Änderungen

*5./6. April 2014 in im Bürgerhaus Löwenberg, Am Waldstadion 6, 16775 Löwenberger Land:=> Der [https://www.piratenbrandenburg.de/stream/ '''Video-Stream'''] zum LPT

*Satzungsänderungsanträge::SÄA001:Änderung der Landessatzung §15 Absatz 1, so dass die Frist zurEinreichung von Satzungs- und Programmanträgen 4 statt bisher 5 Wochenbeträgt:SÄA002:Änderung der Landessatzung §15 Absatz 1, so dass die Frist zurEinreichung von Satzungs- und Programmanträgen 3 statt bisher 5 Wochenbeträgt:SÄA003:Ergänzung Landessatzung §2 (2) um folgenden Satz „BeiMeinungsverschiedenheiten zwischen niedrigster Gliederung undLandesvorstand entscheidet das Landesschiedsgericht über die Aufnahme.“:SÄA004:Ergänzung der Landessatzung um einen Paragrafen 30a. Antrag besteht aus3 Modulen::Modul 1:Bei geheimen Wahlen und Abstimmungen auf Landesparteitagen oderOnline-Parteitagen sind mindestens die demokratischen Standards zuerfüllen, die für geheime Wahlen und Abstimmungen auf Kommunal-, Landes-und Bundesebene durch das Grundgesetz gelten.:Modul 2:Bei nicht geheimen Wahlen und Abstimmungen muß der Wähler oder derAbstimmende persönlich als stimmberechtigt identifizierbar sein.:Modul 3:Werden digitale Hilfsmittel zur Akkreditierung, Stimmabgabe oderAuswertung der abgegebenen Stimmen eingesetzt, muß sichergestelltwerden, daß jeder Schritt nachvollziehbar erfolgt und auf Anforderungeines einzelnen Piraten durch analoge Hilfsmittel überprüft werden kann.Bei geheimen Wahlen und Abstimmungen ist dabei sicherzustellen, daß dasWahlgeheimnis in jedem Schritt gewahrt bleibt.

*Grundsatzprogrammänderungsanträge:GP002 Einsatz für mehr Barrierefreiheit ins Grundsatzprogramm - zurückgezogen:GP004 Ergänzung der Präambel des Landesprogramms: Distanzierung vonmenschenverachtenden/kriegsverherrlichenden Aktionen, sowie Aktionen diedarauf ausgelegt sind andere Menschen in ihrer Persönlichkeit zuverletzen. Piratenbrandenburg sind bereit zum Dialog mit allen Menschendie auf Kriegsverherrlichung, Gewalt und Menschenverachtung verzichten.

*Wahlprogrammsänderungsanträge::WP001:Übernahme des WP004 aus Bochum in das Wahlprogramm der PiratenparteiBrandenburg einzusehen hier:<https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004>:ACHTUNG: Sehr Umfangreich!:WP002:Übernahme des durch die Redaktionskomission überarbeiteten Wahlprogramms(Neuordnung, Verbesserung von Rechtschreibfehlern) siehe auch:<https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/90/Wahlprogramm_LVVBB2014_Teil1.pdf>:WP003:Piraten setzen sich für attraktive Ansiedlungsedingungen für Ärzt*innenein im ländlichen Raum ein:WP004:ÖPNV barrierefrei gestalten, auch durch Subunternehmer kommunaler Anbieter:WP005:Piraten Brandenburg setzen sich für folgende Punkte in Bezug zum BER ein::1. Aufgabe des aktuellen Standorts als Zentralflughafen:2. Betrieb als Flughafen erfolgt bis ein neuer Zentralflughafen fertiggestellt ist, Nachnnutzung mit Bürgerbeteiligung regeln:3. es braucht ein neues Standortsuchverfahren mit Bürgerbeteiligung:4. Einsetzung Untersuchungsausschuss BER nach Berliner Vorbild:5. Veröffentlichung aller durch Bau und Verschiebung verursachtenöffentlichen Verpflichtungen einschließlich Schadensersatz, sowie einerAufgliederung zu wessen Lasten und in welchem Zeitraum dieVerpflichtungen abzulösen sind.:WP006:Die Brandenburger Piraten fordern eine unabhängige, paritätischeInstanz, welche die Lärmschutzmaßnahmen die durch dieFlughafengesellschaft des BER umzusetzen sind verbindlich anordnet. DasLandesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz soll belastbareZahlen zum Emissionsschutz erarbeiten.:WP007:„Die Piratenpartei Brandenburg fordert aufgrund der erheblichen,gesundheitsgefährdenden Lärmbelastung ein striktes Nachtflugverbot von22:00 bis 6:00 für den BER (einzige Ausnahmen bilden Rettungsflüge). Siefordert die Landesregierung auf, umgehend ein entsprechendesNachtflugverbot zu verfügen. “:WP008:„Die Piratenpartei Brandenburg spricht sich gegen einen Ausbau desFlughafens BER um eine weitere Start- und Landebahn aus. Sie fordert dieBeibehaltung des BER als "Regionalflughafen" gemäßPlanfeststellungsbeschluss. “:WP009:Änderungsantrag zum Modul 1 aus WP005 Neuformulierung zu „1. Der BERwird als Zentralflughafen am bisherigen Standort Schönefeld Südaufgegeben. Er ist ein planerisches Desaster und finanziell ein Faß ohneBoden. Am derzeitigen Standort ist eine nachhaltige Perspektive nichtgegeben. “:WP010:Änderungsantrag zu "Verkehrspolitik im Land Brandenburg": Ergänzung desbisherigen Programms um den Abschnitt „auch für Menschen mitkörperlichen Einschränkungen“:WP011:Änderungsantrag zu "Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle":Ergänzung des Satzes „Hierbei sind durch wirksame Maßnahmen bei nichtnur sporadischen Angeboten die Belange von Menschen mit körperlichenEingeschränkungen sicherzustellen. “:WP012:Poker soll als Strategiespiel anerkannt werden. Legalisierung des Live&Onlinepokerspiels mit zu erteilender erschwinglicher Lizenz. AlleVeranstaltung durch ausgebildetes & Qualifiziertes Personal:WP013:redaktionell überarbeitete Version des Bildungspolitischen Teils desBildungsprogramms. Neuanordnung und Korrektur von Rechtschreibfehlern imbereits beschlossenen Programm:WP014:Modularer Antrag: 4 Module, redaktionelle Überarbeitung desBildungsprogramms. Einzig die Nicht-Wählbarkeit von Modul 2 und derFußnote (Modul 4) soll die Möglichkeit geben, einen kurzen Teil desderzeitigen Wahlprogramms herauszunehmen.:WP015:Ab 2014 mindestens in jeder 2. Gemeinde eine Seniorenbetreuungeinrichten (Übernahe der Organisation von Veranstaltungen,Beratungstätigkeiten, etc.):WP016:Ab 2014 mindestens in jeder 2. Gemeinde eine Seniorenbetreuungeinrichten (Übernahe der Organisation von Veranstaltungen,Beratungstätigkeiten, etc.):WP017:Ersetzung des Bildungspolitischen Programms Abschnitt Medienerziehungdurch folgende Passage: "Kommunikation und Medienerziehung ist in dervernetzten, immer größer werdenden und sich ständig veränderndenGesellschaft wichtiger denn je. Das fängt vom Umgang mit sozialenNetzwerken an und reicht über Selbst- und Fremdwahrnehmung bis hin zurKommunikation in Großgruppen. Das Wissen um technische Grundlagen undStandardanwendungen sollte ebenso selbstverständlich sein, wie einsicherer und aufgeklärter Umgang mit dem Netz oder Moderationstechnikenund eine Feedback-Kultur. Wir Piraten in Brandenburg wollen diesesWissen und Können als festen Bestandteil des Lehrplans ab der 1. Klasseverankern."

:Sonstige Anträge::X001:„Der Landesverband Brandenburg lehnt es ab, Mitgliederdaten in einemDatenpool zu sammeln.“ - Hintergrund ist der Wunsch Mitgliedsdaten beider niedrigst möglichen Gliederung zu verwalten:X002:„Der Landesverband Brandenburg ist und bleibt selbst für den Einzug derMitgliedsbeiträge zuständig.“ - in Hinblick auf die Möglichkeit deszentralen Einzugs der Beiträge durch den Bundesverband:X003:„Der Landesverband Brandenburg beschließt die Einsetzung einer ständigenRedaktionskommission zur Überarbeitung des Grundsatz- und Wahlprogramms. “:X004:„Der Landesverband Brandenburg unterstützt die Arbeitsfähigkeit der PPIund PPEU.“:X005:„Der Landesparteitag möge einen Landesschatzmeister wählen. “:X006:„Es ist eine Ehrenamtsversicherung abzuschließen, damit alle Aktiven beider Ausübung Ihrer Tätigkeiten unfallversichert sind. Die Umsetzungerfolgt durch den Landesvorstand.“:X007:„Auf dem LPT 2014.1 sollen mindestens zwei (weitere) Beisitzer gewähltwerden.“:X008:„Der Landesparteitag möge beschliessen: 'Alle Landesparteitage derPIRATEN Brandenburg sind barrierefrei zu organisieren.'“:X009:Die Brandenburger Piraten distanzieren sich von gewaltverherrlichendenAktionen. Gewalt ist kein politisches Mittel. Landesvorstände sollen mitallen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln auf solches Verhaltenreagieren und unsere Position unmissverständlich vertreten.

*Positionspapiere::Q001:Leitbild Energie im Jahre 2034 – Beschreibt die Vorstellung derPiratenpartei Brandenburg in Bezug auf den Energiemix/ dieVersorgungsstruktur im Jahr 2034: Energiegewinnung ausschließlichnachhaltig, Beteiligung der Menschen an der Produktion (dezentraleInfrastruktur) sowie bauliche Maßnahmen zur Energieverbrauchsminderung:Q002:Zukunft(s) Land Brandenburg - Rohentwurf eines Strukturleitbilds fürdas Land Brandenburg: basiert auf der Nutzung von großen Flächen zurLandwirtschaft, guten Hochschulen und erneubaren Energien, die inBrandenburg bereits sehr verbreitet sind. Brandenburg nimmt durchErfahrungen/Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren EnergienVorreiterrolle ein.

*Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor: * TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand* TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung* TOP 03 - Wahl der Protokollführung* TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung* TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit* TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen* TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen* TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung* TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung* TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer* TOP 11 – Wahlen** TOP 11.3 - Nachwahl Ersatzschiedsrichter Landesschiedsgericht** TOP 11.2 – Nachwahl Kassenprüfer* TOP 12 – Satzungsänderungsanträge** TOP 12.1 SÄA001 – Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen** TOP 12.2 SÄA002 - Antragsfrist auf 3 Wochen verkürzen** TOP 12.3 SÄA003 - Neufassung §2 (2) Landessatzung** TOP 12.4 SÄA004 - Einfügung eines Paragrafen 30a "Schutzbestimmungen für Wahlen und Abstimmungen"* TOP 13 - Programmänderungsanträge** TOP 13.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm*** TOP 13.1.1 GP001 - Respekt bei der politischen Auseinandersetzung (zurückgezogen)*** TOP 13.1.2 GP002 - Respekt bei der politischen Auseinandersetzung** TOP 13.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm*** TOP 13.2.1 WP001 - Übernahme WP004 in das Wahlprogramm*** TOP 13.2.2 WP002 - Wahlprogramm der Piraten Brandenburg*** TOP 13.2.3 WP013 - Wahlprogramm der Piraten Brandenburg - Bildungspolitischer Teil*** TOP 13.2.4 WP014 - Leichte Überarbeitung des beschlossenen Bildungsprogrammes (4 Module)*** TOP 13.2.5 WP017 - Änderung Bildungspolitisches Programm in Bezug auf Medienerziehung*** TOP 13.2.6 WP003 - Attraktive Ansiedlungsbedingungen für Ärzte im ländlichen Raum schaffen*** TOP 13.2.7 WP004 - Barrierefreier ÖPNV*** TOP 13.2.8 WP005 - BER aufgeben! Nachnutzungskonzept! Neues Standortsuchverfahren!*** TOP 13.2.9 WP009 - Änderungsantrag zu WP005 - "BER aufgeben Nachnutzungskonzept! Neues Standortsuchverfahren!"*** TOP 13.2.10 WP006 - Lärmschutz für den BER*** TOP 13.2.11 WP007 - Nachtflugverbot für den BER*** TOP 13.2.12 WP008 - Keine weitere Landebahn für den BER*** TOP 13.2.13 WP010 - Änderungsantrag zu "Verkehrspolitik im Land Brandenburg"*** TOP 13.2.14 WP011 - Änderungsantrag zu "Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle"*** TOP 13.2.15 WP012 - Poker*** TOP 13.2.16 WP015 - Seniorenbetreuung für Brandenburg*** TOP 13.2.17 WP016 - Seniorenbetreuung für Brandenburg*** TOP 13.2.18 WP018 – einheitliche gesetzliche Haftpflicht für Hebammen* TOP 14 - Sonstige Anträge** TOP 14.1 X001 - Keinen Datenpool schaffen** TOP 14.2 X002 - Beitragseinzug durch den Landesverband** TOP 14.3 X003 - Einrichtung einer ständigen Redaktionskommission** TOP 14.4 X004 - Unterstützung der internationalen Koordination** TOP 14.5 X005 - LSM** TOP 14.6 X006 - Unfallversicherung abschließen** TOP 14.7 X007 - Beisitzer für den Landesvorstand wählen** TOP 14.8 X008 - Barrierefreie Veranstaltungen der PIRATEN Brandenburg** TOP 14.9 X009 - Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen** TOP 14.10 X010 - Themenauswahl zur Landtagswahlkampagne (Approval Voting)** TOP 14.11 X011 - legitime Protestformen: Sit-ins und (Sitz-)blockaden** TOP 14.12 X012 - Lizenzen anpassen* TOP 15 - Positionspapiere** TOP 15.1 Q001 - Energieleitbild 2034** TOP 15.2 Q002 - Zukunft(s) Land Brandenburg** TOP 15.3 Q003 - Modernes Abi* TOP 16 - Diskussion zu Kandidat*innen für die Europawahl 2014* TOP 17 - Sonstiges* TOP 18 -> siehe EinladungSchließung der Sitzung

# Gerhard Anger, angefragt und lose/mündliche Zusage (final wird das gerade geklärt)

# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]] brauche dann Vertretung fürBeamerst...und Dashboard# [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]] oder auch gerne nur Wahlhelfer

# [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]]#--[[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]] ([[Benutzer Diskussion:FakeChicken69|Diskussion]]) 08:54, 2.Apr..2014 (CEST)

# ...[[Benutzer:Bastian|Bastian]]# [[Benutzer:Skff|SK]]

:* Zusätzlich gibt es grundsätzlich die Möglichkeit auch im Saal zu übernachten (gegen Aufpreis beim Mietpreis), ebenso bei Piraten im Landkreis.Wer an letzterem Interesse hat kann sich an [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] wenden

# ...[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] # ...[[Benutzer:Bastian|Bastian]]# ...[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]# ...[[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]]# [[Benutzer:Skff|SK]]

# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]]) 18:28, 21.Mär..2014 (CET)

# ...geka, azarus, klaus peter, blackrocket, kai# ...Rico

# ...Mork from Ork