Parteitag/2011.1/Protokoll/Ergebnisse: Unterschied zwischen den Versionen
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* Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe [[#P20]]) | * Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe [[#P20]]) | ||
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* GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe [[#P25]]) | * GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe [[#P25]]) | ||
Version vom 10. Februar 2011, 20:32 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Ergebnisprotokoll
Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. Drahflow 17:59, 10. Feb. 2011 (CET)
Organisation des LPT
- Der LPT ist beschlussfähig. (siehe #P04)
- Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe #P01)
- Markus und Bastian werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe #P02)
- Sebastian wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe #P08)
- Rico Rogers und Florian werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe #P09)
- Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe #P03)
- Gäste sind zugelassen. (siehe #P05)
- Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe #P05)
- Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe #P06)
- Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe #P07)
Entlastungen
- Sebastian Klaus wird nicht entlastet. (siehe #P10)
Nachwahl eines Beisitzers
- Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe #P11)
- Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe #P12)
Neufassung der Satzung
- Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe #P15, #P16 und #P17)
- Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe #P20)
Programmänderungen
- GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe #P25)
- GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe #P29)
- GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe #P33)
- GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe #P35)
- GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe #P37)
- GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe #P40)
- GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe #P41)
- GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe #P45)
- GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe #P46)
- GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe #P47)
- GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe #P48)
- GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe #P53)
- GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe #P65)
- GP05 Modul 06.8 "Soziales" wird angenommen. (siehe #P68)
- GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe #P75)
- GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe #P78)
- GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe #P83)
- GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe #P85)
- GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe #P90)
- GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe #P93)
- GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe #P95)
