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Bearbeitungen
Änderungen
→Vorschläge zur Tagesordnung
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schlusswort und Schließung der Sitzung
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'''Alternative Tagesordnung 2'''
'''Geänderte TOPs'''
Alt: TOP 08 - Bericht der Kassenprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
Neu: TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung
'''Begründung:''' Eine Entlastung des Landesvorstandes erfolgt auf der Grundlage des Berichts des/r Rechnungsprüfer/s, nicht des Berichts des/r Kassenprüfer/s. Eine Verschiebung von TOP 08 auf TOP 10 lässt den Kassenprüfern, falls erforderlich, mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br />
Alt: TOP 09 - Bericht des/r Rechnungsprüfer/s, Entlastung des amtierenden Landesvorstandes
Neu: TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
'''Begründung:''' Nach § 13 Abs. 1 der Landessatzung erfolgt eine Entlastung des Landesvorstandes erst bei Ablauf der Wahlperiode. Deshalb kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Entlastung des amtierenden Landesvorstandes, sondern nur die Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes erfolgen. Dies ist erforderlich, da bei dem letzten Landesparteitag eine Rechnungsprüfung und Entlastung des Vorstandes nicht erfolgte. Eine Verschiebung von TOP 09 auf TOP 11 lässt den Rechnungsprüfern mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br />
Alt: TOP 12 - Satzungsänderungsanträge, soweit sie die Regelungen zum Landesvorstand betreffen
Neu: TOP 13 - Satzungsänderungsanträge <br />
'''Begründung:''' Es wurde keine Satzungsänderungsantrag gestellt, der Regelungen zum Landesvorstand betrifft. Deshalb kann TOP 17 Satzungsänderungsanträge vorgezogen und unter TOP 12 behandelt werden.
'''Zusätzlicher TOPs'''
neu TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
'''Begründung:''' Mandatsträger/innen und Sachkundige Einwohner wurden eingeladen, um dem Landesparteitag kurz über ihre politische Arbeit seit der Kommunalwahl zu berichten. Dies ist eine gute Möglichkeit für alle Mitglieder, sich aus erster Hand über die Anforderungen, Herausforderungen, Erfolge und Misserfolge konkreter politischer Arbeot vor Ort zu informieren.
neu TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz
'''Begründung:''' Es gibt neue Entwicklungen. Unser Anwalt hat angeboten, kurz über den Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu berichten.
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer <br />
TOP 03 - Formalia
TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen <br />
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung
TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes
TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz
TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung
TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
TOP 12 - Allgemeine Aussprache
TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
TOP 14 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand
TOP 14.1 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand <br />
TOP 15 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 16 - Programmänderungsanträge
TOP 17 - Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 18 - Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 19 - Sonstige Anträge (weitere)
TOP 20 - Sonstiges
TOP 21 - Schlusswort und Schließung der Sitzung <br />
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