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Änderungen

Parteitag/2016.1/Antragsportal/Positionspapier - 003

1.457 Bytes hinzugefügt, 15:37, 18. Mär. 2016
Diskussion
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier reinIch könnte dem Antrag erstmal zustimmen, bin aber auch der Meinung, dass wir bis zum Sommer ein ausführliches Positionspapier mit handfesten Argumenten ausarbeiten sollten, welches noch immer nicht geklärte Fragen aufgreift und verdeutlicht - vielleicht eine kleine Broschüre als Handreichung für InteressierteDie Verschuldung der Städte hat noch einen anderen Aspekt: Bisher blieb die Frage nach der permanenten Unterfinanzierung der Städte durch die Landesregierung unbeantwortet, obwohl sie beinahe auf jeder Veranstaltung und auch in offenen Briefen an die Regierung gestellt wurde. (Ich müsste suchen, aber irgendwo gibt es ein vom Land initiiertes Gutachten, dass die Städte als drastisch unterfinanziert darstellt und selbst bei Zudrücken aller Augen eine erhebliche Unterfinanzierung bestätigt.) Ein weiteres Trauerspiel ist die neue funktionale Aufteilung von Zuständigkeiten - Umwelt, Denkmalschutz, Hygiene, ... Dort sollen sozusagen Kompetenzzentren aufgelöst und die ministeriale Zuständigkeit in Streitfällen abgeschafft werden. Somit entledigen sich die Minister ihrer Verantwortung...  In allen Fällen, die man näher betrachtet, kommen Unstimmigkeiten zu Tage. Ich habe inzwischen das Gefühl, dass die Neuzuschneidung der Kreise und Einkreisung der Städte nur Nebelbomben sind, damit der Rest nicht weiter betrachtet wird und sich alle nur an diesen aufreiben, statt tiefer in die geplanten Reformen zu blicken.<br>[[Benutzer:Skff|-sk-]]
==== Argument 1 ====
Stichwort '''"Vernetzen statt Abbauen - Für ein modernes Brandenburg"'''
[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)|Diskussion]])
Dein Argument?
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