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Änderungen

Parteitag/2013.2

4.435 Bytes hinzugefügt, 01:18, 10. Nov. 2013
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Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
* TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
* TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
* TOP 03 - Wahl des Protokollführers
* TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
* TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
* TOP 11 - Satzungsänderungsanträge (siehe unten):* SA001 - OnlineparteitagTOP 12 - Programmänderungsanträge** TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm :* GP001 - Seniorenbetreuung für Brandenburg:* GP002 - Datenschutz wahren:* GP003 - Asylrecht ändern:* GP004 - Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende:* GP005 - Staatsbürgerschaft ab Geburt:* GP006 - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus:* GP007 - Wahlrecht ist ein Menschenrecht:*GP008: Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende (siehe untenidentisch zu GP004, von unterschiedlichen Menschen eingereicht):** GP009: Gleichstellung unterschiedlichster LebensgemeinschaftenTOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm :* WP001 - Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg::* Antragsgleich zu WP028 (siehe untenkonkurriend):* WP002 - Gleichstellungsbeauftragte zu Antidiskriminierungsbeauftragte umwandeln::* Antragsgleich zu WP049 (konkurriend)Bildung:* WP003 - Einleitung bildungspolitischer Teil Wahlprogramm:* WP004 - Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates:* WP005 - Gesunde Ernährung:* WP006 - Für mehr Ganztagsschulen:* WP007 - Finanzierung der Schulen ausschließlich durch das Land:* WP050 - Budgethoheit staatlicher Bildungs- und Erziehungseinrichtungen:* WP008 - Für einen verbindlichen Rechtsanspruch begabter Kinder aufFörderung:* WP014 - Anschaffung der Infrastruktur für 3D-Druck in Schulen:* WP009 - Medienerziehung in der Schule:* WP047 - Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung:* WP010 - Gebärdensprache fördern:* WP051 - Unterrichtsfach Kommunikation und Forbildung für Lehrkräfte:* WP012 - Bekenntnis zum Templiner Manifest:* WP015 - Zensurfreie Veröffentlichung von wissenschaftlichen Studien und Berichten:* WP011 - Begriffsänderung: "kindergebundene Gutscheine" in "virtuelles Bildungsguthaben"Arbeit:* WP029 - Elternzeit:* WP016 - Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte BewerbungsverfahrenInfrastruktur:* WP017 - Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg:* WP018 - Beibehaltung und Instandsetzung der Schienen-Infrastruktur:* WP019 - Schienen-Infrastrukur in öffentlicher Hand, konkurrierendeNutzungÖPNV:* WP020 - Förderung des Fahrradverkehrs:* WP021 - Verknüpfung ÖPNV mit Rad- und Autoverkehr:* WP022 - Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-ModelleVerkehr:* WP025 - Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts:* WP041 - Verkehrsregelung vor Autobahnausbau und unnötigerVersiegelung von Biotopraum:* WP048 - Verkehr- und Industrielärmemissionen:* WP023 - Übergangstechnologie für den Fahrzeugantrieb:* WP033 - Schweizer SicherungswändeFinanzen:* WP030 - Haushaltsuntreue als Straftatbestand:* WP031 - Haushaltsuntreue bei öffentlichen Ausschreibungen:* WP032 - Mitteilungsverpflichtung bei Verdacht auf HaushaltsuntreueKommunen:* WP024 - Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden:* WP043 - Demokratisierung der Kommunalverwaltung für alle Bürger !:* WP044 - Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen:* WP045 - Kreisgebietsreform zukunftsfest machen:* WP034 - Wertstoff Müll:* WP035 - Wasserwirtschaft:* WP036 - Abwasser:* WP026 - Förderung von Altbausanierung:* WP027 - Militärische KonversionsflächenUmwelt:* WP037 - Erhalt des ländlichen Lebensraums:* WP038 - Patente in der Landwirtschaft:* WP039 - Gentechnikfreie Regionen:* WP042 - Gentechnik in der Landwirtschaft:* WP040 - ForstwirtschaftGesundheit:* WP046 - Gegen vorrangige Gewinnorientierung im Gesundheitswesen*WP052: Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften und Ablehnung des Begriffes “Homoehe” TOP 13 - Sonstige Anträge (siehe unten):* X001 - Orte zukünftiger Landesparteitage:* X002 - Wahlprogramm auf Klingonisch:* X003 - Website aktualisieren:* X004 - Neubesetzung des LaVo:* X005 - Neubesetzung des LaVo:* X006 - Neubesetzung des LaVo:* X007 - Neubesetzung des LaVo:* X008 - Neubesetzung des LaVo:* X009 - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus:* X010 - Enterprise:* X011 - Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen abschaffen.:* X012 - Landesgeschäftsstelle erhalten:* X013 - Keinen Datenpool schaffen.:* X014 - Der Landesverband Brandenburg ist rechtsfähig.:* X015 - Beitragseinzug durch den Landesverband:* X016 - Ablehnung von Facebook etc.:* X017 - Beauftragungen:* X018 - Begrenzung der Themen im Landtagswahlkampf (Approval-Voting):* X019 - Themenauswahl zur Landtagswahlkampagne (Approval Voting)TOP 14 - Positionspapiere:* Q001 - Recht auf informationelle Selbstbestimmung:* Q002 - Energieleitbild 2033:* Q003 - Zeitreisen Erforschen Jetzt:* Q004 - Recycling:* Q005 - Staatlich geförderte Antibiotikaforschung:* Q006 - Zukunft(s) Land BrandenburgTOP 15 - Diskussion zu Kandidat*innen für die Europawahl 2014* TOP 16 - Sonstiges* TOP 17 - Schließung der Sitzung
== Geschäftsordnung ==
== Anträge ==
* '''[[Parteitag/2013.2/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2013.2]]'''
* Antragsbuch [[Datei:AntragsbuchLPT2013-2Potsdam.pdf]]
== Kandidaten ==
417
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