Potsdam/Treffen/2012-01-10

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Straße 68; 3. Etage (Bei Variomedia)
14482 Potsdam
Beginn: 20:00 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung
TOP 2 - Vorratsdatenspeicherung
TOP 3 - Kamera-Überwachung öffentlicher Plätze
TOP 4 - Indect
TOP 5 - Aufgaben/Themen bis zum nächsten Treffen
TOP 6 - Nächstes Treffen

Begrüßung

• Das Thementeffen wird vom Vorsitzenden um 20:10 eröffnet.
• 10 Piraten und 2 Interessenten sind Anwesend

Erklärung zum Rück- und Austritt Stellv. Vorsitzender SV Potsdam

Der Vorstandsvorstzende beginnt das Thementreffen nach der Begrüßung mit der Verkündung des überraschenden Rücktritts von Marek Tuthewohl. Marek hat am 08.01.2012 seinen Rücktritt von seinem Amt als Stellvertretender Vorsitzender und Austritt des Stadtverbandes erklärt.

• Es entbricht eine Diskussion, der Rücktritt stände mit zurückliegendenden Problemen im Landesverband in Verbindung.
• Die Anwesenden verbindet der Konsens, die Probleme sollten geklärt und alle Beteiligten versucht an einen Tisch zu bringen.

Begrüßung und Gespräch

Die Interessenten werden Begrüßt, stellen sich vor und erzählen von ihren Beweggründen, den Weg zu uns zu finden.

• Anschließend folgt ein kurzes Gespräch über den Oberbürgermeister-Wahlkampf.

Vorratsdatenspeicherung

Die Idee des heutigen Treffen wird kurz vorgestellt.

• Demo oder Infostand zum 2 Jährigen Jubiläum des Urteils vom Bundesverfassungsgericht zur Vorratsdatenspeicherung.
• Daten-, Informations- und Ideensammlung zu VDS
• Argumente für VDS mit welchen Alternativen Bewältigen
• Gedanken wie der Tag aussehen soll
• Diskussion über den nutzen eines Informations-Standes
  • Es kommt das Argument, das der Bürger in der Pflicht liegt sich zu Informieren.
  • Daraufhin entbricht eine heiße Diskussion darüber, das der Staat die Möglichkeiten für den Bürger sich zu informieren gering zu halten.
• Es wird die Frage gestellt, was denn eine bessere Alternative wäre.
• Vergangene Aktionen (Frühling der Freiheit) wird vorgestellt.
  • Beim Frühling der Freiheit haben Mitglieder des Stadtverbandes einen Info-Stand veranstaltet, bei dem u.a. über den Zensus aufgeklärt wurde. Zudem wurden Orange-Farbene Nelken zusammen mit den Flyern verteilt. Dies stieß auf großen Zuspruch
• Zusammenarbeit mit AK Vorrat
  • Auf nachfrage kurze Erklärung zu AK Vorrat
  • Arbeitskreis Vorrat engagiert sich in Kampf gegen die VDS
• Personen müssen über die VDS/Indect und andere Überwachungsmöglichkeiten informiert werden.
• Überwachungswahn begründet in den Aschlägen vom 11.09.2001
  • VDS in Ukraine eingführt
  • Statistiken belegen, Aufklärungsquote nicht gestiegen

• Was ist wenn die Frage kommt: Wie würden Sie das bei ihrem eigenen Kind finden?
• Diskussion über die Art der Kriminalitätsbekämpfung
  • An Straftäter kann erst herangetretren werden, wenn Täter in Aktion tritt.
  • Gegenargument
  • Statistik, wie viele Pädophile auf wie viele Bürger in Deutschland kommen.

• Es ist wichtiger Straftat zu verhindern statt Straftat aufzuklären
• Im öffentlichen Raum steht der Kontakt zwischen Kindern und fremden Erwachsenen unter Beobachtung. Diese Beobachtung entfällt im Anonymen Internet.
  • Aufgrund dessen ist eine Idee, Ermittlungsbeamte im Internet gezielt zur Ermittlung von Straftaten einzusätzen.
  • Wichtig:'Beamte dürfen nicht Aktiv werden. Die Aktion muss stetig vom potenziellen Täter ausgehen.
  • Liegt begründeter Verdacht vor, kann VDS für einzelnen Fall beantragt und nach Prüfung bewilligt werden.
• Quick-Freeze

• Grund für VDS=Terrorismusbekämpfung
• Was bezweckt Staat mit VDS?
• Verhalten in Zukunft (Auch nach Info-Stand)
  • Presse im Auge behalten
  • Pressemitteilungen über Neuigkeiten verfassen und in Umlauf bringen
  • Wir dürfen nicht nur über ein Thema in die Öffentlichkeit tragen

• Vorschlag: Info-Tag auf Samstag verschieben.
  • Diskussion ob Passanten am Samstag empfänglich für politische Themen sind.
• Die Anwesenden einigen sich auf Samstag den 03.03.2012

• Diskussion über den Standort der Veranstaltung
  • Mit Eventkalender Potsdam abgleichen

Alternativen zu VDS

• Quick-Freeze Vorstellung
  • Daten werden dann angefangen zu Speichern, wenn konkreter Verdacht vorliegt.
  • Wird auch von Frau Leuttheusser-Schnarrenberger (BundesJustizminister/FDP) favoritisiert

• Wir unterstützen eine Verdachtsabhängige Datenspeicherung
• Wichtig: Anfangsverdacht muss vorhanden sein
  • Nicht Verdachtsunabhängig
  • Daten werden gelöscht wenn sich Verdacht nicht bestätigt

• Frage: Muss Verdacht vom Richter bestätigt werden?
  • Richter haben evtl. besseres zu tun.
  • Verdacht können auch Beamte feststellen

Provokative Slogans

• Wollen Sie das der Staat weiß, DAS' und bei welchem' Psychologen/Arzt Sie anrufen?
• DU bist Verdächtig

Indect

• Indect
  • Erster Test-Einsatz bei EM 2012 in der Ukraine und Polen

Aufgaben/Themen bis zum nächsten Treffen

• Indect Flyer bestellen?
• Kontakt zu AK Vorrat aufbauen und evtl. einladen
• Orga-Treffen
• PM Verfassen
• Alle Informationen zusammentragen und vorab Breefing mit teilnehmenden Piraten
• Statistik über Straftäter (Pädophilen)-Quote in Deutschland
• Informationen zu Quick-Freeze
• Eventkalender Stadt Potsdam abgleichen und Veranstaltungsort Danach wählen.
• Infostand-Anmeldung 03.03.2012 10-18 Uhr
• Alternativen von AK Vorrat erarbeitet?
• Luftballons Piratenpartei

Statements die vom Stadtverband bestätigt werden sollen

• Vorschlag: Info-Tag auf Samstag verschieben.
  • Diskussion ob Passanten am Samstag empfänglich für politische Themen sind.
• Die Anwesenden einigen sich auf Samstag den 03.03.2012

nächstes Treffen

• Nächstes Treffen um Teilnehmende zu Breefen 28.02.2012 in der SGS 20 Uhr

Das nächste Thementreffen wird sich mit Bildung und der Veranstaltung eines Offenen Meinungsaustausch befassen.

Verabschiedung

Das Thementreffen war sehr erfolgreich und wird um 23:00 Uhr Beendet.