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Parteitag/2012.1/Protokoll

70 Bytes hinzugefügt, 15:16, 27. Jun. 2012
keine Bearbeitungszusammenfassung
== TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung ==
* Tagesordnung wird mit einer Gegenstimme angenommen.
== TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung==
* Die GO wird mehrheitlich angenommen.
== TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer ==
*vorgezogene sontige Anträge
:*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste]
::* Abstimmung: Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einige Enthaltungen angenommen.
::* Abstimmung über Module:
::* Modul Haltezeit:
:::* Eine Mehrheit stimmt für eine Registrierung.
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]
::* ABstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen.
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]
::* Antrag wurde vom Antragsteller zurükgezogen da Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages] bereits angenommen.
:*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]
::* WM Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Mehrkosten über 1 Millarde lt.Aufsichtsrat Herr Schwarz
::* Abstimmung: Antrag wird mit 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen.
:*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]
::* Abstimmung: Antrag mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
== TOP 12 - Programmänderungsanträge ==
* TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]
::* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]
::* WM: Antragsteller gibt Erläuterungen zum Thema::* WM: keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht::* WM: zu knapp für Grundsatzprogramm::* WM: pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden::* WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdet::* WM: Antragsteller weist noch einmal auf rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen::* Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt
WP-Änderung 67 wird vorgezogen,
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