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Potsdam/Treffen/2012-01-10

147 Bytes entfernt, 00:14, 11. Jan. 2012
keine Bearbeitungszusammenfassung
<br />TOP 1 - Eröffnung
<br />TOP 2 - VDSVorratsdatenspeicherung
<br />TOP 3 - Kamera-Überwachung öffentlicher Plätze
<br />TOP 4 - Indect
*Daten-, Informations- und Ideensammlung zu VDS
*Argumente für VDS mit welchen Alternativen Bewältigen
<br /><br />*Gedanken wie der Tag aussehen soll**02.03. ist ein Freitag<br /><br />*Diskussion über den nutzen eines Informations-Standes
**Es kommt das Argument, das der Bürger in der Pflicht liegt sich zu Informieren.
**Daraufhin entbricht eine heiße Diskussion darüber, das der Staat die Möglichkeiten für den Bürger sich zu informieren gering zu halten.
*Vergangene Aktionen (Frühling der Freiheit) wird vorgestellt.
**Beim Frühling der Freiheit haben Mitglieder des Stadtverbandes einen Info-Stand veranstaltet, bei dem u.a. über den Zensus aufgeklärt wurde. Zudem wurden Orange-Farbene Nelken zusammen mit den Flyern verteilt. Dies stieß auf großen Zuspruch
<br /><br />*Zusammenarbeit mit AK Vorrat
**Auf nachfrage kurze Erklärung zu AK Vorrat
**Arbeitskreis Vorrat engagiert sich in Kampf gegen die VDS
<br /><br />*Personen müssen über die VDS/Indect und andere Überwachungsmöglichkeiten informiert werden.<br /><br />*Überwachungswahn begründet in den Aschlägen vom 11.09.2001
**VDS in Ukraine eingführt
**Statistiken belegen, Aufklärungsquote nicht gestiegen
*Was ist wenn die Frage kommt: Wie würden Sie das bei ihrem eigenen Kind finden?
**
<br /><br />*Diskussion über die Art der Kriminalitätsbekämpfung
**An Straftäter kann erst herangetretren werden, wenn Täter in Aktion tritt.
**Gegenargument
*Es ist wichtiger Straftat zu verhindern statt Straftat aufzuklären
<br /><br />*Im öffentlichen Raum steht der Kontakt zwischen Kindern und fremden Erwachsenen unter Beobachtung. Diese Beobachtung entfällt im Anonymen Internet.
**Aufgrund dessen ist eine Idee, Ermittlungsbeamte im Internet gezielt zur Ermittlung von Straftaten einzusätzen.
**'''Wichtig:''''Beamte dürfen nicht Aktiv werden. Die Aktion muss stetig vom potenziellen Täter ausgehen.
**Liegt begründeter Verdacht vor, kann VDS für einzelnen Fall beantragt und nach Prüfung bewilligt werden.
<br /><br />*Quick-Freeze<br /><br />*Grund für VDS=Terrorismusbekämpfung
*Was bezweckt Staat mit VDS?
<br /><br />*Verhalten in Zukunft (Auch nach Info-Stand)
**Presse im Auge behalten
**Pressemitteilungen über Neuigkeiten verfassen und in Umlauf bringen
=nächstes Treffen=
*Nächstes Treffen um Teilnehmende zu Breefen 28.02.2012 in der SGS 20 Uhr
<br /><br />Das nächste Thementreffen wird sich mit Bildung und der Veranstaltung eines Offenen Meinungsaustausch befassen.
=Verabschiedung=
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