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Parteitag/2013.2

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Übersicht der Parteitage

Vorbereitungsitzungen

Datum und Veranstaltungsort

16./17.11.2013 im Bürgerhaus am Schlaatz
Schilfhof 28, 14478 Potsdam
Öffentliche Verkehrsmittel: Bus 693 , Tram 92, 96, 98, 99
Haltestelle Magnus-Zeller-Platz
ca. 3-5 Min. Fußweg

Einladung und Tagesordnung

Vorschläge zur Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

  • TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
  • TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 11 - Satzungsänderungsanträge
  • SA001 - Onlineparteitag

TOP 12 - Programmänderungsanträge TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm

  • GP001 - Seniorenbetreuung für Brandenburg
  • GP002 - Datenschutz wahren
  • GP003 - Asylrecht ändern
  • GP004 - Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende
  • GP005 - Staatsbürgerschaft ab Geburt
  • GP006 - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
  • Anmerkung: dieser Antrag war auf dem LPT 2013.1 nur ein Sonstiger Antrag (X001) --uk 18:19, 11. Nov. 2013 (CET)
  • GP007 - Wahlrecht ist ein Menschenrecht
  • GP008: Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende (identisch zu GP004, von unterschiedlichen Menschen eingereicht)
  • GP009: Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften

TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm

  • WP001 - Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg
  • Antragsgleich zu WP028 (konkurriend)
  • WP002 - Gleichstellungsbeauftragte zu Antidiskriminierungsbeauftragte umwandeln
  • Antragsgleich zu WP049 (konkurriend)

Bildung

  • WP003 - Einleitung bildungspolitischer Teil Wahlprogramm
  • WP004 - Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates
  • WP005 - Gesunde Ernährung
  • WP006 - Für mehr Ganztagsschulen
  • WP007 - Finanzierung der Schulen ausschließlich durch das Land
  • WP050 - Budgethoheit staatlicher Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
  • WP008 - Für einen verbindlichen Rechtsanspruch begabter Kinder auf Förderung
  • WP014 - Anschaffung der Infrastruktur für 3D-Druck in Schulen
  • WP009 - Medienerziehung in der Schule
  • WP047 - Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung
  • WP010 - Gebärdensprache fördern
  • WP051 - Unterrichtsfach Kommunikation und Forbildung für Lehrkräfte
  • WP012 - Bekenntnis zum Templiner Manifest
  • WP015 - Zensurfreie Veröffentlichung von wissenschaftlichen Studien und Berichten
  • WP011 - Begriffsänderung: "kindergebundene Gutscheine" in "virtuelles Bildungsguthaben"

Arbeit

  • WP029 - Elternzeit
  • WP016 - Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte Bewerbungsverfahren

Infrastruktur

  • WP017 - Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg
  • WP018 - Beibehaltung und Instandsetzung der Schienen-Infrastruktur
  • WP019 - Schienen-Infrastrukur in öffentlicher Hand, konkurrierende Nutzung

ÖPNV

  • WP020 - Förderung des Fahrradverkehrs
  • WP021 - Verknüpfung ÖPNV mit Rad- und Autoverkehr
  • WP022 - Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle

Verkehr

  • WP025 - Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts
  • WP041 - Verkehrsregelung vor Autobahnausbau und unnötiger Versiegelung von Biotopraum
  • WP048 - Verkehr- und Industrielärmemissionen
  • WP023 - Übergangstechnologie für den Fahrzeugantrieb
  • WP033 - Schweizer Sicherungswände

Finanzen

  • WP030 - Haushaltsuntreue als Straftatbestand
  • WP031 - Haushaltsuntreue bei öffentlichen Ausschreibungen
  • WP032 - Mitteilungsverpflichtung bei Verdacht auf Haushaltsuntreue

Kommunen

  • WP024 - Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden
  • WP043 - Demokratisierung der Kommunalverwaltung für alle Bürger !
  • WP044 - Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen
  • WP045 - Kreisgebietsreform zukunftsfest machen
  • WP034 - Wertstoff Müll
  • WP035 - Wasserwirtschaft
  • WP036 - Abwasser
  • WP026 - Förderung von Altbausanierung
  • WP027 - Militärische Konversionsflächen

Umwelt

  • WP037 - Erhalt des ländlichen Lebensraums
  • WP038 - Patente in der Landwirtschaft
  • WP039 - Gentechnikfreie Regionen
  • WP042 - Gentechnik in der Landwirtschaft
  • WP040 - Forstwirtschaft

Gesundheit

  • WP046 - Gegen vorrangige Gewinnorientierung im Gesundheitswesen
  • WP052: Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften und Ablehnung des Begriffes “Homoehe”

TOP 13 - Sonstige Anträge (siehe unten)

  • X001 - Orte zukünftiger Landesparteitage
  • X002 - Wahlprogramm auf Klingonisch
  • X003 - Website aktualisieren
  • X004 - Neubesetzung des LaVo
  • X005 - Neubesetzung des LaVo
  • X006 - Neubesetzung des LaVo
  • X007 - Neubesetzung des LaVo
  • X008 - Neubesetzung des LaVo
  • X009 - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
  • X010 - Enterprise
  • X011 - Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen abschaffen.
  • Anmerkung: Dieser Antrag wurde auf dem LPT 2013.1 als Antrag X004 abgelehnt. --uk 16:28, 11. Nov. 2013 (CET)
  • X012 - Landesgeschäftsstelle erhalten
  • X013 - Keinen Datenpool schaffen.
  • X014 - Der Landesverband Brandenburg ist rechtsfähig.
  • X015 - Beitragseinzug durch den Landesverband
  • X016 - Ablehnung von Facebook etc.
  • X017 - Beauftragungen
  • X018 - Begrenzung der Themen im Landtagswahlkampf (Approval-Voting)
  • X019 - Themenauswahl zur Landtagswahlkampagne (Approval Voting)

TOP 14 - Positionspapiere

  • Q001 - Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Q002 - Energieleitbild 2033
  • Q003 - Zeitreisen Erforschen Jetzt
  • Q004 - Recycling
  • Q005 - Staatlich geförderte Antibiotikaforschung
  • Q006 - Zukunft(s) Land Brandenburg

TOP 15 - Diskussion zu Kandidat*innen für die Europawahl 2014
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließung der Sitzung

Geschäftsordnung

Anträge

Kandidaten

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1. Gerhard Anger
  • Vorschläge:
  1. ...

stellv. Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1. ...
  • Vorschläge:
  1. ...

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1. ...
  • Vorschläge:
  1. ...

Wahlleiter

  • Kandidaturen:
  1. Raimond Heydt falls einer benötigt wird und die Versammlungsleitung das nicht selbst macht.
  • Vorschläge:
  1. ...

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:
  1. Thomas Bennühr falls die Wahlleitung Unterstützung braucht.
  • Vorschläge:
  1. ...


Protokoll

Protokoll
Protokollpad
Ergebnisse

Organisation

Essen

  • Das Geckosquad aus Berlin wurde angefragt und hat schon signailisiert, dass sie das machen. Es geht gerade darum noch ein bisschen Formalzeug zu klären aber sollte klappen.

Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides

  • ddb-Kiste kommt
  • BlackRocket + Skff kommen wegen Audio + streaming
  • geka macht Slides (mit Mücke?) mit Oliver Mücke
  • Trackliste der Audioaufzeichnungen

Lotsen für Besucher

Lotsen für Presse

Mitsegeln (Fahrgemeinschaften)

  • Fahrgemeinschaften
  • Fahrt von FFO nach P. Freitag hin: 1 Platz, Sonntag zurück: 1 Platz (1 Platz für BlackRocket ist reserviert). Kontakt über geka
  • Lübben-Potsdam: Start Freitag ca. 1x Uhr bis P.Drew., Sonntag (spätestens ca. ? Uhr) nach Lbn., budlbn

Übernachtung

  • Übernachtung Couchsurfing gesucht: geka+sk und blackrocket

Presse

  1. Oliver Mücke

Stimmkarten, Stimzettel, Wahlurnen

Stimmkarten + Stimmzettel + Lanyards: Kann ich produzieren; diesmal auch mit richtiger Numerierung auf den Stimmzettel ;-) Geka_FF

Wahlurnen bringt wer mit?

Fotos

  1. Nerd   *Bring meine Ausrüstung mit, da ich jedoch nicht selbst anfahre, keine Garantie für eine zeitliche Abdeckung des gesamtem LPT.
  2. BackUp-Fotograf

Teilnehmer

Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg

Ich komme sicher

  1. geka
  2. sk
  3. Oliver Mücke
  4. Christoph
  5. Frank Steinert
  6. goldfisch007
  7. Raimond
  8. Thomas Bennühr
  9. budlbn
  10. Frank Erfurt

Ich komme vielleicht

  1. Nadine P
  2. Rene
  3. Agnitio , nur Samstag,später

Ich komme nicht

  1. congerpirat bin im Urlaub
  2. ...

Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste

Ich komme sicher

  1. ...
  2. ...

Ich komme vielleicht

  1. ...
  2. ...