Parteitag/2011.1/Protokoll/Ergebnisse
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Version vom 10. Februar 2011, 20:59 Uhr von Drahflow (Diskussion | Beiträge) (Ergebnisprotokoll Tag 2)
Inhaltsverzeichnis
Ergebnisprotokoll
Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. Drahflow 17:59, 10. Feb. 2011 (CET)
Organisation des LPT
- Der LPT ist beschlussfähig. (siehe #P04)
- Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe #P01)
- Markus Freitag und Sebastian Krone werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe #P02)
- Sebastian Pochert wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe #P08)
- Rico Bogacz und Florian Winkler werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe #P09)
- Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe #P03)
- Gäste sind zugelassen. (siehe #P05)
- Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe #P05)
- Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe #P06)
- Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe #P07)
Entlastungen
- Sebastian Claus wird nicht entlastet. (siehe #P10)
Nachwahl eines Beisitzers
- Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe #P11)
- Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe #P12)
Neufassung der Satzung
- Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe #P15, #P16 und #P17)
- Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe #P20)
Programmänderungen
- GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe #P25)
- GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe #P29)
- GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe #P33)
- GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe #P35)
- GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe #P37)
- GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe #P40)
- GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe #P41)
- GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe #P45)
- GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe #P46)
- GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe #P47)
- GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe #P48)
- GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe #P53)
- GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe #P65)
- GP05 Modul 06.8 "Soziales" wird angenommen. (siehe #P68)
- GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe #P75)
- GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe #P78)
- GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe #P83)
- GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe #P85)
- GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe #P90)
- GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe #P93)
- GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe #P95)
- Das Programm besteht aus den abgestimmten Anträge in der Reihenfolge ihrer Abstimmung. (siehe #Q01)
- Es wird eine Redaktionskomission eingesetzt die einen konsolidierten Vorschlag machen soll. (siehe #Q68)
Positionspapiere
- PP01 "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg" wird angenommen. (siehe #Q09)
- PP02 "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung" wird angenommen. (siehe #Q12)
- PP03 "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologien" wird angenommen. (siehe #Q15)
- PP04 "Mehr Demokratie wagen" wird angenommen. (siehe #Q20)
- PP05 "Öffentliche Überwachung einschränken" wird angenommen. (siehe #Q22)
- PP06 "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten" wird angenommen. (siehe #Q24)
- PP07 "Bürgerfreundliches eGovernment" wird angenommen. (siehe #Q26)
- PP08 "Freie Software in der Verwaltung" wird angenommen. (siehe #Q28)
- PP09 "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen" wird angenommen. (siehe #Q32)
- PP10 "Senkung des Wahlalters" wird angenommen. (siehe #Q34)
- PP11 "Kostenloser Kindergarten- und Krippenbesuch" wird angenommen. (siehe #Q37)
- PP12 "Transparente Gesetzgebung" wird angenommen. (siehe #Q38)
- PP13 "Familienfreundliche Ganztagsbetreuung an Schulen" wird angenommen. (siehe #Q40)
- PP14 "Schulspeisung" wird angenommen. (siehe #Q43)
- PP15 "Biometrische Daten" wird geändert (siehe #Q45) und angenommen. (siehe #Q46)
- PP16 "Keine Volkszählung 2011" angenommen. (siehe #Q50)
- PP17 "Depublizieren wieder abschaffen" wird geändert (siehe #Q51 und #Q52) und angenommen. (siehe #Q55)
- PP18 "Verbunddatei 'Gewalttäter Sport' abschaffen oder Bedingungen anpassen" wird angenommen. (siehe #Q62)
Sonstiges
- Der Landesverband Brandenburg wurde am 3.10.2008 ordnungsgemäß gegründet. (siehe #Q03)
- Der Status von Positionspapieren wurde geklärt. (siehe #Q05)
- Der Landesverband Brandenburg unterstützt den Musikpiraten e.V. bei der Kinderliederbuchaktion. (siehe #Q65)
- Es gibt eine Meinungsbildsammlung zu LiquidFeedback. (siehe #Q80)