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Parteitag/2012.1/Protokoll

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Version vom 23. Juni 2012, 13:40 Uhr von Bastian (Diskussion | Beiträge) (→‎Protokoll)
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LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012

  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Begrüßung aller, incl. Presse Mitgliederzahlen sind gestiegen, Themen der Anträge werden vorgestellt Vorbereitung Landtagswahlen Dank an alle Organisatoren und das Amt Luckenwalde, Kinderbetreuung, Versammlungsämter, etc. pp, alle die Anträge eingebracht haben größter LPT der Geschichte

  • TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung

Bastian stellt sich zur Verfügung! einstimmig beschlossen, 3 Enthaltungen ..Organisatorisches:kurze Info zu den Ständen

  • TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Nadine und Ronny :Mehrheit dafür

  • TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

über Homepage, Wiki, Presse, Brief, E-Mail wurde eingeladen keine Bedenken

  • TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

103 Akkreditierungen, von 471 stimmberechtigten Mitgliedern

  • TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Mehrheit dafür

  • TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen

Mehrheit dafür

  • TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung

Taqgesordnung soll erst einmal angenommen werden (Beschluss vom Vorstand siehe Wiki) Mehrheit dafür 1 Gegenstimme

  • TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung

so wie beschlossen

  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Wahlleiter:Markus F. aus P. einstimmig beschlossen Wahlhelfer:Veit und Jens, Friedrich einstimmig angenommen

  • TOP 11 - Satzungsänderungsanträge

GO -Antrag Sonstige Anträge vorziehen, 11-12 Positionspapiere Q003 ESM, Volksentscheid,Q004 Positionspapier BER, X002Synkron. der Mailingliste beschlossen, keine Gegenreden

Andreas: Vorstellung per Power Point 3 Minuten Abstimmung über die Länge der Anträge 6 dagegen, sonst alle für 3 Minuten) Andreas:Antrag wird zurückgezogen Steffen möchte die Anträge übernehmen/ 1)Mehrheit gegen einen Mobbingbeauftragten SA004 - Vertrauensbeauftragter] (konkurrierend)

Antrag abgelehnt SA002 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag_aus_Landessicht zurückgezogen SA003 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag aus Landessicht] (konkurrierend) zurückgezogen GO Antrag Synchronisation der Mailingliste beschlossen ohne Gegenrede, vorgezogen 2 Gegenstimmen, einige Enthaltungen Module müssen noch abgestimmt werden Module: Haltezeit: X-Tage=unendlich 2 dafür 365 Tage einige 90 Tage: Mehrheit dafür Beschlossen Umschaltung:Reset=alle von der Liste, sie müssen sich neu anmelden oder sie werden übertragen mehrstimmig gegen Reset Zeitraum:x-Tage fällt raus, 30 Tage Ankündigungszeit:Mehrheit dafür beschlossen Stichtag: 31.07.-01.08. 01.08. beschlossen mit Mehrheit Modul Transparenz: ohne Anmeldung, wenige dafür , mit Anmeldung mehrheitlich beschlossen 003 Ablehnung ESM Mehrheit dafür Q001 Volksentscheid ESM zurückgezogen Q004 BER Veröffentlichung der Dokumente Schallschutzmaßnahmen Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Mehrkosten über 1 Millarde lt.Aufsichtsrat Herr Schwarz Mehrheit dafür 7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen Q006 vorgezogen Nachtflug BER Mehrheit dafür 8 Gegenstimmen-beschlossen

  • TOP 12 - Programmänderungsanträge
  • TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm

Mehrheit dafür, 2 Gegenstimmen,einigeEnthaltungen, Antrag angenommen

Raimond:Vorstellung des Themas Wettbewerb soll verstärkt werden WM:keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht WM:zu knapp für Grundsatzprogramm WM:pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdet Raimond: rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen Mehrheit ist dagegen, abgelehnt WP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt

Nadine: Erläuterung zu Inklusion WM Frank: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen WM Ron: Gegenrede :Umsetzung der Inklwird angezweifelt weitere WM`en , Erläuterungen Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minute Antrag abgelehnt WP 003 Mehrheit dafür WP 070 wird nicht mehr beantragt

  • TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
  • TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort"

Mehrheit dafür , einige Enthaltungen, Antrag angenommen

  • TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte"

Antrag einstimmig angenommen

WM Antragssteller: Erläuterungen zum Antrag 

mehrheit dafür 1 gegenstimmt

WM: mehrheit dafür 1 gegenstimmeWP006 - Erfassung und Speicherung von Biometrischen Daten Mehrheit dafür , beschlossen

WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..) Antrag ist beschlossen

WM Christoff:Gegenrede WM: ebenfalls Gegenrede Antrag ist zurückgezogen

Mehrheit dafür, Antrag angenommen

Mehrheit dafür, beschlossen

beschlossen mit 1 Gegenstimme

bei 1 Gegenstimme:beschlossen

beschlossen, keine Gegenstimmen

Mehrheit dafür, beschlossen

  • TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"

WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen Mehrheit dagegen

Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen

Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen

Mehrheit dafür , beschlossen

WM:Erläuterung weitere WM en Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen

Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen

angenommen mehrheitlich, beschlossen

Mehrheit dafür 7 enthalten sich

WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt Nach Abstimmung 3 Minuten Pause

WM Antrag angenommen, Mehrheit dafür

WM Mehrheit dagegen

  • TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung"

WM, Erläuterung

einstimmig beschlossen

Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23 Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik 

bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen

]bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen

  • TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"

WM: für den Antrag Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen

bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen

WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen WM:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.

  • TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"

Abstimmung:Antrag angenommen

Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen

WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen WM: dafür WM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% Abstimmung: Antrag angenommen

Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen

WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen

  • nur wenn WP031 nicht angenommen
wird: WP095 - Wahlrecht ab Geburt

WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt mehrere WM

WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt GO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt

Abstimmung: mehrheitlich angenommen

WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen GO Antrag auf eine zwanzigminütige Pause: Antrag wird mehrheitlich angenommen. Versammlung wird von 1212:05 Uhr bis 12:25 unterbrochen. Versammlung wird um 12:29 Uhr fortgesetzt.

Abstimmung:Antrag angenommen

Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen

WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen WM:Bürger sollte Erklärung erhalten WM:ablehnende Worte Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen

WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung:Antrag angenommen

Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet

  • TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik"

Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053

Abstimmung:dafür , Antrag angenommen

dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen

Mehrheit dafür, Antrag angenommen

Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen

  • TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"

Mehrheit dafür, Antrag angenommen

Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen

WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch WM:unpraktikabel WM:Transparenz würde unterstützt werden weitere WM Abstimmung: Antrag angenommen GO Antrag auf Auszählung wird gestellt 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen

Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen

dafür : Mehrheit, Antrag angenommen

WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht WM:Naturschutz muss vorgehen WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden Abstimmung:Mehrheit dagegen

WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet. WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt. Bastian führt Erklärung zur Geschäftsordnung §19 aus . Jeder hat, nach Aufrufen des Antrags, Rederecht für Für- und Gegenrede im Rahmen von 3 Minuten. Das findet ausdrücklich die Zustimmung der Versammlung. Die Versammlung genehmigt ausdrücklich das angewendete Verfahren, die Anträge mit Titel aufrzurufen und nach Für- oder Gegenreden zu fragen und dann zur Abstimmung zu kommen. 13:20 h

WM:Antrag soll ausgebaut werden Abst.:Antrag abgelehnt

WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen WM:Erholung in der Stadt notwendig WM:Antrag sollte weiter gefasst werden WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint Antrag angenommen GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird

Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.

Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit

Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen. Enthaltungen: ca. 10 

WM:Gegenrede zu viel Aufwand

WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien), es soll nicht überall gemessen werden, aber dort wo gemessen wird, soll kartiert werden WM:Gegenrede Abstimmung: sinnerhaltene Änderungen in Anträgen möglich(Anmerkung) das Wort "flächendeckend" soll ersatzlos gestrichen werden WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden? Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen

  • TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"

WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden individueller Nahverkehr:Erläuterung WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein Abstimmung:Antrag abgelehnt

Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden Beantragung: Neubeantragung des Antrages Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen

  • TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"

WM: Erleuterung

  • TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
  • TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"
  • TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"
  • TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
  • TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
  • TOP 13 - Sonstige Anträge
  • TOP 14 - Sonstiges
  • TOP 15 - Schließung der Sitzung
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