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Parteitag/2015.1/UrschriftProtokollTag1

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K
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<big>Mit Annahme des Antrags [[Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011|X011/2016.3]] wurde diese Kopie eines Protokollpads zum endgültigen Protokoll erklärt!</big>
 
 
{{Mbox|1=
Protokoll Landesparteitag 2015.1
Mit 10/24* Angenommen
*Bitte In der Aufzeichnung nochmal Prüfen
Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
wird festgestellt
Michael Karek ohne Gegenstimmen gewählt
Wahlhelfer:
*Mathias Täge *Janette
Wahl Protokollführer
Kandidat Lutz Bommel
KandidatInnen:
*Bernhard *MvG Kandidaten stellen sich vor
Wahl: Abstimming einstimmig gewählt
Tatigkeitsberichte:
*Michael steht im WiKiunter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeitsbericht_LV_BB_2014-2015_-_Michael_Hensel.pdf *Lutz steht im Wikiunter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeitsbericht_2014_bis_2015_FakeChicken69.pdf *Jens steht im Wikiunter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeitsbericht_Schatzmeister_LVBB_2014.pdf und https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeitsbericht_Jens_Heidenreich_Schatzmeister_LVBB_2014_finanz.pdf *Mandy steht im Wikiunter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeitsbericht_Mandy.pdf *Andreas steht im Wikiunter https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/74/LaVo-Tätigkeitsbericht_14-15_Schramm.pdf
Alle Vorstandsmitglieder danken für gute Zusammenarbeit
Keine nachfragen
Bericht der kassenprüferKassenprüfer:
O. Mücke, T. Benühr Bennühr Vortrag vorgetragen von Oliver Mücke
17.6.15 wurde geprüft, das Kassenprüfer-Protokoll wird dem LPT Protokoll angefügt
Hinweise: Versicherung zur LGS rechzeitig Kündigen und Steuerbefreiung für Konto
Nachfrage
Frage: Wird entlastung empfolen?
Antwort Ja, Entlastung wird empfohlen.
Dank an den Schatzmeister und Beauftragte für gute Abeit
11:26 Uhr Akk 45 Menschen
Pause mit Grußwort des Bürbermeisters von Teltow (Video-Aufzeichnung)
Beifall
Bericht der Rechnungsprüfer
keine Probleme
empfehlung Empfehlung der Entlastung
Vorstand entlastet
Antrag änderung Änderung der TO
16 ff hinter TO 19 verschieben
Abstimmung
Kandidaten:
1 Roni Jacobowitz 2 Raoul Schramm 3 Sebastian Krone
Kandidatenliste geschlossen
Antwort:
" Ich bin nicht allein, ich will Menschen aktivieren und motivieren. "
Fage: "Warum hast die Fragen nicht beantwortet im Wiki?besonders die Zusatzfragen."
Antwort:"Ja, habe das Problem im Griff
Frage:"Wie möchtest Du Mitglieder aktivieren?
Antwort:"Nur erreichbare Mitglieder kann man aktivieren, würde das beauftragen . Briefe sollten möglich sein, Mails auch, das wird mehr. Hier gibt es keine Teilhabe bei uns, auch zu NGOs haben wir kaum noch beziehungen.
Frage:"Wir haben parralele IT Strukturen, wie geht man damit um?"
Antwort:"Es gibt nur ergänzende Strukturen, sonst ist das Vorstandsthema."
Frage:"Wirst Du auch Mitglieder ignorieren?"
Antwort:"Tue ich nicht, nur privat und parteilich geht das schon."
Frage:"Du sprachst von Scherbenhaufen, kannst du das präzisieren?
Antwort:"Der LV ist finanziell gut gestellt, aber verdienst v 2012. Gliederungen werden im Stich gelassen. Der LV soll zusammengeschmolzen werden.
Frage:"Seit wann soll dieser Zustand so sein
Antwort:"steht alles im Wiki
Frage:"Warum glaubst du den LV retten zu können
Antwort:"der nachfolgende Vorstand muss Missstände das alten LaVo aufheben, beauftragte Gliederungen hätten Kommisarische Vorstände haben müssen
Frage:"Wie willst du als Mobbingopfer da Ruhe rein zu bekommen
Antwort:"sollen Urlaub machen,
Zwischenruf: "Berufsverbot"
Nachfrage Doppelte Ämter Raoul: Abgeordneter, Schatzmeister in PM Abstimmung: darf Mehrfach Ämter begleiten Bastian: 1V in P, Abstimmung, Keine Doppelten Ämter, Bastian erklärt im Fall seiner Wahl den Rücktritt innerhalb 42 Tagen als 1V im SV P
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Stimmzettel 1 ungültig, vor der Wahl, Stimmzettel 2
Kandidaten: 1 Roni Jacobowitz 2 Raoul Schramm 3 Sebastian Krone
Wahl Ergebnis: Wahl des 1V Wahlverfahren Aprovel
Abstimmung welcher Antrag wird abgestimmt:
SA004 vs. SA008 SA004 gewinnt und wird abgestimmt
darür: mehrheit dagegen:
Antrag wurde angenommen
Debatte
Meinungsbild verschieben der Abstimmung auf zweiten Tag des LPT
VL entscheidet auf verlegungVerlegungAbstimmungweiter unter TOP 38.a
Der Antrag wurde (nicht) angenommen
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
Stimmzettel 4
Ergebnis: 38 Stimmzettel Gültige1 ungültigeJa-Stimmen: 35Nein-Stimmen: 1Enthaltung: 1
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
17:58 Uhr Versammlung auf Sonntag vertagt
10:01 Uhr Sitzung eröffnet
Antrag auf kurze Pause gewährt.
10:07 Fortsetzung der Sitzung
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
Simon berichtete über Tätigkeit des LSG (Anhang v Protokoll)
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
1) Sebastian Bretag
wird von Simon vorgestellt.
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
 
2) Lutz Conrad
stellte sich selbst vor
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
 
3) Simon Gauseweg
stellte sich selbst vor
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
 
Wahl neuer Wahlhelfer:
Mathias Täge
Michael Bellstedt
Frank Erfurt
Wahlhelfer werden einstimmig gewählt
 
 
TOP 31a Antrag gem. § 21 IV Landessatzung auf Wahl von 3 Schiedsrichtern: angenommen.
 
11:02 Aktuell 22 Akkreditierte
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
22 abgegeben Stimmzettel 21 Gültig 1 Ungültige stimme
1) Sebastian Bretag 17 Stimmen
2) Lutz Conrad 18 Stimmen
3) Simon Gauseweg 19 Stimmen
Wahl wurden angenommen.
 
11:02 Wahl eröffnet
11:06 Wahlgang geschlossen
 
 
 
TOP 32b Frage ob der Landesvorstand die Wahl annimmt
Alle Vorstandsmitglieder nehmen Ihre Wahl an.
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
1) Holger Hofmann
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Er hat ein Mandat in einem Gemeindeparlament, es wird mehrheitlich zugestimmt, das er Amt und Mandat gleichzeitig begleiten darf.
2) Markus Hoffmann
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
3) Roni Jacobowitz
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
 
11:24 Zahl der Akkreditierten 24
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
Wahlgang 7
Ergebnis:
23 Stimmzettel 21 Gültige 1 ungültige
1) Holger Hofmann 16 Stimmen
2) Markus Hoffmann 20 Stimmen
3) Roni Jacobowitz 12 Stimmen
Gewählt wurden Kandidat 2 und Kandidat 1
 
11:28 Wahl eröffnet
11:33 Wahl geschlossen
 
Bericht "Junge Piraten" von Simon.
 
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
1) Axel Heidkamp
2) MvG
 
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
1) Axel Heidkamp
2) MvG
 
Frage: Beide in einem Wahlgang wählen? Versammlung stimmt einstimmig zu
Wahl: Beide werden einstimmig gewählt
nehmen die Wahl an.
 
TOP 37 - Berichte der Beauftragten Bericht des Beauftragten für Datenschutz
nicht anwesend
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
nicht anwesend
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
wird von Marcel vorgetragen, steht detailiert im Wiki
Fragen wurden bestellt, und beantwortet.
 
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
wird von Jens vorgetragen
Hinweis auf laufende Berichte in den LAVo-Sitzungen
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
 
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
Bastian berichtet für die AG Technik und die AG Kom
Fragen wurden gestellt und beantwortet
Mücke berichtet über AK Kommunalpolitik
Fragen wurden gestellt und beantwortet
 
 
TOP 38.a SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
Diskussion
Go Antrag schließung der Rednerliste angenommen
Keine 2/3 Mehheit erreicht
Antrag abgelehnt
 
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Abstimmung:
12:39 h Go Antrag auf beschränkung der Redezeit auf eine Minute abgelehnt.
12:41 h Meinungsbild Wählbarkeit des Antrag, überwiegend gegen.
12:42 h Antrag Schließung der Rednerliste, Liste geschlossen.
 
 
Antrag nach Diskusion vom Antragsteller zurückgezogen und von Bastian übernommen
 
Modul B wird abgestimmt
Modul B wird mehrheitlich abgelehnt
 
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
12:56 h Go Antrag auf Schließung der Rednerliste ohne wiederspruch angenommen.
Abstimmung:
Antrag einstimmig angenommen.
 
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
 
alternative Modulwahl
Modul 3 wird abgestimmt
Modul 3 wird angenommen
 
 
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 40.1 Q001 vom Antragsteller zurück gezogen, wird nicht übernommen
TOP 40.2 Q002 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus
wird von Antragsteller vorgestellt
Debatte
13:20h Antrag Meinungsbild über Abstimmungsverhalten, Mehrheit gegen den Antrag.
13:23 h Meinungsbild ob geänderter Antrag positiv abgestimmt würde, leicht positiv
Antragsteller zieht Antrag zurrück um ihn nach Änderung neu abstimmen zu lassen. (als Q003 der Versammlung neu vorgelegt)
 
 
13:24 h 30min Mittagspause
14:00 Fortführung der Sitzung
TOP Q003 vs Q003b
Beide Anträge werden vorgestellt
14:26 GO-Antrag auf schließung der Rednerliste angenommen.
14:36 Go Antrag Meinungsbild Wahlverhalten Q003
Beide Anrträge werden zurückgezogen
TOP 41 Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
Lutz Und Frank tragen Ihre Anträge vor,
Fragen werden gestellt und beantwortet
X001 wird abgestimmt
X001 wird abgelehnt
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
ThomasL trägt seinen Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Modul 3 wird ergänzt "der Lpt auch"
Abstimmung
Alle Module wurden einzeln abgestimmt und angenommen
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
ThomasL trägt seinen Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
 
Abstimmung
X003 zurückgezogen
X010 wurde angenommen
 
15:24 h wechsel des Protokollführers
@diablescat übernimmt
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
Antrag wird übernomen und vorgestellt
Abstimmung über den X004
Antrag wurde angenommen
 
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
Antrag wird Übernommen
Vorstellung
GO-Antrag Schließen der Redeliste , geschlossen
Abstimmung über Antrag X005
Antrag wird angenommen mit einer Gegenstimme
 
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
Antragsteller ist nicht anwesend Antrag wurde nicht übernommen
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
Antragsteller ist nicht anwesend Antrag wurde nicht übernommen
 
TOP 42 - Sonstiges
Rede des neuen Vorsitzenden RaoulAntrag Ronni JacobuwitzAntrag wurde vorgelesenDer Parteitag möge Beschließen : Der LPT ruft alle Piraten im Landesverband auf den neuen Landesvorstand die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ohne Bashing,Trolling, Anklagen und Belästigungen in Ruhe die Arbeit anzugehen. , Antrag wurde zugelassen, Antrag wurde angenommen Antrag auf Änderung der TO von Frank ErfurtBehandlung der Sonstigen Anträge X025 - X027 Antrag wurde Angenommen Behandlung des Antrags X025Frank stellt den Antrag vor. Frage / AntwortenGO Antrag auf Meinungsbild Antrag Annehmen oder eher >Nicht Meinungsbild überwiegen AblehnungGO Antrag auf schließen der RedelisteAbstimmung über X025Antrag wurde Abgelehnt Behandlung des Antrags X026Frank stellt den Antrag vorFragen / Antworten16:00 GO Antrag auf schließen der Redeliste, Gegenrede Formel, Antrag angenommen Abstimmung Über X026 mehrheitlich dagegen, Antrag Abgelehnt  Behandlung des Antrags X027Frank stellt den Antrag vorFragen / AntwortenAntrag wurde zurückgezogen / keine Übernahme Antrag auf Änderrung der Tagesordnung auf Zulassung des Antrags X028 auf BehandlungAntrag wurde nicht angenommen  TOP 43 - Schließung der Sitzungum 16:13 }}

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