "Fast schien es, dass die Landtagswahl am 1zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. September an – um Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den Lesern die Entscheidung ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erleichternerinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestelltmeinte er. Als Erstes geht es um die Windkraft„Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Ostprignitzseelow/russland-Ruppin/Neuruppin/Landtagskandidatenukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-bekennenkriegszeiten-Farbe MAZ63927253.html MOZ/OGA]
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| 2112.0804.20192022| Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von JugendlichenLandratswahl in Oberhavel: Vom Geheimpapier zur To-do-Liste – mehr Wohnungen und kostenlose Schülertickets nur Wunschdenken? | Er stehe für öffentlichen Nahverkehr"Ziel der Verhandlungen seien Schnittmengen mit allen demokratischen Parteien gewesen, Breitbandausbauso Patrick Deligas (SPD). Auch die Freien Wähler sowie die CDU hätten sich konstruktiv eingebracht, Bildung und die Nutzung jedoch schlussendlich nicht unterzeichnet. Die sogenannte Zielvereinbarung sei ein „enormer Kraftakt“ gewesen, so Deligas. „Er war notwendig. Es geht für mich um nichts weniger als eine Zukunftsvision für Oberhavel.“ Er spricht sogar von regenerativen Energien, sagt einem Meilenstein. Ausgangspunkt sei laut Thomas Bennühr (Piraten)die Frage gewesen, was Oberhavel abseits von Parteipolitik und Ideologie brauche."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburglandratswahl-in-oberhavel-vom-geheimpapier-zur-to-do-liste-_-mehr-wohnungen-und-kostenlose-schuelertickets-nur-wunschdenken_-artikel/dg/0/1/1748173/ 63841541.html MOZ/OGA]
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| 2002.0804.20192022| MAZOranienburg Holding: Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi | "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-LandtagskandidatenMitgliedern , darunter Holding-Check Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (Frage 2FWO): . Auch die Grünen stimmten zu. Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsAppFraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Am Dienstag ging es darumEs tue ihr sehr leid, wie dass sie die neun Kandidaten Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die hiesige Schulsituation einschätzen von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und was sie dazu vorschlageneiner eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-holding-trickserei-Land/MAZin-Landtagskandidatender-Checksondersitzung-Fragehat-2ein-Dienachspiel_-Schulsituationempoerung-imwegen-Wahlkreisassadi-8 MAZ63654185.html MOZ/OGA]
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| 1931.0803.20192022| MAZNach dem Frontalangriff auf die Stadt -LandtagskandidatenHolding-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8Chef Assadi darf trotzdem bleiben | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten "Selbst die Weigerung des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsAppHolding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Am Montag ging Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um die jeweils wichtigsten Ziele Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der neun KandidatenStadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Muehlenbeckeroranienburg-Land/MAZholding-nach-dem-Landtagskandidatenfrontalangriff-Checkauf-Fragedie-1stadt-Dieholding-chef-wichtigstenassadi-Zieledarf-imtrotzdem-Wahlkreisbleiben-8 MAZ63603681.html MOZ/OGA]
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| 1631.0803.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5)Oranienburg Holding: Neue Unternehmen ansiedeln Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um | Die MAZ stellte "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den Landtagskandidaten entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Wahlkreises 9 Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Frage per WhatsApp. Am letzten Tag ging es um Rechtsauffassung gestützt haben, die Fragevon der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, wie man neue Unternehmen heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Region ansiedeln kannInhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys.Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZoranienburg-Landtagskandidatenholding-Checknach-ausuntersuchungsausschuss-Wahlkreis_-9stadtwerke-insetzen-Oberhavelbeschluesse-Fragenicht-5mehr-Neueum-Unternehmen-ansiedeln MAZ63398243.html MOZ/OGA]
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| 1525.0803.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Junge Familien Wie Mieter in der Region halten Oranienburg bei den Stromkosten sparen könnten | "Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich Stadtverwaltung soll bis zum 1. September eine Frage per WhatsAppÜbersicht aller Dachflächen städtischer Gebäude, die für die Errichtung von Potenzialflächen geeignet sind, erstellen. Am Donnerstag ging Bisher sind fast alle Dächer leer. „Von kommunalen Stadtwerken, erwarten wir spätestens jetzt ein maximales Engagement in dieser fast schon existenziellen Fragestellung“, heißt es um deshalb in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Wählern/Piraten. Lediglich zwölf Photovoltaikanlagen haben die Frage, wie man junge Familien Stadtwerke in den vergangenen zehn Jahren auf öffentlichen Gebäuden in der Region halten kannOranienburg installiert."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/MAZukraine-krieg-Landtagskandidatenund-Checksteigende-inenergiepreise-wie-Oberhavelmieter-Fragein-4oranienburg-Jungebei-Familienden-instromkosten-dersparen-Regionkoennten-halten MAZ63479021.html MOZ/OGA]
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| 1423.0803.20192022| MAZOranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-LandtagskandidatenHenriette-Check Gymnasiums Gabriele Schiebe (Frage 3CDU): Die S-Bahn-Taktung der S1| Die MAZ stellt . Für den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppUnterricht seien auch Hybridklassen geplant. Am Mittwoch ging es um Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die Taktung der S-Bahn-Linie 1 nach Oranienburggerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/MAZkinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-Landtagskandidatenreaktiviert-Checkalte-imkitas-Wahlkreisfuer-9kinder-Oberhavelaus-Frageder-3ukraine-Die_-Sschulen-Bahnstehen-Taktungvor-derproblem-S1 MAZ63433785.html MOZ/OGA]
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| 1322.0803.20192022| Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digitalOranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage | "Ria Nicola Schulz legt Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den Zeigefinger nachdenklich an die WangeSPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Die andere Hand tanzt über Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den Tisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefälltehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1746349/ holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA]
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| 1321.0803.20192022| MAZGransee lehnt die Mitarbeit in Fahrrad-LandtagskandidatenAG des Landes ab| "Der Stadtrat spricht sich gegen einen Vorschlag der Bündnisgrünen und Piraten aus – das Amt würde mit dem Aufwand überfordert. [...] Uwe Mietrasch (Bündnis’90-Check (Frage 2Grüne): Die aktuelle Schulsituation| Die MAZ stellt erläuterte während der jüngsten Ratssitzung den Landtagskandidaten Beschlussvorschlag, wonach sich solche Kooperationen durchaus bewährt hätten. Man nehme nur die AG Historische Stadtkerne, von der Gransee viele Jahre profitierte. Bei näherem Interesse würde der Betrachter überdies feststellen, dass die Fahrrad-AG des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppLandes interessante Optionen beim Radwegebau unterbreitet. Am Dienstag ging es um Viele Angebote würden gemacht, die aktuelle Schulsituation in der RegionKommune neue Wege aufzeigen.Der Seilershofer Frank Görden (Piraten) ergänzte, die Stadt solle doch erst einmal das Angebot intensiv prüfen."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhavelgransee/MAZfahrrad-Landtagskandidatenstrassen-Checkund-Fragegemeinden-2gransee-Dielehnt-aktuelledie-Schulsituation MAZmitarbeit-in-fahrrad-ag-des-landes-ab-63393159.html MOZ/OGA]
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| 1325.0802.20192022| Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden | Ralph Bujok "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (Die Linke25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney (FWO/, der Stadtverordnete der Piraten) hatten den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“)Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, während sich die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthieltbetont der Oranienburger. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während „Ich habe Freunde und Familie in der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nichtUkraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben. “"| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oranienburg/Oranienburgsrussland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-Stadtverordnetedemo-Erstfuer-konstituiertden-dannfrieden-konsterniert MAZ62916005.html MOZ/OGA]
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| 1206.0802.20192022| MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1)Datenschutz in Oranienburg: Welches sind die wichtigsten ZieleWerden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die MAZ stellt Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsAppDaten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Am Montag sprachen sie darüber, welches ihre wichtigsten Ziele sindDie Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt."| [https://www.maz-onlinemoz.de/Lokaleslokales/Oberhaveloranienburg/Oberhaveldatenschutz-in-MAZoranienburg-Landtagskandidatenwerden-Checkmeldedaten-Fragevon-1der-Welchesstadt-sindzu-dieleichtfertig-wichtigstenherausgegeben_-Ziele MAZ62504421.html MOZ/OGA]
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| 1227.0801.20192022| Stadtverordnetenversammlung: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten AntragStreit um Jugendcafé – intransparente Vergabe?| "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Antrag ist damit sinnbefreit"Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), schlussfolgerte Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten/FWO)sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-artikel/dg/0/1/1746223/ streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA]
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| 0826.0801.20192022| PodiumsdiskussionOranienburger Jugendcafé: Direktkandidaten stellen sich den FragenTrägerverfahren sorgt für Unmut im Sozialausschuss| Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen"Um die Besetzung der Jury gab es allerdings unterschiedliche Auffassung. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden„Ich kann nicht verstehen, warum hier nicht die Stadtverordneten ein Mitspracherecht haben, wie die Jury besetzt ist. "Es Ein solches Trägerverfahren ist ein toller Landkreiswichtiges Themengebiet, wo die Politik schon deutlich mehr Einfluss nehmen sollte. Wir müssen Da sehe ich es schaffenals unerlässlich, nicht weiter abgehängt der Politik da größeren Spielraum zu werdengeben“, äußerte sich Linkenpolitiker Enrico Geißler. Piratenpolitiker Thomas Ney kritisierte die Stadtverwaltung, dass das Trägerverfahren bereits läuft und die entsprechenden Kriterien bereits festgelegt sind."| [https://www.mozmaz-online.de/landkreiseLokales/ostprignitz-ruppinOberhavel/neuruppinOranienburg/neuruppinOranienburger-Jugendcafe-Traegerverfahren-sorgt-fuer-Unmut-im-artikel/dg/0/1/1745489/ MOZSozialausschuss MAZ]
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| 2014.0701.20192022| LandtagswahlOranienburg Holding: Bernauer ist auf Platz eins bei So geht das Ringen der Stadtverordneten und des Bürgermeisters um den PiratenUntersuchungsbericht aus | "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. MakarskiVorsitzende des inzwischen aufgelösten Untersuchungsausschusses, Jahrgang 1973Daniel Langhoff (FDP), ist verheirateter Familienvater und im Hort beschränkte sich auf eine knappe Zusammenfassung der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätigwichtigsten Untersuchungsergebnisse. Sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) erläuterte kurz die zehn Handlungsempfehlungen."| [https://www.moz.de/landkreiselokales/barnimoranienburg/bernau/artikel3/dgoranienburg-holding-so-geht-das-ringen-der-stadtverordneten-und-des-buergermeisters-um-den-untersuchungsbericht-aus-62037491.html MOZ/0/1/1741724/ MOZOGA]
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| 1911.0701.20192022| Neun Direktkandidaten für den Landtag| "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppin, Oranienburg Holding: Ist der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei Geschäftsführer noch tragbar? Fragen an. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppin."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Neun-Direktkandidaten-fuer-den-Landtag MAZ] |-| 17.06.2019| Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Freie-Demokraten-und-Piraten-bilden-Kreistagsfraktion MAZ]|-| 27.06.2019| Gransee: Stadtparlament ist arbeitsfähig | "Die beiden für die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktion. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Die-Stadtverordnetenversammlung-Gransee-hat-sich-konstituiert MAZ]|-Chefs des Untersuchungsausschusses | 13.06.2019| Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller Autofahrer| "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca Nach 14 Sitzungen hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger Polizei. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigen. "| [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1734513/ MOZ]|-| 05.06.2019| Freie Wähler und Piraten eine Fraktion | In der Stadtverordnetenversammlung von Untersuchungsausschuss zur Oranienburg gibt es ein neues Bündnis.| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Freie-Waehler-und-Piraten-eine-FraktionOranienburg-SVV MAZ]|-| 03.06.2019| Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktion| "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Piraten-FraktionHolding Ende November einen Abschlussbericht vorgelegt. Am Montagabend ist das beschlossen worden. Uwe Klein wird Fraktionsvorsitzender. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Die-SPD-bildet-in-Glienicke-mit-dem-Piraten-eine-Fraktion MAZ]|-| 30.05.2019| Fraktionsbildung: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze| "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet Ende des Papiers werden, ist von den Grünen zu erfahrenzehn Handlungsempfehlungen gegeben."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731899/ MOZ/OGA]|-| 30.05.2019| Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes| "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent Am Donnerstag (plus 1,2). "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/SPD-ist-Wahlsieger-trotz-Stimmenverlustes MAZ]|-| 29.05.2019| Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"13."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731487/ MOZ/OGA]|-| 28.05.2019| Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat| "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1731360/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 28.05.2019| Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament | "Auch "Die Partei" und den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehen."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731344/ MOZ/OGA]|-| 28.05.2019| Kommunalpolitik: Große Koalition verliert Mehrheit im Kreistag| Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU, BfO, Piraten, die Tierschutzpartei, die NPD und Pro Velten.| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731345/ MOZ]|-| 28.05.2019| Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker Land| "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken mit 9,8 Prozent, die AG Mühlenbecker Land (6,4), die FDP (4,1) und die Piraten (2,2). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731376/ MOZ/OGA]|-| 28.05.2019| Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen fest| "Auf die AG Mühlenbecker Land entfielen 6,4 Prozent (1601) vor der FDP mit 4,1 Prozent (1033) und den Piraten mit 2,2 Prozent (546Januar)."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/Gemeindevertreter-und-Ortsbeiraete-im-Muehlenbecker-Land-stehen-fest MAZ]|-| 28.05.2019| Kreistagswahlen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten Stimmen| "Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der Piraten im Kreistag."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1731357/ MOZ/OGA]|-| 27.05.2019| Glienicke Kommunalwahl: SPD siegt vor der CDU | "Die FDP kommt auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer und Valeska Thiessen), die Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 Prozent."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Glienicke-SPD-siegt-vor-der-CDU MAZ]|-| 27.05.2019| Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus | "In Gransee bleibt in der Stadtverordnetenversammlung fast alles so, wie es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen die beiden Parteien CDU und SPD, nämlich sechs und fünf. Neu dabei sind die Grünen und die Piraten."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kommunalwahlen-2019-in-Brandenburg-Alle-Infos-und-Ergebnisse-aus-Oberhavel-und-Oranienburg MAZ]|-| 27.05.2019| Wahl zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU | "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen und die Piraten 2,1 Prozent"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahl-zum-Kreistag-In-Oranienburg-siegt-die-SPD-hauduenn-vor-der-CDU MAZ]|-| 27.05.2019| Oranienburger Stadtparlament: Große Verluste für SPD, CDU und Linke | "Stärkste Kraft im Parlament wird die SPD mit sieben Sitzen. Die CDU und die AfD bekommen sechs, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO und FDP je drei, Die Partei und die Piraten je einen Sitz."| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtparlament-Oranienburg-Grosse-Verluste-fuer-SPD-CDU-und-Linke MAZ]|-| 26.05.2019| Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in Velten: So liefen die Wahlen in Oberhavel | "Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendet. Die SPD stellt die stärkste Fraktion, die CDU wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten in die SVV ein, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und einer Sondersitzung der Satirepartei „Die Partei“."| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1730997/ MOZ/OGA]|-| 24.05.2019| Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus | " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit aus. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie für die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistet. "| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1730761/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 24.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5): Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? | Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, Stadtverordneten über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-5-Was-wird-im-Falle-Ihrer-Wahl-Ihr-Hauptthema MAZ]|-| 23.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4): Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten?| Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung der Stirnseite zwischen Breiter Bericht beraten und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel Eilersabgestimmt. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in Vor dieser Sitzung ziehen der Mitte.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-4-Wie-wuerden-Sie-den-Parkplatz-vorm-Oranienburger-Schloss-gestalten MAZ]|-| 22.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (Frage 3): Sind die Ortsteile abgehängt?| Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805FDP). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich der Bahn. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-3-Sind-die-Ortsteile-abgehaengt MAZ]|-| 21.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver werden? | Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützen, leere Flächen für Kultur- und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadt.“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-Frage-2-Wie-soll-die-City-attraktiver-werden-Oranienburg MAZ]|-| 20.05.2019| MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1): Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/MAZ-Kandidaten-Check-fuer-Oranienburg-Frage-1-5-Was-wollen-Sie-fuer-Oranienburg-erreichen MAZ]|-| 11.05.2019| Arbeit des Kreistages greifbar machen | "sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Busse, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion.“"| [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Arbeit-des-Kreistages-greifbar-machen MAZ]|-| 24.04.2019| Mühlenbecker Land: Die Qual der Wahl | ''[...] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidaten.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/109-fache-Qual-der-Wahl-im-Muehlenbecker-Land MAZ]|-| 02.04.2019| Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht | ''[.Interview Bilanz..] Neu auf dem Wahlzettel sind die Piraten, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavellokales/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1719961/ MOZ/OGA]|holding-| 01.04.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament| "Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harder. "| [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|ist-| 31.03.2019| Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ | ''[...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Speichergeschaeftsfuehrer-Brandschutz-und-Statik-sind-problematisch-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament | ''Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten sein.''| [https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1718955/ MOZ/OGA]|-| 27.03.2019| Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden | ''Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/162noch-Kandidaten-wollen-Stadtverordnete-werden-Oranienburg MAZ]|-| 27.03.2019| Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze | ''[...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [...]''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/granseehaltbar_-artikel/dg/0/1/1718871/ MOZ/Granseezeitung]|fragen-| 27.03.2019| Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | ''[...] Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...]''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Rheinsberg/74-Rheinsberger-kandidieren-fuer-die-Stadtverordnetenversammlung MAZ]|-| 18.03.2019| Piraten starten mit 12 Bewerbern | ''Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennen. [...]''| OGA (Scan liegt vor)|-| 12.03.2019| Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten | ''Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. ''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Piraten-und-Freie-Waehler-benennen-Kandidaten-fuer-den-Kreistag-Ostprignitz-Ruppin MAZ]|-| 28.02.2019| „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an | ''„Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikow.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/gransee/gransee-artikel/dg/0/1/1712978/ MOZ/Gransee-Zeitung]|-| 27.02.2019| Wählergruppe sorgt für frischen Wind | ''In Großwoltersdorf gibt es eine neue Wählergruppe. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung an.''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Gransee/Die-neu-gegruendete-Waehlergruppe-Frischer-Wind-in-Grosswoltersdorfchefs-stellt-Kandidaten-auf MAZ]|-| 23.02.2019| Klimaparty auf Glienickes Straßen| ''Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [...] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geil."''| [http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Glienicke/Klimaparty-auf-Glienickes-Strassen MAZ]|-| 23.02.2019| Piraten für Erhalt der Alten Fleischerei| ''Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der "Alten Fleischerei" aus. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning Schluß. [...] ''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|untersuchungsausschusses-| 23.0261969309.2019| Piraten stellen Programm vor| ''Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestellt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/20/piraten-stellen-stadtprogramm-fuer-oranienburg-vor/ Pressemitteilung]).''| MAZ<br />(Scan liegt vor)|-| 22.02.2019| Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten| ''Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer [https://nord.piratenbrandenburg.de/2019/02/21/piraten-unterstuetzen-erhalt-der-alten-fleischerei-in-oranienburg/ Pressemitteilung]).''| MOZ/Oranienburger Generalanzeiger<br />(Scan liegt vor)|-| 12.02.2019| Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft der Cityhändler stärken| '' Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz.''| [https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1709161/ html MOZ/OGA]
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| 05.01.2022
| Finanzen und Investitionen: Oranienburg gibt mehrere Millionen Euro zusätzlich aus – wohin fließt das Geld?
| Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney."
| [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA]
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