Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag - 003

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Antragsübersicht
Antragsnummer	GP003
Einreichungsdatum	4 Dezember 2015 09:06:20 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Thomas Langen
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Handhabbare Alternative zum GP001
Letzte Änderung	04.12.2015
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Unvereinbarkeit für gemeinsame Aktionen mit der AfD Antragstext Der Stadtverband Potsdam stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf kommunaler Ebene. Mitglieder der Piratenpartei, die eine derartige Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen, verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag GP001. Nachdem ein dem GP001 entsprechender Antrag auf der HV DOS in geheimer Abstimmung abgelehnt wurde, nimmt dieser Antrag Rücksicht auf die geäußerten Bedenken, dass die Handlungsfreiheit von Kommunalvertretern auch bei Anträgen etc., die nicht von der AfD initiiert aber von dieser Partei unterstützt werden, unverhältnismäßig und nicht sachgemäß eingeschränkt wird. Dies ändert nichts an der Einschätzung der AfD als eine Organisation rassistischer und undemokratischer Gesinnung. Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag GP001 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag GP001 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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